Sitzung gesamt (öffentlich)

Sitzungsunterlagen

Sitzung des Umweltausschusses

02.04.2025

Inhaltsverzeichnis

Sitzungsdokumente Tagesordnung -öffentlich- 3 Vorlagendokumente TOP Ö 1 Umgang mit den Folgen des Klimawandels: Nürnbergs Maßnahmen zur Vorsorge gegenüber Flusshochwasser und starkregenbedingten Überflutungen Berichtvorlage UwA/006/2025 4 Bericht UwA/006/2025 8 1.1_Zeitplan_Festsetzungsverfahren_Überschwemmungsgebiete UwA/006/2025 17 1.2_SÖR_Zeitplan_Hochwasserschutzmaßnahmen UwA/006/2025 18 1.3_Prioritätenliste UwA/006/2025 19 2.1_Aktionsprogramm Starkregen_Maßnahmenübersicht UwA/006/2025 21 TOP Ö 2 Umsetzung Klimaschutzfahrplan der Stadt Nürnberg Berichtvorlage Ref.III/001/2025 24 Sachverhalt Treibhausgasbilanzierung Ref.III/001/2025 27 Endenergie- und THG-Bilanz NBG 2023 Ref.III/001/2025 30 TOP Ö 3 Anpassung BaumSchVO Sitzungsvorlage UwA/005/2025 65 Sachverhalt UwA/005/2025 68 Anlage 1 Präsentation Naturschutzbeirat UwA/005/2025 69 Anlage 2 Naturschutzrecht Urteil BayVGH UwA/005/2025 78 Anlage 3 BaumSchVO Verordnungstext UwA/005/2025 99 Anlage 4 Beschluss Naturschutzbeirat UwA/005/2025 102 Anlage 5 Änderungsverordnung UwA/005/2025 103

TAGESORDNUNG

Sitzung

Sitzung des Umweltausschusses

Sitzungszeit

Mittwoch, 02.04.2025, 15:00 Uhr

Sitzungsort

Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal

TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung

1. Umgang mit den Folgen des Klimawandels: Nürnbergs Bericht

Maßnahmen zur Vorsorge gegenüber Flusshochwasser und UwA/006/2025

starkregenbedingten Überflutungen

Walthelm, Britta

2. Fortschreibung Endenergie- und Treibhausgasbilanz 2023 für das Bericht

Stadtgebiet Nürnberg Ref.III/001/2025

Walthelm, Britta

3. Anpassung BaumSchVO Gutachten

Ergänzung um einen Genehmigungstatbestand zur Sicherung der UwA/005/2025

Möglichkeit von

Ersatzforderungen in Folge des BayVGH-Urteils vom 24.07.2024

Walthelm, Britta

4. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.02.2025,

öffentlicher Teil

Berichtsvorlage UwA/006/2025

Beratung Datum Behandlung Ziel

Umweltausschuss 02.04.2025 öffentlich Bericht

Betreff:

Umgang mit den Folgen des Klimawandels: Nürnbergs Maßnahmen zur Vorsorge

gegenüber Flusshochwasser und starkregenbedingten Überflutungen

Anlagen: Bericht 1.1_Zeitplan_Festsetzungsverfahren_Überschwemmungsgebiete 1.2_SÖR_Zeitplan_Hochwasserschutzmaßnahmen 1.3_Prioritätenliste 2.1_Aktionsprogramm Starkregen_Maßnahmenübersicht

Bericht:

Die Folgen des Klimawandels wurden insbesondere im vergangenen Jahr durch eine Vielzahl von Starkregenereignissen spürbar. Diese lösen einerseits Überschwemmungen im Uferbereich von Gewässern aus, können jedoch andererseits als oberflächlich wild abfließendes Wasser auch gewässerunabhängige Überflutungen hervorrufen. Entsprechend ist das gesamte Stadtgebiet und die gesamte Bevölkerung von den Folgen potenziell betroffen. In der Vorlage wird zunächst ein Überblick über die in Nürnberg bereits langjährig etablierten Instrumente der Flusshochwasservorsorge gegeben. Darüber hinaus liegt der Fokus auf der Vorstellung des "Aktionsprogramm Starkregen". Darin hat die Verwaltung Maßnahmen formuliert, um den Umgang mit Starkregenereignissen und deren Folgen in Nürnberg zu verbessern und Maßnahmen zur Prävention zu forcieren.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Maßnahmen zur Vorsorge vor Flusshochwasser und starkregenbedingten Überflutungen betreffen alle Bevölkerungsgruppen in Nürnberg.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

SUN

SÖR

FW

Umgang mit den Folgen des Klimawandels: Nürnbergs Maßnahmen zur Vorsorge gegenüber

Flusshochwasser und starkregenbedingten Überflutungen

1. Sachverhalt

Lange Zeit lag der Schwerpunkt der städtischen Maßnahmen zum Hochwasserschutz auf Überschwemmungen, die durch oberirdische Gewässer verursacht werden. Insbesondere im vergangenen Jahr 2024 wurde in Nürnberg der Klimawandel aber auch durch eine Vielzahl von Überflutungen spürbar, die durch Starkregenereignisse ausgelöst wurden und keinen Bezug zu Gewässern hatten. Dadurch ist das Thema Starkregenvorsorge sowohl in der Öffentlichkeit als auch in der Verwaltung stärker in den Fokus gerückt. Die Verwaltung hat dies zum Anlass genommen, um im Sinne der Klimaanpassung den Umgang mit Starkregenereignissen, deren Folgen und Maßnahmen zur Prävention noch stärker als bisher zu forcieren.

In diesem Bericht werden einleitend kurz die verschiedenen in diesem Zusammenhang relevanten Begriffe erläutert. Anschließend wird analog zu den bisherigen Berichten zum Thema „Hochwasservorsorge“ ein Überblick über die in Nürnberg bereits etablierten Instrumente der Flusshochwasservorsorge gegeben. Den größten Teil nimmt dann der Rückblick auf das Starkregenjahr 2024 und die Darstellung des aktuellen Standes des „Aktionsprogramms Starkregen“ ein. Hier werden gezielt einzelne Maßnahmen herausgegriffen und vorgestellt.

2. Begriffsbestimmungen

Der Begriff „Hochwasser“ beschreibt eine zeitlich beschränkte Überschwemmung oder Überflutung von normalerweise nicht mit Wasser bedecktem Land. Hochwasser entstehen insbesondere durch

a) langanhaltenden Regen oder die Schneeschmelze: Flüsse oder Bäche führen dadurch mehr Wasser als im Normalfall und treten in der Folge (teilweise) über die Ufer. Dies wird als Flusshochwasser, fluviales Hochwasserereignis oder Überschwemmung bezeichnet.

b) Starkregenereignisse: Bei Starkregenereignissen können die anfallenden großen Wassermassen vom Untergrund bzw. den vorhandenen Entwässerungsanlagen nicht vollständig aufgenommen und abgeführt werden, so dass es zu Hochwasser kommt. Man spricht hier von sogenannten pluvialen Hochwasserereignissen oder Überflutungen. Starkregenereignisse haben grundsätzlich keinen direkten Bezug zu Fließgewässern, lediglich an kleineren Gewässern kann es zu einer Kombination von Flusshochwasser und Überflutungen durch Starkregen kommen. Starkregenereignisse zeichnen sich dadurch aus, dass sie in relativ kurzer Zeit und sehr kleinräumig besonders große Niederschlagsmengen liefern. Sie lassen sich kaum präzise vorhersagen und bieten daher im Akutfall nur ein kurzes Reaktionsfenster. Starkregenereignisse werden im Zuge des Klimawandels künftig tendenziell häufiger und intensiver auftreten.

Für Hochwassergefahren durch über die Ufer tretende Gewässer existieren umfangreiche rechtliche Regelungen, Leitfäden etc. zur Ermittlung, Veröffentlichung und Vorsorge. Diese sind auch weitgehend in

die bestehenden städtischen Planungs- und Genehmigungsverfahren integriert. Der Schutz der Bevölkerung vor Flusshochwasser steht im Mittelpunkt der Maßnahmen der Stadt Nürnberg, die bisher in den Ausschussberichten zum Thema „Maßnahmen zur Hochwasservorsorge in Nürnberg“ behandelt wurden.1 Für die Starkregenvorsorge gibt es jedoch noch keine rechtlich verbindlichen und flächendeckend etablierten Vorgaben und Vorgehensweisen.

3. Überschwemmungen durch Flusshochwasser

Bereits seit vielen Jahren arbeitet die Verwaltung an Maßnahmen zum Umgang mit Gefahren, die von Überschwemmungen durch Flusshochwasser ausgehen. 2 Der aktuelle Arbeitsstand sowie die zugrundeliegenden Zeitpläne werden im nachfolgenden dargestellt und sind den Anlagen 1.1 bis 1.3 zu entnehmen.

3.1. Ermittlung, vorläufige Sicherung und Festsetzung von Überschwemmungsgebieten: Mittlerweile wurde für sämtliche Gewässer im Stadtgebiet, bei denen von einem signifikanten Hochwasserrisiko auszugehen ist, die Überschwemmungsgebiete ermittelt, vorläufig gesichert, anschließend per Verordnung festgesetzt und veröffentlicht. 3, 4 Überschwemmungsgebiete sind die Flächen, die im Falle eines Flusshochwassers überschwemmt werden. Bestehende Überschwemmungsgebiete werden zudem bei Bedarf überarbeitet und an neue Erkenntnisse angepasst. Derzeit findet die Überrechnung des Überschwemmungsgebietes der Gewässer Fischbach und Goldbach statt. Für die bereits im Jahr 2021 vorläufig gesicherten Überschwemmungsgebiete des Wetzendorfer Landgraben und Bucher Landgraben sollen in diesem Jahr die Festsetzungsverfahren eingeleitet werden. Im Anschluss an die Fertigstellung des Projektes Wasserwelt Wöhrder See soll eine Überrechnung des Überschwemmungsgebietes der Pegnitz in Nürnberg erfolgen (ca. 2027). Durch die Ermittlung und Veröffentlichung der Überschwemmungsgebiete werden Grundstückseigentümer über die mögliche Hochwassergefahr informiert. Sie können so ihrer gesetzlichen Verpflichtung nachkommen, geeignete Vorsorgemaßnahmen zum Schutz vor Hochwasserfolgen zu treffen. Insbesondere können sie so die Nutzung ihrer Grundstücke an die möglichen nachteiligen Folgen für Mensch, Umwelt und Sachwerte anpassen.

3.2. Bauliche Maßnahmen zum Hochwasserschutz:

Sowohl die Stadt Nürnberg als auch das staatliche Wasserwirtschaftsamt Nürnberg betreiben aktiven Hochwasserschutz in Nürnberg und planen und bauen Hochwasserschutzprojekte. Derzeit werden in Altenfurt durch die Abteilung Wasserwirtschaft bei SÖR Hochwasserschutzmaßnahmen umgesetzt. Der Stadtteil Altenfurt wird dann nach den Regeln der Technik hochwasserfrei sein.5 Ein weiteres Hochwasserschutzkonzept ist für die Gewässer Fischbach und Goldbach erstellt worden. Auf dieser Basis müssen nun die einzelnen Objektplanungen mit einem Gesamtvolumen von über 10 Mio. Euro weiter geplant und baulich umgesetzt werden, um den Hochwasserschutz für die betroffenen Ortsteile (z.B.

1 vgl. div. bereits erfolgte Berichte im Umweltausschuss (zuletzt am 08.12.2021) 2 vgl. div. bereits erfolgte Berichte im Umweltausschuss (zuletzt am 08.12.2021) 3 vgl. https://www.nuernberg.de/internet/umweltamt/ueberschwemmungsgebiete.html 4 vgl. https://www.umweltatlas.bayern.de/ 5 vgl. https://www.nuernberg.de/internet/soer_nbg/hochwasserschutz_altenfurt.html

Fischbach, Gleißhammer, Tullnau, Zabo) zu gewährleisten. Maßnahmen zur Verbesserung des Hochwasserschutzes in Neunhof im Überschwemmungsgebiet der Gründlach sind bereits genehmigt und sollen in den nächsten Jahren durch das staatliche Wasserwirtschaftsamt Nürnberg umgesetzt werden. Ein Hochwasserschutzkonzept für den Wetzendorfer Landgraben, vor allem für den Ortsteile Thon und die neuen B-Pläne entlang des Gewässers, wird im Jahr 2025 zur Vergabe vorbereitet.

Zudem wird gerade die Ausführungsplanung für den zweiten von drei Bauabschnitten eines Schutzprojektes für Starkniederschlagsableitung bebauter Gebiete in den Stadteilen Mühlhof und Koppenhof erstellt, deren bauliche Umsetzung für das Jahr 2026 vorgesehen ist.

Von der Planung bis zur tatsächlichen Umsetzung eines Hochwasserschutzkonzeptes vergehen in der Regel jedoch viele Jahre und manche Konzepte können aus praktischen Gründe nicht umgesetzt werden. So musste im vergangenen Jahr auf die Umsetzung der bereits erarbeiteten und wasserrechtlich beantragten Hochwasserschutzplanung für den Ortsteil Eichenlöhlein verzichtet werden, da die erforderlichen Grundstücke von den Eigentümern nicht zur Verfügung gestellt und die Durchsetzung enteignungsgleicher Eingriffe schließlich als unverhältnismäßig beurteilt wurden.

Insgesamt wird aus den Anlagen 1.1 bis 1.3 deutlich, dass die Umsetzung der baulichen Maßnahmen zum Hochwasserschutz im Stadtgebiet angesichts der vorhandenen Ressourcen nur sehr langfristig erfolgen kann oder eine Aufstockung insbesondere der personellen Ressourcen erforderlich ist.

3.3. Überschwemmungsvorsorge bei Einzelbauvorhaben:

3.3.1. Bei Bestandsbebauung: In Nürnberg liegen zahlreiche bestehende und bebaute Stadtteile in ermittelten, vorläufig gesicherten oder festgesetzten Überschwemmungsgebieten. Unmittelbare rechtliche Verpflichtungen ergeben sich aus einer nachträglich festgestellten Hochwasserbetroffenheit nicht. Jeder, der durch Hochwasser betroffen sein kann, ist jedoch verpflichtet, im Rahmen des ihm Möglichen und Zumutbaren geeignete Vorsorgemaßnahmen zum Schutz vor nachteiligen Hochwasserfolgen und zur Schadensminderung zu treffen, insbesondere die Nutzung von Grundstücken den möglichen nachteiligen Folgen für Mensch, Umwelt oder Sachwerte durch Hochwasser anzupassen. Eine behördliche Kontrolle der Umsetzung dieser Verpflichtung ist nicht vorgesehen. Lediglich für den Betrieb bestehender Heizöltanks in Überschwemmungsgebieten bestehen besondere Schutzvorschriften, deren Einhaltung auch durch das Umweltamt überwacht wird. Durch die öffentliche Bekanntmachung der vorläufigen Sicherung und die Beteiligung der Öffentlichkeit in den Verfahren zur Festsetzung der Überschwemmungsgebiete durch Rechtsverordnung werden die Eigentümer bestehender Bebauung über die mögliche Gefährdung ihres Eigentums durch Hochwasser informiert und können eigenverantwortlich Schutzvorkehrungen treffen. Alle festgesetzten Überschwemmungsgebiete werden auch im UmweltAtlas des Freistaates Bayern veröffentlicht, so dass sich die Bevölkerung über die eigene Betroffenheit informieren kann.

3.3.2. Bei Neubauvorhaben: Auf Grundstücken, die von einem vorläufig gesicherten oder festgesetzten Überschwemmungsgebiet betroffen sind, ist die Errichtung neuer baulicher Anlagen grundsätzlich verboten. In diesen Fällen liegt die Hochwasservorsorge nicht allein in der Verantwortung des Eigentümers. Die Errichtung einer bauli-

chen Anlage ist auf diesen Grundstücken nur mit einer Ausnahmegenehmigung der Unteren Wasserrechtsbehörde (Umweltamt) zulässig. Eine solche Ausnahmegenehmigung ist getrennt von der in der Regel ebenfalls erforderlichen Baugenehmigung beim Umweltamt zu beantragen. Die Ausnahmegenehmigung kann nur erteilt werden, wenn das Vorhaben hochwasserangepasst gebaut wird und keine nachteiligen Auswirkungen auf den Wasserstand und den Hochwasserabfluss hat. Bei positiver Begutachtung durch den amtlichen Sachverständigen (staatliches Wasserwirtschaftsamt bzw. Fachkundige Stelle für Wasserwirtschaft im Umweltamt) wird die erforderliche Ausnahme in der Regel erteilt. 6 Damit wird sichergestellt, dass sich die Hochwassersituation für Dritte durch die zusätzliche Bebauung nicht verschlechtert.

4. Überflutungen durch Starkregen

Im Zuge des globalen Klimawandels wird neben der Zunahme der Temperatur ebenso eine globale Zunahme der Niederschläge über Land festgestellt.7 Dabei ist die Niederschlagsverteilung besonders zu berücksichtigen. Eine Studie des Deutschen Wetterdienstes zeigt, dass der Niederschlag in Deutschland bei wärmeren Temperaturen häufiger als kleinräumiger Starkregen als in Form von großflächigem Dauerregen fällt. Gleichzeitig geht aus der Studie die Tendenz hervor, dass sich eigentlich kleinräumige Starkregenereignisse mit steigenden Temperaturen räumlich großflächiger und intensiver darbieten.8

Aktuell werden durch SUN und das Umweltamt insgesamt 19 Niederschlagsmesser im Stadtgebiet hinsichtlich Starkregenereignissen ausgewertet und diese anhand des zwölfstufigen Starkregenindexes nach Schmitt et al.9 eingestuft. Im Jahr 2024 wurden in Nürnberg auf diese Weise zehn Starkregenereignisse unterschiedlicher Intensität detektiert. Drei der Starkregenereignisse werden mit einer maximalen Starkregenintensität der Stufe 8 am Starkregenindex der Kategorie „Extremer Starkregen“ zugeordnet und im Weiteren näher erläutert. Dabei muss beachtet werden, dass Starkregenereignisse sehr variabel und lokal begrenzt auftreten und dadurch bedingt bei keinem Starkregenereignis die gesamte Stadt gleichermaßen betroffen war. Beispielsweise betraf der Starkregen vom 16.05.2024 vor allem den Norden und Osten. An den Stationen Georg-Buchner-Straße und Ebensee wurden je über 60 l/m2 in 180 min erfasst. Die Niederschlagsmesser im westlichen Stadtgebiet (z.B. Klärwerk 1, Hügelstraße oder Reichelsdorf) hingegen erfassten in der Gesamtmenge weniger als 10 l/m2, per Definition kein Starkregen. Der Starkregen am 21.07.2024 hingegen ging sehr punktuell hernieder und wurde ausschließlich in der Hügelstraße verzeichnet, während die Niederschlagsintensitäten der anderen Stationen keine Starkregensituation aufzeigten. Entgegengesetzt zeigten am 01.08.2024 nahezu alle Stationen im Stadtgebiet Starkregen unterschiedlicher Intensität an. Lediglich die Station Großgründlach blieb vom Starkregen verschont. An jenem Tag bot sich der Starkregen am intensivsten in der Karl-Schönleben-Straße und in Worzeldorf dar.

