N I E D E R S C H R I F T
über die 19. Sitzung
des Umweltausschusses
vom 05.10.2005
im Großen Sitzungssaal, Fünferplatz 2, 2. Stock
- öffentlich -
Vorsitzender: i.V. BM Dr. Gsell
Referent: BM Dr. Gsell
Ehrenamtliche Stadträte: StRin Buchsbaum StR Agathagelidis
StR Höffkes StR‘in Arabackyj StR’in Höfler StR Lunz StR’in Hölldobler- StR Raschke Schäfer StR Würffel StR’in Körber StR’in Zerweck StR’in Dr. Niedermeyer StR‘in Seer
Sonstige Teilnehmer: Herr Kuhlmann, GBA
Beginn der Sitzung: 15.42 Uhr
Ende der Sitzung: 16.18 Uhr
Schriftführung: Frau Laugner
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BM Dr. Gsell eröffnet die 19. Sitzung des Umweltausschusses und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Er ergänzt die Tagesordnung um den TOP 3 A, Solarpark Franken 1.
TAGESORDNUNGSPUNKT 1
Bio-Modellstadt Nürnberg
BM Dr. Gsell 00:36:00
erläutert die Vorlage und bedankt sich bei allen Mitarbeitern die hier mitgearbeitet haben.
StRin Körber 00:02:40
bedankt sich bei der Verwaltung für den Einsatz und das große Engagement. Sie geht auf einige Punkte der Aktion ein und gibt einen kurzen Ausblick.
StR’in Seer 00:05:58
freut sich, dass das Projekt gelungen ist und schließt sich den Vorrednern an. Sie fragt, wie es 2008 weiter gehen soll.
StR Raschke 00:08:03
schließt sich ebenfalls dem Lob an. Er schlägt vor, die städtischen Töchter, insbesondere die N- ERGIE, noch stärker mit einzubeziehen.
StR’in Buchsbaum 00:10:08
möchte außer der Verwaltung, auch noch ganz speziell Gerlinde Körber, die das Projekt sehr aktiv begleitet hat, ein Lob aussprechen.
BM Dr. Gsell 00:10:41
erklärt, dass die Bio-Brot-Box sehr gut angekommen ist. Er schildert das Personalproblem.
StR’in Seer 00:12:37
regt an, den Kreis der engagierten Personen um Stadträte zu erweitern.
BM Dr. Gsell 00:13:20
erklärt, dass der Erfolg der Aktion die unkonventionelle direkte Arbeit war. Er wird aber gemeinsam mit Dr. Ebert überlegen, in welcher Weise dieser Vorschlag umgesetzt werden kann. Er erklärt, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TAGESORDNUNGSPUNKT 2
Änderung der Satzung der Stadt Nürnberg für das Chemische Untersuchungsamt (Chemische UntersuchungsamtsS – ChemUAS) vom 01. August 2002 (Amtsblatt S. 466, ber. S. 531) Änderung der Gebührensatzung der Stadt Nürnberg für das Chemische Untersuchungsamt (Chemische UntersuchungsamtsGebS – ChemUAGebS) vom 01. August 2002 (Amtsblatt S.
467), geändert durch Satzung vom 28. Oktober 2004 (Amtsblatt S. 418)
BM Dr. Gsell 00:14:19
verweist auf die Vorlage. Da keine Wortmeldungen vorliegen lässt er über den Gutachtenvorschlag abstimmen.
Gutachten: - siehe Anlage -
TAGESORDNUNGSPUNKT 3
Hundeauslaufzonen
BM Dr. Gsell 00:15:32
StR Raschke 00:15:57
begründet den Antrag. Da sich in der Nähe der Auslauffläche am alten Kanal ein Kinderspielplatz befindet, bittet er, dort in den nächsten Monaten die NOA verstärkt einzusetzen. Über die Erfahrungen sollte ein Zwischenbericht im Ausschuss erfolgen.
BM Dr. Gsell 00:18:06
erläutert die Vorlage. Er bittet um Äußerungen zur Einführung der Tütenpflicht.
Herr Kuhlmann 00:22:35
erläutert die Problematik in der Gartenstadt bzw. am alten Kanal.
StR’in Höfler 00:25:56
meint, dass die Entwicklung in Fürth abgewartet werden sollte. Die Einführung der Tütenpflicht würde sie begrüßen.
BM Dr. Gsell 00:27:55
ergänzt, dass sich die Mitnahmepflicht der Tüten in Fürth auf das gesamte Stadtgebiet bezieht.
StR Raschke 00:28:12
ist der Auffassung, die Tütenpflicht sofort einzuführen.
StR’in Seer 00:28:26
möchte wissen, wie die Überwachung in Fürth aussieht.
BM Dr. Gsell 00:28:45
erklärt, dass dies in Fürth über die Parkwacht geschieht.
Herr Kuhlmann 00:30:31
erklärt, wie der Vollzug der Tütenpflicht in anderen Städten aussieht.
BM Dr. Gsell 00:31:35
erklärt, dass entsprechende Vorbereitungen zur Einführung der Tütenpflicht getroffen werden. Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TAGESORDNUNGSPUNKT 3 A
Solarpark Franken 1
BM Dr. Gsell 00:32:18
erläutert die Vorlage.
StR’in Seer 00:34:44
fragt, was aus der Solaranlage Stadionbad geworden ist.
StR’in Höfler 00:35:13
möchte wissen, wie hoch die Mieteinnahmen sind.
BM Dr. Gsell 00:35:39
wird die Zahlen nachliefern. Das Stadionbad soll lt. Betreiber bis zur WM fertig sein. Er stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
Die Niederschrift über die 18. Sitzung des Umweltausschusses vom 06.07.2005 wird einstimmig beschlossen.
Beschluss: - siehe Anlage -
Er schließt die Sitzung um 16.18 Uhr.
______________________ ______________________ __________________ Der Vorsitzende i.V. Der Referent Die Schriftführerin (BMU Dr. Gsell) (BMU Dr. Gsell) (Frau Laugner)