Sitzung öffentlich (samt Ergänzung und Tischvorlage)

Sitzungsunterlagen

Sitzung des Kulturausschusses

14.03.2025

Inhaltsverzeichnis

Sitzungsdokumente Tagesordnung -öffentlich- 3 Vorlagendokumente TOP Ö 1 Bericht zur Geschlechtergerechtigkeit in der Nürnberger Kulturlandschaft aus der Perspektive der Dienststellen und Einrichtungen des Geschäftsbereichs Kultur der Bürgermeisterin Berichtvorlage 2. BM/001/2025 5 01_Antrag Die Grünen vom 20230427_AN_085_2023 2. BM/001/2025 8 02_Bericht 2. BM/001/2025 10 * TOP Ö 1.1 „Ermöglichungsräume 2024“ Berichtvorlage 2. BM/003/2025 17 01_ SPD-Antrag vom 20240916_AN_162_2024 2. BM/003/2025 21 02_Bericht 2. BM/003/2025 23 03_Stk_Stellungnahme vom 20250220 2. BM/003/2025 34 TOP Ö 2 Staatstheater Nürnberg Berichtvorlage Th/001/2025 36 01_Komprimierter Wirtschaftsplan_24-25_Finanzplan_März-2025 Th/001/2025 39 * TOP Ö 2.1 Dürerjubiläum 2028 - gegenwärtig konzipierte Vorhaben zum Jubiläumsjahr Sitzungsvorlage KuM/002/2025 40 01_Sachverhalt KuM/002/2025 43 02_Stk-Stellungnahme vom 20250311 KuM/002/2025 48 TOP Ö 3 Kultur in der Stadt - Zuschüsse Sitzungsvorlage 2. BM/002/2025 52 01_Diversity-Check 2. BM/002/2025 55 02_Empfehlungsliste 2. BM/002/2025 56 * TOP Ö 4 Eröffnung des „Werkhauses“ mit Ateliers und „Bilderwerkstatt“ Berichtvorlage KuKuQ/002/2025 58 01_Sachverhalt KuKuQ/002/2025 61 02_Erläuterungsbericht KuKuQ/002/2025 65 03_Künstlerhaus_ 3. BA_Sachstandsbericht (Anlage zum Sachverhalt) KuKuQ/002/2025 72 TOP Ö 5 Bericht über Kürzungen des BZ-Podcasts "KontaktAufnahme" bezüglich Tauschaktionen zur Bezahlkarte Berichtvorlage BCN/001/2025 78 01_Antrag Bündnis 90_Die Grünen vom 20250204_AN_018_2025 BCN/001/2025 81 02_Antrag politbande vom 20250228_AN_048_2025 BCN/001/2025 83

TAGESORDNUNG

Sitzung

Sitzung des Kulturausschusses

Sitzungszeit

Freitag, 14.03.2025, 09:00 Uhr

Sitzungsort

Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal

TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung

1. Bericht zur Geschlechtergerechtigkeit in der Nürnberger Bericht

Kulturlandschaft aus der Perspektive der Dienststellen und 2. BM/001/2025

Einrichtungen des Geschäftsbereichs Kultur der Bürgermeisterin

hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom

27.04.2023

Lehner, Julia, Prof. Dr.

1.1 „Ermöglichungsräume 2024“ Bericht

hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 16.09.2024 2. BM/003/2025

Lehner, Julia, Prof. Dr.

2. Staatstheater Nürnberg Bericht

Bericht aus der Sitzung des Stiftungsrates vom 26.11.2024 Th/001/2025

Lehner, Julia, Prof. Dr.

2.1 Dürerjubiläum 2028 - gegenwärtig konzipierte Vorhaben zum Beschluss

Jubiläumsjahr KuM/002/2025

Lehner, Julia, Prof. Dr. TISCHVORLAGE

3. Kultur in der Stadt - Zuschüsse Beschluss

Mittelvergabe 2025 2. BM/002/2025

Lehner, Julia, Prof. Dr.

4. Eröffnung des „Werkhauses“ mit Ateliers und „Bilderwerkstatt“ Bericht

KuKuQ/002/2025 Lehner, Julia, Prof. Dr.

5. Bericht über Kürzungen des BZ-Podcasts "KontaktAufnahme" Bericht

bezüglich Tauschaktionen zur Bezahlkarte BCN/001/2025

hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom

04.02.2025

Antrag politbande vom 28.02.2025

Lehner, Julia, Prof. Dr.

6. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.11.2024,

öffentlicher Teil

Beratung Datum Behandlung Ziel

Kulturausschuss 14.03.2025 öffentlich Bericht

Betreff:

Bericht zur Geschlechtergerechtigkeit in der Nürnberger Kulturlandschaft aus der

Perspektive der Dienststellen und Einrichtungen des Geschäftsbereichs Kultur der

Bürgermeisterin

hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.04.2023

Anlagen: 01_Antrag Die Grünen vom 20230427_AN_085_2023 02_Bericht

Bericht: Im Zuge der Installierung einer Frauenbeuftragten bei der Stadt Nürnberg 1986 erlangte das Thema Geschlechtergerechtigkeit in Verbindung mit weiteren Gleichstellungsmaßnahmen wie den Frauenförderplänen (seit 1989) und den Gleichstellungsaktionsplänen (seit 2012) auch für den Kultursektor frühzeitig höchste Bedeutung. Dem Stadtrat wird der aktuelle Stand der Geschlechtergerechtigkeit im Geschäftsbereich Kultur der Bürgermeisterin zur Kenntnis gebracht.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Geschlechtergerechtigkeit in der Nürnberger Kulturlandschaft betrifft unmittelbar alle Menschen und besitzt damit Relevanz für die gesamte diverse Stadtgesellschaft.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

GST

Sachstand zur Geschlechtergerechtigkeit aus der Perspektive der Dienststellen

und Einrichtungen des Geschäftsbereichs Kultur der Bürgermeisterin

1. Ausgangslage

Seit Langem setzt sich die Stadt Nürnberg in hohem Maße für die Gleichstellung von Männern und Frauen und inzwischen ebenso für die allgemeine Geschlechtergerechtigkeit ein. Insbesondere im Zuge der Schaffung eines Frauenbüros bzw. der Installierung einer Frauenbeauftragten 1986 kam es in der Folgezeit zu einer intensiven Beschäftigung mit Fragen der Gleichstellung und der Geschlechtergerechtigkeit. In diesem Kontext sind unter anderem die Verabschiedung des ersten Frauenförderplans 1989 und dessen Fortschreibungen bis heute, die Sichtbarmachung und Fixierung des Gleichstellungsprinzips im Leitbild der Stadt Nürnberg 2002 sowie die Einrichtung einer einschlägigen Koordinierungsgruppe 2003, um Gender Mainstreaming innerhalb der gesamten Stadtverwaltung adäquat zur Geltung zu bringen, zu nennen.

Das 1996 wirksam gewordene „Bayerische Gesetz zur Gleichstellung von Frauen und Männern“, das 2006 reformiert und verstetigt wurde, und besonders der Beitritt der Stadt Nürnberg zur 2006 ins Leben gerufenen „Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf kommunaler und regionaler Ebene“ 2010 führten zur verpflichtenden und regelmäßigen Erstellung, Verabschiedung und Evaluation von Gleichstellungsaktionsplänen. Hatte der erste Gleichstellungsaktionsplan eine Laufzeit von 2012 bis 2014, soll der mittlerweile fünfte Gleichstellungsaktionsplan mit dem Schwerpunkt „Bekämpfung Geschlechtsspezifischer und Häuslicher Gewalt“ als kommunale Querschnittsaufgabe im Zeitraum 2024 bis 2027 umgesetzt werden.

Von Beginn an war das frühere Kulturreferat und ist der heutige Geschäftsbereich Kultur mit seinen Dienststellen und Einrichtungen intensiv in die Erstellung und Durchsetzung der Gleichstellungsaktionspläne einbezogen, die den Frauenförderplänen an die Seite gestellt sind und diese merklich und sinnvoll ergänzen. Besonderes Augenmerk galt und gilt dabei der Teilhabegerechtigkeit, der Sensibilisierung und Verbesserung der Angebotsstruktur für das Thema „Männergesundheit“, der Erhöhung des Frauenanteils in Führungspositionen mit dem Ziel der Ausgewogenheit, der Berücksichtigung von bislang benachteiligten Gruppen bei Stellenbesetzungen, der geschlechtergerechten Bildung im Sinne der Chancengerechtigkeit, der Minimierung von Geschlechter-/Rollenklischees und -vorurteilen im Zeichen der Vielfalt und Interkulturalität, der Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben, der Antidiskriminierungs-/Awarenesschulung und der Stärkung der Gender- und Diversity- Kompetenz sowie aktuell der Sensibilisierung für und der Aufklärung über Geschlechtsspezifische und Häusliche Gewalt.

In diesem Zusammenhang muss dezidiert darauf verwiesen werden, dass das Kulturreferat bzw. der Geschäftsbereich Kultur dank der vielfach gegebenen Avantgardefunktion von Kunst und Kultur auch hinsichtlich aktueller und in die Zukunft weisender sozialer Strömungen und Entwicklungen frühzeitig mit der komplexen Thematik „Geschlechtergerechtigkeit“ konfrontiert war und deswegen rasch eine merkliche Sensibilisierung erfolgte, die zu entsprechenden Maßnahmen führte.

2. Geschlechtergerechtigkeit in der Nürnberger Kulturlandschaft

2.1 Equal Pay und Parität im Geschäftsbereich Kultur

Wie die Gleichstellungsaktionspläne dokumentieren, wird im Geschäftsbereich Kultur ein zahlenmäßig ausgewogenes Verhältnis zwischen den Geschlechtern intensiv angestrebt. Hinsichtlich der Besetzung von Fördergremien und Preisjurys ist in diesem Zusammenhang darauf hinzuweisen, dass sich beispielsweise das „Beratergremium für kulturelle Fragen“, das aus 13 Personen besteht und nicht nur über die Vergabe für kulturelle Zuwendungen, sondern auch über die Vorschläge für die Vergabe der Kulturpreise der Stadt Nürnberg berät, aufgrund der Regularien zu mindestens 40 % aus Frauen und ebenso mindestens 40 % aus Männern zusammensetzt; derzeit besteht es aus sieben Frauen und sechs Männern. Seitens der Kulturläden wird bei der Besetzung von Jurys, Podien usw. strikt auf Geschlechterparität geachtet. Dies gilt im Wesentlichen ebenso für alle anderen Institutionen des Geschäftsbereichs Kultur. So achtet das Memorium Nürnberger Prozesse im Rahmen seines Veranstaltungsprogramms sowohl auf eine diverse Programmgestaltung als auch auf eine diverse Podiumszusammensetzung. Die re:festival-Jury weist zwar durch die Beteiligung des Teams der Tafelhalle derzeit einen höheren Frauenanteil auf. Da die Zusammensetzung der Jury jedoch jedes Jahr wechselt, wird eine gleichberechtigte Teilhabe über die Jahre hinweg ermöglicht.

Aufgrund der Erfahrungen und aktiven Teilnahme von Kolleginnen und Kollegen ist davon auszugehen, dass bei Fördergremien, Preisjurys usw. außerhalb des Geschäftsbereichs Kultur seit geraumer Zeit konsequent auf Gleichstellung geachtet wird – sowohl in der Besetzung als auch im Ergebnis.

An den Geschäftsbereich Kultur gerichtete Zuwendungsanträge werden gänzlich unabhängig von Geschlecht, Ethnie, Religion, Herkunft oder sexueller Orientierung der Antragstellenden und potenziellen Zuwendungsempfängerinnen und -empfängern aus rein sachlichen und fachlichen, unmittelbar an der Zuwendungsgeschäftsanweisung (ZuwGA) und deren Nebenbestimmungen (ZuwNB) orientierten Gesichtspunkten heraus analysiert und bewertet. Dies gilt zum Beispiel ebenso für die Förderung der freien Tanz- und Theaterszene durch das KunstKulturQuartier (KuKuQ). Für alle Dienststellen und Einrichtungen besteht somit der Gleichheitsgrundsatz, weshalb unterschiedliche Vergütungsstrukturen, Honorarhöhen bzw. Personalkostenförderungen infolge geschlechtsspezifischer Merkmale ausgeschlossen sind.

Zu konstatieren ist allerdings, dass sich ein Gender Pay Gap wohl vorrangig bei Ergebnissen auf dem Kunstmarkt offenbart, denn hier haben Frauen zwar bei der Präsenz deutlich aufgeholt, doch erzielen sie für ihre Werke sehr viel geringere Preise. Die Künstlersozialkasse hat ermittelt, dass bei der bildenden Kunst der Ertragsunterschied zwischen Frauen und Männern im Alter von 35 bis 45 Jahren gegenwärtig 43 % beträgt. Städtische Einrichtungen wie die Kunsthalle, das Kunsthaus und die Kunstvilla können somit nur die Sichtbarkeit von zeitgenössischen Künstlerinnen erhöhen, ohne direkten Einfluss auf den Kunstmarkt zu besitzen. So gilt ganz allgemein, dass das seitens der Stadt praktizierte Gleichheitsprinzip allein einen hoffentlich wegweisenden Vorbildcharakter für externe Akteurinnen und Akteure haben kann.

2.2 Verhältnis männlicher/weiblicher Personen auf den Leitungsebenen 1–4

Die Tabelle zeigt in aller Deutlichkeit, dass Frauen mittlerweile das Gros aller Führungskräfte im Geschäftsbereich Kultur stellen (Stand 12.02.2025). 62,8 % aller mit Leitungsaufgaben beauftragten Mitarbeitenden sind somit Frauen. Hingegen liegt der Anteil von Frauen in Führungspositionen bei der gesamten Stadtverwaltung nur bei 45,5 % (Stand 2022).

2.3 Präsenz von Werken von Frauen in den städtischen Museen inklusive Kunsthalle,

Kunstvilla und Künstlerhaus

Der Sammlungsbestand der Museen der Stadt Nürnberg weist nur eine recht geringe Zahl an von Frauen geschaffenen Werken auf. Da die Moderne in diesen Beständen ausgeschlossen ist, das heißt nur Werke vor 1900 zum Sammlungsbestand gehören (mit Ausnahme der Sammlung Luppe), sind Künstlerinnen und ihr Werkschaffen aufgrund der in früheren Jahrhunderten kaum vorhandenen Wahrnehmung und des damit einhergehenden weitgehenden Werkverlusts infolge nicht erkannter bzw. gewünschter gesellschaftlicher Relevanz in einem verschwindend geringen Umfang in den Beständen der städtischen Sammlungen vertreten. Der Anteil am gesamten Bestand bewegt sich in einem unteren einstelligen Prozentbereich. Obgleich heute eine starke Sensibilisierung seitens der städtischen Museen für das Kunstschaffen von Frauen auch in früherer Zeit, in der Vormoderne, gegeben ist, dürfte sich eine potenzielle Steigerung des Anteils nur in einem marginalen Rahmen bewegen.

Da die Sammlung der Kunstvilla, die Kunstwerke mit Nürnberg-Bezug aufnimmt, den Zeitraum von 1880 (Künstlerinnen und Künstler finden ab diesem Geburtsjahr Berücksichtigung) bis in die Gegenwart umfasst, liegt der Frauenanteil im Vergleich zu den Sammlungen der Museen der Stadt Nürnberg höher. Der Altbestand mit rund 1.500 Werken weist einen Frauenanteil von 10 % auf. Dies ist zum einen der langjährigen Ankaufspolitik der Stadt Nürnberg geschuldet, zum andern ist es die Folge historischer Gegebenheiten vor Ort. Nicht zuletzt der Umstand, dass die einstige Kunstgewerbeschule als Ausbildungsstätte im angewandten Bereich erst ab 1906/1907 Frauen aufnahm, war wirkmächtig. Dank einer Fülle an Neuzugängen umfasst der Sammlungsbestand der 2014 eröffneten Kunstvilla heute rund 6.000 Werke, der Frauenanteil beläuft sich nunmehr auf rund 12 %; von insgesamt 868 vertretenen Kunstschaffenden sind 94 Frauen (= 11 %).

Sowohl Kunstvilla als auch Kunsthalle und Kunsthaus sind mittlerweile nachhaltig vom Prinzip der Gleichstellung bzw. Geschlechtergerechtigkeit geprägt. Dies zeigt sich markant in den Ausstellungsprofilen der drei Häuser.

Bereits 2015/2016 zeigte die Kunstvilla die Ausstellung „Die Kunstvilla wird weiblich!“ mit Werken von neun Künstlerinnen der ersten professionell ausgebildeten Künstlerinnengeneration. Seitdem gehört es zum Konzept der Kunstvilla, jedes Ausstellungsvorhaben auf Geschlechtergerechtigkeit zu prüfen. Bei Ausstellungen zur Gegenwartskunst gibt es inzwischen sogar einen weiblichen „Überhang“. So zeigte die Ausstellung „auf den Weg gebracht – 10 Jahre Kunstvilla“ 2024 Werke von neun Künstlern und zwölf Künstlerinnen, die Ausstellung „Die wiedergefundenen Gärten – Verena Waffek/Hubertus Hess“ (2024/2025) ist paritätisch besetzt, und die kommende Sonderausstellung „fokus Leipzig“ wird vier Künstlerinnen und einen Künstler vorstellen. Insgesamt ist die Kunstvilla bestrebt, die Sichtbarkeit von insbesondere zeitgenössischen Künstlerinnen in der Sammlung wie in den Ausstellungen zu erhöhen, um das historische Ungleichgewicht allmählich auszubalancieren.

In der Kunsthalle wurden seit dem Jahr 2000 59 monografische Ausstellungen gezeigt, davon 29 mit Künstlern und 30 mit Künstlerinnen. Zwar gab es in den 2000er-Jahren noch einen leichten „Männerüberschuss“, doch dies glich sich seit etwa 2010 rasch aus. Mit Projekten wie „Whoʼs Afraid Of Stardust? Positionen queerer Gegenwartskunst“ (2023/2024) und einem spezifischen FLINTA*-Führungsangebot wird darüber hinaus aufgegriffen, dass es Menschen gibt, die sich nicht in einem binären System verorten.

Nachdem in der Vergangenheit Männer weitaus stärker repräsentiert waren als Frauen, versucht auch das Kunsthaus seit Kurzem, sein Ausstellungsprogramm gleichberechtigt Männern und Frauen zu widmen. Zudem war das Kunsthaus am Ausstellungsprojekt „Whoʼs Afraid Of Stardust? Positionen queerer Gegenwartskunst“ (2023/2024) beteiligt, und bei der Projektreihe „shift/walls – Raum für urbane Kunst“ wird stets auf Geschlechtergleichbesetzung Rücksicht genommen, wobei auch immer LGTBIQ+-Angehörige Gegenstand von Einladungen sind. Vor Kurzem wurde die Fotografin und Videokünstlerin Gudrun Kemsa vorgestellt, bei der kommenden Ausstellung „Ariane Kipp und Cris Koch – INSIDE STREETS“ sind beide Geschlechter gleichberechtigt vertreten, und im Herbst 2025 wird mit Ruth Orkin nicht nur eine professionelle Fotografin und ihr Werk präsentiert, sondern zugleich die historische Rolle von Frauen in der Fotokunst thematisiert.

Obgleich es auch bei den Museen kein schriftliches Konzept gibt, sind die einzelnen Häuser sehr wohl hinsichtlich der Themen „Geschlechtergerechtigkeit“ und „FLINTA*“ in hohem Maße sensibilisiert.

Für das Dokumentationszentrum Reichsparteitagsgelände bedeutet dies, dass im Rahmen der aktuellen musealen Neukonzeption bei der Abfassung von Ausstellungstexten Genderfragen regelmäßig reflektiert und berücksichtigt werden. Im Museum Industriekultur werden bei der Erarbeitung der neuen Dauerausstellung Nürnberger Erfinderinnen, Unternehmerinnen und Gewerkschaftlerinnen sowie die Situation von Frauen in Haushalt und Arbeit gezielt in den Blick genommen. Und im Memorium Nürnberger Prozesse werden Geschlechteraspekte bei der Erweiterung der Dauerausstellung und bei der Konzeption eines digitalen Lernspiels sehr viel bewusster als bislang aufgegriffen, um weitgehende Geschlechtersensibilität zu erreichen. Denn viele Protagonistinnen der Prozesse waren weiblich: Prozessbeobachterinnen wie Hannah Arendt oder Erika Mann, aber ebenso Zeuginnen, Dolmetscherinnen, Stenotypistinnen und Journalistinnen. Das digitale Lernspiel soll es Spielenden ermöglichen, in die Rolle eines weiblichen Mitglieds des französischen Anklageteams zu schlüpfen, das bei ihrer Tätigkeit der Beweissammlung und Befragung von Zeuginnen und Zeugen zahlreiche Geschlechterbarrieren überwinden muss.

