Sitzung gesamt (öffentlich)

Sitzungsunterlagen

Sitzung des Stadtrates

19.03.2025

Inhaltsverzeichnis

Sitzungsdokumente Tagesordnung -öffentlich- 3 Vorlagendokumente * TOP Ö 1 70 Jahre Flughafen Nürnberg Berichtvorlage Ref.VII/007/2025 5 * TOP Ö 2 Aktueller Sachstand Max-Morlock-Stadion Nürnberg Berichtvorlage FSN/003/2025 8 Antrag_Stadion_CSU vom 11.03.2025 11 * TOP Ö 3 Aktueller Sachstand Max-Morlock-Stadion Nürnberg Sitzungsvorlage FSN/004/2025 13 * TOP Ö 4 Dienstleister Bürgerbeteiligung Berichtvorlage DiP/005/2025 19 Sachverhaltsdarstellung DiP/005/2025 22 TOP Ö 5 Platz der Opfer des Faschismus, Gedenktafel Sitzungsvorlage H/053/2024 26 Entscheidungsvorlage H/053/2024 30 * TOP Ö 5.1 Ausrichtung Landesturnfest 2027 Sitzungsvorlage SpS/005/2025 32 Sachverhalt SpS/005/2025 35 Stellungnahme RefI-II-StK SpS/005/2025 38 TOP Ö 6 Auflage des Referates I/II: Dringliche Anordnungen 40

TAGESORDNUNG

Sitzung

Sitzung des Stadtrates

Sitzungszeit

Mittwoch, 19.03.2025, 15:00 Uhr

Sitzungsort

Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal

TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung

1. 70 Jahre Flughafen Nürnberg Bericht

Ref.VII/007/2025

Sachverständiger: Dr. Michael Hupe, Geschäftsführer der

Flughafen Nürnberg GmbH

Heilmaier, Andrea, Dr.

2. Aktueller Sachstand Max-Morlock-Stadion Nürnberg Bericht

hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.03.2025 FSN/003/2025

- mündlicher Bericht -

Vogel, Christian

• TISCHVORLAGE -

3. Aktueller Sachstand Max-Morlock-Stadion Nürnberg Beschluss

hier: Beschluss zum weiteren Vorgehen in Sachen Vorplanung FSN/004/2025

Vogel, Christian

• TISCHVORLAGE -

4. Dienstleister Bürgerbeteiligung Bericht

hier: Bericht DiP/005/2025

König, Marcus

5. Platz der Opfer des Faschismus, Gedenktafel Beschluss

H/053/2024 Ulrich, Daniel

5.1 Ausrichtung Landesturnfest 2027 Beschluss

hier: Verweisung aus der Sportkommission vom 14.03.2025 SpS/005/2025

Trinkl, Cornelia

• TISCHVORLAGE -

6. Auflage des Referates I/II:

Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und

Auszahlungen

Kenntnisnahme

7. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.02.2025,

öffentlicher Teil

Ref.VII/007/2025

Beratung Datum Behandlung Ziel

Stadtrat 19.03.2025 öffentlich Bericht

Betreff:

70 Jahre Flughafen Nürnberg

Sachverständiger: Dr. Michael Hupe, Geschäftsführer der Flughafen Nürnberg GmbH

Bericht:

Seit 70 Jahren stellt der Albrecht Dürer Airport die Anbindung der (Metropol-)Region Nürnberg an das weltweite Luftverkehrsnetz sicher und erfüllt dadurch die Mobilitätsbedürfnisse von Einwohnern und ansässigen Unternehmen. Über die Herausforderungen der letzten Jahre in einer sehr dynamischen Branche sowie die katalytischen Effekte für die Region berichtet Geschäftsführer Dr. Michael Hupe.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage Ref.VII/007/2025

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Der Flughafen Nürnberg ist ein internationaler Verkehrsknotenpunkt, der Menschen aus unterschiedlichen Kulturen, Ländern und sozialen Hintergründen miteiteinander verbindet.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage Ref.VII/007/2025

FSN/003/2025

Beratung Datum Behandlung Ziel

Stadtrat 19.03.2025 öffentlich Bericht

Betreff:

Aktueller Sachstand Max-Morlock-Stadion Nürnberg

hier: mündlicher Bericht

Bericht:

Bürgermeister Christian Vogel berichtet über den aktuellen Sachstand des Stadionprojekts.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage FSN/003/2025

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage FSN/003/2025

Fraktion der

Christlich-Sozialen Union

im Stadtrat zu Nürnberg

CSU-Stadtratsfraktion Rathausplatz 2 90403 Nürnberg Wolff´scher Bau des Rathauses Zimmer 222 Herrn Oberbürgermeister Rathausplatz 2 Marcus König 90403 Nürnberg Rathausplatz 2 Telefon: 0911 231 – 2907 90403 Nürnberg Telefax: 0911 231 – 4051 E-Mail: csu@stadt.nuernberg.de www.csu-stadtratsfraktion.nuernberg.de

11.03.2025 Antragsteller: Krieglstein

Stadion-Neubau: Szenarien und Auswirkungen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

nach den öffentlichen Diskussionen und der Berichterstattung um ein 100-Mio.-Euro-Finanzierungloch beim Stadionprojekt haben die Stadtratsfraktionen von CSU und SPD sowie die Verwaltung deutlich gemacht, dass die zuletzt mit mehr als 320 Mio. Euro taxierten Investitionen sich nach aktueller Einschätzung nicht refinanzieren lassen.

Daher gilt es nun, ein wirtschaftlich und finanziell tragfähiges Modell zur Basis der weiteren Planung zu machen. Die Fans wollen ein Stadion ohne Leichtathletikbahn, der FCN braucht eine konkurrenzfähige Erstliga-Arena und für die Stadt ist eine weitere Sanierung des Stadions nicht wirtschaftlich.

