Niederschrift -öffentlich-

NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE ÖFFENTLICHE

SITZUNG DES UMWELTAUSSCHUSSES

- DIREKT IM ANSCHLUSS AN DEN WERKAUSSCHUSS

(ASN) -

Sitzungsdatum: Mittwoch, 19.02.2025 Beginn: 15:15 Uhr Ende 16:44 Uhr Ort: Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal

ANWESENHEITSLISTE

Vorsitzender

Pflaum, Maik

Ausschussmitglieder

Frank, Daniel Friedel, Andrea Gehrke, Jan Goldmann, Dieter Groh, Gerhard Gsell, Klemens, Dr. Hager, Inga Kayser, Christine Vertretung für Herrn Michael Ziegler Kir, Aynur Sahin, Cengiz Ausschussmitglied anstelle von StR Pflaum als Vorsitzender Schuh, Konrad Schüller, Marc Schüller, Titus Vertretung für Herrn Ernesto Buholzer Sepúlveda Sendner, Kilian Vertretung für Herrn Dr. Otto Heimbucher Tischner, Markus

Schriftführer

Depner, Michael

Abwesende und entschuldigte Personen:

Ausschussmitglieder

Buholzer Sepúlveda, Ernesto Heimbucher, Otto, Dr. Schlesinger, Willibald Ziegler, Michael

TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung

1. Gewässerbefahrungskonzept

hier: Antrag der Stadtratsfraktionen CSU/SPD vom 17.02.2025 2. Nürnberg zirkulär - Prüfung eines städtischen Zwischenlagers (Bodenbörse) vor dem Hintergrund der Ersatzbaustoffverordnung 3. Bericht zu nach BImSchG genehmigungsbedürftigen Anlagen im Stadtgebiet Nürnberg

4. Klimabeirat - mündlicher Bericht

5. EU-Verordnung zur Wiederherstellung der Natur: Was bedeutet dies für Nürnberg? hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom 30.09.2024

6. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.12.2024, öffentlicher Teil

Stadtrat Maik Pflaum eröffnet um 15:15 Uhr die öffentliche Sitzung des Umweltausschusses

• direkt im Anschluss an den Werkausschuss (ASN) -, begrüßt alle Anwesenden und stellt die

ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit des Umweltausschusses fest.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

Gewässerbefahrungskonzept

hier: Antrag der Stadtratsfraktionen CSU/SPD vom 17.02.2025

Herr StR Pflaum: 00:00:35 Herr StR Dr. Gsell: 00:00:50 Herr StR Groh: 00:03:40 Frau Walthelm: 00:04:30 Dr. Köppel: 00:07:35 Herr StR Dr. Gsell: 00:08:30 Herr StR Groh: 00:09:00 Herr StR Pflaum: 00:09:40 Herr StR Dr. Gsell: 00:10:35 Herr StR Pflaum: 00:11:30 Frau Walthelm: 00:13:30 Herr Zollinger: 00:14:00 Herr StR Pflaum: 00:14:40 Frau Walthelm: 00:15:00 Herr Zollinger: 00:15:20 Herr StR Pflaum: 00:15:50 Herr StR Schüller: 00:16:30 Herr StR Gehrke: 00:16:40 Herr StR Pflaum: 00:17:00 Herr StR Dr. Gsell: 00:17:20 Frau Walthelm: 00:17:30 Herr StR Pflaum: 00:17:55

Beschluss:

Die Verwaltung gestaltet die Leitlinien/Verordnung im Gewässerbefahrungskonzept für den Abschnitt N-/F-Pegnitz (ab Lederersteg) mit der Maßgabe, dass die Befahrung durch (Kanu-)Vereine auch innerhalb der Schonzeit zwischen dem 01.03. und dem 15.07. auf dem Ausnahmeweg genehmigungsfähig ist.

Mehrheitlich beschlossen

Beschluss:

Die Verwaltung gestaltet die Leitlinien/Verordnung im Gewässerbefahrungskonzept für den Abschnitt N-/F-Pegnitz (ab Lederersteg) mit der Maßgabe, dass ein Einfahrverbot in den linken Pegnitzarm bei den Inseln zwischen Lederersteg und Fuchslochsteg sowie ein generelles Verbot von Rafting im gesamten Abschnitt gilt.