6 zwischen 2020 und 2024 wurden ca. 60 solcher Zulassungen erteilt 7 vgl. Umweltbundesamt (2023): Sechster Sachstandbericht des Weltklimarates IPCC. URL: https://www.umweltbundesamt.de/themen/klima-energie/grundlagen-des-klimawandels/weltklimarat-ipcc/sechster-sachstandsbericht-des-weltklimarates-ipcc#zentrale-kernaussagen-zur-klimaerwarmung 8 vgl. Deutscher Wetterdienst (2021): Studie zur Analyse von Starkregenereignissen veröffentlicht. URL: https://www.dwd.de/DE/klimaumwelt/aktuelle_meldungen/210831/iKlamEx.html 9 vgl. Schmitt, T.G.; Krüger, M.; Pfister, A.; Becker, M.; Mundersbach, C.; Fuchs, L.; Hoppe, H. & I. Lakes (2018): Einheitliches Konzept zur Bewertung von Starkregenereignissen mittels Starkregenindex. Korrespondenz Abwasser, Abfall 65 (2): 113-120.

Abbildung 1: Maximale Starkregenintensitäten in Nürnberg 2024. Zu beachten ist, dass nur der lokale Maximalwert aus allen ausgewerteten Regenschreibern abgebildet wird. Durch die Variabilität der Starkregenereignisse war bislang jedoch nie das gesamte Stadtgebiet und damit jeder Regenschreiber gleichermaßen betroffen.

Hinsichtlich der zukünftigen Entwicklung der Intensität und Häufigkeit von Starkregenereignissen in Nürnberg können zum aktuellen Zeitpunkt noch keine wissenschaftlich fundierten Trends aus den bisherigen Niederschlagsdaten abgeleitet werden. Grund hierfür ist die Tatsache, dass hierfür Niederschlagsdaten in minütlicher Auflösung über einen Zeitraum von 30 Jahren, einer sogenannten Klimanormalperiode, notwendig sind. Die längste Datenreihe dieser feinen Auflösung liegt für die Station des Deutschen Wetterdienstes am Flughafen vor, die bis Dezember 1995 zurückreicht. Entsprechend kann die Annahme einer Zunahme der Anzahl und Intensität von Starkregenereignissen in Nürnberg erst voraussichtlich 2026 wissenschaftlich bestätigt werden. Das von SUN betriebene Regenschreibernetz wurde erst seit 2013 sukzessive aufgebaut und eignet sich aufgrund der kürzeren Datenreihen aktuell nicht für die Ableitung von Langzeittrends.

4.1. „Aktionsprogramm Starkregen“

Wenngleich noch keine Langzeitstudien zur Starkregenentwicklung in Nürnberg vorliegen, so fällt dennoch auf, dass allein in den letzten drei Jahren insgesamt sieben Starkregen der Kategorie „Extremer Starkregen“ im Stadtgebiet detektiert wurden, die den Handlungsbedarf in der Stadt klar aufzeigen. Im Nachgang zum Starkregenereignis vom 16.05.2024 und zur Präsentation der Klimaveränderungen in Nürnberg im Umweltausschuss am 05.06.2024 wurde die Verwaltung beauftragt, ein Aktionsprogramm mit Maßnahmen zur Vorbeugung und besseren Bewältigung von niederschlagsbedingten Schäden zu erarbeiten. Die Maßnahmen des „Aktionsprogramm Starkregen“ sind in vier Handlungsfelder gegliedert, die im Weiteren anhand konkreter Beispiele dargelegt werden. Eine Auflistung der Einzelmaßnahmen ist ferner in Anlage 2.1 angefügt.

Abbildung 2: Aktionsprogramm Starkregen.

4.1.1. Maßnahmen zur Optimierung der Datenlage:

Diese Maßnahmen dienen insbesondere dem besseren Verständnis der Ausprägung und Auswirkung von Starkregen in Nürnberg. Durch ein besseres Verständnis, wo wieviel Regen gefallen ist und wo er in der Folge welche Betroffenheit hervorgerufen hat, kann wiederum besser eingeschätzt werden, in welchen Bereichen besonderer Handlungsbedarf besteht und es können weitere Maßnahmen für bessere Vorbeugung getroffen werden. Hierfür stellt das bereits etablierte Regenschreibernetz eine wesentliche Grundlage dar. Ein Beispiel für eine konkrete und im Rahmen des Aktionsprogramms bereits umgesetzte Maßnahme dieses Handlungsfeldes ist die Etablierung einer (Echtzeit-)Niederschlagsüberwachung an zehn der Regenschreiber für die Meldung von detektiertem Starkregen als Warnung an die Feuerwehr. Dies ermöglicht den Einsatzkräften eine sofortige Information über das Niederschlagsgeschehen in der Stadt und damit eine bessere Reaktionsmöglichkeit im Akutfall. Darüber hinaus wird eine Erweiterung des Regenschreibernetzes angestrebt. Diese wäre nach Klärung der finanziellen Mittel innerhalb von 6 Monaten realistisch umsetzbar.

4.1.2. Bauliche Maßnahmen:

Die baulichen Maßnahmen dienen in erster Linie dem Umgang mit und der Entlastung von Bereichen, die bei Starkregen besonders belastetet sind. Dabei gilt es zunächst zu identifizieren, in welchen Bereichen sich Überflutungsgefahr und Sensibilität besonders überlagern und dort gezielt Entlastung zu schaffen. Gleichzeitig muss man sich vergegenwärtigen, dass das Wasser nicht verhindert, nur begrenzt

abgeführt werden kann und man gegebenenfalls in weniger vulnerablen Bereichen eine zeitweise Flutung zulassen muss. Ein Beispiel für eine Maßnahme dieses Handlungsfeldes befasst sich mit der wiederkehrenden Überflutung verschiedener Unterführungen in Nürnberg. Wenngleich die Überflutung abgesehen von Verkehrseinschränkungen keine besondere Vulnerabilität hervorruft, sind Leib und Leben dennoch durch das Einfahren in volllaufende Unterführungen gefährdet. Eine Maßnahme sieht entsprechend die Ausstattung von Unterführungen mit Hochwassersensorik vor. Durch die Sensoren soll stufenweise bei einer Wattiefe von 15 cm für PKW- und 35 cm für 4x4-Einssatzfahrzeuge ein automatisierter Ruf an die Feuerwehr erfolgen. So kann diese weitere Maßnahmen einleiten oder in ihrer Einsatzplanung besser berücksichtigen, welche Verkehrswege nicht länger passierbar sind. Ergänzend sollen weitere Warnhinweise und -anlagen an den Unterführungen angebracht werden, um das Einfahren in volllaufende Unterführungen weiter zu verhindern. Vorbehaltlich der Bestätigung der finanziellen Mittel sollen erste Maßnahmen dieser Art zunächst an der Unterführung der Zerzabelshofstraße in 2025 ertüchtigt und das System so erprobt werden.

4.1.3. Öffentlichkeitsarbeit, Beratung, Förderung:

In diesem Handlungsfeld finden sich verschiedene Ansätze wieder, die das Ziel verfolgen, die Bürgerinnen und Bürger zu informieren, zu sensibilisieren und im eigenverantwortlichen Handeln zu unterstützen. Starkregen weißt aufgrund seiner räumlichen und zeitlichen Variabilität eine signifikant höhere Komplexität und Multidimensionalität auf als beispielsweise das Wetterextrem Hitze oder das Phänomen Hochwasser, die räumlich besser vorhersehbar auftreten. So sind starkregenbedingte Überflutungen stark von der vorherrschenden Topographie beeinflusst und anders als Überschwemmungen nicht an Gewässernähe gebunden: Sie können also überall auftreten und jeden Bürger und jede Bürgerin betreffen. Entsprechend sollen die Maßnahmen die Bürgerschaft möglichst weitreichend erreichen und umfangreich sowie verständlich Informationen darlegen. Ein konkretes Beispiel stellt die Beantwortung häufig gestellter Fragen in umfangreichen Starkregen-FAQs dar. Im einfachen Frage-Antwort-Stil werden grundlegende Fragen zur Definition, Entstehung und Wirkung von Starkregen sowie Fragen zum Umgang mit Starkregen in Nürnberg beantwortet. Ferner wird über Gefahren, die von Starkregen ausgehen und sowohl das Leben wie auch die Immobilie betreffen können, informiert und entsprechende Handlungsempfehlungen gegeben. Im nächsten Schritt gilt es, die Bürgerinnen und Bürger durch geeignete Fördermöglichkeiten bei der Schaffung von Retentionsräumen und der Eigenvorsorge zu unterstützen beziehungsweise die bestehenden Fördermöglichkeiten zu erweitern.

4.2. Weitere Maßnahmen:

Unter den weiteren Maßnahmen sammeln sich verschiedene, vorwiegend präventive Maßnahmen, die ebenfalls auf eine Reduzierung der Schäden durch Starkregen abzielen. Vor allem die Erstellung der Starkregengefahrenkarte nimmt in diesem Zusammenhang einen besonderen Stellenwert ein. Eine solche Karte bildet die erwarteten starkregenbedingten Überflutungsflächen und das erwartete Fließverhalten unter einem definierten Niederschlagsszenario ab. Sie stellt damit eine wertvolle Grundlage in Bezug auf den zielgerichteten Schutz von Bestandsimmobilien wie auch eine wichtige Planungsgrundlage für zukünftige Bauplanungen dar. Neben der reinen Modellierung der Starkregengefahrenkarte soll gemäß den Vorgaben des bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz (StMUV)

ein umfangreiches Konzept zum kommunalen Sturzflut-Risikomanagement erstellt werden. Hierfür wurden bereits Fördermittel beim StMUV 10 beantragt und der Bescheid über die Zulassung des vorzeitigen Vorhabenbeginns liegt zwischenzeitlich vor. Die Ausschreibung für die Vergabe an ein externes Ingenieurbüro ist in Vorbereitung und soll zeitnah erfolgen.

5. Fazit:

Der Umgang mit Hochwassergefahren stellt eine stetige Herausforderung dar, deren Berücksichtigung bei städtischen Planungen grundsätzlich bereits gut etabliert ist.

Überschwemmungsgebiete werden in sämtlichen Bauleitplanverfahren berücksichtigt. Eine Ausweisung neuer Baugebiete in Überschwemmungsgebieten findet nicht statt. Die hier bisher etablierten Prozesse in der Verwaltung haben sich bewährt.

Überflutungsgefahren werden im Rahmen von Bauleitplanungen mittlerweile durch die Erarbeitung ganzheitlicher Regenwasserbewirtschaftungskonzepte und Überflutungsnachweise berücksichtigt.11 Die entsprechenden Prozesse werden bei Bedarf weiterentwickelt. Aufgrund des Klimawandels und der damit einhergehenden Veränderungen der Niederschlagsverhältnisse, die sich insbesondere auch im Jahr 2024 deutlich gezeigt haben, wurde es dringend erforderlich, den Gefahren durch Überflutungen infolge von Starkregenereignissen mehr Aufmerksamkeit zu widmen. Mit dem „Aktionsprogramm Starkregen“ hat die Verwaltung daher ein Maßnahmenpaket entwickelt, das insbesondere die Daten- und Informationslage verbessern und damit zur Vermeidung von Starkregenschäden beitragen soll.

Die oben dargestellten vielfältigen Herangehensweisen der Stadtverwaltung an die Themen Hochwasser und starkregenbedingte Überflutungen erfordern aufgrund der komplexen Wechselwirkungen verschiedener Planungsaspekte einen hohen Kommunikationsaufwand zwischen den verschiedenen städtischen Dienststellen. Dieser wird derzeit über verschiedene Arbeits- und Projektgruppen (u. a. „AG Starkregen“ und „PG Hochwasser“) koordiniert und gebündelt.

Aufgrund der auch in Zukunft zu erwartenden Häufigkeit von gefährlichen Starkregenereignissen und der weiterhin bestehenden Gefahren durch Flusshochwasser wird die entsprechende Vorsorge und ggf. Abhilfe eine dauerhafte Aufgabe werden und bleiben. Hierfür stehen bei UwA aktuell bereits 9.000 € jährlich für Planungskosten im Bereich der Hochwasserschutzmaßnahmen und für 2025 einmalig 50.000 € als Anschubfinanzierung für die Maßnahmen des Aktionsprogramm Starkregen zur Verfügung. Für bauliche Umsetzungen seitens SÖR steht im MIP für das Jahr 2025 eine Million Euro zur Verfügung. Dennoch decken die aktuell bereitgestellten finanziellen Mittel den Bedarf für dieses umfangreiche und komplexe Themenfeld nicht und es ist bei den beteiligten Dienststellen die Erforderlichkeit weiterer personeller und finanzieller Kapazitäten absehbar. Die Verwaltung beabsichtigt in den nächsten Jahren weitere finanzielle Mittel in geeigneter Form in den jeweiligen Ausschüssen anzumelden.

10 vgl. Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz (o.J.): Integrale Konzepte zum kommunalen Sturzflut- Risikomanagement. URL: https://www.stmuv.bayern.de/themen/wasserwirtschaft/foerderung/sturzfluten.htm 11 vgl. auch Stadtratsbeschluss zur „wassersensiblen Stadt“ vom 16.11.2023

Anlagen: 1. Relevante Dokumente zu Überschwemmungen durch Flusshochwasser 1.1. Zeitplan Festsetzungsverfahren Überschwemmungsgebiete 1.2. SÖR Zeitplan Hochwasserschutzmaßnahmen 1.3. Prioritätenliste 2. Relevante Dokumente zu Überflutungen durch Starkregen 2.1. Maßnahmenübersicht Aktionsprogramm Starkregen

G:\Daten\00_Neue Struktur\40 Zeitplan\hw_gr_20250304_Zeitplan_Hochwasserschutzmaßnahmen_2025_kosten.xlsx

2017

2018

2019

2020

2021

2022

Aufgrund mangelnder Personalkapazitäten sind die Arbeitsanteile des SÖR zu den gemeinsamen Projekten UwA/SÖR im Legende: Zeitraum 2018-2020 unter Vorbehalt zu sehen. Die Entfristung und Aufstockung der bis 12/2019 befristeten Halbtagsstelle bei SÖR soll erst für 2020 beantragt werden. Erst nach Einarbeitung der dann vorhandenen Stellenkapazitäten können die gemeinsamen Projekte (z.B. Festsetzung von Überschwemmungsgebieten) im erforderlichen Umfang bearbeitet werden. Aufstockung auf Vollzeit ist erfolgt. Die zusätzlichen Stellenanteile konnten ab 2023 nur zum Teil (30 Stunden) besetzt werden. 2025 musste die Ingenieuerstelle als Elternzeitvertrettung in Teilzeit neu besetzt werden.

ÖÖ

Stand 05.02.2025

Projektgruppe Hochwasserschutz – Prioritätenliste

Die Priorisierung bezieht sich auf die Festsetzungsverfahren. Die Hochwasserschutzmaßnahmen sind hier nur zur Information aufgeführt.

