Anlage 3.1
Zuschüsse für vereinseigene Sportanlagen
Entscheidungsvorlage
Der Planansatz in Höhe von regulär 1.100.000 EUR reduziert sich durch eine pauschale Kürzung des investiven Anteils in Höhe von 15% um 37.000 EUR. Demnach stehen für das Jahr 2024 im Haushalt insgesamt 1.063.000 EUR an Zuschüssen für vereinseigene Sportanlagen zur Verfügung. Im Rahmen der Sitzungen der Sportkommission vom 01.03.2024 und 28.06.2024 wurden Zuschüsse für vereinseigene Sportanlagen in Höhe von 515.800 EUR bewilligt und ausgezahlt. Dadurch ergeben sich Restmittel in Höhe von 547.200 EUR. In der Anlage 3.2 sind die Vereine und Maßnahmen aufgeführt, für die in dieser Sitzung Zuschüsse bewilligt werden sollen. Es sind Anträge berücksichtigt, bei denen der Verwendungsnachweis bereits vorliegt. Außerdem solche, bei denen der Verwendungsnachweis bzw. der abschließende Bewilligungsbescheid des BLSV noch aussteht, die aber bereits weitgehend abgeschlossen sind. Bei einigen Vereinen, deren Zuschuss für das Jahr 2024 vorgesehen war, fehlen noch erforderliche Unterlagen. Diese sollen im Laufe des Jahres 2025 vorgelegt werden, so dass der städtische Zuschuss hierfür in den Sitzungen der Sportkommission 2025 zur Bewilligung vorgelegt werden kann. Die überschüssigen Mittel von 197.900 Euro sollen daher in das nächste Jahr übertragen werden und sind bereits dafür vorgesehen. Grundsätzlich kann – unter dem Vorbehalt zur Verfügung stehender Mittel – pro Jahr und Maßnahme ein Betrag von maximal 100.000 Euro ausgezahlt werden. Wenn der Zuschussbetrag über 300.000 Euro liegt, erfolgt die Auszahlung über einen Zeitraum von maximal drei Jahren. Für Maßnahmen, die vor 2019 beantragt wurden, gilt eine maximale Auszahlung von 50.000 Euro pro Jahr und Maßnahme, bzw. bei Maßnahmen mit einem Gesamtzuschuss über 300.000 Euro erfolgt die Auszahlung innerhalb von maximal sechs Jahren. Sollten unter Berücksichtigung dieser Voraussetzungen noch Mittel vorhanden sein, können für umfangreichere Baumaßnahmen gegebenenfalls weitere Zuschüsse bewilligt werden.
1