Im Albrecht-Dürer-Haus erfreuen sich die Agnes-Führungen seit mittlerweile 25 Jahren größter Beliebtheit. Aus Sicht von Agnes Dürer, der Ehefrau von Albrecht Dürer, wird die Umbruchszeit um 1500 beleuchtet und verdeutlicht, dass das Leben von Agnes Dürer viele moderne Momente aufweist: Sie übernahm Verantwortung im Familienbetrieb, unternahm eigenständig Geschäftsreisen und agierte nach dem Tod ihres Mannes als Verlegerin seiner Bücher, gab diese auch in anderen Sprachen heraus und erwirkte ein kaiserliches Druckprivileg. Die letztjährige Sonderausstellung „Dürer under your skin – Tattoo Art“ war vollständig partizipativ angelegt, es waren sowohl unter den Tattoo-Artists als auch unter den Tätowierten mehrere non-binäre Menschen, mehr als ein Drittel der teilnehmenden Tattoo- Artists waren Frauen, bei den Tätowierten waren es knapp ein Drittel. Da seit Jahren diskutiert wird, ob Albrecht Dürer homosexuell war, befindet sich das Albrecht-Dürer-Haus aktuell im Gespräch mit einer non-binären Person aus der Darstellenden Kunst für spezielle Führungen zu Dürers möglicherweise queerem Leben.

Das Haus des Spiels beleuchtete angesichts des sehr männlich geprägten Spielesektors im Jahr 2023 in seiner Ausstellung „Gender*in Games“ Geschlechterbilder in analogen und digitalen Spielen des 21. Jahrhunderts. In der Sonderausstellung „Schätze in Schachteln – Die Spielesammlung Mensenkamp“ wurde aufgrund der Tatsache, dass in historischen Spielen nur wenige Frauen und zudem in der Regel in hausmütterlichen und allegorischen Rollen zu finden sind, als „Intervention“ bewusst eine Vitrine ausschließlich mit Spielecovern gestaltet, auf denen weibliche Figuren zu sehen sind. In den letzten 10 bis 20 Jahren konnte der Sammlungsbestand zunehmend um immer mehr Spiele von Spieleautorinnen bereichert werden.

Das gesamte Personal der Museumspädagogik des Museums Tucherschloss und Hirsvogelsaal ist weiblich, und beim Führungsangebot liegt der thematische Schwerpunkt auf der Geschichte sowie der Perspektive von Frauen. Besonders die Katharina-Tucher-Führung erfreut sich ungebrochener Nachfrage, sodass an deren Angebotserweiterung gedacht wird. Bei aktuellen Kunstausstellungen auf dem Gelände des Museums Tucherschloss, vor allem im Open-Air-Bereich, wird bei der Auswahl von Künstlerinnen und Künstlern auf eine möglichst große Ausgewogenheit in der Präsenz beider Geschlechter geachtet. So wurde in der großen Einzelausstellung 2022/2023 der Fokus auf das Werk der Bildhauerin Michaela Biet gerichtet, bei der von Kuratorinnen konzipierten Gruppenausstellung „Beyond Boundaries“ 2024 waren nahezu paritätisch Künstler und Künstlerinnen vertreten, und die nächste Werkschau einer Künstlerin ist für 2026 angedacht.

2.4 Kinderbetreuung für Kulturschaffende mit abendlichen Auftritten durch die Stadt

Unterstützende Maßnahmen bei Kinderbetreuungsangeboten für Kunst- und Kulturschaffende bestehen momentan in den Dienststellen und Einrichtungen des Geschäftsbereichs Kultur nicht. Zum einen, weil die Nachfrage nicht – so die Erfahrungen des einen klaren Diversity-Ansatz verfolgenden Amts für Kultur und Freizeit (KuF), das außerdem nur über völlig ungenügende Raum- und Personalressourcen verfügt – oder nur in einem ganz geringen Umfang, der zudem die Planbarkeit sehr erschweren würde – so die Erkenntnis des Stadtarchivs (Av) –, vorhanden ist. Die Kulturläden bieten jedoch durch offene Angebote (zum Beispiel Kinderatelier in der Villa Leon, Stadtteiltreff für Kinder im Kulturladen im Loni- Übler-Haus, Zirkuskünste im Park im KuF im südpunkt) parallele Programmstrukturen zu Angeboten für Erwachsene bzw. Eltern an, die Veranstaltungen besuchen und Kursangebote nutzen. Zum anderen, weil im Fall des Bildungscampus Nürnberg (BCN) infolge der Haushaltskonsolidierung derzeit keine finanziellen oder personellen Ressourcen für die Übernahme einer solchen neuen, zusätzlichen Tätigkeit zur Verfügung stehen.

Allerdings gibt es stellenweise, so seitens der Tafelhalle, sehr wohl das Bemühen, Kunstund Kulturschaffenden hinsichtlich der Gestaltung der Arbeitsbedingungen mehr entgegenzukommen, zum Beispiel durch Proben, die nicht zur Gänze auf der Bühne stattfinden, sondern in Form von Vorproben online und in Teilzeit durchgeführt werden.

Darüber hinaus findet auch künstlerisch in Kürze eine eingehende Auseinandersetzung mit dem Thema „Mutterschaft, Care-Arbeit und künstlerisches Arbeiten“ in der Koproduktion „We fucking care“ des Künstlerinnenkollektivs „Baur & Theisen“ in der Tafelhalle statt.

2.5 Vernetzung und Empowerment von weiblichen Kulturschaffenden

Ganz abgesehen davon, dass die Themen Vernetzung und Empowerment im Angebotsspektrum sowohl der Stadtbibliothek (StB) als auch des Bildungszentrums (BZ) merklichen Niederschlag finden – aktuell kann hier unter anderem der BZ-Kurs „Working Moms: Digitale Empowerment-Tage für berufstätige Frauen & Mütter“ genannt werden –, sind sie in den allermeisten Dienststellen und Einrichtungen des Geschäftsbereichs stets überaus präsent, gerade in der kulturellen Projektarbeit. Dies gilt vor allem für das KunstKulturQuartier (KuKuQ) mit der Kunsthalle, dem Kunsthaus und der Kunstvilla sowie der Tafelhalle mit ihren weitreichenden Verbindungen in die nationale wie internationale Kunst- und Kulturszene, aber ebenso in großem Maß für das Amt für Kultur und Freizeit (KuF), das nicht nur seine Öffentlichkeitsarbeit an der Vielfalt des Publikums ausrichtet, sondern in der diesjährigen internen Klausur für alle Mitarbeitenden das Thema „Kulturelle Vielfalt“ in Form eines KuF-Zukunftstags in den Mittelpunkt rückt.

Die Kulturläden schaffen regelmäßig Anlässe für Begegnung und Austausch, wie beispielsweise Theater- oder Filmvorstellungen, Podien zu spezifischen Themen und Vernissagen. Außerdem pflegen sie ein dichtes Netzwerk mit Künstlerinnen und frauenspezifischen Initiativen. Beispiele hierfür sind das Netzwerk „Wechseljahre“ im Kulturbüro Muggenhof, das an der Sichtbarkeit des vielschichtigen Themenfelds „Wechseljahre“ arbeitet, das in Wissenschaft und Medizin bislang eher geringere Beachtung erfährt, und die jährliche Veranstaltung „Sisters of Comedy“, ausgerichtet vom Kulturladen Loni-Übler-Haus. Dieses Showformat widmet sich explizit der Benachteiligung von Frauen und spendet die Einnahmen an ein von einer unabhängigen Jury ausgewähltes Projekt von Frauen für Frauen, wodurch in den vergangenen Jahren ein großes Netzwerk an Kooperationen entstanden ist.

Das Erfahrungsfeld zur Entfaltung der Sinne wiederum entwickelt und bietet Angebote ausschließlich für Mädchen und Frauen an, darunter 2025 das Ferienangebot „Mädchen- Action“, bei dem sich alles um Empowerment, Kreativität und Gemeinschaft dreht. Dabei erfolgt eine Vernetzung mit diversen Frauenvereinen und -clubs, zum Beispiel mit dem auf die Verbesserung der Lebenssituation von Frauen ausgerichteten Zonta-Club Nürnberg. Des Weiteren ist die 2023 neu gegründete KuF-„Abteilung für kulturelle Vielfalt und Koordination Integrationsprogramm“ im Rahmen der Gremienarbeit in der städtischen AG Diversity tätig, die gezielt an den Vielfaltsdimensionen arbeitet und entsprechende Akteurinnen und Akteure vernetzt und empowern möchte.

So progressiv außerhalb der Stadtverwaltung agierende Akteurinnen und Akteure im Bereich von Kunst und Kultur hinsichtlich auch der Geschlechtergerechtigkeit oftmals sind, muss doch darauf verwiesen werden, dass gerade im Kunstsektor nicht zuletzt aus Zeitgründen Netzwerke wie Künstlervereinigungen in der Regel nach wie vor männerdominiert sind. Eine gewichtige Ausnahme stellt hier immerhin der 1926 gegründete Verein „GEDOK – Verband der Gemeinschaften der Künstlerinnen und Kunstfördernden e. V.“, das älteste und europaweit größte Netzwerk für Künstlerinnen aller Kunstgattungen, dar.

3. Fazit

Sowohl die statistischen Erhebungen und Ergebnisse als auch die oftmals seit langen Jahren unternommenen Bemühungen, der Geschlechtergerechtigkeit seitens der Dienststellen und Einrichtungen des frühzeitig der Geschlechterparität aufgeschlossenen Kulturreferats bzw. Geschäftsbereichs Kultur immer stärker zu entsprechen, verdeutlichen, dass zwar noch

keine umfassende, aber doch in vielen Bereichen, so hinsichtlich der Honorierung und der Führungspositionen, eine völlige oder sehr weitreichende Gleichstellung verwirklicht werden konnte. Gleichstellungsdefizite, wie sie zum Beispiel in Sammlungsbeständen vorhanden sind oder mangels abendlicher Kinderbetreuung für Kunst- und Kulturschaffende zum Tragen kommen, lassen sich entweder als Folge historischer Gegebenheiten kaum oder allenfalls sehr begrenzt beheben oder sind nur mithilfe neuer finanzieller, personeller und räumlicher Ressourcen in einer positiven Richtung beeinflussbar.

In der jüngsten Vergangenheit hat sich der Geschlechterbegriff und damit auch die Geschlechtergerechtigkeit aufgrund der zunehmenden sozialen Diversität merklich gewandelt und erweitert. Auch dieser Entwicklung hat der Geschäftsbereich Kultur versucht, zeitnah und mit Nachdruck zu entsprechen.

Beratung Datum Behandlung Ziel

Kulturausschuss 14.03.2025 öffentlich Bericht

Betreff:

„Ermöglichungsräume 2024„

hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 16.09.2024

Anlagen: 01_ SPD-Antrag vom 20240916_AN_162_2024 02_Bericht 03_Stk_Stellungnahme vom 20250220

Bericht: Derzeit befindet sich die Gesamtmaßnahme (Bestandsbau der KOH) unmittelbar vor Abschluss der Leistungsphase 3 (HOAI). Nach abschließender Konsolidierung der berechneten Kosten liegt die Kostenberechnung insbesondere für die Ermöglichungsräume für Kunst und Kultur (ER) rechtzeitig vor. Der Projekt-Freeze soll für die Gesamtmaßnahme KOH in der Opernhauskommission beraten und im Ältestenrat/Stadtrat im Mai dieses Jahres zum Beschluss vorgelegt werden. Der konkretisierte Bericht zu den ER erfolgt antragsgemäß vor der Beschlussfassung des Projekt-Freeze. Im Bericht werden vertiefte Überlegungen zu Strukturen und Betriebskosten, der derzeitige Stand der Gespräche mit Bund und Land hinsichtlich einer Stiftungsgründung sowie die Fördermittel-beantragung dargestellt. Insbesondere wird auf die Konsequenzen einer Verschiebung der Teilbaumaßnahme ER – einschließlich der Fördermodalitäten – eingegangen.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Ermöglichungsräume sind in einem internationalen Kontext ein Ort der Künste und Kulturen -- sowohl für Künstlerinnen und Künstler als auch für das Publikum.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Ref. I/II / Stk

DiP

Ref. VI / PBD

Bericht zum Antrag „Ermöglichungsräume 2024“ der SPD-Fraktion

1. Ausgangssituation

Für professionell arbeitende Künstlerinnen und Künstler aller Sparten besteht in Nürnberg seit Jahrzehnten ein Mangel an adäquaten Räumen. Der gravierende Raummangel für die Produktion und Präsentation aktueller Arbeiten führt einerseits zu einer Abwanderung von Künstlerinnen und Künstlern, andererseits steht er einer nationalen und internationalen Profilierung der Nürnberger Szenen entgegen.

Aus diesem Grund hat die Stadt Nürnberg im Rahmen der Bewerbung um den Titel Kulturhauptstadt Europas 2025 Strategien entwickelt, diesem Desiderat mit einem substantiellen Raumangebot zu begegnen.

Bereits im Oktober 2021 hat der Kulturausschuss auf der Grundlage einer Machbarkeitsstudie und einer gemeinsam mit Akteurinnen und Akteuren der Künste und Kulturen durchgeführten Bedarfsanalyse den Planungsauftrag für die Realisierung der Ermöglichungsräume in der Kongresshalle (ER) mit großer Zustimmung erteilt.

Die mit den Kulturentwicklungsvorhaben Kongresshalle verbundenen Baumaßnahmen wurden in der Stadtratssitzung am 26. Oktober 2022 zur Aufnahme in den MIP vorgeschlagen und mit großer Mehrheit beschlossen. Für den Ausbau der ER wurden 44 Mio. Euro als grober Kostenrahmen vorgesehen.

Mit der Behandlung in der Opernhauskommission am 10. Juli 2024 und Beschluss mit großer Mehrheit in der Stadtratssitzung am 17. Juli 2024 wurden die nächsten Weichen für das ambitionierte Bau- und Kulturentwicklungsvorhaben in der Kongresshalle (KOH) gestellt. Für die ER wurden zu diesem Zeitpunkt berechnete Kosten in Höhe von 44 Mio. Euro bestätigt. Diese Bestätigung auf der Grundlage der berechneten Kosten durch den Stadtrat schaffte die Voraussetzung, die in Aussicht gestellten Fördermittel vollumfänglich zu beantragen, abzurufen und so das volle Potenzial des Vorhabens für die Stadt auszuschöpfen.

Derzeit befindet sich die Gesamtmaßnahme (Bestandsbau der KOH) unmittelbar vor Abschluss der Leistungsphase 3 (HOAI). Nach abschließender Konsolidierung der berechneten Kosten liegt die Kostenberechnung insbesondere für die ER vor.

Vor Beginn des Bau- und Kulturentwicklungsvorhabens KOH war bereits seit 2019 unter dem damaligen Herrn OBM Dr. Maly festgelegt worden, die Kulturgroßbaumaßnahmen (Konzerthaus und im Weiteren Kongresshalle und Bauvorhaben Opernhaus) nicht im

klassischen BIC-Verfahren durchzuführen, sondern eine spezielle, auf das

Gesamtvorhaben hin optimierte Struktur aus Projektbaudienststelle als Stabstelle beim Planungs- und Baureferenten, Projektbauherrnvertretung 2. BM, einem Lenkungskreis mit direkter Anbindung an die Stadtspitze sowie der Opernhauskommission (zunächst als Konzerthaus-Kommission) zu schaffen.

Ziel dabei war, das komplexe Vorhaben mit seiner außergewöhnlichen Dimension erfolgreich und gleichzeitig in der erforderlichen Zeit realisieren zu können. Nach bisheriger Erfahrung und Einschätzung hat sich diese Struktur bewährt und für eine zügige Planungsphase und Baustart gesorgt. Insbesondere für den Ergänzungsbau sorgt das gewählte Vergabeverfahren weitestgehend für Kostensicherheit. Zusätzlich ist eine externe Projektsteuerung u.a. mit der Überprüfung der Kostenermittlungen und Kostenkontrollen der Planer sowie der Kostensteuerung zur Einhaltung der Kostenziele beauftragt.

Der Projekt-Freeze soll für die Gesamtmaßnahme KOH in der Opernhauskommission beraten und im Ältestenrat/Stadtrat im Mai dieses Jahres zum Beschluss vorgelegt werden.

Der Beschluss des Projekt Freeze hat Signalwirkung an alle Projektbeteiligten und kann materielle Wirkung insoweit entfalten, als relevante nachträgliche Bedarfs- und Planänderungen im weiter fortgeschrittenen Planungs- und Bauprozess vermieden werden können.

Der konkretisierte Bericht erfolgt antragsgemäß vor der Beschlussfassung des Projekt- Freeze. Im Weiteren werden vertiefte Überlegungen zu Strukturen und Betriebskosten der ER, der derzeitige Stand der Gespräche mit Bund und Land hinsichtlich einer Stiftungsgründung sowie die Fördermittelbeantragung bei Bund und Land dargestellt. Insbesondere wird auf die Konsequenzen der Verschiebung der Teilbaumaßnahme ER – einschließlich der Fördermodalitäten – eingegangen.

2. Kulturentwicklungs- und Baumaßnahme Ermöglichungsräume für Kunst und Kultur

2.1 Strukturen der Ermöglichungsräume

Für die ER werden vier der insgesamt 16 Sektoren des Kongresshallen-Rundbaus ertüchtigt und für die Kunstproduktion und -präsentation aller Sparten nutzbar gemacht. Hier entstehen auf mehr als 7.000 Quadratmetern Proben- und Aufführungsräume, Ateliers, Ausstellungsräume und Orte des künstlerischen Austauschs. Darüber hinaus sind Meeting- Räume und Coworking-Spaces vorgesehen. Die ER sind in den Sektoren 1 und 2 sowie 9 und 10 der KOH verortet. Die Sektoren 1 und 2 dienen grundsätzlich als Präsentationshaus, die beiden anderen Sektoren als Produktionshaus. Das Raumprogramm wurde in einem partizipativ angelegten Prozess entwickelt und in seiner Funktionalität immer wieder in die einzeln2en Sparten rückgekoppelt.

Für das Gelingen der Ermöglichungsräume sind drei konzeptionelle Grundlagen notwendig (vgl. Kulturausschuss vom 3. Mai 2024):

 Intensive Zusammenarbeit zwischen Dokumentationszentrum Reichsparteitagsgelände, Staatstheater Nürnberg, Nürnberger Symphonikern und ER, um eine Silo-Bildung zu vermeiden und die Kongresshalle als einen integrierenden Ort der historisch-politischen Bildungsarbeit und der Künste zu etablieren.

 Die Kongresshalle wird als „Dritter Ort“, als Diskurs- und Begegnungsort verstanden.

 Die Kongresshalle richtet sich inhaltlich „glokal“ mit einem Austausch zwischen lokalen Szenen und internationalen Akteurinnen und Akteuren (Artist-in-Residence-Modelle) aus.

Um inhaltliche bzw. betriebliche Strukturen fundiert und nachhaltig aufsetzten zu können, wurde im Dezember 2024 ein „Open-Call“ zur Mitarbeit in einer Projektgruppe bzw. in Arbeitsgruppen ausgeschrieben. Die Arbeit der Projektgruppe und der Arbeitsgruppe „Kuration“ – bestehenden aus Expertinnen und Experten aus unterschiedlichen Sparten – wurde im Februar 2025 aufgenommen.

Präsentationsräume

Die Präsentationsräume sind grundsätzlich in den Sektoren 1 und 2 verortet: Venue I – Venue II – Veranstaltungstreppen-Raum bzw. Foyer – Ausstellungsräume – Performance- Raum.

Die Präsentationsräume werden flexibel für Tanz, Theater, Literatur, Kunst und Musik genutzt. Auf eine feste Bestuhlung wird verzichtet. Weitere Funktionsräume wie z.B.

Umkleiden bzw. Backstage, Lagermöglichkeiten, Duschen und Toiletten, sind im Gebäude in unmittelbarer Nähe zu den Präsentationsflächen verortet.

Die Präsentationsräume stehen zunächst allen Künstlerinnen und Künstlern zur Verfügung, die in den ER einen Raum anmieten. Darüber hinaus sind temporäre Vermietungen an „externe“ Künstlerinnen und Künstler vorgesehen. Schließlich sollen – je nach räumlichen Kapazitäten – auch Kooperationen mit regional, national und international agierenden Institutionen realisiert werden.

Die Miet- und Nutzungskonditionen werden so ausgestaltet, dass sie für Künstlerinnen und Künstler, regional wie überregional, finanzierbar bleiben und attraktive Bedingungen für den angestrebten zeitgenössischen Kultur-Hotspot in der Kongresshalle bieten. Eine sinnvolle Konkretisierung der Konditionen soll in den Jahren 2025/2026 vor dem Hintergrund der absehbaren Marktbedingungen zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme im Jahr 2028 festgelegt werden.

