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N i e d e r s c h r i f t
über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 13.10.2006
im Großen Sitzungssaal, Rathaus, Fünferplatz 2, 2. Stock
Vorsitzender: Herr StR Gebhardt
Anwesend: Herr StR Bielmeier
Frau StRin Buchsbaum
Frau StRin Hölldobler-Schäfer
Frau StRin Tandler
Frau StRin Arabackyj
Frau StRin Blumenstetter
Frau StRin Soldner
Herr StR Prölß
Herr Reimüller
Herr Kastl
Herr Werkshage
Frau Hiller
Herr Schlögl
Herr Mletzko
Herr Krauß
Frau Heisig
Frau Krauß
Frau Walther-Werthner
Frau Leo
Herr Höfer
Frau Stark
Herr Rindt-Ermer
Frau Müller
Frau Sörgel
Herr Ochs
Herr Herz
Sonstige Teilnehmer: Frau StRin Wellhöfer
Frau Haag
Herr Schreiner
Herr Voss
Beginn: 15.00 Uhr
Ende: 17.15
Schriftführerin: Frau Legler
I. Öffentlich
Der Vorsitzende 00.00.12 eröffnet die Sitzung des Jugendhilfeausschusses und begrüßt die Anwesenden. Er stellt die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Er begrüßt die neuen Mitglieder des Jugendhilfeausschusses, Frau Sandra Müller für die Sozialistische Jugend und Herrn Detlef Rindt-Ermer für die Evangelische Jugend und vereidigt sie. Er vertagt den Tagesordnungspunkt 13 in die nächste Sitzung, da hier noch Gespräche notwendig sind.
Herr StR Bielmeier 00.02.30 bittet im Namen seiner Fraktion um Vertagung des Tagesordnungspunktes 2 „Kindertagesstätte in Großgründlach“ in die gemeinsame Sitzung von Jugendhilfe- und Schulausschuss im November, da dieser Punkt auch ein Schulthema betrifft.
Der Vorsitzende 00.02.54 lässt darüber abstimmen. Der Tagesordnungspunkt wird einstimmig in die gemeinsame Sitzung vertagt.
Punkt 1: Sozialintegrative Hochbegabtenförderung im Kindergarten
hier: 5 Jahre Hans-Georg-Karg Kindertagesstätte
Herr StR Prölß 00.03.47 verweist auf den nun vorliegenden 5-Jahres-Bericht der sonderintegrativen Hochbegabtenförderung im Kindergarten. Er bittet darum, den Träger kurz zu Wort kommen zu lassen.
Herr Ruckdeschel 00.05.56 greift einige wichtige Punkte des Berichtes heraus und stellt diese exemplarisch dar. Er betont das Credo des Träger, dass begabte Kinder das gleiche Grundrecht auf Förderung haben wie schwächere Kinder.
Frau StRin Arabackyj 00.09.05 bedankt sich im Namen ihrer Fraktion für diesen Bericht. Sie betont die gute Zusammenarbeit mit der Grundschule und dem Dürergymnasium und findet die Bestrebungen, den Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund zu erhöhen als sehr positiv.
Herr StR Bielmeier 00.11.22 begrüßt ebenfalls im Namen seiner Fraktion diesen Bericht und vor allem die Arbeit, die dahintersteckt. Interessant für ihn wären dann die Ergebnisse dieses ganzen Projektes und dass, was es dann wirklich gebracht hat.
Der Vorsitzende 00.12.77 bedankt sich für den Bericht und wünscht im Namen des Jugendhilfeausschusses dem Projekt weiterhin viel Erfolg.
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
Punkt 3: Neubau und Betriebsträgerschaft der Kindertagesstätte im „Tillypark“
hier: Vergabe der Betriebsträgerschaft
Herr Reimüller 00.12.45 erläutert die Vorlage.
Frau StRin Soldner 00.15.51 befürwortet im Namen ihrer Fraktion die Übertragung der Betriebsträgerschaft an den zu gründenden Trägerverein aus Lebenshilfe und Diakonie. Die integrative Einrichtung an diesem Standort hält sie durchaus für sehr sinnvoll, zum einen wegen der Wohnungen, die dort gebaut werden, die ebenfalls behindertengerecht sind und zum anderen wegen des Bezuges zur Förderschule der Lebenshilfe in der Waldaustraße.