Stand 05.02.2025

Umgang mit den Folgen des Klimawandels: Aktionsprogramm Starkregen

Für die Prävention und Bewältigung von niederschlagsbedingten Schäden, beispielsweise durch Starkregenereignisse, soll ein Aktionsprogramm mit konkreten Maßnahmen erarbeitet werden. Im Gegensatz zu Hitzeereignissen, die flächendeckend und mit einem gewissen Vorlauf vorhergesagt werden können, handelt es sich bei Starkregen zumeist um ein kurzfristig auftretendes und räumlich stark begrenztes Ereignis, das nur schwer verlässlich vorhergesagt werden kann und demnach nur ein kurzes Reaktionsfenster im Akutfall zulässt. Im vorliegende Aktionsprogramm Starkregen wurde durch UwA in Abstimmung mit den beteiligten Dienststellen SUN, SÖR und FW Maßnahmen zusammengefasst, um dem Wetterextrem Starkregen in Zukunft besser zu begegnen. Das Aktionsprogramm gliedert sich in vier Handlungsfelder mit unterschiedlichen Zielsetzungen:

Optimierung der Datenlage

Besseres Verständnis vergangener und Überwachung aktueller Starkregenereignisse als Grundlage zielgerichteter Vorsorgemaßnahmen

Bauliche Maßnahmen

Erweiterung der Warnanlagen sowie Schaffung von Entlastungsräumen in Überflutungsbereichen

Öffentlichkeitsarbeit, Beratung und Förderung

Information, Sensibilisierung und Unterstützung der BürgerInnen

Weitere Maßnahmen

Verschiedene v.a. präventive Maßnahmen (z.B. Konzepte und Leitlinien)

Berichtsvorlage Ref.III/001/2025

Beratung Datum Behandlung Ziel

Umweltausschuss 02.04.2025 öffentlich Bericht

Betreff: Fortschreibung Endenergie- und Treibhausgasbilanz 2023 für das Stadtgebiet Nürnberg

Bericht:

Der Bericht zur Fortschreibung der Endenergie- und Treibhausgasbilanz 2023 inkl. Berechnung CO2 Budget der Stadt Nürnberg enthält detaillierte Informationen zur Entwicklung der Treibhausgasemissionen in Nürnberg. Der aktuelle Bericht zeigt, dass das Treibhausgas- Reduktion der Stadt Nürnberg für 2023 ein Minus von 48,6 % in Bezug auf das Jahr 1990 aufweist. Nach zwei Jahren mit höheren Emissionen weist das Jahr 2023 einen niedrigeren Emissionswert als das bisher emissionsärmste Jahr 2020 auf. Es zeigt sich jedoch weiterhin, dass die jährlich erreichte Einsparrate nach wie vor zu gering ist, um die selbst gesteckten Klimaschutzziele der Stadt Nürnberg zu erreichen.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage Ref.III/001/2025

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Es handelt sich um eine Fachdebatte zum Klimaschutz in der Stadtverwaltung. Dies ist nicht diversity relevant.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage Ref.III/001/2025

Fortschreibung Endenergie- und Treibhausgasbilanz 2023 für das Stadtgebiet

Nürnberg

Sachverhalt

Nürnberg spürt immer deutlicher die Auswirkungen des Klimawandels in Form von Extremwetter-Ereignissen. So war beispielsweise das Starkregenereignis Mitte August 2023 mit bis zu 85 Litern pro Quadratmeter in zwei Stunden das bis dahin stärkste je in Nürnberg gemessene Regenereignis. Auch im Jahr 2024 gab es am 16. Mai ein Ereignis mit extremen Starkregen. Das Jahr 2023 war in Nürnberg außerdem das Jahr mit der höchsten Jahresmitteltemperatur seit Beginn der Aufzeichnungen. Für das Jahr 2024 zeigen vorläufige Daten die Fortsetzung dieses Trends. Es ist also entscheidend, den Klimawandel weiterhin so gut wie möglich einzudämmen und die Klimaschutzaktivitäten auf allen Ebenen weiter zu verstärken. Die Stadt Nürnberg hat sich deshalb zum Ziel gesetzt eine Klimaneutralität in der Gesamtstadt bis spätestens zum Jahr 2040 zu erreichen. Damit einher geht das Ziel, dass Nürnberg sein rechnerisch verbleibendes CO -Restbudget einhalten will, um somit auf kommunaler Ebene den notwendigen Beitrag der Stadt Nürnberg zu leisten, die Erderwärmung auf 1,5 Grad zu begrenzen. Zur Transparenz der bereits erreichten Ergebnisse im Klimaschutz und zur Darlegung des Status Quo, dient die vorliegende städtische Endenergie- und Treibhausgasbilanz bis zum Jahr 2023. Sie ist das zentrale Element beim Monitoring der Treibhausgas-Emissionen der Stadt Nürnberg und wird bereits seit vielen Jahren erstellt. Der aktuelle Bericht zeigt, dass das Jahr 2023 einen niedrigeren Emissionswert als das bisher emissionsärmste Jahr 2020 aufweist. Zwischenzeitlich waren in 2021 und 2022 wieder höhere Emissionswerte zu verzeichnen gewesen. Das Jahr 2023 war somit das emissionsärmste Jahr seit 1990 und der Trend zeigt in die richtige Richtung. In dem aktuellen Bericht wird jedoch auch ersichtlich, dass die jährlich erreichte Einsparrate der nahen Vergangenheit noch deutlich zu gering ist, um die weiteren selbst gesteckten Klimaschutzziele der Stadt Nürnberg zu erreichen. Zudem wurde durch den Sachverständigenrat für Umweltfragen der Bundesregierung im März 2024 das CO -Restbudget neu berechnet. Demnach steht ab Beginn 2024 nur noch ein deutlich geringeres Restbudget zur Verfügung. Für Nürnberg bedeutet dies, dass für die Zielerreichung des 1,5 °C-Ziels lediglich noch 3,3 Millionen Tonnen CO emittiert werden dürfen. Nach aktuellen Berechnungen ist mit einem Aufbrauchen dieses Budgets bereits im Jahr 2025 zu rechnen. Dies verdeutlicht die Brisanz, die Klimaschutzanstrengungen in Nürnberg deutlich zu erhöhen und zu beschleunigen.

Zentrale Ergebnisse der Bilanzierung

Die regelmäßige Bilanzierung der Treibhausgasemissionen nach offizieller „Bilanzierungssystematik Kommunal“ (BISKO-Standard) ist ein zentraler Baustein des Monitorings der Umsetzung der Nürnberger Klimaschutzziele. Die vorliegende Bilanz wird für 2023 erstmals, wie nach BISKO definiert, ohne Witterungsbereinigung1 ausgewiesen und

1 Ohne Witterungsbereinigung bedeutet, dass der Energieverbrauch durch Temperatureinfluss von wärmeren und kälteren Jahren direkt in Bilanz abgebildet ist und nicht rechnerisch ausgeglichen wird.

stellt somit nun die realen Emissionen der Stadt Nürnberg dar. In der vorliegenden Bilanz wurde zudem die Datengüte an mehreren Stellen optimiert, z.B. konnte erstmalig auf die Kehrbuchdaten der Kaminkehrer zurückgegriffen werden. Die Endenergie- und Treibhausgasbilanz bis zum Jahr 2023 ist eine Fortschreibung der bisherigen Bilanzen und wurde von der Energieagentur Nordbayern GmbH im Auftrag der Stadt Nürnberg erstellt. Sie zeigt detaillierte Ergebnisse zum Energieverbrauch und Treibhausgas (THG)-Ausstoß der privaten Haushalte, für Handel und Gewerbe sowie für den Verkehrssektor. Zusammenfassend ergeben sich folgende Ergebnisse:

• Das Treibhausgas (THG)-Reduktionsziel der Stadt Nürnberg für 2020 mit -40 % in Bezug

auf das Jahr 1990 wurde mit einer Reduktion von über 45 % deutlich erreicht. Bis 2023 sind die Treibhausgasemissionen im Vergleich zu 1990 um 48,6 % gesunken. Die Emissionen im Jahr 2023 lagen um 9,3 % unter dem Wert von 2022. Dies ist jedoch auch auf die Verbesserung des Emissionsfaktors für Strom zurück zu führen.2

• In Bezug auf 1990 ist der nicht witterungsbereinigte Endenergieverbrauch Nürnbergs bis

2023 um 32,5 % gesunken. Damit lag der Endenergieverbrauch um 4,8 % unter dem Vorjahreswert.

• Der Rückgang beim Endenergieverbrauch ergab sich, wie auch im Vorjahr, vor allem aus

der Entwicklung im Sektor Gewerbe, Handel, Dienstleistung und Industrie. Im Sektor GHDI wurde 2023 46,7 % weniger Endenergie verbraucht als 1990, im Sektor Private Haushalte waren es 17,9 % und beim Verkehr 1,5 %.

• Bei den Treibhausgasemissionen betrug der Rückgang von 1990 bis 2023 im Sektor

GHDI 58,9 %, im Sektor Haushalte 46,4 % und beim Verkehr 3,7 %.

• Im Sektor Verkehr gab es durch die Einschränkungen während der Corona-Pandemie

einen deutlichen Rückgang der Verkehrsleistung und einen Rückgang des Endenergieverbrauchs von 2019 auf 2020 um 11,8 %. Seitdem stieg der Energieverbrauch wieder leicht, stabilisierte sich jedoch auf einem niedrigeren Niveau als vor der Corona-Pandemie.

• Bei der erneuerbaren Stromerzeugung kam es in den letzten Jahren zu einem starken

Ausbau der Photovoltaik. Die Anlagenanzahl im Stadtgebiet Nürnberg hat sich allein von 2022 bis 2023 um 58,3 % erhöht und die installierte Leistung um 30,1 %. Die nach dem EEG vergütete eingespeiste Strommenge hat in diesem Zeitraum um 9,5 % zugenommen und das berechnete Erzeugungspotenzial (Stromerzeugung einschließlich Eigenverbrauch bei durchschnittlichen Wetterbedingungen) um 21,0 %.

• In verschiedenen Modellrechnungen wurden die Reduktionsanforderungen zur

Klimaneutralität und zum Einhalten des CO -Restbudgets beschrieben. Dabei wird deutlich, dass die jährlich erreichte Einsparrate der nahen Vergangenheit, vor allem in Kombination mit der Neuberechnung des CO -Restbudgets, deutlich zu gering ist, um die selbst gesteckten Klimaschutzziele der Stadt Nürnberg zu erreichen.

• In Zukunft werden weitere Energieeinsparungen zudem immer schwerer zu verwirklichen

sein und bedürfen größerer Anstrengungen, da die „low hanging fruits“ im Klimaschutz bereits umgesetzt wurden.

2 Im Jahr 2022 wurde aufgrund der Energiemangellage in Deutschland wieder mehr Kohle zur Stromerzeugung eingesetzt, wodurch der verwendete Bundesemmissionsfaktor für Strom gestiegen ist. Zwischenzeitlich erhöhte sich der Anteil Erneuerbarer Energien im Bundesstrommix weiter und der Anteil an Kohle verringerte sich, was zuletzt wieder zu einer deutlichen Verbesserung des Emissionsfaktors führte.

• Damit die Einhaltung des globalen Klimaziele noch möglich bleibt müssen die

Treibhausgasemissionen drastisch sinken. In Deutschland müssten die entsprechenden gesetzlichen und finanziellen Rahmenbedingungen in Bund und Land deutlich geändert werden. Kommunen brauchen ein langfristiges und ausreichend dotiertes Finanzierungsinstrument zur Umsetzung des Klimaschutzes und der Klimafolgenanpassung.

• Neben einer verstärkten und konsequenten Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen im

eigenen Wirkungsbereich der Stadt Nürnberg ist es deshalb unerlässlich, dass sich die Stadt Nürnberg in allen geeigneten Gremien gegenüber dem Freistaat Bayern und der Bundesregierung intensiv dafür einsetzt, dass die rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen für den kommunalen Klimaschutz deutlich verbessert werden.

Fortschreibung

Endenergie- und Treibhausgasbilanz 2023

Berechnung CO -Budget

Stadt Nürnberg

Diese Studie wurde erstellt von: Wolfgang Seitz, Dipl.-Ing. (FH)

ENERGIEAGENTUR nordbayern GmbH

Fürther Straße 244 a 90429 Nürnberg Fon: 0911/ 99 43 96-0 Fax: 0911/ 99 43 96-6 E-Mail: nuernberg@ea-nb.de

www.energieagentur-nordbayern.de

Auftraggeber:

Stadt Nürnberg, Referat für Umwelt und Gesundheit Stab Klimaschutz Hauptmarkt 18 90491 Nürnberg www.Wir-machen-das-klima.de

Bearbeitung: September 2024 – Februar 2025 Nürnberg, Februar 2025

Vorwort

Liebe Nürnbergerinnen und Nürnberger,

laut dem Global Climate Report 2024 des EU-Klimawandeldienstes Copernicus war das vergangene Jahr 2024 das wärmste Jahr seit Beginn der Wetteraufzeichnungen. Für die globale Durchschnittstemperatur wurde darüber hinaus erstmals ein Temperaturanstieg von über 1,5 Grad Celsius gegenüber dem vorindustriellen Temperaturniveau gemessen. Für Nürnberg liegt die jüngste Datenauswertung aus dem Jahr 2023 vor. Regional wurde bereits im Jahr 2023 an der Messstation Flughafen die 1,5 Grad-Marke mit einer Erhöhung von 1,7 Grad Celsius gegenüber dem Jahr 1937 überschritten und stellte damit das Jahr mit der höchsten Jahresmitteltemperatur seit Beginn der Aufzeichnungen dar. Für das Jahr 2024 zeigen vorläufige Daten die Fortsetzung dieses Trends. 2024 scheint das Vorjahr in Bezug auf die höchste je gemessene Jahresmitteltemperatur abgelöst zu haben. Auch andere Wetterextreme ließen sich in den vergangenen zwei Jahren auf lokaler Ebene feststellen. So war beispielsweise das Starkregenereignis Mitte August 2023 mit bis zu 85 Litern pro Quadratmeter in zwei Stunden das bis dahin stärkste je in Nürnberg gemessene Regenereignis. Auch im Jahr 2024 gab es am 16. Mai ein Ereignis mit extremen Starkregen. Dies zeigt wie entscheidend es ist, den Klimawandel weiterhin so gut wie möglich einzudämmen und die Klimaschutzaktivitäten auf allen Ebenen weiter zu verstärken. Die Stadt Nürnberg hat sich deshalb zum Ziel gesetzt eine Klimaneutralität der Stadtverwaltung bis 2035 sowie in der Gesamtstadt bis spätestens zum Jahr 2040 zu erreichen. Damit einher geht das Ziel, dass Nürnberg sein rechnerisch verbleibendes CO -Restbudget von 23 Millionen Tonnen einhalten will, um somit auf kommunaler Ebene den notwendigen Beitrag der Stadt Nürnberg zu leisten, die Erderwärmung auf 1,5 Grad zu begrenzen. Zur Transparenz der bereits erreichten Ergebnisse im Klimaschutz und zur Darlegung des Status Quo, dient die vorliegende städtische Endenergie- und Treibhausgasbilanz. Sie ist das zentrale Element beim Monitoring der Treibhausgas-Emissionen der Stadt Nürnberg und wird bereits seit vielen Jahren erstellt Die Ergebnisse des hier vorliegenden Berichts zeigen auf, dass gegenüber dem Basisjahr 1990 zum Bilanzjahr 2023 eine (witterungsbereinigte) Einsparung der Treibhausgasemissionen um 46,4 Prozent erreicht wurde. Gegenüber der Emission des Vorjahres wurde eine Reduktion 7,7 Prozent erreicht. Dies zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind und das Ergebnis unterstreicht den Erfolg der gemeinsamen Anstrengungen aller Beteiligten. Im aktuellen Bericht wird jedoch erneut ersichtlich, dass die jährlich erreichte Einsparrate nach wie vor noch zu gering ist, um die selbst gesteckten Klimaschutzziele der Stadt Nürnberg zu erreichen. Dem wollen wir mit unserem neuen Klimaschutzkonzept für Nürnberg künftig besser entgegenwirken. Durch eine gemeinsame Umsetzung dieses Konzeptes, das 2025 verabschiedet werden soll, können wir unserem Ziel der Klimaneutralität in Nürnberg Stück für Stück näher kommen! Ich wünsche Ihnen nun beim Lesen dieses Berichts viele interessante Einblicke und Erkenntnisse.

Nürnberg, im Januar 2025

Britta Walthelm Referentin für Umwelt und Gesundheit der Stadt Nürnberg

Inhaltsverzeichnis

Vorwort............................................................................................................................................. 3 1. Zusammenfassung ............................................................................................................................ 5 2. Monitoringsystem der Stadt Nürnberg ............................................................................................ 6 3. Fortschreibung Endenergie- und THG-Bilanz bis 2023 ..................................................................... 7 3.1. Entwicklung Stadt Nürnberg ............................................................................................................. 8 3.1.1. Energieträger; Entwicklung 1990 bis 2023 ....................................................................................... 8 3.1.2. Sektoren; Entwicklung 1990 bis 2023 ............................................................................................... 9 3.1.3. Spezifische Werte pro Einwohner; Entwicklung 1990 bis 2023 ..................................................... 10 3.1.4. Entwicklung Emissionsfaktor Strom und Fernwärme ..................................................................... 11 3.1.5. Datengüte der Bilanzierung ............................................................................................................ 12 3.2. Witterungebereinigte Endenergie und Treibhausgasbilanz ........................................................... 13 3.2.1. Witterungsbereinigte Endenergie und Treibhausgasbilanz ........................................................... 13 3.2.2. Vergleich der witterungsbereinigten Werte mit den realen Verbrauchswerten ........................... 14 3.3. Entwicklung der einzelnen Sektoren .............................................................................................. 15 3.3.1. Gewerbe, Handel, Dienstleistung und Industrie; Entwicklung 1990 bis 2023 ................................ 15 3.3.2. Private Haushalte; Entwicklung 1990 bis 2023 ............................................................................... 17 3.3.3. Verkehr; Entwicklung 1990 bis 2023 .............................................................................................. 18 4. Erneuerbare Energien ..................................................................................................................... 21 4.1. Erneuerbare Energien beim Wärmeverbrauch .............................................................................. 21 4.2. Erneuerbare Energien (EE) bei der Stromerzeugung ...................................................................... 22 5. CO -Budget ..................................................................................................................................... 25 5.1. Nationales CO -Budget ................................................................................................................... 25 5.2. CO -Budget der Stadt Nürnberg ..................................................................................................... 25 6. Szenarien zur Klimaneutralität ....................................................................................................... 27 6.1. Szenarien linearer Rückgang .......................................................................................................... 27 6.2. Szenarien prozentualer Rückgang .................................................................................................. 28 6.3. Aufbrauchfristen für das CO -Budget ............................................................................................. 29 7. Ausblick ........................................................................................................................................... 31 8. Anhang ............................................................................................................................................ 33 8.1. Fortschreibung Energiebilanz Methode ......................................................................................... 33 8.2. BISKO Standard ............................................................................................................................... 34 9. Abbildungsverzeichnis .................................................................................................................... 35

1. Zusammenfassung

Fortschreibung Endenergie und Treibhausgas-Bilanz bis 2023

• In Bezug auf 1990 sind die Treibhausgasemissionen Nürnbergs bis 2023 um 48,6 % gesunken. Die Emissi-

onen lagen um 9,3 % unter dem Wert von 2022. Die Verbesserung des Emissionsfaktors für Strom im Bundesmix ist für 55 % der Reduktion von 2022 auf 2023 verantwortlich.

• Den größten Rückgang in Bezug zu 1990 gab es im Sektor GHDI mit 58,9 %. Im Sektor Haushalte gingen

die THG-Emissionen um 46,4 % zurück und beim Verkehr lediglich um 3,7 %.

• In Bezug auf 1990 ist der Endenergieverbrauch Nürnbergs um 32,5 % gesunken. Damit lag der Endener-

gieverbrauch um 4,8 % unter dem Wert von 2022.

• Der Rückgang beim Endenergieverbrauch ergab sich vor allem aus der Entwicklung im Sektor Gewerbe,

Handel, Dienstleistung und Industrie. Im Sektor GHDI wurde 2023 46,7 % weniger Endenergie verbraucht als 1990, im Sektor Private Haushalte waren es 17,9 % und im Sektor Verkehr nur 1,5 %.

