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über die
37. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 18.10.2005
- öffentlich -
- Anwesenheitsliste -
Vorsitzender: i.V. Bürgermeister Förther Referent: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
Mitglieder: Stadtrat Fett Stadtrat Dr. Helmbrecht Stadtrat Pfadenhauer i.V. StRin Hölldobler-Schäfer Stadträtin Rauch Stadtrat Scholz i.V. StR Mägerlein Stadtrat Sendner Stadtrat Gradl Stadträtin Grützner-Kanis Stadtrat Hamburger Stadtrat Nitsch i.V. StRin Jauch Stadträtin Soldner Stadträtin Zadek Stadtrat Wolff Sonstige Teilnehmer: BAV Herr Paul H Herr Vinzl H Frau Waldmann OrgA Herr Geiger T Herr Kluge T Herr Dehmer Beginn der Sitzung: 16.05 Uhr Ende der Sitzung: 17.36 Uhr
Schriftführerin: Wolfinger
Bürgermeister Förther eröffnet in Vertretung von Herrn Oberbürgermeister die 37. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses 18.10. 2005 – und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
- Beginn 16.05 Uhr -
Die Tagesordnung ist wie folgt ergänzt:
TOP 5 a: Bau der Dreifachturnhalle in Röthenbach/Schweinau
hier: Anfrage der CSU-Stadtratsfraktion vom 05.10.2005
TOP 1: 01.05
Hans-Sachs-Gymnasium, Löbleinstraße 10,
Schaffung von Räumen für ganztägige Betreuung
sowie von sechs Schulräumen
hier: Direkter Objektplan
StR Baumann 01.15 erläutert den Sachverhalt.
StR Sendner 04.15 möchte wissen, welche Kürzungen von der Regierung vorgenommen wurden.
StR Wolff 04.35 möchte wissen ob die Position "Zukunft, Bildung und Betreuung 2003 – 2007" mit 919.000 EUR aus dem Bundesprogramm finanziert wird und in welchem Zusammenhang "Konnexität" mit nur knapp 50.000 EUR steht.
StR Baumann 05.05 antwortet, dass der Betrag von 919.000 EUR IZBB aus dem Bundesprogramm kommt.
H. Vinzl, H 05.20 bemerkt, dass die Regierung bei der Vorbesprechung noch als förderfähig deklarierte Flächen im Nachhinein herausgenommen hat. Daraufhin mussten die Planungen umgearbeitet werden um das Raumprogramm und die Kosten an das geförderte Programm anzupassen. Der Position "Konnexität" ist der Kostenanteil, der auf G8 entfällt.
StRin Grützner-Kanis 07.30
Herr BM 08.45 möchte wissen, nach welchen Kriterien sich neuerdings die Bezuschussung richtet.
H. Vinzl, H 09.10 antwortet, dass jetzt ein Wert von 0,35 m² pro Schüler zugrunde gelegt und daraus die Gesamtfläche errechnet wird. Früher wurde dies nach den pädagogischen Konzepten entschieden.
H. BM 10.10
StR Hamburger 10.40 hat Bedenken, dass aufgrund der Nichtbezuschussung notwendige Maßnahmen weggelassen werden und sich später herausstellt, dass diese zur Herstellung der Funktionstüchtigkeit der Räume dringend benötigt werden. Durch eine entsprechende Nachrüstung würde die Maßnahme im Nachhinein erheblich teuerer werden. Deshalb sollte der Stadtrat über solche Dinge informiert werden, um rechtzeitig etwas dagegen unternehmen zu können.
Herr BM 12.35
H. Vinzl 13.00 geht davon aus, dass die angeschafften Räume für die Funktion der Ganztagesbetreuung ausreichend sind. Die Umplanungen sind in enger Abstimmung mit dem Schulreferat und der Schulleitung erfolgt. Ein großer Posten, der gestrichen wurde, ist die Einrichtung. Diese könnte nachträglich aus städtischen Kosten angeschafft werden.