Für die weiteren Schritte zu einer realistischen Planungsvariante brauchen die Stadt Nürnberg wie auch der Stadtrat verlässliche und belastbare Zahlen - auch angesichts der Herausforderungen des Haushalts. Basis für diese Berechnungen sollen verschiedene Varianten eines Stadion-Neubaus sein, die in Investitionskosten sowie Kapitaldienst und Unterhaltsrücklagen gegenüberzustellen sind. Dabei sollen u.a. auch Einsparvolumina durch einen Verzicht auf die Integration der Fassade der Haupttribüne sowie den Bau einer Tiefgarage aufgezeigt werden.

Zentrale Fragestellung für die Szenarien ist: Welche Art Stadion mit welchen Eckdaten bekommt die Stadt Nürnberg für einen Betrag, der sowohl in Eigenkapital als auch in Kapitaldienst für die Stadt leistbar ist, als auch für den 1. FCN eine dauerhaft tragbare Pacht / Miete zulässt?

Gemeinsam mit dem 1. FCN wollen wir das Stadionprojekt in diesem Jahr weiter voranbringen. Die Stadt Nürnberg muss dabei als Eigentümerin des alten und neuen Stadions ihrer Verantwortung stärker gerecht werden. Ein neues Stadion ohne Beteiligung an den Unterhaltskosten erscheint unrealistisch. Daher sind eine Anpassung der Finanzplanung durch die am Stadion beteiligten Einheiten bei Stadionbürgermeister und Finanzreferat erforderlich. Die Auswirkungen auf den Haushalt der Stadt 2026 ff. sind entsprechend in der Sitzung darzustellen.

Daher stellen wir zur Behandlung in der Sitzung des Stadtrates am 19.03.2025 folgenden

Antrag: Die Verwaltung stellt den aktuellen Stand der Gespräche zum Stadionprojekt sowie das weitere Vorgehen zur Erstellung der Planungsgrundlagen für einen Stadionneubau vor. Dabei werden die Eckdaten der Anforderungen sowohl des 1. FCN als auch der Stadt Nürnberg als Eigentümerin dargestellt.

A25021901 Stadion.docx

Die Verwaltung wird beauftragt aufzuzeigen, welche Auswirkungen für den Haushalt der Stadt Nürnberg in den verschiedenen Varianten eines Stadion-Neubaus zu erwarten sind.

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Krieglstein Fraktionsvorsitzender

A25021901 Stadion.docx 12

FSN/004/2025

Beratung Datum Behandlung Ziel

Stadtrat 19.03.2025 öffentlich Beschluss

Betreff:

Aktueller Sachstand Max-Morlock-Stadion Nürnberg

hier: Beschluss zum weiteren Vorgehen in Sachen Vorplanung

Sachverhalt (kurz): Der Rat der Stadt Nürnberg hat mit Beschluss vom 19. Juni 2024 die Verwaltung damit beauftragt, die planerischen, gesellschaftsrechtlichen und vergaberechtlichen Grundlagen für die Realisierung des Stadion-Vollumbaus zu schaffen. Zudem erfolgte der Auftrag, die vorgelegte Wirtschaftlichkeitsanalyse in ein Finanzierungskonzept zu überführen. Im Zuge dieser Überführung wurde der Bedarf aufgedeckt, bei der Stadionplanung Einsparungen vorzunehmen. Um die geforderten Grundlagen zu schaffen sowie zur Konkretisierung möglicher Einsparungen soll nun die Ausschreibung von Objektplanungsleistungen erfolgen. Diese Planungsleistungen sind ein notwendiger Schritt auf dem Weg zur Realisierung des Vollumbaus. Es wird angedacht, dass langfristig Planung und Bau des Stadions durch einen Totalübernehmer erfolgen.

Totalübernehmer

Die Verwaltung empfiehlt aufgrund von Erfahrungen der Stadt Nürnberg mit anderen Großprojekten und den Erfahrungen anderer Stadion-Umbauten, dass das Stadion durch einen Totalunternehmer bzw. Totalübernehmer (TU/TÜ) geplant und gebaut wird. Dieser ist i.d.R. eine Projektgesellschaft oder eine größere Baufirma, welche die erforderlichen Architektur- und Fachplanungsbüros als Nachunternehmer einbindet. Der TU/TÜ ist somit der alleinige Vertragspartner der Bauherrin (vsl. Objektgesellschaft). Ab Vertragsabschluss übernimmt der TU/TÜ die Gesamtverantwortung für die Planung und die schlüsselfertige Bauerrichtung im vereinbarten Kosten- und Terminrahmen. Die Ausschreibung erfolgt im Rahmen eines Verhandlungsverfahrens nach §3 Abs. 3 VOB/A EU und auf Grundlage einer Funktionalen Leistungsbeschreibung (FLB), die insbesondere die konzeptionellen Vorgaben für den Vollumbau beinhaltet (z.B. Raum- und Funktionsprogramm, Qualitäts-, Nachhaltigkeits-, Energie- und Ausstattungsstandards). Auf dieser Grundlage entwickeln die teilnehmenden TU/TÜs im Verhandlungsverfahren architektonische und bauliche Lösungsvorschläge.

