Bericht Prüfung Jahresabschlüsse 2023 Eigenbetriebe

Rechnungsprüfungsamt

140-14.20.00-10/2/1

Bericht

für den

Rechnungsprüfungsausschuss am 06.12.2024

öffentlich

über die Prüfung der

Jahresabschlüsse 2023

der Eigenbetriebe

Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN)

Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg (ASN)

NürnbergStift (NüSt)

Franken-Stadion Nürnberg (FSN)

NürnbergBad (NüBad)

Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR)

November 2024

Inhaltsverzeichnis

1 JAHRESABSCHLÜSSE 2023 DER EIGENBETRIEBE 5

1.1 Prüfungsgrundlagen und -durchführung 5

1.2 Haushaltssatzung 2023 und Planung 5

1.3 Ergebnisse der Prüfung der Jahresabschlüsse 2023 5

2 EIGENBETRIEB STADTENTWÄSSERUNG UND UMWELTANALYTIK NÜRNBERG (SUN) 6

2.1 Allgemeines 6

2.1.1 Aufgaben und Organisation 6 2.1.2 Stadtentwässerungsbetriebssatzung 6

2.2 Haushaltssatzung, Wirtschaftsplan, Finanzplanung 6

2.2.1 Haushaltssatzung 6 2.2.2 Wirtschafts- und Finanzplan 7

2.3 Feststellung des Jahresabschlusses 2022 und Entlastung 7

2.4 Jahresabschluss 2023 7

2.4.1 Erstellung des Jahresabschlusses 7 2.4.2 Bilanzentwicklung 2023 8 2.4.3 Erfolgsrechnung 2023 9 2.4.4 Prüfung des Jahresabschlusses 2023 10

2.5 Beschaffungen 11

2.6 Technische Prüfung 11

2.7 Anlagen zum Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung und

Umweltanalytik Nürnberg 12

2.7.1 Schlussbilanz zum 31.12.2023 12 2.7.2 Ergebnisrechnung zum 31.12.2023 14 2.7.3 Anlagenspiegel zum 31.12.2023 15

3 EIGENBETRIEB ABFALLWIRTSCHAFTSBETRIEB STADT NÜRNBERG (ASN) 16

3.1 Allgemeines 16

3.1.1 Aufgaben und Organisation 16 3.1.2 Abfallwirtschaftsbetriebssatzung 16

3.2 Haushaltssatzung, Wirtschaftsplan, Finanzplanung 16

3.2.1 Haushaltssatzung 16 3.2.2 Wirtschafts- und Finanzplan 17

3.3 Feststellung des Jahresabschlusses 2022 und Entlastung 17

3.4 Jahresabschluss 2023 17

3.4.1 Erstellung des Jahresabschlusses 17 3.4.2 Bilanzentwicklung 2023 18 3.4.3 Erfolgsrechnung 2023 19 3.4.4 Prüfung des Jahresabschlusses 2023 20

3.5 Beschaffungen 21

3.6 Technische Prüfung 21

Seite 2 von 69 Inhaltsverzeichnis

3.7 Anlagen zum Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebs Abfallwirtschaftsbetrieb

Nürnberg 22

3.7.1 Schlussbilanz zum 31.12.2023 22 3.7.2 Ergebnisrechnung zum 31.12.2023 24 3.7.3 Anlagenspiegel zum 31.12.2023 25

4 EIGENBETRIEB NÜRNBERGSTIFT (NÜST) 26

4.1 Allgemeines 26

4.1.1 Aufgaben und Organisation 26 4.1.2 Betriebssatzung für das NürnbergStift 26

4.2 Haushaltssatzung, Wirtschaftsplan, Finanzplanung 27

4.2.1 Haushaltssatzung 27 4.2.2 Wirtschafts- und Finanzplan 27

4.3 Feststellung des Jahresabschlusses 2022 und Entlastung 28

4.4 Jahresabschluss 2023 28

4.4.1 Erstellung des Jahresabschlusses 28 4.4.2 Bilanzentwicklung 2023 29 4.4.3 Erfolgsrechnung 2023 32 4.4.4 Prüfung des Jahresabschlusses 2023 35

4.5 Datenmeldung für den städtischen Konzernabschluss 36

4.6 Technische Prüfung 36

4.7 Anlagen zum Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebs NürnbergStift 37

4.7.1 Schlussbilanz zum 31.12.2023 37 4.7.2 Ergebnisrechnung zum 31.12.2023 39 4.7.3 Anlagenspiegel zum 31.12.2023 40

5 EIGENBETRIEB FRANKEN-STADION NÜRNBERG (FSN) 41

5.1 Allgemeines 41

5.2 Haushaltssatzung, Wirtschaftsplan, Finanzplanung 41

5.2.1 Haushaltssatzung 41 5.2.2 Wirtschafts- und Finanzplan 42

5.3 Feststellung des Jahresabschlusses 2022 und Entlastung 42

5.4 Jahresabschluss 2023 42

5.4.1 Erstellung des Jahresabschlusses 42 5.4.2 Bilanzentwicklung 2023 43 5.4.3 Erfolgsrechnung 2023 44 5.4.4 Prüfung des Jahresabschlusses 2023 44

5.5 Beschaffungen 45

5.6 Anlagen zum Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebs Franken-Stadion Nürnberg 46 5.6.1 Schlussbilanz zum 31.12.2023 46 5.6.2 Ergebnisrechnung zum 31.12.2023 47 5.6.3 Anlagenspiegel zum 31.12.2023 48

6 EIGENBETRIEB NÜRNBERGBAD (NÜBAD) 49

6.1 Allgemeines 49

6.1.1 Aufgaben und Organisation 49 6.1.2 NürnbergBadbetriebssatzung 49

Inhaltsverzeichnis Seite 3 von 69

6.2 Haushaltssatzung, Wirtschaftsplan, Finanzplanung 49

6.2.1 Haushaltssatzung 49 6.2.2 Wirtschafts- und Finanzplan 50

6.3 Feststellung des Jahresabschlusses 2022 und Entlastung 50

6.4 Jahresabschluss 2023 50

6.4.1 Erstellung des Jahresabschlusses 50 6.4.2 Bilanzentwicklung 2023 51 6.4.3 Erfolgsrechnung 2023 52 6.4.4 Prüfung des Jahresabschlusses 2023 53

6.5 Beschaffungen 54

6.6 Technische Prüfung 54

6.7 Anlagen zum Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebs NürnbergBad 55

6.7.1 Schlussbilanz zum 31.12.2023 55 6.7.2 Ergebnisrechnung zum 31.12.2023 57 6.7.3 Anlagenspiegel zum 31.12.2023 58

7 EIGENBETRIEB SERVICEBETRIEB ÖFFENTLICHER RAUM NÜRNBERG (SÖR) 59

7.1 Allgemeines 59

7.1.1 Aufgaben und Organisation 59 7.1.2 Servicebetriebssatzung 59

7.2 Haushaltssatzung, Wirtschaftsplan, Finanzplanung 60

7.2.1 Haushaltssatzung 60 7.2.2 Wirtschafts- und Finanzplan 60

7.3 Feststellung des Jahresabschlusses 2022 und Entlastung 60

7.4 Jahresabschluss 2023 60

7.4.1 Erstellung des Jahresabschlusses 60 7.4.2 Bilanzentwicklung 2023 61 7.4.3 Erfolgsrechnung 2023 62 7.4.4 Prüfung des Jahresabschlusses 2023 63

7.5 Beschaffungen 64

7.6 Technische Prüfung 64

7.7 Anlagen zum Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebs Servicebetrieb Öffentlicher Raum

Nürnberg 65

7.7.1 Schlussbilanz zum 31.12.2023 65 7.7.2 Ergebnisrechnung zum 31.12.2023 67 7.7.3 Anlagenspiegel zum 31.12.2023 68

8 ZUSAMMENGEFASSTES PRÜFUNGSERGEBNIS 69

Seite 4 von 69 Inhaltsverzeichnis

1 Jahresabschlüsse 2023 der Eigenbetriebe

1.1 Prüfungsgrundlagen und -durchführung

Die rechtlichen Grundlagen zur Prüfung und Feststellung der Jahresabschlüsse und zur Entlastung

sind in Art. 102 ff. der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) festgehalten. Für die Prüfung

ist danach der Rechnungsprüfungsausschuss zuständig, das Rechnungsprüfungsamt ist dabei als

umfassender Sachverständiger heranzuziehen. Bei Eigenbetrieben unterstützt dieses Verfahren zu-

sätzlich der externe Abschlussprüfer nach Art. 107 GO. Feststellung und Entlastung obliegen dem

Stadtrat, nach durchgeführter örtlicher Prüfung.

Nach Art. 106 Abs. 3 GO unterliegt die Wirtschaftsführung der Eigenbetriebe (Stadtentwässerung

und Umweltanalytik Nürnberg, Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg, NürnbergStift, Franken-Sta-

dion Nürnberg, NürnbergBad und Servicebetrieb öffentlicher Raum Nürnberg) der Rechnungsprü-

fung. Der Inhalt der Prüfung ergibt sich aus Art. 106 Abs. 1 GO.

Grundsätzlich ist die Abschlussprüfung der Jahresabschlüsse bei Eigenbetrieben gemäß Art. 107 GO

vom Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband, einem Wirtschaftsprüfer oder einer Wirtschaftsprü-

fungsgesellschaft durchzuführen. Nach Art. 106 Abs. 3 Satz 2 GO stellt die Rechnungsprüfung auf die

Ergebnisse der Abschlussprüfung mit ab.

Aufgrund der Rechtsvorschriften bei kommunalen Pflegeeinrichtungen findet Art. 107 GO beim

NürnbergStift keine Anwendung, so dass das Rechnungsprüfungsamt den Jahresabschluss selbst

prüft.

Der vorliegende Bericht dient somit der Prüfung der doppischen Jahresabschlüsse 2023 der Eigen-

betriebe zwecks abschließender Feststellung der Jahresabschlüsse und Entlastung.

Abschnitt 2 beinhaltet schließlich die Zusammenfassung des Prüfungsergebnisses mit der Empfeh-

lung zur Feststellung und Entlastung.

1.2 Haushaltssatzung 2023 und Planung

Die Haushaltssatzungen, Wirtschaftspläne und Finanzplanung sind den jeweiligen Eigenbetrieben

beigefügt.

1.3 Ergebnisse der Prüfung der Jahresabschlüsse 2023

Die vorgelegten Abschlüsse wurden uneingeschränkt testiert, vom betreffenden Werkausschuss be-

reits begutachtet und die ergänzenden Prüfungen in der Wirtschaftsführung (Kassenprüfungen, Per-

sonal- und technische Prüfungen) ergaben gleichfalls keine Hinweise, die gegen die Feststellung

und Entlastung sprechen.

Auch wenn für die Eigenbetriebe Franken-Stadion Nürnberg und NürnbergBad die Betriebssatzun-

gen keine Berichtspflicht vorsehen, besteht gemäß § 19 Eigenbetriebsverordnung zumindest eine

halbjährige Berichtspflicht. Dieser formell geforderte Zwischenbericht wird vom Eigenbetrieb Fran-

ken-Stadion Nürnberg weiterhin nicht erstellt.

2 Eigenbetrieb Stadtentwässerung und Umweltanalytik

Nürnberg (SUN)

2.1 Allgemeines

2.1.1 Aufgaben und Organisation

Der Eigenbetrieb „Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg“ besteht in dieser Form seit

01.01.2006. Er wurde durch das Zusammenführen des früheren Eigenbetriebs „Stadtentwässe-

rungsbetrieb Nürnberg“ und dem Chemischen Untersuchungsamt gebildet.

Der Werkbereich Stadtentwässerung (SUN/S) baut und betreibt die Anlagen zur Ableitung (Kanal-

netz) und Reinigung (Klärwerke) des in Nürnberg anfallenden Abwassers. Zur ordnungsgemäßen

Abwasserbeseitigung gehört außerdem die Entsorgung der anfallenden Reststoffe (Klärschlamm, Rechen- und Sandfanggut, Kanalspülgut).

Der Werkbereich Umweltanalytik (SUN/U) betreibt die öffentliche Einrichtung des Labors für Um-

weltanalytik und erbringt seine Leistungen auf Grund von Beschlüssen des Stadtrats bzw. seiner

Ausschüsse, auf Antrag von Dienststellen der Stadt sowie für Dritte. Das Labor für Umweltanalytik

ist in erster Linie zuständig für die abwasseranalytischen Untersuchungen in den Klärwerken und im

Kanalbetrieb sowie für die Industrieabwasserkontrolle.

Vom Eigenbetrieb Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg sind daneben auch hoheitliche

Tätigkeiten im Vollzug der einschlägigen Satzungen zu erfüllen. Dazu zählen insbesondere die Ent-

wässerungssatzung, die Fäkalschlammentsorgungssatzung, die Entwässerungsgebührensatzung

sowie die Umweltanalytiklaborsatzung und die Umweltanalytikgebührensatzung.

2.1.2 Stadtentwässerungsbetriebssatzung

Die Betriebssatzung für Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUNBS) enthält u. a.

Bestimmungen über die Organe vom Eigenbetrieb Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürn-

berg und Regelungen hinsichtlich der Aufgaben bzw. Zuständigkeiten der Werkleitung, des Werk-

ausschusses, des Stadtrats sowie des Oberbürgermeisters. Die SUNBS wird ergänzt durch eine

Geschäftsanweisung für die Werkleitung. Die Entscheidungs- und Zeichnungsbefugnisse innerhalb

des Betriebs sind mit Werkleiterverfügung detailliert festgelegt.

2.2 Haushaltssatzung, Wirtschaftsplan, Finanzplanung

2.2.1 Haushaltssatzung

Mit der Haushaltssatzung der Stadt für das Haushaltsjahr 2023 vom 17.11.2022 wurde für den Ei-

genbetrieb Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg die Kreditermächtigung für Investitio-

nen und Investitionsförderungsmaßnahmen auf 70 Mio. Euro festgesetzt. Die Verpflichtungser-

mächtigungen im Vermögensplan waren mit 83,18 Mio. Euro festgesetzt, der Höchstbetrag der Kas-

senkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan auf 17,50 Mio. Euro.

Die Haushaltssatzung trat zum 01.01.2023 in Kraft.

Der Wirtschaftsplan 2023 besteht aus Erfolgs-, Vermögens- und Finanzplan sowie dem Investitions-

programm und einer Stellenübersicht. Er wurde am 17.11.2022 vom Stadtrat beschlossen.

Die Planansätze des Erfolgsplanes 2023 wurden unter Berücksichtigung des Rechnungsergebnis-

ses 2021 und der Kostenentwicklung 2022 ermittelt. Er sah Erträge von 105,21 Mio. Euro und Auf-

wendungen von 100,81 Mio. Euro vor, so dass sich ein Jahresüberschuss in Höhe von 4,40 Mio. Euro errechnete.

Tatsächlich ergab sich für 2023 ein Jahresüberschuss von 9,46 Mio. Euro. Dabei lagen die Erträge

mit 3,32 Mio. Euro über dem Planansatz, während die tatsächlichen Aufwendungen um 1,75 Mio.

Euro geringer ausfielen als geplant. Die Erträge waren insbesondere durch die teilweise Auflösung

der Rückstellung für Gebührenschwankungen i. H. v. 17,44 Mio. Euro höher als der Planwert. Bei

den Aufwendungen betrug die Differenz zum Planwert rund 1,75 Mio. Euro. Ursache für diese Min-

deraufwendungen waren insbesondere ein um rd. 1,37 Mio. Euro geringerer Materialaufwand.

Der Vermögensplan 2023 umfasste einen Finanzbedarf von 145,37 Mio. Euro. Hiervon waren

72,30 Mio. Euro für Investitionen eingeplant. Die Deckung sollte weitgehend aus Kreditaufnahmen

in Höhe von 70 Mio. Euro erfolgen. Die tatsächlich durchgeführten Investitionen beliefen sich im Jahr

2023 auf 45,15 Mio. Euro.

Die fünfjährige Finanzplanung der Jahre 2022 bis 2026 umfasste ein Volumen von 644,36 Mio. Euro, davon für Investitionen 315,64 Mio. Euro und für Darlehenstilgungen 246,20 Mio. Euro.

2.3 Feststellung des Jahresabschlusses 2022 und Entlastung

Der Vorjahresabschluss wurde von der ETL Aucon GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft geprüft

und mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehen. Mit Beschluss vom 13.12.2023 hat

der Stadtrat den Jahresabschluss 2022 festgestellt, uneingeschränkte Entlastung erteilt und unter

anderem entschieden, den Jahresgewinn 2022 auf neue Rechnung vorzutragen.

2.4 Jahresabschluss 2023

2.4.1 Erstellung des Jahresabschlusses

Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2023, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrech-

nung sowie Anhang wurde zusammen mit dem Lagebericht am 24.05.2024 erstellt.

Die Entwicklung der Bilanz 2023 wird nachfolgend in komprimierter Form wiedergegeben:

Im Vergleich zum Vorjahr hat sich die Bilanzsumme um 21,46 Mio. Euro auf 633,99 Mio. Euro er-

höht. Auf der Vermögensseite ist insbesondere ein Anstieg des Anlagevermögens um 20,79 Mio.

Euro zu verzeichnen. Das Umlaufvermögen hat sich nur geringfügig erhöht. So haben sich die For-

derungen um rund 471 TEuro und die Vorräte um 308 TEuro erhöht, während sich das Bankgutha-

ben (-106 TEuro) verringert hat.

Das infolge des Jahresergebnisses 2023 gestiegene Eigenkapital sowie höhere Verbindlichkeiten

(+12,70 Mio. Euro) sind die Hauptgründe für die Veränderung der Kapitalseite. So wurden neue

Darlehen über 48 Mio. Euro aufgenommen, während die planmässige Darlehenstilgung 28,72 Mio. Euro betrug. Die Eigenkapitalquote stieg entsprechend auf 19,2 % (Vorjahr: 18,3 %).

In der nachstehenden Tabelle werden die Erträge und Aufwendungen 2023 entsprechend der Ge-

winn- und Verlustrechnung und ihre Veränderung zum Vorjahr wiedergegeben.

V e r ä n d e

r

u n g

2 0 2 3

2 0 2 2

S ta d te n tw ä s s e r u n g u n d U m w e lta n

a ly tik N ü r n b e r g

E u r o

E u r o

a

b s o lu t

in %

E R T R Ä G E

1 0

.5 2 7 .1

,7

1 0

.7 8 2 .0

,7

.7 4 5 .0 8 9 ,9

,6

U

m s a tz e rlö s e

.5 6 0 .6

,7

.7 9 4 .2

,2

.7 6 6 .4 5 2 ,5

,9

A

k tiv ie rte E ig e n le is tu n g e n

.8 1 7 .1

,3

.3 9 8 .4

,7

4 1 8 .7 1 1 ,5

,3

S

o n s tig e b e trie b lic h e E rträ g e

.1 1 9 .3

,2

.5 6 1 .6

,6

5 5 7 .6 5 3 ,5

,5

S

o n s tig e Z in s e n u n d ä h n lic h e E rträ g e

2 9 .9

,4

2 7 .6

,1

2 .2 7 2 ,3

,2

A U F W E N D U N G E N

.0 6 3 .4

,3

.1 5 2 .3

,8

.9 1 1 .1 2 8 ,5

,7

M

a te ria la u fw a n d

.8 3 3 .1

,4

.6 0 1 .0

,0

.2 3 2 .1 0 3 ,4

,7

P

e rs o n a la u fw a n d

.7 0 7 .4

,8

.1 4 1 .8

,5

.5 6 5 .6 1 9 ,2

,6

A

b s c h re ib u n g e n

.6 0 3 .5

,5

.5 2 3 .6

,0

.0 7 9 .8 8 5 ,5

,6

S

o n s tig e b e trie b lic h e A u fw e n d u n g e n

.9 0 8 .3

,1

.2 9 1 .0

,6

6 1 7 .2 3 9 ,5

,0

Z

in s e n u n d ä h n lic h e A u fw e n d u n g e n

.7 2 2 .1

,4

.2 5 3 .7

,6

.4 6 8 .4 5 0 ,8

,1

S

te u e rn

2 8 8 .8

,8

3 4 1 .0

,9

-5 2 .1 7 0 ,0

-1

,3

E R G E B N IS

.4 6 3 .6

,3

.6 2 9 .7

,9

-4

.1 6 6 .0 3 8 ,6

-3

,6

2023 hat sich das Ergebnis gegenüber dem Vorjahr um 4,17 Mio. Euro verringert. Grund hierfür sind

insbesondere höhere Aufwendungen (+7,91 Mio. Euro). Die Umsatzerlöse erhöhten sich ebenfalls, jedoch lediglich um 2,77 Mio. Euro.

