NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE ÖFFENTLICHE
SITZUNG DES UMWELTAUSSCHUSSES
Sitzungsdatum: Mittwoch, 02.04.2025 Beginn: 15:00 Uhr Ende 17:11 Uhr Ort: Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal
ANWESENHEITSLISTE
Vorsitzender
Pflaum, Maik
Ausschussmitglieder
Frank, Daniel Friedel, Andrea Gehrke, Jan Goldmann, Dieter Groh, Gerhard Gsell, Klemens, Dr. Hager, Inga Heimbucher, Otto, Dr. Kir, Aynur Sahin, Cengiz Ausschussmitglied anstelle von StR Pflaum als Vorsitzendem Schuh, Konrad Schüller, Marc Schüller, Titus Vertretung für Herrn Ernesto Buholzer Sepúlveda Tischner, Markus
Schriftführer
Depner, Michael
Abwesende und entschuldigte Personen:
Ausschussmitglieder
Buholzer Sepúlveda, Ernesto Schlesinger, Willibald Ziegler, Michael
TAGESORDNUNG
Öffentliche Sitzung
1. Umgang mit den Folgen des Klimawandels: Nürnbergs Maßnahmen zur Vorsorge
gegenüber Flusshochwasser und starkregenbedingten Überflutungen 2. Fortschreibung Endenergie- und Treibhausgasbilanz 2023 für das Stadtgebiet Nürnberg
3. Anpassung BaumSchVO
Ergänzung um einen Genehmigungstatbestand zur Sicherung der Möglichkeit von Ersatzforderungen in Folge des BayVGH-Urteils vom 24.07.2024
4. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.02.2025, öffentlicher Teil
Stadtrat Maik Pflaum eröffnet um 15:00 Uhr die öffentliche Sitzung des Umweltausschusses, begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit des Umweltausschusses fest.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
Umgang mit den Folgen des Klimawandels: Nürnbergs Maßnahmen zur Vorsorge
gegenüber Flusshochwasser und starkregenbedingten Überflutungen
Herr StR Pflaum: 00:00:46 Frau Walthelm: 00:00:59 Herr StR Schüller: 00:13:25 Herr StR Dr. Gsell: 00:18.35 Frau StRin Hager: 00:26:50 Herr StR Dr. Heimbucher: 00:28:50 Frau Walthelm: 00:32:20 Herr Dr. Köppel 00:39:05 Herr StR Pflaum: 00:43:25
Der Bericht dient der Kenntnis
Fortschreibung Endenergie- und Treibhausgasbilanz 2023 für das Stadtgebiet
Nürnberg
Herr StR Pflaum: 00:43:45 Frau Walthelm: 00:44:00 Herr Winterhalter: 00:50:50 Herr StR Goldmann: 01:03:10 Herr StR Sahin: 01:08:10 Frau StRin Hager: 01:12:35 Herr StR Groh: 01:16:30 Herr StR Dr. Heimbucher: 01:21:50 Frau Walthelm: 01:27:00 Herr Winterhalter: 01:34:10 Herr StR Pflaum: 01:36:05
Der Bericht dient der Kenntnis
Anpassung BaumSchVO
Ergänzung um einen Genehmigungstatbestand zur Sicherung der Möglichkeit von
Ersatzforderungen in Folge des BayVGH-Urteils vom 24.07.2024
Herr StR Pflaum: 01:36:20 Frau Walthelm: 01:36:35 Herr Dr. Köppel: 01:40:50 Herr StR Schüller: 01:47:10 Herr StR Dr. Heimbucher: 01:51:35 Herr StR Groh: 01:54:55 Herr StR Gehrke: 01:57:20 Frau Walthelm: 02:00:20 Herr StR Dr. Heimbucher: 02:05:15 Herr StR Pflaum: 02:06:00 Frau Wagner: 02:06:25 Herr Dr. Köppel: 02:06:40 Her StR Pflaum: 02:09:30
Gutachten:
Der Umweltausschuss begutachtet die beiliegende Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz des Baumbestandes im Stadtgebiet Nürnberg (BaumSchutzVO - BaumSchVO) und empfiehlt dem Stadtrat, diese Verordnung zu erlassen.
Einstimmig begutachtet
Beschluss:
Die Verwaltung wird darüber hinaus beauftragt, eine weitere umfassende Änderung der Baumschutzverordnung fachlich/inhaltlich und rechtlich zu beleuchten. Bereits an die Verwaltung herangetragene inhaltliche Aspekte sind u.a.:
-
der bessere Schutz von Altbäumen
-
die Bedeutung hinsichtlich Klimaanpassung
-
eine angepasste Wertabbildung hinsichtlich Ersatz und Ausgleichszahlung
-
die inhaltliche Differenzierung hinsichtlich bauordnungsrechtlicher Vorhaben (sog.
"Bauvorhaben") und sonstiger Anträge
-
eine Flexibilisierung des Verwaltungsvollzugs
-
die Integration einer sozialen Komponente zur Vermeidung unbeabsichtigter Härten.
Einstimmig beschlossen
| 4. | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.02.2025, öffentlicher Teil |
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Herr StR Pflaum 02:10:30
Beschluss:
Die Niederschrift über die Sitzung vom 19.02.2025 - öffentlicher Teil - hat zur Kenntnis gedient und wird genehmigt.
Einstimmig beschlossen
Der öffentliche Teil der heutigen Sitzung des Umweltausschusses ist hiermit geschlossen.
Maik Pflaum Michael Depner Stadtrat Schriftführung