Die Realisierung von Stadionneu bzw. -vollumbauten durch einen TU/TÜ ist mittlerweile gelebte Praxis in Deutschland. Beispielsweise wurden der Neubau des Stadions in Freiburg sowie der Vollumbau des Stadions in Karlsruhe auf diese Weise umgesetzt. Auch die derzeit in Vorbereitung und Planung befindlichen Stadionprojekte in Münster, Kiel und Oldenburg setzten dieses Vergabe- und Vertragsmodell um. Ein wesentlicher Vorteil bei dieser Herangehensweise ist die Tatsache, dass die Objektgesellschaft (OG) neben den Planungsund Bauleistungen auch wesentliche Koordinations- und Steuerungsleistungen an den TU/TÜ mit Vertragsschluss überträgt. Da zudem die Termin-, Kosten- und Vergaberisiken an den TU/TÜ übertragen werden, besteht bereits zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses eine frühe und verhältnismäßig verbildliche Kosten- und Terminsicherheit. Auch wenn die ganzheitliche Übertragung von Planungs- und Bauleistungen an einen TU/TÜ die OG hinsichtlich der Realisierungsverantwortung deutlich entlastet, ist gleichwohl eine enge Zusammenarbeit und Kontrolle des TU/TÜ erforderlich. Hierbei ist insbesondere darauf zu achten, dass Änderungen im späteren Planungs- und Bauprozess zwar möglich sind, jedoch aufgrund der Tatsache, dass die Architektur und Bauqualität im Wesentlichen mit der Vertragsunterzeichnung

festgeschrieben werden, nur mit einem höheren (Kosten-)Auffand umsetzbar. Aus diesem Grund ist eine präzise und bestmöglich abgestimmte FLB von größter Wichtigkeit.

Vorplanung

Bevor ein rechtsicheres Vergabeverfahren zur Auswahl eines Totalübernehmers gestartet werden kann, muss das Projekt zur Vergabereife geführt werden, um Änderungen während des späteren Planungs- und Bauprozess auszuschließen (s.o.). Im Sommer 2024 wurde dem Stadtrat die Überlegung präsentiert, hierfür Planungsleistungen gemäß den HOAI- Leistungsphasen 1 und 2 (d.h. Grundlagenermittlung und Vorplanung) auszuschreiben. Hierzu sind neben den Leistungen der Objektplanung (d.h. der Architektenleistung) weitere Fachplanungsleistungen (u.a. für die Freianlagen- und Tragwerksplanung oder die Planung der Gebäudetechnik) erforderlich. In den darauffolgenden Monaten folgte die Empfehlung, gewisse Planungsleistungen einzusparen, welche für die vertieften Planungen des Stadions nicht zwingend notwendig sind. Aufgrund der angepassten Leistung verringern sich das gesamt- Honorar der Vorplanung von 2,95 Mio. € auf 2,54 Mio. €, die im Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs FSN berücksichtigt sind.

Um weitere Kosten einzusparen, besteht die Möglichkeit, nur die Leistungen der Objektplanung (Architektenleistung) auszuschreiben. Die Leistungen der sonstigen Fachplanungen (Tragwerk, Gebäudetechnik etc.) könnten als beratende Dienstleitungen ergänzt werden. Hierbei ergeben sich gewisse Risiken, da insbesondere Fachplanungsleistungen der Gebäudetechnik nur skizzenhaft geplant und die zugehörigen Kosten nur überschlägig ermittelt werden. Dennoch könnte dieser Weg zielführend sein, da sämtliche Ergebnisse der Vorplanung im Rahmen einer Funktionalen Leistungsbeschreibung – als Grundlage für die Vergabe eines Totalübernehmers

• gebündelt werden und hierbei in der Regel die technischen Gewerke nur funktional

beschrieben werden. Eine weitere Reduktion der Leistungen der Vorplanung oder die Ausschreibung eines Totalübernehmers ohne die angedachte Vorplanung wird von der Verwaltung als kritisch und mit erheblichen (Nachtrags-)Risiken verbunden bewertet.

Zeitplan

Sollte der Beschluss erfolgen, dass die Vorplanung ausgeschrieben werden soll, kommt die Ausschreibung innerhalb weniger Wochen auf den Markt. Das europaweite Ausschreibungsund Vergabeverfahren dauert ca. ein halbes Jahr. Voraussichtlich würde im Herbst des Jahres 2025 die Vergabe an ein externes Büro erfolgen. Die Bearbeitung der Vorplanung nimmt neun bis zwölf Monate in Anspruch. Folglich liegen die Ergebnisse der Vorplanung nicht vor der Konstituierung des neu gewählten Rates vor. Allerdings wird es davor einen Zwischenschritt geben, in dem entscheidende Weichenstellungen vorgenommen werden. In einem ersten Schritt werden mehrere planerische Konzepte mit den jeweilig zugehörigen Kostenauswirkungen untersucht, woraufhin der Rat entscheidet, welches Konzept im zweiten Schritt der Vorplanung tiefer betrachtet wird. Hier können Sie entscheiden, wie mit Denkmalschutz, Nachhaltigkeit und Mantelbebauung verfahren wird und welche Einsparungen vertieft geplant werden. Mit dem Ziel eine vergabereife Basis für das anschließende Vergabeverfahren zur Auswahl eines geeigneten Totalübernehmers zu schaffen, würde die fertige Vorplanung dem neuen Rat vorgelegt.

Basierend auf der Vorplanung wird dann eine Funktionale Leistungsbeschreibung erstellt, in der alle städtischen Anforderungen an den Stadion-Umbau festgehalten werden. Diese Funktionale Leistungsbeschreibung ist die Grundlage der Suche nach einem Totalübernehmer, der dann den Bau des Stadions plant und ausführt.

Bei reibungslosem Ablauf der aufeinander aufbauenden und miteinander verwobenen Schritte ist eine Realisierung bis 2031 weiterhin möglich. Die Projektleitung hat sich aber darauf verständigt, zukünftig darauf zu verzichten, die einzelnen Projektschritte mit exakten Zeitstempeln zu versehen. Im bisherigen Projektablauf hatte sich gezeigt, dass den genannten Zeitangaben eine überproportionale Bedeutung beigemessen wurde, wodurch

Umstrukturierungen in Ablauf und die Agilität des Projekts fälschlicherweise als besorgniserregende Signale missinterpretiert wurden.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Vergabe der Ausschreibung wird dem Stadtrat zur Zustimmung vorgelegt werden.

