Beschlussvorlage Stpl/031/2024
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtplanungsausschuss 19.12.2024 öffentlich Beschluss
Betreff:
Bebauungsplan Nr. 4641 B „Wetzendorf - Schleswiger Straße„
für ein Gebiet zwischen Schleswiger Straße und Wetzendorfer Landgraben,
östlich des Berufsförderungswerks Nürnberg und westlich der Lerchenstraße
hier: Herauslösung des Bebauungsplans und Beschluss Rahmenplan
Anlagen: Entscheidungsvorlage Übersichtsplan
Sachverhalt (kurz):
Mit Beschluss vom 10.12.2015 wurde der Bebauungsplan Nr. 4641 „Wetzendorf“ eingeleitet. Auf Grundlage des Rahmenplans vom 09.02.2018 wurde am 08.03.2018 die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung beschlossen. Über die Ergebnisse wurde in der Sitzung des Stadtplanungsausschusses vom 21.02.2019 berichtet. Ein weiterer Sachstandsbericht erfolgte in der Sitzung des Stadtplanungsausschusses vom 09.07.2020.
Mit Beschluss vom 22.12.2022 wurde bereits der Teilbebauungsplan Nr. 4641 A „Wetzendorf – Parlerstraße“ aus dem Gesamtgeltungsbereich herausgelöst.
Aus den verbleibenden Flächen des Gesamtgeltungsbereichs soll nun ebenso der nordöstliche Bereich als Teilbebauungsplan Nr. 4641 B „Wetzendorf – Schleswiger Straße“ herausgelöst und als eigenständiges Verfahren fortgeführt werden. Aufgrund zwischenzeitlich gewonnener Erkenntnisse zu den örtlichen Rahmenbedingungen (u.a. Grundwasserstand, Hochwasserzonen, Ökologie sowie klimaangepasste Stadtentwicklung) wurde die Rahmenplanung für den Teilbereich 4641 B gegenüber dem Stand zur frühzeitigen Beteiligung angepasst. Diese aktualisierte Planung soll als Grundlage für die weitere Ausarbeitung des Teilbebauungsplans Nr. 4641 B dienen. Die Realisierbarkeit einer Entwicklung der betreffenden Flächen im Detail muss auf Grundlage von vertiefenden und ergänzenden Fachgutachten und Fachplanungen zeitnah geprüft werden.
Der Rahmenplan vom 12.11.2024 soll als Grundlage der weiteren Entwicklung des Areals beschlossen werden. Die Verwaltung soll beauftragt werden, die weiteren Verfahrensschritte in die Wege zu leiten.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Kosten für den Bebauungsplan Nr. 4641 B sind zu großen Teilen durch das ursprüngliche Gesamtverfahren 4641 abgedeckt, müssen jedoch im weiteren Verfahren konkretisiert werden.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Diversity-Relevanz wird im weiteren Verfahren in der Begründung zum Bebauungsplan dargestellt.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
UwA
Beschlussvorschlag:
-
Der Stadtplanungsausschuss beschließt, dass der dem Rahmenplan des Bebauungsplans Nr. 4641 B „Wetzendorf - Schleswiger Straße" vom 12.11.2024 entsprechende Geltungsbereich aus dem Verfahren zum Bebauungsplan Nr. 4641 "Wetzendorf" herausgelöst und erweitert wird und als gesondertes Verfahren Bebauungsplan Nr. 4641 B „Wetzendorf - Schleswiger Straße" für ein Gebiet zwischen Schleswiger Straße und Wetzendorfer Landgraben, östlich des Berufsförderungswerks Nürnberg und westlich der Lerchenstraße weitergeführt wird.
-
Der Stadtplanungsausschuss beschließt den Rahmenplan vom 12.11.2024 zum Bebauungsplan Nr. 4641 B „Wetzendorf - Schleswiger Straße" welcher als Grundlage für das weitere Verfahren dienen soll und beauftragt die Verwaltung, die nächsten Verfahrensschritte in die Wege zu leiten.
Dies ist ortsüblich bekannt zu machen.