Die geplanten Präsentationsflächen sind entsprechend der Gesamtkonzeption der künftigen kulturellen Nutzung der KOH ein „offenes“ System, d.h. sie sind nicht allein für die Besuchenden der ER zugänglich, sondern in gleicher Weise auch für das Publikum aus dem Dokumentationszentrum Reichsparteitagsgelände und dem Staatstheater Nürnberg. Dieses Konzept zielt auf ein Höchstmaß an Öffentlichkeit, kann aber zugleich nur dann gelingen, wenn durchgängig ein künstlerisch relevantes Programm realisiert wird. Die im Detail noch zu erarbeitende und im Weiteren zu realisierende Trägerstruktur muss diesem Umstand mit einer entsprechend hochkarätig besetzten Jury Rechnung tragen. Die detaillierte Ausarbeitung wird aktuell mit der Projekt- bzw. Arbeitsgruppe entwickelt.

Produktionsräume

Die Produktionsräume sind zum größten Teil in den Sektoren 9 und 10 verortet. Produktionsräume sind Ateliers, Gemeinschaftsateliers, Bandproberäume, Tonstudio, Tanzund Theaterproberäume, eine Werkstatt für schwerere Arbeiten und Arbeitsplätze für den laufenden Betrieb der ER. Vor allem im Bereich der bildenden Kunst wird mit giftigen Stoffen, z.B. Ölfarben etc., gearbeitet. Ausgussbecken für Farben und zur Reinigung werden installiert. Ein Teil der Ateliers ist mit einer zweiten Ebene als Lagermöglichkeit ausgestattet. In einem anderen Teil sind Vorrichtungen für einen Ausbau installiert. Schließlich befinden sich in den Sektoren 9 und 10 mehrere Begegnungsräume.

Dauerhafte Vermietungen sind ebenso möglich wie temporäre Vermietungen – die Dauer der Vermietung richtet sich nach den Bedarfen der Künstlerinnen und Künstler, wobei eine Balance zwischen dauerhafter und temporärer Vermietung erzielt werden soll. Dauerhafte Vermietungen von bis zu zehn Jahren garantieren Künstlerinnen und Künstlern zwar eine gewisse Sicherheit, laufen aber in Teilen einer für das Gelingen der ER notwendigen Flexibilität zuwider. Daher schließen dauerhafte Vermietungen Rotationsmodelle nicht aus. Im Rahmen von temporären Vermietungen wird ein international ausgerichtetes Artist-in- Residence-Programm eine besondere Bedeutung haben. Insgesamt ist es das Ziel, durch ein flexibles Nutzungskonzept die ER durchlässig zu halten. Die Produktionsräume werden 24 Stunden an sieben Wochentagen zugänglich sein. Um die Zugänglichkeiten steuern zu können, sind elektronische Schließsysteme vorgesehen.

Im gesamten Bereich der ER sind – neben den Präsentations- und Begegnungsräumen – (Stand Januar 2025) 25 Ateliers und Gemeinschaftsateliers, 27 (Band-) Proberäume für die Musik, zwei Proberäume für Tanz und Theater, eine Werkstatt, ein Tonstudio und Arbeitsplätze für die Literatur geplant. Zu den diversen Nutzungen sind entsprechend funktionale Nebenräume verortet.

Die derzeitige Entwurfsplanung ist zum Zeitpunkt des Redaktionstermins noch in abschließender baurechtlich-technischer und wirtschaftlicher Prüfung. Bis zur Vorlage der freizugebenden Planung im Stadtrat können sich daher noch Änderungen gegenüber den Angaben im Kulturausschuss ergeben. Dies kann im Besonderen die Verortung einzelner Nutzungen, die Größe einzelner Flächen und auch in begrenztem Umfang die Anzahl von Räumen betreffen.

Betriebsstruktur und Nutzungskonzept

Die künftige Trägerstruktur wird sich an dem angestrebten Stiftungsmodell orientieren. Auch für den Betrieb der ER wird die Stadt Nürnberg, gemeinsam mit Bund, Land und ggf. weiteren juristischen und natürlichen Personen, Stifterin sein. Die Governance-Struktur ist zunächst unabhängig von der Rechtsform und kann vertraglich bzw. per Satzung weitgehend gestaltet werden. Ein Gremium kuratiert sowohl die Vergabe der Produktionsräume als auch das Veranstaltungsprogramm der Präsentationsflächen. Nutzerinnen und Nutzer der ER werden intensiv eingebunden. Die kuratorischen Leitlinien befinden sich in der Erarbeitung (Bestandteil des Beteiligungsprozesses des o.g. Open Calls); ein „First come, first serve“ wird es nicht geben. Darüber hinaus ist eine enge Verzahnung mit den Aktivitäten des Dokumentationszentrums Reichsparteitagsgelände und der Spielstätte des Staatstheaters geplant. Ziel ist die Entwicklung eines international relevanten künstlerischen Programms in der KOH.

Die ER werden als „Zuschussbetrieb“ konzipiert. Ein strategisches Ziel dabei sind die Gewährleistung bezahlbarer Mieten für die Räumlichkeiten und die Schaffung einer qualitativ hochwertigen Angebotsstruktur von Veranstaltungsformaten. In der Kombination aus unterschiedlichen Disziplinen wie auch in der Kooperation zwischen den in der Kongresshalle ansässigen Institutionen liegt das besondere Potenzial für innovative Projekte.

Die Auswahl der Mieterinnen und Mieter sowohl für die dauerhafte als auch die temporäre Vermietung der Produktionsräume soll durch eine Expertenjury erfolgen. Neben einer Probezeit für Mieterinnen und Mieter mit dauerhaften Mietverträgen wird ein gestaffeltes Modell für die Mietkosten in Abhängigkeit vom Professionalisierungsgrad der Künstlerinnen und Künstler vorgesehen.

Die weitere Ausarbeitung des Betriebskonzeptes und die Erstellung eines Organigramms erfolgt aktuell gemeinsam mit der Kulturberatung actori GmbH, bundesweiten Stakeholdern aus Kunst und Kultur sowie lokalen Akteurinnen und Akteuren innerhalb der Projekt- bzw. Arbeitsgruppen.

2.2 Geschätzte jährliche Betriebsausgaben und -einnahmen

Im Weiteren werden grob überschlägig Betriebsausgaben, betriebliche Einnahmen und zugrundliegende plausibilisierte Annahmen zum derzeitigen Stand erläutert. Die monetären Einschätzungen beruhen auf aktuellen (Durchschnitts-) Zahlen, Ansätzen und Tarifverträgen. Indexkostensteigerungen bis zur Inbetriebnahme der ER sind somit nicht berücksichtigt. Annahmen zum Betriebskonzept wurden teils mit Benchmarks anderer nationaler und europäischer Kultureinrichtungen abgeglichen.

Die künftigen jährlichen Einnahmen und Ausgaben der ER hängen stark vom angestrebten Umfang eines eigenen, kuratierten Programms ab. Dieses Programm soll flexibel gestaltbar sein. Eine schlanke und effiziente Organisationseinheit stellt dabei sicher, dass unvermeidliche Fixkosten so gering wie möglich ausfallen. Für ein variabel gestaltbares „Zusatzprogramm“ bieten der besondere Standort und das Konzept der ER sehr gute Möglichkeiten, Mittel über die großen, nationalen und internationalen Kulturstiftungen einzuwerben.

Der Stadtrat hat der Verwaltung den Auftrag erteilt, Gespräche mit Bund und Land mit dem Ziel der Beteiligung an einer Stiftung aufzunehmen. Im Erfolgsfall würden sich hervorragende Entwicklungsperspektiven mit hoher Attraktivität bei geteiltem Finanzierungsaufwand bieten.

Für den Betrieb der ER werden in der Aufbauphase und nach Inbetriebnahme folgende geschätzte jährliche Brutto-Ausgaben bzw. -Einnahmen (Stand 1. Quartal 2025) erwartet:

Anteilige Sachkostenschätzung für Gebäudemanagement  0,9 Mio. Euro/Jahr

Energie, Bauunterhalt, Reinigung und sonstige Gebäudekosten fallen grob überschlagen (mit Durchschnittswerten je Quadratmeter) und bezogen auf die Bruttogebäudefläche (BGF) mit rund

 0,96 Mio. Euro/Jahr für vier Bestandssektoren der ER (rund 24.700 Quadratmeter BGF) an.

Korrigiert werden müssen für eine betriebswirtschaftlich zielführende Betrachtung folgenden Posten bzw. Aspekte:

 Für die an freischaffende Künstlerinnen und Künstler vermieteten Flächen der Ermöglichungsräume für Kunst und Kultur (rund 3.500 Quadratmeter) entstehen der Stadt keine Energie- und Reinigungskosten. Diese werden grob überschlägig in Höhe von rund 65.000 Euro/Jahr von den künftigen Mietern getragen.

Anteilige Personalkostenschätzung Gebäudemanagement  60 TEuro/Jahr

 Unter der Annahme, dass ein Objektmanager, eine Verwaltungskraft und drei Hausmeister die zu verwaltenden Flächen der HVE-KSV am ehemaligen Reichsparteitagsgelände insgesamt bearbeiten und 50 % dieser Kapazität auf die vorgesehenen künftigen Nutzungen in der KOH entfallen, ergibt sich ein Wert von rund 155.000 Euro/Jahr.  Der Gesamtwert, der für die Kongresshalle insgesamt geschätzt vorliegt, wird auf die Flächen der ER (vier von zehn künftig genutzten Sektoren) heruntergebrochen.

Betriebskosten der Ermöglichungsräume (ohne Kosten für Gebäudemanagement):

 Das Betriebskonzept und die daraus resultierenden Folgekosten werden sukzessive weiterentwickelt und entlang der zunehmend verbesserten Informationslage auf dem Weg bis zur Inbetriebnahme 2028 konkretisiert.  Insoweit haben die folgenden Angaben vorläufigen Charakter und stellen eine qualifizierte Schätzung dar. Sie geben Informationen zu Größenordnungen von Einnahmen und Ausgaben unter nach derzeitigem Stand realistischen Annahmen, um Entscheidungen in mehrfacher Hinsicht frühzeitig zu ermöglichen.  Ein Personalstamm von zunächst weniger als zehn Vollkraft-Stellen (VK) in der Startphase ist bereits vor Inbetriebnahme zur Vorbereitung des Betriebs sukzessive aufzubauen. Dies wird nach derzeitigem Stand der Überlegungen als ausreichend betrachtet. Ein inhaltliches „Basisprogramm“ lässt sich nach derzeitigen Schätzungen unter der skizzierten Prämisse nach der Startphase mit rund 15 VK an Kapazität realisieren.  Die Stellen setzen sich in etwa wie folgt zusammen: 2 VK Geschäftsführung/Leitung/Strategie, 2 VK Kommunikation, 3 VK Verwaltung und Vermietungsgeschäft, 1 VK verwaltungsbezogene Personalreserve („Springerstelle“ für allgemeine Verwaltungsaufgaben), 2 VK Veranstaltungstechniker, 2 VK Veranstaltungsmanagement, 1 VK veranstaltungsbezogene Personalreserve („Springerstelle für Veranstaltungsmanagement und -technik“), 1 VK Organisation und inhaltliche Schnittstelle zu anderen Nutzereinrichtungen (Realisierung programmatischer Synergien), projektbezogen durchschnittlich 1 VK Kuration.

 Für ein variabel gestaltbares „Zusatzprogramm“ bieten der besondere Standort und das Konzept der ER sehr gute Möglichkeiten, Mittel über die großen, nationalen und internationalen Kulturstiftungen einzuwerben.  Für die Ermittlung der jährlichen Personalkosten betriebsnotwendiger Kapazitäten wurden die derzeitigen Personaldurchschnittskosten für vergleichbare, tarifbewertete Stellen der Stadt Nürnberg angesetzt.  Die Ermittlung der jährlichen Programmmittel erfolgte aus Erfahrungswerten unter anderem aus der Kulturhauptstadtbewerbung der Stadt Nürnberg sowie der bereits jetzt laufenden Bespielung des „Segment #1“ der Kongresshalle.  Die sonstigen Sachkosten wurden überschlägig auf Basis der Ist-Werte aus dem Betrieb einer ähnlichen Nürnberger Einrichtung abgeleitet. Das dafür genutzte Gebäude befindet sich ebenfalls im Eigentum der Stadt Nürnberg (Z-Bau mit dem inhaltlichen Schwerpunkt Musik).

Geschätzte Personalkosten  900 TEuro bis 1,1 Mio. Euro/Jahr

Geschätzte Programmmittel  400 bis 500 TEuro/Jahr

Geschätzte sonstige Sachkosten  160 bis 300 TEuro/Jahr

Einnahmenschätzung Verkauf Tickets und Vermietung Räume  400 bis 500

TEuro/Jahr

 Nach Inbetriebnahme und rechtzeitiger Vorbereitung von Vermietungen und Angeboten wird mit Einnahmen von 400 bis 500 TEuro pro Jahr kalkuliert.  Einnahmen aus der Gastronomie werden von untergeordneter Bedeutung sein. Eine wirtschaftliche Realisierung veranstaltungsbegleitender Gastronomie ist vor dem Hintergrund der Marktentwicklung seit der Coronakrise eine große Herausforderung. Der Fokus der Gastronomie in den ER liegt auf dem Verkauf von Getränken. Vorstellbar ist eine Kooperation mit dem Staatstheater Nürnberg oder ein eigenständiger Betrieb durch die ER bzw. deren Trägerstruktur. Die zwei Optionen befinden sich in Prüfung. Das Angebot wird durch externe Cateringleistungen erweitert.  Grundlage einer konservativen Kalkulation sind folgende Rahmenwerte:  Aktuell ist von einer durchschnittlichen Miete pro Quadratmeter (ohne Nebenkosten) von fünf Euro/Monat auszugehen. Bei ca. 2.500 qm zu vermietender Fläche (ohne Präsentation) sind jährliche Mieteinnahmen für die Produktionsräume in Höhe von ca. 150 TEuro zu erwarten. Aufgrund des hohen Bedarfs an bezahlbaren Räumen wird bei rechtzeitiger, vorausschauender Vorbereitung des Betriebes von einer Vollauslastung von Beginn an ausgegangen.  Neun große Veranstaltungs- und Proberäume stehen für Vermietungen zur Verfügung (zwei Performance-Proberäume, zwei multifunktionale Veranstaltungsräume, zwei Meetingräume, ein Coworking-Raum sowie zwei Ausstellungsräume). Die multifunktionalen Veranstaltungsräume und die beiden Meetingräume können tageweise vermietet werden, die beiden Performance- Proberäume werden wochenweise vermietet, der Coworking-Raum tageweise, die Ausstellungsräume wochenweise. Überschlägig wird bei zurückhaltender Einschätzung mit Mieteinnahmen von rund 150 TEuro/Jahr aus diesem Segment gerechnet.  Einnahmen aus mindestens zehn Eigenveranstaltungen im Jahr bei unterschiedlicher Laufzeit (Vorträge, Konzerte, Performances, Ausstellungen und Installationen) bei einem durchschnittlichen Eintrittspreis von 15 Euro lassen, konservativ geschätzt, Einnahmen von rund 100 TEuro/Jahr erwarten.

In der Startphase wird Personal sukzessive aufgebaut und Sachkostenkosten werden nicht sofort in voller Höhe anfallen. Die geplanten Erträge werden sich voraussichtlich, wie die Kostenpositionen, ebenfalls schrittweise aufbauen lassen. Insgesamt wird der jährliche Finanzbedarf zunächst geringer ausfallen.

Die hier dargestellten Zahlen sind geschätzte Ausgaben- und Einnahmenpositionen nach derzeitigem Stand des grob beschriebenen Betriebskonzeptes und vorbehaltlich eintretender Indexkostensteigerungen bis zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme. Die angesetzten Durchschnittswerte und groben Kostenschlüssel zum Gebäudemanagement müssen bei exakter Ausarbeitung mit der zuständigen hausverwaltenden Einheit bei ZD (HvE) abgestimmt werden.

Aus den oben genannten Zwischensummen resultiert insgesamt ein geschätzter

jährlicher Finanzbedarf für den Betrieb der ER in einer Größenordnung von insgesamt 1,92 Mio. bis 2,46 Mio. Euro. Über die benannten Stellen- und Finanzbedarfe ist im Schaffungs- und Haushaltsplanungsverfahrens der betreffenden Haushaltsjahre zu entscheiden.

Die Schätzwerte bedürfen zum Zeitpunkt der Beantragung der notwendigen Ressourcen einer exakten Betrachtung, die dann auch ein detailliert ausgearbeitetes Betriebskonzept und die dann geltenden Marktpreise und Lohntarife berücksichtigt.

Zudem können aus der Stiftungsgründung rechtsformbedingte Kosten, z.B. aus erweiterten Dokumentations- und Berichtspflichten sowie Veränderungen durch konzeptionelle Vorstellungen und Präferenzen des Bundes sowie des Freistaates Bayern, resultieren. Im Falle einer Stiftungsgründung besteht jedoch die strategische Chance, Bund und Land in einer Zuwendungsstiftung an der Finanzierung des Betriebes der ER zu beteiligen und das Erfolgspotenzial des Gesamtvorhabens erheblich positiv zu beeinflussen.

2.3 Drittmittelförderung der Ermöglichungsräume und Konsequenzen finanziell sowie

für Bauplanung und -durchführung im Falle einer Verschiebung der Maßnahmen

Implikationen bezüglich der Drittmittelförderung bei Verschiebung

Das Förderkonzept für den Ausbau der ER sieht eine Förderung durch das KulturInvest- Programm 2022 des Bundes in Höhe von 20 Mio. Euro sowie durch den Kulturfonds Bayern mit 1,75 Mio. Euro vor. Der Bund (BKM) ist der koordinierende Fördergeber bezüglich der Zuschussanträge zur Finanzierung der Investition dieser Teilmaßnahme des Vorhabens am entstehenden Kulturort Kongresshalle.

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat in Aussicht gestellt, die Ermöglichungsräume durch das KulturInvest-Programm 2022 zu fördern. Der Antrag ist vollständig und abschließend gestellt. Die baufachliche Prüfung äußerst umfangreicher Unterlagen durch die Landesbaudirektion Bayern im Auftrag der BKM ist ohne Beanstandung erfolgt. Das zur Prüfung vorgelegte Raumprogramm ist ebenso ohne Beanstandung bestätigt worden. Derzeit steht lediglich der formelle Zuschussbescheid aus. Mit seiner Vorlage ist erst nach Bundestagswahl und Regierungsbildung zu rechnen.

Der Verfügungszeitraum für die KulturInvest-Mittel 2022 läuft Ende 2027 aus. Mit dieser Frist wird bestimmt, bis wann die Antragsunterlagen abschließend und vollständig vorgelegt werden müssen. Rein formell bestünde die Möglichkeit, BKM zu bitten, den Antrag zum jetzigen Zeitpunkt (kurz vor Erstellung des Zuschussbescheides) auszusetzen und 2027 in aktualisierter Form erneut einzureichen.

Dieses Vorgehen wäre allerdings mit unabsehbaren Risiken verbunden. Das Vertrauensverhältnis zwischen der Stadt und der BKM, das auf der Basis einer

zuverlässigen, professionellen Zusammenarbeit über die letzten zwei Jahre entstanden ist, würde erheblich beeinträchtigt. Dies könnte sich nachteilig auf spätere Antragstellungen auch bei anderen Vorhaben der Stadt auswirken.

Der Beschluss des Haushaltsausschusses, die Fördermittel vorbehaltlich der Antragsprüfung in Aussicht zu stellen und die ER mit dem Höchstbetrag zu fördern, bedeutet jedoch noch keineswegs eine Zusage, dass diese Mittel für die Ermöglichungsräume im Bundeshaushalt unwiderruflich vorgesehen sind. Dies ist erst mit dem Erhalt des Förderbescheids nach Antragsprüfung der BKM der Fall.

Der Bund unterstreicht mit dem seltenen Fall, den Förderhöchstbetrag in Aussicht zu stellen, zum einen die nationale Bedeutung des Vorhabens und zum anderen auch das Vertrauen in die Stadt Nürnberg, ein Projekt dieser Dimension realisieren zu können. Eine (rein hypothetisch formulierte) Anfrage bei BKM ergab, dass die Vergabe bzw. Verbescheidung von Zuschüssen generell von der Haushaltslage des Bundes und den zur Verfügung stehenden Mitteln im jeweiligen Haushaltsjahr abhängig ist. Somit wäre eine Zuschussausreichung in Höhe von 20 Mio. Euro durch BKM in späteren Haushaltsjahren keineswegs garantiert. Die jährlich neu zu fassenden Haushaltsbeschlüsse des Bundes bestimmen auch hier die Fördermöglichkeit. Insofern ist das Risiko evident, dass eine aus Kostengründen intendierte Verschiebung der Ausbaumaßnahme einer dauerhaften Einstellung der Bundesförderung der Ermöglichungsräume für Kunst und Kultur gleichkommt.

