FRAKTION B’ 90/DIE GRÜNEN, RATHAUSPLATZ 2, 90403 NÜRNBERG BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Stadtratsfraktion Nürnberg
An den Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg Rathausplatz 2 Marcus König 90403 Nürnberg Rathaus Tel: (0911) 231-5091 90403 Nürnberg gruene@stadt.nuernberg.de
Bus: Linie 36, 46, 47 (Rathaus) U-Bahn: Linie 1 (Lorenzkirche)
Nürnberg, 10. Februar 2025
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
am 05.12.2023 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder sein Ziel angekündigt – anstatt der bislang geplanten Verlängerung der Straßenbahnlinie 7 – eine Magnetschwebebahn zwischen der Universität in Lichtenreuth und dem Südklinikum Süd anzustreben. In diesem Zusammenhang hat der Freistaat Bayern der Stadt nicht nur eine Förderung von 90 Prozent zugesagt, sondern auch ein koordiniertes, phasenweises Vorgehen. Als Grundlage hierfür wurde ein Letter of Intent (LOI) erstellt, der mehrere gemeinsame Erklärungen von Freistaat und Stadt enthält.
Im Letter of Intent findet sich dabei unter anderem der Punkt, dass die Machbarkeit einer Magnetschwebebahn zwischen U-Bahn-Station Bauernfeindstraße, Messe und Klinikum Süd […] untersucht werden [soll]. Und weiter: Sobald diese Machbarkeitsstudie vorliege, werden die wesentlichen Ergebnisse öffentlich bekanntgegeben. Zudem [werden] die Bürgerinnen und Bürger über die weiteren Schritte transparent informiert.
Nun gibt es Informationen seitens Stadtsprecher Andreas Franke, dass die Ergebnisse seit Ende 2024 vorliegen. Dies bestätigt auch das Bayerische Verkehrsministerium.
Wir stellen deshalb zur Behandlung in der Sitzung des AfV am 20.02.2025 folgenden Antrag:
Die Verwaltung
erläutert, seit wann die Machbarkeitsstudie sowie deren Ergebnisse vorliegen,
gibt Auskunft darüber, warum die Verwaltung die Studie und deren Ergebnisse bislang nicht veröffentlicht hat, gibt das Gutachten umgehend frei und ermöglicht somit dem Stadtrat sowie der Öffentlichkeit umfassende Einsicht in die Unterlagen.
Der Oberbürgermeister
berichtet über die Ergebnisse und bezieht sich dabei konkret auf den Letter of Intent wie die grundsätzliche Konzeption, das verkehrliche Potenzial, die bautechnische Umsetzbarkeit und entsprechende Raumwiderstände, mögliche Betriebskonzepte sowie damit einhergehend Grobkosten.
Mit freundlichen Grüßen
Alexander Kahl Mike Bock Marc Schüller Stadtrat Stadtrat stv. Fraktionsvorsitzender