Der Anstieg beim Materialaufwand ist insbesondere auf gestiegene Stromkosten (+2,55 Mio. Euro)

zurückzuführen. Die Instandhaltung von Gebäuden (+ 274 TEuro) und bei der Instandhaltung der

Maschinen (+398 TEuro) haben ebenfalls zu steigendenen Kosten beigetragen. Der Personalauf-

wand ist durch Tarifsteigerung und Einmalzahlungen um 1,56 Mio. Euro angestiegen.

Die Zinsaufwendungen haben sich im Vergleich zum Vorjahr um 1,47 Mio. Euro auf nunmehr

4,72 Mio. Euro erhöht. Verantwortlich hierfür war insbesondere der Anstieg der Darlehenszinsen auf

dem Kreditmarkt.

2.4.4.1 Bestätigungsvermerk

Mit Schreiben der Werkleitung vom 20.02.2023 wurde die ETL Aucon GmbH Wirtschaftsprüfungs-

gesellschaft mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2023 beauftragt.

Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft hat am 24.05.2024 den uneingeschränkten Bestätigungsver-

merk für den Jahresabschluss 2023 sowie für den Lagebericht 2023 erteilt.

2.4.4.2 Prüfungsergebnis

Als zusammenfassendes Ergebnis der Prüfung stellte die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft u. a. fest:

 Der Jahresabschluss 2023 entspricht in allen wesentlichen Belangen den gesetzlichen Vor-

schriften und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den

tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens- und Finanzlage des Eigenbe-

triebes.

 Der Lagebericht steht in allen wesentlichen Belangen im Einklang mit dem Jahresabschluss und

den bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnissen und entspricht den gesetzlichen Vorschriften.

Er vermittelt insgesamt eine zutreffende Vorstellung von der Lage des Eigenbetriebs und stellt

die wesentlichen Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar.

 Die Prüfung hat zu keinen Einwendungen gegen die Ordnungsmäßigkeit des Jahresabschlus-

ses und des Lageberichts geführt.

2.4.4.3 Begutachtung durch den Werkausschuss

Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2023 bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrech-

nung sowie Anhang wurde zusammen mit dem Lagebericht und dem Bericht der ETL Aucon GmbH

vom 24.05.2024 dem Werkausschuss am 18.07.2024 vorgelegt. Der Werkausschuss hat die Fest-

stellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2023 und des Lageberichtes 2023 begutachtet und dem

Stadtrat empfohlen zu beschließen:

 Der Jahresabschluss 2023 wird festgestellt.

Die Bilanzsumme zum 31.12.2023 beträgt 633.994.809,83 Euro.

Die Gewinn- und Verlustrechnung schließt mit einem Jahresgewinn von 9.463.687,34 Euro ab.

 Der Jahresgewinn wird auf neue Rechnung vorgetragen.

 Gemäß Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung wird die uneingeschränkte Entlastung erteilt.

2.5 Beschaffungen

Außer den von der technischen Prüfung erfassten Vergaben wurden im Rahmen der begleitenden

Verwaltungsprüfung für 2023 insgesamt 2 Beschaffungsvorgänge vom Eigenbetrieb Stadtentwäs-

serung und Umweltanalytik Nürnberg zur Prüfung nach den Vergabe- und Beschaffungsrichtlinien

der Stadt Nürnberg (VBRL) mit einem Gesamtvolumen von rd. 11,85 Mio. Euro vorgelegt und durch

das Rechnungsprüfungsamt begutachtet.

2.6 Technische Prüfung

Vergaben GWG, VgV, UVgV, VOB

Aus der Vergabeprüfung entfielen auf SUN insgesamt 26 Vergaben mit rund 27,46 Mio. Euro, ein-

schließlich 8 Nachtragsangeboten in Höhe von 7,13 Mio. Euro sowie 5 Vergaben besonderer Leis-

tungen in Höhe von insgesamt 1,15 Mio. Euro. Materielle Feststellungen waren nicht zu treffen.

Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg

2.7.1 Schlussbilanz zum 31.12.2023

31.12.2023 31.12.2022

Aktiva

EUR EUR

A. Anlagevermögen

I. Immaterielle Vermögensgegenstände 984.016,83 820.530,00

Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte sowie Lizenzen 984.016,83 820.530,00 an solchen Rechten und Werten

II. Sachanlagen

1. Grundstücke mit Geschäfts-, Betriebs- 42.670.654,96 43.784.696,88 und anderen Bauten 2. Unbebaute Grundstücke 892.331,42 606.991,17 3. Bauten auf fremden Grundstücken 20.490,00 0,00 4. Abwasserreinigungsanlagen 34.116.421,61 36.371.173,00 5. Abwassersammlungsanlagen 468.515.844,20 436.758.007,00 6. Maschinen und maschinelle Anlagen 1.616.341,07 847.296,00 7. Fahrzeuge 2.349.162,90 2.402.669,00 8. Betriebs- und Geschäftsausstattung 4.486.161,30 3.818.658,00 9. Anlagen im Bau 70.871.375,16 80.324.861,25

625.538.782,62 604.914.352,30

III. Finanzanlagen

1. Anteile an verbundenen Unternehmen 1,00 1,00 2. Ausleihungen an verbundene Unternehmen 1,00 1,00

2,00 2,00

B. Umlaufvermögen

I. Vorräte

1. Roh-,Hilfs-und Betriebsstoffe 4.463.987,58 4.156.408,52

II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände

1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 1.821.999,08 1.429.109,03 davon mit einer Restlaufzeit von mehr als 1 Jahr 55.000,00 17.500,00 2. Forderungen gegen die Stadt Nürnberg 266.408,74 452.831,39 davon mit einer Restlaufzeit von mehr als 1 Jahr 0,00 0,00 3. Sonstige Vermögensgegenstände 474.594,80 209.897,17 davon mit einer Restlaufzeit von mehr als 1 Jahr 106,98 925,59

2.563.002,62 2.091.837,59

III. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten 428.990,47 534.656,40

C. Rechnungsabgrenzungsposten 16.027,71 18.147,66

Bilanzsumme 633.994.809,83 612.535.934,47

. 1

. 2 0 2 3

. 1

. 2 0 2 2

P a s s i v a

E U R

E U R

A . E ig e n k a p it a l

I. R ü c k la g e n

G e w in n r ü c k la g e

1 2

.2

9 0

.0 9 0 ,0 9

9 8

.6

6 0

.3 6 4 ,1 3

II. J a h r e s g e w in n

.4

6 3

.6 8 7 ,3 4

1 3

.6

2 9

.7 2 5 ,9 6

B . S o n d e r p o s t e n f ü r In v e s t it io n s z

u

s

c h

ü s

s

e

3 9

.1

2 0

.5 3 3 ,0 0

3 9

.7

4 9

.4 3 4 ,0 0

z u m A n la g e v e r m ö g e n

C . S o n d e r p o s t e n f . e m p f a n g e n e E

r

t r

a g

s z

u

s

c h ü s s e

8 7

.9

7 0

.1 8 3 ,0 0

8 7

.7

2 5

.8 3 5 ,0 0

D . R ü c k s t e llu n g e n

1 . R ü c k s te llu n g e n fü r P e n s io n e n

3 4

.7

0 9

.8 7 5 ,0 0

3 5

.4

9 3

.1 4 1 ,0 0

u n d ä h n lic h e V e r p flic h tu n g e n

2 . S te u e r r ü c k s te llu n g e n

0 ,0 0

0 ,0 0

3 . S o n s tig e R ü c k s te llu n g e n

4 5

.7

1 6

.4 8 2 ,5 5

6 4

.3

6 3

.4 1 6 ,2 9

8 0

.4

2 6

.3 5 7 ,5 5

9 9

.8

5 6

.5 5 7 ,2 9

E . V e r b in d lic h k e it e n

1 . g e g e n ü b e r K r e d itin s titu te n

7 7

.6

5 3

.6 6 5 ,7 7

5 7

.4

6 9

.5 3 5 ,4 2

2 . a u s L ie fe r u n g e n u n d L e is tu n g e n

.4

4 7

.7 0 8 ,9 4

.5

2 8

.4 5 7 ,1 5

3 . g e g e n ü b e r d e r S ta d t N ü r n b e r g

1 8

.6

4 5

.5 8 4 ,0 4

.3

1 2

.1 6 6 ,6 9

4 . S o n s tig e V e r b in d lic h k e ite n

9 3

.3 6 8 ,5 4

0 1

.1 1 3 ,2 2

d a v o n a u s S te u e r n

0 0

.8 6 2 ,9 1

0 9

.2 4 3 ,3 0

d a v o n im R a h m e n d e r s o z ia le n S ic

h

e

r h e

it

0 ,0 0

0 ,0 0

0 4

.6

4 0

.3 2 7 ,2 9

7 2

.8

1 1

.2 7 2 ,4 8

F . P a s s iv e r R e c h n u n g s a b g r e n z u n

g

s

p o

s t

e

n

8 3

.6 3 1 ,5 6

0 2

.7 4 5 ,6 1

B ila n z s u m m e

3 3

.9

9 4

.8 0 9 ,8 3

1 2

.5

3 5

.9 3 4 ,4 7

2 0 2 3

2 0 2 2

G e w i n n - u n d V e r l u s t r e c h n u n g

E U R

E U R

A . E r lö s e

1 . U m s a t z e r lö s e

9 7 .5 6 0

.6 9 8 ,7 1

9 4

.7

.2 4 6 ,2 1

2 . A n d e r e a k t iv ie r t e E ig e n le is t u n g e n

3 .8 1 7

.1 5 5 ,3 5

.3

.4 4 3 ,7 9

3 . S o n s t ig e b e t r ie b lic h e E r t r ä g e

7 .1 1 9

.3 3 3 ,2 4

.5

.6 7 9 ,6 5

d a v o n A u flö s u n g e n S o n d e r p o s te n fü r

In v e s titio n s z u s c h ü s s e u n d e m p fa n g e n e

4 .8 6 7

.9 4 1 ,4 6

.8

.4 9 3 ,6 0

E r tr a g s z u s c h ü s s e :

S u m m e E r lö s e

0 8 .4 9 7

.1 8 7 ,3 0

0 4

.7

.3 6 9 ,6 5

B . A u f w e n d u n g e n

1 . M a t e r ia la u f w a n d

a ) A u fw e n d u n g e n fü r R o h - ,H ilfs - u n d B e tr ie b

s

s to

ffe

-

1 1 .0 9 5

.5 4 3 ,8 2

- 9

.1

.7 7 9 ,7 8

u n d fü r b e z o g e n e W a r e n

b ) A u fw e n d u n g e n fü r b e z o g e n e L e is tu n g e n

-

1 5 .7 3 7

.5 9 3 ,5 9

-

1 4

.4

.2 5 4 ,2 2

S u m m e M a t e r ia la u f w a n d

-

2 6 .8 3 3

.1 3 7 ,4 1

-

2 3

.6

.0 3 4 ,0 0

2 . P e r s o n a la u f w a n d

a ) L ö h n e u n d G e h ä lte r

-

2 2 .8 6 0

.5 2 2 ,4 8

-

2 1

.6

.1 4 5 ,5 5

b ) S o z ia le A b g a b e n u n d A u fw e n d u n g e n fü r

- 6 .8 4 6

.9 4 2 ,3 9

- 6

.4

.7 0 0 ,0 3

A lte r s v e r s o r g u n g u n d fü r U n te r s tü tz u n g

d a v o n fü r d ie A lte r s v e r s o r g u n g *

- 2 .1 6 6

.5 7 2 ,5 2

- 2

.0

.2 4 6 ,6 1

S u m m e P e r s o n a la u f w a n d

-

2 9 .7 0 7

.4 6 4 ,8 7

-

2 8

.1

.8 4 5 ,5 8

3 . A b s c h r e ib u n g e n a u f im m a t e r ie lle V e r m

ö

g e

n s -

g e g e n s t ä n d e d e s A n la g e v e r m ö g e n s u

n

d

-

2 4 .6 0 3

.5 0 2 ,5 9

-

2 3

.5

.6 1 7 ,0 4

S a c h a n la g e n

4 . S o n s t ig e b e t r ie b lic h e A u f w e n d u n g e n

-

1 2 .9 0 8

.3 1 2 ,1 5

-

1 2

.2

.0 7 2 ,6 2

S u m m e A u f w e n d u n g e n

-

9 4 .0 5 2

.4 1 7 ,0 2

-

8 7

.5

.5 6 9 ,2 4

C . S o n s t ig e Z in s e n u n d ä h n lic h e E r t r ä g e

2 9

.9 4 1 ,4 2

.6 6 9 ,1 1

d a v o n a u s A b z in s u n g R ü c k s te llu n g e n

.5 5 7 ,0 0

.0 0 7 ,0 0

D . Z in s e n u n d ä h n lic h e A u f w e n d u n g e n

- 4 .7 2 2

.1 8 0 ,4 8

- 3

.2

.7 2 9 ,6 0

d a v o n a u s A u fz in s u n g R ü c k s te llu n g e n

- 3 7 2

.1 4 1 ,0 0

- 1

.2

.8 9 7 ,0 0

E r g e b n is n a c h S t e u e r n

9 .7 5 2

.5 3 1 ,2 2

1 3

.9

.7 3 9 ,9 2

F . S t e u e r n

1 . S o n s tig e S te u e r n

- 2 8 8

.8 4 3 ,8 8

- 3

.0 1 3 ,9 6

J a h r e s g e w in n

9 .4 6 3

.6 8 7 ,3 4

1 3

.6

.7 2 5 ,9 6

*) A b 2 0 2 2 w e rd e n d ie A u fw e n d u n g e n f. P a u s c h a ls te u e r Z

V

K u

. E rs ta tt. v . V e rs o rg

u n

g s b e z ü g

e n h in z u g e z ä h lt.

2.7.3 Anla

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.2

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00,001

-hcruD

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00,0

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%

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n elhazn

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-hcruD rehcilttinhcs rehcilttinhcs

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00,0

00,0 00,0

36,1

00,0

30,6 00,001

62,6 92,12

45,4 74,62

18,1 41,71

89,0 07,05

00,0

76,1

20,3

%

)2

00,1

03,488.437.506

03,253.419.406

etrew

hcu

00,1

00,1

24,133.298

38,610.489

54,108.225.626

26,287.835.526

b ts eR

sed ednE m a

3202.21.13

R U E

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00,0

00,0

00,999.42

00,999.941.2

67,082.932.7

19,829.201.878

51,056.886.868

3202.21.13

dnatsdnE gnubierhcsbA fua negnubierhcsbA

R U E

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0 27,271.742.1 94,909.724 00,966.204.2 09,261.943.2 20,655.425.6

00,0

00,0

00,0

00,0

13,903- 80,342.302 07,698.962.1 52,168.423.08 61,573.178.07

13,903

negnuhcubm U 3202.10.10

e i d f u a n e

• 5 etlapS

R U E

• / +

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

99,610.08

70,735.337 04,895.357.61 00,692.748 70,143.616.1 54,846.318.7

34,687.119 27,730.913.3 00,700.857.634 02,448.515.864 71,415.185.554

92,657.571.3

92,657.571.3

n eg n u b ierhcsbA

• 4 e t l a p S e i d

egnägbA serhajstfahcstriW

R U E

00,0

00,0 00,1

00,0

00,0 00,371.173.63 16,124.611.43 29,025.205.303

54,795.555 00,856.818.3 03,161.684.4 38,240.985.61

86,366.842 88,696.487.34 69,441.196.24 67,763.776.87

51,997.820.2 71,199.606

95,205.306.42

19,838.453.42

m i negnubierhcsbA sed ednE m a

rhaj-stfahcstriW .gnag e g n a r o v serhajjstfahcstriW

R U E 00,035.028

• R U E

dnatssgnafnA 3202.10.10 R U E7 80,716.099.6 03,952.846.67 00,0 36,962.590.103 48,254.165.934 86,119.236.8 65,579.840.6 25,896.225.51 00,0 35,765.905.748 00,999.42 00,999.941.2 16,281.576.658

dnatsdnE 3202.21.13 R U E6 95,792.322.8 27,215.863.121 24,133.298 35,249.816.733 73,853.790.429 25,989.924.9 29,817.378.8 31,402.570.12 61,573.178.07 77,234.722.494.1 00,000.52 00,000.051.2 63,037.526.405.1

64,333.861+ 78,413.229+ 52,043.582 12,594.198+ 41,821.981.74+ 54,777.168+ 28,331.44 71,559.205+ 73,874.568.05- 64,333.861- 00,0 00,0 00,0

negnuhcubm U

n etsoksg

• / + R U E5

n

u lletsreH

gnagbA - R U E4 00,0 00,0 00,0 34,687.119 70,735.337 27,957.742.1 99,610.08 80,064.302 00,0 92,065.671.3 00,0 00,0 92,065.671.3

d

n

u

-sg

00,0

47,322.293.54

96,604.841.54

n

u

ffahcsnA

g n a g u Z

:netlahtne nesniztieluaB "gnaguZ "etlapS red ni dnis nenoitisoP nedneglof nI 00,032.263 :gnutielbA uaB m i negalnA 00,713.951 :gnuginieR uaB m i negalnA 00,745.125

00,000.52

71,199.606

00,000.051.2

19,660.014.264.1

38,919.324.254.1

dnatssgnafnA snegöm revegalnA sed netsoP +

3202.10.10 R U E

R U E

,ethceR ehcilnhä dnu ethcerztuhcS nehclos na nezneziL eiw os 50,718.342 80,741.118.7

nem henretnU enednubrev elietnA

,-stfähcseG tim ekcütsdnurG 76,142.31 81,659.234.021

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ednätsnegegsnegöm reV ehcilbrew eg ,nenoisseznoK

ekcütsdnurG etuabebnu .2 21,197.271 36,244.664.733 negalnasgnuginierressaw bA

negalnahcaS em m uS negalnaznaniF

netreW dnu nethceR negalnahcaS

N V S K gnuhielsuA

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uaB m i negalnA

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I

.8

.7 gnuttatssua 82,299.114.14 52,168.423.08

.6 -stfähcseG dnu -sbeirteB 25,253.434.1 25,653.143.91

.5 negalnA 35,759.754 65,446.154.8

.4 ellenihcsam dnu nenihcsaM 11,467.533 86,702.084.9

.3 64,703.223.1 48,954.913.678 negalnasgnulm m asressaw bA

.1 netuaB neredna dnu -sbeirteB 00,0

.III

.II

.2

.1 00,0

.I

3 Eigenbetrieb Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg

(ASN)

3.1 Allgemeines

3.1.1 Aufgaben und Organisation

Zu den Hauptaufgaben des Eigenbetriebes Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg zählen insbe-

sondere

 die Durchführung der Abfallwirtschaft nach der Abfallwirtschaftssatzung,

 der Betrieb der Müllverbrennungsanlage

 und der Betrieb der Reststoffdeponie.

Daneben sind auch hoheitliche Tätigkeiten im Vollzug der einschlägigen Satzungen zu erfüllen.

Hierzu gehören insbesondere die Abfallwirtschaftssatzung (AbfS) und die Abfallgebührensatzung

(AbfGebS).

3.1.2 Abfallwirtschaftsbetriebssatzung

Die Abfallwirtschaftsbetriebssatzung (ASNS) vom 03.08.1998 i.d.F. vom 05.08.2019 enthält u. a.

Bestimmungen über die Organe des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft und Stadtreinigungsbetrieb

Nürnberg und Regelungen hinsichtlich der Aufgaben bzw. der Zuständigkeiten der Werkleitung, des

Werkausschusses, des Stadtrats sowie des Oberbürgermeisters. Die ASNS wird ergänzt durch eine

Geschäftsanweisung für die Werkleitung. Die Entscheidungs- und Zeichnungsbefugnisse innerhalb

des Betriebs sind mit Werkleiterverfügungen in der Fassung vom 01.07.2010 und 01.06.2009 mit

Ergänzung vom 25.08.2014 detailliert festgelegt.

3.2 Haushaltssatzung, Wirtschaftsplan, Finanzplanung

3.2.1 Haushaltssatzung

Mit der Haushaltssatzung der Stadt für das Haushaltsjahr 2023 vom 17.11.2022 waren Kreditauf-

nahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen für ASN nicht vorgesehen. Die Ver-

pflichtungsermächtigungen im Vermögensplan waren mit 9,62 Mio. Euro, der Höchstbetrag der Kas-

senkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan war auf

13,28 Mio. Euro festgesetzt.

Die Haushaltssatzung trat zum 01.01.2023 in Kraft.

Der Wirtschaftsplan 2023 besteht aus Erfolgs-, Vermögens- und Finanzplan sowie dem Investitions-

programm und einer Stellenübersicht. Er wurde am 17.11.2022 vom Stadtrat beschlossen.

Die Planansätze des Erfolgsplanes 2023 wurden unter Berücksichtigung des Rechnungsergebnis-

ses 2021 und der Ausgabenentwicklung 2022 ermittelt. Er sah Erträge von 79,65 Mio. Euro und

Aufwendungen von 89,53 Mio. Euro vor, so dass sich ein Jahresfehlbetrag in Höhe von 9,88 Mio. Euro errechnete.

Tatsächlich ergab sich 2023 ein Jahresverlust von 4,70 Mio. Euro. Gegenüber den Planansätzen

sind Mindererträge von 2,53 Mio. Euro sowie Minderaufwendungen von 7,71 Mio. Euro zu verzeich-

nen. Verantwortlich für die geringeren Aufwendungen war insbesondere der Rückgang der Abschrei-

bungen und der Zinsaufwendungen.

Der Vermögensplan 2023 umfasste einen Finanzbedarf von 38,35 Mio. Euro, hiervon 20,63 Mio.

Euro für Investitionen. Die tatsächlich durchgeführten Investitionen beliefen sich lediglich auf

2,54 Mio. Euro und lagen damit um 18,09 Mio. Euro unter dem Planansatz. Die fünfjährige Finanz-

planung der Jahre 2022 bis 2026 umfasste ein Volumen von 91,98 Mio. Euro, davon 12,03 Mio. Euro

für die Minderung der Verbindlichkeiten und 33,75 Mio. Euro für Investitionen. Der Rest entfällt auf

die Minderung von Rückstellungen und den Ausgleich der Periodenverluste 2022 – 2026.

3.3 Feststellung des Jahresabschlusses 2022 und Entlastung

Der Vorjahresabschluss wurde von der Baker Tilly Steuerberatungsgesellschaft mbH & Co. KG ge-

prüft und mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehen. Mit Beschluss vom

13.12.2023 hat der Stadtrat den Jahresabschluss 2022 festgestellt und die uneingeschränkte Ent-

lastung erteilt. Der Jahresverlust 2022 von 6,72 Mio. Euro wurde auf neue Rechnung vorgetragen.

3.4 Jahresabschluss 2023

3.4.1 Erstellung des Jahresabschlusses

Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2023, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrech-

nung sowie Anhang wurde zusammen mit dem Lagebericht am 30.04.2024 erstellt.

Die Entwicklung der Bilanz 2023 wird nachfolgend in komprimierter Form wiedergegeben.

31.12.2023 31.12.2022 Veränderung

Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg

€ € absolut in %

AKTIVA

Anlagevermögen (gesamt) 99.845.846,03 112.589.292,41 -12.743.446,38 -11,3

Immaterielle Vermögensgegenstände 13.313,21 11.791,48 1.521,73 12,9

Sachanlagen 27.832.532,82 30.577.500,93 -2.744.968,11 -9,0

Finanzanlagen 72.000.000,00 82.000.000,00 -10.000.000,00 -12,2

Umlaufvermögen (gesamt) 50.893.897,29 31.075.418,67 19.818.478,62 63,8

Forderungen und sonst. Vermögensgegenstände 47.750.274,01 25.729.974,76 22.020.299,25 85,6

Kassenbestand, Bankguthaben 3.143.623,28 5.345.443,91 -2.201.820,63 -41,2

Rechnungsabgrenzungsposten 2.094,40 0,00 2.094,40 0,0

150.741.837,72 143.664.711,08 7.077.126,64 4,9

PASSIVA

Eigenkapital (gesamt) 54.580.276,94 59.279.073,02 -4.698.796,08 -7,9

Stammkapital 0,00 0,00 0,00 0,0

Allgemeine Rücklage 3.000.000,00 3.000.000,00 0,00 0,0

Ergebnisvortrag 56.279.073,02 62.995.492,79 -6.716.419,77 -10,7

Jahresergebnis -4.698.796,08 -6.716.419,77 2.017.623,69 30,0

Rückstellungen 56.948.223,45 48.183.074,21 8.765.149,24 18,2

Verbindlichkeiten 39.213.337,33 36.202.563,85 3.010.773,48 8,3

150.741.837,72 143.664.711,08 7.077.126,64 4,9

Die Bilanzsumme hat sich um 7,08 Mio. Euro erhöht. Auf der Aktivseite verminderte sich das Sach-

anlagenvermögen im Wesentlichen aufgrund laufender Abschreibungen um 2,75 Mio. Euro. So ste-

hen planmäßigen Abschreibungen auf Sachanlagen von 5,25 Mio. Euro lediglich Anlagenzugänge

in Höhe von 2,54 Mio. Euro gegenüber. Der Anstieg beim Umlaufvermögen von 19,82 Mio. Euro auf

50,89 Mio. Euro war insbesondere auf die um 22,02 Mio. Euro auf nunmehr 47,75 Mio. Euro gestie-

genen Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände zurückzuführen. Wesentlich ist hierbei

der Anstieg des Verrechnungskontos mit der Stadt Nürnberg um 12,66 Mio. Euro auf nunmehr 35,49

Mio. Euro.

Auf der Passivseite verringerte sich das Eigenkapital um den Jahresverlust von 4,70 Mio. Euro. Der

Anstieg der Rückstellungen um 8,77 Mio. Euro war im Wesentlichen auf den Anstieg der Rückstel-

lungen für Gebührenschwankungen (+7,27 Mio. Euro) sowie der höheren Rückstellungen für den

Abbruch der Müllverbrennungsanlage (+1,06 Mio. Euro) zurückzuführen.

Die Verbindlichkeiten verringerten sich insgesamt um 3,01 Mio. Euro. Die Verbindlichkeiten gegen-

über Kreditinstituten verringerten sich dabei aufgrund planmäßiger Tilgungen um 2,31 Mio. Euro, während die Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen um 5,36 Mio. Euro anstiegen.

Aufgrund des geringeren Eigenkapitals und der höheren Bilanzsumme verringerte sich die Eigenka-

pitalquote auf 36,2 % (Vj. 41,3 %).

In der nachstehenden Tabelle werden die Erträge und Aufwendungen 2023 aus der Gewinn- und

Verlustrechnung und ihre Veränderung zum Vorjahr wiedergegeben.

V e r ä n d e

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Die Erträge sind gegenüber dem Vorjahr um 1,91 Mio. Euro angestiegen. Dies ist im Wesentlichen

auf 3,57 Mio. Euro höhere Umsatzerlöse zurückzuführen. Dieser Anstieg basiert im Wesentlichen

auf Mehrerträge aus dem Dampfverkauf (+7,83 Mio. Euro). Die übrigen betrieblichen Erträge sanken

um 2,66 Mio. Euro.

Die Aufwendungen bewegen sich auf Vorjahresniveau. Der Materialaufwand erhöhte sich um 1,88

Mio. Euro, was insbesondere auf gestiegene Energie- und Treibstoffkosten zurückzuführen war. Der

Personalaufwand erhöhte sich bei leicht verminderten Personalstand lediglich um 366 TEuro. Der

Anstieg ist im Wesentlichen auf Lohn- und Gehaltssteigerungen sowie auf personalbezogene Rück-

stellungen zurückzuführen.

Bei den sonstigen betrieblichen Aufwendungen ergab sich eine Erhöhung von 392 TEuro. Das Fi-

nanzergebnis verbesserte sich um 2,81 Mio. Euro. Dabei zeigte sich einerseits ein Rückgang bei

den Zinsaufwendungen von 1,81 Mio. Euro sowie ein Anstieg der Zinserträge aus Bankzinsen und

Finanzanlagen (+1,03 Mio. Euro).

Gegenüber dem Vorjahr hat sich das Ergebnis um 2,02 Mio. Euro verbessert. Per Saldo ergab sich

ein Jahresverlust i. H. v. 4,70 Mio. Euro.

3.4.4.1 Bestätigungsvermerk

Entsprechend dem Stadtratsbeschluss vom 21.06.2023 wurde die Baker Tilly Steuerberatungsge-

sellschaft mbH & Co. KG mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2023 beauftragt.

Die Gesellschaft hat am 30.04.2024 den uneingeschränkten Bestätigungsvermerk für den Jahres-

abschluss 2023 sowie für den Lagebericht 2023 erteilt.

3.4.4.2 Prüfungsergebnis

Als zusammenfassendes Ergebnis der Prüfung stellen die Prüfer der Baker Tilly Steuerberatungs-

gesellschaft mbH & Co. KG u. a. fest:

 Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes ASN entspricht in allen wesentlichen Belangen den

Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung des Bundeslandes Bayern i. V. m. den einschlägigen

deutschen, für Kapitalgesellschaften geltenden handelsrechtlichen Vorschriften.

 Der Jahresabschluss vermittelt unter Beachtung der deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger

Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens- und Fi-

nanzlage des Eigenbetriebs zum 31.12.2023 sowie seiner Ertragslage für das Wirtschaftsjahr

vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2023.

 Der Lagebericht vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebs. In

allen wesentlichen Belangen steht der Lagebericht im Einklang mit dem Jahresabschluss, ent-

spricht den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung des Bundeslandes Bayern und stellt die

Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar.

 Die Prüfung hat zu keinen Einwendungen gegen die Ordnungsmäßigkeit des Jahresabschlus-

ses und des Lageberichtes geführt.

3.4.4.3 Begutachtung durch den Werkausschuss

Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2023, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrech-

nung sowie Anhang, wurde zusammen mit dem Lagebericht und dem Bericht der Baker Tilly Steu-

erberatungsgesellschaft mbH & Co. KG vom 30.04.2024 dem Werkausschuss am 24.07.2024 vor-

gelegt.

Der Werkausschuss hat die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2023 und des Lagebe-

richtes 2023 begutachtet und dem Stadtrat empfohlen zu beschließen:

 Der Jahresabschluss 2023 vom Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg mit einer Bilanzsumme

zum 31.12.2023 von 150.741.837,72 Euro und einem Jahresverlust von 4.698.796,08 Euro wird

festgestellt.

 Der Jahresverlust in Höhe von 4.698.796,08 Euro wird auf neue Rechnung vorgetragen.

 Die uneingeschränkte Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO wird erteilt.

3.5 Beschaffungen

Außer den von der technischen Prüfung erfassten Vergaben wurden im Rahmen der begleitenden

Verwaltungsprüfung für 2023 drei Beschaffungsvorgänge mit einem Gesamtvolumen von 6,38 Mio.

Euro zur Prüfung nach den Vergabe- und Beschaffungsrichtlinien der Stadt Nürnberg (VBRL) vor-

gelegt und durch Rpr begutachtet.

3.6 Technische Prüfung

Vergaben GWG, VgV, UVgV, VOB

Aus der Vergabeprüfung entfielen auf ASN insgesamt 6 Vergaben mit rund 3,58 Mio. Euro. Materi-

elle Feststellungen waren nicht zu treffen.

3.7 Anlagen zum Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebs Ab-

fallwirtschaftsbetrieb Nürnberg

3.7.1 Schlussbilanz zum 31.12.2023

31.12.2022

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2023 2022

EURO EURO TEURO

Nachrichtlich: Die Werkleitung schlägt vor: Der Jahresverlust in Höhe von 4.698.796,08 EURO wird gemäß § 8 EBV Bayern mit dem bereits vorgetragenen Jahresgewinn der Vorjahre in Höhe von insgesamt 56.279.073,02 EURO auf neue Rechnung vorgetragen.

Die zahlungswirksamen Umsatzerlöse beliefen sich im Jahr 2023 auf 82.167.293,34 EURO. Die in der Gewinn- und Verlustrechnung aufgeführten Umsatzerlöse waren um die Rückstellung zum Ausgleich für Gebührenschwankungen in Höhe von 7.279.904 EURO zu mindern.

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4 Eigenbetrieb NürnbergStift (NüSt)

4.1 Allgemeines

4.1.1 Aufgaben und Organisation

Der Regiebetrieb „Seniorenamt der Stadt Nürnberg“ (Seniorenamt alt) wurde zum 01.01.1999 in den

Eigenbetrieb NürnbergStift (NüSt) und das Seniorenamt (Seniorenamt „neu“) aufgespalten. Dem

Eigenbetrieb NürnbergStift wurden die ambulanten, teil- und vollstationären Einrichtungen ein-

schließlich der Versorgungsbereiche (Küche, Wäscherei und Werkstätten) sowie der Hilfsmittelser-

vice und die Praxis Ergotherapie zugeordnet. Beim Seniorenamt „neu“ sind im Wesentlichen die

hoheitlichen Aufgaben verblieben.

Um den stetig steigenden Anforderungen vor allem in finanzieller Hinsicht gerecht zu werden, wird

NüSt als ein Eigenbetrieb i.S. des Art. 88 GO geführt. Er unterliegt den Vorschriften der Eigenbe-

triebsverordnung (EBV). Darüber hinaus sind die Pflege-Buchführungsverordnung (PBV) und die

Verordnung über die Wirtschaftsführung der kommunalen Pflegeeinrichtungen (WkPV) einschlägig.

Hauptaufgabe des NüSt ist es, zur Gewährleistung einer bedarfsgerechten Versorgung der älteren

Bevölkerung und zur Aufrechterhaltung der Trägervielfalt ambulante, teilstationäre und vollstationäre

Angebote und Einrichtungen nach dem Heimgesetz, Sozialgesetzbuch V und XI zu betreiben.

Zum 01.10.2003 nahm die NürnbergStift Service GmbH (NüStSG) ihren Betrieb aktiv auf. Die

NüStSG ist eine 100-prozentige Tochter der Stadt Nürnberg. Sie erbringt Dienst- und Werkleistun-

gen gegenüber dem NüSt. Die Leistungen umfassen die Durchführung und Erledigung von Aufga-

ben im Facility-Bereich und Unterstützungsleistungen für die Pflege. Hierzu zählen insbesondere: Reinigungsdienste, hauswirtschaftliche Leistungen, Aufgaben des allgemeinen Betriebsdienstes,

Hauswirtschafts-/Serviceleistungen zur Unterstützung der Pflege sowie der für die Service-GmbH

notwendige Verwaltungsbedarf.

Der Jahresabschluss der NüStSG über das Geschäftsjahr 2023 schließt mit einem Jahresüber-

schuss in Höhe von 65.898,42 Euro ab und wurde von der CURACON GmbH Wirtschaftsprüfungs-

gesellschaft. Die Gesellschaft hat im Prüfungsbericht vom 22.07.2024 einen uneingeschränkten Be-

stätigungsvermerk erteilt.

Der Jahresabschluss 2023 des NüSt wurde, wie in den Vorjahren, durch das Rechnungsprüfungs-

amt der Stadt Nürnberg geprüft.

4.1.2 Betriebssatzung für das NürnbergStift

Die Betriebssatzung für das NürnbergStift (NürnbergStiftS – NüStS) vom 07.10.1998 i.d.F. vom

17.12.1998 enthält u.a. Bestimmungen über die Organe des NüSt und Regelungen hinsichtlich der

Aufgaben bzw. Zuständigkeiten der Werkleitung, des Werkausschusses, des Stadtrates sowie des

Oberbürgermeisters. Die NüStS wird durch eine Geschäftsanweisung für die Werkleitung des NüSt

ergänzt.

4.2 Haushaltssatzung, Wirtschaftsplan, Finanzplanung

4.2.1 Haushaltssatzung

In der Haushaltssatzung der Stadt für das Haushaltsjahr 2023 vom 17.11.2022 sind für NüSt Kredit-

aufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen in Höhe von 24,00 Mio. Euro vorge-

sehen. Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan wird auf

101,67 Mio. Euro festgesetzt. Der Höchstbetrag der Kassenkredite für die rechtzeitige Leistung von

Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan wurde auf 6,80 Mio. Euro festgelegt.

Die Haushaltssatzung trat zum 01.01.2023 in Kraft.

Nach § 11 Abs. 1 der Betriebssatzung i.V.m. § 2 Abs. 1 WkPV ist für den Eigenbetrieb NüSt jährlich

ein Wirtschafts- und Finanzplan aufzustellen, der gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 5 der Betriebssatzung vom

Stadtrat festzustellen ist. Der Wirtschaftsplan 2023 und der Finanzplan 2023 bis 2026 wurden ent-

sprechend den §§ 2, 3, 4 und 6 WkPV erstellt. Der Wirtschaftsplan 2023 und der Finanzplan 2023

bis 2026 wurden am 17. November 2022 vom Stadtrat beschlossen. Aufgrund der finanziellen Ent-

wicklung in den ersten vier Monaten des Jahres 2023 wurde vom Stadtrat ein Nachtragswirtschafts-

plan für das Jahr 2023 beschlossen.

Der Erfolgsplan des Wirtschaftsplans schließt mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 2.667 TEuro

ab. Der Erfolgsplan des Nachtragswirtschaftsplans schließt mit einem Jahresfehlbetrag 5.967 TEuro

ab. Das tatsächliche Jahresergebnis (- 6.168 TEuro) ist somit um 201 TEuro schlechter ausgefallen

als nachträglich geplant. Hierbei liegen die Ist-Erträge um 2.143 TEuro und die Ist-Aufwendungen

um 2.344 TEuro über den Planwerten.

Die Planabweichung im Bereich der Erträge ist im Wesentlichen auf höhere Erträge aus allgemeinen

Pflegeleistungen (+ 890 TEuro), auf höhere Umsatzerlöse nach § 277 Abs.1 HGB (+ 338 TEuro)

und auf höhere Zuweisungen und Zuschüssen zu Betriebskosten (+ 654 TEuro) zurückzuführen.

Auf der Aufwandsseite liegen im Wesentlichen die Sachaufwendungen über dem Planwert. Dies

resultiert größtenteils aus einem höheren Materialaufwand (+ 1.448 TEuro) als geplant. Insbeson-

dere die Überschreitung der Planwerte des Wirtschafts-, Verwaltungs-, Betreuungs- und Medizi-

nisch-therapeutischen Bedarfs um 1.237 TEuro fällt hier ins Gewicht. Darüber hinaus ist der Perso-

nalaufwand um 842 TEuro höher ausgefallen als geplant.

Der Vermögensplan des Wirtschaftsplans weist einen Finanzbedarf in Höhe von 47,12 Mio. Euro

aus. Dieser setzt sich aus Investitionsausgaben (43,26 Mio. Euro), Tilgungsleistungen (1,20 Mio. Euro) und Ausgaben für Verluste (2,67 Mio. Euro) zusammen.

Der Vermögensplan des Nachtragswirtschaftsplans weist einen Finanzbedarf in Höhe von 43,83

Mio. Euro aus. Dieser setzt sich aus Investitionsausgaben (36,76 Mio. Euro), Tilgungsleistungen

(1,10 Mio. Euro) und Ausgaben für Verluste (5,97 Mio. Euro) zusammen.

Die tatsächlichen Ausgaben für Investitionen im Jahr 2023 liegen um 3,64 Mio. Euro über dem Plan-

ansatz. Die Tilgungsleistungen für Darlehen entsprechen dem Planwert. Das Jahresergebnis liegt

um 201 TEuro unterhalb des Planansatzes.

4.3 Feststellung des Jahresabschlusses 2022 und Entlastung

Der Jahresabschluss 2022 wurde gemäß Art. 103 Abs. 3 GO und Art. 106 GO von Rpr geprüft.

In die Prüfung wurden auch die wirtschaftlichen Verhältnisse einbezogen. Der Eigenbetrieb Nürn-

bergStift schloss das Geschäftsjahr 2022 mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 2.806 TEuro ab.