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Im Wirtschaftsplan des FSN für 2025/2026 sind entsprechende Mittel angesetzt.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtrat nimmt den mündlichen Bericht sowie den dargelegten Sachverhalt zur Kenntnis

2. Der Stadtrat stimmt dem dargestellten weiteren Vorgehen grundsätzlich zu. Der vorgeschlagene Weg hin zu einer Totalübernehmer-Ausschreibung wird unterstützt.

3. Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, die Ausschreibung der Vorplanung auf den Markt zu bringen, um darauf basierend eine Funktionale Leistungsbeschreibung zu erstellen.

a. Der Umfang der Vorplanung wird im Vergleich zum Haushaltsansatz auf die Objektplanung und Beratungsleistungen reduziert.

b. Verschiedene Möglichkeiten zur Reduzierung der Baukosten werden planerisch betrachtet und ihre finanziellen Auswirkungen dargelegt. Beim Denkmalschutz muss die Wirtschaftlichkeit dargestellt und letztlich abgewogen werden. Die im Sommer 2024 vom Rat beschlossenen funktionalen Festlegungen haben weiter Bestand (u.A. 50.000 Plätze im Ligabetrieb, Entfall der Laufbahn, mehr Stehplätze, mehr VIP-Logen, mehr barrierefreie Plätze).

c. Es soll ein Zwischenschritt erfolgen, in dem der Rat entscheidet, welches Konzept weiter geplant wird.

4. Die Verwaltung wird beauftragt, im Werkausschuss FSN über weitere Aspekte des Projekts zu berichten und das weitere Vorgehen abzustimmen. Insbesondere betrifft dies die Gründung der angedachten Objektgesellschaft, den Umgang mit dem Valznerweiher-Gelände, die Nachhaltigkeit des neuen Stadions sowie den Energieverbund, eine mögliche Mantelbebauung und den Denkmalschutz

DiP/005/2025

Beratung Datum Behandlung Ziel

Stadtrat 19.03.2025 öffentlich Bericht

Betreff:

Dienstleister Bürgerbeteiligung

hier: Bericht

Anlagen: Sachverhaltsdarstellung

Bericht:

Der Dienstleister Bürgerbeteiligung berichtet über die abgelaufenen Beteiligungsprozesse und das weitere Vorgehen in Bezug auf Bürgerbeteiligung.

Haushaltsmittel stehen für den Betrieb von onlinebeteiligung.nuernberg.de zur Verfügung. Für Kommunikations- und Netzwerkaufgaben bei Beteiligungsprojekten wird ein Budget in das Mittelbewilligungsverfahren zum Haushalt 2026 eingebracht.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage DiP/005/2025

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Für Kommunikations- und Netzwerkaufgaben wird ein Budget in das Mittelbewilligungsverfahren zum Haushalt 2026 eingebracht.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Über Bürgerbeteiligung kann Wissen eingebracht werden. Digitale Beteiligungsformate erreichen Zielgruppen, die Vor-Ort-Ansprachen nicht nutzen können oder wollen und ergänzen das Beteiligungsportfolio

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

2. BM; 3. BM; BgA; Ref I/II bis Ref. VII

KoM

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage DiP/005/2025

Stadtrat vom 19.03.2025 110-10.00.30-7/5/1

Dienstleister Bürgerbeteiligung hier: Bericht

I. Sachverhalt

Bürgerbeteiligung (BB) hat in Nürnberg eine jahrzehntelange Tradition. Die Einbindung der Öffentlichkeit ist ein zentraler, wenn nicht entscheidender Erfolgsfaktor, um nachhaltige Lösungen in unserer Kommune zu entwickeln. Durch Beteiligung gestalten die relevanten Zielgruppen das Zusammenleben in der Stadt aktiv mit und bringen ihre Bedarfe und Wissen ein. Die Verwaltung kann ihrerseits in den Prozessen sowohl Wissen transportieren als auch ihr Handeln erklären. Indem die Rückmeldungen frühzeitig in Gestaltungsprozesse einfließen, werden Planungen oder Entscheidungen effizienter und effektiver.

Neben formellen Beteiligungsverfahren bei Planungsprozessen oder den in der Gemeindeordnung vorgeschriebenen Bürgerversammlungen führt die Stadt Nürnberg vielfältige informelle Beteiligungsformate durch (z. B. Austausch mit Bürgervereinen, Kinder- /Jugendlichen-Versammlungen, aufsuchende Beteiligungen, Bürgerdialoge oder Vor-Ort-Veranstaltungen). Gemein ist allen in Nürnberg eingesetzten Formaten, dass sie nicht repräsentativ sind in Hinblick auf die Auswahl der Teilnehmenden und sowie deren Input.

Der Dienstleister Bürgerbeteiligung besteht aus Kolleginnen und Kollegen von Dip, KoM und BgA. Mit ihm steht seit über 10 Jahren1 stadtintern fachliche Expertise für frühzeitige Beratung, Konzeption und kontinuierliche Begleitung von Beteiligungsverfahren der Dienststellen zur Verfügung. Der Dienstleister Bürgerbeteiligung stellt außerdem stadtweit die technischen, organisatorischen und finanziellen Rahmenbedingungen für Online-Beteiligungsverfahren zur Verfügung und führt auf buergerbeteiligung.nuernberg.de die Formate transparent und informativ zusammen. So ist sowohl fachlich-inhaltlich als auch technisch-organisatorisch ein Auftreten der Stadt Nürnberg möglich. Dies ist essentiell, um die Wahrnehmung der Stadt Nürnberg in der Öffentlichkeit zu fokussieren.

1 SessionNet | Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses - 09.07.2013 - 15:00 Uhr

Stadtintern hat der Dienstleister Bürgerbeteiligung in den letzten Monaten folgende Themenstellungen der Dienststellen und Referate unterstützt:

Parallel zu den o.g. aufgeführten Tätigkeiten hat der Dienstleister Bürgerbeteiligung in 2024 mehrere Workshops durchgeführt. Zielsetzung hier, die eingesetzten digitalen und analogen Bürgerbeteiligungsformate systematisch weiterzuentwickeln, zu optimieren und so eine Modernisierung unserer Beteiligungsstrukturen und Vorgehensweisen zu erreichen2. Dies ist ein fortwährender Prozess.

