Beschlussvorlage Vpl/068/2024
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 16.01.2025 öffentlich Beschluss
Betreff:
Ausweisen der Straße Am Wiesengrund in Worzeldorf als Tempo 30 Zone
Sachverhalt (kurz):
In Nürnberg sind Wohngebiete abseits der Hauptverkehrsstraßen grundsätzlich als Tempo 30 Zonen ausgewiesen. Es gibt allerdings noch einige kurze Sackgassen, welche direkt von Hauptverkehrsstraßen abzweigen, die bisher noch nicht beschildert sind. Theoretisch darf hier mit einer Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h gefahren werden, was in diesen Straßen aber aufgrund der Gegebenheiten faktisch kaum möglich ist.
Da diese Straßen die Voraussetzungen der Straßenverkehrsordnung erfüllen und ohne weiteren planerischen oder baulichen Aufwand lediglich mit der Beschilderung und Markierung versehen werden müssen, sollen sie, meist auf Wunsch der Anwohnerinnen und Anwohner, als Tempo 30 Zonen beschildert werden.
Die hier vorgelegte Maßnahme umfasst die Straße „Am Wiesengrund“, die südwestlich der freiwilligen Feuerwehr Worzeldorf nach Westen von der Worzeldorfer Hauptstraße abzweigt und den nördlichen Teil der Habermannstraße bis zur Sperrstelle.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 600 € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 600 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Besondere, gruppenspezifische Nachteile oder Erschwernisse bestehen nicht.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beschließt, dass die Straßen Am Wiesengrund und die Habermannstraße als Tempo 30-Zone ausgewiesen werden.