Dies ist weiterhin zu einem großen Teil auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie, aber auch auf

erhöhte Sachkostensteigerungen zurückzuführen. Das Ergebnis verschlechterte sich darüber hin-

aus im Vergleich zum Vorjahr aufgrund gestiegener Rückstellungen, insbesondere im Personalbe-

reich (Pensions-, Altersteilzeit- und Beihilfe Rückstellungen).

Mit Beschluss des Stadtrates vom 13.12.2023 wurde der Jahresabschluss zum 31.12.2022 festge-

stellt und uneingeschränkte Entlastung erteilt.

4.4 Jahresabschluss 2023

4.4.1 Erstellung des Jahresabschlusses

Der Jahresabschluss für 2023, der gemäß § 4 Abs. 1 PBV aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung

sowie Anhang einschließlich Anlagen- und Fördernachweis besteht, wurde zusammen mit dem Ge-

schäftsbericht am 01.09.2024 erstellt.

Der Jahresabschluss wurde ordnungsgemäß aus der Buchhaltung entwickelt. Der Bilanzzusammen-

hang ist gewahrt. Die Bilanz und die Gewinn- und Verlustrechnung sind nach den handelsrechtlichen

Ansatz-, Ausweis- und Bewertungsvorschriften sowie den Vorschriften der PBV erstellt worden.

Die Daten der Haupt- und Nebenbuchhaltungen werden durch Softwareprodukte der Firma SAP

verarbeitet.

Die Entwicklung der Bilanz 2023 wird nachfolgend in komprimierter Form wiedergegeben.

V e r ä n d e

r

u n g

3 1 .1 2 .2 0 2 3

3 1 .1 2 .2 0 2 2

N ü r n b e r g S tift

E u r o

E u r o

a

b s o lu t

in %

A K T IV A

A

n la g e v e r m ö g e n (g e s a m t)

6 9 .6 8 4 .3 9 9

,7

3 2 .5 2 5 .5 7 4

,9

3 7

.1 5 8 .8 2 4 ,7

1 1 4

,2

8 6 .9 0 6

,0

9 6 .9 0 8

,0

-1 0 .0 0 2 ,0

-1 0

,3

Im m a te rie lle V e rm ö g e n s g e g e n s tä n d  

e

6 9 .5 9 6 .4 9 3

,7

3 2 .4 2 7 .6 6 6

,9

3 7

.1 6 8 .8 2 6 ,7

1 1 4

,6

S a c h a n la g e n  

1 .0 0 0

,0

1 .0 0 0

,0

0 ,0

,0

F in a n z a n la g e n  

U

m la u fv e r m ö g e n (g e s a m t)

1 2 .3 4 4 .2 9 7

,9

1 2 .6 5 3 .8 6 5

,2

-3 0 9 .5 6 7 ,3

-2

,4

1 6 7 .9 3 0

,7

1 5 7 .5 5 5

,1

1 0 .3 7 5 ,5

,6

V o rrä te  

9 .9 1 3 .1 3 4

,0

2 .1 7 5 .5 8 2

,1

.7 3 7 .5 5 1 ,8

3 5 5

,7

F o rd e ru n g e n u n d s o n s t. V e rm ö g e n s  

g e

g

e

n

s tä

n

d

e

2 .2 6 3 .2 3 3

,2

1 0 .3 2 0 .7 2 7

,9

-8

.0 5 7 .4 9 4 ,7

-7 8

,1

S c h e c k s , K a s s e n b e s ta n d , B a n k g u th  

a b

e

n

R

e c h n u n g s a b g r e n z u n g s p o s te n

9 3 .5 6 3

,1

9 2 .0 6 2

,3

1 .5 0 0 ,7

,6

B

ila n z s u m m e - A k tiv a -

8 2 .1 2 2 .2 6 0

,8

4 5 .2 7 1 .5 0 2

,5

3 6

.8 5 0 .7 5 8 ,2

8 1

,4

P A S S IV A

E

ig e n k a p ita l (g e s a m t)

1 4 .6 9 9 .8 0 0

,9

1 8 .6 4 6 .7 1 8

,2

-3

.9 4 6 .9 1 7 ,3

-2 1

,2

6 2 0 .0 0 0

,0

6 2 0 .0 0 0

,0

0 ,0

,0

S ta m m k a p ita l  

2 5 .3 8 9 .9 0 3

,0

2 3 .1 6 8 .6 1 5

,0

.2 2 1 .2 8 7 ,9

,6

K a p ita lrü c k la g e n  

-5 .1 4 1 .8 9 6

,7

-2 .3 3 5 .8 6 6

,1

-2

.8 0 6 .0 3 0 ,5

-1 2 0

,1

G e w in n -/V e rlu s tv o rtra g (-)  

-6 .1 6 8 .2 0 5

,3

-2 .8 0 6 .0 3 0

,5

-3

.3 6 2 .1 7 4 ,7

-1 1 9

,8

J a h re s ü b e rs c h u s s /-fe h lb e tra g (-)  

SS

o n d e r p o s te n a u s Z u w e n d u n g e n z u r F

in

a

n

z

ie r

u

n

g d e s

1 8 .4 3 4 .8 4 6

,0

3 .2 3 1 .1 4 4

,0

1 5

.2 0 3 .7 0 2 ,0

4 7 0

,5

a c h a n la g e v e r m ö g e n s

R

ü c k s te llu n g e n

1 0 .5 4 9 .6 5 8

,5

1 1 .0 0 2 .5 8 1

,2

-4 5 2 .9 2 2 ,7

-4

,1

V

e r b in d lic h k e ite n

3 8 .4 3 4 .5 1 0

,7

1 2 .3 6 3 .0 3 5

,1

2 6

.0 7 1 .4 7 5 ,5

2 1 0

,9

R

e c h n u n g s a b g r e n z u n g s p o s te n

3 .4 4 4

,5

2 8 .0 2 3

,8

-2 4 .5 7 9 ,2

-8 7

,7

B

ila n z s u m m e - P a s s iv a -

8 2 .1 2 2 .2 6 0

,8

4 5 .2 7 1 .5 0 2

,5

3 6

.8 5 0 .7 5 8 ,2

8 1

,4

Die Bilanzsumme des Eigenbetriebes NüSt hat sich im Jahr 2023 im Vergleich zum Vorjahr um

36.851 TEuro bzw. 81,4 % erhöht. Dies ist auf der Aktivseite im Wesentlichen auf die Erhöhung des

Anlagevermögens (+ 37,16 Mio. Euro), insbesondere aufgrund der Aktivierung des August-Meier-

Hauses, zurückzuführen. Das Umlaufvermögen hingegen verringerte sich leicht um 310 TEuro. Der

aktive Rechnungsabgrenzungsposten bewegt sich annähernd auf dem Vorjahresniveau.

Auf der Passivseite wirkte sich hauptsächlich der Anstieg der Verbindlichkeiten (+ 26,07 Mio. Euro),

insbesondere der Anstieg der Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten aufgrund der Übernah-

men von Bankdarlehen bzgl. des August-Meier-Hauses, bilanzsummenerhöhend aus. Entsprechend

zum Anlagevermögen erhöhte sich auch der Sonderposten stark um 15,20 Mio. Euro. Die Rückstel-

lungen verringerten sich hingegen um 453 TEuro und auch das Eigenkapital sank um 3,36 Mio. Euro.

Das Sachanlagevermögen erhöhte sich im Berichtsjahr insgesamt um 37,17 Mio. Euro auf

69,60 Mio. Euro. Im Sachanlagevermögen waren im Berichtsjahr Zugänge in Höhe von 40,37 Mio.

Euro zu verzeichnen. Diese entfallen mit 31,98 TEuro auf Grundstücke mit Betriebsbauten, mit

5,64 Mio. Euro auf technische Anlagen, mit 2,32 Mio. Euro auf Einrichtungs- und Ausstattungsge-

genstände für die Pflege- und Wohnheime und mit 420 TEuro auf geleistete Anzahlungen und An-

lagen im Bau. Zudem wurden aus den geleisteten Anzahlungen und Anlagen im Bau 1,96 Mio. Euro

in die Anlagenklasse Grundstücke und Betriebsbauten umgebucht. Den Zugängen stehen Abschrei-

bungen in Summe von 3,17 Mio. Euro (Vj.: 2,09 Mio. Euro) und Buchwertabgänge in Höhe von

31 TEuro gegenüber.

Die Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände erhöhten sich um insgesamt

7,74 Mio. Euro auf 9,91 Mio. Euro. Dies ist im Wesentlichen auf den Anstieg der Forderungen aus

öffentlicher Förderung um 6,45 Mio. Euro im Zusammenhang mit der Übernahme des August-Meier-

Hauses zurückzuführen. Darüber hinaus erhöhten sich die Forderungen aus Lieferungen und Leis-

tungen (+ 505 TEuro), die Forderungen an Träger der Einrichtung (+ 220 TEuro) und die sonstigen

Vermögensgegenstände inklusive Umsatzsteuerforderungen (+ 562 TEuro). Die Forderungen aus

Lieferungen und Leistungen enthalten im Wesentlichen Forderungen gegenüber öffentlichen Kos-

tenträgern (Pflegekassen, Krankenkassen, Sozialhilfeträger) und Selbstzahlern sowie sonstige For-

derungen.

Die liquiden Mittel setzen sich im Wesentlichen aus den Beständen von externen Anlagekonten

(1,70 Mio. Euro) und Guthaben auf Girokonten (525 TEuro) zusammen. Des Weiteren wurden zum

Stichtag Kassenbestände in Höhe von 34 TEuro ausgewiesen.

Das Eigenkapital nahm im Berichtsjahr um 3,95 Mio. Euro auf 14,70 Mio. Euro ab. Die Veränderung

resultiert aus dem Jahresfehlbetrag in Höhe von 6,17 Mio. Euro sowie aus der Einlage von Grund-

stücken in Höhe von 2,22 Mio. Euro. Der Jahresfehlbetrag ist u.a. auf die nicht kostendeckende

Auslastung, hohe anhaltende Krankheitsquoten, Sachkostensteigerungen sowie hohe Instandhal-

tungskosten zurückzuführen. Die Eigenkapitalquote verringerte sich im Vergleich zum Vorjahr von

41,2 % auf 17,9 %.

Die Sonderposten aus Zuwendungen zur Finanzierung des Sachanlagevermögens in Höhe von

18,43 Mio. Euro (Vorjahr: 3,23 Mio. Euro) entsprechen den Restbuchwerten der mit diesen Mitteln

finanzierten Vermögensgegenständen. Im Berichtsjahr waren Zugänge in Höhe von 15,87 Mio. Euro

und Auflösungen in Höhe von 671 TEuro zu verzeichnen. Die Zugänge entfallen größtenteils auf das

neue August-Meier-Haus sowie auf spendenfinanzierte Beschaffungen von Einrichtungsgegenstän-

den in den einzelnen Pflegeheimen.

Der Bestand an Rückstellungen verringerte sich im Vergleich zum Vorjahr um 453 TEuro bzw. 4,1 %

auf 10,55 Mio. Euro. Der Anstieg ist im Wesentlichen auf die Inanspruchnahme einer Rückstellung

für Rückzahlungen aus dem Corona Rettungsschirm in Höhe von 598 TEuro zurückzuführen. Dar-

über hinaus verringerte sich die Rückstellung für ausstehende Rechnungen um 164 TEuro während

sich die Beihilferückstellung (+ 111 TEuro) sowie die Rückstellungen für Urlaub und Überstunden

(+ 186 TEuro) erhöhten.

Ein wesentlicher Anteil des Bestands an Rückstellungen entfällt auf Personalrückstellungen (Urlaub,

Überstunden, Altersteilzeitregelungen, Leistungsentgelte, Pensionen und Beihilfen, Dienstjubiläen)

in Höhe von 6,72 Mio. Euro (Vj.: 6,40 Mio. Euro). Darüber hinaus ist seit 2018 eine Rückstellung für

städtebauliche Folgekosten im Rahmen des Grundstücksverkaufs des Altenheims St. Johannis von

2,60 Mio. Euro verbucht. Zudem sind Rückstellungen für Großreparaturen (765 TEuro) und ausste-

hende Rechnungen (260 Teuro) enthalten.

Zum Bilanzstichtag werden Pensionsrückstellungen in Höhe von 3,98 Mio. Euro ausgewiesen (Vor-

jahr: 3,98 Mio. Euro). Nach dem Gesetz zur Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie und zur

Änderung handelsrechtlicher Vorschriften vom 11.03.2016 wurde der Zeitraum für die Durchschnitts-

bildung des Rechnungszinses für Pensionsrückstellungen von sieben auf zehn Jahre ausgedehnt.

Der Zinssatz lag im Berichtsjahr bei 1,82 % (Durchschnittszins der vergangenen sieben Geschäfts-

jahre: 1,74 %).

Weitere wesentliche Posten der Rückstellungen entfallen mit 910 TEuro bzw. 450 TEuro auf noch

nicht abgegoltene Urlaubs- bzw. Überstundenansprüche. In Summe haben sich beide Positionen im

Vergleich zum Vorjahr um 186 TEuro erhöht.

Analog zu den Vorjahren werden Rückstellungen für Großreparaturen in Höhe von 765 TEuro aus-

gewiesen. Die den Rückstellungen zugrundeliegenden Maßnahmen sind in den Folgeabschlüssen

weiterhin mit der fortgeschrittenen Planung abzugleichen und hinsichtlich der tatsächlichen Umset-

zung zu überprüfen.

Die Verbindlichkeiten erhöhten sich um 26,07 Mio. Euro auf 38,43 Mio. Euro. Die wesentlichen Pos-

ten entfallen mit 23,97 Mio. Euro (Vorjahr: 6,62 Mio. Euro) auf Verbindlichkeiten gegenüber Kredit-

instituten aus langfristigen Baudarlehen. Darüber hinaus werden Verbindlichkeiten aus Lieferungen

und Leistungen gegenüber Externen (3,44 Mio. Euro), kurzfristige Verbindlichkeiten gegenüber Kre-

ditinstituten (6,01 Mio. Euro) sowie Verbindlichkeiten gegenüber dem Träger der Einrichtung in Höhe

von 1,03 Mio. Euro ausgewiesen. Diese beinhalten Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistun-

gen gegenüber der Stadt Nürnberg. Die weiteren Posten umfassen Verbindlichkeiten aus öffentli-

cher und nicht-öffentlicher Förderung (2,09 Mio. Euro), sonstige Verbindlichkeiten (1,32 Mio. Euro)

und Verwahrgelder von insgesamt 565 TEuro.

In der nachstehenden Tabelle werden die Erträge und Aufwendungen entsprechend der Gewinn-

und Verlustrechnung 2023 und ihre Veränderung zum Vorjahr wiedergegeben:

V

e r ä

n

d

e

r u n g

2 0 2 3

2 0 2 2

N ü r n b e r g S tift

E u r o

E u r o

a b s o

lu t

in

%

E R T R Ä G E

5 8

.5 2 8 .1

,9

4 2

.9 5 5 .7

,9

1 5 .5 7 2

.3 5

,0

,3

E rträ g e a u s a llg . P fle g e le is tu n g e n g e m ä ß P fle g e V s o n s tig e n L e is tu n g e n a u ß e rh a lb d e s P fle g e V G E rträ g e a u s U n te rk u n ft u n d V e rp fle g u n g

G

2 7

.5 7 0 .0

,7

2 4

.7 1 2 .3

,6

2 .8 5 7

.6 9

,1

,6

.5 7 1 .8

,8

.9 4 6 .9

,7

6 2 4

.8 8

,0

,6

E rträ g e a u s Z u s a tz le is tu n g e n n a c h P fle g e V G E rträ g e a u s d e r g e s o n d e rte n B e re c h n u n g v o n In v e s titio n s k o s te n

5 8 .7

,2

5 6 .3

,0

.4 6

,1

,4

.1 3 8 .5

,0

.2 3 0 .2

,7

9 0 8

.2 8

,2

,7

S o n s tig e U m s a tz e rlö s e

.8 5 6 .8

,1

.2 7 9 .2

,2

-3 .4 2 2

.4 3

,1

-5

,5

Z u w e is u n g e n u n d Z u s c h ü s s e z u B e trie b s k o s te n

.4 8 5 .6

,3

.7 9 8 .4

,2

6 8 7

.2 2

,1

,6

A n d e re a k tiv ie rte E ig e n le is tu n g e n

3 1 .5

,7

4 6 .0

,5

-1 4

.4 5

,8

-3

,4

S o n s tig e b e trie b lic h e E rträ g e E rträ g e a u s ö ffe n tlic h e r u n d n ic h t ö ffe n tlic h e r F ö rd v o n In v e s titio n e n E rträ g e a u s d e r A u flö s u n g v o n S o n d e rp o s te n /V e rb in d lic h k e ite n

1 1 1 .9

,2

2 4 9 .1

,1

-1 3 7

.1 9

,8

-5

,1

e

ru n

g

1 4

.9 7 0 .0

,0

.3 0 0 .0

,0

1 3 .6 7 0

.0 0

,0

.0 5

,5

6 8 7 .1

,8

3 2 9 .7

,6

3 5 7

.3 7

,2

1 0

,4

Z in s e n u n d ä h n lic h e E rträ g e

4 5 .8

,8

7 .2

,0

3 8

.5 1

,8

5 2

,9

A U F W E N D U N G E N

6 4

.6 9 6 .3

,3

4 5

.7 6 1 .8

,4

1 8 .9 3 4

.5 3

,8

,4

P e rs o n a la u fw a n d

2 9

.8 0 5 .6

,6

2 8

.8 9 2 .3

,3

9 1 3

.2 2

,3

,2

M a te ria la u fw a n d

1 1

.8 5 3 .0

,3

.0 5 3 .5

,2

2 .7 9 9

.5 4

,0

,9

A u fw e n d u n g e n fü r z e n tra le D ie n s tle is tu n g e n

4 8 6 .3

,0

4 8 5 .0

,2

.3 1

,8

,3

S te u e rn , A b g a b e n , V e rs ic h e ru n g

9 9 5 .8

,2

8 3 8 .5

,3

1 5 7

.2 8

,8

,8

M ie te n , P a c h t, L e a s in g A u fw e n d u n g e n a u s d e r Z u fü h ru n g z u S o n d e rp o s te V e rb in d lic h k e ite n A b s c h re ib u n g e n

5 1 3 .0

,0

5 1 2 .1

,6

8 9

,3

,2

n

/

1 5

.0 7 2 .9

,3

.3 3 5 .9

,1

1 3 .7 3 7

.0 2

,1

.0 2

,3

.2 4 2 .4

,3

.1 7 9 .4

,9

1 .0 6 3

.0 1

,4

,8

A u fw e n d u n g e n fü r In s ta n d h a ltu n g u n d In s ta n d s e tz

u u n

n g d

.7 0 4 .5

,6

.1 6 3 .8

,1

5 4 0

.7 0

,4

,5

S o n s tig e b e trie b lic h e A u fw e n d u n g e n

4 4 2 .9

,3

9 9 1 .4

,1

-5 4 8

.4 0

,8

-5

,3

Z in s e n u n d ä h n lic h e A u fw e n d u n g e n

5 7 9 .4

,3

3 0 9 .5

,2

2 6 9

.9 4

,0

,2

E R G E B N IS

-6

.1 6 8 .2

,3

-2

.8 0 6 .0

,5

-3 .3 6 2

.1 7

,7

-1 1

,8

Der Eigenbetrieb NüSt schließt das Geschäftsjahr 2023 mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe von

6,17 Mio. Euro ab und liegt damit um 3,36 Mio. Euro unter dem Ergebnis des Vorjahres (Jahresfehl-

betrag in Höhe von 2,81 Mio. Euro). Während sich die Erträge um 15,57 TEuro erhöhten, erhöhten

sich die Aufwendungen um 18,93 Mio. Euro.

Die Leistungserträge sind im Gegensatz zum Vorjahr um 4,39 Mio. Euro bzw. 13,8 % auf

36,34 Mio. Euro gestiegen. Hierbei erhöhten sich die Erträge aus Pflegeleistungen um 2,86 Mio.

Euro, die Erträge aus Unterkunft und Verpflegung um 625 TEuro, die Erträge aus der gesonderten

Berechnung von Investitionskosten um 2 TEuro und die Erträge aus Zusatzleistungen nach dem

PflegeVG um 908 TEuro.

