Beschlussvorlage SÖR/026/2025
Beratung Datum Behandlung Ziel
Werkausschuss Servicebetrieb 30.04.2025 öffentlich Bericht
Öffentlicher Raum (SÖR)
Betreff:
Barrierefreiheit Haltestelle Scheurlstraße
hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom 15.08.2024
Anlagen: Antrag_Haltestelle Scheurlstraße_Grüne
Sachverhalt (kurz):
Die Scheurlstraße wurde in den Jahren 2023 und 2024 im Rahmen einer Mehrspartenbaumaßnahme umgebaut. Im Zuge der Bauausführung musste auf Grund der vorgefundenen örtlichen Rahmenbedinungen die ursprüngliche Höhenplanung im östlichen Bereich der Straßenbahnhaltestelle Scheurlstraße angepasst werden, da sonst umfangreiche Eingriffe in die private Bausubstanz der Anlieger erforderlich gewesen wären. Insofern musste alternativ ein Höhenausgleich im Gehweg inklusive Haltestelle vorgenommen werden. Hierzu gab es umfangreiche planerische Abstimmungen zwischen SÖR, Vpl, VAG und dem Behindertenbeirat der Stadt Nürnberg. Die abgestimmte Variante wurde auch der Technischen Aufsichtsbehörde (TAB) vorgestellt und von dieser abgenommen. Die Linienbetrieb wurde am 14.12.2024 aufgenommen. Derzeit sind keine Nachbesserungen vorgesehen, da die ausgeführte Variante die Kriterien der Barrierefreiheit erfüllt und auch keine Beschwerden bekannt sind.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Beim Ausbau der Scheurlstraße wurden die Belange aller Personengruppen berücksichtigt.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: