Berichtsvorlage OBM/004/2025
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtplanungsausschuss 15.05.2025 öffentlich Bericht
Betreff:
Juraleitung – Information und Diskurs über geplante Trassenführungen
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 17.09.2024
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 24.02.2025
Antrag der Freie Allianz Nürnberg e.V. vom 07.03.2025
Anlagen: Entscheidungsvorlage Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 17.09.2024 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 24.02.2025 Antrag der Stadtratsgruppe der Freien Allianz vom 07.03.2025
Bericht:
Die Regierung von Mittelfranken wird in der gemeinsamen Sitzung des Stadtplanungsausschusses und des Umweltausschusses über das Verfahren der geplanten Trassenführung der Juraleitung berichten.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Berichtsvorlage OBM/004/2025
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
3. BM
Ref. III, Ref. VI, Ref. VII
BDR
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