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← Sitzung des Verkehrsausschusses (03.04.2025)

Sitzungsvorlage

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Verkehrsausschuss Schweinau St. Leonhard Soziales & Gesundheit Rad- und Fußverkehr Digitalisierung & Verwaltung Verkehr & Mobilität

Maschinell extrahierter Text. Verbindlich ist das Originaldokument.

Beschlussvorlage Vpl/021/2025

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 03.04.2025 öffentlich Beschluss

Betreff: Ergebnisse des Projekts "Fußgängerfreundliche Stadtteile" in St. Leonhard und Schweinau

Anlagen: Entscheidungsvorlage Verortung der Maßnahmen

Sachverhalt (kurz):

Das Projekt "Fußgängerfreundliche Stadtteile", welches Bestandteil des Mobilitätsbeschlusses ist, wurde im Jahr 2024 in St. Leonhard und Schweinau (innerhalb des Bundesstraßenrings) gemeinsam mit dem lokalen Bürgerverein durchgeführt. Es fand eine Auftakt- und Abschlussveranstaltung sowie ein Stadtteilspaziergang statt. Interessierte konnten sich bei den Veranstaltungen und im Rahmen einer Onlinebeteiligung mit ihren Wünschen und Vorstellungen einbringen.

Es wurden zahlreiche Maßnahmenvorschläge erarbeitet, die in dieser Vorlage vorgestellt werden. Mithilfe dieser kann die Fußgängerfreundlichkeit vor Ort verbessert werden. Die Umsetzung soll möglichst zeitnah stattfinden.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Vpl/021/2025

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: MIP-Pauschale von 500.000€ jährlich.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Von Maßnahmen für mehr Fußgängerfreundlichkeit profitieren insbesondere die schwächeren Verkehrsteilnehmenden (Kinder, Senioren, Mobilitätseingeschränkte) und diejenigen, die viel zu Fuß gehen.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

SÖR

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Vpl/021/2025

Beschlussvorschlag:

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die in der Entscheidungsvorlage dargelegten Maßnahmen für mehr Fußgängerfreundlichkeit in St. Leonhard und Schweinau (innerhalb des Bundesstraßenrings) zügig umzusetzen.

  2. Der Verkehrsausschuss beschließt die Einführung einer Tempo 30-Zonenregelung in der Konstanzenstraße, nördlich Wallensteinstraße.

  3. Die Verwaltung wird mit der Planung von zwei Fußgängerüberwegen in der Schweinauer Hauptstraße beauftragt.

  4. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Planung für den Bereich Schweinauer Straße / Leopoldstraße zu erarbeiten, um die Verkehrssicherheit, den Komfort und die Aufenthaltsqualität für den Fußverkehr zu erhöhen.

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