Beschlussvorlage Vpl/093/2024
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 16.01.2025 öffentlich Beschluss
Betreff:
Sulzbacher Straße zwischen Fenitzerstraße und Welserstraße
Haltestelle Deichslerstraße
Anlagen: Straßenplan 2.2472.2.1
Sachverhalt (kurz): Die Haltestelle „Deichslerstraße“ soll barrierefrei ausgebaut werden. Dies geschieht ist Bestandteil des Nahverkehrsplanes. Aufgrund der Haushaltssituation soll der Plan dabei in einer Minimalvariante ohne Änderungen in den Seitenbereichen umgesetzt werden. Die Umsetzung ist während des Schienenersatzverkehrs im Rahmen der Sanierung des Gleisdreiecks Rathenauplatz im Jahr 2025 vorgesehen.
Die Haltestellenfläche wird vergrößert und auf 25 cm angehoben. Das Blindenleitsystem wird auf den aktuellen Standard erneuert. Im Zuge des barrierefreien Ausbaus soll auch die Zuwegung zur Haltestelle verbessert werden. Dafür wird die stadtauswärtige Haltestelleninsel mit der Fußgängerinsel an der Bartholomäusstraße verbunden.
Zusätzlich soll zwischen Bartholomäusstraße und Fichtestraße eine bauliche Abtrennung zwischen den Straßenbahngleisen eingebaut werden. Diese soll das unerlaubte Überfahren der vorhandenen Sperrfläche und die dadurch verursachten Unfälle mit der Straßenbahn verhindern. Die genaue technische Umsetzung wird nach Beschluss des Straßenplans noch geklärt.
Es werden keine Flächen ver- oder entsiegelt und die Anzahl der Parkplätze bleibt unverändert.
Die geschätzten Kosten belaufen sich auf 321.000 Euro. Es sind Zuschüsse zu erwarten.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 321.000 € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 321.000 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Maßnahme dient dem barrierefreien Ausbau der Haltestelle Deichslerstraße und verbessert den Zugang zur Haltestelle.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
VB
SÖR
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan 2.2472.2.1 vom 13.04.2023 mit letzter Änderung vom 11.12.2024 und beauftragt die Verwaltung, die Finanzierung und Umsetzung zu sichern.