Die sonstigen Umsatzerlöse berücksichtigen die neue Definition des § 277 HGB nach den Vorschrif-

ten des BilRUG und beinhalten wie in den Vorjahren im Wesentlichen Erträge aus Vermietung und

Verpachtung (687 TEuro), die von der Stadt Nürnberg geleistete Kostenerstattung für Versorgungs-

lasten früherer Mitarbeiter/innen in Höhe von 1,11 Mio. Euro sowie Erstattungsleistungen der

NüStSG für Gestellungskräfte und Dienstleistungen in Höhe von 334 TEuro. Ursächlich für den

Rückgang der sonstigen Umsatzerlöse um 3,42 Mio. Euro im Vergleich zum Vorjahr sind im We-

sentlichen die im Berichtsjahr geringer ausfallenden Erstattungen im Zusammenhang mit der

Corona-Pandemie (-3,12 Mio. Euro).

Die Zuweisungen und Zuschüsse zu Betriebskosten erhöhten sich um 687 TEuro auf

3,49 Mio. Euro. Hauptverantwortlich hierfür waren die Erstattungen für Personalkosten, die sich um

595 TEuro auf 1,47 Mio. Euro erhöhten. Zudem sind die Erstattungen vom Pflegeausbildungsfonds

um 146 TEuro gestiegen. Die Erstattungen von Corona bedingten Aufwendungen hingegen verrin-

gerten sich um 183 TEuro. Des Weiteren beinhalten die Zuweisungen und Zuschüsse zu Betriebs-

kosten den Mietzuschuss der Stadt Nürnberg für das Heilig-Geist-Spital (472 TEuro), die Zuwen-

dungen zu den Betriebskosten für das Pflegepraxiszentrum (281 TEuro) und die Erstattungen nach

dem Pflegepersonalstärkungsgesetz (PpSG) in Höhe von 393 TEuro.

Die sonstigen betrieblichen Erträge haben sich in Summe um 137 TEuro auf 112 TEuro verringert.

Dabei sind im Wesentlichen die Spenden um 46 TEuro auf 82 TEuro gestiegen, während die Erträge

aus der Auflösung von Rückstellungen um 182 TEuro auf 1 TEuro gesunken sind.

Die Erträge aus Fördermitteln sind um 13,67 Mio. Euro auf 14,97 Mio. Euro gestiegen und entfallen

mit 14,72 Mio. Euro auf öffentliche und mit 250 TEuro auf nicht-öffentliche Fördermittel. Die Fördermit-

tel betreffen im Wesentlichen auf das neue August-Meier-Haus. Die Erträge aus der Auflösung von

Sonderposten bzw. Verbindlichkeiten hingegen erhöhten sich ebenfalls um 357 TEuro auf 687 TEuro.

Die Personalaufwendungen, die im Jahr 2023 61,6 % (Vorjahr: 65,9 %) der Betriebsaufwendungen

umfassen, sind um 913 TEuro bzw. 3,2 % auf insgesamt 29,81 Mio. Euro gestiegen. Wird berück-

sichtigt, dass die Aufwendungen für Zeitarbeit in Höhe von 1,20 Mio. Euro (Vj.: 1,44 Mio. Euro) seit

2023 nicht mehr im Personalaufwand, sondern im Materialaufwand ausgewiesen werden, ergibt sich

eine zum Vorjahr vergleichbare Erhöhung des Personalaufwands inklusive Zeitarbeitsaufwendun-

gen von 2,17 Mio. Euro (7,3 %) bzw. exklusive Zeitarbeitsaufwendungen von 2,36 Mio. Euro (8,6 %).

Die um die Rückstellungsbuchungen, Versorgungslasten und Aufwendungen für Zeitarbeit bereinig-

ten Personalkosten erhöhten sich im Vergleich zum Vorjahr um 2,86 Mio. Euro bzw. 11,2 % auf

28,50 Mio. Euro. Die Aufwendungen für Rückstellungen im Personalbereich verzeichnen einen

Rückgang in Höhe von 472 TEuro, was insbesondere auf gesunkene Pensions- und Altersteilzeit-

rückstellungen (- 527 TEuro) zurückzuführen ist. Der Aufwand für Versorgungsempfänger reduzierte

sich um 37 TEuro auf 955 TEuro.

Die Zahl der eingesetzten Vollkräfte (VK) erhöhte sich im Gegensatz zum Vorjahr um 31,96 VK auf

437,04 VK. Umgerechnet auf die Vollkräfte ergeben sich durchschnittliche „bereinigte“ Personalkos-

ten von 65.219,04 Euro (Vorjahr: 63.292,52 Euro) pro Vollkraft.

Der Materialaufwand erhöhte sich um 2,80 Mio. Euro bzw. 30,9 % auf 11,85 Mio. Euro. Die Verän-

derung des Materialaufwands ergibt sich aus einer Erhöhung der Aufwendungen für Lebensmittel

(+ 48 TEuro) und für Energie (+ 665 TEuro) sowie aus einem Anstieg des Wirtschaftsbedarfs (+ 2,31

Mio. Euro). Der Verwaltungs- bzw. der Betreuungs-, Med.-therapeutische Bedarf hingegen verzeich-

neten einen Rückgang von 143 TEuro bzw. 81 TEuro.

Die Aufwendungen aus der Zuführung zu Sonderposten bzw. Verbindlichkeiten erhöhten sich um

13,74 Mio. Euro auf 15,07 Mio. Euro und entsprechen der Höhe der Erträge aus Fördermitteln (14,97

Mio. Euro) zuzüglich der erhaltenen Spenden (82 TEuro) und Zuwendungen für das Pflegepraxis-

zentrum (22 TEuro).

Analog zu den Vorjahren belasten mit 1,70 Mio. Euro hohe Aufwendungen für die Instandhaltung

und Instandsetzung der Betriebsgebäude das Betriebsergebnis. Die Aufwendungen verdeutlichen

die bauliche Beschaffenheit einzelner Häuser und die Notwendigkeit von umfassenden Sanierungs-

und Baumaßnahmen.

Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen sind um 548 TEuro auf 443 TEuro gesunken. Ursächlich

hierfür ist im Wesentlichen der Rückgang der sonstigen periodenfremden Aufwendungen um

574 TEuro auf 150 TEuro. Darüber hinaus beinhaltet der sonstige betriebliche Aufwand u.a. Sach-

aufwendungen der Fort- und Weiterbildung (197 TEuro) sowie Aufwendungen aus der Einzel-und

Pauschalwertberichtigung (26 TEuro).

Die Zinsen und ähnlichen Aufwendungen in Höhe von 579 TEuro beinhalten weitestgehend Zins-

aufwendungen aus Darlehensverpflichtungen in Höhe von 360 TEuro, Kontokorrentzinsen

(156 TEuro) sowie die Abzinsung langfristiger Rückstellungen in Höhe von 40 TEuro.

4.4.4.1 Bestätigungsvermerk

Gemäß Art. 103 Abs. 3 GO und Art. 106 GO prüfte das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Nürnberg

(Rpr) den Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebes NürnbergStift (NüSt).

Das Rechnungsprüfungsamt stellte die Ordnungsmäßigkeit des Jahresabschlusses 2023 sowie des

Geschäfts- und Lageberichts 2023 fest.

4.4.4.2 Prüfungsergebnis

Wie in den Vorjahren wurde der Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebes NüSt von Rpr gemäß

Art. 103 Abs. 3 GO und Art. 106 GO geprüft. Das Prüfungsergebnis wurde im „Bericht über die

Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2023 des Eigenbetriebes NürnbergStift“ vom 17.10.2024

dokumentiert.

Nach dem zusammengefassten Prüfungsergebnis von Rpr

 entsprechen die Buchführung und der Jahresabschluss 2023 sowie der dazugehörige Ge-

schäfts- und Lagebericht den Rechtsvorschriften,

 vermittelt der Jahresabschluss unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung

insgesamt ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz-

und Ertragslage des NürnbergStift,

 ergaben sich im Rahmen der Prüfung des Jahresabschlusses keine Anhaltspunkte dafür, dass

die Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung in Frage gestellt werden müsste,

 ist die wirtschaftliche Lage von NüSt nicht mehr zufriedenstellend.

4.4.4.3 Begutachtung durch den Werkausschuss

Der Geschäftsbericht 2023, bestehend aus dem Lagebericht und dem Jahresabschluss, wurde dem

Werkausschuss am 10.10.2024 zur Begutachtung vorgelegt.

Der Werkausschuss (NüSt) begutachtete den Geschäftsbericht 2023 für den Eigenbetrieb Nürnberg-

Stift und empfahl dem Stadtrat

 die Feststellung des Jahresabschlusses 2023 sowie die Erteilung der uneingeschränkten Ent-

lastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO und

 den Jahresfehlbetrag 2023 in Höhe von 6.168.205,34 Euro auf neue Rechnung vorzutragen.

4.5 Datenmeldung für den städtischen Konzernabschluss

Die Stadt Nürnberg erstellt seit dem Jahr 2016 gemäß Art. 102a GO i.V.m. § 99 Abs. 1 KommHV-

Doppik einen konsolidierten Jahresabschluss. Zweck des konsolidierten Jahresabschlusses ist es,

ein vollständiges Bild über die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Stadt Nürnberg und der mit

ihr verbundenen rechtlich selbständigen Gesellschaften und rechtlich unselbständigen Organisati-

onseinheiten (u.a. Eigen- und Regiebetriebe) zu erhalten.

Im Rahmen der Erstellung des Konzernabschlusses sind alle wechselseitigen Leistungsbeziehun-

gen zwischen den Konzerngesellschaften zu konsolidieren bzw. zu eliminieren. Für den Konzernab-

schluss 2023 wurden die für die Konsolidierung erforderlichen Daten (Reporting Packages) vor

Übermittlung an die Stadtkämmerei einer prüferischen Durchsicht in Anlehnung an IDW PS 900

unterzogen. Das Ergebnis der prüferischen Durchsicht ist Bestandteil dieses Prüfberichtes.

Die Reporting Packages enthalten neben den Summen- und Saldenlisten der einzelnen Gesell-

schaften im Wesentlichen Aufstellungen über die den internen Leistungsbeziehungen zugrundelie-

genden Forderungen/Verbindlichkeiten sowie Aufwendungen/Erträge. Darüber hinaus werden akti-

vierte Eigenleistungen und sonstige konsolidierungspflichtige Sachverhalte in der Datenmeldung ab-

gefragt.

Die von Rpr durchgeführte Prüfung des Reporting Packages erstreckte sich somit im Wesentlichen

auf die Vollständigkeit der von NüSt gemeldeten Daten und einen Abgleich dieser Daten mit den

Angaben im Einzelabschluss von NüSt (u.a. Forderungen und Verbindlichkeiten gegenüber dem

Träger der Einrichtung). Die prüferische Durchsicht des Reporting Packages ergab vereinzelte Fest-

stellungen, welche noch im Rahmen der Prüfung korrigiert wurden.

4.6 Technische Prüfung

Vergaben VOB/VOL

Aus der Vergabeprüfung entfielen auf NüSt eine Vergabe (VOB/VOL) mit rund 306 TEuro. Materielle

Feststellungen waren nicht zu treffen.

NürnbergStift

4.7.1 Schlussbilanz zum 31.12.2023

A K T

I V S E I T E

A . A

n la g e v e r m ö g e n

I. Im m a te rie lle V e rm ö g e n s g e g e n s tä n d e

.9

9 6 .9 0 8 ,0

II. S a c h a n la g e n 1 . G ru n d s tü c k e u n d g ru n d s tü c k s g le ic h e R e c h 2 . G ru n d s tü c k e u n d g ru n d s tü c k s g le ic h e R e c h 3 . G ru n d s tü c k e u n d g ru n d s tü c k s g le ic h e R e c h 4 . T e c h n is c h e A n la g e n 5 . E in ric h tu n g e n u n d A u s s ta ttu n g e n o h n e F a h 6 . F a h rz e u g e 7 . G e le is te te A n z a h lu n g e n u n d A n la g e n im B a

te te te

.1

8 .0

1 3 .9 0 6 ,8 7 9 8 ,6 0 ,0 2 7 .3 3 5 ,0 1 2 .9 7 8 ,2 4 .2 3 3 ,0 6 8 .4 1 5 ,2 2 7 .6 6 6 ,9

.8 .8

.0 .1 .8 .1

rz

e u g e

u

.3

2 .8 2 .4

.5 9

.4

,7

III. F in a n z a n la g e n

.0 .3

,0 ,7

1 .0 0 0 ,0 2 5 .5 7 4 ,9

.6 8

2 .5

B . U

m la u fv e r m ö g e n

I. V o rrä te 1 . R o h -, H ilfs - u n d B e trie b s s to ffe

.9

,7

5 7 .5 5 5 ,1 5 7 .5 5 5 ,1

1 6

.9

,7

II. F o rd e ru n g e n u n d s o n s tig e V e rm ö g e n s g e g e n s 1 . F o rd e ru n g e n a u s L ie fe ru n g e n u n d L e is tu n g 2 . F o rd e ru n g e n a n d e n T rä g e r d e r E in ric h tu n g 3 . F o rd e ru n g e n a u s ö ffe n tlic h e r F ö rd e ru n g 4 . S o n s tig e V e rm ö g e n s g e g e n s tä n d e 5 . U m s a tz s te u e r

tä e m it B m it W o h n e

n d e n e trie o h n B a u b s b b a u te n a u te te n n 5 9 .5

.0

.4 .9 .0 .5 .2 ,4 ,0 ,0 ,0 ,2 ,0 ,0

,0 ,7 ,0 ,6 ,5 .1 2 .2 2 3

1 .5

5 4 .3 7 7 ,5 7 7 .9 1 4 ,4 8 5 .3 1 9 ,3 5 7 .9 7 0 ,7 0 ,0 7 5 .5 8 2 ,1

.7 €

.9 1

.1

,0

2 .1

III. K a s s e n b e s ta n d , G u th a b e n b e i K re d itin s titu te n

.2 6 .3 4

.2 .2

,2 ,9

0 .3 2 .6

2 0 .7 2 7 ,9 5 3 .8 6 5 ,2

C . R

e c h n u n g s a b g r e n z u n g s p o s te n

.5

,1

9 2 .0 6 2 ,3

.1 2 €

.2 ,0

,8 3 1

5 .2 .1 2 .2 0 2 2 €

7 1 .5 0 2 ,5

P A S

S I V S E I T E

A . E

ig e n k a p ita l

I. S ta m m k a p ita l II. K a p ita lrü c k la g e n III. G e w in n v o rtra g IV . J a h re s ü b e rs c h u s s (+ )/J a h re s fe h lb e tra g (– )

2 0 8 9 4 1 6 8

.0 0 0 ,0 0 .9 0 3 ,0 1 .8 9 6 ,7 6 .2 0 5 ,3 4

0 .0 8 .6 5 .8 6 .0 6 .7

0 0 1 5 6 6 3 0 1 8

2 3 .1 2 .3 2 .8 1 8 .6

.6

.8

B . S

o n d e r p o s te n a u s Z u s c h ü s s e n u n d Z u w e is u n g e n

z

u r F in a n z ie r u n g d e s S a c h a n la g e v e r m ö g e n s

1 . S o n d e rp o s te n a u s ö ffe n tlic h e r F ö rd e ru n g fü r In 2 . S o n d e rp o s te n a u s n ic h t-ö ffe n tlic h e r F ö rd e ru n g

v e s titio n e n fü r In v e s titio

1 5

.0 .3

6 4 7 0

.0 8 6 ,0 0 .7 6 0 ,0 0

4 .5 6 .5 1 .1

9 1 5 3 4 4

,0 ,0 ,0

2 .4 3 .2

.4

.8

,0

C . R

ü c k s te llu n g e n

.5

.6

,5

1 1 .0

2 .5

8 1

,2

D . V

e r b in d lic h k e ite n

1 . V e rb in d lic h k e ite n a u s L ie fe ru n g e n u n d L e is tu n d a v o n m it e in e r R e s tla u fz e it b is z u e in e m J a h r 2 . V e rb in d lic h k e ite n g e g e n ü b e r K re d itin s titu te n d a v o n m it e in e r R e s tla u fz e it b is z u e in e m J a h r 3 . V e rb in d lic h k e ite n g e g e n ü b e r d e m T rä g e r d e r E d a v o n m it e in e r R e s tla u fz e it b is z u e in e m J a h r 4 . V e rb in d lic h k e ite n a u s ö ffe n tlic h e r F ö rd e ru n g fü r In v e s titio n e n d a v o n m it e in e r R e s tla u fz e it b is z u e in e m J a h r n ic h t-ö ffe n tlic h e r F ö rd e ru n g fü r In v e s titio n e n d a v o n m it e in e r R e s tla u fz e it b is z u e in e m J a h r 5 . S o n s tig e V e rb in d lic h k e ite n d a v o n m it e in e r R e s tla u fz e it b is z u e in e m J a h r 6 . V e rw a h rg e ld k o n to 7 . U m s a tz s te u e r

g e n

.4

4 3

.3 0 9 ,4 7

0 .2

8 2

,2

(3 2 9

.4 .9

2 2 8 9

.1 4 1 ,8 6 ) .1 1 9 ,4 6

(7 7 .0

9 .1 9 .1

1 4 5 8

,6 ,4

(6

.0 .0

1 4 2 8

.4 5 5 ,2 4 ) .5 4 9 ,2 9

(4

7 .3 9 .3

2 2 9 5

,4 ,4

)

in ric h tu n g n e n – – 2 5

(1

.0

2 8

.5 4 9 ,2 9 )

(5

9 .3

9 5

,4

)

.1 7 6 ,5 0

,0

(5 8 3

.1 7 6 ,5 0 ) .7 3 1 ,4 1

(0 8 9

,0 ,8

)

.0

2 .9

6 .5

(2

.0 .3

8 3 1 9

.7 3 1 ,4 1 ) .4 9 7 ,4 6

(2 .9

6 .5 4 .2

8 9 3 7

,8 ,7

)

(1 .3 .1 .1

.1 €

2 6 6 5 3 1 .1 2 .2

.7 0 4 ,4 9 ) .1 2 7 ,1 5 0 ,0 0 0 2

(4

4 .2 6 .5 6 .8 3 .0

3 7 4 8 2 2 3 5

,7 ,8 ,5 ,1 ,8,5 )

)

.4

.5 .4.2 ,9

,7 ,5,8 – – 3 1

1 2 .3

E . R

e c h n u n g s a b g r e n z u n g s p o s te n

8 .0 1 .5 0 2

2 3 0 2 ,0 ,0 ,1 ,5 ,2

.1 €

4 5 .2 .1 2 .2 €

.0 .8 .7 .5 .8 .6.5.9

,7 2 ,8 2 ,2 2 ,0 1 ,1 2

2 .3 5 6 .9 8 6 .3 0 0 .2 8 9 .2 6

. . . . ...

.1 .8

2 .2 6 .2

a .

.4

,3 8 ,7 5 ,2 4

2 .7

8 .4 1 6 .0 3 9 .1 1 8 .7 6

.2

4 1 .3

.

P e rs o n a la u fw a n d a ) L ö h n e u n d G e h ä lte r b ) S o z ia la b g a b e n , A lte rs v e rs o rg u n g u n d s o n s tig e A u fw e n d u n g e n

.0

.1

,2 4

2 2 .1

5 .0 9

,1

.7

.4

,4 3

6 .7 2 8 .8

7 .2 9 2 .3 9

,2 ,3

2 9 .8

.6

,6

.

M a te ria la u fw a n d a ) L e b e n s m itte l b ) W a s s e r, E n e rg ie , B re n n s to ffe c ) W irts c h a fts -/V e rw a ltu n g s -/B e tre u u n g s -/M e d --th e ra p . B e d a rf A u fw e n d u n g e n fü r z e n tra le D ie n s tle is tu n g e n S te u e rn , A b g a b e n , V e rs ic h e ru n g e n M ie te n , P a c h t, L e a s in g

.4 .3 .2 .3 .8 .0

,5 0 ,2 7 ,5 7 ,0 7 ,2 2 ,0 4

5 .4 6 8 .8 9 9 .1 7 5 .0 7 8 .5 1 2 .1 1 9 .2 3 7 .1 3

,1 ,1 ,9 ,2 ,3 ,6 ,4 ,4

.9 .7

1 .3 7 .6

. . .

