HaushaltssperreBeta

← Sitzung des Stadtrates (25.06.2025)

Sitzungsvorlage

Vorlage (Hauptdokument) · 25.06.2025 · PDF ansehen · Originaldokument im RIS ↗

Anmelden zum Merken und Verfolgen
Schule & Bildung Digitalisierung & Verwaltung

Maschinell extrahierter Text. Verbindlich ist das Originaldokument.

Beschlussvorlage OBM/008/2025

Beratung Datum Behandlung Ziel

Stadtrat 25.06.2025 öffentlich Beschluss

Betreff: Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das Referat IV (Referat für Schule und

Sport) ab 01.05.2026

bisherige Aufgabengebiet des Referates IV und über die Dauer der Amtszeit

- Beschlussfassung über die Festlegung des Aufgabengebietes des Referates IV

Sachverhalt (kurz):

Am 30.04.2026 endet die Amtszeit des berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das Aufgabengebiet des Referates IV, Frau Cornelia Trinkl.

Der Stadtrat hat rechtzeitig vor Ablauf der Amtszeit zu prüfen, ob er den Aufgabenbereich des Referates IV aufrecht erhält. Demzufolge ist wiederum ein berufsmäßiges Stadtratsmitglied für diesen Aufgabenbereich zu berufen (Artikel 40 der Bayer. Gemeindeordnung).

Im Hinblick auf die Bedeutung der dem Referat IV zugeordneten Aufgaben wird vorgeschlagen, den Aufgabenbereich des Referates IV beizubehalten.

Dem Stadtrat wird empfohlen, auf eine Ausschreibung der Stelle zu verzichten, da mit Frau Cornelia Trinkl eine sehr bewährte Referentin für die gestellten Aufgaben zur Verfügung steht.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Beschlussvorschlag (Aufgabengebiet und Dauer der Amtszeit):

Es wird festgelegt, dass für das Aufgabengebiet des Referates IV wiederum ein berufsmäßiges Stadtratsmitglied zu wählen ist.

Die Dauer der Amtszeit wird auf 1 Jahr und 5 Monate festgelegt, beginnend am 01.05.2026 und endend mit Ablauf des 30.09.2027.

Beschlussvorschlag (Festlegung des Aufgabengebiets):

Das Aufgabengebiet für das Referat IV - Referat für Schule und Sport - umfasst gemäß § 17 Ziff. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Nürnberg folgende Dienststellen:

vorbehaltlich einer Änderung durch den Stadtrat.

Download ↓