Der Zuschussantrag aus dem Kulturfonds Bayern 2025, für den in Kürze der positive Zuschussbescheid erwartet wird, könnte gemäß den Auskünften der Regierung von Mittelfranken grundsätzlich zurückgenommen und zu einem späteren Zeitpunkt erneut gestellt werden. Hier wurden aufgrund der Bedeutung des Vorhabens vom Freistaat in doppelter Hinsicht Ausnahmen durch Landtagsbeschluss eingeräumt: Zum einen erhält die Stadt Nürnberg überhaupt die Möglichkeit der Antragstellung. Die Städte Nürnberg und München sind von der Antragstellung im Regelfall nämlich ausgenommen. Die in Aussicht stehenden 1,75 Mio. Euro liegen außerdem über dem Maximalbetrag von einer Million Euro. Essenziell für den Erhalt des im Verhältnis kleinen Förderbetrags ist die Beteiligung des Bundes, ohne den die Gesamtfinanzierung der Ermöglichungsräume nicht gesichert ist. Darüber hinaus nimmt auch die künftige Haushaltslage des Freistaats Bayern an sich Einfluss auf die Fortschreibung und den Umfang dieses Förderprogramms.

Implikationen der Bauplanung, insbesondere Kostensteigerungen bei Verschiebung

Im Rahmen der grundsätzlichen Nutzbarmachung und Substanzsicherung wird mit einer Förderung von 75 % die Voraussetzung für einen Ausbau der Sektoren 1 bis 10 geschaffen. Dies beinhaltet auch die Verbindung zwischen dem Dokumentationszentrum und dem Sektor 1. In diesem „Gelenkbereich“ ist in der aktuellen Planung die barrierefreie Erschließung des gesamten Gebäudes einschließlich des Daches über den nach oben zu erweiternden Bestandsaufzugsschacht samt Treppenhaus vorgesehen. Die Vorfläche des Aufzuges im Arkadengeschoss dient als Schaltfläche der Erschließung sowohl des Dokumentationszentrums als auch der ER und des Staatstheaters. Erstmals wird dadurch ein Zugang auch zur Aussichtsplattform auf dem Dach geschaffen, die von allen Menschen und im Besonderen auch von Rollstuhlfahrern genutzt werden kann. Dieses Angebot zu machen, erschien in der Planung gerade an diesem Ort essentiell.

Die bestehenden Rampen im Außenbereich eignen sich in ihrer derzeitigen Form nicht als baurechtskonforme barrierefreie Erschließung, so dass der Wegfall des barrierefreien Zugangs bei Verschiebung des Teilvorhabens an anderer Stelle über eine aufwendige Umformung der Aufschüttungen oder einen Außenaufzug trotzdem hergestellt werden

müsste (Umplanung). Auch die Haupterschließung erfolgt im Sektor 1 mit entsprechenden Anschlüssen für Wasser, Fernwärme etc. für die Sektoren 1 bis 10 und perspektivisch möglicherweise bis Sektor 16. Auch bei Rückstellung des Ausbaus der ER müssten technische Anlagen auf die Größe einer perspektivischen Nutzung aller Sektoren ausgelegt oder mindestens erweiterbar sein, um unverhältnismäßige Mehrkosten zu vermeiden (z.B. Auslegung der Größe des Sprinklertanks, da eine nachträgliche Erweiterung im Kontext der räumlichen Gegebenheiten und Geometrien schwierig bzw. nicht umsetzbar ist).

Die Planung verfolgt das Ziel eines offenen und transparenten Hauses und bildet dieses hauptsächlich durch ein Raumkontinuum von Dokumentationszentrum, ER und Staatstheater im Arkadengeschoss, aber auch durch vielfältige Verknüpfungen in den anderen Etagen ab. Zu den zurückgestellten Sektoren 11 bis 16 ist bislang eine Abgrenzung mittels Brandwand vorgesehen. Diese könnte bei Entfall der Nutzung der Sektoren 10 und 11 (Produktionshaus der Ermöglichungsräume) voraussichtlich kostenneutral auch zwischen Sektor 8 und 9 errichtet werden.

Würden die Sektoren 1 und 2 (zunächst) nicht ausgebaut, müsste der Sektor 3 zum Sektor 2 hin ebenfalls mit einer Brandwand abgeschottet werden. Ein Durchgang zwischen Dokumentationszentrum und Staatstheater wäre (zunächst) nicht möglich, eine Durchlässigkeit nicht mehr gegeben. Dokumentationszentrum und Staatstheater stünden isoliert auf Abstand nebeneinander.

Eine theoretische Verschiebung der in den Sektoren 3 bis 8 verorteten Bereiche des Staatstheaters hin zum Dokumentationszentrum ist ohne sehr erhebliche zeit- und kostenaufwendige Umplanungen nicht möglich und beinhaltet unabsehbare Auswirkungen in Bezug auf die funktionale Nutzbarkeit des Sockelgeschosses, da aufgrund der vorgelagerten Aufschüttungen (keine Fenster, keine Zugangsmöglichkeit, keine Flucht- und Rettungswege nach außen) Nutzungen nicht einfach innerhalb der an sich gleichartigen Sektoren verschoben werden können. Die Verortung der Nutzungen des Staatstheaters im Bestand ist zudem auf den vom Rat beschlossenen Standort des Ergänzungsbaus abgestimmt. Dieser könnte nur mit unverhältnismäßigem Aufwand an anderer Stelle errichtet werden; mit dem Bau wurde bereits begonnen. Hierfür müssten bereits hergestellte bauliche Anlagen wieder abgebrochen und das baurechtliche Verfahren wiederholt werden. Der Brandschutznachweis müsste mit derzeit nicht überschaubaren Auswirkungen vollständig neu geführt werden. Mit erheblichen Mehrkosten beim Totalübernehmer wäre für diesen Fall zu rechnen. Jedenfalls führt eine Verschiebung der Anordnungen der Staatstheaterbereiche im Bestand bei Beibehalt des Standortes des Ergänzungsbaus zu erheblichen Dysfunktionalitäten im Betriebsablauf.

Der Bestandsbau wurde in den 1930er Jahren ohne Dehnungsfugen monolithisch errichtet. Die nachgelagerte Durchführung von Baumaßnahmen unmittelbar neben den vom Staatstheater dann bereits genutzten Bereichen würde aufgrund der Übertragung von Schall und Erschütterungen zu erheblichen Beeinträchtigungen des Theaterbetriebs führen. Diese sind bautechnisch nicht vermeidbar. Ein nachgelagerter Ausbau müsste daher entweder etappenweise zu den Schließzeiten des Theaters im Sommer, alternativ in den Nachtstunden (Mehrkosten, Verzögerungen) oder erst nach Auszug des Theaters durchgeführt werden.

Gegenstand der Planung ist auch die möglichst umfassende, einheitliche und ungestörte Beibehaltung des rohen Charakters des Gebäudes durch eine zurückhaltende Einbringung neuer Objekte und Oberflächen. Aus wirtschaftlichen Gründen sind übergreifende Vergabeeinheiten gleicher, in den Bereichen des Staatstheaters und der Ermöglichungsräume erforderlicher Leistungen vorgesehen. Durch die hohen

auszuschreibenden Massen sind insgesamt niedrigere Einheitspreise, aber auch niedrigere Baustellengemeinkosten (z.B. Baustelleneinrichtung) zu erwarten.

Bei sukzessiver Umsetzung ist neben qualitativen Unterschieden grundsätzlich auch von erheblich höheren Gesamtkosten durch Baupreissteigerungen auszugehen: Die Maßnahmen zum Ausbau der ER sind mit aktuell 44 Mio. Euro (zuzüglich 500.000 Euro für Kunst am Bau) budgetiert. Der Baupreisindex für gewerbliche Betriebsgebäude ist vom 4. Quartal 2021 bis zum 4. Quartal 2022 von 104,5 auf 122,8 (Ausnahmejahr), 2023 auf 127,8 und 2024 auf 131,8 gestiegen (Quelle: Statistisches Bundesamt; Originalwert 2021=100). Bei einer jährlichen Baupreissteigerung von rund 3 % ist anfangs bei einer Verschiebung des Teilprojektes von jährlichen Mehrkosten in Höhe von 1,32 Mio. Euro auszugehen. Bei einer Verschiebung des Teilprojektes ER um fünf Jahre ist gegenüber den derzeit budgetierten Kosten in Höhe von 44 Mio. Euro rechnerisch von dann ca. 51 Mio. Euro auszugehen; bei 25 Jahren entstünden rechnerisch Kosten von rund 92 Mio. Euro.

3. Stand der Stiftungsgründung

Die Kongresshalle wird künftig das erweiterte Dokumentationszentrum Reichsparteitagsgelände, das Staatstheater Nürnberg, die Ermöglichungsräume für Kunst und Kultur sowie die Nürnberger Symphoniker als nutzende Einrichtungen unter einer Dachmarke vereinen. Auch nach Realisierung der anstehenden Baumaßnahmen bleibt insbesondere der grundsätzliche Erhalt der denkmalgeschützten Kongresshalle eine nationale Aufgabe. Um die passende Rechtsform und Trägerschaft zu finden, wurden mehrere grundsätzlich in Frage kommende Rechtsformen geprüft, insbesondere das Stiftungsmodell, welches die empfohlene Rechtsform darstellt, um insbesondere auch eine Beteiligung von Bund und Freistaat Bayern zu ermöglichen.

Der Stadtrat hat die Verwaltung am 19. Juni 2024 damit beauftragt, die Rahmenbedingungen für eine Stiftungsgründung zu detaillieren und in Verhandlungen mit Bund und Freistaat Bayern über deren Beteiligung in der Stiftung zu treten.

Dazu haben zunächst Gespräche auf höchster Ebene mit Vertreterinnen und Vertretern der zuständigen Ministerien von Bund und Land stattgefunden. Dabei wurden zeitliche Rahmenvorgaben, inhaltliche Erwartungen, Vorschläge zur Grundkonstruktion, Kernaufgaben einer für diese Zwecke zu gründenden Stiftung sowie die Vorzüge für Bund, Land und Stadt Nürnberg erörtert. Es zeigte sich, dass Bund und Freistaat die nationale Verantwortung grundsätzlich anerkennen, dass die Ausgestaltung einer Beteiligung an einer Stiftung dennoch einer vertieften politischen Abwägung bedarf. Vor der anstehenden Bundestagswahl im Februar dieses Jahres und der anschließenden Regierungsbildung waren indes keine konkretisierenden Absichtserklärungen zu erwarten. Gespräche mit dem Ziel konkreter Verhandlungen werden nach der Bundestagswahl erneut aufgenommen.

4. Fazit

Die ER in der KOH haben nicht nur aus einer erinnerungskulturellen Perspektive großes Potenzial, sondern sind auch für die Künste national und international ein Alleinstellungsmerkmal: Den unterschiedlichen Sparten wird ermöglicht, spartenübergreifend mit einer nationalen und internationalen Relevanz zu produzieren und zu präsentieren. Das mit den lokalen und nationalen Akteurinnen und Akteuren erarbeitete Konzept zielt auf einen Bruch mit den entstandenen Silos der vergangenen Jahrzehnte. Hierin liegt auch die Chance für das Staatstheater Nürnberg und das Dokumentationszentrum Reichsparteitagsgelände: Erinnerungskultur und Kunst weiter und neu zu denken. Für das Gelingen der neuen

Spielstätte des Staatstheaters Nürnberg benötigt es die Ermöglichungsräume; ebenso umgekehrt. Für Besucherinnen und Besucher verliert die KOH bei einer Verschiebung oder gar Aufgabe der ER die zu erwartende hohe Attraktivität.

Bereits im Oktober 2021 hat der Kulturausschuss den Planungsauftrag für die Realisierung der Ermöglichungsräume in der Kongresshalle (ER) erteilt. In der Stadtratssitzung am 26. Oktober 2022 erfolgte der Beschluss zur Aufnahme in den MIP. Mit der Behandlung in der Opernhauskommission am 10. Juli 2024 und Beschluss in der Stadtratssitzung am 17. Juli 2024 wurden die nächsten Weichen erneut mit großer Mehrheit insbesondere auch für die ER gestellt. Dabei bestätigten sich die Investitionskosten der ER in Höhe von 44 Mio. Euro.

Eine Verschiebung des Projektes würde angesichts der beschriebenen baulichen Implikationen de facto eine Verschiebung auf die Zeit nach der Rückkehr des Staatstheaters an den Richard-Wagner-Platz bedeuten. Die beantragten und in Aussicht gestellten Fördermittel würden damit zum Ende des Verfügungszeitraums Ende 2027 vollständig verfallen.

Ein nicht wiedergutzumachender Vertrauensverlust bei Bund, Land, den antragsprüfenden Behörden und nicht zuletzt bei den Akteurinnen und Akteuren der freien Szene würde die Stadt Nürnberg vor größte Herausforderungen stellen. Ein bundesweiter Imageschaden – neben den beschriebenen äußerst nachteiligen finanziellen Implikationen aus entgehenden Fördermitteln, Kostensteigerungen infolge einer Verschiebung des Ausbaus der ER sowie zwingend notwendiger Umplanungen für alle anderen Teilmaßnahmen – wäre nicht abzuwenden. Zudem wäre ein steigender Wegzug von Künstlerinnen und Künstlern aus Nürnberg absehbar. Zukünftige partizipative Formate der Stadt Nürnberg besitzen keine Glaubwürdigkeit mehr.

Letztendlich ist sowohl aus finanzieller als auch aus inhaltlicher Sicht eine Fortführung des Projektes ER unabdingbar – es ist eine Chance für Nürnberg, mutig in die Zukunft zu blicken.

Bericht des GB 2.BM zum Antrag „Ermöglichungsräume 2024“ der SPD-Stadtratsfraktion hier: Stellungnahme Ref. I/II

I. Der Geschäftsbereich Kultur hat auf Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zum Fortschritt und aktuellen Entwicklungen bei den Ermöglichungsräumen im Rahmen des Bau- und Kulturentwicklungsvorhaben in der Kongresshalle (KOH) berichtet. Hierzu nimmt Ref. I/II wie folgt Stellung:

Zunächst ist festzustellen, dass durch die Umsetzung des Vorhabens in der von der Kulturverwaltung vorgelegten Form der städtische Haushalt dauerhaft in einem erheblichen Umfang belastet werden würde.

Zum einen durch die hohen Investitionskosten, welche sich auf insgesamt 44 Mio. € belaufen, wobei sich abzüglich der in Aussicht stehenden Fördergelder eine verbleibende Gesamtbelastung für den städtischen Haushalt i.H.v. 22,25 Mio. € ergibt. Zu beachten ist hierbei, dass sich aufgrund des nicht erfolgten BIC-Prozesses (siehe unten) die Präzision dieser Kostenschätzung nicht abschließend beurteilen lässt.

Zum anderen werden durch den laufenden Betrieb nach Schätzung des Geschäftsbereichs Kultur Aufwendungen i.H.v. jährlich ca. 1,9 bis 2,5 Millionen Euro entstehen. Da in dieser Schätzung zu erwartende (Index-)Kostensteigerungen noch nicht enthalten sind, ist weiter davon auszugehen, dass die tatsächlichen jährlichen Betriebsaufwendungen zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme deutlich höher liegen werden. Zudem wurden aus unserer Sicht relevante Kostenblöcke wie die entsprechenden Abschreibungen und die Verzinsung der im Zusammenhang mit der Baumaßnahme aufzunehmenden Darlehen noch gar nicht in der Berechnung berücksichtigt.

Die Stadt steht insgesamt vor sehr großen finanziellen Herausforderungen. Tiefgreifende Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen sind unausweichlich, um die Chancen auf eine Haushaltsgenehmigung für 2026ff zu erhöhen. Im Volumen wird deutlich mehr als im letzten großen Sparpaket von 50 Mio. Euro jährlich bzw. strukturell einzusparen sein. Es besteht folglich keinerlei Möglichkeit, für eine neue Einrichtung dieser Größenordnung die im Raum stehenden Mittel zusätzlich in den Haushalt aufzunehmen, sofern nicht an anderer Stelle zusätzliche massive Einschnitte bzw. Einsparungen vollzogen werden. Ref. I/II rät deshalb dringend dazu, die Realisierung des Projekts und dessen Umfang zum jetzigen Zeitpunkt politisch grundsätzlich in Frage zu stellen.

Im Übrigen erachtet die Finanzverwaltung eine mögliche Beschlussfassung eines Projekt Freezes als nicht sachgemäß. Der Projekt Freeze bescheinigt üblicherweise die sog. MIP- Reife und bestätigt, dass die Planung nach den grundsätzlichen BIC-Prozessen erfolgte. Weder die Kulturentwicklungsmaßnahme noch der Ergänzungsbau an der Kongresshalle wurden durch die BIC-Geschäftsstelle innerhalb des BIC-Verfahrens begleitet.

Da zu keiner Leistungsphase ein baufachliches Gutachten mit Kostengrundlage vorgelegt wurde und auch keine Statusberichte zu dem Vorhaben abgegeben werden, sind zeitliche und finanzielle Risiken durch die BIC-Geschäftsstelle nicht beurteilbar und es ist aus Sicht der Finanzverwaltung auf einen Projekt Freeze zu verzichten.

II. 2.BM m.d.B. um Beilage zur Berichtsvorlage in der Sitzung

Nürnberg, den 20. Februar 2025 Referat für Finanzen, Personal und IT

(10731)

Th/001/2025

Beratung Datum Behandlung Ziel

Kulturausschuss 14.03.2025 öffentlich Bericht

Betreff:

Staatstheater Nürnberg

Bericht aus der Sitzung des Stiftungsrates vom 26.11.2024

Anlagen: 01_Komprimierter Wirtschaftsplan_24-25_Finanzplan_März-2025

Bericht:

Der Bericht erfolgt mündlich.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage Th/001/2025

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage Th/001/2025

Stiftung Staatstheater Nürnberg / Kulturausschuss März 2025

Stiftung Staatstheater Nürnberg

Finanzplan für die

Spielzeit 01.09.2024 bis 31.08.2025

3.577.322

1.394.304

5.624.810

10.596.436

31.481.444

3.583.814

35.065.258

7.900.342

292.624

43.258.224

73.765

49.574

1

1.181.077

369.562

1.673.978

32.207

280 55.561.124

3.094.023

1.245.302

5.761.564

10.100.889

29.311.783

2.515.989

31.827.772

7.586.494

230.889

39.645.154

77.564

143.838

1

1.168.743

342.936

1.733.082

31.626

-499 51.510.252

2.632.839

1.028.491

5.976.430

9.637.759

29.040.699

2.570.088

31.610.787

7.482.361

240.899

39.334.046

81.199

86.900

316

1.154.829

309.331

1.632.576

40.848

0 50.645.229

** Produktion,Vorstellung,Vertrieb 4.168.151 4.054.264 4.221.176 4.158.261

** Energie, Wasser, Grundabgaben, Entsorgung 1.289.946 1.531.446 1.252.946 1.196.946

** Liegenschaften, Unterhalt, Mieten 5.462.338 5.241.271 4.960.208 4.854.194

*** Sach- und Dienstleistungsaufwand 10.920.435 10.826.981 10.434.330 10.209.401

* Festpersonal: Gehälter, Löhne, Erstat.Bez 32.556.847 31.586.857 29.554.237 29.444.171 * Gästepersonal: Gehälter, Löhne, Entgelte 3.681.203 3.660.850 3.636.659 3.628.043

** Gehälter, Löhne 36.238.050 35.247.707 33.190.896 33.072.214

** Beiträge Sozialversicherung Fest+Gäste 8.622.145 8.197.452 7.431.665 7.639.034

** sonstige Lohn- und Gehaltsaufwendungen 396.614 354.343 305.852 277.021

*** Personalaufwand 45.256.809 43.799.502 40.928.413 40.988.269

** Zinsen und ähnliche Aufwendungen 69.835 73.745 77.560 81.200

** Transferaufwendungen 157.834 150.014 141.177 119.880

** Andere sonstige ordentliche Aufwendung 0 0 0 0

** Aufwendungen für Rechte und Dienste 1.219.250 1.149.250 1.119.750 1.027.500

** Aufw. Beiträge, Sonstiges, Wertkorrekt 356.250 343.750 337.250 332.050

*** Sonstige betriebliche Aufwendungen 1.803.169 1.716.759 1.675.737 1.560.630

*** Ausserordentl/periodenfremde Aufwendun 0 0 0 0

*** Steuern 10.000 10.000 15.000 4.900

**** Ausgaben 57.990.413 56.353.242 53.053.480 52.763.200

0

1.076.988

0

1.286.3541

0

2.580.1371

sonstige Steuern 0 0 0 0

***** Summe 0 0 0 0

_______________________ (Deckung erfolgt planmäßig aus Ergebnisvorträgen)

Stand: 03.02.2025 Seite 1 von 1

Beschlussvorlage KuM/002/2025

Beratung Datum Behandlung Ziel

Kulturausschuss 14.03.2025 öffentlich Beschluss

Betreff:

Dürerjubiläum 2028 - gegenwärtig konzipierte Vorhaben zum Jubiläumsjahr

Anlagen: 01_Sachverhalt 02_Stk-Stellungnahme vom 20250311

Sachverhalt (kurz): Albrecht Dürer (1471-1528) ist auch in aktuellen Umfragen der bekannteste und beliebteste Nürnberger aller Zeiten. Die internationale Präsenz von Dürers Werken zeugt von seinem weltweiten Ruhm, der bis in die Gegenwart auf Nürnberg zurückstrahlt. Als Alleinstellungsmerkmal hat die Dürer Stadt viele Orte zu bieten, die heute noch mit Dürers Biografie verbunden sind, angefangen vom Taufbecken in St. Sebald bis zum Dürer-Grab auf dem Johannis-Friedhof. 500 Jahre nach Dürers Tod sind 2028 national wie international bedeutende Ausstellungen und Feierlichkeiten zu erwarten. Nürnberg soll hier eine führende Rolle einnehmen. Im Folgenden werden die Planungen der Nürnberger Museen vorgestellt.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Erste Schätzungen gehen von einem Bedarf i.H.v. 900.000 Euro aufgeteilt auf die Jahre 2026, 2027 und 2028 aus. Die Möglichkeit etwaiger Drittmitteleinwerbung wird geprüft. Für die geplanten Stellen ist mit Personalkosten in Höhe von ca 720.000€ für den gesamten Zeitraum zu rechnen. (→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage KuM/002/2025

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von 3,0 Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die überarbeitete Dauerausstellung sowie das Programm des Jubiläumsjahres sollen inklusiv und partizipativ sein. Es sollen Personen aller demografischen Gruppen angesprochen und einbezogen werden.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Ref. I/II / Stk

DiP

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage KuM/002/2025

Beschlussvorschlag: Der Kulturausschuss nimmt die Planungen zum Dürerjahr 2028 der Nürnberger Museen zur Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt die Planungen zu präzisieren und die benötigten Ressourcen im Rahmen der Anmeldung zum Haushalt und Stellenplan 2026 anzumelden.

