Berichtsvorlage BDR/006/2025
Beratung Datum Behandlung Ziel
Ausschuss für Recht, Wirtschaft und 21.05.2025 öffentlich Bericht
Arbeit
Betreff:
"Montagsdemonstrationen" - Bericht über aktuelle Situation
hier: Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 28.04.2025
Antrag der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.04.2025
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 07.05.2025
Anlagen: Sachbericht Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 28.04.2025 Antrag der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.04.2025 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 07.05.2025
Bericht:
Die Verwaltung stellt die rechtliche und aktuelle Situation umfassend dar und geht somit auf die aufgeworfenen Fragen insgesamt ein.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Berichtsvorlage BDR/006/2025
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
OA
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