Beschlussvorlage Vpl/043/2025
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 26.06.2025 öffentlich Beschluss
Betreff:
Unterbrechung Seilerstraße
Anlagen: Übersichtsplan
Sachverhalt (kurz):
Anwohnerinnen und Anwohner der Seilerstraße im Stadtteil Mühlhof setzen sich mit einer umfassenden Unterschriftenliste für die Unterbrechung der Straße ein. Die Seilerstraße verfügt nur im östlichen Abschnitt über einen Gehweg. Im weiteren Verlauf sind die Seitenbereiche vielfach verparkt.
Eine automatische Zählung vom Dezember 2024 hat eine Verkehrsmenge von 128 Kfz/24h ergeben. Da ein Teil der Fahrten Anliegerverkehr ist, wird eine Unterbrechung der Straße östlich der Krottenbacher Straße nur zu einer geringen Verlagerung von Verkehr auf die benachbarten Straßen führen. Der Nutzen für die Anwohner überwiegt insofern.
Um Duchfahrten über den kurzen Stich der Seilerstraße zu verhindern, der in Höhe der Hausnummer 18 zur Krottenbacher Straße abzweigt, muss die Durchfahrt über diesen Stich ebenfalls mit Pfosten unterbunden werden (siehe Übersichtsplan in Anlage).
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
VB
SÖR
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beschließt die Unterbrechung der Seilerstraße östlich der Krottenbacher Straße.