Bericht zu den gegenwärtig konzipierten Vorhaben des Albrecht-Dürer-Hauses

zum Dürerjubiläum 2028. Ressourcenbedarfe

Albrecht Dürer (1471–1528) ist auch in aktuellen Umfragen der bekannteste und beliebteste Nürnberger aller Zeiten. Die internationale Präsenz von Dürers Werken zeugt von seinem weltweiten Ruhm, der bis in die Gegenwart auf Nürnberg zurückstrahlt. Als Alleinstellungsmerkmal hat die Dürer-Stadt viele Orte zu bieten, die heute noch mit Dürers Biografie verbunden sind, angefangen vom Taufbecken in St. Sebald bis zum Dürer-Grab auf dem Johannis-Friedhof. 500 Jahre nach Dürers Tod sind 2028 national wie international bedeutende Ausstellungen und Feierlichkeiten zu erwarten. Nürnberg soll hier eine führende Rolle einnehmen. Wichtigster Veranstaltungsort für das Jubiläumsjahr ist das Albrecht- Dürer-Haus, in dem der Künstler etwa 20 Jahre lang lebte und arbeitete, und in dem er am 6. April 1528 nach kurzer schwerer Krankheit mit nur 56 Jahren gestorben ist. Unmittelbar nach seinem Ableben setzte der Kult um Dürer ein, indem sein Grab wieder geöffnet wurde, um ihm eine Totenmaske und die berühmte Haarlocke abzunehmen. Heute, 500 Jahre nach seinem Tod, ist sein Ruhm größer denn je. Dürer wirkt weiter durch seine Werke mit ihrer zeitlosen Bildsprache und darüber hinaus bleiben seine innovative Schaffenskraft und sein grenzenloser Forschergeist als Inspirationsquelle aktiv. Das Dürer- Haus kann als Kristallisationspunkt dieser kreativen Energien begriffen werden mit dem Ziel, es wieder als Künstlerhaus erlebbar zu machen. Mit seiner Massenproduktion von Druckgrafiken erreichte Dürer schon damals ein breites und internationales Publikum, wie sich auch heute Menschen auf der ganzen Welt von seinen Werken angesprochen fühlen. Das Leitbild für das große Dürer-Jubiläum 2028 soll daher sein: Dürer ist unsterblich!

Übergeordnetes Motto:

Dürer unsterblich / Dürer forever

Das nachfolgende Konzept und die damit verbundenen Bedarfe bestehen aus drei Bestandteilen: 1) dauerhafte Ertüchtigungsmaßnahmen zur nachhaltigen Attraktivitätssteigerung des Dürer-Hauses auch nach dem Jubiläum; 2) temporäre Sonderformate zum Jahr 2028 (z.B. Ausstellungen); 3) technische und personelle, jubiläumsbedingte Sonderbedarfe (z.B. Personal, Kassenaufstockungen etc.).

Sämtliche Kostenveranschlagungen sind angesichts des frühen Planungsstadiums unverbindliche Schätzungen.

1) Ertüchtigung des Albrecht-Dürer-Hauses (ADH) 2025–2027

Bis zum weltweit gefeierten Dürer-Jahr 2028 muss das ADH weiter modernisiert werden um internationale Strahlkraft weiterzuentwickeln. Die geplanten Maßnahmen werden dabei zur nachhaltigen Attraktivitätssteigerung des Hauses führen. Zu erwarten sind weiterhin steigende Besucherzahlen. Beispielhaft für die Anziehungskraft des Hauses im Zuge eines „Dürer-Jahres“ mag der signifikante Besucheranstieg im Jahr 2012 stehen. Während 2011 lediglich 64.204 Besucherinnen und Besucher verzeichnet werden konnten, wurden im „Dürer-Jahr“ 2012 84.281 Besucherinnen und Besucher verzeichnet, ein Niveau, das seither

verstetigt werden konnte. Für 2028 ist mit weit über 100.000 Gäste zu rechnen (zumal auch der Christkindlesmarkt sein 400. Jubiläum feiert) und damit auch mit entsprechenden Mehreinnahmen und Folgewirkungen. Logistisch wird das Jubiläumsjahr eine Herausforderung für das relativ kleine Museum darstellen, vor dem sich bereits heute zu touristischen Stoßzeiten längere Schlangen bilden. Benötig werden  ein Online Ticketing-System  ein überarbeitetes, deutsch-englisches Leitsystem im Haus (Wegeführung)  die Umstrukturierung des Kassenbereichs (Platz für nun zwei Kassen und zusätzliche Kassen- und Aufsichtskräfte)  die temporäre Aufstockung der Buchungs- und Verwaltungskapazitäten (steigenden Buchungsanfragen, umfangreicheres Führungsprogramm)

Neukonzeption und Überarbeitung der Dauerausstellung im Albrecht-Dürer-Haus

Spätestens bis Ende 2027 soll die aktuelle Dauerausstellung überarbeitet und zum Teil erneuert worden sein. Dafür wurden bereits 2023 verschiedene Drittmittel zugesagt, die Umsetzung geht mangels personeller Kapazitäten jedoch nur schleppend voran. Während das Erdgeschoss sich inzwischen neu präsentiert, warten die oberen Stockwerke noch auf ihre dringend notwendige Überarbeitung. Diese besteht aus

 der Neugestaltung des Flures im 2. OG. Thematisiert werden sollen hier die „Marke Dürer“, sein Monogramm und sein Unternehmertum.  die Überarbeitung der historischen Kücheneinrichtungen. Sie müssen sich künftig korrekter an historischen Vorbildern der Dürer-Zeit orientieren.  der korrigierten Funktionszuweisungen der sogenannten „Wanderer-Zimmer“ im 1. OG in Kammer und Stuben, entsprechend den Funktionen zu Dürers Zeiten und Beschilderung der dort befindlichen Exponate (bislang fehlend).  einem aktualisierten und an die Bedingungen des Hauses angepassten Beleuchtungskonzeptes und dessen Umsetzung für die gesamte Dauerausstellung.  einem auf Kinder und junge Besucherinnen und Besucher ausgerichteten Angebot in den einzelnen Räumen der Dauerausstellung. In der bestehenden Werkstatt wird derzeit eine neue Kreativ-Station für Kinder eingerichtet. Ergänzt werden soll dieses Angebot jedoch durch einen altersgerechten Audio-Guide bzw. künftig die Museums- App und ein kostenlos erhältliches, analoges Mitmach-Heft für Kinder.  Verbesserungen im Sinne der Inklusion, etwa durch Implementierung von Tastobjekten für Sehbehinderte in die Dauerausstellung. Insbesondere ist ein Tastobjekt des ganzen Dürer-Hauses im Eingangsbereich erforderlich.  zwei dauerhafte künstlerische Interventionen, deren erste zum fest integrierten Glasgemälde nach Dürers Wappen in Auftrag gegeben wird, um die darin enthaltene emblematische Motivik zu kommentieren. Bereits in Arbeit ist eine zweite künstlerische Intervention auf dem Balkon (Altan) des Dürer-Hauses durch die Nürnberger Künstlerin Petra Krischke, um die zur Stadtmauer hin gelegene Westseite des Hauses attraktiver zu machen.

Spätestens bis Ende 2027 wird zudem ein neuer Museumsführer benötigt, der den überarbeiteten Museumszustand wiederspiegelt. Der aktuelle Kunstführer ist vergriffen und lag zudem nur in deutscher Sprache vor, obwohl ca. ein Drittel der Besucherinnen und Besucher aus dem Ausland kommt. Schließlich müssen die veralteten und inzwischen sehr fehleranfälligen Audio-Guides durch ein neues Vermittlungssystem ersetzt werden, für das die Besuchenden ihre eigenen digitalen Endgeräte nutzen können.

Grob geschätzte Kosten für die Überarbeitung der Dauerausstellung (ohne

Personalbedarfe): 400.000,- Euro aufgeteilt auf die Haushalte 2026 und 2027.

2) In Planung: Programm für das Albrecht-Dürer-Haus 2028

Das zu erarbeitende temporäre Ausstellungs- und Veranstaltungsprogramm für 2028 soll der zu erwartenden internationalen Aufmerksamkeit, steigenden Besucherzahlen im Jubiläumsjahr sowie der Öffnung des Museums für neue Zielgruppen gerecht werden. Im Jubiläumsjahr soll das Museum täglich geöffnet sein. Zudem soll das Gebäude, das sich aktuell eher bescheiden in den Tiergärtnertorplatz einfügt, in seinem Außenbild akzentuiert werden und auch zu den Schließzeiten und im Dunkeln als lebendiger Blickfang erscheinen. Insbesondere soll Wert auf partizipatorische Ansätze der Vermittlung gelegt werden.

ab Ende 2027: das Dürer-Haus von außen: Lichtkunst und ggf. auch Audio-Installation

Vorgesehen ist eine denkmal- und emmissionsschutzgerechte Lichtinstallation, die das Haus im Dunkeln von innen nach außen sichtbar belebt. Auch eine Audio-Installation kann das Haus am insbesondere im Sommer immer sehr belebten Tiergärtnertorplatz attraktivieren. Um bereits Ende 2027 Neugier auf das Dürer-Jubiläum zu wecken, sollten diese Maßnahmen bereits in der besucherstärksten Zeit während des Christkindlesmarktes 2027 starten.

Das Ausstellungsprogramm für 2028 im Dürer-Haus gliedert sich in vier Teile.

1.Dürer unsterblich. Haus und Kult

Jubiläums-Ausstellung im ADH (ganzes Haus). Laufzeit: Januar – April 2028

Die Ausstellung wird der Frage nachgehen „Was bleibt von Dürer?“. 500 Jahre nach Dürers Ableben wird die Dauerausstellung auf das Wesentlichste reduziert, um in jedem Raum des Dürer-Hauses Platz für EIN besonderes Objekt zu schaffen, das unmittelbar mit Dürer oder seinem Haus in Verbindung steht. Die meisten Exponate stammen aus regionalen Sammlungen und Archiven, wie zum Beispiel die Kaufurkunde des Hauses von 1509 oder die sogenannte „Reißfeder Albrecht Dürers“, die 1826 im Haus gefunden wurde. Die einzige erhaltene Körper-Reliquie Dürers, eine Haarlocke im Besitz der Universitätsbibliothek der Akademie der Bildenden Künste in Wien, ist dabei zentrales Ausstellungsobjekt. Begleitet werden soll die Ausstellung durch eine partizipative, thematisch an „Dürers Haarlocke“ angelehnte Kunstaktion,

2.Wo ist Dürer? Partizipative Spurensuche

Mitte April – Ende Mai 2028

Dürers Grab auf dem Johannis-Friedhof ist bis heute zentraler Ort der Verehrung des Künstlers, aber es wurde jedoch schon Mitte des 16. Jahrhunderts „ausgeräumt“ und für weitere Bestattungen freigegeben. Auch das Dürer-Haus soll zum Jubiläum partiell von Einrichtungsgegenständen befreit werden, um sich auf das zu konzentrieren, was zu Dürers Zeit schon im Haus war. So wird das Haus zum Museum seiner selbst, in dem Dürers kreativer Geist heute noch erlebbar ist. Während der Ausstellungslaufzeit konzentriert sich die Vermittlung im Museum auf dessen Architektur mit Fokus auf die bestehende originale Bausubstanz. Als einziges Exponat verbleibt Dürers Haarlocke vor Ort.

Die Frage zum Todestag am 6. April 2028 wird lauten: „Wo ist Dürer heute?“ In einer partizipativen Aktion wird dazu über Ostern nach individuellen Antworten gesucht und bis zu Dürers Geburtstag (21.5.) das Haus unter Beteiligung der Nürnberger Bevölkerung neu bespielt. In vorher festgelegte, möglichst leere Räume dürfen die Besucherinnen und Besucher persönliche Gegenstände ablegen, die sie mit Dürer verbinden oder die sie seinem Andenken widmen wollen.

3. Richtig nackte Menschen. Dürers Aktdarstellungen treffen sich mit zeitgenössischer Akt-

Fotografie

Sonderausstellung im ADH (Dürer-Saal und Grafisches Kabinett)

Juni – September 2028

Bis zu seinem Tod arbeitete Dürer an seinen Vier Büchern von menschlicher Proportion. Fast sein ganzes Leben lang hatte ihn die Frage nach dem Wesen der Schönheit und den idealen Proportionen umgetrieben. Als erster Künstler und Kunsttheoretiker bezog er dabei den weiblichen Körper in seine Überlegungen und Studien mit ein. 2028 feiern wir das 500jährige Bestehen der Proportionslehre, die erst postum als Dürers Vermächtnis erschien. Die Ausstellung fokussiert die Proportionslehre von 1528 und kombiniert Dürer Original-Grafiken zum Thema Akt mit zeitgenössischen, künstlerischen Aktbildern.

Begleitend ist eine künstlerische Fotoaktion denkbar. In der Vermittlung soll der Schwerpunkt auf der zeitlosen Frage „Was ist schön?“ und dessen vielfältigen Implikationen liegen.

4. Zeitgenössische Kunst im Albrecht-Dürer-Haus

Oktober 2028 – Januar 2029

Um das Museum auch als Ort der Kunstproduktion wie als lebendiges Künstlerhaus noch erlebbarer zu machen, sollen das Dürer-Jahr abschließend relevante zeitgenössische Positionen in den Blick genommen werden. Wünschenswert ist hierbei eine Einbeziehung der Besucherinnen und Besucher sowie eine erhöhte externe Sichtbarkeit wie eine intensive Ausstrahlung in die Stadt hinein. Denkbar ist hier etwa auch Aktionskunst oder Anknüpfungspunkte zur Produktion und zum Vertrieb serieller Kunstproduktion, wie diese einst von Albrecht Dürer und seiner Ehefrau Agnes initiiert wurden.

Geschätzte Kosten für das Ausstellungsprogramm 500.000,- Euro aufgeteilt auf die

Haushalte 2027 und 2028. Die Einwerbung von Drittmitteln wird angestrebt. Kulturstiftungen und Unternehmen der Metropolregion haben bereits jetzt und deutlich ihre Unterstützungsbereitschaft für die Vorhaben in 2028 signalisiert.

3) Temporäre Stellenbedarfe bis 31.12.2028

Die Leitung des Albrecht-Dürer-Hauses stellt sich gegenwärtig, wenige Jahre vor dem großen Dürer-Jubiläum 2028, der Mammutaufgabe, das geschilderte, durchgehend attraktive Ausstellungsprogramm für 2028 zu gewährleisten und gleichzeitig die Dauerausstellung zu überarbeiten. Die gegenwärtigen personellen Kapazitäten zur Bewältigung dieser allseits erwarteten Zusatzaufgaben reichen nicht aus. Eine zeitnahe temporäre Aufstockung ist mit Blick auf 2028 zwingend nötig. Ohne Ressourcenaufwuchs können Projekte wie die Erneuerung der Dauerausstellung und die geplanten Projekte zum Dürer-Jubiläum nur eingeschränkt oder gar nicht umgesetzt werden.

Zur Projektdurchführung ermittelt ist folgender temporärer Personalaufwuchs:

 1,0 VK wissenschaftliche Mitarbeit (Ausstellungen und Kunstaktionen) in E13  1,0 VK wissenschaftliche Mitarbeit (Publikationen, Veranstaltungen, Fördermittelakquise) in E13  0,5 VK Öffentlichkeitsarbeit, Social Media, Foto- und Filmdokumentationen, Kommunikation in E9b  0,5 VK Verwaltungskraft (Veranstaltungsplanung, Buchungen), in E9b

11..22

ÖÖ

Beschlussvorlage

Beratung Datum Behandlung Ziel

Kulturausschuss 14.03.2025 öffentlich Beschluss

Betreff:

Kultur in der Stadt - Zuschüsse

Mittelvergabe 2025

Anlagen: 01_Diversity-Check 02_Empfehlungsliste

Sachverhalt (kurz): Für das Jahr 2025 stehen bei der Kostenstelle Z281001001 "Kultur in der Stadt" insgesamt 295.900,00 Euro zur Vergabe zur Verfügung. Das Beratergremium für kulturelle Fragen hat sich am 11.02.2025 zu seiner ersten Sitzung in diesem Jahr getroffen. Dabei wurden für 14 Anträge Zuschussempfehlungen über 5.000,00 Euro ausgesprochen, zu denen der Kulturausschuss um Zustimmung gebeten wird.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 150.000 € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv 150.000 € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage 2. BM/002/2025

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Siehe Beilage.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage 2. BM/002/2025

Beschlussvorschlag: Der Kulturausschuss schließt sich der Vergabeempfehlung der Verwaltung an und vergibt 14 Zuwendungen in Höhe von 150.000,00 Euro für folgende Projekte:

1. Galerie Bernsteinzimmer / Jahresarbeit 2025 11.000,00 Euro 2. Künstlergruppe Der Kreis e.V. / Jahresarbeit 2025 11.000,00 Euro 3. Kunstverein Kohlenhof Nürnberg e.V. / Jahresarbeit 2025 11.000,00 Euro 4. Katzwanger Kulturzentrum KaKuze e.V. / Jahresarbeit 2025 23.000,00 Euro 5. Borgo Ensemble e.V. für Kunst und Freundschaft / Jahresarbeit 2025 6.000,00 Euro 6. Metropolmusik e.V. / Jahresarbeit 2025 10.000,00 Euro 7. Edel Extra - Verein zur Förderung ästhetischer Prozesse e.V. / Jahresarbeit 2025 11.000,00 Euro 8. fotoszene Nürnberg e.V. / Jahresarbeit 2025 11.000,00 Euro 9. Humanistisches Sozialwerk Bayern (philoscience gGmbH) / Jahresarbeit 2025 8.000,00 Euro 10. Pegnesischer Blumenorden e.V. / Jahresarbeit 2025 7.000,00 Euro 11. Musikzentrale Nürnberg e.V. / Bonsai Festival 2025 10.000,00 Euro 12. Sunday Night Orchestra GbR / Zuschuss zur Konzertreihe 2025 12.000,00 Euro 13. Bezirk Mittelfranken / Fränkischer Sommer – Konzerte in Nürnberg 2025 10.000,00 Euro 14. Comoedia Mundi e.V. / Gastspielreihe auf der Wöhrder Wiese 2025 9.000,00 Euro

Diversity-Check Stadt Nürnberg

Empfehlungsliste

Kultur in der Stadt – Zuschüsse Vergabeempfehlung 2025

KuKuQ/002/2025

Beratung Datum Behandlung Ziel

Kulturausschuss 14.03.2025 öffentlich Bericht

Betreff:

Eröffnung des „Werkhauses„ mit Ateliers und „Bilderwerkstatt“

Anlagen: 01_Sachverhalt 02_Erläuterungsbericht 03_Künstlerhaus_ 3. BA_Sachstandsbericht (Anlage zum Sachverhalt)

Bericht: Im Zuge der Sanierungsmaßnahmen Künstlerhaus (3. Bauabschnitt) wurden auch Teile der Räume im benachbarten Gebäude Peuntgasse 5-7 ertüchtigt und einer kulturellen Nutzung zur Aufwertung des Sanierungsgebietes südliche Altstadt zugeführt. Auch diese Baumaßnahme steht vor dem Abschluss. In die Räume ziehen eine Holz- und "Bilderwerkstatt", sowie KünstlerInnenateliers ein.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage KuKuQ/002/2025

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Ref. VI

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage KuKuQ/002/2025

Sachverhalt

Die Baumaßnahme in der Peuntgasse 5-7 steht vor dem Abschluss, die Kunstwerke in die sogenannte „Bilderwerkstatt“ sind bereits eingezogen, die Holzwerkstatt wird gemeinsam vom Werkbund Nürnberg und der Offenen Schreinerei genutzt, für die ersten städtischen Künstlerinnen- und Künstlerateliers soll ein Konzept erstellt werden, um sie ab Sommer 2025 zu beleben.

Damit fügt sich ein weiterer Baustein ein, der das Quartier in der südlichen Altstadt kulturell belebt und dadurch aufwertet. Es entsteht ein Zusammenspiel rund um den Bauhof aus Kunsthalle, Künstlerhaus mit Kulturgarten und dem „Werkhaus“ mit Ateliers und (kunst-) handwerklichen Werkstätten.

„Die beschriebene Maßnahme stellt eine deutliche Aufwertung der sozio-kulturellen Infrastruktur in diesem fokusierten, zentralen Bereich dar, an dem sich eine äußerst diverse Stadtgesellschaft begegnet. Somit trägt die Maßnahme mittelbar und unmittelbar zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität an diesem „Eingangstor“ zur Innenstadt genauso bei, wie sie niederschwellige Begegnungsorte und –anlässe schafft und dadurch auch die soziale Funktion erhöht.“ (aus: Erläuterungsbericht, siehe Anlage)

Die Maßnahme, die als Baupauschale von H/K geplant und ausgeführt wurde, steht im direkten Zusammenhang mit der Sanierung des Künstlerhauses mit dem sogenannten 3. Bauabschnitt (kba_3). Dienten die freien Flächen im Gebäude Peuntgasse interimsmäßig als Ausweichorte für die Werkstätten und Gruppenbüros, die während des kba_3 Wirkungsstätten brauchten, wurde bereits 2020/2021 die spätere Nutzung der Räume konzipiert und letztendlich beschlossen.

Nicht nur die urbane Lage, sondern auch die robuste und gut erhaltene Bausubstanz des in den 1950er Jahren für Werk- und Arbeitsräume errichteten städtischen Gebäudes, brachte beste Voraussetzungen für die nun fertiggestellte „Werkhaus“ Nutzung mit. Durch anforderungsarme Vorgaben und die umsichtige Planung des Hochbauamts konnte der bauliche Aufwand geringgehalten und gleichzeitig wertsteigernde Aspekte für die Stadtgesellschaft realisiert werden. Zusätzlich zur signifikanten Fassadenbegrünung leistet das Bemühen um Bestandserhalt als Alternative zum Neubau einen wertvollen Beitrag für eine nachhaltige Stadtentwicklung.

Die Dienststelle KunstKulturQuartier kann in der Peuntgasse 5-7 die Holzwerkstätte verorten, die aus Gründen der Verringerung der Baukosten nicht mehr im Künstlerhaus untergebracht werden konnte. Darüber hinaus konnten lang gesuchte Räume ertüchtigt werden, um Werke der städtischen Kunstsammlung (Werke von KünstlerInnen seit 1900) aufzunehmen, aufzuarbeiten und zu deponieren. Eine Aufgabe der Kunstvilla. Und letztlich, um die Förderung junger Künstlerinnen und Künstler zu forcieren, werden Atelierräume geschaffen, die es der Kunsthalle Nürnberg ermöglicht, junge KünstlerInnen Orte zur Verfügung zu stellen, an denen sie sich ausprobieren und entwickeln können.

Mit den für kulturelle Nutzung definierten Räumen im Anwesen Peuntgasse 5 – 7, die unmittelbar an das Kulturzentrum Künstlerhaus anschließen, werden folgende kulturelle Aspekte, außerschulische Bildung und Kunst direkt gefördert: Die Holzwerkstatt (Peuntgasse 5-7-, 1. OG, ca. 235 qm) stellt ein zentrales Element im Kanon des Bildungsangebotes „Offene Werkstätten“ und „Werkbund Nürnberg“ dar. Sie ist ein niederschwelliges, künstlerisch-handwerkliches Angebot an alle Bürgerinnen und Bürgern. Ausgestattet mit einem professionellen Maschinenpark, Werkbänken und Begegnungsorten, angeleitet von zertifizierten Anleiterinnen und Anleitern und Handwerksmeistern. Im Geltungsbereich des Werkbundes e.V. garantieren fachspezifisch ausgebildete Pädagoginnen und Pädagogen für die Qualität der Vermittlung bildungsreicher, soziokultureller und künstlerischer Fertigkeiten. Mit der Nutzung von Räumen in Teilbereichen des 1. und 2. OGs Peuntgasse 5-7 durch eine sogenannte „Bilderwerkstatt“ (Fläche ca. 265 qm) wird eine schlüssige Klammer gebildet zwischen handwerklicher Produktion der Werkstätten, künstlerischem Kulturgut und Aufbewahrung. Außerdem kann mit der Nutzung der Räume ein lange vorherrschendes Problem angegangen werden, das Nürnberg mit vielen Städten teilt: den Umgang mit Nachlässen lokaler Künstlerinnen und Künstler. In der „Bilderwerkstatt“ werden Nachlässe aufgenommen, inventarisiert, restauratorisch behandelt wenn erforderlich und dergestalt aufbewahrt, dass sie für temporäre Anlässe zur Verfügung stehen, für Anfragen als Leihgabe, für Ausstellungen, Sonderschauen o.ä. Komplettiert wird die Maßnahme durch die Ertüchtigung von Räumen für Arbeitsateliers für bildende Künstlerinnen und Künstler. Zum einen ist der Bedarf und die Nachfrage nach geeigneten Räumen dauerhaft groß, zum anderen wird dadurch der Altstadtbereich mit der Ansiedlung von produzierenden Künstlerinnen und Künstlern stark aufgewertet. (Auszug aus dem „Erläuterungsbericht zum Kulturausschuss vom 29.1.2021“)

Neue Ateliers der Stadt Nürnberg im „Werkhaus“

Konzept Entwurf

Die kostenfreie Vergabe der Ateliers ist als Fördermaßnahme angelegt und dadurch eine wichtige Alternative zu Atelierräumen, die der freie Immobilienmarkt anbietet. Geförderter Atelierraum erleichtert den Zugang zu kreativer Infrastruktur, so dass sich KünstlerInnen weitgehend unabhängig von ihren finanziellen Möglichkeiten entwickeln können. Städtisch geförderte Ateliers tragen zu einer lebendigen und vielfältigen Kulturszene entscheidend bei. Sie sind nie nur Arbeitsräume, sondern stets auch lebendige Plattformen für den Austausch von Ideen und Wissen und wichtige Katalysatoren für Kreativität und Innovation im urbanen Raum.

Die sieben unterschiedlich geschnittenen Ateliers im „Werkhaus“, alle lichtdurchflutet und in unmittelbarer Nachbarschaft zum Hauptbahnhof, zum Künstlerhaus, zur Kunsthalle Nürnberg und anderen Einrichtungen des KunstKulturQuartiers sowie zum Neuen Museum, können 2025 erstmals vergeben werden.

Die Ateliers und ihre Vergabe werden durch die Kunsthalle Nürnberg betreut. Über die Vergabe wird die Kunsthalle Nürnberg gemeinsam mit einer Fachjury entscheiden, um den Prozess transparent und professionell zu gestalten, sowie ein breites und vielseitiges Fachwissen sowie verschiedene Perspektiven zusammenzubringen. Eingeladen werden zu dieser Fachjury VertreterInnen verschiedener Ausstellungshäuser und Kultureinrichtungen sowie Persönlichkeiten aus dem Bereich der Bildenden Kunst.

Vergabekriterium soll die Qualität der künstlerischen Arbeit der Bewerbenden sein. Aus den Bewerbungen mit aussagekräftigem Portfolio und CV wählt eine Fachjury aus.

Bewerben können sich professionelle bildende KünstlerInnen, die ihre Tätigkeit hauptberuflich ausüben. Die professionelle künstlerische Tätigkeit soll durch eine abgeschlossene künstlerische Ausbildung an einer entsprechenden Akademie, Hochschule oder Fachhochschule nachgewiesen werden oder alternativ durch eine Ausstellungstätigkeit, die eine gleichwertige Qualifikation erkennen lässt.

Insgesamt steht eine Atelierfläche von ca. 225 qm zur Verfügung. Die unterschiedlichen Zuschnitte eignen sich für Ateliergemeinschaft oder Einzelakteure, kleinere Einheiten für Sound-, Video-, oder Fotokunst, größere für Malerei, Bildhauerei usw. So bietet beispielhaft eine großzügige Atelierfläche im 2. Obergeschoss eine hervorragende Gelegenheit für kreative Zusammenarbeit und gemeinschaftliches Arbeiten. Die Entscheidung, hier nur Bewerbungen von Gemeinschaften mit mindestens zwei Kunstschaffenden zu berücksichtigen, soll den Austausch von Ideen und die Entwicklung gemeinsamer Projekte fördern. Diese Art der Vergabe ermöglicht es den KünstlerInnen, ihre unterschiedlichen

Perspektiven und Fähigkeiten zu kombinieren, was zu vielfältigen künstlerischen Ergebnissen führen kann. Die großzügigen Räumlichkeiten bieten ausreichend Platz für individuelle Arbeiten sowie für gemeinsame Aktivitäten und Ausstellungen.

Allgemeine Informationen

Alle Atelierräume sollen jeweils für drei Jahre vergeben werden, eventuell mit Optionen auf ein oder zwei weitere Jahre. Je nach Verlauf.

Das Vergabesystem für die Atelierräume ist darauf ausgelegt, eine dynamische und vielfältige Kunstszene zu fördern. Indem die Atelierräume zunächst für drei Jahre vergeben werden, erhalten KünstlerInnen die Möglichkeit, sich in einem kreativen Umfeld zu entfalten und ihre Projekte zu realisieren. Nach dieser ersten Phase können sie durch einen Tätigkeitsbericht darstellen, wie sie die Zeit genutzt haben und sich um eine Verlängerung um weitere zwei Jahre bewerben. Diese Regelung ermöglicht es, die Entwicklung zu dokumentieren und gleichzeitig neue Ideen und Impulse in die Ateliers zu bringen. Nach maximal fünf Jahren erfolgt eine Neuvergabe der Ateliers. Dies stellt sicher, dass immer wieder neue Perspektiven und kreative Ansätze in die städtische Kunstszene einfließen. So bleibt das künstlerische Umfeld lebendig und anpassungsfähig.

Die Vergabe erfolgt mietfrei, zu bezahlende Nebenkosten (Strom, Wasser, Heizung) werden pro Quadratmeter pauschalisiert.

Die Verwaltung wird das Konzept bis Frühsommer konkretisieren und eine erste Ausschreibung vorbereiten. Der Erstbezug ist für September/ Oktober 2025 angedacht.

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Peuntgasse 5-7 / BP 2022

Umbau für Künstlerhaus-Holzwerkstatt und weitere KuKuQ-Nutzung

Projektprozess / Historie

Im Jahr 1952 wurde der „Wiederaufbau Ämtergebäude“ mit Werk- und Arbeitsräumen, Garagen und Hausmeisterwohnung auf dem an den Bauhof angrenzenden städtischen Anwesen Peuntgasse 5-7 genehmigt und anschließend errichtet.

Seitdem wurden geringfügige Teil-Nutzungsänderungen (von Wohnung zu Amtsräumen, von Garage zu Büro, etc.), der bauliche Einbezug des aufgestockten Rückgebäudes Peuntgasse 3 und die Errichtung eines Rankgerüsts (Fassadenbegrünung, 1984) umgesetzt.

Zuletzt war das Gebäude im Erdgeschoss von den für den Bauhof zuständigen städtischen Hausmeistern, dem städtischen SÖR (Garage Winterdienstfahrzeuge), dem Modellbau des Stadtplanungsamtes und in den beiden Obergeschossen von SÖR (Büroräume Brückenbau, Teil des ehem. Tiefbauamts) genutzt.

Nachdem für die Mitarbeitenden des SÖR ein zentrales Dienstgebäude am Rathenauplatz gefunden war, konnten die beiden ab Ende 2017 ungenutzten Obergeschosse für eine Interimsnutzung des benachbarten Künstlerhauses hergerichtet werden: Während der ca. drei Jahre dauernden geplanten Generalsanierung des nördlichen Teil des städtischen Kulturzentrums Künstlerhaus (sog. 3. Bauabschnitt) waren nahegelegene Räumlichkeiten für die vom Umbau / Sanierung betroffenen Nutzungsbereiche (Offene und vom Werkbund betriebene Werkstätten, Haustechniker, etc.) gesucht – und gefunden worden. Im Herbst 2018 konnten diese in den beiden Obergeschossen in Betrieb gehen, parallel wurde die Bauausführung der „Künstlerhaus-Generalsanierung im 3. Bauabschnitt“ vorbereitet.

Auch die im städtischen Gebäude Bauhof 2 sich befindenenden Räumlichkeiten der ehem. Bauhof-Kantine, deren Betrieb Anfang 2018 aufgegeben wurde, konnten ab Ende 2018 als Interimsort für einen weiteren von der Baumaßnahme „Generalsanierung Künstlerhaus 3.BA“ betroffenen Nutzungsbereich zur Verfügung gestellt werden.

Da aufgrund überhitzter Baukonjunktur die ersten Ausschreibungsergebnisse für die Bauausführung der Künstlerhaus-Generalsanierung 3.BA die ermittelten und genehmigten Baukosten deutlich überstiegen, mussten Vereinfachungen mit Ziel Einhaltung des Finanzierungsrahmens vollzogen werden. Als Möglichkeit der Vereinfachung / Kostenreduzierung wurde in Betracht gezogen, auf die kostenintensive Errichtung der Holzwerkstatt (Offener und Werkbund-Betrieb) im Untergrund an das vorhandene Künstlerhaus zu verzichten und diese stattdessen im nahegelgenen, von der Bausubstanz her geeigneten städtischen Gebäude Peuntgasse 5-7 dauerhaft unterzubringen, da mit geringem Aufwand möglich. Ebenso könnte damit ein Zugewinn an urbaner Mischnutzung vollzogen und das Gebäude dauerhaft sinnvoll nachgenutzt werden.

Der anschließend am 27.02.2019 in einer Stadtratssitzung getroffene Beschluss, die Künstlerhaus-Holzwerkstatt dauerhaft (im EG) des Gebäudes Peuntgasse 5-7 unterzubringen, berücksichtigt die vorgenannten Aspekte, umfasst aber auch die damit notwendig zu suchenden

Ersatzorte für im EG des Gebäudes Peuntgasse 5-7 vorhandenen Nutzungsbereiche (SÖR- Winterdienst, etc.).

Die daraufhin eingeleitete Ersatzstandortsuche insbesondere für die SÖR-Winterdienst- und Kehrmaschinen verlief trotz Untersuchung mehrfacher Varianten (Machbarkeitsstudie H/Kultur v. 30.09.2019, „Variantenbetrachungen Szenario ab 2022“, H/Kultur) bis zuletzt ergebnislos, sodass

• auch aufgrund der seit März 2020 herrschenden Corona-Pandemie – erst Ende 2020 das

Vorhaben aufgegeben werden musste, die Künstlerhaus-Holzwerkstatt dauerhaft vollständig im Erdgeschoss unterbringen zu können. Stattdessen verabredeten die bedarfstragende Dienstelle KunstKulturQuartier (KuKuQ / Geschäftsbereich 2. Bürgermeisterin), das städtische zentrale Gebäudemanagement (ZS-GM / Geschäftsbereich I/II), Ref.VI und Ref. I/II nach weiteren Variantenuntersuchungen abschließend am 13.01.2021, die von H/Kultur mit Datum 28.12.2020 dargestellte Variante zu beschließen und realisieren zu lassen. Damit wird die Künstlerhaus- Holzwerkstatt dauerhaft im 1. Obergeschoss des Gebäudes Peuntgasse 5-7 untergebracht und belässt dabei die im EG vorhandenen Nutzungen (Bauhof-Hausmeister, SÖR-Winterdienst, Stadtplanungsamt-Modellbau) vollständig.

Da mit dieser Entscheidung, für die restlichen Flächen der Obergeschosse eine andere Nutzungsart (z.B. Büronutzung) vorzusehen, als nicht sinnvoll vereinbar angesehen wurde, umfasst die Entscheidung vom 13.01.2021 außerdem, auch die restlichen Obergeschossflächen einer – anforderungsarmen – kulturellen Nutzung (betrieben ebenfalls vom städtischen KunstKulturQuartier) zuzuführen und somit dem Bedarf nach Flächen für Lagerung / Bearbeitung des Kunstvilla-Bilderbestands und urban gelegener Künstlerateliers nachzukommen.

Die vorgenannte Entscheidung vom 13.01.2021 umfasst außerdem, auch die Flächen der ehem. Kantine im städtischen Gebäude Bauhof 2, Erdgeschoss einer dauerhaften kulturellen Nutzung (Betreiber: KunstKulturQuartier) zuzuführen, da nach Abschluss der Interimsnutzung kein anderweitiger Bedarf vorhanden.

Somit umfasst die für 2022 angemeldete Baupauschalmaßnahme Folgendes:

Peuntgasse 5-7 – Umbau für Künstlerhaus-Holzwerkstatt und weitere KuKuQ-Nutzung (Bilderwerkstatt, Künstlerateliers, Probenraum szenische Darstellung)

 unter Beibehalt der Flächen im EG für Stpl-Modellbau, SÖR-Winterdienst und Bauhof-Hausmeister (ZD/1)  unter Einbeziehung der Flächen Bauhof 2, EG (ehem. Bauhofkantine)

Ausgangslage / Bausubstanz

Das im Jahr 1952 errichtete und 1964 ergänzte Gebäude Peuntgasse 5-7 verfügt über drei Vollgeschosse, eine Teilunterkellerung und umfangreiche begehbare Dachflächen (keine Aufenthaltsräume, teilweise nicht ausgebaut). Die vorhandene Bausubstanz kann als robust und ohne gravierende Mängel bezeichnet werden. Im Sinne von nachhaltigen städtebaulichen Gedanken lag während der Zukunftsszenarien-Betrachtung der Fokus auf Weiternutzung des vorhandenen Gebäudes. Überlegungen, an dieser Stelle einen Neubau vorzusehen (und damit

das vorhandene, nicht marode Gebäude abzubrechen) waren deshalb nicht weiter betrachtet worden.

Nutzungskonzept KunstKulturQuartier

Holzwerkstatt

Der Betrieb der Holzwerkstatt umfasst Räume des 1. OG des Anwesens Peuntgasse 5-7 sowie einen Raum im EG des gleichen Gebäudes als Holzlager. Die Räume werden gemeinsam genutzt von der Gruppe Offene Werkstätten und vom werkbund e.V. Zur Nutzung stehen zur Verfügung diverse Maschinen zur Holzverarbeitung, Werkbänke und Einrichtungen zur didaktischen Vermittlungs- und Lehrtätigkeit. Die Benutzerinnen und Benutzer der Holzwerkstatt werden von zertifizierten Anleitern sowie fachgerecht ausgebildeten Pädagoginnen und Pädagogen unterwiesen, geschult und begleitet. Der Betrieb des Werkbundes e.V. orientiert sich am üblichen Schuljahr, zu den üblichen Schulzeiten. Teilnehmende sind eingeschriebene junge Erwachsene und Senioren. Die Offene Werkstatt ist stundenweise in den frühen Abendstunden in Betrieb und für Jedermann/frau zugänglich. Nutzung an Werktagen zwischen 9:00 und 20 Uhr. Kein Veranstaltungsbetrieb.

