Beschlussvorlage Stpl/034/2024
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtplanungsausschuss 17.10.2024 öffentlich Beschluss
Betreff:
Satzung Nr. 74 "Rothenburger Straße" zur Aufhebung der planungsrechtlichen
Festsetzungen der Bebauungspläne Nr. 3894 und Nr. 3914 für die Teilflächen der Fl. Nrn. 129/2, 160, 162/2, 165/15, 166, 180, 180/2, 185 und 713/48, Gmkg. Großreuth b. Schweinau,
umfassend die Rothenburger Straße und angrenzende Flächen
Billigung
Anlagen: Entscheidungsvorlage Übersichtsplan Entwurf der Satzung Entwurf der Begründung Umweltbericht
Sachverhalt (kurz):
Das Plangebiet liegt zwischen Herbststraße, Rothenburger Straße und der Bebauung nördlich der Züricher Straße und Appenzeller Straße. Der Bebauungsplan Nr. 3914 setzt in diesem Bereich eine Straßenverkehrsfläche für die Rothenburger Straße fest, die mit dem tatsächlichen Ausbau der Straße nicht übereinstimmt und somit hinfällig geworden ist. Der Bebauungsplan Nr. 3894 setzt eine Grünfläche als Parkanlage mit Spielplatz fest. Durch den abweichenden Verlauf der Rothenburger Straße hat sich die Situation vor Ort gegenüber der damaligen Planung grundlegend verändert, sodass diese Festsetzung hier weder den Gegebenheiten vor Ort, noch den Zielen der Stadt entspricht.
Mittelfristiges Ziel der Stadt Nürnberg ist die Errichtung eines Kinder- und Jugendhauses mit jugendkultureller Nutzung sowie einer Trendsporthalle mit Außenbereich für urbane Bewegungskultur südlich der bestehenden Rothenburger Straße. Nach Möglichkeit soll hierbei auch ein neuer Standort für die Kirchweih und das Maifest des Kärwavereins Großreuth bei Schweinau e.V integriert werden. Da die Festsetzungen der Bebauungspläne Nr. 3894 und Nr. 3914 hinsichtlich der tatsächlichen Gegebenheiten vor Ort hinfällig geworden sind und zudem dem Ziel der Errichtung eines Kinder- und Jugendhauses mit Trendsporthalle entgegenstehen, sollen die Festsetzungen der o.g. Bebauungspläne innerhalb des Geltungsbereichs der Satzung Nr. 74 aufgehoben werden.
Die Satzung Nr. 74 "Rothenburger Straße" zur Aufhebung der planungsrechtlichen Festsetzungen soll gebilligt, im Internet veröffentlicht und zusätzlich zur Veröffentlichung öffentlich ausgelegt werden.
Die planungsrechtliche Beurteilung des Gebiets erfolgt nach Aufhebung der Festsetzungen nach § 35 Baugesetzbuch (BauGB).
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Aufhebung der planungsrechtlichen Festsetzungen hat keine unmittelbare Diversity-Relevanz.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
RA
Beschlussvorschlag:
Der Stadtplanungsausschuss billigt den Entwurf der Satzung Nr. 74 "Rothenburger Straße" zur Aufhebung planungsrechtlicher Festsetzungen der Bebauungspläne Nr. 3894 und Nr. 3914 für die Teilflächen der Fl. Nrn. 129/2, 160, 162/2, 165/15, 166, 180, 180/2, 185 und 713/48 je Gmkg. Großreuth b. Schweinau, umfassend die Rothenburger Straße und angrenzende Flächen vom 16.09.2024 unter Hinweis auf beigefügten Entwurf der Begründung vom 16.09.2024 mit Umweltbericht vom 10.09.2024.
Der Entwurf der Satzung Nr. 74 "Rothenburger Straße" ist gemäß § 3 Abs. 2 BauGB im Internet zu veröffentlichen und zusätzlich zur Veröffentlichung öffentlich auszulegen.
Dies ist ortsüblich bekannt zu machen.