Beschlussvorlage Stpl/001/2025
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtplanungsausschuss 27.02.2025 öffentlich Beschluss
Betreff:
Änderung des Bebauungsplans Nr. 3713 „Nachbarschaft U„
Gebiet Langwasser zwischen Otto-Bärnreuther-Straße (früher: Oppelner Straße), Ringbahn,
Münchener Straße und Karl-Schönleben-Straße (früher: Beuthener Straße)
Einleitung und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Anlagen: Entscheidungsvorlage Übersichtsplan Vorentwurf der Satzung Vorentwurf der Begründung
Sachverhalt (kurz):
Die Wettersteinpassage ist im Einzelhandelskonzept als C-Zentrum bestimmt und versorgt die Nachbarschaften U und P in Langwasser. Zur Sicherung dieses Versorgungsbereichs sowie der Wohnnutzung in der Hochhausscheibe soll die Art der Nutzung nachgesteuert werden. Ebenso soll trading-down durch weitere Vergnügungsstätten vermieden werden.
Die Änderung des bestehenden Bebauungsplans Nr. 3713 ist erforderlich, um die Sicherung und Weiterentwicklung dieses zentralen Versorgungsbereichs rechtlich zu ermöglichen.
Das Gebiet befindet sich innerhalb des Sanierungsgebiets Langwasser.
Die Einleitung der Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3713 und die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung soll beschlossen werden.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: ggfs. Kosten für Gutachten erforderlich, im weiteren Verfahren zu erörtern
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja siehe Kapitel I.4.2 in der Begründung
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Beschlussvorschlag:
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Der Stadtplanungsausschuss beschließt die Einleitung des Verfahrens zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 3713 für das Gebiet Langwasser „Nachbarschaft U“ zwischen Otto- Bärnreuther-Straße (früher: Oppelner Straße), Ringbahn, Münchener Straße und Karl- Schönleben-Straße (früher: Beuthener Straße) auf Grundlage des Plans des Stadtplanungsamts vom 21.01.2025 im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung.
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Der Stadtplanungsausschluss beschließt, auf Grundlage des Plans vom 21.01.2025 und der Begründung vom 21.01.2025, die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung durchzuführen. Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung soll in folgender Form erfolgen:
Dauer der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung: 4 Wochen.
Förmliche Bekanntmachung im Amtsblatt mit Hinweis auf die Ziele, sowie Hinweis auf Ort und Zeit der Einsichtnahme in die o.g. Unterlagen und auf Erörterungs- und Äußerungsmöglichkeit.
Außerdem erfolgt eine Information der Arbeitsgemeinschaft der Bürger- und Vorstadtvereine (ABGV).
Dies ist ortsüblich bekannt zu machen.