Derzeit führt die Stadt Nürnberg zwar eine Vielzahl von Öffentlichkeitsbeteiligungen durch. Sofern keine Geschäftsbereichsübergreifende Zusammenarbeit vorgegeben ist, werden Beteiligungsformate jedoch weitgehend durch unabhängig voneinander agierende Stellen in unterschiedlichen Formen und Qualitätsniveaus umgesetzt. Das zahlt nicht darauf ein, in Zeiten knapper Haushaltmittel Ressourcen auch für Beteiligungsformate möglichst effizient und effektiv einzusetzen. Synergieeffekte werden zu wenig genutzt, die Sichtbarkeit der Beteiligungsanstrengungen Stadt Nürnberg in der öffentlichen Wahrnehmung nicht ausreichend fokussiert.

Auf Grund der Vielzahl innerstädtischer Kolleginnen und Kollegen, die im Rahmen ihrer Tätigkeiten engagiert mit dem Thema Bürgerbeteiligung befasst sind, hat der Dienstleister Bürgerbeteiligung sich für ein schrittweises Vorgehen entschieden. In einer ersten Phase wird der Fokus auf der verwaltungsinternen Entwicklung liegen, um Veränderungsprozesse anzustoßen und zukunftsfähige Strukturen zu schaffen. In einer möglichen zweiten Phase können diese erprobten Strukturen dann mit der engagierten Öffentlichkeit evaluiert und optimiert werden.

In 2025 startet der Dienstleister Bürgerbeteiligung daher einen internen Beteiligungsprozess. Zu diesem werden alle relevanten Stakeholder aus Politik und Verwaltung eingeladen. Denn deren Bedarfe, Anforderungen und Prozesse müssen Ausgangs- und Ansatzpunkt für Veränderungen und Strukturverbesserungen werden. Gelingt dies, besteht für die gemeinsam entwickelten Ergebnisse eine hohe Akzeptanz, Anschlussfähigkeit und Umsetzungswahrscheinlichkeit.

Der Dienstleister Bürgerbeteiligung wird daher in 2025 einen kompakten und verhältnismäßig schlanken Prozess initiieren, mit folgenden Zielsetzungen:

 Ziele, Rahmenbedingungen und Organisationsmodelle für Bürgerbeteiligung liegen als Vorschlag vor.  Alle Akteure stehen am Ende des Prozesses hinter den erarbeiteten Zielen und Maßnahmen.  Der Prozess führt zu einer stärkeren Vernetzung und Professionalisierung der Beteiligungsakteure.  Ein beschlussfähiger Maßnahmenplan ist erarbeitet

Über den Fortschritt wird dem Stadtrat regelmäßig berichtet.

Neben diesem internen Beteiligungsprozess wird der Dienstleister Bürgerbeteiligung auch in 2025 für die Dienststellen neue Beteiligungsformate umsetzen, sowie die laufenden Projekte weiter begleiten.

2 SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 30.03.2022 - 15:00 Uhr)

Nürnberg, 19.02.2025 Amt für Digitalisierung und Prozessorganisation

gez. Dr. Latus (86 13) (Unterschrift liegt elektronisch vor)

H/053/2024

Beratung Datum Behandlung Ziel

Stadtrat 11.12.2024 öffentlich Beschluss

Stadtrat 19.03.2025 öffentlich Beschluss

Betreff:

Platz der Opfer des Faschismus, Gedenktafel

hier: Beschlussvorlage Text

Anlagen: Entscheidungsvorlage

Sachverhalt (kurz):

Die Anbringung einer erläuternden Tafel am Platz der Opfer des Faschismus war mehrfach angeregt worden. Im Jahr 2022 stellte die Stadtratsgruppe DIE LINKE einen entsprechenden Antrag, im Juni 2024 die SPD-Stadtratsfraktion.

Zusätzlich gab es eine Initiative des VVN-BdA (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten) zu einer solchen Tafel.

Daher bat im Jahr 2024 der Beirat für Bildende Kunst das Stadtarchiv um einen Textvorschlag für eine Gedenktafel.

Der Entwurf (Text und bauliche Ausführung) wird zum Beschluss vorgelegt.

Ziel ist es, nach dem Beschluss die Gedenktafel im Umfeld des großen Granitblocks am Platz der Opfer des Faschismus bis Mai 2025 anzubringen.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 5.000 € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 5.000 € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

AV

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat genehmigt den vorgelegten Entwurf (Text und bauliche Ausführung) zur Gestaltung einer Gedenktafel am Platz der Opfer des Faschismus.

Beilage

___________________________________________________________________

Betreff: Platz der Opfer des Faschismus, Gedenktafel

hier: Beschlussvorlage Text und bauliche Ausführung

Entscheidungsvorlage:

Der Stadtrat genehmigt den vorgelegten Entwurf (Text und bauliche Ausführung) zur Gestaltung einer Gedenktafel am Platz der Opfer des Faschismus:

„In der Abschlusserklärung der Potsdamer Konferenz 1945 hatten die Siegermächte des Zweiten Weltkriegs festgelegt, dass nach der Befreiung Deutschlands Maßnahmen zur Entnazifizierung und demokratischen Erneuerung wichtige politische Aufgaben sein sollen. In diesem Kontext hat die Stadt Nürnberg 1946 den Wodanplatz in PLATZ DER OPFER DES FASCHISMUS umbenannt. 1981 wurde der Gedenkstein mit der Inschrift DEN OPFERN DES FASCHISMUS aufgestellt, es handelt sich um Granit aus Flossenbürg. Im Konzentrationslager Flossenbürg mussten Gefangene Zwangsarbeit im Steinbruch leisten.

