Beschlussvorlage 3. BM/002/2024
Beratung Datum Behandlung Ziel
Werkausschuss Servicebetrieb 22.01.2025 öffentlich Bericht
Öffentlicher Raum (SÖR)
Betreff:
Frankenschnellweg
hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom 10.06.2024 sowie Antrag der
ödp vom 07.09.2024
Anlagen: Antrag_Frankenschnellweg_Grüne Antrag_Frankenschnellweg_ÖDP Stellungnahme
Sachverhalt (kurz):
SÖR berichtet über die erforderlichen Spartenverlegungen im Zuge des Kreuzungsfreien Ausbaus des Frankenschnellwegs, welche Auswirkungen zu erwarten sind und welche Kosten hierbei anfallen. Weiterhin erfolgt ein Sachstandsbericht sowohl zur Betroffenheit der Bahnbrücken, welche Kosten anfallen und wer Kostenträger ist, als auch zur geplanten Erschließung des Parks auf dem Tunnel.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage 3. BM/002/2024
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
SUN
N-Ergie
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