• Im Sektor Verkehr sind der Endenergieverbrauch und die THG-Emissionen seit dem starken Rückgang

während der Coronapandemie wieder leicht gestiegen. Sie liegen aber immer noch unter den Werten von 2019 (-7,9 % beim Endenergieverbrauch; -2,4 % bei den THG-Emissionen). Seit 2020 ist der Endenergieverbrauch wieder um 4,5 % und die THG-Emissionen sind um 12,6 % gestiegen.

• Der Verbrauch an erneuerbarer Wärme ist seit 2022 wieder leicht gestiegen. Der Anteil am Wärmever-

brauch ist mit 11,2 % der höchste Wert der letzten zehn Jahre, obwohl absolute Verbrauch im Vergleich der letzten Jahre eher niedrig ist. Der größte Anteil der erneuerbaren Wärme stammt aus der Fernwärme.

• Bei der erneuerbaren Stromerzeugung kam es in den letzten Jahren zu einem starken Ausbau der Photo-

voltaik. Die Anlagenanzahl im Stadtgebiet Nürnberg hat sich von 2022 bis 2023 um 58 % erhöht und die installierte Leistung um 30 %. Die nach dem EEG vergütete eingespeiste Strommenge hat in diesem Zeitraum um 9,5 % zugenommen und das berechnete Erzeugungspotenzial (Stromerzeugung einschließlich Eigenverbrauch bei durchschnittlichen Wetterbedingungen) um 21 %. Dies deutet unter anderem auch auf einen gestiegenen Eigenverbrauchsanteil hin.

• Um Klimaneutralität bis 2040 zu erreichen, müssen die THG-Emissionen jedes Jahr um 145.100 t CO

2eq reduziert werden, dies entspricht 5,3 % der aktuellen Emissionen. Bei einer jährlich gleichbleibenden prozentualen Reduktion müssten pro Jahr 12,9 % der THG-Emissionen eingespart werden. Die durchschnittliche Reduktion der letzten 5 Jahre betrug lediglich 3,7 %.

2. Monitoringsystem der Stadt Nürnberg

Die Stadt Nürnberg führt seit langem ein Monitoring der Energieverbräuche und der Treibhausgas (THG)- Emissionen durch, um das Erreichen der Reduktionsziele überprüfen zu können. Seit 2010 wird die Bilanzierung mit einer standardisierten Softwarelösung durchgeführt. Im Jahr 2016 wurde auf das Bilanzierungstool „Klimaschutzplaner“ des „Klimabündnisses der europäischen Städte“ umgestellt. Die Bilanzen entsprechen seitdem, mit Ausnahme der Witterungsbereinigung, dem BISKO-Standard (Bilanzierungs-Systematik Kommunal). Damit ging auch eine Umstellung der Bilanzierung von CO -Emissionen auf CO -Emissionen einher. Die Bilanzwerte ab 2013 und das Basisjahr 2 2eq 1990 wurden, entsprechend der Datenlage, in die neue Systematik transferiert. Die Genauigkeit und Detailschärfe sind seit 2013, aufgrund des BISKO-Standards, höher als in den vorausgegangenen Jahren. Ab dieser Fortschreibung werden entsprechend dem BISKO-Standard in erster Linie die nicht witterungsbereinigten Werte dargestellt.

Rahmenbedingungen

Der Endenergieverbrauch und die daraus resultierenden THG-Emissionen stehen immer im Kontext der Entwicklung relevanten Parameter. So ist z.B. ein Rückgang von Endenergieverbrauch und THG-Emissionen im Sektor Private Haushalte bei gleichzeitigem Rückgang der Einwohner anders zu bewerten als bei steigenden Einwohnerzahlen. Ebenso ist die Entwicklung des Endenergieverbrauchs im gewerblichen Sektor immer vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Entwicklung zu sehen. Wichtige Parameter für die Entwicklung der einzelnen Sektoren sind Einwohnerzahl, Wohnfläche und Bruttoinlandsprodukt (BIP) der Stadt Nürnberg. Das BIP hat sich von 1990 bis 2021 verdoppelt (Daten für 2022 und 2023 sind noch nicht verfügbar). Die absolute Wohnfläche nahm bis 2023 um 28 % zu und die Einwohnerzahl um 12 %. Trotz Anstiege in den vorgenannten Parametern ging der Endenergieverbrauch um 28 % und die THG-Emissionen um 46 % zurück.

Abbildung 1: Entwicklung relevanter Parameter 1990, 2013, 2018-2023 (2021)1 Bruttoinlandsprodukt: Werte für 20022 und 2023 sind noch nicht verfügbar

1 Quelle: BIP, Wohnfläche: Bayerisches Landesamt für Statistik; Einwohner: Amt für Stadtforschung und Statistik

3. Fortschreibung Endenergie- und THG-Bilanz bis 2023

Die nachfolgenden Grafiken stellen die Fortschreibung der THG-Bilanz bis zum Jahr 2023 dar. Der Sektor Gewerbe, Handel und Dienstleistung (GHD), der Sektor Industrie und der Sektor kommunale Einrichtungen (KE) wurden einzeln bilanziert, aber gemeinsam als Gewerbe, Handel, Dienstleistung und Industrie (GHDI) abgebildet. In der aggregierten Darstellung lässt sich die Entwicklung ab 1990 belastbarer darstellen als in den Einzelentwicklungen, da der Sektor kommunale Einrichtungen 1990 noch nicht getrennt erfasst wurde und auch die Aufteilung der Energieverbräuche auf die einzelnen Sektoren nicht immer eindeutig war. Der Sektor kommunale Einrichtungen wurde ab 2013 zusätzlich einzeln aufgeführt. Für diesen Sektor wurden die Daten detailliert erfasst und sind auch im Energiebericht der Stadt Nürnberg in leicht modifizierter Ausprägung dargestellt, ein Eins-zu-Eins-Vergleich beider Datenreihen ist jedoch nicht ohne weiteres möglich.

Die Werte in den Grafiken wurden erstmals ab dieser Fortschreibung nicht mehr witterungsbereinigt, um dem BISKO-Standard und der Darstellung im integrierten Klimaschutzkonzept zu entsprechen. Die Treibhausgasemissionen geben somit die realen Emissionen der Stadt Nürnberg wieder. Die witterungsbereinigten Werte waren in den letzten Jahren aufgrund der fortschreitenden Klimaerwärmung immer höher als die nicht witterungsbereinigten Werte. Der Stadt Nürnberg wurden so mehr Emissionen zugeschrieben als wirklich emittiert wurden. Durch die zunehmende Dynamik der Klimaerwärmung wurde es zudem immer schwieriger eine belastbare Witterungsbereinigung durchzuführen und den Anteil der Klimaerwärmung realistisch einzuordnen. Neben der Klimaerwärmung haben auch konjunkturelle Entwicklungen großen Einfluss auf den Energieverbrauch. Diese Einflüsse wurden bisher nicht herausgerechnet und flossen ungefiltert in die Ergebnisse mit ein. Ab dieser Fortschreibung geschieht dies auch mit den Witterungseinflüssen. Die Ergebnisse werden für alle Jahresscheiben nicht witterungsbereinigt dargestellt.

Für die Berechnung der stromseitigen Emissionen wurde der Bundesstrommix angesetzt. Die Werte für das Jahr 2023 sind vorläufige Werte, da noch nicht alle Verbrauchsdaten (Sektor kommunale Einrichtungen, Sektor Verkehr) und Berechnungsparameter (Emissionsfaktoren Bundesstrommix, Fernwärme) vorlagen. Mit der nächsten Fortschreibung werden die vorläufigen Werte dann aktualisiert, so wie dies mit den Werten von 2022 mit dieser Fortschreibung erfolgt ist. Die Anpassungen sind jeweils relativ gering und ändern nichts an den grundlegenden Aussagen.

Bei der aktuellen Fortschreibung für das Jahr 2023 konnte auch auf neue bzw. optimierte Datenquellen zurückgegriffen werden. So wurden die Stromverbrauchsdaten für 2023 von der N-ERGIE den einzelnen Sektoren zugeordnet und die Erdgasverbrauchsdaten einzelnen Leistungsbändern. Auch wenn sich der jeweilige Gesamtverbrauch nicht geändert hat, ergaben sich doch Verschiebungen innerhalb der Sektoren. Für die nichtleitungsgebundenen Energieträger (Heizöl, Biomasse und Flüssiggas) konnte erstmalig auf die Kehrbuchdaten der Kaminkehrer zurückgegriffen werden, dadurch ergaben hier sich auch Veränderungen beim Gesamtverbrauch der Energieträger.

3.1. Entwicklung Stadt Nürnberg

Darstellung der Entwicklung von Endenergieverbrauch, der THG-Emissionen sowie wesentlicher Parameter im gesamten Stadtgebiet von Nürnberg.

3.1.1. Energieträger; Entwicklung 1990 bis 2023

Der Endenergieverbrauch im Stadtgebiet von Nürnberg ist von 1990 bis 2023 um 32,5 % zurückgegangen und die THG-Emissionen um 48,6 %. Gegenüber 2022 ist der Endenergieverbrauch um 4,8 % und die THG- Emissionen um 9,3 % gesunken.

Abbildung 2: Energieträger – Endenergieverbrauch 1990, 2013, 2018 bis 2023

Abbildung 3: Energieträger - THG-Emissionen 1990, 2013, 2018 bis 2023

Der Endenergieverbrauch ging seit 1990 mit einigen geringfügigen Ausnahmen kontinuierlich zurück. Der durchschnittliche Rückgang der letzten zehn Jahre betrugt 2,1 % pro Jahr. In den letzten beiden Jahren lag er mit 8,7 % und 4,8 % deutlich höher. Der durchschnittliche Rückgang der THG-Emissionen in den letzten zehn Jahren betrug 3,0 % pro Jahr. Zwischen den Jahren 2020 und 2023 mit einem deutlichen Rückgang von 9,1 % bzw. 9,3 % zum jeweiligen Vorjahr lagen Jahre mit einem Anstieg der THG-Emissionen um 6,9 % bzw. einem nur geringfügigen Rückgang von 1,7 %. Dies lag vor allem an den höheren Emissionen bei der Stromerzeugung. In Zukunft wird mit zunehmender Elektrifizierung des Energieverbrauchs der Anteil der erneuerbaren Stromerzeugung ein wesentlicher Faktor für die Entwicklung der THG-Emissionen sein. Der Anteil der erneuerbaren Energien, Wärmepumpenenergie und Fernwärme am Wärmeverbrauch hat sich in den letzten zehn Jahren von 21 % auf 27% erhöht. Die Wärmeenergien haben einen Anteil von 50,1 % am Endenergieverbrauch und 36,0 % an den THG-Emissionen, Strom hat einen Anteil von 28,3 % am Verbrauch und 40,2 % an den Emissionen. Die restlichen Anteile, 21,6 % beim Endenergieverbrauch und 23,7 % bei den THG-Emissionen, entfallen auf den Sektor Verkehr.

3.1.2. Sektoren; Entwicklung 1990 bis 2023

Neben dem Rückgang des Endenergieverbrauchs gibt es seit 1990 auch eine deutliche Verschiebung der Anteile der einzelnen Sektoren am Energieverbrauch. So ist der Anteil von GHDI von 59 % (1990) auf 47 % (2023) gesunken und der Anteil der privaten Haushalten von 26 % (1990) auf 32 % (2023) sowie der Anteil vom Sektor Verkehr von 15 % (1990) auf 22 % (2023) gestiegen. Bei den THG-Emissionen beschränkt sich die Verschiebung im Wesentlichen auf die Sektoren GHDI und Verkehr. Der Anteil der privaten Haushalt steigt leicht auf 28 %. Der Anteil von GHDI sinkt von 61 % auf 48 % und der vom Sektor Verkehr steigt von 13 % auf 24 %.

Abbildung 4: Sektoren - Endenergieverbrauch 1990, 2013, 2018 bis 2023

Abbildung 5: Sektoren - THG-Emissionen 1990, 2013, 2018 bis 2023

Die kommunalen Einrichtungen sind im Sektor GHDI enthalten. Im Jahr 2023 haben sie einen Anteil von 2,6 % am Endenergieverbrauch, 2013 betrug der Anteil 2,3 %. Der Anteil an den THG-Emissionen lag jeweils bei 2,3 % (2013) bzw. 2,4 % (2023).

Bei der Bilanzierung des Verkehrs nach dem Territorialprinzip ist der Anteil des Energieverbrauchs in großen Städten systembedingt immer kleiner und in ländlich geprägten Gebieten immer höher als im Bundesdurchschnitt (Anteil Verkehr 31 %). Rückschlüsse auf die Verkehrspolitik der Stadt Nürnberg lassen sich aufgrund dieser Zahlen nicht ziehen.

3.1.3. Spezifische Werte pro Einwohner; Entwicklung 1990 bis 2023

Der spezifische Endenergieverbrauch pro Einwohner und die spezifischen THG-Emissionen reduzierten sich aufgrund des Bevölkerungszuwachses deutlicher als die absoluten Werte. So lagen der spezifische Endenergieverbrauch 2023 mit 17,1 MWh/EW um 39 % und die spezifischen THG-Emissionen mit 5,6 t CO2eq/EW um 54 % unter den Werten von 1990.

Im Vergleich dazu liegt der Endenergieverbrauch pro Einwohner in Deutschland 2023 bei durchschnittlich 26,8 MWh und die sich daraus ergebenden THG-Emissionen bei 7,4 t CO . 2eq

Abbildung 6: Vergleich spezifische Werte pro Einwohner 2023 Nürnberg und Deutschland M t C W O 2 h e 2 0 2 3 / E in w q / E in o w h o n h e n r e r N ü r n b 1 7 ,1 5 ,3 e r g D e u ts c h 2 6 ,8 7 ,4 la n d

Abbildung 7: Endenergieverbrauch/ Einwohner THG-Emissionen/ Einwohner, 1990, 2013, 2018 bis 2023

3.1.4. Entwicklung Emissionsfaktor Strom und Fernwärme

Großen Einfluss auf die Entwicklung der THG-Emissionen haben die Emissionsfaktoren für Strom und Fernwärme. Durch den steigenden Anteil erneuerbarer Energien bei der Stromerzeugung hat sich der Faktor von 0,872 t CO pro MWh verbrauchten Stroms im Jahr 1990 auf 0,445 t CO bis 2020 fast halbiert. In 2eq 2eq den Folgejahren stieg der Faktor jedoch wieder, vor allem wegen des größeren Anteils von Kohle bei der Stromerzeugung, auf 0,505 t CO (2022) an. Im Jahr 2023 lag der Emissionsfaktor für den Bundesstrommix 2eq mit 0,445 t CO (vorläufiger Wert) wieder deutlich niedriger. Ursächlich hierfür war der deutlich höhere 2eq Anteil erneuerbarer Energien an der Stromerzeugung durch den Zubau neuer Anlagen und gleichzeitig niedrigerem Stromverbrauch sowie ein Rückgang der Kohleverstromung.

Abbildung 8: Emissionsfaktor Strom und Fernwärme 1990, 2013, 2018 bis 2023

Der Emissionsfaktor für Fernwärme verringerte sich durch den Energieträgerwechsel von Kohle auf Erdgas

im Jahr 2007 und den Einsatz von fester Biomasse ab Mitte 2012 deutlich und bliebt dann relativ konstant. Die geringfügigen Schwankungen sind auf die sich leicht verändernden Anteile der eingesetzten Energieträger zurückzuführen.

Die für die Fernwärmeerzeugung eingesetzten Energieträger sind aktuell überwiegend Erdgas und Abfall sowie in geringeren Anteilen Biomasse und Heizöl. Um die Fernwärme in Zukunft klimaneutral zu erzeugen, ist geplant den Anteil erneuerbarer Energieträger zu steigern. Dazu ist, neben dem perspektivischem Einsatz von Wasserstoff (der Anschluss des Heizkraftwerkes Sandreuth ist im genehmigten Wasserstoff Kernnetz enthalten), die Verwertung von Altholz sowie der Einsatz von Großwärmepumpen und Bioenergie geplant. Aktuell wird die Nutzung von Tiefengeothermie untersucht.

3.1.5. Datengüte der Bilanzierung

Der BISKO-Standard empfiehlt eine Bewertung aller Eingabedaten nach deren Datengüte. Dabei erhalten regionale Primärdaten (Datengüte A) den Faktor 1; die Hochrechnung regionaler Primärdaten (Datengüte B) den Faktor 0,5; regionale Kennwerte und Statistiken (Datengüte C) den Faktor 0,25 und bundesweite Kennzahlen (Datengüte D) den Faktor 0,0. Die Gesamtdatengüte einer Bilanzierung ergibt sich aus der Summe aller Produkte von Faktor für Datengüte mit dem Anteil des jeweiligen Energieträgers am Gesamtenergieverbrauch. Die Datengüte variiert von Sektor zu Sektor relativ stark. So bestehen bei den Sektoren kommunale Einrichtungen und Industrie die Eingabewerte fast komplett auf regionalen Primärdaten, beim Sektor Verkehr sind hingegen auch Hochrechnungen aus bundesweiten Kennzahlen enthalten. Leitungsgebundene Energieträger und gemessene Verbrauchsdaten haben die höchste Datengüte (Faktor 1). Durch neue Datenquellen im Bilanzjahr 2023 (Kehrbuchdaten der Kaminkehrer und Zuordnung von Verbrauchsdaten zu einzelnen Sektoren durch die N-ERGIE konnte die Datengüte vor allem in den Sektoren GHD und Private Haushalte deutlich gesteigert werden. Für das Jahr 2023 konnte für den Sektor Kommunale Einrichtungen und Verkehr noch keine Datengüte ausgewiesen werden, da die Werte für 2023 aufgrund der Datenlage aus den Zahlen von 2022 fortgeschrieben werden mussten. Der Gesamtwert der Datengüte für 2023 bezieht sich daher nur auf drei Sektoren und ist nur bedingt aussagekräftig.