Der Platz der Opfer des Faschismus war jedoch in der Erinnerungskultur der Stadt Nürnberg über Jahrzehnte als antifaschistischer Gedenkort nicht präsent. Belegt ist, dass im Jahr 1947 die Beteiligung an der offiziellen Gedenkfeier „beschämend gering“ war. Im Zuge des „Kalten Kriegs“ verlor der Platz zunehmend seine Bedeutung. Das Gedenken an die Opfer von Krieg und Gewalt verlagerte sich zum Ehrenmal im Luitpoldhain. Forderungen, den Platz wieder mit Wodanplatz zu benennen, hat der Stadtrat stets eine Absage erteilt.

Seit dem Jahr 2000 findet am 27. Januar, dem Tag des Gedenkens an die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz, auf Initiative der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) gemeinsam mit anderen demokratischen Organisationen am Platz der Opfer des Faschismus eine Gedenkveranstaltung statt.

Auf Anregung der Kreisvereinigung Nürnberg/Fürth der VVN-BdA wurde das Umfeld des Gedenksteins durch gärtnerische Arbeiten aufgewertet und diese Tafel aufgestellt.

Mit dem PLATZ DER OPFER DES FASCHISMUS war und ist die Mahnung und Aufforderung verbunden, jeglicher Art von Völkerhass, Rassismus und Antisemitismus entschieden entgegenzutreten. Der Gedenkstein ist allen Opfern des Faschismus und Nationalsozialismus gewidmet. Der Platz ist Teil der Gedenklandschaft der Stadt Nürnberg.

ERINNERN UND NICHT VERGESSEN HEISST: DAS DARF SICH NIEMALS WIEDERHOLEN!

Stadt Nürnberg, 2025“

Vorlage: 2_Entscheidungsvorlage_Ausschuss.dotx – H/ZA-QM – Stand: 29.11.2024 Dokument: 00923200.docx 1 von 2

Entwurf Gedenktafel am Platz der Opfer des Faschismus Atelier LIPOPP, 2025

Metalltafel in Anlehnung an bereits bestehende Gedenktafeln im Stadtgebiet, Höhe ca. 2,10 m

Vorlage: 2_Entscheidungsvorlage_Ausschuss.dotx – H/ZA-QM – Stand: 29.11.2024 Dokument: 00923200.docx 2 von 2

SpS/005/2025

Beratung Datum Behandlung Ziel

Sportkommission 14.03.2025 öffentlich Empfehlung

Stadtrat 19.03.2025 öffentlich Beschluss

Betreff:

Ausrichtung Landesturnfest 2027

Sachverhalt (kurz):

Der Bayerische Turnverband e.V. (BTV) ist im vergangenen Jahr mit der Anfrage, das Landesturnfest im Jahr 2027 in Nürnberg durchführen zu können, auf die Verwaltung zugekommen. Die Ausrichtung des Events würde eine großartige Gelegenheit bieten, das Stadtmarketing von Nürnberg nachhaltig zu stärken. Über vier Tage hinweg werden 8.000 - 10.000 Gäste erwartet, die an dem vielseitigen Programm teilnehmen können, welches Turnwettkämpfe, Galas, Turnpartys und allgemeine Bewegugnsangebote beinhaltet. Nach dem Motto "Nürnberg in Bewegung bringen", ist das Landesturnfest außerdem ein sportliches Event, das durch zahlreiche Mitmach-Aktionen die gesamte Stadtbevölkerung einlädt, sich zu bewegen.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage SpS/005/2025

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die notwendigen Mittel müssen für den HH 26 und HH 27 nach Beschlusslage angemeldet werden; Begründung s. Entscheidungsvorlage.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von 0,25 Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Das Landesturnfest ist ein Fest für alle Bevölkerungsgruppen und trägt dazu bei, gezielt Bewegungs- und damit Gesundheitsprävention zu fördern.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

StK

DiP

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage SpS/005/2025

Empfehlungsvorschlag:

Die Sportkommission begrüßt das Konzept der Durchführung des Landesturnfestes 2027 und empfiehlt die Ausrichtung dieser Veranstaltung in Nürnberg. Die Verwaltung wird beauftragt, das notwendige Budget für die Anteile der Kommune und für die Deckung der stadtinternen Aufwendungen jeweils in die Haushalte der Jahre 2026 und 2027 der Stadt Nürnberg einzuplanen und die notwendigen Ressourcen in dem anzumeldenden Stellenschaffungsantrag „Projektbüro Großsportveranstaltungen“ für das Jahr 2026 zu berücksichtigen.

Beschlussvorschlag:

Der Empfehlungsvorschlag aus der Sportkommission vom 14.03.2025 wird zum Beschluss erhoben.

Anlage 3.1

Ausrichtung Landesturnfest 2027

Der Bayerische Turnverband kam auf die Stadt mit der Anfrage zu, ob die Ausrichtung des Landesturnfestes 2027 in Nürnberg vorstellbar sei.

Das Landesturnfest bringt vier Tage lang eine fröhliche und ausgelassene Stimmung in die gesamte Stadt. Nicht nur die angereisten 8.000 – 10.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind Teil des Festes, sondern es wird die ganze Stadt durch zahlreiche Formate für die gesamte Stadtbevölkerung mit einbezogen:

 Eröffnungs-und Schlussfeier, verschiedene Showformate  Wettkämpfe und Wettbewerbe in zahlreichen Sportarten, wie Gerätturnen, Trampolin, Rhönrad u. v. a.  City-Turnfest mit Bühnen und Infoständen in der Stadt  Mitmach-und Erlebnisangebote in der Innenstadt  Inklusion und Integration

Seitens Ref. IV und BgA wird eine mögliche Ausrichtung des Landesturnfest 2027 als positiv erachtet, da eine starke positive Auswirkung auf das Stadtmarketing erwartet werden kann.

