Berichtsvorlage OA/002/2025
Beratung Datum Behandlung Ziel
Ausschuss für Recht, Wirtschaft und 26.03.2025 öffentlich Bericht
Arbeit
Betreff:
Ausbreitung externer Fahrdienstleister am Nürnberger Taximarkt: Sachstand
hier: Antrag der Freien Allianz Nürnberg e. V. vom 20.12.2024
Anlagen: Sachverhaltsdarstellung Antrag der Freien Allianz Nürnberg e. V. vom 20.12.2024
Bericht:
Das Ordnungsamt berichtet über den aktuellen Sachstand bzgl. der Erstellung der Gutachten zur "Funktionsfähigkeit des Nürnberger Taxigewerbes" und darauf basierender nächster Schritte wie die Einführung eines Mindesttarifs im Mietwagenverkehr.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Berichtsvorlage OA/002/2025
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
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