Herr BM 14.10
Beschluss: (Beilage 1.4) - einstimmig -
TOP 2: 14.35
Schutz von Mauerseglern an städtischen Gebäuden
hier: Anfrage der CSU-Stadtratsfraktion vom 21.06.2005
StR Baumann 15.15 erläutert den Sachverhalt.
Herr BM 16.55
Beschluss: - keiner, da Bericht -
TOP 3: 17.00
Jahresbericht 2004 des Tiefbauamtes
hier: Vertagungsbeschluss des Bau- und Vergabeausschusses vom
20.09.2005
StR Baumann 17.10 erläutert die Aufgabenvielfalt des Tiefbauamtes und hebt die Sonderbaumaßnahmen, den Brückenbau und den U-Bahnbau hervor.
Herr Kluge, T 20.15 stellt den Tiefbauamtsbericht vor.
StR Sendner 33.20 ist der Meinung, dass ein Auszubildender bei einer Anzahl von ca. 400 Mitarbeitern beim Tiefbauamt zu wenig ist. Außerdem findet er die Kürzung der Unterhaltsmittel im Straßenbau nicht richtig und befürchtet in Zukunft eine Kostenexplosion, ähnlich wie bei den Brücken in Nürnberg. Es sollten Gespräche zwischen den Fraktionen stattfinden, um den Bauunterhalt etwas aufzustocken.
StR Gradl 35.30 stellt fest, dass das Tiefbauamt zu wenig Geld hat, um seinen Aufgaben in vollem Umfang gerecht zu werden.
Herr BM 37.20
StR Wolff 37.30 möchte eine Aussage zum Budget des Tiefbauamtes und wissen
- in welchen Bereichen des Tiefbauamtes eine Zusammenarbeit mit
anderen Ämtern und Auslagerungen von Tätigkeiten, im Zusammenhang mit SÖR, denkbar sind und in welchen Bereichen Personal abgebaut werden könnte.
- ob bei den "Ausgaben Straßenunterhalt für Dritte" eine bessere Koor-
dination zwischen Straßensperren und Bauarbeiten möglich ist, da z.B. in der Scheuerlstraße die Straßenbahnlinie 7 seit 14 Tagen wegen Kanalbauarbeiten umgeleitet wird, dort aber bis jetzt keine Bauarbeiten stattfinden.
- ob die im Tiefbauamtsbericht beschriebenen Maßnahmen beim Über-
schwemmungsgebiet Goldbach bereits realisiert wurden und im Flächennutzungsplan eingebracht wurden.
- ob das Personal bei der Verkehrsüberwachung aufgestockt werden
kann, um die Unfallzahlen durch mehr Überwachung zu reduzieren.
H. Kluge, T 44.05
- antwortet zu den Anmerkungen von StR Sendner:
Das Tiefbauamt bildet sehr wenige Azubis aus, da sie aufgrund der Stelleneinsparungen nicht fest übernommen werden können. Die Einsparungen im Straßenunterhalt sind nicht freiwillig erfolgt und deshalb müssen Maßnahmen zurückgestellt werden. Evtl. bringen die neuen Haushaltsberatungen ein anderes Ergebnis.