1 3 .8

.2 .6

,6 ,0

1 0 .8 1 .5

Z w is c h e n e rg e b n is E rträ g e a u s ö ffe n tlic h e r u n d n ic h t-ö ffe n tlic h e r F ö rd e ru n g v o n In v e s titio n e n E rträ g e a u s d e r A u flö s u n g v o n S o n d e rp o s te n /V e rb in d lic h k e ite n A u fw e n d u n g e n a u s d e r Z u fü h ru n g z u S o n d e rp o s te n /V e rb in d lic h k e ite n A b s c h re ib u n g e n a ) A b s c h re ib u n g e n a u f im m . V e rm ö g e n s g e g e n s tä n d e u n d S a c h a n la g e n b ) A b s c h re ib u n g e n a u f F o rd e ru n g e n u n d s o n s t. V e rm ö g e n s g e g e n s tä n d e A u fw e n d u n g e n fü r In s ta n d h a ltu n g u n d In s ta n d s e tz u n g S o n s tig e b e trie b lic h e A u fw e n d u n g e n

–

.

.9

.0 .1

,0 0 ,8 6

1 .3

0 .0 0 9 .7 3

,0 ,6

. .

.0

.9

,3 0

1 .3

5 .9 4

,1

.

.2

.7 .7 .5 .9

,3 7 ,0 1 ,6 4 ,3 2

2 .1

6 .4 5 3 .0 0 3 .8 4 1 .4 0 0 .9 2 3 .7 9 7 .2 9 9 .5 3 2 .2 4 6 .0 3 ,6 ,7 ,0 ,7 ,2 ,2,5,1 ,2

,4 ,5 ,1 ,1 ,7 ,3 ,0 ,2 ,2,5

. .

.7 €

1 .1

– –

4 .8 5 .6

.8 .5

,7 ,8

4 .0 2 .5

Z w is c h e n e rg e b n is S o n s tig e Z in s e n u n d ä h n lic h e E rträ g e Z in s e n u n d ä h n lic h e A u fw e n d u n g e n

. .

.8 .4 2 0

,8 7 ,3 5 2 3

–– 4 2 .8

.6.2 ,2

,4,3 – –

–– 2 4 .7 4 .9

. E rträ g e a u s a llg e m e in e n P fle g e le is tu n g e n g e m ä ß P fle g e V G u n d s o n s tig e n L e is tu n g e n a u ß e rh a lb d e s P fle g e V G E rträ g e a u s U n te rk u n ft u n d V e rp fle g u n g E rträ g e a u s Z u s a tz le is tu n g e n n a c h P fle g e V G E rträ g e a u s d e r g e s o n d e rte n B e re c h n u n g v o n In v e s titio n s k o s te n U m s a tz e rlö s e n a c h § 2 7 7 A b s . 1 H G B s o w e it n ic h t in d e n N u m m e rn 1 b is 4 e n th a lte n Z u w e is u n g e n u n d Z u s c h ü s s e z u B e trie b s k o s te n A k tiv ie rte E ig e n le is tu n g e n S o n s tig e b e trie b lic h e E rträ g e

J a h re s ü b e rs c h u s s (+ )/J a h re s fe h lb e tra g (– ) .5 .5

6 .1 €

2 .8 0 2 2 €

etre w hcu btse R m a d n atS 3 2 0 2.2 1.1 €1 1 0,6 0 9.6 8 4,6 8 1.0 4 5.9 )7 6,4 3 0.8 6 6.0 5( 0,0 0,0 0,8 7 0.1 8 8.5 )0 0,8 7 0.1 8 8.5( 2,9 7 1.9 4 8.2 )9 2,9 7 1.9 4 8.2( 0,3 5 8.1 0,7 9 1.4 2 3.1 )0 0,0( 7,3 9 4.6 9 5.9 0,0 0 0.1 7,9 9 3.4 8 6.9 )6 9,4 4 1.0 0 4.9 5(

2 9)9407)73 )330)06 0 8)2

d n atsd nE €0 2,5 0 2.7 5 6 2,8 7 2.4 1 7.7 2,8 7 2.4 1 7.7 3( 7,6 5 3.0 0,0 8,7 6 1.9 6 7.2 8,7 6 1.9 6 7.2( 1,8 8 8.5 1 8.5 1,8 8 8.5 1 8.5( 6,6 9 9.0 0,0 0,0( 6,7 8 6.0 3 4.6 0,0 8,2 9 8.7 8 0.7 9,0 3 3.0 8 3.6 4(

0 0)0000)02 )230)05 0 5)5

n e g n e m h a ntnE rüf e g n ä g bA €9 0,0 0,0 0,0( 0,0 0,0 0,0 0,0( 8,4 5 2.4 4 2 8,4 5 2.4 4 2( 7,8 2 6.4 0,0 0,0( 5,3 8 8.8 4 2 0,0 5,3 8 8.8 4 2 5,3 8 8.8 4 2( u b ierhc sbA re d g n u n e g n u hcu b m U 0 0,0 0 0,0 )0 0,0( 0 0,0 0 0,0 0 0,0 )0 0,0( 9 9,0 2 8.4 )9 9,0 2 8.4( 9 9,0 2 8.4

– 0 0,0 )0 0,0( 0 0,0 0 0,0 0 0,0 )0 0,0(

lkciw tnE g n a g uZ €8 1,1 3 9.3 3,4 6 1.1 3.2 )1 3,4 6 1.1 3.2( 0,0 0,0 8,5 0 9.7 )4 8,5 0 9.7 3( 0,5 5 5.4 )9 0,5 5 5.4 3( 0,1 0 2.2 0,0 )0 0,0( 2,6 2 8.5 1.3 0,0 3,7 5 7.9 2.3 )4 2,6 2 8.5 1.3(

9 8)8403)37 )750)07 0 6)3 -sg n afnA d n ats 7 0,4 7 2.3 1 9,3 1 1.3 2 3.5 9,3 1 1.3 2 3.5 3( 7,6 5 3.0 5 0,0 0,2 6 2.1 8 3.2 0,2 6 2.1 8 3.2( 8,6 6 7.0 7 6.5 8,6 6 7.0 7 6.5( 3,5 4 2.8 8 0,0 0,0( 9,4 4 7.3 1 5.3 0,0 0,9 1 0.7 2 1.4 2,8 8 3.3 6 4.3 4(

2 4)6407)72 )233)03 0 5)8 d n atsd nE €6 2,1 1 1.4 7,4 6 4.4 2.7 9,2 1 3.2 3.8 8( 7,6 5 3.0 0,0 8,5 4 2.0 6.8 8,5 4 2.0 6.8( 4,7 6 0.5 6.8 4,7 6 0.5 6.8( 6,9 4 8.2 0,7 9 1.4 3.1 0,0( 4,1 8 1.7 0.6 0,0 0 0.1 6,2 9 2.2 7.6 8,5 7 4.0 7.5 1( 0 3)0000)02 )234)02 0 2)5

etre w g n a g bA €5 0,0 0,2 1 7.3 2 0,0( 0,0 0,0 0,0 0,0( 8,8 9 7.4 4 8,8 9 7.4 4 2( 7,8 2 6.4 4,9 9 9.6 0,0( 0,9 3 1.0 8 0,0 0,9 3 1.0 8 5,7 2 4.9 4 2( sg n uffa hc snA re d g n u n e g n u hcu b m U 0 0,0 2 7,9 3 9.7 5 9.1 )2 7,9 3 9.7 5 9.1( 7 6,8 9 7 – 0 0,0 0 0,0 )0 0,0( 9 9,9 9 9.4 )9 9,9 9 9.4( 9 9,9 9 9.4 – 5 0,1 4 1.7 5 9.1 – )0 0,0( 0 0,0 0 0,0 0 0,0 )2 7,9 3 9.7 5 9.1( lkciw tnE g n a g €3 1,9 2 9.3 2,6 1 2.3 )6 2,6 1 2.8 0,0 0,0 8,8 4 6.1 )4 8,8 4 6.1 0,1 2 1.1 )9 0,1 2 1.1 0,0 3,2 2 9.9 )0 0,0( 5,8 0 9.5 0,0 6,7 3 8.9 )9 1,6 8 9.0 uZ 3 8 9.1 7.9 2( 6.5 6.5( 3.2 3.2( 3.0 3.0 7.7 3( 9 9)8103)36 )651)05 0 4)2 -sg n afnA d n ats €2 0,2 8 1.0 1 7,0 2 0.7 3 3.3 9,6 5 1.6 8 6.6 5( 4,5 5 1.1 5 0,0 0,7 9 5.8 0 0.3 0,7 9 5.8 0 0.3( 1,5 4 7.3 8 5.6 1,5 4 7.3 8 5.6( 3,8 7 4.2 9 2,5 1 4.8 6 8.2 0,0( 9,1 1 4.1 4 9.5 0,0 0 0.1 0,4 9 5.2 5 6.6 5,7 7 9.0 7 3.6 6(

n n etso pzn a liB 1 e d n ätsn e g e g sn e g ö m reV e lle ireta m m I n e g a ln a hcaS etu a b sb e irteB tim ethce R e hcie lg skcütsd n urg d n u ekcütsd n urG 1.1 n e g a ln a n e ß uA d n u n etu a b sb e irteB :retn ura d 2.1 n etu a b n h oW tim ethce R e hcie lg skcütsd n urg d n u ekcütsd n urG

.6 u aB m i n e g a lnA d n u n e g n u lh aznA etetsie leG 1.7 n etu a b sb e irteB rüf :retn ura d 2.7 n e g a ln azn a n iF tm a se g sn i n e g ö m reve g a lnA :2.7 d n u .6 ,2.5 ,2.4 ,2.1 n e n o itisoP re d e m m uS :retn ura d

.3 n e g a lnA e hc sin hceT 1.4 n e g a ln a n e ß uA d n u n etu a b sb e irteB n i :retn ura d 2.4 e g u ezrh aF e n h o n e g n uttats suA d n u n e g n uthcirn iE 1.5 d n u s´G W G ,n e g a ln a n e ß uA ,n etu a b sb e irteB n i :retn ura d 2.5 n etu a b sb e irteB n i etre w tseF e g u ezrh aF

.2 n etu aB e n h o ethce R e hcie lg skcütsd n urg d n u ekcütsd n urG

.I .II .III

5 Eigenbetrieb Franken-Stadion Nürnberg (FSN)

5.1 Allgemeines

Nach dem Umbau des bestehenden Stadions anlässlich der Teilnahme der Stadt Nürnberg als Aus-

tragungsort für die Fußballweltmeisterschaft 2006 hat der Eigenbetrieb gemäß Betriebssatzung die

Aufgabe der Sicherstellung des laufenden Betriebs des Stadions unter Berücksichtigung des Wert-

erhalts. Das operative Geschäft der Betriebsführung des Stadions ist seit 01.07.2005 vollständig

durch die Franken-Stadion Nürnberg Betriebs GmbH übernommen worden. Durch Anteilsabtre-

tungs- und Anteilskaufvertrag vom 12.06.2015 hält die Stadt Nürnberg mit Wirkung ab 01.07.2015

100 % der Geschäftsanteile an der Franken-Stadion Nürnberg Betriebs-GmbH. Der Betreibervertrag

zwischen dem FSN und der Stadion Betriebs-GmbH läuft weiter, die Befristung zum 30.06.2015

wurde aufgehoben.

Die Franken-Stadionbetriebssatzung (FSBS) vom 21.06.2002, zuletzt geändert durch Satzung vom

25.11.2019 enthält u. a. Bestimmungen über die Organe des Eigenbetriebes und Regelungen hin-

sichtlich der Aufgaben bzw. Zuständigkeiten der Werkleitung, des Werkausschusses, des Stadtrats

sowie des Oberbürgermeisters. Nach § 1 Abs. 3 FSBS ist dem Betrieb kein Stammkapital zugeord-

net. Die FSBS wird ergänzt durch eine Geschäftsanweisung für die Werkleitung, welche die Aufga-

ben sowie die Arbeits- und Verfahrensweise der Werkleitung regelt.

Der Eigenbetrieb ist zur Aufrechterhaltung seiner Liquidität auf Zuwendungen der Stadt Nürnberg

angewiesen. Da gemäß Art. 107 Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV)

Zuschüsse, Verlustausgleichszahlungen oder Kapitaleinlagen aus öffentlichen Mitteln unzulässige

Beihilfen darstellen können, ist die Werkleitung diesbezüglich im ständigen Austausch mit dem Re-

ferat für Finanzen, Personal, IT und Organisation.

5.2 Haushaltssatzung, Wirtschaftsplan, Finanzplanung

5.2.1 Haushaltssatzung

Mit der Haushaltssatzung der Stadt für das Haushaltsjahr 2023 vom 17.11.2022 war für FSN eine

Kreditermächtigung für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nicht vorgesehen. Im

Vermögensplan wurden keine Verpflichtungsermächtigungen festgesetzt. Der Höchstbetrag der

Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan war auf

1,5 Mio. Euro festgesetzt.

Die Haushaltssatzung trat zum 01.01.2023 in Kraft.

Der Wirtschaftsplan 2023 besteht aus Erfolgs-, Vermögens- und Finanzplan sowie einer Stellen-

übersicht. Die erforderliche Beschlussfassung durch den Stadtrat erfolgte am 17.11.2022.

Die Planansätze des Erfolgsplanes 2023 sahen Erträge von 1,67 Mio. Euro und Aufwendungen von

4,01 Mio. Euro vor, so dass sich ein Jahresverlust in Höhe von 2,34 Mio. Euro errechnete. Tatsäch-

lich ergab sich 2023 ein Jahresverlust von 2,12 Mio. Euro.

Der Vermögensplan 2023 umfasste einen Finanzbedarf von 4,04 Mio. Euro. Die Finanzplanung der

Jahre 2022 bis 2026 umfasste ein Volumen von 16,03 Mio. Euro, davon 9,22 Mio. Euro zum Aus-

gleich der voraussichtlich negativen Jahresergebnisse und 6,81 Mio. Euro für Darlehenstilgungen.

5.3 Feststellung des Jahresabschlusses 2022 und Entlastung

Der Vorjahresabschluss wurde vom Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband geprüft und mit

dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehen. Mit Beschluss vom 13.12.2023 hat der

Stadtrat den Jahresabschluss 2022 festgestellt, uneingeschränkte Entlastung erteilt und entschie-

den, den Jahresfehlbetrag 2022 in Höhe von 2,71 Mio. Euro mit der Allgemeinen Rücklage zu ver-

rechnen.

5.4 Jahresabschluss 2023

5.4.1 Erstellung des Jahresabschlusses

Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2023, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrech-

nung sowie Anhang wurde zusammen mit dem Lagebericht am 31.05.2024 erstellt.

Die Entwicklung der Bilanz 2023 wird nachfolgend in komprimierter Form wiedergegeben:

V e r ä n d e

r

u n g

3 1 .1 2 .2

0 2 3

3 1 .1 2 .2

0 2 2

F r a n k e n -S ta d io n N ü r n

b e r g

€

€

a

b s o lu t

in %

A K T IV A

A

n la g e v e r m ö g e n (g e s a m t)

2 3 .9 7 3

.6 7 9

,0

2 6 .0 6 9

.5 4 8

,0

-2

.0 9 5 .8 6 9 ,0

-8

,0

,0

,0

0 ,0

--

Im m a te rie lle V e rm ö g e n s g e g e n s tä  

n d e

2 3 .9 7 3

.6 7 9

,0

2 6 .0 6 9

.5 4 8

,0

-2

.0 9 5 .8 6 9 ,0

-8

,0

S a c h a n la g e n  

U

m la u fv e r m ö g e n (g e s a m t)

1 .7 6 4

.5 4 6

,1

1 .8 5 9

.0 3 5

,0

-9 4 .4 8 8 ,8

-5

,1

1 .4 7 6

.7 0 3

,5

1 .4 1 3

.6 3 7

,6

6 3 .0 6 5 ,9

,5

F o rd e ru n g e n u n d s o n s t. V e rm ö g e  

n s g e

2 8 7

.8 4 2

,6

4 4 5

.3 9 7

,3

-1 5 7 .5 5 4 ,7

-3 5

,4

K a s s e n b e s ta n d , B a n k g u th a b e n  

R

e c h n u n g s a b g r e n z u n g s p o s te n

,0

,0

0 ,0

--

2 5 .7 3 8

.2 2 5

,1

2 7 .9 2 8

.5 8 3

,0

-2

.1 9 0 .3 5 7 ,8

-7

,8

P A S S IV A

E

ig e n k a p ita l (g e s a m t)

1 6 .4 4 1

.5 3 3

,5

1 6 .6 3 4

.2 2 2

,2

-1 9 2 .6 8 8 ,6

-1

,2

,0

,0

0 ,0

--

S ta m m k a p ita l  

1 8 .5 5 8

.4 8 3

,2

1 9 .3 4 2

.2 0 1

,6

-7 8 3 .7 1 8 ,3

-4

,7

A llg e m e in e u n d z w e c k g e b u n d e n e  

R ü c g

k e

la n

g s

e tä n d e

,0

,0

0 ,0

--

V e rlu s tv o rtra g  

-2 .1 1 6

.9 4 9

,6

-2 .7 0 7

.9 7 9

,3

5 9 1 .0 2 9 ,7

-2 1

,8

J a h re s e rg e b n is  

R

ü c k s te llu n g e n

5 4

.6 4 4

,4

4 0

.7 0 0

,0

1 3 .9 4 4 ,4

3 4

,3

V

e r b in d lic h k e ite n

9 .2 4 2

.0 4 7

,1

1 1 .2 5 3

.6 6 0

,7

-2

.0 1 1 .6 1 3 ,5

-1 7

,9

R

e c h n u n g s a b g r e n z u n g s p o s te n

,0

,0

0 ,0

--

2 5 .7 3 8

.2 2 5

,1

2 7 .9 2 8

.5 8 3

,0

-2

.1 9 0 .3 5 7 ,8

-7

,8

Die Bilanzsumme nahm im Jahr 2023 um 2,19 Mio. Euro auf nunmehr 25,74 Mio. Euro ab.

Die Aktivseite wird weiterhin durch das Anlagevermögen bestimmt. Aufgrund einer geringen Inves-

titionstätigkeit ermäßigte sich dieses abschreibungsbedingt um 2,10 Mio. Euro auf 23,97 Mio. Euro.

Das anteilige Anlagevermögen beträgt nunmehr 93,1 % der Bilanzsumme (Vj: 93,3 %). Das Umlauf-

vermögen ist nahezu unverändert.

Auf der Passivseite verringerte sich das Eigenkapital im Saldo aus dem Jahresverlust 2023 und der

Zuführung der erhaltenen Verlustausgleichszahlungen um 193 TEuro auf 16,44 Mio. Euro. Die Ver-

bindlichkeiten verringerten sich tilgungsbedingt um 2,01 Mio. Euro auf 9,24 Mio. Euro. Die Eigenka-

pitalquote verzeichnete infolge der verminderten Bilanzsumme eine Zunahme um 4,3 %-Punkte auf

63,9 % (Vj. 59,6 %).

In der nachstehenden Tabelle werden die Erträge und Aufwendungen 2023 aus der Gewinn- und

Verlustrechnung und ihre Veränderung zum Vorjahr wiedergegeben:

V e r ä n d e

r

u n g

2 0 2 3

2 0 2 2

F r a n k e n -S ta d io n N ü r

n

b e r g

€

€

a

b s o lu t

in %

E R T R Ä G E

.7 3 2 .0

,9

.6 3 0 .2

,2

1 0 1 .7 8 5 ,7

,2

U

m s a tz e rlö s e

.7 0 0 .5

,5

.6 2 1 .3

,6

7 9 .2 0 1 ,8

,9

S

o n s tig e b e trie b lic h e E rträ g e

2 .1

,2

3 .9

,2

-1 .7 5 6 ,0

-4

,0

s

o n s tig e Z in s e n u n d ä h n lic h e E rträ g e

2 9 .4

,2

5 .0

,3

2 4 .3 3 9 ,8

> 1 0

,0

A U F W E N D U N G E

N

.8 4 9 .0

,6

.3 3 8 .2

,6

-4 8 9 .2 4 3 ,9

-1

,3

P

e rs o n a la u fw a n d

3 1 2 .5

,2

2 3 5 .0

,7

7 7 .5 4 8 ,5

,0

A

b s c h re ib u n g e n

.1 3 3 .8

,1

.1 3 2 .8

,9

1 .0 6 8 ,2

,1

S

o n s tig e b e trie b lic h e A u fw e n d u n g e n

.0 6 7 .4

,7

.5 8 9 .0

,2

-5 2 1 .5 9 7 ,5

-3

,8

Z

in s e n u n d ä h n lic h e A u fw e n d u n g e n

3 3 5 .1

,4

3 8 1 .3

,7

-4 6 .2 6 3 ,2

-1

,1

s

o n s tig e S te u e rn

,0

,0

0 ,0

E R G E B N IS

-2

.1 1 6 .9

,6

-2

.7 0 7 .9

,3

5 9 1 .0 2 9 ,7

,8

Die Erträge stiegen gegenüber dem Vorjahr um 102 TEuro auf 1,73 Mio. Euro an. Dies beruht im

Wesentlichen auf gestiegenen Umsatzerlösen (+79 TEuro).