Einstimmig beschlossen

Gutachten:

1. Der Umweltausschuss begutachtet die beiliegende Verordnung über die Regelung des Gemeingebrauchs an oberirdischen Gewässern im Stadtgebiet Nürnberg (Gewässergemeingebrauchsverordnung – GewGemVO) mit der Maßgabe der oben genannten Beschlussfassungen vom 19.02.2025 und empfiehlt dem Stadtrat, diese Verordnung zu erlassen.

2. Der Umweltausschuss begutachtet die beiliegenden Leitlinien für Gestattungen mit der Maßgabe der oben genannten Beschlussfassungen vom 19.02.2025. Die Verwaltung wird ermächtigt, die Leitlinien anhand von Vollzugserfahrungen anzupassen und fortzuschreiben.

3. Die Verwaltung wird beauftragt, über einen Zeitraum von drei Jahren ein Monitoring über die Wirksamkeit und Folgen der getroffenen Maßnahmen auf die Wertigkeit der Flora und Fauna an den Gewässern durchzuführen. Über das Ergebnis des Monitorings und die Erfahrungen der Verwaltung aus dem Vollzug der Gewässergemeingebrauchsverordnung und der Leitlinien für Gestattungen soll wieder im Umweltausschuss berichtet werden.

4. Die Verwaltung wird beauftragt, für das Monitoring und die begleitenden Maßnahmen zur Öffentlichkeitsarbeit die notwendigen Mittel von insgesamt ca. 58.000, -- € geeignet für den Haushaltsplan anzumelden.

Einstimmig begutachtet

Nürnberg zirkulär - Prüfung eines städtischen Zwischenlagers (Bodenbörse) vor

dem Hintergrund der Ersatzbaustoffverordnung

Herr StR Pflaum: 00:18:50 Frau Walthelm: 00:19:00 Herr StR Gehrke: 00:21:40 Herr StR Sendner: 00:22:00 Frau Walthelm: 00:23:15 Herr StR Groh: 00:23:30 Herr StR Sahin: 00:24:40 Herr Dr. Köppel: 00:25:45 Herr StR Pflaum: 00:27:10

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt:

in einer Machbarkeitsstudie u.a. in Hinblick auf Flächen- und Personalbedarf sowie Wirtschaftlichkeit

• die Kosten zu ermitteln,

• die erforderlichen Mittel geeignet anzumelden,

• die Beauftragung anzustreben und

• über die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie im Umweltausschuss zu berichten.

Einstimmig beschlossen

Bericht zu nach BImSchG genehmigungsbedürftigen Anlagen im Stadtgebiet

Nürnberg

Herr StR Pflaum: 00:27:15 Frau Walthelm: 00:27:20 Herr Dr. Köppel: 00:28:50 Herr StR Dr. Gsell: 00:39:50 Herr StR Groh: 00:43:00 Herr Dr. Köppel: 00:44:15 Herr StR Pflaum: 00:45:45

Der Bericht dient der Kenntnis

Frau Walthelm: 00:46:00 Herr StR Goldmann: 00:56:45 Herr StR Schüller: 00:57:25 Herr StR Gehrke: 00:58:50 Herr StR Dr. Gsell: 01:00:35 Frau Walthelm: 01:01:15 Herr StR Pflaum: 01:06:10

Der Bericht dient der Kenntnis

EU-Verordnung zur Wiederherstellung der Natur: Was bedeutet dies für Nürnberg?

hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom 30.09.2024

Herr StR Pflaum: 01:06:20 Frau Walthelm: 01:06:35 Herr StR Schüller: 01:15:30 Herr StR Dr. Gsell: 01:17:55 Herr StR Groh: 01:18:50 Frau StRin Hager: 01:20:55 Frau Walthelm: 01:22:25 Herr Dr. Köppel: 01:26:00 Herr StR Pflaum: 01:28:35

Der Bericht dient der Kenntnis

Herr StR Pflaum: 01:28:40

Beschluss:

Die Niederschrift über die Sitzung vom 04.12.2024 - öffentlicher Teil - hat zur Kenntnis gedient und wird genehmigt.

Einstimmig beschlossen

Der öffentliche Teil der heutigen Sitzung des Umweltausschusses

• direkt im Anschluss an den Werkausschuss (ASN) - ist hiermit geschlossen.

Maik Pflaum Michael Depner Stadtrat Schriftführung