D a te n g ü te

1 9 9 0

2 0 1 3

2 0 1 8

2 0 1 9

2 0 2 0

2 0 2 1

2 0 2 2

2 0 2 3

G H D In d u s trie K o m m u n a le E in p riv a te H a u s h a V e rk e h r

0 ,1 6 0 ,3 1

0 ,5 6 0 ,8 1 1 ,0 0 0 ,5 5 0 ,5 4

0 ,5 9 0 ,9 9 1 ,0 0 0 ,6 3 0 ,5 5

0 ,5 6 0 ,9 9 1 ,0 0 0 ,6 3 0 ,5 4

0 ,5 6 0 ,9 9 1 ,0 0 0 ,6 3 0 ,5 3

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0 ,5 6 0 ,9 9 1 ,0 0 0 ,6 3 0 ,5 4

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Abbildung 9: Datengüte 1990, 2013, 2018 bis 2023

3.2. Witterungebereinigte Endenergie und Treibhausgasbilanz

In der Endenergie- und THG-Bilanz der Stadt Nürnberg werden die Energieverbräuche ab der Fortschreibung für das Jahr 2023 für die Werte ab 2013 als nicht witterungsbereinigte Werte angegeben. In den Fortschreibungen bis jetzt waren es immer die witterungsbereinigten Verbrauchswerte, um in der Zeitreihe die Effizienzgewinne darzustellen und das Erreichen von Zielwerten nicht von jährlichen Witterungsschwankungen abhängig zu machen. Ein ungewöhnlich warmes Jahr lässt einen Zielwert einfacher erreichen. Ein außergewöhnlich kaltes Jahr, erschwert die Zielerreichung deutlich. Dennoch ist für die Klimaerwärmung die real emittierte Menge an THG-Emissionen relevant. Bei zunehmender Erwärmung während der Heizperiode wird sich jedoch auch der Heizwärmebedarf spürbar verringern. Eine Witterungebereinigung gegenüber einem langjährigen Mittel verliert jedoch bei einer derart dynamischen Klimaerwärmung immer mehr an Aussagekraft. Ein Jahr, das im Vergleich zur vergangenen Dekade als sehr warm eingestuft wurde, entpuppt sich eventuell im Vergleich zur zukünftigen Dekade als eher kalt. Deshalb und auch um eine einheitliche Darstellung mit dem integrierten Klimaschutzkonzept der Stadt Nürnberg zu erhalten, erfolgte die Umstellung auf nicht-witterungsbereinigte Werte. Um jedoch die bisherige Zeitreihe aufrechtzuerhalten, werden im folgenden Kapitel alternativ dazu die witterungsbereinigten Werte dargestellt.

3.2.1. Witterungsbereinigte Endenergie und Treibhausgasbilanz

Der witterungsbereinigte Endenergieverbrauch im Stadtgebiet von Nürnberg ist von 1990 bis 2023 um 28,4 % zurückgegangen und die THG-Emissionen um 46,4 %. Gegenüber 2022 ist der Endenergieverbrauch leicht um 2,4 % und die THG-Emissionen um 7,7 % gesunken.

Der Endenergieverbrauch ging seit 1990 mit einigen geringfügigen Ausnahmen kontinuierlich zurück. Der durchschnittliche Rückgang der letzten zehn Jahre betrugt 1,5 % pro Jahr. In den letzten beiden Jahren lag er mit 3,8 % und 2,4 % deutlich höher. Der durchschnittliche Rückgang der THG-Emissionen in den letzten zehn Jahren betrug 3,0 % pro Jahr. Zwischen den Jahren 2020 und 2023 mit einem deutlichen Rückgang von 9,2 % bzw. 7,7 % zum jeweiligen Vorjahr lagen Jahre mit einem Anstieg der THG-Emissionen um 3,5 % und 2,1 %. Dies lag vor allem an den höheren Emissionen bei der Stromerzeugung. In Zukunft wird mit zunehmender Elektrifizierung des Energieverbrauchs der Anteil der erneuerbaren Stromerzeugung ein wesentlicher Faktor für die Entwicklung der THG- Emissionen sein. Der Anteil der erneuerbaren Energien, Wärmepumpenenergie und Fernwärme am Wärmeverbrauch hat sich in den letzten zehn Jahren von 21 % auf 27% erhöht. Die Wärmeenergien haben einen Anteil von 56,6 % am Endenergieverbrauch und 40,0 % an den THG-Emissionen, Strom hat einen Anteil von 24,7 % am Verbrauch und 42,2 % an den Emissionen. Die restlichen Anteile, 18,7 % beim Endenergieverbrauch und 17,8 % bei den THG-Emissionen, entfallen auf den Sektor Verkehr. Der nicht witterungsbereinigte Energieverbrauch lag 2023 um 6,1 % unter den witterungsbereinigten Werten und die witterungsbereinigten THG-Emissionen um 4,4 %.

Abbildung 10: Energieträger – Endenergieverbrauch witterungsbereinigt 1990, 2013, 2018 bis 2023

Abbildung 11: Energieträger - THG-Emissionen witterungsbereinigt 1990, 2013, 2018 bis 2023

3.2.2. Vergleich der witterungsbereinigten Werte mit den realen Verbrauchswerten

Die Witterungsbereinigung betrifft die Sektoren bei denen der Energieverbrauch in Abhängigkeit zur jeweiligen Witterung steht. Dies sind die Sektoren GHDI (einschließlich der kommunalen Einrichtungen) und die privaten Haushalte. Der Sektor Verkehr zählt nicht dazu .

Beim Vergleich des Endenergieverbrauchs ist sowohl beim Sektor Gewerbe, Handel, Dienstleistung und Industrie (GHDI) als auch beim Sektor Private Haushalte die gleichmäßigere Kurve der witterungsbereinigten Verbrauchswerte zu erkennen. Größere Abweichungen wie z.B. 2014 und 2021 werden geglättet. Bei beiden Sektoren verläuft die witterungsbereinigte Kurve fast immer über der Kurve mit den realen Verbrauchswerten. Die Abweichung beträgt bei beiden Sektoren im Mittel 5 %. 2021 war

das erste Jahr, bei dem der reale Verbrauch höher als die witterungsbereinigten Werte war, also ein tendenziell kaltes Jahr.

Die realen Endenergieverbräuche und THG-Emissionen der Sektoren GHDI und Private Haushalte sind also etwas niedriger als die witterungsbereinigten Werte. Der nicht witterungsbereinigte Endenergieverbrauch lag 2023 um 6,1 % unter den witterungsbereinigten Werten und die nicht witterungsbereinigten THG- Emissionen um 4,4 %.

Abbildung 12: Sektor GHDI, PHH Vergleich Endenergie witterungsbereinigter Verbrauch - realer Verbrauch

3.3. Entwicklung der einzelnen Sektoren

Neben der Gesamtbetrachtung wird der Endenergieverbrauch und die daraus resultierenden THG-Emissionen für die einzelnen Sektoren berechnet und dargestellt.

3.3.1. Gewerbe, Handel, Dienstleistung und Industrie; Entwicklung 1990 bis 2023

Der Endenergieverbrauch im Sektor Gewerbe, Handel, Dienstleistung und Industrie (inkl. Kommunale Einrichtungen) ist von 1990 bis 2023 um 46,7 % zurückgegangen und die THG-Emissionen um 58,9 %. Gegenüber 2022 ist der Endenergieverbrauch leicht um 7,9 % und die THG-Emissionen deutlicher um 14,5 % gesunken.

Die Entwicklung des Endenergieverbrauchs im Sektor GHDI ab 1990 war geprägt von einem starken Rückgang der fossilen Energieträger Heizöl (-88 %) und Kohle (-99 %). Der Endenergieverbrauch nahm kontinuierlich ab und auch die THG-Emissionen sanken deutlich.

Ursächlich hierfür war die Umsetzung wirtschaftlicher, sich schnell amortisierender Effizienzmaßnahmen sowie der Übergang von energieintensiver Produktion zu mehr Dienstleistung. Allein von 2000 bis 2022 sank der Anteil von Erwerbstätigen im produzierenden Gewerbe in Nürnberg von 24 % auf 16 %. Die deutlich höhere Reduktion

der THG-Emissionen basierte auf einem veränderten Energiemix (geringere Anteile von Kohle und Heizöl sowie höhere Anteile von Erdgas und Fernwärme) und der signifikanten Verbesserung des Emissionsfaktors für Strom. Ein direkter Einsatz von erneuerbaren Energien fand kaum statt. Lediglich durch die Fernwärme werden erneuerbare Wärmeenergien genutzt.

Abbildung 13: GHDI – Endenergieverbrauch, THG-Emissionen 1990, 2013, 2018 bis 2023

In Zukunft werden Energieeinsparungen immer schwerer zu verwirklichen sein und bedürfen größerer Anstrengungen, da die „low hanging fruits“ bereits umgesetzt wurden. Eine zukünftige Reduktion der THG- Emissionen ist zu einem großen Teil von der Elektrifizierung weiterer Anwendungsgebiete und dem Ausbau der regenerativen Stromerzeugung abhängig. Der starke Rückgang der Emissionen von 2022 auf 2023 ist zu einem großen Teil auf den besseren Emissionsfaktor des Stroms im Bundesmix zurückzuführen (weniger Kohle, mehr erneuerbare Energien).

Der Anteil der fossilen Energieträger Heizöl und Kohle ist seit 1990 von 52 % auf 11 % massiv zurückgegangen. Für die reinen Wärmeanwendungen wurde vermehrt Erdgas und auch Fernwärme eingesetzt. Die Optimierung und Elektrifizierung von Produktionsschritten und die Auslagerung von Produktionsprozessen sowie der Strukturwandel hin zu Verwaltung, Dienstleistung und Handel haben die Gewichtung von Wärmeanwendungen hin zu Stromanwendungen verschoben. Die wichtigsten Energieträger waren 2023 Strom mit 45 % und Erdgas mit 29 %. Der Anteil erneuerbarer Energieträger bei der Wärmeerzeugung war mit weniger als 1 % unbedeutend.

Abbildung 14: GHDI – Endenergieverbrauch Anteile 1990, 2013 und 2023

3.3.2. Private Haushalte; Entwicklung 1990 bis 2023

Der Endenergieverbrauch im Sektor Private Haushalte ist von 1990 bis 2023 um 17,9 % zurückgegangen und die THG-Emissionen um 46,0 %. Gegenüber 2022 ist der Endenergieverbrauch um 2,9 % und die THG- Emissionen sind um 6,0 % gesunken.

Abbildung 15: Private Haushalte – Endenergieverbrauch, THG-Emissionen 1990, 2013, 2018 bis 2023

Der Rückgang des Endenergieverbrauchs erfolgte trotz eines Zuwachses der Einwohner von 1990 bis 2023 um 12 % und der Gesamtwohnfläche um 28 %. Der durchschnittliche Wohnraum pro Einwohner erhöhte sich in dem Zeitraum von 34,7 m² auf 39,7 m², dies entspricht einem Zuwachs von 14,5 %. In der europäischen Metropolregion hat sich der durchschnittliche Wohnraum pro Einwohner im gleichen Zeitraum um 31 % von 36,9 m² auf 48,5 m² erhöht.

Für die Reduktion des Energieverbrauchs war der höhere energetische Standard im Neubaubereich und die energetischen Sanierungen verantwortlich. Von den 2023 vorhandenen Wohnflächen wurden 15,6 % ab 2000 erstellt und sind somit in einem energetisch guten Zustand und 23,5 % der vorhandenen Wohnflächen

wurden bereits energetisch saniert. Dieser Anteil an sanierter Wohnfläche ist die bilanzielle Zusammenfassung aller Sanierungsmaßnahmen zu Komplettsanierungen. Teilsanierungen wurden an einem höheren Anteil der Wohnfläche durchgeführt.

Der Anteil des Energieverbrauchs für Raumwärme und Warmwasserbereitung betrug 80 %. Die restlichen 20 % des Energieverbrauchs setzten sich aus Strom für Beleuchtung, Haushaltsgeräte und Anwendungen im Informations- und Kommunikationsbereich zusammen.

Die wichtigsten Energieträger waren 2023 Erd-/Flüssiggas (43 %) vor Strom (22 %), Fernwärme (18 %) und Heizöl (14 %). Der Anteil erneuerbarer Energien Wärme und Wärmepumpen lag bei 3 %.

Die meisten THG-Emissionen entstanden 2023 durch Erd-/ Flüssiggas (41 %), Strom (36 %), und Heizöl (15 %). Fernwärme hatte aufgrund ihres Anteils an erneuerbaren Energien und Kraft-Wärme-Kopplung einen niedrigen Emissionsfaktor und schlug mit lediglich 7 % der Emissionen zu Buche, die erneuerbaren Wärmeenergien mit weniger als einem Prozent.

Abbildung 16: Private Haushalte - Endenergieverbrauch Anteile 1990, 2013 und 2023

Bei der Wärmeversorgung der Wohnungen (Heizwärme und Warmwasser) ergab sich die Effizienzsteigerung aus dem Neubau und vor allem der Sanierung von vorhandenen Wohngebäuden. Der Endenergiebedarf pro m² Wohnfläche ist seit 1990 von 152 °kWh/m² auf 121 kWh/m² gesunken. Dies entspricht einer Reduktion von 26,5 %. Dennoch ist aufgrund des Zuwachses an Wohnfläche der Energieverbrauch um 1 % gestiegen.

Der wesentliche Hebel die THG-Emissionen im Sektor private Haushalte zu senken ist der zügige Umstieg auf erneuerbare Energien. Dies kann durch einen Ausbau und Dekarbonisierung der Fernwärme erfolgen und bei einer dezentralen Versorgung durch die Nutzung von Umweltwärme in Kombination mit einer Wärmepumpe. Der Ausbau der Biomassenutzung ist aufgrund des begrenzten Potenzials beschränkt.

Sanierungsmaßnahmen an der Gebäudehülle und ein hoher Effizienzstandard beim Neubau helfen den Bedarf an erneuerbaren Energien in Zukunft zu senken.

3.3.3. Verkehr; Entwicklung 1990 bis 2023

Der Endenergieverbrauch im Sektor Verkehr ist von 1990 bis 2023 um 1,5 % zurückgegangen und die THG- Emissionen um 3,7 %. Gegenüber 2022 ist der Endenergieverbrauch nahezu gleich geblieben und die THG-

Emissionen sind um 1,3 % gesunken.

Bis 2019 stieg der Endenergieverbrauch im Sektor Verkehr kontinuierlich an. Erst aufgrund der Corona Einschränkungen im Jahr 2020 gab es einen deutlichen Rückgang um 11,8 %. Bis 2023 hat der Verbrauch dann aber wieder um 4,5 % (zu 2020) zugenommen, lag jedoch immer noch 7,9 % unter dem Wert von 2019. In Bezug zum Referenzjahres 1990 war der Endenergieverbrauch des Sektors jedoch nur um 1,5 % niedriger. Auch bei den THG-Emissionen gab es 2020 einen deutlichen Rückgang gegenüber 2019. Seitdem sind die THG Emissionen jedoch wieder deutlich gestiegen und liegen lediglich um 3,7 % unter dem Wert von 1990. Da der Anteil von Strom am Energieverbrauch des Sektors noch sehr überschaubar ist, wirkt sich die Verbesserung des Emissionsfaktors für Strom im Bundesmix nur wenig aus.

Abbildung 17: Verkehr – Endenergieverbrauch, THG-Emissionen 1990, 2013, 2018 bis 2023 2

Die fossilen Kraftstoffe dominierten 1990 den Sektor Verkehr mit 95 % gegenüber 5 % Strom. 2023 ging der Anteil der fossilen Treibstoffe auf 89 % zurück zu Gunsten von 5 % biogenen Treibstoffen (überwiegend als Zumischung zu den fossilen Treibstoffen) und 6 % Strom. Die Elektromobilität begann langsam eine messbare Rolle zu spielen. Lag 2022 der Anteil der rein elektrischen Fahrzeuge (BEV) an den zugelassenen Kfz bei knapp 2 %betrug er 2023 bereits 3 %. Der Zuwachs betrug 57 %.

2 Für das Jahr 2023 standen im Klimaschutzplaner noch keine Berechnungsfaktoren für den Verkehr zur Verfügung. Die Verbrauchswerte und die daraus resultierenden THG-Emissionen wurden daher aus den Werten von 2022 entsprechend der Entwicklung im Verkehrsbereich für Deutschland (siehe AG Energiebilanzen e.V. Auswertungstabellen zur Energiebilanz Deutschland 1990-2023) fortgeschrieben.

Abbildung 18: Verkehr – Endenergieverbrauch Anteile Energieträger 1990, 2013 sowie 2023

Abbildung 19: Verkehr – Endenergieverbrauch Anteile Verkehrsmittel 1990, 2013 sowie 2023

Der Anteil des MIV (motorisierter Individualverkehr) am Gesamtverbrauch des Sektors ging von 67 % (1990) auf 56 % (2023) zurück, der Anteil des ÖPNV lag 1990 und 2023 jeweils bei 8 % und der Anteil des Flugverkehr stieg von 1990 bis 2023 leicht von 6 % auf 7 %. Der Schienengüterverkehrs spielt insgesamt nur eine nachrangige Rolle, sein Anteil verringerte sich von 3 % (1990) auf 1 % (2023). Der Straßenverkehr hat mit 84 % den größte Anteil am Energieverbrauch. Schienenverkehr, Flugverkehr und Binnenschifffahrt teilen sich die restlichen 16 %.

Während der Energieverbrauch beim Personenverkehr seit 1990, mit gewissen Schwankungen rückläufig war, sieg er Energieverbrauch des Güterverkehrs bis 2020 an, seitdem ist auch hier ein geringer Rückgang zu verzeichnen. Die nicht motorisierten Verkehrsarten Fuß- und Radverkehr sind beim Vergleich der Anteile am Energieverbrauch systembedingt nicht enthalten.

4. Erneuerbare Energien

Der Einsatz erneuerbarer Energieträger an Stelle fossiler Energien ist der wesentliche Baustein zur Erreichung der Klimaziele der Stadt Nürnberg.

4.1. Erneuerbare Energien beim Wärmeverbrauch

Der Einsatz erneuerbarer Energien in der Wärmebereitstellung in Nürnberg erfolgte einerseits dezentral auf der Basis von Biomasse, Solarthermie und Wärmepumpen sowie andererseits zentral durch den erneuerbaren Anteil der Fernwärme. Hier kommen Biomasse und Abwärme aus der Müllverbrennung zum Einsatz. Die Energiegewinnung aus der Müllverbrennungsanlage wird bilanztechnisch als erneuerbare Energie angesetzt.

