Berichtsvorlage H/014/2025
Beratung Datum Behandlung Ziel
Bau- und Vergabeausschuss 05.06.2025 öffentlich Bericht
Betreff:
Hochbau-Baupauschale 2024
hier: Sachstandsbericht
Anlagen: Ausführungszeiten_HBP_2024
Sachverhalt (kurz):
Die Hochbau-Baupauschale 2024 wurde durch den Bau- und Vergabeausschuss am 29.06.2023 genehmigt. Sie enthält insgesamt 33 Ansätze für Einzelmaßnahmen mit einem Gesamtvolumen in Höhe von 7.610.000 Euro.
Bis Ende 2024 konnten drei Maßnahme fertiggestellt werden. 2025 werden voraussichtlich weitere 20 Maßnahmen und 2026 voraussichtlich drei Maßnahmen abgeschlossen.
Damit bewegt sich die Anzahl der fertiggestellten Maßnahmen im ersten Ausführungsjahr der Hochbau-Baupauschale leicht unterhalb des Vorjahresniveau. Die nach wie vor angespannte Marktlage führte zu einer steigenden Zahl von aufgehobenen Ausschreibungsverfahren, so dass die benötigten Bauleistungen mehrfach ausgeschrieben werden mussten. Teilweise führte auch der Personalmangel durch unbesetzte Stellen zu einem verzögerten Maßnahmebeginn. Einige Bauprojekte der Hochbau-Baupauschale können nur während der Ferien- bzw. Schließzeit der jeweiligen Einrichtung durchgeführt werden. Waren diese Termine aufgrund des späteren Baubeginns nicht mehr zu halten, musste auf die Ferien- bzw. Schließzeiten 2025 ausgewichen werden.
Nachfolgende Maßnahmen wurden nicht mehr innerhalb der Hochbau-Baupauschale 2024 umgesetzt:
Karl-Schönleben-Straße 80: FW – 5 Erweiterung Stahlpodest (lfd. Nr. 12) Maßnahme konnte aus Personalmangel bislang nicht umgesetzt werden. Evtl. Aufnahme in HPB 2027.
Fünferplatz 2: Überarbeitung kleiner Speisesaal (Lfd. Nr. 16) Es musste ein neues Sanierungskonzept entwickelt werden. Maßnahme wird erneut für die HBP 2027 angemeldet.
Bismarckstraße 18 – 20: Energetische Sanierung Außenwände (lfd. Nr. 20) Wird über das neu geschaffene Verfahren „Klimaneutralität“ umgesetzt und voraussichtlich im Mai 2025 abgeschlossen.
Fürther Straße 77: Erneuerung MSR-Anlagen (lfd. Nr. 21) Maßnahme kann aufgrund von Personalmangel nicht umgesetzt werden. Eine neue Anmeldung für die HBP 2027 ist vorgesehen.
Thusneldastraße 5: Erneuerung Lichtsteuerung (lfd.Nr. 25)
Maßnahme konnte anderweitig über den lfd. Bauunterhalt realisiert werden.
Sperberstraße 85: Sanierung der Außentreppe (lfd. Nr. 26) Wurde in eine bestehende BIC-Maßnahme überführt.
Glogauer Straße 56: Fenstersanierung und Einbau einer dezentralen Lüftung (lfd Nr. 29) Wird über das neu geschaffene Verfahren „Klimaneutralität“ umgesetzt und voraussichtlich im Juni 2025 abgeschlossen.
Nach derzeitigen Stand können die Kosten bei fast allen Maßnahmen eingehalten werden. Lediglich bei vier Maßnahmen (lfd. Nr. 1, 2, 15 und 30) sind Kostensteigerungen von derzeit rund 224.000 Euro eingetreten. Für die lfd. Nrn. 1 und 30 werden die Mehrkosten noch ermittelt. Eine Finanzierung konnte zum Großteil aus Maßnahmen erfolgen, die nicht mehr über das Jahresprogramm der Hochbau-Baupauschale umgesetzt wurden oder unterhalb der genehmigten Kosten geblieben sind. Zusätzliche Mittel aus dem Gesamthaushalt mussten daher nicht zur Verfügung gestellt werden.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 7.610.000 € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 1.429.000 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv 6.181.000 € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Im Rahmen der Planungen wurden alle relevanten Anforderungen angemessen berücksichtigt.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: