Berichtsvorlage Stpl/059/2024
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtplanungsausschuss 27.02.2025 öffentlich Bericht
Betreff:
Bielingplatz
hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom 04.03.2024
Anlagen: Antrag_Bielingplatz_Grüne Entscheidungsvorlage
Bericht:
Der Bielingplatz ist ein Quartiersplatz in St. Johannis. In den letzten Jahren wurde die Platzfläche zulasten von Stellplätzen stadträumlich aufgewertet und entsiegelt. Eine weitere Umgestaltung ist aufgrund mangelnder finanzieller und personeller Ressourcen aktuell nicht geplant.
Luftbild: Geodatenservice
Das Projekt wird leider auch nicht Gegenstand der UGS werden– die dort zu beplanenden Gebiete sind bereits festgelegt. In Johannis ist das der „Johannis- Boulevard“, eine komplexe Umgestaltung der Trasse der Straßenbereich vor dem Johannisfriedhof.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: