Stadfrai
r-^if Nürnbe
ftJMiWlS fO c:|£
iVCifriöefö
M
t&mA
An den Oberbürgermeister OBERBÜRGERMEISTER der Stadt Nürnberg Marcus König 1 2. OKI. 2023 Rathaus /........Nr.......... 1 Q 90403 Nürnberg Zur Stellungnahme J/T Zur Kts. 4 Antwort vor Absen dung vorlegen
-x
5 Antwort zur Unter z.w.V. schrift vorlegen
Nürnberg, 12. Oktober 2023 Antragsteller: Prof. Dr. Scheurlen / Dr. Blaschke / Pflaum
Schlussfolgerungen aus der Covid 19-Pandemie für den kommunalen
Bevölkerungs- und Katastrophenschutz
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die COVID-19-Pandemie hat uns ins Bewusstsein gerufen, wie wichtig gut aufgestellte Strukturen und eine gut vorbereitete Bevölkerung in Krisenlagen sind.
Im Rahmen des Bayerischen Katastrophenschutzgesetzes und des Pandemieplans der Stadt verwaltung verfügte Nürnberg selbstverständlich bereits vor Beginn der Corona-Pandemie im Februar 2020 über Strukturen zur Reaktion auf Katastrophen, bei denen Leben oder Gesundheit einer Vielzahl von Menschen gefährdet sind. Diese Strukturen wurden in Übungen wiederholt überprüft und angepasst. Die bisher letzte Großübung mit städtischen Dienststellen, einschließ lich der Feuerwehr, Rettungsdiensten, Krankenhäusern und weiteren Beteiligten hatte im Mai 2019 anlässlich der Überprüfung des externen Notfallplans stattgefunden.
Die im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben eingerichteten Strukturen des Katastrophenschutzes waren - in Nürnberg wie andernorts - jedoch nicht für eine mehrjährige pandemische Krisenlage vorgesehen. Weitere Instrumente wie der Influenzapandemieplan oder der Notfallaufgabenglie derungsplan der Stadtverwaltung stießen schnell an Grenzen. Im Verlauf der Pandemie wurden daher mit sehr großem Engagement immer wieder erfolgreich ad hoc Lösungen gefunden. Die Stadtverwaltung zeigte hierbei eine beeindruckende Leistungsfähigkeit.
Mit dem Abklingen der Corona-Pandemie sollte dennoch die Arbeit zur Bewältigung der Pande mie der vergangen drei Jahre systematisch evaluiert werden, um organisatorisch auf zukünftige pandemische Lagen besser vorbereitet zu sein. Denn leider gehen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler davon aus, dass Pandemien in Zukunft häufiger auftreten und höhere Todes zahlen verursachen können.
Vor diesem Hintergrund stellen die drei Stadtratsfraktionen von CSU, SPD und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden:
CSU jfadfrofsfrakläon
SPD
iamrmstrm } Nürnberg
Antrag:
Die Verwaltung
berichtet, inwieweit bestehende Strukturen des Pandemieplans der Stadtverwaltung Nürnberg während der Corona-Pandemie geeignet waren, auf die Anforderungen einer mehrjährigen pandemischen Lage zu reagieren, und wo diese an ihre Grenzen gestoßen sind;
zeigt auf, welche Schlussfolgerungen in der Organisation für künftige pandemische Lagen gezogen wurden.
Mit freundlichen Grüßen
Andreas Krieglstein Christine Kayser Achim Mletzko CSU-Fraktionsvorsitzender SPD-Fraktionsvorsitzende Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN