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← Sitzung des Verkehrsausschusses (16.01.2025)

Berichtvorlage

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SPD-Stadtratsfraktion Altstadt Verkehrsausschuss Wirtschaft & Arbeit Digitalisierung & Verwaltung

Maschinell extrahierter Text. Verbindlich ist das Originaldokument.

Berichtsvorlage Vpl/077/2024

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 16.01.2025 öffentlich Bericht

Betreff:

Reisebusse raus aus der Augustinerstraße

hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 11.12.2019

Anlagen: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 11.12.2019

Bericht:

Mit Antrag vom 11.12.2019 beantragte die SPD-Stadtratsfraktion die Prüfung alternativer Standorte für Reisebusse außerhalb der Altstadt, so dass der Halt in der Augustinerstraße aufgelassen werden könne.

In einer verwaltungsinternen Arbeitsgruppe und zusammen mit der Congress- und Tourismus- Zentrale Nürnberg wurden verschiedene Standorte daraufhin untersucht, ob sie als Ein- und Ausstiegshalt sowie Warteplatz für Reisebusse geeignet sind. Dabei ergab sich als einziger geeigneter Standort der östliche Abschnitt des Prinzregentenufers. Der Bereich zwischen Wassertorstraße und Arnulfstraße erfüllt die wesentlichen Kriterien für einen alterativen Halt für Touristenbusse: Die Altstadt kann fußläufig über die Wege im Pegnitztal erreicht werden, es ist ausreichend Fläche für ca. 13 bis 15 Busse auf der Nordseite vorhanden und es grenzt keine Wohnbebauung an. Für den Fall, dass zu manchen Zeiten weitere Stellplätze für Busse benötigt werden würden, wäre mit den bestehenden Busstellplätzen am Wöhrder Talübergang direkt angrenzend ein Überlauf bzw. Nachrückbereich vorhanden.

Die Stellplätze, die für den Busstandort entfallen müssten, werden tagsüber fast ausschließlich von Studierenden der Technischen Hochschule Georg Simon Ohm und von Beschäftigten bzw. Besucherinnen und Besuchern der Altstadt belegt. Am Abend und nachts steht der Großteil der Stellplätze leer, sie werden also kaum von Anwohnerinnen und Anwohnern des nördlich angrenzenden Gebietes genutzt. Da die Stellplätze in diesem Bereich unbewirtschaftet sind, werden einige Wohnmobile hier dauerhaft abgestellt.

Ein erster Entwurfsplan sieht gleichzeitig mit der Herstellung der Busplätze die Aufwertung der Platanenallee auf der Südseite des Prinzregentenufers durch die Vergrößerung der Baumscheiben vor. Hierfür müssten die Senkrechtstellplätze zwischen den Bäumen in Längsparkplätze auf der Straße umgewandelt werden. Für die Platanenallee sollte zunächst ein Baumgutachten erstellt werden.

Da mit und nach der Corona-Pandemie die Beschwerden über die Touristenbusse in der Altstadt abgenommen haben, wurde die Planung nicht weiterverfolgt. Die Busunternehmen zeigten sich zwar gegenüber dem Standort aufgeschlossen, wollten aber nicht auf einen zentrumsnahen Ein- und Ausstieg für mobilitätseingeschränkte Personen verzichten.

Im Zusammenhang mit der Durchführung der Urbanen Gartenschau 2030 und der damit verbundenen zu erwartenden Zunahme an Reisebussen in der Innenstadt wird die Frage nach einem alternativen Standort für Touristenbusse wieder relevant.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

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