Beschlussvorlage Vpl/038/2025
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 26.06.2025 öffentlich Beschluss
Betreff: Schulwegsicherheit Schleswiger Straße - Verkehrssicherheit auf Höhe der Querungsinseln
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 16.12.2024
Anlagen: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 16.12.2024 Straßenplan Nr. 2.2592.2.1
Sachverhalt (kurz):
Die CSU-Fraktion hat mit Antrag vom 16.12.2024 darum gebeten, die Verkehrssicherheit auf Höhe der bestehenden Querungsinsel in der Schleswiger Straße zu erhöhen.
Die Verwaltung hat im betroffenen Bereich Verkehrszählungen durchgeführt. Die ausgewerteten Verkehrszahlen ermöglichen laut der „Richtlinie für die Anlage und Ausstattung von FgÜ“ die Einrichtung eines Fußgängerüberweges (FgÜ, umgangssprachlich: Zebrastreifen).
Im Rahmen der Planung wird auch die vermehrt aufkommende Forderungen aus der Bevölkerung nach einer sicheren Querungsstelle im betroffenen Bereich und der Bedarf einer sicheren Querungsstelle für Schulkinder aus den nördlichen Wohngebieten nach der Neueröffnung des Schulstandorts in der Forchheimer Straße erfüllt. Hierfür wurde ein Straßenplan erarbeitet, der einen Fußgängerüberweg über die Schleswiger Straße sowie den Schnepfenreuther Weg vorsieht. Die Planung kann ohne große bauliche Eingriffe bestandsnah umgesetzt werden.
Zusätzliche Gefahrzeichen dürfen nach der Straßenverkehrsordnung nur dort angebracht werden, wo es für die Sicherheit des Verkehrs erforderlich ist, weil auch ein aufmerksamer Verkehrsteilnehmer die Gefahr nicht oder nicht rechtzeitig erkennen kann und auch nicht mit ihr rechnen muss. Im vorliegenden Fall wurde ein Straßenplan mit Fußgängerüberwegen über die Schleswiger Straße und den Schnepfenreuther Weg erarbeitet.
Fußgängerüberwege sind durch Beschilderung, Markierung und Beleuchtung gut erkennbar. Es muss jederzeit mit querendem Fußverkehr, u.a. Kindern gerechnet werden. Der durchschnittliche Verkehrsteilnehmende weiß, dass an Fußgängerüberwegen ständig mit querendem Fußverkehr zu rechnen ist und er gegenüber diesem wartepflichtig ist, weswegen eine zusätzliche Beschilderung mittels Gefahrzeichen „Kinder“ hier nicht erforderlich ist.
Aufgrund der Maßnahme entfallen keine öffentlichen Stellplätze für Kfz. Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf ca. 100.000 Euro.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 100.000 € Folgekosten 1.400 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Verbesserung der Querung für den Fußverkehr.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
VB
SÖR
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan Schleswiger Straße, Vpl-Plan Nr. 2.2592.2.1 vom 31.10.2024 mit letzter Änderung vom 28.01.2025.