Abbildung 20: Verbrauch erneuerbare Wärme, Fernwärme und dezentral, 2013 bis 2023

Der Anteil der dezentralen erneuerbaren Wärme am gesamten Wärmebedarf stieg von 2013 bis 2023 von 2,1 % auf 2,5 %, der Anteil der erneuerbaren Fernwärme am Wärmeverbrauch von 7,1 % auf 8,7 %. Die gesamte erneuerbare Wärmebereitstellung hatte 2013 einen Anteil von 9,3 % und 2023 einen Anteil von 11,2 %. Der größte Anteil (2013: 76,9 %; 2023: 77,4 %) stammte aus der Fernwärme (Biomasse und Abfall), gefolgt von dezentral genutzter Biomasse (2013: 16,9 %; 2023: 13,6 %). Die restlichen Energieträger (Solarthermie, Wärmepumpe, sonstige Erneuerbare3) hatten eine geringere Bedeutung (2013: 6,2 %; 2023: 9,1 %). Die Wärmepumpen hatten 2023 einen Anteil von 3,7 % an der erneuerbaren Wärmeerzeugung mit einer deutlich steigenden Tendenz (+ 19 % gegenüber 2021).

3 Sonstige Erneuerbare sind erneuerbare Wärmeenergien im Sektor Industrie ohne genauere Aufteilung nach Angabe des Bayerischen Landesamtes für Statistik

Erneuerbare Energien in der Fernwärme

Die Nürnberger Fernwärme wird aus Erdgas, erneuerbaren Energien (Biomasse, Abfall) und sehr geringen Mengen Heizöl erzeugt. Biomasse hatte 2023 einen Anteil von 5,7 % und Abfall einen Anteil von 35,6 % am Energieeinsatz der Fernwärme. Der wichtigste Energieträger war Erdgas mit 54,1 %. Der Anteil von Heizöl war die Jahre über meist deutlich unter 1 %, stieg aber 2022 auf 14,2 % und lag 2023 bei 4,6 %.

4.2. Erneuerbare Energien (EE) bei der Stromerzeugung

Im Jahr 2023 betrug die Einspeisung von erneuerbarem, nach dem EEG-vergütetem Strom (EEG Jahresmeldung der N-ERGIE Netz GmbH) ins öffentliche Stromnetz 103.000 MWh. Nachdem die EEG-Einspeisung seit 2016 mit gewissen Schwankungen konstant war, stieg sie von 2022 auf 2023 um über 8 % an. Der Zuwachs erfolgte zu nahezu gleichen Teilen durch Photovoltaik und Biomasse, die Erzeugung durch Wasserkraft blieb relativ unverändert. Während die installierte Leistung bei der Stromerzeugung aus Biomasse über die Jahre hinweg gleich blieb, stieg die installierte PV-Leistung kontinuierlich an. 2023 hatte Biomasse einen Anteil an der EEG-Einspeisung von 49 %, Photovoltaik von 44 % und Wasserkraft von 7 %. Das Biomasseheizkraftwerk in Sandreuth hatte mit einer elektrischen Leistung von 6 MW noch den größten Anteil an der erneuerbaren Stromerzeugung.

Im Jahr 2023 lag der Anteil des EEG-vergüteten und im Stadtgebiet Nürnberg erzeugten Stroms am Stromverbrauchs in Nürnberg bei 3,7 %.

Abbildung 21: Erneuerbare Energien Strom - EEG Einspeisung 2013 bis 2023

Die erneuerbare Stromerzeugung im Stadtgebiet von Nürnberg beruht auf acht Wasserkraftanlagen (fünf an der Rednitz, zwei an der Pegnitz und eine an der Gründlach), einigen Biogasanlagen in den Außenbezirken, den Faulgasanlagen in der Kläranlage (Eigenverbrauch, speisten nicht nach EEG ins Stromnetz ein), dem großen Biomasseheizkraftwerk in Sandreuth sowie einer Vielzahl von Photovoltaik-Dachanlagen. Die Anzahl

der Biomasse-, Biogas- und Wasserkraftanlagen, die nach dem EEG vergütet werden, blieb seit 2014 unverändert. Die Anzahl der Photovoltaikanlagen hat dagegen seit 2013 und vor allem seit 2020 massiv zugenommen.

Von 2.011 Anlagen im Jahr 2013 stieg die Anzahl der PV-Anlagen auf 7.070 im Jahr 2023, dies entspricht einem Anstieg von über 250 %. Der Zuwachs allein im Jahr 2023 betrug 58 %. Die installierte Leistung ist im seit 2013 um 180 % von 32.142 kWp auf 90.023 kWp gestiegen. Die Werte stammen aus dem Marktdatenstammregister (MaStR) und enthalten auch die Anlagen, die nicht nach dem EEG vergütet werden und nicht in der EEG-Jahresmeldung enthalten sind.

Die durchschnittliche Leistung der jährlich zugebauten Anlagen variierte relativ stark. Sie bewegte sich zwischen 26,7 kWp (2014) und 8,0 kWp (2023). Von 2022 auf 2023 kam es zu einem deutlich größeren Zubau bei der Anlagenanzahl als bei der installierten Leistung. Dies ist auf den Boom der Plug-In-PV-Anlagen (Balkon-PV-Anlagen) zurückzuführen. So wurden allein im Jahr 2023 2.605 neue PV-Anlagen installiert. Da jedoch nicht jede Anlage beim Marktstammdatenregister gemeldet wird, war der Zubau vermutlich noch höher. Während die durchschnittliche Anlagengröße der bis 2022 errichteten PV-Anlagen noch 15,5 kWp betrug, waren es 2023 nur noch 12,7 kWp.

Abbildung 22: Entwicklung Photovoltaik; Anzahl und Leistung 2013 bis 2022

Ab 2015 wurde der erzeugte Strom von Photovoltaikanlagen vermehrt selbst genutzt. Dieser Anteil ist bei der EEG-Jahresmeldung nicht enthalten. Zudem wurden in den letzten Jahren viele Balkonanlagegen installiert, die nicht nach dem EEG vergütet werden und ebenfalls in der EEG Jahresmeldung nicht berücksichtigt sind. Um diese Strommenge zu erfassen, wurde auf Basis der im Markstammdatenregister (MaStR) gemeldeten installierten Leistung der PV-Anlagen und einem durchschnittlichen Jahresertrag für den Standort Nürnberg ein jährliches Erzeugungspotenzial berechnet. Im Markstammdatenregister müssen alle netzgekoppelten PV-Anlagen gemeldet werden. Die Entwicklungskurve des Erzeugungspotenzials zeigt einen

gleichmäßigeren Verlauf als die EEG Einspeisung, da keine witterungsbedingten Unterschiede in der jährlichen Stromerzeugung abgebildet werden.

Abbildung 23: Photovoltaik – Erzeugung berechnet. EEG Einspeisung

Das berechnete Erzeugungspotenzial entwickelt sich ab 2019 deutlich dynamischer als die nach EEG vergütete Stromeinspeisung. Im Jahr 2022 lag die berechnete Strommenge um 25 % und im Jahr 2023 um 33 % über dem EEG-PV-Strom. Unter Einbeziehung dieser Strommenge wurden in Nürnberg nicht 103.000 MWh erneuerbarer Strom erzeugt, sondern 124.700 MWh. Der Anteil der erneuerbaren Stromerzeugung am Stromverbrauch liegt dann bei 4,5 %.

5. CO -Budget

Im Klimaschutzabkommen von Paris 2015 hat sich die Staatengemeinschaft einschließlich Deutschland völkerrechtlich verpflichtend zu den vereinbarten Klimaschutzzielen bekannt. Demnach soll die Erwärmung der Atmosphäre auf deutlich unter 2,0°C, möglichst auf maximal 1,5°C gegenüber dem vorindustriellen Zeitalter begrenzt und Klimaneutralität bis spätestens 2050 erreicht werden. Für die Einhaltung der Vereinbarungen von Paris sind nicht nur die Klimaschutzziele relevant, sondern auch der Weg dahin ist ausschlaggebend. Es gilt die Gesamtmenge der Emissionen zu begrenzen, die bis zum Erreichen der Klimaneutralität noch emittiert werden. Im Klimaschutzabkommen von Paris wurde die Definition der nationalen CO -Budgets den einzelnen Ländern überlassen, sodass es keine international verbindlichen nationalen CO -Budgets gibt.

Abweichend von der Endenergie- und THG-Bilanz der Stadt Nürnberg wird das CO -Budget auf Basis der CO -Emis- 2 2 sionen und nicht der CO -Emissionen beschrieben. Bereits im Klimaschutzabkommen von Paris wurden die zu- 2eq lässigen Höchstwerte für zukünftige Emissionen als CO -Werte und nicht als CO -Werte definiert und auch der 2 2eq Sachverständigenrat für Umweltfragen hat das nationale Budget für Deutschland in Gigatonnen CO ermittelt. Für den Vergleich der Emissionen der Stadt Nürnberg mit dem CO -Budget wurden deshalb die CO Emissionen heran- 2 2 gezogen und nicht die Treibhausgasemissionen. Die CO -Emissionen der Stadt Nürnberg lagen 2023 ca. 10 % niedriger als die Treibhausgasemissionen.

5.1. Nationales CO -Budget

Der Sachverständigenrat für Umweltfragen hat 2020 ein nationales CO -Budget für Deutschland berechnet, das dem Anteil Deutschlands an der Weltbevölkerung entspricht und auf die Klimaziele von Paris ausgerichtet ist.

Im März 2024 hat der Sachverständigenrat auf Basis genauerer Simulationen, unter Einbeziehung der zwischenzeitlichen CO -Emissionen und unter Berücksichtigung der deutlich schnelleren Klimaerwärmung eine aktualisierte Budgetberechnung, mit einem deutlich verringertem Restbudget vorgelegt. Demnach stehen ab Beginn 2024 für Deutschland für das 1,5°C-Ziel bei einer Zielerreichungswahrscheinlichkeit von 67 % lediglich 0,6 Gigatonnen zu, bei einer Zielerreichungswahrscheinlichkeit von 50 % noch 1,7 Gigatonnen und für das 1,75°C-Ziel bei einer Zielerreichungswahrscheinlichkeit von 67 % noch 4,8 Gigatonnen. Würden historische Emissionen oder der in Zukunft schwindende Anteil Deutschlands an der Weltbevölkerung berücksichtigt, würde sich das CO -Budget noch weiter verringern. Bei der Endenergie- und THG-Bilanz wurden lediglich energetisch-bedingte Emissionen betrachtet. Emissionen aus der Landwirtschaft (Viehhaltung, Düngemitteleinsatz, etc.) oder sonstige nicht-energetische Emissionen wurden nicht berücksichtigt. Diese haben in etwa einen Anteil von 11 % an den nationalen CO -Emissionen. Für die Budgetberechnung der Stadt Nürnberg wurde nur das energetisch bedingte Restbudget verwendet.

5.2. CO -Budget der Stadt Nürnberg

Das energetisch bedingte CO -Budget der Stadt Nürnberg entsprechend dem Einwohneranteil an der deutschen Gesamtbevölkerung betrug Anfang 2024 für das 1,5°C-Ziel (Zielerreichung 67 %) 3.003.400 Tonnen, für das 1,5°C-

Ziel (Zielerreichung 50 %) 9.359.600 Tonnen und für das 1,75°C-Ziel (Zielerreichung 67 %) 26.427.200 Tonnen. Bei den aktuellen jährlichen CO -Emissionen von 2.751.400 Tonnen wäre das Budget, ohne eine weitere Reduktion der Emissionen, für das 1,5°C-Ziel in 1,2 Jahren (67 %) bzw. 3,4 Jahren (50 %) aufgebraucht. Das Budget für das 1,75°C-Ziel bei einer Zielerreichungswahrscheinlichkeit von 67% wäre in 9,6 Jahren also Mitte 2033 aufgebraucht.

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Abbildung 24: Kommunales CO -Budget

6. Szenarien zur Klimaneutralität

Das Ziel der Klimaschutzanstrengungen ist das Erreichen der Klimaneutralität, d.h. es werden nur noch so viele Treibhausgase emittiert, wie durch Senken gebunden werden. Ein Grundstock an Emissionen bleibt trotz Klimaneutralität also weiterhin vorhanden. Da auch erneuerbaren Energien Emissionen für den nicht regenerativen Anteil zugeordnet werden, verbleiben selbst bei einer Energieversorgung, die zu 100 % auf erneuerbaren Energien basiert Restmengen an Emissionen, die dann von CO -Senken aufgenommen werden müssen. Im Rechenmodell für die Szenarien wird für die Klimaneutralität ein Rückgang der THG-Emissionen um 95 % bezogen auf 1990 angesetzt. Das zur Verfügung stehende CO -Budget beschreibt die noch zulässigen Emissionen bis zum Erreichen einer 95 % Reduktion.

Die Klimaschutzziele der Stadt Nürnberg sehen für die Stadtverwaltung und alle städtischen Töchter die Klimaneutralität bis zum Jahr 2035 vor. Für die Gesamtstadt soll Klimaneutralität bis 2040 erreicht werden. Das Zwischenziel für 2030 beschreibt eine CO -Reduktion von 65 % in Bezug auf 1990. Die bayerischen Klimaziele entsprechen den Zielen der Stadt Nürnberg. Die bundesdeutschen Ziele sehen Klimaneutralität bis 2045 vor.

In zwei unterschiedlichen Modellreihen werden die verschiedenen Absenkszenarien simuliert. In den Szenarien mit einem linearen Rückgang werden die Emissionen jedes Jahr um eine feste Absenkrate reduziert. Der Anteil der Absenkrate an den jeweils noch verbleibenden Emissionen steigt mit dem Rückgang der Emissionen immer weiter an. Bei den prozentualen Absenkszenarien werden die Emissionen jedes Jahr um den gleichen Prozentwert reduziert. Zu Beginn ist die absolute jährliche Absenkrate größer, mit jeder Verringerung der Emissionen verringert sich auch der absolute Werte der jährlichen Absenkung. Beide Modellreihen sind idealisierte Darstellungen. Die Wirklichkeit wird sich in dem Spannungsfeld zwischen beiden Polen bewegen.

6.1. Szenarien linearer Rückgang

In drei Szenarien wird das Erreichen der Klimaneutralität in Abhängigkeit der jährlichen Reduktion der CO -Emissionen dargestellt. Beim Szenario KN 2030 wird die Klimaneutralität bis 2030 erreicht, die dafür notwendige jährliche Reduktion der CO -Emissionen beträgt 352.400 t CO im Jahr. Dies entspricht 12,9 % der Emissionen von 2023. Im 2 2 Szenario KN 2040 wird die Klimaneutralität bis 2040 erreicht und als Zwischenziel 2030 eine Reduktion der CO - Emissionen um 65 % bezogen auf 1990 angenommen. Dies entspricht den aktuellen Klimaschutzzielen der Stadt Nürnberg. Zur Erreichung dieser Klimaschutzziele müssten die gesamtstädtischen CO -Emissionen jährlich linear um 145.100 t CO (= 5,3 % der Emissionen von 2023) abnehmen. In den vergangenen fünf Jahren betrug die durchschnittliche jährliche Reduktion der CO -Emissionen jedoch lediglich 124.500 t CO (= 3,7 % der Emissionen von 2 2 2023). Würde man diesen Trend fortschreiben, würde das Ziel der gesamtstädtischen Klimaneutralität im Jahr 2043 erreicht werden.

Während bei der letzten Bilanzierung im Trendszenario die Klimaneutralität 2050 erreicht wurde, geschieht dies nun bereits 2043. Der Fünf-Jahresdurchschnitt der jährlichen CO -Reduktion ist bei der aktuellen Bilanzierung höher als bei der letzten Fortschreibung. Er beinhaltet neben dem Anstiegt der Emissionen 2021 und dem gleichbleibendem Niveau 20022 auch den deutlichen Rückgang 2023.

Lineare Reduktionsszenarien um einen jeweils festen Wert bedeuten, dass im Lauf der Entwicklung, wenn Einsparungen immer schwieriger zu verwirklichen sind, der Reduktionswert einen immer höheren prozentualen Anteil annimmt.

Abbildung 25: Klimaneutralität, in Abhängigkeit der jährlichen CO -Reduktion, linearer Rückgang

6.2. Szenarien prozentualer Rückgang

In drei Szenarien wird das Erreichen der Klimaneutralität in Abhängigkeit der jährlichen Reduktion der CO -Emissionen dargestellt.

Abbildung 26: Klimaneutralität, in Abhängigkeit der jährlichen CO -Reduktion, prozentualer Rückgang

Beim Szenario KN 2030 wird die Klimaneutralität bis 2030 erreicht, die dafür notwendige jährliche Reduktion der CO -Emissionen beträgt 28,6 %. Im Szenario KN 2040 wird die Klimaneutralität bis 2040 erreicht und als Zwischenziel 2030 eine Reduktion der CO -Emissionen um 65 % bezogen auf 1990 angenommen. Dies entspricht den aktuellen Klimaschutzzielen der Stadt Nürnberg. Zur Erreichung dieser Klimaschutzziele müssten die gesamtstädtischen

CO -Emissionen jährlich um 12,9 % abnehmen. In den vergangenen fünf Jahren betrug die durchschnittliche jährliche Reduktion der CO -Emissionen jedoch 3,7 % der Emissionen. Würde man diesen Trend fortschreiben, würde das Ziel der gesamtstädtischen Klimaneutralität erst weit nach 2080 erreicht werden und auch das Zwischenziel für 2030 verfehlt werden.

6.3. Aufbrauchfristen für das CO -Budget

Neben dem Zeitpunkt der Klimaneutralität ist jedoch auch der Weg dorthin von großer Bedeutung. Dieser definiert, wann das vorhandene CO -Budget aufgebraucht ist. Je schneller es gelingt, die CO -Emissionen zu verringern, desto 2 2 länger ist die Aufbrauchfrist. In den folgenden Grafiken werden für je drei Absenkpfade entsprechend den oben geschilderten Szenarien die kumulierten CO -Emissionen dargestellt und zu den Budgets für das 1,5°Ziel (Zielerreichung 67 %), 1,5°Ziel (Zielerreichung 50 %) und 1,75°Ziel (Zielerreichung 67 %) in Relation gesetzt. Dabei wird deutlich, dass sich die kumulierten Emissionen, je nach Absenkpfad auch bei gleicher Klimaneutralität deutlich unterscheiden.

