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← Sitzung des Verkehrsausschusses (13.03.2025)

Sitzungsvorlage

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CSU-Stadtratsfraktion Gostenhof Verkehrsausschuss Digitalisierung & Verwaltung

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Beschlussvorlage Vpl/018/2025

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 13.03.2025 öffentlich Beschluss

Betreff:

Mehr Aufenthaltsqualität durch Superblocks

hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion, SPD- Stadtratsfraktion, Stadtratsfraktion B90/ Die

Grünen, ödp vom 15.11.2023

Anlagen: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion, SPD- Stadtratsfraktion, Stadtratsfraktion B90/ Die Grünen, ödp vom 15.11.2023 Entscheidungsvorlage Vorschlag Superblock Gostenhof Austrasse mit Ideen Initiativen

Sachverhalt (kurz):

In ihrem Antrag vom 15.11.2023 bitten die Stadtratsfraktionen von CSU, SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und ÖDP um die Einrichtung eines "Superblocks" in einem Nürnberger Stadtteil als Modellversuch. Dabei sollen Vorschläge der Bürgervereine berücksichtigt werden. Auch bei künftigen Straßenplanungen soll das Konzept der "Superblocks" Anwendung finden.

Da der Bürgerverein Gostenhof zusammen mit Initiativen aus dem Stadtteil großes Interesse an der Umsetzung von Superblocks signalisiert hat, wurde in Abstimmung mit den Initiativen ein Konzept für Gostenhof entwickelt.

Die konkreten Bausteine des Konzeptes werden in der Entscheidungsvorlage erläutert und sind im Übersichtsplan dargestellt.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Von Maßnahmen für weitere Verkehrsberuhigung profitieren alle im Stadtteil, insbesondere aber die schwächeren Verkehrsteilnehmenden.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

SÖR

Stpl

Beschlussvorschlag:

  1. Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, das vorgestellte Konzept für Superblocks in Gostenhof bis Anfang Juni 2025 umzusetzen.

  2. Die Verwaltung prüft in Abstimmung mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort die Umgestaltung der Austraße im Abschnitt zwischen Kernstraße und Müllnerstraße optional als Verkehrsberuhigter Bereich oder als Fußgängerzone.

  3. Das Konzept soll für ein Jahr zur Probe beibehalten werden. Nach Auswertung der Erfahrungen sollen die Ergebnisse des Versuchs dem AfV vorgelegt werden.

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