Bilderwerkstatt

Der Betrieb der Bilderwerkstatt umfasst Räume des 1. und 2. OG des Anwesens Peuntgasse 5- 7. In den Räumen werden Nachlässe von Künstlerinnen und Künstlern, die der Stadt Nürnberg übergeben wurden, entgegen genommen, inventarisiert, wenn erforderlich restauriert sowie aufbewahrt. Es handelt sich dabei um sogenanntes Kulturgut, das bestehen kann aus Gemälden, Zeichnungen, Grafiken ö.ä. sowie Kleinobjekte aus diversen Materialien wie z.B. Holz, Stein, Metall. Tagesnutzung, kein Veranstaltungsbetrieb

Künstlerateliers

Die Künstlerateliers werden in Räumen des 1. und 2. OG des Anwesens Peuntgasse 5-7 eingerichtet. Die Ateliers werden bildenden Künstlerinnen und Künstlern und/oder Künstlergruppen als Arbeits- (nicht Wohn-) ateliers zur Verfügung gestellt. Keine Wohnnutzung, kein Veranstaltungsbetrieb

Projektraum

Mit der Nutzung der Räumlichkeit Bauhof 2/ehem. „Kantine“ als multifunktionaler Projektraum wird ein weiterer Bedarf an kultureller Nutzung seitens der freien Kulturszene gedeckt. Die Verortung im inneren Altstadtbereich trägt weiter zur Verbesserung der soziokulturellen Infrastruktur bei und dient dadurch der Verwirklichung der Sanierungsziele im Sinne der Stadterneuerung.

Die multifunktionale Nutzung sieht sowohl einen Ermöglichungsraum für darstellende und bildende Künstler innen und Künstler vor. Der Ort ist verwendbar als Proben- und Produktionsraum, für Workshops und Kurse im Bereich Kunst, Kultur und Gesundheit (z.B. „bewegte Pause“), als Studio für Videoaufnahmen sowie für Meetings und Besprechungen,

Vorträge und Tagungen. Es entsteht überwiegend keine öffentliche Nutzung. Veranstaltungen, Proben, Workshops, Kurse etc. finden im Tagesbetrieb (bis max. 22 Uhr), an Werk- und Sonnund Feiertagen mit max. 99 Personen statt.

Umbaumaßnahmen / Sanierung

Peuntgasse 5-7

Für die zukünftige Nutzung sind lediglich geringe Umbaumaßnahmen notwendig, z.B. Abbruch von vorhandenen nichttragenden Mauerwerks- und Trockenbauwänden, Errichtung neuer nichttragender Raumtrennwände, Anpassung Beleuchtung und Sanitärgegenstände, Teilerneuerung Bodenbeläge, es wird also nicht umfangreich in die Baukonstruktion und Tragstruktur des Gebäudes eingegriffen.

Lediglich Im Erdgeschoss ist ein Teilbereich der darüberliegende Decke zur Aufnahme von Lasten aus den schweren Maschinen der Holzwerkstatt zu ertüchtigen.

Da die Bausubstanz des Gebäude nicht marode ist und teilweise in den vergangenen Jahren auch modernisiert wurde (Anpassungen für Interimsnutzung), sind größere Sanierungsmaßnahmen nicht akut. Dach, Fenster und Fassaden weisen keine größeren Schäden auf, vorgesehen sind lediglich kleinere Reparaturen.

Eine umfängliche energetische Sanierung ist ebenfalls nicht vorgesehen und auch nicht notwendig, kleinere Verbesserungsmaßnahmen jedoch geplant.

Die vorhandenen klimatischen Bedingungen sind für den Betrieb der Bilderwerkstatt ausreichend, die Maßnahme umfasst keine neuen Lufttechnischen oder gar Kältetechnischen Anlagen.

Für die Holzwerkstatträume werden zur Holzstaubabsaugung mobile Absauggeräte vorgesehen (analog ursprünglicher Planung für Künstlerhaus).

Als Einbruchschutz für die in der Bilderwerktstatt zu lagernden / zu bearbeitenden Künstler- Nachlässe sind mechanische Vorkehrungen (Fenstergitter, Schließanlage) ausreichend. Eine Einbruchmeldeanlage wird nicht vorgesehen.

Bauhof 2, EG – ehem. Kantine

Für die Nutzung als „Projektraum“ sind ebenfalls nur geringe Umbaumaßnahmen notwendig: Rückbau der Schallschutzelemente, die für den Interimsbetrieb des „Zentralcafés“ eingefügt wurden; neue Wand für vergrößerten Lagerraum. Somit kann die wertige Raumstruktur aus der Errichtungszeit des Gebäudes / der ehemaligen Kantine erhalten bleiben. Die für die Interimsnutzung – eigentlich nur vorrübergehend – gebaute neue Eingangssituation

direkt von der Gasse Königstormauer wird erhalten bleiben, da damit auch eine direkte Anbindung an den gegenüberliegenden neuen Eingang zum Künstlerhaus gegeben ist.

Bauordnungs- und Planungsrechtliche Einordnung

Bauordnungsrechtliche Einordnung / Peuntgasse 5-7

 BayBO Art.2: Gebäudeklasse 3, kein Sonderbau (< 100 Personen, keine Versammlungsstätte, keine Gaststätte, keine Verkaufsstätte etc.)

Bauplanungsrechtliche Einordnung / Peuntgase 5-7

 BauGB § 30, Geltungsbereich B-Plan: 3787 (in Kraft), Kerngebiet, Flächen für Gemeinwohl

Bauplanungsrechtliche Einordnung / Bauhof 2  BauGB § 30, Geltungsbereich B-Plan: 4321 (in Kraft), Misch-Kerngebiet, keine Vergnügungsstätten zulässig (Raum für kulturelle Nutzung - hier Projektraum / Tagesnutzung – ist keine Vergnügungsstätte)

Termine

Gemäß des Ende 2020 aktualisierten Bauzeitenplan der Maßnahme „Künstlerhaus – Generalsanierung 3.Bauabschnitt“ können / sollen die Rückumzüge der ausgelagerten Nutzungsbereiche in das sanierte / umgebaute Künstlerhaus ab Juni 2022 beginnen. Die

Wiedereröffnung - und somit auch die Aufnahme des Betriebes aller Werkstätten – ist für Beginn des Schuljahres 2022 / 2023, also im September 2022 geplant.

Zu diesem Zeitpunkt soll die Künstlerhaus-Holzwerkstatt für den dauerhaften Betrieb im 1. Obergeschoss des Gebäudes Peuntgasse 5-7 eingerichtet und betriebsbereit sein.

Somit sind folgende grobe Terminschritte anzustreben:

Genehmigungsplanung / Lph 4 ( nach Beschluss BP in BuV)

 2021, Sommer: ggf. Bauanträge Nutzungsänderung Peuntgasse 5-7 / Bauhof 2, EG  2021, Winter: ggf. Baugenehmigung Nutzungsänderung Peuntgasse 5-7 / Bauhof 2, EG

Ausführungsplanung, Ausschreibung, Vergabe / Lph 5, 6, 7

 2021, ab Winter

Bauausführung / Lph 8

1. 2022, Frühjahr (nach Freigabe HH): Vergabe und Bauausführung Tragwerksertüchtigung im EG Peuntgasse für schwere Holzwerkstatt-Maschinen 2. 2022, Juli: Beginn Rückumzüge Werkstätten – insbesondere aus 1.OG 3. 2022, Juli: Beginn Umbaumaßnahmen im 1.OG – insbesondere Bereich Holzwerkstatt 4. 2022, August: Umzug Holzwerkstatt aus Interimsort 2.OG in das 1.OG 5. 2022, September: Holzwerkstatt im 1.OG vollständig betriebsbereit 6. 2022, Oktober: Beginn Umbaumaßnahmen in Peuntgasse 5-7 u. Bauhof 2, EG für Bilderwerkstatt, Künstlerateliers und Projektraum 7. 2023, Herbst: Abschluss aller Umbaumaßnahmen, Abrechnung der BP-Maßnahme

zu 5.: alternativ: Weiterbetrieb Holzwerkstatt im Schuljahr 2022 / 2023 im 2.OG über den September 2022 hinaus…

Kosten / Fördermittel

Der Kostenrahmen für die Maßnahme war im Frühjahr 2020 mit ca. 240.000 € brutto beziffert worden. Diesem Kostenrahmen lagen Umbaumaßnahmen für die Künstlerhaus-Holzwerkstatt im EG Peuntgasse 5-7 und die Errichtung eines Erstatzstandorts für die SÖR-Winterdienstfahrzeuge zugrunde.

Mit der am 13.01.2021 getroffenen Entscheidung über die zukünftige Flächenaufteilung im Gebäude Peuntgasse 5-7 und Bauhof 2, EG – ehem. Kantine sind den zu ermittelnden Kosten nun veränderte Parameter zugrunde gelegt.

Gemäß Kostenberechnung vom 29.01.2021 belaufen sich die Gesamtkosten auf ca. 450.000 € brutto, inkl. Bauverwaltungskosten.

Da das Gebäude Peuntgasse 5-7 im Städtebauförderungs-Sanierungsgebiet „Altstadt Süd“ liegt, sind Abstimmungen mit Stpl/4GS (Stadterneuerung) hinsichtlich möglicher Förderfähigkeit der Maßnahme angelaufen. Die fertiggestellte Entwurfsplanung (Kostenberechnung DIN 276,

Erläuterungstext, Pläne M 1:100, Terminplan etc.) wird im Februar 2021 an Stpl/4GS übermittelt, um damit bei der Regierung von Mittelfranken eine gesicherte Förderaussage zu erhalten.

Sanierungsziele / Städtebauförderung

Die Maßnahme, die im direkten Zusammenhang mit der Sanierung Künstlerhaus zu sehen ist, trägt zur weiteren Erhöhung der für ein Oberzentrum wie die Altstadt so typischen und wichtigen sozio-kulturellen Infrastruktur bei. Mit den für kulturelle Nutzung definierten Räumen im Anwesen Peuntgasse 5 – 7, die unmittelbar an das Kulturzentrum Künstlerhaus anschließen, werden folgende Aspekte der Soziokultur, außerschulischen Bildung und Kunst direkt gefördert:

Die Holzwerkstatt (Peuntgasse 5-7-, 1. OG) stellt ein zentrales Element im Kanon des Bildungsangebotes „Offene Werkstätten“ und „Werkbund Nürnberg“ dar. Sie ist ein niederschwelliges, künstlerisch-handwerkliches Angebot an alle Bürgerinnen und Bürgern. Ausgestattet mit einem professionellen Maschinenpark, Werkbänken und Begegnungsorten, angeleitet von zertifizierten Anleiterinnen und Anleitern und Handwerksmeistern. Im Geltungsbereich des Werkbundes e.V. garantieren fachspezifisch ausgebildete Pädagoginnen und Pädagogen für die Qualität der Vermittlung bildungsreicher, soziokultureller und künstlerischer Fertigkeiten.

Mit der Nutzung von Räumen in Teilbereichen des 1. und 2. OGs Peuntgasse 5-7 durch eine sogenannte „Bilderwerkstatt“ wird eine schlüssige Klammer gebildet zwischen handwerklicher Produktion der Werkstätten, künstlerischem Kulturgut und nachhaltiger Aufbewahrung. Außerdem kann mit der Nutzung der Räume ein lange vorherrschendes Problem angegangen werden, das Nürnberg mit vielen Städten teilt: den Umgang mit Nachlässen lokaler Künstlerinnen und Künstler, eine Aufgabe der dem Künstlerhaus übergeordneten Dienststelle KunstKulturQuartier. In der „Bilderwerkstatt“ werden Nachlässe aufgenommen, inventarisiert, restauratorisch behandelt wenn erforderlich und dergestalt aufbewahrt, dass sie für temporäre Anlässe zur Verfügung stehen, für Anfragen als Leihgabe, für Ausstellungen, Sonderschauen o.ä.

Komplettiert wird die Maßnahme durch die Ertüchtigung von Räumen für Arbeitsateliers für bildende Künstlerinnen und Künstler. Zum einen ist der Bedarf und die Nachfrage nach geeigneten kulturellen Ermöglichungsräumen stark gestiegen, zum anderen wird dadurch der Altstadtbereich mit der Ansiedlung von produzierenden Künstlerinnen und Künstlern stark aufgewertet.

Die beschriebene Maßnahme stellt eine deutliche Aufwertung der sozio-kulturellen Infrastruktur in diesem fokusierten, zentralen Bereich dar, an dem sich eine äußerst diverse Stadtgesellschaft begegnet. Somit trägt die Maßnahme mittelbar und unmittelbar zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität an diesem „Eingangstor“ zur Innenstadt genauso bei, wie sie niederschwellige Begegnungsorte und –anlässe schafft und dadurch auch die soziale Funktion erhöht.

H/Kultur, SeitzAk, 29.01.2021

Sachverhalt

Künstlerhaus – Generalsanierung 3. Bauabschnitt (kba_3)/ Sachstandsbericht

In regelmäßiger Abfolge soll wie vereinbart über den Stand der Baumaßnahme „Künstlerhaus – Generalsanierung 3. Bauabschnitt“ (im folgenden kba_3) berichtet werden.

Die konkreten Baumaßnahmen gehen in die 2. Halbzeit! Die ersten Spatenstiche erfolgten im Frühjahr 2019 – das derzeit angenommene Ende der Generalsanierung ist für Herbst 2022 gesetzt.

Parallel zum Bauen geht der Betrieb im Bereich des 1. und 2. Bauabschnittes des Hauses, also im sogenannten „Kopfbau“ (2. Bauabschnitt) und Mittelbau mit dem Kunsthaus Nürnberg und dem kommunalen Filmhaus Nürnberg (1. Bauabschnitt) sowie in den Interimsstätten u.a. für die Offenen Werkstätten und den Werkbund e.V. unvermindert weiter – soweit es die Pandemiebeschränkungen zulassen. Nur die Clubbetreiber Musikverein e.V. und Café Kaya hat es geradezu tragisch erwischt: Wegen eines Brandes in der Kantine mussten sie den Betrieb einstellen, konnten nach der Behebung der Brandschäden im Februar 2020 wiedereröffnen, um seit März 2020 im lockdown zu verharren.

Werden die festgeschriebenen Ziele, bauliche wie konzeptionelle, erreicht?

Im Beschlusstext des Kulturausschusses vom 25.02.2011 heißt es unter 1): „Der 3.

Bauabschnitt genießt für die kulturelle Infrastruktur unserer Stadt eine hohe

Bedeutung“.

Mit einer Abweichung werden die Ziele, die bereits in den Vorplanungen 2011 gesteckt wurden, nach heutigem Stand erreicht. Im Kulturausschuss vom 25.02.2011 wurde festgehalten: „- Alle Nutzer sollen im Areal des Künstlerhauses bleiben.

• Die Veranstaltungs- und Ausstellungsflächen des Areals sollen in ihrer Größe im

Wesentlichen beibehalten, aber in ihrer Gestaltung, Ausstattung und Anbindung so verbessert werden, dass sie flexiblen Mehrfachnutzungen offenstehen.

• Schaffung eines zentralen Eingangs mit Zentralinformation und –kasse und

Präsentationsmöglichkeit für die Nutzer, sowie Leitsystem.

• Übersichtliche Wegeführung, gute Anbindung und angemessene Vorzonen für die

öffentlichen Bereiche.

• Einbau eines Lastenaufzugs, in erster Linie zur Andienung des Festsaals.

• Bessere Nebenflächen für Festsaal (Künstlerbereich, Probenraum, Lager, Technik,

Lüftung etc.)

- Festsaal- und Kinonutzung soll von den Veranstaltungen der alternativen

Musikszene akustisch entkoppelt werden.

- Bildung einer Clubzone (Musikverein/ Cafe Kaja und Kulturkellerei) mit

gemeinsamer Nutzung der Nebenbereiche.

• Vergrößerung der WC- Kapazitäten und Verbesserung des Standards.

• Verlagerung der Gastronomie in die Nähe des Kulturgartens. Zentrale Gastronomie.

- Keine Erweiterung der Werkstattflächen, aber Beibehaltung des vorhandenen

Spektrums (Ausnahme Steinmetzwerkstatt).

• Keine Erweiterung der Unterrichtsflächen des Werkbundes möglich; nach

Möglichkeit Verbesserung der Nebenräume und Zentrierung der Unterrichtsangebote.

• Lagersituation des Hauses verbessern, insbesondere zentrales Getränkelager,

Lager Festsaal. Zusätzliche Lagerflächen für Nutzer, soweit möglich.

• Müllraum erforderlich.

• Bedürfnisse der einzelnen Nutzer im Hinblick auf Arbeitssituation und Infrastruktur

prüfen und im möglichen Umfang befriedigen, auch unter Einbeziehung der Mehrzweckflächen.

• Barrierefreiheit herstellen

Die erwähnte Abweichung bezieht sich auf den Punkt: „Alle Nutzer sollen im Areal des Künstlerhauses bleiben“ und betrifft die Holzwerkstatt, die sowohl Teil des Konzeptes „Offene Werkstätten“, als auch wesentlicher Teil des Angebotes des Werkbundes e.V. ist. Aus später beschriebenen Gründen wird die Holzwerkstatt ausgelagert. Eine abschließende Lösung, die mit allen Beteiligten einvernehmlich erarbeitet wurde, ist gefunden. (Siehe: „…Lösung für Holzwerkstatt gefunden“, Seite 4)

Die im Mittelfristigen Investitionsplan mit 27,595 Mio. Euro veranschlagte Baumaßnahme „Künstlerhaus – Generalsanierung 3.Bauabschnitt“ umfasst den nördlichen, bisher nicht sanierten Teil des denkmalgeschützten Künstlerhauses am Eingang zur Nürnbergs Altstadt. Dabei sollen funktionale, sicherheitsrelevante und baurechtliche Mängel behoben und die Nutzung in weiten Teilen optimiert werden. Wesentliche Aspekte sind dabei die Entkoppelung der Veranstaltungsräume, die Verbesserung der Transportwege und der gesamten Ablauflogistik, die Neuordnung von Nutzungen da, wo sie wegen veränderter Rahmenbedingungen oder technischer Vorschriften nicht mehr funktionstüchtig waren, sowie die Neuordnung des Eingangsbereiches.

Seit vertieftem Planungsbeginn Anfang 2016 stehen außerdem ein respektvoller Umgang mit der Historie des Hauses für zeitgenössische und künftige kulturelle

Entwicklungen im Mittelpunkt. Die erforderlichen Eingriffe werden so zurückhaltend vorgenommen, dass die Geschichte des Hauses auch weiterhin spürbar und damit sein Charme erhalten bleibt.

Verzögerung des Baubeginns und erforderliche Vereinfachung der Planung

Bis Herbst 2018 waren die umzubauenden Bereiche für den kba_3 ausgeräumt und für alle Nutzer und Gruppen im Wesentlichen Ausweichquartiere gefunden und bezogen, insbesondere im Gebäude Peuntgasse 5-7 und Bauhof 2/ehem. Kantine.

Aufgrund der in 2018 (und auch den Folgejahren) herrschenden Hochkonjunkturphase in der Bauwirtschaft gingen im Rahmen der Ausschreibungsverfahren für die wesentlichen Gewerke lediglich deutlich überhöhte Angebote ein. Zur Einhaltung der genehmigten Gesamtkosten wurde im Bau-und Vergabeausschuss am 17.07.2018 beschlossen (Anlage 2), den Planungsumfang zu

vereinfachen, anschließend den reduzierten Leistungsumfang erneut

auszuschreiben und somit den Baubeginn von Herbst 2018 auf Frühjahr 2019 zu verschieben.

Ziel der Vereinfachungsüberlegungen war, das Planungskonzept nicht vollständig zu verändern, sondern an sinnvollen Stellen, ohne funktionale Verluste, das Bauvolumen zu reduzieren und dabei insbesondere die kostenintensiven Tiefbaumaßnahmen zu betrachten. Hierbei standen die als unterirdische Gebäudeerweiterung geplanten neuen Räume für die zukünftig zu verortende

Holzwerkstatt als Neubau mit hohen Investitionskosten im Fokus versus Nutzung

von bestehender Bausubstanz. Die aufgrund des SÖR-Auszugs freigewordene und zwischenzeitlich als Künstleraus-Interimsorte genutzte und in unmittelbarer Nähe zum Künstlerhaus gelegene städtische Liegenschaft Peuntgasse 5-7 eröffnete neue Aspekte:

Am 27.02.2019 beschloss der Stadtrat (Anlage 3) die dauerhafte Unterbringung der

Künstlerhaus-Holzwerkstatt (im Erdgeschoss) des Gebäudes Peuntgasse 5-7, um

damit die Einhaltung der genehmigten Gesamtkosten (inkl. Baupreisindizierung) des Bauvorhabens gewährleisten zu können.

Bauzeitenabfolge und Budget im Plan – Wiedereröffnung Herbst 2022

Die Bauarbeiten begannen im April 2019 mit den vorbereitenden Abbruch- und Demontagearbeiten und der Baustelleneinrichtung. Im Juni 2019 starteten die komplexen Tief- und Rohbauarbeiten. Seit Herbst 2020 sind sowohl die Unterfangungsarbeiten (Tiefbau) als auch die archäologischen Grabungen abgeschlossen, die restlichen Rohbauarbeiten im Gebäudeinneren laufen auf Hochtouren. Die im Untergrund des Werkhofbereichs zu errichtenden neuen Räumlichkeiten sind zwischenzeitlich gut fundamentiert und Wände, Decken wachsen stetig weiter nach oben, trotz witterungsbedingter Unterbrechung. Der Festsaal ist bereits mit neuen, die Dachtechnikzentralen tragenden Holzträgern versehen, weitere Baufirmen für z.B. Dachdeckung und Natursteinfassadensanierung

haben ebenfalls mit ihren Arbeiten begonnen. Ab März 2021 starten die ersten Ausbaugewerke und insbesondere haustechnischen Installationen.