So werden bei einem prozentualen Absenkpfad mit einer jährlichen Reduktion von 12,9 % bis zur Klimaneutralität 2040 noch 14.904.000 t CO emittiert und bei einem linearen Absenkpfad mit einer jährlichen Reduktion von 145.100 t CO bis zur Klimaneutralität 2040 jedoch 22.460.100 t CO 2 2.

Das Restbudget für das 1,5°C Ziel mit einer Zielerreichung von 67 % wird bereits im Lauf des Jahres 2024 überschritten und von keinem Absenkpfad eingehalten. Das Restbudget für das 1,5°C Ziel mit einer Zielerreichung von 50 % wird von Szenario KN 2030 mit linearer Reduktion knapp verfehlt und vom Szenario KN 2030 mit fester prozentualer jedoch eingehalten. Das Restbudget für das 1,75°C Ziel wird bei beiden Szenarien KN 2040 eingehalten. Bei der linearen Reduktion werden jedoch deutlich mehr CO -Emiossionen (50 %) verursacht. Auch mit einer linearen Reduktion wie im Durchschnitt der letzten 5 Jahre kann das Restbudget für das 1,75°C Ziel (Zielerreichung 67%) eingehalten werden. Bei einer Reduktion von 3,7 % jährlich ist das Restbudget bereits 2036 aufgebraucht. Um das Budget einzuhalten wäre eine jährliche Reduktion von 7,2 % notwendig. Klimaneutralität würde dann 2055 erreicht werden.

Die Betrachtungen zum CO -Budget verdeutlichen anschaulich, dass die Klimaschutzanstrengungen deutlich verstärkt werden müssen, um die ambitionierten Klimaschutzziele der Stadt Nürnberg zu erreichen

Abbildung 27: Aufbrauchfristen CO -Budget, lineare Reduktion

Abbildung 28: Aufbrauchfristen CO -Budget, prozentuale Reduktion

7. Ausblick

Die Reduktionsziele des Bundes, der Länder sowie der Städte und Gemeinden sind in der Regel an einem bestimmten Zieljahr für die Klimaneutralität orientiert. Von größerer Bedeutung als der Zeitpunkt der Klimaneutralität ist jedoch die Menge der THG-Emissionen, die auf dem Weg dahin noch emittiert werden. Beim Beispiel des Reduktionspfades A bleiben die Emissionen lange Zeit sehr hoch und sinken erst relativ spät bis zur Klimaneutralität. Beim Reduktionspfad B sinken die Emissionen sehr schnell auf ein niedriges Niveau und gehen dann langsam weiter zurück, Klimaneutralität wird hingegen noch nicht erreicht. In Summe werden jedoch beim Reduktionspfad B weniger als die Hälfte der Emissionen als beim Reduktionspfad A emittiert. Um Klimaneutralität zu erreichen, steht so bei deutlich niedrigeren Gesamtemissionen, noch ein sehr großes Zeitfenster zur Verfügung. Eine größere Reduktion der Emissionen zu Beginn des Reduktionspfades erhöht den Spielraum im späteren Verlauf, wenn Reduktionen deutlich schwerer zu verwirklichen sind

Die schnellste Reduktion der Treibhausgasemissionen besteht im steigenden Einsatz erneuerbarer Energien bei der Stromerzeugung und bei Wärmeanwendungen sowie im Verkehrssektor durch den Umstieg auf klimaschonende Verkehrsmittel und/ oder den Umstieg auf Elektromobilität.

Im Wärmesektor kommt dem Ausbau der Fernwärme in Gebieten, in denen eine dezentrale Versorgung durch erneuerbare Energien (i.d.R. Wärmepumpen) schwer möglich ist und der gleichzeitigen Dekarbonisierung der Fernwärme eine entscheidende Rolle zu. In Gebieten mit dezentraler Versorgung ist in den überwiegenden Fällen der Umstieg auf die Wärmepumpe die beste Möglichkeit schnell die Emissionen zu verringern.

Die Reduktion der Emissionen durch eine Wärmedämmung der Gebäudehülle ist in der Regel mit höheren Kosten verbunden und hat meist ein deutlich niedrigeres Reduktionspotenzial als der Umstieg auf erneuerbare Energieträger. Mittel- und langfristig ist die Verringerung des Energiebedarfs der Gebäude dennoch notwendig, um den Bedarf an erneuerbaren Energien zu reduzieren.

In Verkehrssektor lassen sich auf vielfältige Arten Emissionen reduzieren. Das größte Reduktionspotenzial besteht beim Personenverkehr in der Vermeidung von unnötigen Wegen bzw. im Fuß- und Radverkehrs bei notwendigen Fahrten und Wegen. Danach folgt die Verwendung des ÖPNV und als dritte Option der motorisierte Individualverkehr mit energieeffizienten und klimafreundlichen Antriebstechnologien. Für die Wahl des jeweiligen Verkehrsträgers sind individuelle Vorlieben und Entscheidungen relevant. Je besser die vorhandene Infrastruktur für klimaschonende Verkehrsträger ist, desto häufiger wir die Wahl auf sie fallen. Im Güterverkehr sind regionale Lieferkette eine Möglichkeit den Transportbedarf zu reduzieren.

Zusätzlich zu den notwendigen Umstellung auf erneuerbare Energien, zur Reduktion des Wärmebedarfs, zur Steigerung der Energieeffizienz und dem Ausbau der Infrastruktur für klimafreundliche Mobilität ist ein klimabewußtes und energieeffizientes Nutzerverhalten eine Möglichkeit die Treibhausgasemissionen zu reduzieren, die sofort und ohne Kosten zur Verfügung steht.

8. Anhang

8.1. Fortschreibung Energiebilanz Methode

Das Softwaretool „Der Klimaschutzplaner“ wird vom Hersteller fortlaufend weiterentwickelt und optimiert. Diese Optimierungen bewirken manchmal auch geringfügige Veränderungen in den vergangenen Bilanzjahren. Zu diesen Anpassungen kommen Veränderungen, die sich durch neue Daten oder eine detailliertere Datenerfassung ergeben.

Ergebniswerte 2022

Manche Parameter und Berechnungsfaktoren (wie z. B. Verkehrsdaten, Emissionsfaktoren, …) für das Jahr 2022 standen bei der letzten Fortschreibung im Softwaretool noch nicht zur Verfügung. Deshalb wurden auf Basis der vorhandenen Primärdaten die Werte außerhalb des Bilanzierungstools unter Berücksichtigung der deutschen Mobilitätsentwicklung berechnet. Diese Werte wurden nun in der vorliegenden Fortschreibung mit den Berechnungsergebnissen des Klimaschutzplaners konkretisiert.

Ergebniswerte 2023

Für den Sektor Verkehr stehen die Berechnungsfaktoren für das Jahr 2023 noch nicht zur Verfügung. Die Werte für 2023 wurden deshalb auf Basis der Ergebnisse von 2022 und der und den der Verkehrsdaten für Deutschland für 2023 fortgeschrieben.

Für die Kommunalen Einrichtungen standen noch nicht alle Verbrauchswerte für das Jahr 2023 zur Verfügung. In den Diagrammen wurden daher für 2023 die Verbrauchswerte von 2022 angesetzt.

8.2. BISKO Standard

Der BISKO-Standard „Bilanzierungs-Systematik kommunal“ wurde im Auftrag des Bundesumweltministeriums im Rahmen der Klimaschutzinitiative durch das ifeu-Institut, das Klima-Bündnis und das Institut dezentrale Energietechnologien (IdE) als ein standardisierter Instrumentenansatz zur Bilanzierung, Potenzialermittlung und Szenarienentwicklung für Gebietskörperschaften erarbeitet. Die Verwendung einer einheitlichen Methode, der gleichen Emissionsfaktoren sowie die Berücksichtigung der jeweiligen Datengüte der Ausgangsdaten soll vergleichbare Bilanzen in den jeweiligen Gebietskörperschaften mit einem vergleichbaren hohen Qualitätsstandard gewährleisten und eine Aggregierung auf Länder- und Bundesebene vereinfachen.

Treibhausgasemissionen (CO )

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Bei der BISKO-Bilanzierung werden die Emissionen als CO -Äquivalente (CO ) und nicht als CO -Emissionen 2 2eq 2 bilanziert. Die CO -Emissionen sind höher als CO -Emissionen, da mehrere andere Treibhausgase mitbe- 2eq 2 rücksichtigt werden. Die Differenz zwischen CO und THG ist bei den verschiedenen Energieträgern unterschiedlich, so dass sich bei einer CO -Bilanz nicht die gleiche Entwicklung wie bei der CO -Bilanz ergibt. 2eq 2

Sektor Verkehr

Der Sektor Verkehr wird nach dem Territorialprinzip bilanziert. Das heißt, es werden nur die Emissionen bilanziert, die im Stadtgebiet anfallen. Dies führt dazu, dass z.B. beim Flugverkehr nur die Emissionen der Starts und Landungen angerechnet werden, diese aber komplett, auch wenn ein Großteil der Fluggäste nicht aus dem Stadtgebiet kommt.

Berechnung Kraft-Wärme-Kopplung (KWK)

Bei der Bilanzierung von Koppelprodukten bei KWK-Prozessen wird die exergetische Methode angewendet. Dabei werden die THG-Emissionen den Produkten Strom und Wärme gemäß ihrer Wertigkeit zugeordnet. Daraus ergibt sich ein lokaler Emissionsfaktor für die Fernwärme und ein lokaler Emissionsfaktor für Strom, der ausgehend vom bundesdeutschen Strommix berechnet wird. Diese beiden Emissionsfaktoren werden bei der Bilanzierung angesetzt.

Berücksichtigung der Datengüte

Der BISKO-Standard empfiehlt eine Bewertung aller Eingabedaten nach deren Datengüte. Dabei erhalten regionale Primärdaten (Datengüte A) den Faktor 1; die Hochrechnung regionaler Primärdaten (Datengüte B) den Faktor 0,5; regionale Kennwerte und Statistiken (Datengüte C) den Faktor 0,25 und bundesweite Kennzahlen (Datengüte D) den Faktor 0,0. Die Gesamtdatengüte einer Bilanzierung ergibt sich aus der Summe aller Produkte von Faktor für Datengüte mit dem Anteil des jeweiligen Energieträgers am Gesamtenergieverbrauch.

9. Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1: Entwicklung relevanter Parameter 1990, 2013, 2018-2023 (2021) ...................................................... 6 Abbildung 2: Energieträger – Endenergieverbrauch 1990, 2013, 2018 bis 2023....................................................... 8 Abbildung 3: Energieträger - THG-Emissionen 1990, 2013, 2018 bis 2023................................................................ 8 Abbildung 4: Sektoren - Endenergieverbrauch 1990, 2013, 2018 bis 2023 ............................................................... 9 Abbildung 5: Sektoren - THG-Emissionen 1990, 2013, 2018 bis 2023 ..................................................................... 10 Abbildung 6: Vergleich spezifische Werte pro Einwohner 2023 Nürnberg und Deutschland ................................. 10 Abbildung 7: Endenergieverbrauch/ Einwohner THG-Emissionen/ Einwohner, 1990, 2013, 2018 bis 2023......... 11 Abbildung 8: Emissionsfaktor Strom und Fernwärme 1990, 2013, 2018 bis 2023 .................................................. 11 Abbildung 9: Datengüte 1990, 2013, 2018 bis 2023 ................................................................................................ 12 Abbildung 10: Energieträger – Endenergieverbrauch witterungsbereinigt 1990, 2013, 2018 bis 2023 .................. 14 Abbildung 11: Energieträger - THG-Emissionen witterungsbereinigt 1990, 2013, 2018 bis 2023 ........................... 14 Abbildung 12: Sektor GHDI, PHH Vergleich Endenergie witterungsbereinigter Verbrauch - realer Verbrauch ...... 15 Abbildung 13: GHDI – Endenergieverbrauch, THG-Emissionen 1990, 2013, 2018 bis 2023 .................................... 16 Abbildung 14: GHDI – Endenergieverbrauch Anteile 1990, 2013 und 2023 ............................................................ 17 Abbildung 15: Private Haushalte – Endenergieverbrauch, THG-Emissionen 1990, 2013, 2018 bis 2023 ................ 17 Abbildung 16: Private Haushalte - Endenergieverbrauch Anteile 1990, 2013 und 2023 ......................................... 18 Abbildung 17: Verkehr – Endenergieverbrauch, THG-Emissionen 1990, 2013, 2018 bis 2023 .............................. 19 Abbildung 18: Verkehr – Endenergieverbrauch Anteile Energieträger 1990, 2013 sowie 2023 ............................. 20 Abbildung 19: Verkehr – Endenergieverbrauch Anteile Verkehrsmittel 1990, 2013 sowie 2023 ........................... 20 Abbildung 20: Verbrauch erneuerbare Wärme, Fernwärme und dezentral, 2013 bis 2023 ................................... 21 Abbildung 21: Erneuerbare Energien Strom - EEG Einspeisung 2013 bis 2023 ....................................................... 22 Abbildung 22: Entwicklung Photovoltaik; Anzahl und Leistung 2013 bis 2022 ........................................................ 23 Abbildung 23: Photovoltaik – Erzeugung berechnet. EEG Einspeisung................................................................... 24 Abbildung 24: Kommunales CO -Budget ................................................................................................................. 26 Abbildung 25: Klimaneutralität, in Abhängigkeit der jährlichen CO -Reduktion, linearer Rückgang ...................... 28 Abbildung 26: Klimaneutralität, in Abhängigkeit der jährlichen CO -Reduktion, prozentualer Rückgang .............. 28 Abbildung 27: Aufbrauchfristen CO -Budget, lineare Reduktion ............................................................................. 30 Abbildung 28: Aufbrauchfristen CO -Budget, prozentuale Reduktion .................................................................... 30

Beschlussvorlage UwA/005/2025

Beratung Datum Behandlung Ziel

Umweltausschuss 02.04.2025 öffentlich Gutachten

Stadtrat 09.04.2025 öffentlich Beschluss-Auflage

Betreff:

Anpassung BaumSchVO

Ergänzung um einen Genehmigungstatbestand zur Sicherung der Möglichkeit von

Ersatzforderungen in Folge des BayVGH-Urteils vom 24.07.2024

Sachverhalt (kurz):

Aufgrund von aktueller Rechtsprechung ist die Ergänzung eines neuen Genehmigungstatbestandes erforderlich, um auch in Zukunft Ersatzanforderungen bei Fällungen von vital geschwächten Bäumen beauflagen zu können.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage UwA/005/2025

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

RA

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage UwA/005/2025

Gutachtenvorschlag (Umweltausschuss):

Der Umweltausschuss begutachtet die beiliegende Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz des Baumbestandes im Stadtgebiet Nürnberg (BaumSchutzVO - BaumSchVO) und empfiehlt dem Stadtrat, diese Verordnung zu erlassen.

Beschlussvorschlag (Umweltausschuss):

Die Verwaltung wird darüber hinaus beauftragt, eine weitere umfassende Änderung der Baumschutzverordnung fachlich/inhaltlich und rechtlich zu beleuchten. Bereits an die Verwaltung herangetragene inhaltliche Aspekte sind u.a.:

• der bessere Schutz von Altbäumen

• die Bedeutung hinsichtlich Klimaanpassung

• eine angepasste Wertabbildung hinsichtlich Ersatz und Ausgleichszahlung

• die inhaltliche Differenzierung hinsichtlich bauordnungsrechtlicher Vorhaben (sog.

"Bauvorhaben") und sonstiger Anträge

• eine Flexibilisierung des Verwaltungsvollzugs

• die Integration einer sozialen Komponente zur Vermeidung unbeabsichtigter Härten.

Beschlussvorschlag (Stadtrat):

Entsprechend dem Gutachten des Umweltausschusses vom 02.04.2025 wird der Erlass der beiliegenden Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz des Baumbestandes im Stadtgebiet Nürnberg (BaumschutzVO – BaumSchVO) beschlossen.

Umweltausschuss 02.04.2025

Sachverhalt

Anpassung BaumSchVO - Ergänzung um einen Genehmigungstatbestand zur

Sicherung der Möglichkeit von Ersatzforderungen in Folge des BayVGH-Urteils vom

24.07.2024

Auf Basis der derzeit bestehenden Formulierungen der Baumschutzverordnung

(BaumSchVO) für die Beseitigung von beeinträchtigten Bäumen mit Krankheits-

/Defektsymptomen können derzeit keine Ersatzpflanzungen mehr gefordert werden (s. Anlage

1). Dies ist die Folge eines richtungsweisenden Urteils des Bayerischen Verwaltungsgerichts

(BayVGH) vom 24.07.2024 (s. Anlage 2).

Bis zu diesem Urteil wurden 90 % aller Bescheide zur Baumbeseitigung mit Ersatzforderungen

auf Basis des betroffenen Tatbestandes § 4 Nr. 6 BaumSchVO begründet. Ohne Anpassung

der BaumSchVO könnte sie ihren grundlegenden Schutzweck der „angemessenen

Durchgrünung der bebauten Gebiete“ nicht mehr erfüllen.

Um diesen Zustand zu heilen, wurde in Abstimmung mit dem Rechtsamt ein neuer, stärker

ausdifferenzierter, Tatbestand entwickelt (s. Anlage 3). Der neue Tatbestand trägt dem

BayVGH-Urteil Rechnung und ermöglicht nun wieder die Forderung von Ersatzpflanzungen

bei Fällung von beeinträchtigten Bäumen.

Der Naturschutzbeirat hat am 28.01.2025 einen positiven Beschluss zur Änderung der Verordnung gefasst (Anlage 4).

Die Satzung wurde vom 06.02. bis einschließlich 06.03.2025 öffentlich ausgelegt. Es sind keine Einwände oder Bedenken gegen die Anpassung eingegangen. Darüber hinaus wurden Vorschläge und Anregungen für mögliche Änderungen von weiteren Satzungsinhalten vorgebracht.

