Beschlussvorlage Vpl/083/2024
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 16.01.2025 öffentlich Beschluss
Betreff:
Radschnellverbindung Nürnberg - Oberasbach/Zirndorf/Stein
Beschluss der Vorplanung entlang der ehemaligen Bibertbahntrasse zwischen der
Rothenburger Straße und Felsenstraße
Anlagen: Entscheidungsvorlage Straßenplan ehemalige-Bibertbahn 2.2500.2.13 Straßenplan ehemalige-Bibertbahn 2.2500.2.14 Straßenplan ehemalige-Bibertbahn 2.2500.2.15 Straßenplan Am-Birnbaum 2.2500.2.16
Sachverhalt (kurz):
Der Verkehrsausschuss hat am 28.09.2017 die weitere Planung zur Umsetzung eines Radschnellverbindungsnetzes einstimmig beschlossen. Ergänzend dazu wurde die Verwaltung im Verkehrsausschuss vom 27.06.2019 damit beauftragt, die Planung der Radschnellverbindung Nürnberg - Oberasbach/Zirndorf/Stein entlang der Rothenburger Straße weiterzuverfolgen. Zusätzlich dazu wurde am 11.07.2024 die Vorplanung der Radschnellverbindung entlang der Rothenburger Straße durch den Stadtrat beschlossen. Auf Grundlage dessen hat die Verwaltung nun eine Vorplanung für einen weiteren Teil der Verbindung in Richtung Stein entlang der ehemaligen Bibertbahntrasse erarbeitet. Gleichzeitig wird mit der vorgelegten Vorplanung auch dem Mobilitätsbeschluss vom 27.01.2021 Rechnung getragen.
Die Radschnellverbindung ist über die Stadtgrenzen Nürnbergs hinaus in den Landkreis Fürth und die Stadt Stein ein gemeinschaftliches Projekt mit allen angrenzenden Kommunen, die in einer Planungsvereinbarung die gemeinsame Verwirklichung des Projekts beschlossen haben. Die Planungen erfolgen in Zusammenarbeit mit der Stadt Stein, die im Anschluss an die Felsenstraße die Ausführung der Planungen im Stadtgebiet Stein betreut.
Die Trasse der Radschnellverbindung verläuft entlang der ehemaligen Bibertbahntrasse durch Gebersdorf hindurch bis zur Felsenstraße im Osten. Mit dem erwarteten Potential von mehr als 2.000 Nutzenden ist auch eine Entlastung der parallel verlaufenden Gebersdorfer Straße erwartbar.
Nachdem eine Förderzusage des Bundes auch für die Planungstätigkeiten vorliegt, sollen die der Vorplanung nachfolgenden Planungsschritte vergeben werden. Dazu gehören ebenfalls entsprechende Gutachten wie z.B. Entwässerungsplanung und später die Ausführungsplanung.
Um Planungssicherheit für die Vergaben zu erhalten, wird dem Verkehrsausschuss die Vorplanung zum Beschluss vorgelegt.
Die Flächen der ehemaligen Bibertbahn befinden sich derzeit noch im Besitz der Deutschen Bahn. LA wird damit beauftragt die Verhandlungen wieder aufzunehmen und die Flächen zu erwerben.
Der Bürgerverein Gebersdorf wurde über die Planungen im Oktober 2024 in Kenntnis gesetzt. In der Sachverhaltsdarstellung wird die Planung ausführlich beschrieben.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Schwächere Verkehrsteilnehmende (Rad- und Fußverkehr) profitieren von der neuen Angebotsplanung.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
SÖR
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beschließt die Straßenpläne der Vorplanung der Radschnellverbindung Nürnberg - Oberasbach/Zirndorf/Stein entlang der ehemaligen Bibertbahn bis zur Felsenstraße:
2.2500.2.13 2.2500.2.14 2.2500.2.15 2.2500.2.16
Die Verwaltung wird damit beauftragt die weiteren Planungsphasen zu vergeben. Sollten sich aus der Entwurfsplanung wesentliche Änderungen ergeben, werden diese dem Verkehrsausschuss erneut zum Beschluss vorgelegt.
Zusätzlich wird LA beauftragt die erforderlichen Flächen der ehemaligen Bibertbahn zu erwerben.