Herr StR Bielmeier 00.16.41 bittet darüber zu berichten, warum die anderen Träger, die Interesse angemeldet haben, jetzt nicht mehr im Vorschlag dabei sind. Insgesamt kann dem Beschlussvorschlag zugestimmt werden.
Herr Reimüller 00.18.40 erklärt, dass die Verwaltung der Meinung war, dass für eine integrative Einrichtung der Träger besondere Qualifikationen haben muss und daher die Lebenshilfe als der Träger im schulischen, aber auch im nicht schulischen Bereich für diese Aufgabe sehr gut qualifiziert ist. In Verbindung mit Neuendettelsau, die verschiedene Einrichtungen auch mit behinderten Menschen betreiben, erscheint der Verwaltung dies eine gelungene Kombination zu sein.
Der Vorsitzende 00.20.35 lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschluss:
siehe Beilage
Punkt 4: Kindertagesbetreuungsausbaugesetz (TAG) sowie Kinderbetreuung als
flankierende Dienstleistungsmaßnahme nach SGB II
hier: Vorschlag für die Umsetzung in Nürnberg
Herr StR Prölß 00.20.50 erläutert die Vorlage.
Frau StRin Soldner 00.25.43 erklärt, dass es wichtig ist, den Ausbau voranzutreiben, um vor allem zum einen den Eltern die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu ermöglichen und zum anderen Kindern die bestmöglichsten Startchancen zu geben. Sie macht deutlich, dass sie eine Verdoppelung der Krippenplätze bis 2010 für notwendig erachtet, genauso wie den zügigen Ausbau der Kindergartenplätze. Als ein besonderes Problem sieht sie die Hortversorgung. Sie betont die Unterstützung der Verwaltung für die Versorgungsziele.
Herr StR Bielmeier 00.28.49 findet es schön, dass sich hier eine breite Basis für den Ausbau der Kindertagesstätten findet und dass gerade die Hortversorgung nochmals auf städtische Belange hin besonders ins Auge gefasst wurde. Er möchte auch noch einmal lobend hervorheben, dass die Bedarfslage gerade bei Kindergartenplätzen in unserer Stadt sehr gut aussieht.
Frau Hiller 00.31.28 begrüßt die Vorlage sehr und hofft, dass für die nächsten Jahre die Finanzierung steht, um wenigstens die Ziele, die im Konzept vorgelegt sind, zu erreichen.
Der Vorsitzende 00.39.05 lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschluss:
siehe Beilage
Punkt 5: Projekt „Spielend lernen in Familie und Stadtteil“
hier: Zwischenbericht
Herr StR Prölß 00.39.49 betont die Wichtigkeit des Projektes für eine zukünftige Entwicklung kommunaler Jugend-, Familien- und Sozialpolitik.
Frau Haag 00.40.13 erläutert die Vorlage.
Frau StRin Soldner 00.49.40 bedankt sich für den beeindruckenden Bericht und wünscht weiterhin viel Elan und Erfolg für das Projekt.
Herr StR Bielmeier 00.52.47 bedankt sich für die geleistete Arbeit.
Frau Haag 00.55.23 betont, es gehe nicht darum, mit diesem Projekte neue Projekte zu erfinden, sondern um die Verknüpfung vorhandenere Ressourcen, vorhandener Projekte und Programme für die Stadtteile und diese bedarfsgerecht umzusetzen.
Der Vorsitzende 00.58.14 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
Punkt 6: Bündnis für Familie:
hier: 2 Jahre Modellprojekt Familienpatenschaften
Herr StR Prölß 00.58.53 betont, dass die Idee dieser Familienpatenschaften, nämlich bürgerschaftliches Engagement zur Unterstützungsleistungen für Familien zu erbringen, inzwischen auch ein viel beachteter Ansatz kommunaler Familien- und Sozialpolitik geworden ist. Viele Städte hätten dies so oder ähnlich nachgemacht, so dass sich auch der Bund entsprechend interessiert und das Projekt entsprechend fortgesetzt werden kann. Bedankt sich bei all denen, die in dem Projekt mitgearbeitet haben.
Frau Konopka 01.00.52 berichtet über den Verlauf des Projektes.
Frau StRin Blumenstetter 01.10.18 bedankt sich beim ZAB für das Engagement für dieses Projekt und ist froh, dass die Finanzierung bis zum Jahr 2007 sichergestellt ist.
