Beschlussvorlage Stpl/002/2025
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtplanungsausschuss 27.02.2025 öffentlich Beschluss
Betreff:
Bebauungsplan Nr. 4687 "Wettersteinpassage"
für ein Gebiet zwischen Otto-Bärnreuther-Straße, Watzmannstraße, Wettersteinstraße und
Hochgernstraße
Einstellung
Anlagen: Entscheidungsvorlage Übersichtsplan
Sachverhalt (kurz):
Das Verfahren zum Bebauungsplan Nr. 4687 "Wettersteinpassage" wurde am 18.04.2024 eingeleitet. Zur Sicherung des Versorgungsbereichs der Wettersteinpassage sowie der Wohnnutzung in der Hochhausscheibe sollte die Art der Nutzung neu festgesetzt werden. Ebenso sollte trading-down durch weitere Vergnügungsstätten vermieden werden.
In Abstimmung mit den Eigentümerinnen und Eigentümern sollte die Möglichkeit der Aufwertung der Aufenthaltsqualität sowie eine Folgenutzung der großzügigen Stellplatzanlagen erörtert werden. Aufgrund der komplexen Eigentümerstruktur und der begrenzten planungsrechtlichen Möglichkeiten wird von der weiteren Verfolgung dieser beiden Ziele abgesehen.
Die übrigen Ziele können über eine Änderung des bestehenden Bebauungsplans erreicht werden. Das Verfahren zum Bebauungsplan Nr. 4687 "Wettersteinpassage" ist daher einzustellen.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Beschlussvorschlag:
Der Stadtplanungsausschuss beschließt die Einstellung des Verfahrens zum Bebauungsplan Nr. 4687 "Wettersteinpassage" auf Grundlage des Plans vom Stadtplanungsamt vom 12.03.2024 für ein Gebiet zwischen Otto-Bärnreuther-Straße, Watzmannstraße, Wettersteinstraße und Hochgernstraße.
Dies ist ortsüblich bekannt zu machen.