- antwortet zu den Fragen von StR Wolff:
Das Budget wurde um 900.000,- EUR im letzten Jahr überzogen und muss in Abstimmung mit der Stadtkämmerei innerhalb von 2 Jahren abgetragen werden. In diesem Jahr ist eine verantwortliche Steuerung des Budgets im Hinblick auf die SAP-Einführung nur schwer durchführbar. Für eine evtl. Reduzierung der Tätigkeiten und des Personals beim Tiefbauamt sollte die Firma Mummert & Partner eine Lösung finden. Durch die Spar-
runden der letzten Jahre sieht das Tiefbauamt keine Reduzierungsmöglichkeiten mehr. Die im Tiefbauamt eingerichtete Koordinierungsstelle verzeichnet sehr gute Erfolge. Die Koordinierung zielt darauf ab, dass nach Möglichkeit 3 Jahre nach einer Aufgrabung nicht mehr aufgegraben wird. Das Beispiel der Linie 7 in der Scheuerlstraße muss überprüft werden und wird Herrn StR Wolff telefonisch mitgeteilt. Zum Überschwemmungsgebiet Goldbach wurden Diskussionen mit den Anliegern geführt. Das Gebiet sollte naturnah zurückgebaut werden, ist aber noch nicht erfolgt. Die Berechnungen werden gemacht als Basis für naturnahe Umbauten und für B-Planungen. Die kommunale Verkehrsüberwachung soll nicht dahingehend missbraucht werden, um mehr Geld einzunehmen, sondern sie hat den Sinn, die Verkehrsmoral der Verkehrsteilnehmer zu verbessern. Bei einer Intensivierung der Überwachung, stellen sich die Verkehrsteilnehmer darauf ein und suchen sich andere Möglichkeiten. Ein erhöhter Personalbedarf rechnet sich nicht mit Mehreinnahmen und der Wirtschaftlichkeitsfaktor würde sinken.
Herr BM 49.55
StR Hamburger 50.40 bittet um Überprüfung der Baustelle Rollnerstraße zwischen Schleifweg und Kilianstraße, da sich dort häufig der Verkehr staut und nach seinen Beobachtungen tagelang nicht gearbeitet wird. Außerdem bittet er noch um schnellstmögliche Wiederherstellung des umgefahrenen Lichtmastes vor dem Altenheim der Gemeinde, da es sich hier um einen Sicherheitsbereich handelt.
H. Kluge, T 51.50 sagt zu, den angesprochenen Problemen nachzugehen und StR Hamburger zu informieren.
StRin Soldner 52.25 ist der gleichen Meinung wie StR Sendner, dass ein Überbedarf an Ausbildungsplätzen angeboten werden soll. Sie bittet um einen Bericht, welche Ausbildungsberufe im Tiefbauamt angeboten werden können.
H. Kluge, T 53.20 sagt eine Überprüfung und Bericht im Bau- und Vergabeausschuss zu.
Herr BM 53.30
Beschluss: - keiner, da Bericht -
TOP 4: 53.40
U-Bahn Nürnberg/Fürth U 1 und U 2
Erweiterung, Ergänzung und Ertüchtigung von:
Fluchtwegbeschilderung in den U-Bahnanlagen U 1 und U 2
hier: Direkter Objektplan
H. Kluge, T 53.55 erläutert den Sachverhalt.
Herr BM 55.15
Beschluss: (Beilage 4.2) - einstimmig -
TOP 5 : 55.25
U-Bahnlinie 3, BA 1.3
Kaulbachplatz – Friedrich-Ebert-Platz
Bf. Friedrich-Ebert-Platz - Ausbauplanung
StR Baumann 55.35 erläutert die Maßnahme und die Pläne.
StRin Zadek 01.04.45 möchte wissen, ob das Material der angesprochenen Lamellen und deren Reinigung auch Gegenstand der Diskussion mit dem Architekten waren. Außerdem regt sie an, dass beim Bau einer neuen Kioskanlage dem Betreiber Auflagen gemacht werden, dass der Dunstabzug so angebracht wird, dass keine Geruchsbelästigungen für die Anwohner entstehen.
StR Sendner 01. 06.05 ist der Meinung, dass in den Bau der U-Bahnhöfe zuviel investiert wird. Die Bahnhöfe sollten einfach nur zweckmäßig sein und keinen Kulturtempel darstellen. Die Gestaltung des U-Bahnhofes Gustav-Adolf-Straße ist seiner Ansicht nach übertrieben und die blaue Farbgestaltung viel zu grell.
StR Baumann 01.07.40 antwortet, dass Detailfragen zu den Lamellen in den Vorgesprächen, vor allem mit der VAG, durchgesprochen wurden, aber noch nicht ganz geklärt sind. Die Lamellen haben eine Beleuchtungs- und Schalldämpfungsfunktion.