Aus ihrer Sicht entspricht dieses Projekt der Idealvorstellung in unserer Gesellschaft, dass dort, wo Kompetenz vorhanden ist, Familien, Alleinerziehende oder Problemfamilien entlastet werden und dass auf der anderen Seite der, der eine Familienpatenschaft übernimmt, das Gefühl hat, noch gebraucht zu werden.
Frau StRin Tandler 01.12.46 bedankt sich im Namen ihrer Fraktion bei allen, die an dem Projekt mitarbeiten und vor allem bei den Familienpaten.
Herr Krauß 01.14.20 fragt nach der Abgrenzung zwischen professioneller Sozialarbeit und ehrenamtlichem Engagement in diesem Projekt. Er bittet die Verwaltung zu diesem Punkt um eine kritische Reflektion mit dem Zentrum Aktiver Bürger.
Herr StR Prölß 01.16.27 erklärt, dass die Anmerkungen sehr wohl bekannt sind. Sie waren ein Jahr intensive Diskussion mit den Kollegen aus dem ASD und aus den Bereichen der erzieherischen Hilfen.
Der Vorsitzende 01.23.54 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
Punkt 7: Bündnis für Familie
hier: Eckpunkte und Rahmenbedingungen für die Weiterführung
2006 bis 2010
Herr StR Prölß 01.24.34 erläutert die Vorlage.
Frau StRin Arabackyj 01.31.29 bedankt sich im Namen ihrer Fraktion für die geleistete Arbeit und stimmt dem Beschlussvorschlag zu. Sie betont, dass das Bündnis für Familie mit seiner Arbeit, der Verknüpfung und Schaffung von Synergieeffekten in den unterschiedlichsten Bereichen aus der Arbeit in Nürnberg nicht mehr wegzudenken ist.
Herr StR Bielmeier 01.32.07 bedankt sich bei allen Beteiligten für die geleistete Arbeit. Er wünscht, dass es auch in Zukunft weitergeht, es sei schließlich ein Exportschlager geworden mit 200 lokalen Bündnissen bundesweit.
Der Vorsitzende 01.33.43 lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschlussvorschlag:
siehe Beilage
Punkt 8: Bildung einer Arbeitsgemeinschaft der Träger stationärer, teilstationärer
und ambulanter Hilfen in Nürnberg gem. § 78 SGB VIII
hier: Anfrage der CSU-Stadtratsfraktion vom 2. Mai 2005
Herr StR Prölß 01.34.54 erläutert die Vorlage. Er betont, dass es ihm ganz wichtig sei, dass das Verhältnis zwischen öffentlichen und freien Trägern nicht ein Auftraggeber- und Auftragnehmerverhältnis ist, sondern dass die Zusammenarbeit geprägt sein muss von partnerschaftlicher Zusammenarbeit.
Konzeptionelle und fachliche Gestaltung sind auch die sozialpädagogischen und sozialpolitischen Gesichtspunkte, die bei aller Zusammenarbeit im Bereich der Jugendhilfe und insbesondere der erzieherischen Hilfen im Vordergrund stehen müssen. Er findet es ganz wichtig, Strukturen zu finden, wo es einen fachlichen Austausch unter den gegebenen finanziellen und strukturellen Rahmenbedingungen gibt. Es sollten deshalb öffentliche und freie Träger versuchen, das Feld der erzieherischen Hilfen im stationären, teilstationären und ambulanten Bereich auch gemeinsam unter den drei Gesichtspunkten Fachlichkeit, Pluralität und Kostenbewusstsein zu gestalten. Die Bildung einer Arbeitsgemeinschaft könne deshalb ein wichtiger Schritt sein, was die Weiterentwicklung erzieherischer Hilfen in dem Bereich voranbringen wird. Er bittet um Zustimmung zu dem Beschlussvorschlag.
Herr Ochs 01.38.38 freut sich, dass der Wunsch der freien Träger, der seit langen Jahren besteht, jetzt aufgegriffen und eine Form gefunden wurde, in der öffentliche und freie Träger kontinuierlich zusammenwirken.
Der Vorsitzende 01.39.20 lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschlussvorschlag:
siehe Beilage
Punkt 9: Auswirkungen des neuen Sozialgesetzbuches II („Grundsicherung
für Arbeitssuchende“ bzw. „Hartz IV“) auf die Jugendhilfe
Herr StR Prölß 01.39.52 erläutert die Vorlage.