Von der Einhaltung der im MIP veranschlagten Gesamtkosten wird derzeit

weiterhin ausgegangen.

Aufgrund von Verzögerungen im bisherigen Bauablauf (Covid-19-pandemiebedingt und Schwierigkeiten mit vorhandener Bausubstanz) wird nun die Bezugsfertigkeit des sanierten Künstlerhauses im Sommer 2022 und eine Wiedereröffnung im Herbst 2022 angestrebt.

Rechtzeitig für die zielgenaue Planung Lösung für Holzwerkstatt gefunden

Nach verschiedenen Variantenbetrachtungen konnte zwischenzeitlich auch für die ab Herbst 2022 dauerhaft im Gebäude Peuntgasse 5-7 unterzubringende Künstlerhaus

• Holzwerkstatt ein Nutzungskonzept entwickelt werden, das die Belange der

vorhandenen SÖR-Mehrzweck-, Winterdienst- und Kehrfahrzeuge, der Bauhof- Hausmeister (ZD) und der Stpl-Modellbauwerkstatt im Erdgeschoss unberührt lässt. Damit kann der erwähnte Stadtratsbeschluss seine Umsetzung finden und mit dem Abschluss des kba_3 sukzessive ab Frühsommer 2022 die Rückverlagerung der Interimsnutzungen aus der Peuntgasse und der ehemaligen Kantine (Bauhof 2/EG) in das Künstlerhaus erfolgen.

Mit der äußerst zielführenden Moderation durch Ref I/II und dem produktiven Zusammenwirken von Ref. VI und 2. BM wurde ein Lösungsstrang erarbeitet, der die

Interessen und Bedarfe aller Beteiligten berücksichtigt. Hier aus der

abschließenden Darstellung von Ref I/II zitiert, die ausführliche Stellungnahme: siehe Anlage 4 „Nutzungsszenario Peuntgasse 5-7

„Der Stadtrat hat am 27.02.2019 beschlossen, dass die Künstlerhaus-Holzwerkstatt (Werkbund und offene Werkstätten) dauerhaft in der Peuntgasse verbleiben soll. Voraussetzung für die Umsetzung dieses Beschlusses war jedoch ein adäquater Ersatz für die Flächen der Zentralen Dienste (Hausverwaltung und Winterdienst) und des Servicebetriebes öffentlicher Raum (Mehrzweck-, Winterdienst- und Kehrfahrzeuge) in unmittelbarer Nähe der Peuntgasse. Hierzu wurden unterschiedliche Standorte geprüft. Im Ergebnis konnte jedoch kein geeigneter und umsetzbarer Standort in der erforderlichen räumlichen Nähe gefunden werden.

Vor diesem Hintergrund wurde die künftige Gesamtbelegung der Peuntgasse 5-7 mit der Künstlerhaus-Holzwerkstatt und weiteren Kulturnutzungen (z.B.

Bilderwerkstatt, Ateliers, Proberäume) unter Beibehaltung der Flächen für die

Zentralen Dienste (Hausverwaltung und Winterdienst), für den Servicebetrieb

öffentlicher Raum (Mehrzweck-, Winterdienst- und Kehrfahrzeuge) und die

Modellbauwerkstatt des Stadtplanungsamtes entwickelt und mit allen Beteiligten

abgestimmt. Dabei wurden alle Ebenen des Gebäudes Peuntgasse 5-7 sowie die Erdgeschossfläche im Bauhof 2 mit einbezogen. Ergebnis ist die hier vorgestellte Planung (siehe Pläne Anlagen 5, 6, 7, 8)

Die für die Umsetzung erforderlichen Maßnahmen werden für die Hochbau- Baupauschale 2022 angemeldet.“

Das Gebäude Peuntgasse 5-7 liegt im Sanierungsgebiet Altstadt-Süd, Zuschüsse

aus Städtebauförderungsmitteln sind deshalb grundsätzlich möglich. Die

abgeschlossene Entwurfsplanung der Baudienststelle H wird kurzfristig an Stpl/4-GS zur Klärung von Förderbelangen mit der Regierung von Mittelfranken übermittelt.

Im ausführlichen „Erläuterungsbericht Entwurf 29.01.2021 Peuntgasse 5-7 /BP 2022 Umbau für Künstlerhaus-Holzwerkstatt und weitere KuKuQ-Nutzung“ (siehe Anlage 9 „Erläuterungsbericht“) wird die künftige Nutzung präzise dargestellt. Vorteilhaft wird herausgearbeitet, dass „für die zukünftige Nutzung lediglich geringe

Umbaumaßnahmen notwendig sind, z.B. Abbruch von vorhandenen nichttragenden

Mauerwerks- und Trockenbauwänden, Errichtung neuer nichttragender Raumtrennwände, Anpassung Beleuchtung und Sanitärgegenstände, Teilerneuerung Bodenbeläge, es wird also nicht umfangreich in die Baukonstruktion und Tragstruktur des Gebäudes eingegriffen.

Da mit dieser Entscheidung, für die restlichen Flächen der Obergeschosse eine andere Nutzungsart (z.B. Büronutzung) vorzusehen, als nicht sinnvoll vereinbar angesehen wurde, umfasst die Entscheidung vom 13.01.2021 außerdem, auch

die restlichen Obergeschossflächen einer – anforderungsarmen – kulturellen

Nutzung (betrieben ebenfalls vom städtischen KunstKulturQuartier) zuzuführen und

somit dem Bedarf nach Flächen für Lagerung / Bearbeitung des Kunstvilla- Bilderbestands und urban gelegener Künstlerateliers nachzukommen.

Die vorgenannte Entscheidung vom 13.01.2021 umfasst außerdem, auch die Flächen der ehem. Kantine im städtischen Gebäude Bauhof 2, Erdgeschoss einer dauerhaften kulturellen Nutzung (Betreiber: KunstKulturQuartier) zuzuführen, da nach Abschluss der Interimsnutzung kein anderweitiger Bedarf vorhanden.“

Sanierungsziele/ Städtebauförderung

Die Maßnahme, die im direkten Zusammenhang mit der Sanierung Künstlerhaus zu sehen ist, trägt zur weiteren Erhöhung der für ein Oberzentrum wie die Altstadt so typischen und wichtigen sozialen und kulturellen Infrastruktur bei. (siehe: „Stadterneuerung Altstadt-Süd, Fortschreibung der Sanierungsziele“) Mit den für kulturelle Nutzung definierten Räumen im Anwesen Peuntgasse 5 – 7, die unmittelbar an das Kulturzentrum Künstlerhaus anschließen, werden folgende Aspekte der Kultur, außerschulischen Bildung und Kunst direkt gefördert:

Die Holzwerkstatt (Peuntgasse 5-7-, 1. OG) stellt ein zentrales Element im Kanon des Bildungsangebotes „Offene Werkstätten“ und „Werkbund Nürnberg“ dar. Sie ist ein niederschwelliges, künstlerisch-handwerkliches Angebot an alle Bürgerinnen und Bürgern. Ausgestattet mit einem professionellen Maschinenpark, Werkbänken und Begegnungsorten, angeleitet von zertifizierten Anleiterinnen und Anleitern und Handwerksmeisterinnen und -meister. Im Geltungsbereich des Werkbundes e.V.

garantieren fachspezifisch ausgebildete Pädagoginnen und Pädagogen für die Qualität der Vermittlung bildungsreicher, soziokultureller und künstlerischer Fertigkeiten. Mit der Nutzung von Räumen in Teilbereichen des 1. und 2. OGs Peuntgasse 5-7 durch eine sogenannte „Bilderwerkstatt“ wird eine schlüssige Klammer gebildet zwischen handwerklicher Produktion der Werkstätten, künstlerischem Kulturgut und nachhaltiger Aufbewahrung. Außerdem kann mit der Nutzung der Räume ein langevorherrschendes Problem angegangen (nicht gelöst!) werden, das Nürnberg mit vielen Städten teilt: den Umgang mit Nachlässen lokaler Künstlerinnen und Künstler, eine Aufgabe der dem Künstlerhaus übergeordneten Dienststelle KunstKulturQuartier. In der „Bilderwerkstatt“ werden Nachlässe aufgenommen, inventarisiert, restauratorisch behandelt wenn erforderlich und dergestalt aufbewahrt, dass sie für temporäre Anlässe zur Verfügung stehen, für Anfragen als Leihgabe, für Ausstellungen, Sonderschauen o.ä.

Komplettiert wird die Maßnahme durch die Ertüchtigung von Räumen für

Arbeitsateliers für bildende Künstlerinnen und Künstler. Zum einen ist der

Bedarf und die Nachfrage nach geeigneten kulturellen Ermöglichungsräumen stark gestiegen, zum anderen wird dadurch der Altstadtbereich mit der Ansiedlung von produzierenden Künstlerinnen und Künstlern stark aufgewertet.

Die beschriebene Maßnahme stellt eine deutliche Aufwertung der sozialen und kulturellen Infrastruktur in diesem fokussierten, zentralen Bereich dar, an dem sich eine äußerst diverse Stadtgesellschaft begegnet. Somit trägt die Maßnahme mittelbar und unmittelbar zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität an diesem „Eingangstor“ zur Innenstadt genauso bei, wie sie niederschwellige Begegnungsorte und –anlässe schafft und dadurch auch die soziale Funktion erhöht.

/

BCN/001/2025

Beratung Datum Behandlung Ziel

Kulturausschuss 14.03.2025 öffentlich Bericht

Betreff: Bericht über Kürzungen des BZ-Podcasts "KontaktAufnahme" bezüglich Tauschaktionen

zur Bezahlkarte

hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.02.2025

Antrag politbande vom 28.02.2025

Anlagen: 01_Antrag Bündnis 90_Die Grünen vom 20250204_AN_018_2025 02_Antrag politbande vom 20250228_AN_048_2025

Bericht: Der Bericht erfolgt mündlich.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage BCN/001/2025

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage BCN/001/2025

FRAKTION B’ 90/DIE GRÜNEN, RATHAUSPLATZ 2, 90403 NÜRNBERG BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Stadtratsfraktion Nürnberg

An den Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg Rathausplatz 2 Marcus König 90403 Nürnberg Rathaus Tel: (0911) 231-5091 90403 Nürnberg gruene@stadt.nuernberg.de

Bus: Linie 36, 46, 47 (Rathaus) U-Bahn: Linie 1 (Lorenzkirche)

Nürnberg, 4. Februar 2025

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

am 28. November 2024 ging die aktuelle Folge von „KontaktAufnahme“ auf der Website des BZ online. Unter dem Titel „Johanna Böhm, wie gehen wir mit geflüchteten Menschen um?“ spricht Frau Böhm vom Bayerischen Flüchtlingsrat über die Migrationspolitik in Bayern und Deutschland. In diesem Zusammenhang wird auch die Bezahlkarte für Geflüchtete und insbesondere die hierzu stattfindenden Tauschaktionen thematisiert. Doch bereits nach kurzer Zeit wurde der Podcast offline genommen und erst ein paar Tage später wieder hochgeladen – in einer um mehr als 10 Minuten gekürzten Fassung.

Dabei fällt auf, dass es sich bei den gelöschten Inhalten explizit um die Tauschaktion zur Bezahlkarte handelt. Hintergrund ist, dass einige Organisationen mit Gutschein-Tauschaktionen Geflüchteten wieder zu mehr Bargeld verhelfen möchten. Durch die Bezahlkarte ist dieses auf 50 Euro monatlich begrenzt.

Eine Nachfrage von Johanna Böhm bei der Redaktion, warum der Beitrag gekürzt wurde, hatte zur Antwort, dass die Pressesprecherin von Ministerpräsident Dr. Markus Söder sich bei der Stadt gemeldet habe und im Anschluss der Podcast erstmal offline ging.

Eine andere Darstellung erfolgt laut BR24-Bericht seitens Arne Zielinski, Direktor am Bildungszentrum (BZ). Er erklärt, er habe drei Inhalte „korrigieren“ lassen, da diese gegen das Neutralitätsgebot verstoßen hätten. Laut Frankenfernsehen habe „das Bildungszentrum der Stadt Nürnberg […] eine Podcast-Aufnahme mit Johanna Böhm vom Bayerischen Flüchtlingsrat aus eigener Initiative für kurze Zeit von der Website genommen und ohne Einflussnahme von außen überarbeitet. Dies

erfolgte, um die eigenen Qualitätsstandards an die Bildungsangebote zu gewährleisten und die Neutralitätspflicht zu wahren.“1

Da im Podcast aber kritische Stimmen über die Ampel-Regierung weiterhin zu hören sind, muss die Frage erlaubt sein, ob es sich hier weniger um die Wahrung von Neutralität als um einen Eingriff in die Meinungsfreiheit und Einflussnahme seitens der Staatskanzlei handelt.

Vor diesem Hintergrund stellen wir zur Behandlung im öffentlichen Teil der Stadtratssitzung am 26. Februar 2025 folgenden Antrag:

Die Verwaltung berichtet darüber,

 warum die Podcast-Folge nach kurzer Zeit offline gestellt wurde,

 wie die Freigabeprozesse vor der Online-Veröffentlichung einer Podcast-Folge im BZ ablaufen,

 wer dafür verantwortlich war, den Podcast offline zu nehmen und die entsprechenden Passagen zu kürzen,

 welche Inhalte konkret gelöscht wurden,

 sollte es Gründe des Neutralitätsgebots gegeben haben, um welche es sich handelte und inwiefern diese in einem medialen Format – wie hier einem Podcast – höher gewertet werden als die Meinungsfreiheit durch eine zivilgesellschaftliche Organisation,

 welche Rolle die Staatskanzlei und hier insbesondere die Pressesprecherin des Ministerpräsidenten in der Entscheidung spielte,

 inwieweit es einen Anruf der Pressesprecherin bei der Kulturbürgermeisterin oder beim Leiter des BZs hinsichtlich des Podcasts gab,

 welche Rückmeldung das BZ an den Bayerischen Flüchtlingsrat gab und welcher Austausch im Anschluss zwischen den beiden Beteiligten erfolgte,

 ob die Mitarbeiter:innen des BZ schriftlich oder mündlich über den Vorfall unterrichtet wurden und ob es bezüglich der Kommunikation nach außen Anweisungen gab,

 welche Anfragen der Presse und der allgemeinen Öffentlichkeit es beim BZ wegen des Vorfalls gab,

 wie das BZ bzw. die Kulturverwaltung den Vorgang bewertet,

 wie das BZ bzw. die Kulturverwaltung ihrem Bildungsauftrag – und damit einhergehenden Diskussions- und Streitkultur gerecht wird – bei dem es darum geht, Positionen zu ver- und auszuhandeln.

Mit freundlichen Grüßen

Réka Lörincz Achim Mletzko Stadträtin Fraktionsvorsitzender

1 Guten Abend Franken vom 14.01.2025 | Franken Fernsehen, ab 2:26

Verein zur Förderung soziokultureller Ernesto Buholzer Sepúlveda, www.politbande.de Freiräume, Partizipation und Nachhaltigkeit Mitglied des Nürnberger Stadtrats info@politbande.de Für dich im Nürnberger Stadtrat seit Mai 2020 Rathausplatz 2, 90403 Nürnberg ernesto@politbande.de

politbande – Rathausplatz 2, 90403 Nürnberg

An den Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg

Marcus König

Rathausplatz 2

90403 Nürnberg

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, 28. Februar 2025

Ende November 2024 erschien eine neue Folge des Podcasts „KontaktAufnahme“ auf der Website des Bildungszentrums (BZ). Unter dem Titel „Johanna Böhm, wie gehen wir mit geflüchteten Menschen um?“ sprach die Vertreterin des Bayerischen Flüchtlingsrats über migrationspolitische Fragen in Bayern und Deutschland. Ein zentraler Punkt war die Bezahlkarte für Geflüchtete und die damit verbundenen Tauschaktionen, die es Betroffenen ermöglichen, mehr Bargeld zu erhalten, als die Karte offiziell zulässt.

Kurz nach der Veröffentlichung verschwand die Episode jedoch plötzlich von der Plattform. Tage später wurde sie erneut hochgeladen – jedoch um mehr als zehn Minuten gekürzt. Auffällig ist, dass ausgerechnet die Passagen zur Bezahlkarte und den Tauschaktionen entfernt wurden, sowie einzelne Passagen welche den CSU-Ministerpräsidenten Markus Söder erwähnen. Als Johanna Böhm nach dem Grund für die Kürzung fragte, wurde ihr mitgeteilt, dass die Pressesprecherin von Ministerpräsident Markus Söder bei der Stadt interveniert habe, woraufhin der Podcast offline genommen wurde.

Offiziell begründete Arne Zielinski, Direktor des BZ, die Kürzungen später mit „notwendigen Korrekturen“, da bestimmte Inhalte gegen das Neutralitätsgebot verstoßen hätten. Laut Frankenfernsehen handelte das Bildungszentrum demnach eigenständig und ohne äußeren Druck, um die Qualität der Bildungsangebote zu sichern und der Neutralitätspflicht nachzukommen. Bemerkenswert ist jedoch, dass weiterhin kritische Aussagen zur Politik der Ampel-Koalition in der Folge enthalten sind. Dies wirft die Frage auf, ob tatsächlich die Wahrung der Neutralität im Vordergrund stand – oder ob hier vielmehr Einflussnahme seitens der Staatskanzlei und eine Beschränkung der Meinungsfreiheit vorliegen.

Aufgrund dieser Tatsachen stellen wir zur Behandlung im öffentlichen Teil der

Kulturausschusssitzung am 14. März 2025 unter TOP Ö5, folgenden Antrag: Die Verwaltung berichtet und beantwortet folgende Fragen:

1. Welche Passagen wurden aus dem Podcast konkret entfernt und aus

welchen Gründen?

2. Falls das Neutralitätsgebot als Begründung herangezogen wurde: Welche Aspek-

te des Podcasts sollen dagegen verstoßen haben und warum wird in diesem Fall

die Neutralität höher gewichtet als die Meinungsfreiheit einer seit Jahrzehnten

etablierten und anerkannten zivilgesellschaftlichen Organisation (Bayrischer

Flüchtlingsrat)?

@politbande

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3. In welchem Umfang fand eine Kommunikation zwischen der Staatskanzlei,

der zweiten Bürgermeisterin, dem Bildungscampus und dem Kulturreferat über

die betreffende Podcast-Folge statt?

4. Während Herr Zielinski in den Nürnberger Nachrichten von einer eigenständigen

Entscheidung im Sinne des Neutralitätsgebots spricht, berichtet der Bayrische

Flüchtlingsrat von einer direkten Einflussnahme durch die Staatskanzlei. Wie lässt

sich diese Diskrepanz erklären?

5. Wie viele Podcast-Folgen wurden bisher veröffentlicht und in wie vielen Fällen

erfolgten nachträgliche Kürzungen durch das Management des Bildungscampus?

6. Auf welche Weise wurde Herr Zielinski auf die als „problematisch“ eingestuften

Stellen des Podcasts aufmerksam?

7. Wie interpretiert das Kulturreferat das Neutralitätsgebot? Welche Definition legt

es zugrunde und wie wird diese Auslegung den jeweiligen Dienststellen kommuni-

ziert?

8. Wurden auch bei anderen Veröffentlichungen oder Veranstaltungen der Stadt

Nürnberg Einflussnahme vom Freistaat oder der CSU ausgeübt oder Versuche

unternommen Inhalte zu korrigieren?

9. Inwieweit nimmt das Kulturreferat der Stadt Nürnberg in anderen Fällen mit

Bezug aufs Neutralitätsgebot Einfluss auf Veröffentlichungen und Veranstaltun-

gen von Dienststellen oder fördergeldbeziehenden Institutionen?

10. Wieso wurden Passagen über den CSU-Ministerpräsidenten herausgekürzt

die Kritik an der Ampel jedoch nicht?

11. Warum wurden Passagen mit expliziter Nennung von Markus Söder herausge-

kürzt aber Passagen über andere Politiker wie Olaf Scholz blieben enthalten?

12. Wie schützt sich die Kulturverwaltung und Ihre Mitarbeitenden vor parteilicher

und freistaatlicher Einflussnahme? Gibt es eine anonyme Meldestelle, bei der un-

rechtmäßige Einflussnahme durch Vorgesetzte oder den Freistaat angezeigt und

dem Stadtrat mitgeteilt werden können?

Mit freundlichen Grüßen

Ernesto Buholzer Sepúlveda Stadtrat der politbande

@politbande

#politbande

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