Der Anstieg beim Personalaufwand (+76 TEuro) erhöhte sich im Wesentlichen aufgrund der Einstel-

lung weiterer Mitarbeiter.

auf 1,08 Mio. Euro. Sie beinhalten im Wesentlichen rückläufige Reparatur- und Instandhaltungsauf-

wendungen, die auf den Substanzerhalt des Stadions ausgerichtet sind.

Der Zinsaufwand nahm insbesondere tilgungsbedingt um 46 TEuro auf 335 TEuro ab. Das Jahres-

ergebnis verbesserte sich gegenüber dem Vorjahr um 591 TEuro auf -2,16 Mio. Euro.

5.4.4.1 Bestätigungsvermerk

Aufgrund eines Stadtratsbeschlusses vom 13.12.2023 wurde der Bayerische Kommunale Prüfungs-

verband (BKPV) mit Schreiben der Werkleitung vom 08.01.2024 mit der Prüfung des Jahresab-

schlusses 2023 beauftragt.

Der BKPV hat am 31.05.2024 den uneingeschränkten Bestätigungsvermerk für den Jahresab-

schluss 2023 sowie für den Lagebericht 2023 erteilt.

5.4.4.2 Prüfungsergebnis

Als zusammenfassendes Ergebnis stellte der BKPV u. a. fest:

 Die Buchführung und der Jahresabschluss für das Jahr 2023 entsprechen den Rechtsvorschrif-

ten und der Betriebssatzung.

 Der Jahresabschluss vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchfüh-

rung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und

Ertragslage.

 Der Lagebericht steht im Einklang mit dem Jahresabschluss, entspricht den gesetzlichen Vor-

schriften, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebs und stellt

die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar.

 Die wirtschaftlichen Verhältnisse wurden geprüft; die Ertragslage ist nicht zufriedenstellend.

5.4.4.3 Begutachtung durch den Werkausschuss

Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2023, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrech-

nung sowie Anhang, wurde zusammen mit dem Lagebericht am 11.10.2024

dem Werkausschuss vorgelegt.

Der Werkausschuss hat den Jahresabschluss zum 31.12.2023 sowie den Lagebericht 2023 begut-

achtet und dem Stadtrat empfohlen zu beschließen:

 Der Jahresabschluss 2023

mit einer Bilanzsumme von 25.738.225,18 Euro und

mit einem Jahresverlust von 2.116.949,67 Euro wird festgestellt.

 Der Jahresverlust in Höhe von 2.116.949,67 Euro wird mit der Allgemeinen Rücklage verrech-

net.

 Die uneingeschränkte Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO wird erteilt.

5.5 Beschaffungen

Vergaben GWG, VgV, UVgV, VOB

Im Kalenderjahr 2023 wurde eine Vergabe über besondere Leistungen mit 106 TEuro für FSN zur

Begutachtung vorgelegt.

Franken-Stadion Nürnberg

5.6.1 Schlussbilanz zum 31.12.2023

6 Eigenbetrieb NürnbergBad (NüBad)

6.1 Allgemeines

6.1.1 Aufgaben und Organisation

Der Eigenbetrieb NürnbergBad wurde mit Beschluss des Stadtrates vom 02.07.2003 gegründet. Die

Betriebssatzung trat zum 01.01.2004 in Kraft. Die Aufgabe des Eigenbetriebs ist die Sicherstellung

des laufenden wirtschaftlichen Betriebs der öffentlichen Hallen- und Freibäder der Stadt Nürnberg,

um die Grundversorgung der Allgemeinheit mit Freizeitschwimmangeboten und der Vereine mit

Schwimmsportmöglichkeiten zu gewährleisten.

6.1.2 NürnbergBadbetriebssatzung

Die NürnbergBadbetriebsS (NBBS) vom 08.07.2003, zuletzt geändert mit Satzung vom 07.04.2020,

enthält u. a. Bestimmungen über die Organe des Eigenbetriebs und Regelungen hinsichtlich der

Aufgaben bzw. Zuständigkeiten der Werkleitung, des Werkausschusses, des Stadtrats sowie des

Oberbürgermeisters. Nach § 1 Abs. 3 NBBS ist dem Betrieb kein Stammkapital zugeordnet. Die

NBBS wird ergänzt durch eine Geschäftsanweisung für die Werkleitung, welche die Aufgaben sowie

die Arbeits- und Verfahrensweise der Werkleitung regelt.

6.2 Haushaltssatzung, Wirtschaftsplan, Finanzplanung

6.2.1 Haushaltssatzung

Mit der Haushaltssatzung der Stadt für das Jahr 2023 vom 17.11.2022 wurde für den Eigenbetrieb

NürnbergBad die Kreditermächtigung für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen auf

14,92 Mio. Euro festgesetzt. Die Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan waren mit

25,28 Mio. Euro, der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach

dem Wirtschaftsplan war auf 9,90 Mio. Euro festgesetzt.

Die Haushaltssatzung trat zum 01.01.2023 in Kraft.

Der Wirtschaftsplan 2023 besteht aus Erfolgs-, Vermögens- und Finanzplan sowie dem Investitions-

programm und einer Stellenübersicht. Er wurde am 17.11.2022 vom Stadtrat beschlossen.

Die Planansätze des Erfolgsplanes 2023 wurden unter Berücksichtigung des Rechnungsergebnis-

ses 2021 und der Ausgabenentwicklung 2022 ermittelt. Er sah Erträge von 4,99 Mio. Euro und Auf-

wendungen von 13,10 Mio. Euro vor, so dass sich ein Jahresverlust von 8,11 Mio. Euro errechnete. Tatsächlich ergab sich 2023 ein um nur rd. 0,02 Mio. Euro geringerer Jahresverlust von 8,09 Mio. Euro.

Im Vermögensplan 2023 waren insgesamt 35,40 Mio. Euro eingeplant. Hiervon entfielen 27,05

Mio. Euro auf Investitionen und 2,24 Mio. Euro auf Darlehenstilgungen.

Die fünfjährige Finanzplanung der Jahre 2022 bis 2026 umfasst aufgrund der Wiederinbetriebnahme

des Volksbades ein Volumen von 113,87 Mio. Euro, dabei u.a. Kreditaufnahmen von 31,10 Mio.

Euro, Zuschüsse für das Volksbad von 25,39 Mio. Euro sowie Verlustausgleiche durch die Stadt von

insgesamt 44,91 Mio. Euro.

6.3 Feststellung des Jahresabschlusses 2022 und Entlastung

Der Vorjahresabschluss wurde von der Baker Tilly GmbH & Co. KG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

geprüft und mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehen. Mit Beschluss vom

17.07.2024 hat der Stadtrat den Jahresabschluss 2022 festgestellt und die uneingeschränkte Ent-

lastung erteilt. Der Jahresverlust wird mit den von der Stadt geleisteten Verlustausgleichszahlungen

zu verrechnen bzw. ausgeglichen. Hierzu erfolgt in Höhe des Jahresverlustes eine Einlage der Stadt

in das Eigenkapital des Eigenbetriebes.

6.4 Jahresabschluss 2023

6.4.1 Erstellung des Jahresabschlusses

Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2023, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrech-

nung und Anhang wurde zusammen mit dem Lagebericht entsprechend der Verpflichtung des § 25

Abs. 1 Satz 1 EBV und des Art. 107 Abs. 1 GO fristgerecht erstellt. Die in 2023 unterjährig geleisteten

Verlustausgleichszahlungen der Stadt decken den entstandenen Jahresverlustes 2023 in voller

Höhe. Unter Berücksichtigung des Gewinnvortrags aus Vorjahren ergibt sich ein Bilanzgewinn von

669 TEuro.

Die Entwicklung der Bilanz 2023 wird nachfolgend in komprimierter Form wiedergegeben:

V e r

ä n d e r u

n

g

3 1 .1

2 .2

2 3

3 1

.1 2 .2 0 2

N ü r n b e r g B a d

E

U R

E U R

a

b s o

lu t

in %

A K T IV A

A

n la g e v e r m ö g e n (g e s a m t)

6 5

.3 5

.2 8

,2

1 .8 2 8 .7

,4

3 .5 2

5 .5 5 8 ,7

2 6

,1

.3 7

,0

6 .5

,0

0 .7 8 7 ,0

3 1 5

,3

Im m a te rie lle V e rm ö g e n s g e g e n s tä n d e  

6 5

.3 2

.9 0

,2

1 .8 2 2 .1

,4

3 .5 0

4 .7 7 1 ,7

2 6

,1

S a c h a n la g e n  

U

m la u fv e r m ö g e n (g e s a m t)

.3 4

.3 2

,3

3 .7 0 8 .0

,2

6 3

8 .2 3 6 ,1

1 7

,2

.3 1

,1

7 4 .5

,4

-4

6 .2 3 8 ,2

-6 2

,0

V o rrä te  

.3 3

.2 9

,4

3 .0 4 6 .7

,6

2 9

1 .5 6 9 ,7

,6

F o rd e ru n g e n u n d s o n s t. V e rm ö g e n s g e g e  

n s tä n d e

9 7

.7 1

,6

5 8 6 .8

,1

3 9

2 .9 0 4 ,5

6 7

,0

S c h e c k s , K a s s e n b e s ta n d , B a n k g u th a b e n  

R

e c h n u n g s a b g r e n z u n g s p o s te n

.2 6

,2

7 .7

,7

5 4 9 ,4

,1

B

ila n z s u m m e

6 9

.7 0

.8 7

,7

5 .5 4 4 .5

,4

4 .1 6

4 .3 4 4 ,3

2 5

,5

P A S S IV A

E

ig e n k a p ita l (g e s a m t)

.6 6

.8 9

,1

8 .6 3 3 .5

,7

3 .3 5 1 ,4

,0

,0

,0

0 ,0

,0

S ta m m k a p ita l  

.9 9

.1 0

,2

7 .9 9 8 .1

,2

0 ,0

,0

A llg e m e in e R ü c k la g e  

6 6

.7 9

,8

6 3 5 .4

,4

3 .3 5 1 ,4

,2

B ila n z g e w in n  

S

o n d e r p o s te n fü r In v e s titio n s z u s c h ü s s e

1 4

.0 8

.6 0

,4

6 .6 8 5 .2

,0

7 .3 9

8 .3 8 0 ,4

1 1 0

,7

R

ü c k s te llu n g e n

6 0

.2 3

,2

5 5 1 .0

,3

8 .1 5 1 ,9

1 0

,6

V

e r b in d lic h k e ite n

4 6

.1 9

.4 9

,8

9 .6 1 4 .7

,9

6 .5 7

9 .7 4 4 ,8

1 6

,6

R

e c h n u n g s a b g r e n z u n g s p o s te n

1 5

.6 5

,0

5 9 .9

,3

4 .7 1 5 ,7

1 5 8

,0

B

ila n z s u m m e

6 9

.7 0

.8 7

,7

5 .5 4 4 .5

,4

4 .1 6

4 .3 4 4 ,3

2 5

,5

Die Bilanzsumme ist im Berichtsjahr um 14,16 Mio. Euro auf 69,71 Mio. Euro angestiegen. Auf der

Aktivseite stieg das Anlagevermögen im Wesentlichen aufgrund von Bau und Sanierung der Hallen-

und Freibäder auf 65,35 Mio. Euro an. Im Berichtsjahr schreitet dabei insbesondere die Sanierung

des Volksbades voran. Die Erhöhung des Umlaufvermögens betrifft hauptsächlich Forderungen ge-

genüber der Stadt Nürnberg und deren Eigenbetriebe in Höhe von 2,32 Mio. Euro (VJ. 2,23 Mio. Euro).

Auf der Passivseite stieg das Eigenkapital um 33,35 TEuro auf 8,67 Mio. Euro an. Dem Verlustaus-

gleich durch die Stadt in Höhe von 8,12 Mio. Euro steht dabei der tatsächliche Jahresverlust von

8,09 Mio. Euro gegenüber. Die Sonderposten für Investitionszuschüsse erhöhten sich um 7,40 Mio.

Euro auf nunmehr 14,08 Mio. Euro. Den planmäßigen Auflösungen stehen die eingegangenen Zu-

schüsse für die Sanierung des Volksbades entgegen. Die Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinsti-

tuten stiegen planmäßig um 6,58 Mio. Euro an. Zum Bilanzstichtag bestanden nicht passivierungs-

pflichtige Pensionsverpflichtungen in Höhe von 3,30 Mio. Euro. Gegenüber dem Vorjahr bedeutet

dies einen Rückgang von 0,14 Mio. Euro.

In der nachstehenden Tabelle werden die Erträge und Aufwendungen 2023 aus der Gewinn- und

Verlustrechnung und ihre Veränderung zum Vorjahr wiedergegeben.

V e r ä n d e

r

u n g

2 0 2 3

2 0 2 3

N ü r n b e r g B a d

E U R

E U R

a

b s o lu t

in %

E R T R Ä G E

6 .7 4 9

.3

,5

5 .9 7 4

.2

,3

7 7 5 .0 8 4 ,1

1 3

,0

U

m s a tz e rlö s e

6 .2 0 5

.7

,2

5 .4 1 4

.6

,7

7 9 1 .0 5 8 ,5

1 4

,6

a

n d e re a k tiv ie rte E ig e n le is tu n g e n

3 9 2

.6

,0

3 8 9

.9

,0

2 .6 9 0 ,0

,7

S

o n s tig e b e trie b lic h e E rträ g e

1 4 6

.9

,6

1 6 6

.4

,7

-1 9 .4 8 3 ,1

-1 1

,7

Z

in s e n u n d ä h n lic h e E rträ g e

.9

,6

.1

,9

8 1 8 ,6

A U F W E N D U N G

E N

1 4 .8 3 9

.9

,1

1 3 .2 7 8

.2

,4

.5 6 1 .6 6 3 ,6

1 1

,8

M

a te ria la u fw a n d

4 .7 0 2

.2

,1

3 .5 8 7

.1

,5

.1 1 5 .1 5 0 ,5

3 1

,1

P

e rs o n a la u fw a n d

5 .5 0 8

.0

,8

5 .0 5 6

.9

,9

4 5 1 .1 6 6 ,8

,9

A

b s c h re ib u n g e n

2 .0 2 9

.4

,0

2 .1 1 1

.8

,4

-8 2 .3 8 9 ,4

-3

,9

S

o n s tig e b e trie b lic h e A u fw e n d u n g e n

1 .6 7 8

.6

,8

2 .1 2 0

.4

,1

-4 4 1 .7 7 4 ,3

-2 0

,8

Z

in s e n u n d ä h n lic h e A u fw e n d u n g e n

9 1 1

.2

,5

3 9 1

.3

,5

5 1 9 .8 4 3 ,0

1 3 2

,8

S

o n s tig e S te u e rn

1 0

.1

,7

1 0

.5

,7

-3 3 3 ,0

-3

,2

E R G E B N IS

-8 .0 9 0

.6

,6

-7 .3 0 4

.0

,1

-7 8 6 .5 7 9 ,4

-1 0

,8

Die Erträge haben sich im Vergleich zum Vorjahr um 775 TEuro erhöht. Die Umsatzerlöse stiegen

um 791 TEuro auf 6,21 Mio. Euro an. Die Besucherzahlen erreichten dabei mit fast 1 Million Besu-

chern das Vor-Corona-Niveau. Die aktivierten Eigenleistungen in Zusammenhang mit der Sanierung

des Volksbades betragen 393 TEuro.

Der Materialaufwand stieg um 1,12 Mio. Euro auf 4,70 Mio. Euro an. Ausschlaggebend waren dabei

im wesentlichen deutlich höhere Strompreise sowie Steigerungen im Instandhaltungsbereich. Der

Personalaufwand stieg um 451 TEuro auf 5,51 Mio. Euro und ist insbesondere auf Lohn- und Ge-

haltsanpassungen zurückzuführen. Die Abschreibungen bewegen sich auf Vorjahresniveau.

Der Rückgang der sonstigen betrieblichen Aufwendungen von 442 TEuro beruht im wesentlichen

auf einen im Vorjahr angefallenen einmaligen periodenfremden Aufwand in Höhe von 349 TEuro. Das Finanzergebnis verschlechterte sich aufgrund höherer Zinsaufwendungen auf -907 TEuro.

6.4.4.1 Bestätigungsvermerk

Mit Stadtratsbeschluss vom 08.12.2023 wurde die Baker Tilly GmbH & Co. KG Wirtschaftsprüfungs-

gesellschaft mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2023 beauftragt.

Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft hat am 24. Mai 2024 den uneingeschränkten Bestätigungsver-

merk für den Jahresabschluss 2023 sowie für den Lagebericht 2023 erteilt.

6.4.4.2 Prüfungsergebnis

Als zusammenfassendes Ergebnis der Prüfung stellte die Baker Tilly GmbH & Co. KG Wirtschafts-

prüfungsgesellschaft u.a. fest:

 Der Jahresabschluss 2023 entspricht in allen wesentlichen Belangen den Vorschriften der Ei-

genbetriebsverordnung des Bundeslandes Bayern i.V.m. den einschlägigen deutschen, für Ka-

pitalgesellschaften geltenden handelsrechtlichen Vorschriften.

 Der Jahresabschluss vermittelt unter Beachtung der deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger

Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens- und Fi-

nanzlage des Eigenbetriebs zum 31. Dezember 2023 sowie seiner Ertragslage für das Wirt-

schaftsjahr vom 1. Januar 2023 bis zum 31. Dezember 2023.

 Der Lagebericht vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebes. In

allen wesentlichen Belangen steht der Lagebericht in Einklang mit dem Jahresabschluss, ent-

spricht den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung des Bundeslandes Bayern und stellt die

Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar.

 Die Prüfung hat zu keinen Einwendungen gegen die Ordnungsmäßigkeit des Jahresabschlus-

ses und des Lageberichtes geführt.

6.4.4.3 Begutachtung durch den Werkausschuss

Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2023, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrech-

nung sowie Anhang, wurde zusammen mit dem Lagebericht und dem Bericht der Baker Tilly GmbH

& Co. KG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft vom 24.05.2024 dem Werkausschuss am 28.06.2023

vorgelegt.

Der Werkausschuss hat die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2023 und des Lagebe-

richtes 2023 begutachtet und dem Stadtrat empfohlen zu beschließen:

 Der Jahresabschluss 2023 wird festgestellt.

 Die Bilanzsumme zum 31.12.2023 beträgt 69.708.876,77 Euro.

 Die Gewinn- und Verlustrechnung schließt mit einem Jahresverlust von 8.090.631,60.

 Die Werkleitung schlägt vor, den Jahresverlust mit den von der Stadt geleisteten Verlustaus-

gleichszahlungen zu verrechnen bzw. auszugleichen. Es erfolgt in Höhe des Jahresverlustes

eine Einlage der Stadt in das Eigenkapital des Eigenbetriebs (Einlagenkonto).

 Der Werkausschuss empfiehlt dem Stadtrat, die uneingeschränkte Entlastung gem. Art. 102

Abs. 3 GO zu beschließen.

6.5 Beschaffungen

Außer den von der technischen Prüfung erfassten Vergaben wurden im Berichtsjahr keine Beschaf-

fungsvorgänge durch das Rechnungsprüfungsamt begutachtet.

6.6 Technische Prüfung

Vergaben VgV, UVgO, VOB

Aus der Vergabeprüfung entfielen auf NüBad insgesamt 12 Vergaben mit rund 11,39 Mio. Euro. Materielle Feststellungen waren nicht zu treffen.