Zur Aussage von StR Sendner erläutert er, dass das Architektenbüro den Kostenrahmen eingehalten hat. Durch die Wandgestaltung der Fa. Kampehl ist der U-Bahnhof ein Architekturbauwerk und kein reines Nutzbauwerk.
Herr BM 01.10.25
Beschluss: - keiner, da Bericht -
TOP 5a: 01.10.55
Bau der Dreifachturnhalle in Röthenbach/Schweinau
hier: Anfrage der CSU-Stadtratsfraktion vom 05.10.2005
StR Sendner 01.11.40 begründet seinen Antrag.
StR Baumann 01.16.25 stellt richtig, dass der Schulausschuss die Situation geändert hat. Die Verwaltung kann einen berechtigten Bedarf nicht ignorieren. Es wurden mit der Schulaufsicht Vorgespräche geführt und abgestimmt und jetzt müssen noch die Genehmigungen abgewartet werden. Der Schulausschuss hat aufgrund von Anträgen der SPD und CSU ebenfalls Anträge gestellt. Die Bauverwaltung kann nicht einfach an einem Fachausschuss vorbeiplanen.
StR Sendner 01.18.25 entgegnet, dass zum Abgabetermin für den Bau- u. Vergabeausschuss im Juli die Entscheidungen aus dem Schulausschuss noch gar nicht bekannt waren.
StR Wolff 01.20.10
StRin Grützner-Kanis 01.20.20 erläutert, dass die Gespräche mit dem Elternbeirat und mit dem Besuch in der Schule wochen- und monatelang vor dem Schulausschuss und somit vor der Anmeldung für den Bau- und Vergabeausschuss im Juli gelaufen sind, d.h. die Anträge im Schulausschuss waren das Ergebnis von intensiven Diskussions- und Beratungsprozessen. Sie findet, dass die dringend benötigten zusätzlichen Räume mindestens genau so wichtig sind, wie die Turnhalle. Eine gemeinsame Planung ist wesentlich kostengünstiger, als an der ursprünglichen Planung festzuhalten und danach wieder alles umzuplanen. Das Hochbauamt konnte nicht anders handeln. Es wird jetzt nur noch auf die Genehmigungen der Regierung von Mittelfranken gewartet um mit der Maßnahme beginnen zu können.
StR Wolff 01.22.10 bestätigt, dass der Schulausschuss am 21.07.2005 die bisherige Planung umgeworfen hat.
StR Sendner 01.24.00
StR Baumann 01.26.00 bestätigt, dass vor der Behandlung im Schulausschuss längerfristige Gespräche gelaufen sind, in denen die Bauverwaltung und die Schulverwaltung mit eingebunden waren. Aufgabe der Bauverwaltung ist, beide Aufträge, aus dem Schulausschuss und dem Bau- und Vergabeausschuss möglichst kostengünstig in Einklang zu bringen.
StR Gradl 01.27.30 ist der Meinung, dass mit der momentanen Planung beide Probleme miteinander gelöst werden und selbst mit einer Zeitverzögerung der Öffentlichkeit gegenüber zu vertreten sind.
StR Hamburger 01.28.40 möchte über die weitere Vorgehensweise in der nächsten Bau- und Vergabeausschusssitzung einen detaillierten Bericht und bittet das Baureferat oder den Vorsitzenden des Bau- u. Vergabeausschusses um eine schriftliche Anfrage an die Regierung von Mittelfranken über die Auflagen für diese Maßnahme.
StR Fett 01.29.50
Herr BM 01.30.05
Beschluss: - keiner, da Bericht –
Auflagen
TOP 6: 01.30.40
Widmung eines Eigentümerweges
- Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG) -
hier: Vertagungsbeschluss des Bau- und Vergabeausschusses
vom 20.09.2005
Beschluss: (Beilage 6.2) - einstimmig -
TOP 7: 01.30.55
Niederschrift über die 36. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses
vom 20.09. 2005, öffentlicher Teil ist einstimmig genehmigt.
Nürnberg, 18. Oktober 2005 Der Vorsitzende: i.V. gez. Förther
Der Referent: Schriftführerin: gez. Baumann gez. Wolfinger