Beschlussvorlage SÖR/124/2024
Beratung Datum Behandlung Ziel
Werkausschuss Servicebetrieb 22.01.2025 öffentlich Beschluss
Öffentlicher Raum (SÖR)
Betreff:
Neubau eines Hesperidengartens, Johannisstraße 41
Flst. Nr. 140/2, 140/3, 140/4
Objektplan
Anlagen: Erläuterungsbericht Plan Lageplan Entwurf Rpr-Vermerk Hesperidengarten Gesamtkostenberechnung Bewilligungsbescheid
Sachverhalt (kurz):
Im Herbst 2021 wurde durch die Stadt Nürnberg das Grundstück der Pinselfabrik Leonhardy GmbH & Co. KG, in der Johannisstraße 41 erworben, auf dem im Bebauungsplan Nr. 4159 aus dem Jahr 1983 eine öffentliche Grünanlage festgesetzt wurde. Auf dem Grundstück soll neben den drei bestehenden Hesperidengärten ein vierter Hesperidengarten entstehen. Die Pinselfabrik wurde 2023/2024 abgebrochen. Das Torhaus mit dem nördlichen Flurstück ist nicht in städtischem Besitz.
Um das sehr unterschiedlich interpretierbare Planungsziel - den Bau eines Hesperidengartens
- konkreter fassen zu können, wurde von SÖR am 12.04.2022 ein Expertenhearing
durchgeführt. Mit den Ergebnissen daraus wurde die Planung an ein Landschaftsarchitekturbüro vergeben.
Die Vorentwurfsplanung des Landschaftsarchitekturbüros wurde im Oktober 2023 in einer reich besuchten Bürgerinformationsveranstaltung und im November 2023 im Baukunstbeirat vorgestellt, diskutiert und das Ergebnis im Werkausschuss SÖR am 24.04.2024 genehmigt.
Nachdem die Planung mit Kostenberechnung von Rpr geprüft und am 26.11.2024 mit dem Stadtratsbeschluss in den MIP aufgenommen wurde, liegt nun der Objektplan zur Genehmigung vor. Der Objektplan beinhaltet auch die bereits im Vorfeld notwendigen und 2023 bereitgestellten Mittel für den Abbruch der Pinselfabrik.
Die Gesamtkosten des Objektplans betragen rd. 3.474.000 €. Die Maßnahme wird voraussichtlich mit insgesamt 1.844.600 € gefördert.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 3.474.000 € Folgekosten 64.157 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 2.534.000 € davon Sachkosten 327 € pro Jahr
davon konsumtiv 940.000 € davon Personalkosten 63.830 € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Grünanlage ist barrierefrei geplant und von allen Personengruppen nutzbar.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Rpr
Beschlussvorschlag:
Der vorgelegte Objektplan für den Neubau eines Hesperidengartens in der Johannisstraße 41 und den Abbruch der Pinselfabrik mit Gesamtkosten in Höhe von 3.474.000,00 € wird genehmigt.