NürnbergBad

6.7.1 Schlussbilanz zum 31.12.2023

7 Eigenbetrieb Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürn-

berg (SÖR)

7.1 Allgemeines

7.1.1 Aufgaben und Organisation

Der Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR) wurde mit Beschluss des Stadtrates vom 23.07.2008

gegründet. Der Betrieb hat am 01.01.2009 sein operatives Geschäft aufgenommen, wobei zunächst

die ehemaligen Bereiche des ASN Straßenreinigung, Werkstätten, Bedürfnisanstalten als Eigenbe-

trieb (SÖR I) und das GBA, große Teile von T und die Bauhöfe von BANOS als optimierter Regie-

betrieb (SÖR II) beschlossen wurden. Mit Beschluss des Stadtrates vom 16.12.2009 ging am

01.01.2010 der optimierte Regiebetrieb in den erweiterten Eigenbetrieb „Servicebetrieb öffentlicher

Raum Nürnberg“ (SÖR) auf.

Zu den Hauptaufgaben des Eigenbetriebs SÖR zählen insbesondere:

 die den Gemeinden übertragenen Aufgaben nach dem Bayerischen Straßen- und Wegegesetz

und dem Bundesfernstraßengesetz,

 die Aufgaben des Baulastträgers für städtische Grünanlagen, Kinderspielplätze, Kleingartenan-

lagen, historische Gärten, Gewässer 3. Ordnung, Ingenieurbauwerke und erforderliche Ver-

kehrseinrichtungen,

 die Aufgaben der Straßenverkehrsbehörde, mit Ausnahme zeitlich unbefristeter verkehrsregeln-

der und verkehrslenkender Maßnahmen,

 der Betrieb des städtischen Fuhrparks und

 die Organisation und der Betrieb der öffentlichen Toiletten.

Daneben sind auch hoheitliche Tätigkeiten im Vollzug der einschlägigen Satzungen zu erfüllen.

Hierzu gehören insbesondere die Erschließungsbeitragssatzung (EBS), die Straßenausbaubeitrags-

satzung (ABS), die Straßenreinigungsgebührensatzung (StrRGebS) und die Toilettenbenutzungs-

gebührensatzung (TBenGebS).

7.1.2 Servicebetriebssatzung

Die Betriebssatzung für den Servicebetrieb öffentlicher Raum Nürnberg (SÖRS) trat zum 01.01.2009

in Kraft. Sie enthält u. a. Bestimmungen über die Organe von SÖR und Regelungen hinsichtlich der

Aufgaben bzw. Zuständigkeiten der Werkleitung, des Werkausschusses, des Stadtrates sowie des

Oberbürgermeisters. Die SÖRS wird ergänzt durch eine Geschäftsanweisung für die Werkleitung.

7.2 Haushaltssatzung, Wirtschaftsplan, Finanzplanung

7.2.1 Haushaltssatzung

Mit der Haushaltssatzung der Stadt für das Haushaltsjahr 2023 vom 17.11.2022 war für SÖR eine

Kreditermächtigung für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen nicht vorgesehen. Die Ver-

pflichtungsermächtigungen im Vermögensplan waren mit 38,04 Mio. Euro, der Höchstbetrag der

Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan auf

22,46 Mio. Euro festgesetzt.

Die Haushaltssatzung trat zum 01.01.2023 in Kraft.

Der Wirtschaftsplan 2023 besteht aus Erfolgs-, Vermögens- und Finanzplan sowie einer Stellen-

übersicht, die erforderliche Beschlussfassung durch den Stadtrat erfolgte am 17.11.2022.

Die Planansätze des Erfolgsplanes 2023 sahen, inkl. des städtischen Zuschusses, Erträge von

152,57 Mio. Euro und Aufwendungen von 153,18 Mio. Euro vor. Demnach wurde von einem Jah-

resverlust von 0,61 Mio. Euro ausgegangen. Tatsächlich ergab sich für 2023 ein Jahresüberschuss

von 2,88 Mio. Euro. Gegenüber den Planansätzen sind Mehrerträge von 2,97 Mio. Euro zu verzeich-

nen. Die tatsächlichen Aufwendungen betrugen 152,65 Mio. Euro und lagen um 0,53 Mio. Euro unter

den Planansätzen.

Der Vermögensplan 2023 umfasste einen Finanzbedarf von 19,17 Mio. Euro. Die Finanzplanung der

Jahre 2022 bis 2026 umfasste ein Volumen von 165,23 Mio. Euro, davon 152,56 Mio. Euro für In-

vestitionen und 11,52 Mio. Euro für Darlehenstilgungen.

7.3 Feststellung des Jahresabschlusses 2022 und Entlastung

Der Jahresabschluss 2022 wurde von der Curacon Wirtschaftsprüfungsgesellschaft GmbH geprüft

und mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehen. Mit Beschluss vom 13.12.2023 hat

der Stadtrat den Jahresabschluss 2022 festgestellt, uneingeschränkte Entlastung erteilt und ent-

schieden, den Jahresüberschuss 2022 in Höhe von 8,19 Mio. Euro auf neue Rechnung vorzutragen.

7.4 Jahresabschluss 2023

7.4.1 Erstellung des Jahresabschlusses

Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2023, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrech-

nung und Anhang wurde zusammen mit dem Lagebericht am 07.06.2024 erstellt.

Die Entwicklung der Bilanz 2023 wird nachfolgend in komprimierter Form wiedergegeben:

V e r ä n d

e

r

u n

g

3 1 .1 2 .2 0 2 3

3 1

.1 2

.2 0 2

S e r v ic e b e tr ie b Ö ffe n tlic h e r R a

u

m

E U R

E U

R

a b s o lu t

in %

A K T IV A

A

n la g e v e r m ö g e n (g e s a m t)

5 2 .8 7 2 .4 3 6

,9

4 .1

4 7 .1

,7

8 .7 2 5 .2

,2 7

1 9

,8

8 4 .0 1 1

,0

2 0 .9

,0

-3 6 .9

,0 0

-3 0

,5

Im m a te rie lle V e rm ö g e n s g e g e n s tä n d e  

5 2 .7 8 8 .4 2 5

,9

4 .0

2 6 .2

,7

8 .7 6 2 .1

,2 7

1 9

,9

S a c h a n la g e n  

U

m la u fv e r m ö g e n (g e s a m t)

5 4 .6 9 6 .1 6 7

,0

2 .2

0 7 .2

,5

2 .4 8 8 .9

,5 1

,8

4 .5 7 5 .9 9 7

,2

4 .7

5 0 .5

,5

-1 7 4 .5

,2 4

-3

,7

V o rrä te  

4 8 .4 8 4 .9 8 1

,3

1 .1

8 9 .1

,8

7 .2 9 5 .8

,5 0

1 7

,7

F o rd e ru n g e n u n d s o n s t. V e rm ö g e n s g e  

g

e n s tä n

1 .6 3 5 .1 8 8

,3

6 .2

6 7 .5

,1

-4 .6 3 2 .3

,7 5

-7 3

,9

K a s s e n b e s ta n d , G u th a b e n b e i K re d itin  

s

titu te n d e

R

e c h n u n g s a b g r e n z u n g s p o s te n

3 1 7 .7 2 2

,0

2 7 .4

,9

-9 .6

,8 9

-3

,0

B

ila n z s u m m e

1 0 7 .8 8 6 .3 2 6

,1

6 .6

8 1 .8

,2

1 1 .2 0 4 .4

,8 9

1 1

,6

P A S S IV A

E

ig e n k a p ita l (g e s a m t)

2 5 .8 3 8 .2 7 8

,1

2 .9

5 3 .3

,6

2 .8 8 4 .9

,5 1

1 2

,6

,0

,0

,0 0

,0

S ta m m k a p ita l  

1 0 .2 8 5 .8 1 3

,9

0 .2

8 5 .8

,9

,0 0

,0

A llg e m e in e R ü c k la g e  

1 2 .6 6 7 .5 5 6

,7

4 .4

7 4 .2

,1

8 .1 9 3 .2

,6 3

> 1 0 0

,0

G e w in n - V e rlu s tv o rtra g   /

2 .8 8 4 .9 0 7

,5

8 .1

9 3 .2

,6

-5 .3 0 8 .3

,1 2

-6 4

,8

J a h re s ü b e rs c h u s s  

S

o n d e r p o s te n fü r In v e s titio n s z u s c h ü s s e

5 7 .7 7 6

,4

6 2 .0

,4

-4 .2

,0 0

-6

,8

R

ü c k s te llu n g e n

5 5 .7 2 0 .7 8 1

,3

0 .9

0 1 .6

,4

4 .8 1 9 .1

,8 8

,5

V

e r b in d lic h k e ite n

2 6 .0 7 6 .0 8 3

,9

2 .5

4 4 .3

,6

3 .5 3 1 .7

,3 3

1 5

,7

R

e c h n u n g s a b g r e n z u n g s p o s te n

1 9 3 .4 0 6

,1

2 0 .4

,0

-2 7 .0

,8 3

-1 2

,3

B

ila n z s u m m e

1 0 7 .8 8 6 .3 2 6

,1

6 .6

8 1 .8

,2

1 1 .2 0 4 .4

,8 9

1 1

,6

Die Bilanzsumme hat sich gegenüber dem Vorjahr um 11,20 Mio. Euro erhöht. Verantwortlich für

das um rund 8,73 Mio. Euro gestiegene Anlagevermögen war insbesondere ein Zuwachs von 8,76

Mio. Euro bei den Sachanlagen. Dieser Zuwachs resultiert insbesondere aus einem Anstieg bei den

Anlagen in Bau (+ 7,98 Mio. Euro), insbesondere bedingt durch Aufwendungen für die geplante neue

„Betriebszentrale am Pferdemarkt“.

Auf der Passivseite führte insbesondere der Gewinnvortrag des Jahresüberschusses 2022 (8,19

Mio. Euro) sowie der Jahresüberschuss 2023 zu einer Erhöhung des Eigenkapitals. Durch diese

Steigerung des Eigenkapitals ist die Eigenkapitalquote erneut leicht gestiegen. Zum Stichtag beträgt

sie nunmehr 23,9 % (Vorjahr 23,7 %). Die Rückstellungen stiegen um 4,82 Mio. Euro auf 55,72 Mio.

Euro, was insbesondere auf um 2,92 Mio. Euro gestiegene Rückstellungen für Pensionen und ähn-

liche Verpflichtungen zurückzuführen war. Zudem bestehen nicht passivierungspflichte Pensions-

verpflichtungen von 20,52 Mio. Euro (Vj. 21,56 Mio. Euro).

In der nachstehenden Tabelle werden die Erträge und Aufwendungen 2023 aus der Gewinn- und

Verlustrechnung und ihre Veränderung zum Vorjahr wiedergegeben.

V e r ä n d

e

r u n

g

2 0 2 3

0 2 2

S e r v ic e b e tr ie b Ö ffe n tlic h e

r R

a

u m

E U R

E

U R

a

b s o lu t

in %

E R T R Ä G E

5 .5 3 8

.1

,6

.6 8 8

.6

,9

.8 4 9 .5 0

,6 8

,5

U

m s a tz e rlö s e

2 .7 4 0

.5

,3

.0 8 2

.3

,2

.6 5 8 .1 3

,0 5

,8

E

rh ö h u n g d e s B e s ta n d e s a n u n fe rtig e n

L e

is

tu n g e n

-5 0

.3

,8

1 1 7

.6

,2

-1 6 7 .9 9

,0 6

> 1 0 0

,0

A

n d e re a k tiv ie rte E ig e n le is tu n g e n

1 8

.2

,5

.7

,0

1 5 .5 3

,5 0

> 1 0 0

,0

S

o n s tig e b e trie b lic h e E rträ g e

9 6 7

.0

,1

.3 0 0

.8

,2

-3 3 3 .7 9

,1 2

-2 5

,7

Z

in s e n u n d ä h n lic h e E rträ g e

1 .8 6 2

.7

,4

1 8 5

.1

,1

.6 7 7 .6 1

,3 1

> 1 0 0

,0

A U F W E N D U N G E N

2 .6 5 3

.2

,0

.4 9 5

.3

,2

.1 5 7 .8 5

,8 0

,4

M

a te ria la u fw a n d

8 .5 4 2

.4

,1

.5 7 8

.0

,6

.9 6 4 .4 4

,4 7

1 3

,1

P

e rs o n a la u fw a n d

5 .2 3 6

.3

,4

.7 5 6

.5

,3

.4 7 9 .8 3

,1 0

,3

A

b s c h re ib u n g e n

3 .2 1 7

.4

,6

.2 0 9

.5

,1

7 .9 3

,5 3

,2

S

o n s tig e b e trie b lic h e A u fw e n d u n g e n

5 .0 9 8

.2

,8

.0 8 7

.9

,7

.0 1 0 .3 3

,0 4

,2

Z

in s e n u n d ä h n lic h e A u fw e n d u n g e n

4 5 2

.2

,0

.7 5 5

.9

,4

-1

.3 0 3 .7 0

,3 4

-7 4

,2

S

o n s tig e S te u e rn

1 0 6

.3

,0

1 0 7

.3

,0

-9 8

,0 0

-0

,9

E R G E B N IS

2 .8 8 4

.9

,5

.1 9 3

.2

,6

-5

.3 0 8 .3 5

,1 2

-6 4

,8

Die Erträge konnten um 3,85 Mio. Euro auf 155,54 Mio. Euro gesteigert werden. Dieser Anstieg be-

ruht insbesondere auf 2,67 Mio. Euro höheren Umsatzerlösen und um 1,68 Mio. Euro höheren Zin-

sen und ähnlichen Erträgen. Maßgeblichen Anteil an den höheren Umsatzerlösen hatte der Anstieg

der Erlöse aus Straßenreinigungsgebühren (+1,04 Mio. Euro) und der höhere städtische Zuschuss

(+0,87 Mio. Euro).

Die Aufwendungen betrugen 152,65 Mio. Euro, was im Vergleich zum Vorjahr eine Steigerung um

9,16 Mio. Euro bedeutet. Ursache für diese Mehraufwendungen waren insbesondere höhere Mate-

rial- (+7,96 Mio. Euro) sowie gestiegene Personalaufwendungen (+1,48 Mio. Euro). Während die

höheren Materialaufwendungen insbesondere auf einen Anstieg der bezogenen Leistungen

(+5,83 Mio. Euro) zurückzuführen waren, resultiert der Anstieg des Personalaufwands auf den Er-

gebnissen der Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst und der damit verbundenen Sonder-

zahlung zum Inflationsausgleich.

7.4.4.1 Bestätigungsvermerk

Mit Stadtratsbeschluss vom 25.10.2023 wurde der Bayerische Kommunale Prüfungsverband mit der

Prüfung des Jahresabschlusses 2023 beauftragt.

Die Bayerische Kommunale Prüfungsverband hat am 18.06.2024 den uneingeschränkten Bestäti-

gungsvermerk für den Jahresabschluss 2023 sowie für den Lagebericht 2023 erteilt.

7.4.4.2 Prüfungsergebnis

Als zusammenfassendes Ergebnis der Prüfung stellte der Bayerische Kommunale Prüfungsverband

am 18.06.2024 u.a. fest:

 Die Buchführung und der Jahresabschluss 2023 entsprechen den Rechtsvorschriften und der

Betriebssatzung.

 Der Jahresabschluss vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchfüh-

rung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und

Ertragslage.

 Der Lagebericht steht im Einklang mit dem Jahresabschluss, entspricht den gesetzlichen Vor-

schriften, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebs und stellt

die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar.

7.4.4.3 Begutachtung durch den Werkausschuss

Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2023, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrech-

nung sowie Anhang, wurde zusammen mit dem Lagebericht und dem Bericht der Curacon Wirt-

schaftsprüfungsgesellschaft GmbH dem Werkausschuss vorgelegt.

Der Werkausschuss begutachtete am 11.09.2024 die Feststellung des Jahresabschlusses sowie

des Lageberichtes und empfahl dem Stadtrat zu beschließen:

 Der Jahresabschluss 2023 mit einer Bilanzsumme von 107.886.326,10 Euro und mit einem Jah-

resüberschuss von 2.884.907,51 Euro wird festgestellt.

 Der Jahresüberschuss 2023 wird auf neue Rechnung vorgetragen.

 Der Werkausschuss empfiehlt dem Stadtrat, die Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO zu be-

schließen.

7.5 Beschaffungen

Neben den von der technischen Prüfung erfassten Vergaben wurden im Rahmen der begleitenden

Verwaltungsprüfung 2023 insgesamt 6 Beschaffungsvorgänge von SÖR zur Prüfung nach den

Vergaberichtlinien der Stadt Nürnberg (VBRL) mit einem Gesamtvolumen von rd. 9,60 Mio. Euro

vorgelegt und durch Rpr begutachtet.

7.6 Technische Prüfung

Vergaben GWG, VgV, UVgV, VOB

Aus der Vergabeprüfung entfielen auf SÖR insgesamt 36 Vergaben mit rund 43,58 Mio. Euro, ein-

schließlich 7 Nachtragsangeboten von 1,75 Mio. Euro. Materielle Feststellungen waren nicht zu tref-

fen.

Zusätzlich waren weitere 13 Vergaben über besonderer Leistungen in Höhe von 5,14 Mio. Euro zu

prüfen. Feststellungen waren hier nicht zu treffen.

7.7 Anlagen zum Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebs Ser-

vicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg

7.7.1 Schlussbilanz zum 31.12.2023

31.12.2022

A K T I V A

€

A. Anlagevermögen

I. Immaterielle Vermögensgegenstände

1. Lizenzen 2. EDV Software 120.958,00

II. Sachanlagen

1. Unbebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte 2. Bebaute Grundstücke u. grundstücksgl. Rechte 3. Bauten auf fremden Grund und Boden 4. Fahrzeuge 5. Maschinen 6. Betriebs- und Geschäftsausstattung 7. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 44.026.232,72

B. Umlaufvermögen

I. Vorräte

1. Roh-, Hilfs-, Betriebsstoffe 2. Unfertige Leistungen 4.750.571,53

II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände

1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen davon mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr 0,00 € (Vj. 0,00 €) 2. Forderungen gegen verbundene Unternehmen davon mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr 0,00 € (Vj. 0,00 €) 3. Forderungen an die Stadt Nürnberg und deren Eigenbetriebe davon mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr 0,00 € (Vj. 0,00 €) 4. Sonstige Vermögensgegenstände 41.189.124,87

III. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten 6.267.557,13

C. Rechnungsabgrenzungsposten 327.411,96

S U M M E D E R A K T I V A 96.681.856,21

3 1 .1 2 .2 0 2 3

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3 . A n d e re a k tiv ie rte E ig e n le is tu n g e n

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4 . S o n s tig e b e trie b lic h e E rträ g e

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a ) L ö h n e u n d G e h ä lte r

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7 . A b s c h re ib u n g e n a u f im m a te rie lle V e rm ö g e n s g e g e n s tä n d e d e s A n la g e v e rm ö g e n

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8 . S o n s tig e b e trie b lic h e A u fw e n d u n g e n

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9 . S o n s tig e Z in s e n u n d ä h n lic h e E rträ g e d a v o n a u s d e r A b z in s u n g la n g fris tig e r R ü c k s te llu n g e n 5 7 7 .5 5 2 ,0 8 € (V j. 7 8 .1 8 4 ,0 0 € )

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8 Zusammengefasstes Prüfungsergebnis

Die Jahresabschlüsse 2023 der Eigenbetriebe Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg,

Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg, NürnbergStift, Franken-Stadion Nürnberg, NürnbergBad

und Servicebetrieb öffentlicher Raum Nürnberg wurden gemäß der Art. 103, 106 und 107 GO vom

Rechnungsprüfungsamt geprüft.

Als Ergebnis der Prüfung kann festgestellt werden, dass die für die Wirtschaftsführung geltenden

Vorschriften und Grundsätze insgesamt gesehen eingehalten wurden.

Das Rechnungsprüfungsamt empfiehlt dem Stadtrat, die o.g. Jahresabschlüsse nach Behandlung

im Rechnungsprüfungsausschuss festzustellen und Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO zu ertei-

len.

Nürnberg, 11.11.2024

Rechnungsprüfungsamt

gez. Berschneider (59 63)

(Unterschrift liegt elektronisch vor)

Zusammengefasstes Prüfungsergebnis Seite 69 von 69