Folgende Vorteile bringt die Durchführung des Landesturnfestes in Nürnberg:

Das Turnfest als Impulsgeber für den Sport in der Stadt!

 Generationenverbindend, weltoffen, tolerant, integrativ und inklusiv  Beteiligung der Schulen & Kitas  Sport im öffentlichen Raum  Schaufenster des Vereinssports  Ansprache aller Generationen und Zielgruppen

Das Turnfest verbindet

 Veranstaltungen für alle von Spitzensport über Breitensport bis Freizeitvergnügen  Zusammenarbeit mit Schulen, Vereinen und freien Sportanbietern  Inklusion und Integration sind selbstverständlicher Teil in allen Formaten

Das Turnfest ist Marketing für die Stadt!

 Werbung mit gemeinsamen Logo für Stadt und Region  100.000 Besucher und ca. 10.000 aktive Teilnehmer an vier Tagen  Hoher medialer Wert im Print-und Onlinebereich mit starker Reichweite

Das Turnfest ist Wertschöpfung für die Stadt!

 Hohe Übernachtungszahlen während und nach dem Turnfest  Umsatzsteigerung in der Gastronomie und im Einzelhandel  Kooperationen mit der regionalen Wirtschaft

Wahrnehmung in der Öffentlichkeit

 > 1.000.000 Brutto-Reichweite, Medien  > 100 Berichte in lokalen Zeitungen  > 100.000 Besucher  größtes Breitensportevent Bayerns  vereint Sport, Show, Kultur und Bildung  findet alle 4 Jahre statt  10.000 aktive Teilnehmer  400 Vereine  2.000 Volunteers

Nach einer ersten Abstimmung zwischen SpS und dem BTV ist davon auszugehen, dass Nürnberg die benötigte Infrastruktur vorweisen kann. Auch wenn die Hallen des BBZ 2027 voraussichtlich umgebaut werden und nicht zur Verfügung stehen, wäre eine Durchführung unter Einbeziehung der vorhandenen Infrastruktur, auch mit der KIA Metropolarena oder der BBS möglich.

Für Nürnberg ergibt sich die Chance, an 4 Tagen Sport und Bewegung in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit zu stellen. Die großen Plätze der Stadt werden einbezogen, wie auch die Sport- und Veranstaltungsstätten. Darüber hinaus wird es in der Vorbereitung auf die Galas, der Mitmachangebote und der Gesamtplanung bereits viele Berühungspunkte der Schulen und Vereine zum Landesturnfest geben.

Die Turnfestmission lautet: „Mit einem abwechslungsreichen Programm die Vielfalt des Turnsports in seinen Vereinen präsentieren, Menschen aller Altersgruppen integrieren und bewegen sowie nachhaltige Vereinsentwicklung für die Region leisten.“

Termin

Als möglicher Termin stünde das Fronleichnamswochenende 2027 (27.05.-30.05.) zur Verfügung. In diesem Zeitraum kann aus Sicht HVE SuS auch die Übernachtung in den Schulen gewährleistet werden.

Finanzierung

Die Gesamtfinanzierung für die Veranstaltung trägt der BTV. Ein Teil dieser Kosten wird durch die Förderung des Freistaats und durch die Bereitstellung von Infrastruktur seitens der ausrichtenden Kommune gedeckt.

Auch wenn der BTV auf den Organisationsbeitrag verzichtet, kommen daher auf Nürnberg Kosten für den freien ÖPNV, Aufwendungen Übernachtung, Ausstattung Hauptmarkt, Sicherheits- und Sanitätsdienste, Anmietungen etc. in Höhe von ca. € 300.000 zu. Zusätzlich fallen weitere kalkulatorische interne Kosten für entgangene Einnahmen, interne Dienstleistungen, Müllentsorgung etc. in Höhe von ca. € 150.000 an.

Nach den jüngst veröffentlichten Zahlen der CTZ steht den Kosten nicht nur eine ideelle, sondern auch eine enorme pekunäre Wertschöpfung für die Stadt gegenüber. Allein die Teilnehmerinnen und Teilnehmer und die erwartbaren Zuschauerinnen und Zuschauer können für einen Umsatz in der Größenordnung von ca. 7,5 Mio. EURO sorgen.

Organisation

Neben der finanziellen benötigt der BTV auch eine organisatorische Unterstützung der ausrichtenden Kommune. Hierfür muss SpS Ressourcen zur Verfügung stellen. Diese könnten mit der Stellenneuschaffung im Rahmen der Verstetigung des Metropolmarathons abgedeckt werden.

Empfehlung

Die Sportkommission begrüßt das Konzept der Durchführung des Landesturnfestes 2027 und empfiehlt die Ausrichtung dieser Veranstaltung in Nürnberg. Die Verwaltung wird beauftragt, das notwendige Budget für die Anteile der Kommune und für die Deckung der stadtinternen Aufwendungen jeweils in die Haushalte der Jahre 2026 und 2027 der Stadt Nürnberg einzuplanen und die notwendigen Ressourcen in dem anzumeldenden Stellenschaffungsantrag „Projektbüro Großsportveranstaltungen“ für das Jahr 2026 zu berücksichtigen.

20.22.01- 617/4

Sportkommission (SpK) am 14.03.2025, TOP 2: „Verstetigung Metropolmarathon“ und

TOP 6: „Ausrichtung Landesturnfest 27“

hier: Stellungnahme Ref. I/II/Stk zu den Anmeldungen

I. Ref. I/II/Stk liegen die oben genannten Anmeldungen (in der Entwurfsfassung, mit Stand 07.02.2025) zur Abstimmung vor.

Die Vorlage zum TOP 2 SpK am 14.03.2025 enthält einen Empfehlungsvorschlag zur Verstetigung des Metropolmarathons über das Jahr 2025 hinaus und die Beauftragung der Verwaltung, die notwendigen finanziellen Mittel in den Haushalt des jeweiligen Jahres der Stadt Nürnberg einzuplanen und die notwendigen personellen Ressourcen in dem Stellenschaffungsantrag „Projektbüro Großsportveranstaltungen“ für das Jahr 2026 zu berücksichtigen.

In der Vorlage TOP 6 SpK wird die Empfehlung ausgesprochen, das Konzept der Durchführung des Landesturnfestes 2027 anzunehmen und diese Veranstaltung in Nürnberg durchzuführen. Hierzu wird die Verwaltung beauftragt, das notwendige Budget für die Anteile der Kommune und für die Deckung der stadtinternen Aufwendungen jeweils in die Haushalte der Jahre 2026 und 2027 der Stadt Nürnberg einzuplanen und die notwendigen personellen Ressourcen in dem Stellenschaffungsantrag „Projektbüro Großsportveranstaltungen“ für das Jahr 2026 zu berücksichtigen.

Zu den beiden Vorlagen nehmen wir wie folgt Stellung:

 Die Regierung von Mittelfranken hat bereits in der Haushaltsgenehmigung 2024 strikte Vorgaben für künftige Haushaltsaufstellungen gemacht. Gerade im Hinblick auf die Genehmigungsfähigkeit der zukünftigen städtischen Haushalte hat die Regierung von Mittelfranken in ihrem Schreiben zur Haushaltsgenehmigung für das Jahr 2024 vom 05.02.2024

• wie auch in den Jahren zuvor - eindringlich angemahnt, dass die Stadt Nürnberg die

Konsolidierung ihres Haushaltes weiter klar fortzusetzen hat. Insbesondere hat sie darauf hingewiesen, dass der kommunalrechtliche Grundsatz „Vorrang gesetzlicher Pflichtaufgaben vor freiwilligen Aufgaben“ bei künftigen Haushaltsaufstellungen noch stärker in den Vordergrund gestellt werden muss. Aktuell liegt der vom Stadtrat am 21.11.2024 beschlossene Haushaltsplan 2025 der Regierung von Mittelfranken zur Genehmigung vor. Da die Haushaltslage 2025 und mittelfristig weiterhin prekär und die dauernde Leistungsfähigkeit gefährdet ist, droht die Versagung der Haushaltsgenehmigung. Insofern ist davon auszugehen, dass die in der Haushaltsgenehmigung 2024 getroffenen Aussagen weiterhin gültig bleiben beziehungsweise noch weiter verschärft werden. Da aus Sicht von Ref. I/II/Stk die vorgelegten Anmeldungen dem freiwilligen Bereich zuzuordnen sind, würde eine Umsetzung den Vorgaben der Regierung entgegenlaufen.

 In der Anordnung des Oberbürgermeisters zur Aufstellung des Haushaltsplans 2025 (AdO Nr. 9 B vom 11.03.2024) wurde folgende Regelung getroffen: „Neue Aufgaben und Aufgabenausweitungen können nur in begründeten Einzelfällen mit besonderer zwingender Notwendigkeit zur Planung angemeldet werden. Grundsätzlich stehen hierfür keine weiteren Mittel zur Verfügung. Insofern haben die Dienststellen/ Organisationseinheiten bei einer Anmeldung einen vollständigen Deckungsvorschlag, aus dem hervorgeht, dass er mit dem Geschäftsbereich/Referat abgestimmt worden ist, vorzulegen.“ Dieser Passus wird in der noch ausstehenden AdO zur Aufstellung des Haushaltsplans 2026 wieder mit aufgenommen und muss in Anbetracht der Haushaltslage konsequent umgesetzt werden. Deshalb ist auch für den Haushalt 2026 wegen der weiterhin angespannten Finanzlage und zur Erfüllung der Hinweise aus der Haushaltsgenehmigung 2024 eine Aufgabenausweitung nur bei Angabe einer vollständigen Deckung möglich. In

• 2 -

• 2 -

den Anmeldungen, den Sachverhaltsdarstellungen sowie den Empfehlungsvorschlägen fehlen diese Deckungsvorschläge.

 In beiden Vorlagen werden Stellenschaffungen beantragt, um die Veranstaltungen durchführen zu können. Bereits jetzt weisen wir ausdrücklich darauf hin, dass es für nicht finanzierte Stellenausweitungen im Haushalt 2026 ff. grundsätzlich keinen Spielraum geben wird. Voraussichtlich Ende Februar 2025 wird die Stellenplan-AdO für die Haushaltsplanung 2026 veröffentlicht. Dort wird diese Aussage nochmals bekräftigt werden.

Ref. IV/SpS wird gebeten, die Stellungnahme von Ref. I/II/Stk in der Sitzung der Sportkommisssion am 14.03.2025 dem TOP 2 und dem TOP 6 beizulegen.

II. Ref. IV/SpS m.d.B. um Auflage dieser Stellungnahme in der Sitzung der Sportkommission am 14.03.2025

Nürnberg, 14.02.2025 Referat für Finanzen, Personal und IT

gez. Brehm (28 56)

Abdruck je an: a) Ref. IV b) Stk

Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen ÖÖ 66

hier: Kenntnisnahme einer Dringlichkeitsanordnung gemäß Art. 37 Abs. 3 der Bayerischen Gemeindeordnung in der Stadtratssitzung am 19.03.2025

Haushaltsjahr 2024

414040 "Prävention und Gesundheitsförderung"

22.000 € bei 414040 Kst. Z414040025 "Parakaleo e.V." Kostenart 63115000 "Zuschuss an sozial oder ähnl. Einrichtungen - Art 5"

Deckung:

22.000 € aus 414040 Kst. Z414040001 "Methadonambulanz des Klinikums" Kostenart 63125500 "Zuschuss an verb. Unternehmen/Beteiligungen/Sondervermögen Art 5"

Datum: 30.01.2025