Der Vorsitzende 01.42.52 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
Punkt 10: Konzept Sport und Jugendhilfe in Nürnberg
Herr Kammerer 01.43.21 stellt das Konzept vor, das in gemeinsamer Arbeit von Sportjugend Nürnberg und Verwaltung des Jugendamtes erarbeitet worden ist. Ziel dieses Konzeptes ist, dass Sport und Jugendhilfe in Nürnberg stärker aufeinander zu gehen und besser zusammenarbeiten zum gegenseitigen Nutzen.
Herr Voss 01.51.08 bittet um Zustimmung zu dem vorliegenden Beschlussvorschlag.
Frau StRin Blumenstetter 01.54.31 freut sich, dass dieses Konzept endlich vorgestellt wird, mit dem etwas ganz wichtiges auf den Weg gebracht wurde. Sie bedankt sich bei allen Beteiligten und hofft, dass es auch zur Förderung der Finanzierung dieses Projektes kommen wird.
Herr StR Bielmeier 01.57.12 schließt sich der inhaltlichen Würdigung dieses Modellprojektes voll und ganz an.
Der Vorsitzende 01.58.15 lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschlussvorschlag:
siehe Beilage
Punkt 11: Indoor-Skatehallte „Verein zur Förderung von Jugendkultur und Sport“
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 6. April 2005
Herr Reimüller 02.00.17 erläutert die Vorlage und betont, dass die Verwaltung hinter dem Bestreben des Vereins steht, eine Indoor-Skatehalle in Nürnberg wieder betreiben zu können. Die zuständigen Dienststellen innerhalb der Verwaltung wurden gebeten, den Verein bei der Suche entsprechend zu unterstützen. Dies war bisher leider noch nicht von Erfolg gekrönt.
Frau StRin Blumenstetter 02.01.53 bedankt sich für den Bericht der Verwaltung und auch für die Bemühungen der Verwaltung um eine Lösung für eine Indoor-Skatehalle. Sie hofft, in Kürze doch eine positive Antwort zu bekommen.
Der Vorsitzende 02.03.06 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
Punkt 12: Zugänge zum Kinder- und Jugendhaus „Gost“
hier: Anfrage der CSU-Stadtratsfraktion vom 10. August 2005
Herr StR Bielmeier 02.03.47 begründet seinen Antrag, der durch den Bericht geklärt ist.
Der Vorsitzende 02.03.47 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
Punkt 14: Jugendtreff ADAM mit Hort für Hauptschülerinnen und Haupt-
schüler
hier: Bericht der Verwaltung des Jugendamtes zur aktuellen Situation
Herr Reimüller 02.04.02 erläutert die Vorlage. Er erklärt, dass jetzt ein abgestimmtes Konzept mit der Schulverwaltung erreicht wurde, dass auf dem Gelände an der Adam-Kraft-Realschule ein Jugendtreff mit einem Hort für Hauptschüler (Schülertreff) errichtet werden kann. Er hofft, dass dies im Laufe des nächsten Jahres dann auch baulich angegangen werden kann. Wichtig für die Verwaltung bei den Verhandlungen in den letzten Wochen sei es gewesen, dass neben dem Jugendtreff eben auch dieser Hort für Hauptschüler entsteht. Er betont den immensen Bedarf an Plätzen für Hauptschüler. Er bittet um Zustimmung zum vorliegenden Beschlussvorschlag.
Frau StRin Soldner 02.07.33 betont ebenfalls den Bedarf an Plätzen für Hauptschüler, aber genauso wichtig sei für sie der Jugendtreff, für den seit 1999 ein Standort gesucht wird.
Der Vorsitzende 02.09.15 lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschluss:
siehe Beilage
Punkt 15: Mitteilungen
Herr Reimüller 02.09.44 verweist auf den Flyer zum Tag der offenen Tür. Er bedankt sich bei der Kinderkommission, die es gemeinsam mit verschiedenen Einrichtungen geschafft hat, dieses Programm auf die Beine zu stellen.
Ia. Auflagen
Punkt 16: Niederschrift über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 2. Juni 2005
Der Vorsitzende 02.10.40 Die Niederschrift über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 02.06.2005 wird einstimmig genehmigt.
Beschluss:
siehe Beilage
Der Vorsitzende schließt die Sitzung um 17.15 Uhr.
Der Vorsitzende Der Referent
Gebhardt Prölß Legler Ehrenamtlicher Stadtart Berufsm. Stadtrat Schriftführerin