Die Anpassung der Verordnung soll im Stadtrat am 09.04.2025 behandelt werden.

Zur BaumSchVO liegen aus verschiedenen Richtungen durchaus weitgehende Anregungen/Forderungen für eine umfangreichere Änderung der BaumSchutzVO vor. Diese beziehen sich z.B. auf die zwischenzeitlich durch Rechtsprechung gesicherte Bedeutung von Bäumen im Zusammenhang mit Klimaschutz und Klimawandel, Vorschläge bzgl. einer Flexibilisierung des Verordnungsvollzugs und/oder einer sozialen Komponente zur Vermeidung unbeabsichtigter Härten etc. Letztere kamen u.a. auch aus dem Umweltausschuss in früheren Beratungen.

In einem nächsten Schritt sollen daher die vorliegenden – auch divergierenden/widerstreitenden – Änderungsvorschläge geprüft und auf dieser Basis ein weitergehendes Änderungsverfahren der BaumSchVO für die nächste Legislatur des Stadtrates vorbereitet werden.

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Entwurf konsolidierte Fassung mit Änderungsverordnung

Verordnung zum Schutz des Baumbestandes

im Stadtgebiet Nürnberg

(Baumschutzverordnung BaumSchVO)

Vom 29. April 1999 (Amtsblatt S. 186, ber. S. 234),

zuletzt geändert durch Verordnung vom TT.MM.JJJJ (Amtsblatt S. XXX)

Die Stadt Nürnberg erläßt auf Grund von Art. 12 Abs. 2 und oder 3, 45 Abs. 1 Nr. 4 und 37 Abs. 2 Nr. 3 des Gesetzes über 2. nach § 6 als Ersatz für Bestandsminderungen geden Schutz der Natur, die Pflege der Landschaft und die pflanzt worden sind. Erholung in der freien Natur (Bayerisches Naturschutzgesetz - BayNatSchG) i. d. F. d. Bek. vom 18. August 1998 (GVBI. S. 593) mit Zustimmung der Regierung von (4) Nicht unter Schutz stehen Mittelfranken vom 16. April 1999 Nr. 820-8628 N folgende Verordnung: 1. Obstbäume, außer Walnuß, Eßkastanie und Obstbäume, die nach § 6 als Ersatz für Bestandsminderungen gepflanzt worden sind; Inhaltsübersicht: 2. Bäume, die in Baumschulen und Gärtnereien für gewerbliche Zwecke gezogen werden. § 1 Geltungsbereich, Schutzgegenstand § 2 Schutzzweck § 3 Verbote § 2 Schutzzweck § 4 Genehmigung § 5 Verfahren Der Baumbestand des in § 1 Abs. 1 genannten Geltungsbereiches wird geschützt, um § 6 Ersatzpflanzungen 1. eine angemessene Durchgrünung der bebauten § 7 Ausgleichszahlungen Gebiete der Stadt zu gewährleisten, das Straßen- und § 8 Ordnungswidrigkeiten Ortsbild zu beleben und die Lebensqualität der Bürger zu erhöhen; § 9 Inkrafttreten, Außerkrafttreten 2. die Leistungsfähigkeit des Naturhaushaltes zu erhöhen und Lebensraum für wildlebende Tiere sicherzustellen; § 1 3. das Kleinklima günstig zu beeinflussen, die Reinhaltung der Luft zu fördern und schädliche Umweltein- Geltungsbereich, Schutzgegenstand wirkungen zu mildern; 4. die Vielzahl von Pflanzen in der Stadt unter Berück- (1) Diese Verordnung regelt den Schutz des Baumbesichtigung ihrer Seltenheit, Eigenart und Schönheit zu standes im Stadtgebiet innerhalb der im Zusammenhang fördern. bebauten Ortsteile. (2) Diese Verordnung gilt nicht für land- und forstwirtschaftlich genutzte Flächen und Kleingartenanlagen i. S. des § 3 Bundeskleingartengesetzes. Sie findet ferner keine Anwendung, wenn durch Rechtsverordnung nach Art. 7, 9 Verbote und 12 Abs. 1 BayNatSchG oder Einzelanordnung nach Art. 48 Abs. 2 BayNatSchG eine Regelung zum Schutz des (1) Es ist verboten, geschützte Bäume und Ersatz- Baumbestandes getroffen wird. pflanzungen sowie Teile von ihnen (3) Dem Schutz dieser Verordnung unterliegen Bäume, 1. zu entfernen, insbesondere zu fällen, abzuschneiden, wenn sie abzubrennen oder zu entwurzeln; 1. einen Stammumfang von mindestens 80 cm, ge- 2. zu zerstören, insbesondere Maßnahmen vorzunehmen messen in 100 cm über dem Erdboden, aufweisen oder dadurch bewirkte Zustände aufrechtzuerhalten,

die zum Absterben von Bäumen führen; sonstigen nicht beabsichtigten Härte führen würde; 3. zu verändern, insbesondere an Bäumen Eingriffe 4. der Eingriff erforderlich ist, um eine standortgerechte vorzunehmen, die das charakteristische Aussehen Bepflanzung des Grundstückes oder seiner unnachhaltig verändern oder das weitere Wachstum mittelbaren Umgebung sicherzustellen oder anderdauerhaft verhindern; weitigen Belangen des Natur- und Landschaftsschutzes Rechnung zu tragen; 4. zu beschädigen oder in ihrem Weiterbestand zu beeinträchtigen, insbesondere den Wurzelbereich 5. überwiegende Gründe des Allgemeinwohls die (Bodenfläche unter der Baumkrone zuzüglich 150 cm Maßnahme erforderlich machen; nach außen gemessen) oder die Baumkrone zu stören 6. die Erhaltung eines Baumes wegen Erkrankung oder durch anderer Schäden mit zumutbarem Aufwand nicht a) Abgrabungen, Ausschachtungen oder Aufschüt- möglich ist oder tungen, 7. ein Baum trotz Erkrankung, anderer Schäden oder b) Ablagern und Abstellen von schwerem Bauma- sonstiger Beeinträchtigungen zwar noch terial, erhaltungswürdig ist, er die in § 2 angeführten Schutzzwecke jedoch nur noch in einem reduzierten c) Befahren mit schweren Arbeitsgeräten oder Maße erfüllt und sein Erhaltungsaufwand stark schweren Fahrzeugen, gestiegen ist d) Befestigen oder Verdichten der Bodenfläche, und die Maßnahme mit den öffentlichen Belangen i. S. e) Lagern oder Ausschütten von Salzen, Ölen, dieser Verordnung, insbesondere mit den in § 2 angeführten Säuren, Laugen und ähnlichen Stoffen, Schutzzwecken, vereinbar ist. es sei denn, die Maßnahme gilt gemäß § 5 Abs. 3 als genehmigt oder wurde unter Nebenbestimmungen gemäß § 5 Abs. 4 oder 5 genehmigt. § 5 (2) Nicht verboten sind: Verfahren 1. fachgerechte Pflegemaßnahmen; hierzu zählen (1) Wer Eingriffe an Bäumen vornehmen will, die gemäß insbesondere alle ordnungsgemäßen Maßnahmen zur § 1 geschützt sind, hat dies der Stadt unter Angabe der Pflege und Erhaltung geschützter Bäume, wie das Gründe schriftlich anzuzeigen. In der Anzeige sind die Ausschneiden von Totholz, von aneinander reibenden betroffenen Bäume nach Art und Stammumfang zu Ästen und von angebrochenen Ästen; diese bezeichnen. Es ist ein Lageplan (M 1:100) beizufügen, der Maßnahmen sind der Stadt eine Woche vor Beginn außer den betroffenen Bäumen auch alle anderen auf dem anzuzeigen. Grundstück vorhandenen Bäume maßstabsgerecht unter 2. Maßnahmen die zur Abwehr einer unmittelbaren Angabe von Art und Stammumfang enthalten muß. Im Gefahr für die Allgemeinheit oder für einzelne not- Einzelfall können weitere Unterlagen gefordert oder wendig sind; dabei dürfen nur diejenigen Pflanzenteile zugelassen werden. entfernt werden, welche die Gefahr verursachen. In (2) Anzeigeberechtigt sind die Eigentümer oder die diesen Fällen ist die Stadt - Umweltamt - oder die dinglich Berechtigten. Dies gilt auch für Eigentümer eines Polizei unverzüglich über Art und Ausmaß der Nachbargrundstückes, wenn sie darlegen, durch den Baum durchgeführten Maßnahmen schriftlich oder tein ihren bürgerlich-rechtlichen Nachbarrechten (§§ 910, lefonisch zu unterrichten. 1004 BGB) beeinträchtigt zu sein. Mit schriftlicher Einverständniserklärung der Eigentümer oder dinglich Berechtigten sind auch Mieter oder Pächter der Baum- § 4 grundstücke anzeigeberechtigt. Genehmigung (3) Die Stadt bestätigt den Eingang der Anzeige, wenn alle Unterlagen nach Abs. 1 vorliegen. Die Maßnahme darf einen Handlungen nach § 3 Abs. 1 gelten als genehmigt, wenn die Monat nach dem von der Stadt bestätigten Eingangstermin Voraussetzungen des § 5 Abs. 3 vorliegen oder können von ausgeführt werden, es sei denn, die Stadt hat bereits vorher der Stadt als Untere Naturschutzbehörde gemäß § 5 Abs. 4 mitgeteilt, daß sie die Maßnahme nicht untersagen wird. oder 5 unter Nebenbestimmungen genehmigt werden, wenn (4) Beabsichtigt die Stadt, die Maßnahme zu untersagen 1. andernfalls ein Grundstück nicht bebaut werden oder nur unter Nebenbestimmungen zu genehmigen, so teilt könnte, obwohl der Grundstückseigentümer einen die Stadt dies rechtzeitig vor Ablauf der in Abs. 3 Satz 2 Rechtsanspruch auf Bebauung hat und die erforder- genannten Frist mit; Abs. 3 Satz 2 1. Halbsatz ist dann nicht lichen Maßnahmen zum Schutz des zu erhaltenden anzuwenden. Die Maßnahme darf erst ausgeführt werden, Baumbestandes getroffen werden; wenn eine Genehmigung erteilt worden ist. 2. andernfalls der Bestand oder die Nutzbarkeit eines (5) Wird die Maßnahme durch ein Vorhaben veranlaßt, vorhandenen Gebäudes oder einer sonstigen bauli- das nach anderen Rechtsvorschriften gestattungsbedürftig chen Anlage bzw. eine bereits ausgeübte gewerbliche ist (z. B.: Baugenehmigungsverfahren, immissions- Nutzung eines Grundstücks in unzumutbarer Weise schutzrechtliche oder wasserrechtliche Verfahren, Planbeeinträchtigt würde; feststellungen bei Fachplanungen), so ist eine Genehmigung erforderlich. Der Genehmigungsantrag ist bei der für 3. die Einhaltung der Verbote nach § 3 Abs. 1 zu einer dieses Vorhaben zuständigen Behörde einzureichen; Abs. 1

Sätze 2 bis 4 gelten entsprechend. In diesem Verfahren wird § 8 die Genehmigung durch die nach anderen Ordnungswidrigkeiten Rechtsvorschriften erforderliche Gestattung ersetzt; sie darf nur erteilt werden, wenn die Voraussetzungen des § 4 vorliegen. (1) Nach Art. 52 Abs. 1 Nr. 3 BayNatSchG kann mit Geldbuße bis zu fünfzigtausend Euro belegt werden, wer (6) Wird die Genehmigung mit Nebenbestimmungen vorsätzlich oder fahrlässig versehen, so kann zur Gewährleistung der Erfüllung der Nebenbestimmungen eine Sicherheitsleistung gefordert 1. entgegen § 3 Abs. 1 Bäume oder Ersatzpflanzungen werden. sowie Teile von ihnen ohne vorherige Anzeige nach § 5 Abs. 1, vor Ablauf der Frist oder vorheriger Mitteilung nach § 5 Abs. 3 oder ohne Genehmigung nach § 5 Abs. 4 oder 5 entfernt, zerstört, verändert, beschädigt § 6 oder in ihrem Weiterbestand beeinträchtigt; Ersatzpflanzungen 2. entgegen § 3 Abs. 2 Nr. 2 Pflanzenteile beseitigt, die die Gefahr nicht verursachen. (1) Die Stadt kann die Genehmigung nach § 5 Abs. 4 oder 5 für die Entfernung von Bäumen unter der Auflage erteilen, (2) Nach Art. 52 Abs. 1 Nr. 6 BayNatSchG kann mit daß durch die Anpflanzung von Bäumen ein angemessener Geldbuße bis zu fünfzigtausend Euro belegt werden, wer Ersatz für die eintretende Bestandsminderung geleistet wird. vorsätzlich oder fahrlässig einer vollziehbaren Nebenbe- Dabei können Pflanzenart und Pflanzfristen näher bestimmt stimmung in Form einer Auflage nach § 5 Abs. 4 oder 5, § 6 werden. Abs. 1 oder § 7 zu einer Genehmigung nach § 4 nicht nachkommt. (2) Die Ersatzpflanzung bemißt sich nach dem Stammumfang des entfernten Baumes. Beträgt der Stammumfang des entfernten Baumes, gemessen in 1 m Höhe über dem Erdboden, bis zu 150 cm, ist als Ersatz eine durch die § 9 BaumSchVO geschützte Laubbaumart mit einem Inkrafttreten, Außerkrafttreten Mindestumfang von 18/20 cm, gemessen in 1 m über dem Erdboden, zu pflanzen. Beträgt der Umfang mehr als 150 (1) Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Becm, ist für jeden weiteren angefangenen Meter kanntmachung* im Amtsblatt der Stadt Nürnberg in Kraft. Stammumfang ein zusätzlicher Baum der vorbezeichneten Qualität zu pflanzen. Wachsen die zu pflanzenden Bäume (2) Gleichzeitig tritt die Verordnung zum Schutz des nicht an, ist die Ersatzpflanzung zu wiederholen. Baumbestandes im Stadtgebiet Nürnberg vom 9. August 1990 (Amtsblatt S. 296) außer Kraft. (3) Haben Handlungen i. S. von § 3 Abs. 1, die die Eigentümer, sonstige Berechtigte oder von den Vorgenannten beauftragte Dritte durchgeführt haben, zur Beschädigung, zur Entfernung, zur Zerstörung oder zum Absterben von Bäumen geführt, so kann die Stadt den Verursachern gegenüber anordnen, daß angemessene Ersatzpflanzungen zum Ausgleich für die eingetretenen Bestandsminderungen durchgeführt werden. Abs. 1 Satz 2 und * Tag der Bekanntmachung: 05.05.1999 Abs. 2 gelten entsprechend. § 8 bleibt unberührt.

§ 7 Ausgleichszahlungen

(1) Kommen Verpflichtete Auflagen gemäß § 6 Abs. 1, eine Ersatzpflanzung vorzunehmen, nicht nach oder sind Ersatzpflanzungen aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen unmöglich, so haben sie Ausgleichszahlungen zu leisten. (2) Die Höhe der Ausgleichszahlungen bemißt sich nach dem Preis der Bäume, die sonst als Ersatzpflanzung gepflanzt werden müßten (§ 6 Abs. 2), zuzüglich einer Pflanzkostenpauschale von 30 % des Nettoerwerbspreises. (3) Die Ausgleichszahlungen werden zweckgebunden für die Neupflanzung von Bäumen verwendet.

Naturschutzbeirat 168. Sitzung am 28. Januar 2025

Anlage 1 zu TOP 2 Anpassung Baumschutzverordnung

Ergänzung um einen Genehmigungstatbestand zur Sicherung der Möglichkeit von Ersatzpflanzungen in Folge des BayVGH-Urteils vom 24.07.2024

Beschluss

des Naturschutzbeirates der Stadt Nürnberg vom 28. Januar 2025

• einstimmig -

Der Beirat stimmt der Novellierung der BaumSchVO mit vorliegender Entwurfsfassung zu.

Am 28.01.2025

gez. Walthelm (Vorsitzende)

Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz des Baumbestandes im Stadtgebiet Nürnberg (BaumschutzVO - BaumSchVO) vom 29. April 1999 (Amtsblatt S. 186, ber. S. 234),

geändert durch Verordnung vom 15. November 2001 (Amtsblatt S. 569)

Vom ………………………….

Die Stadt Nürnberg erlässt auf Grund von § 20 Abs. 2 Nr. 7 und § 29 des Bundesnaturschutzgesetzes vom 29. Juli 2009 (BGBl. I S. 2542), zuletzt geändert durch Art. 48 des Gesetzes vom 23. Oktober 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 323), und auf Grund von Art. 12 Abs. 1 Satz 1 und Art. 51 Abs. 1 Nr. 5 Buchst. a des Bayerischen Naturschutzgesetzes vom 23. Februar 2011 (GVBl. S. 82), zuletzt geändert durch § 1 Abs. 87 der Verordnung vom 4. Juni 2024 (GVBl. S. 98), folgende Verordnung:

Art. 1

1. In der Überschrift wird die Kurzbezeichnung „BaumschutzVO“ durch die Kurzbezeichnung „Baumschutzverordnung“ ersetzt.

2. Nach der Einleitungsformel wird folgende Inhaltsübersicht eingefügt:

„Inhaltsübersicht:

§ 1 Geltungsbereich, Schutzgegenstand § 2 Schutzzweck § 3 Verbote § 4 Genehmigung § 5 Verfahren § 6 Ersatzpflanzungen § 7 Ausgleichszahlungen § 8 Ordnungswidrigkeiten § 9 Inkrafttreten, Außerkrafttreten”

3. § 4 wird wie folgt geändert:

a) In Nr. 6 wird das Wort „oder“ angefügt.

b) Folgende neue Nr. 7 wird eingefügt:

„7. ein Baum trotz Erkrankung, anderer Schäden oder sonstiger Beeinträchtigungen zwar noch erhaltungswürdig ist, er die in § 2 angeführten Schutzzwecke jedoch nur noch in einem reduzierten Maße erfüllt und sein Erhaltungsaufwand stark gestiegen ist“

4. In § 9 wird die Überschrift wie folgt gefasst:

㤠9

Inkrafttreten, Außerkrafttreten“

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Art. 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung im Amtsblatt in Kraft.

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