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← Sitzung des Verkehrsausschusses (17.10.2024)

Sitzungsvorlage

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Beschlussvorlage Vpl/061/2024

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 17.10.2024 öffentlich Beschluss

Betreff: Elisenstraße / Hintere Marktstraße / Sandreuthstraße - zw. Schweinauer Hauptstr. und Industriestr.

Radvorrangroute 2 - Fahrradstraße / Schutzstreifen

Anlagen: Straßenplan Nr. 2.2508.2.1 Straßenplan Nr. 2.2508.2.2 Straßenplan Nr. 2.2508.2.3

Sachverhalt (kurz):

An der Elisenstraße beginnt der westlichste Teil der priorisierten Radvorrangroute Nr. 2 (RVR Nr. 2), die weiter über die Hintere Marktstraße in die Sandreuthstraße führt. Zum weiteren Verlauf der Route gehören die bereits als Fahrradstraßen ausgewiesenen Leibnizstraße und Humboldtstraße. Weitere Bestandteile der Route sind die Sybelstraße (AfV-Beschluss Oktober 2023) und die Forsthof- / Lichtenhofstraße (AfV-Beschluss April 2024). Zusammen mit der Annastraße und dem südlichen Teil der Wirthstraße werden mit den vorliegenden Planungen die letzten Lücken geschlossen, um die RVR Nr. 2 zu vervollständigen und eine wichtige Ost- West-Achse für den Radverkehr in der Südstadt zu schaffen.

Die Elisenstraße und die Hintere Marktstraße sollen als Fahrradstraßen ausgebaut werden. Dies umfasst nach dem aktuellen Nürnberger Standard unter anderem die Anpassung der Beschilderung, große Fahrradstraßen-Piktogramme und die Roteinfärbung der Kreuzungsbereiche. In der Elisenstraße werden die sanierungsbedürftigen Pflasterflächen durch Asphalt ersetzt. Zusätzlich werden neue Radabstellanlagen installiert. In der Hinteren Marktstraße kreuzt die RVR Nr. 2 die Radschnellverbindung Richtung Schwabach an der Hans-Schmidt-Straße und der Lochnerstraße. Da beide Routen wichtige Achsen für den Radverkehr darstellen, wird keine der beiden Verbindungen durch Roteinfärbungen bevorrechtigt. Stattdessen werden die Kreuzungsbereiche optisch hervorgehoben und die Rechts-vor-Links-Regelung beibehalten. Der Durchgangsverkehr wird an diesen Kreuzungen gezwungen, die Geschwindigkeit zu reduzieren, was die Einhaltung von Tempo 30 unterstützt. Zudem sind zusätzliche Gehwegabsenkungen zur Erhöhung der Barrierefreiheit vorgesehen und das Blindenleitsystem an den Bushaltestellen wird optimiert. Auf Höhe des gemeinsamen Geh- und Radweges Richtung Lochnerpark bzw. Jakob-Muth-Schule und Kindergarten Tausendfüßler wird eine Querungshilfe für Zufußgehende eingerichtet. Im Osten geht die Hintere Marktstraße in die Sandreuthstraße über. Stadteinwärts bleibt der bestehende baulich getrennte Radweg erhalten, während stadtauswärts aufgrund beengter Platzverhältnisse ein Schutzstreifen eingerichtet wird, um eine durchgängige Radinfrastruktur in beiden Richtungen zu schaffen.

Ein Grünzug auf Höhe der Hans-Schmidt-Straße, der Teil der zukünftigen Grün- und Freifläche zur Alten Allee und der Trasse des grünen Wegs zum Faberwald werden soll, wertet den Planungsabschnitt auf. Zusätzlich werden die bestehenden Baumscheiben vergrößert, um die Gesundheit der Bäume langfristig zu sichern. Durch diese Maßnahmen wird ein Beitrag in Richtung Schwammstadt geleistet, da insgesamt 190 m² an Fläche im Zuge der Planung entsiegelt werden. Auch wird die Anzahl der Fahrradstellplätze von 16 auf 28 erhöht.

Die Anzahl der Stellplätze für Kraftfahrzeuge auf öffentlichem Grund reduziert sich geringfügig von 167 auf 148. Die Kapazität an öffentlichen Stellplätzen bleibt dabei vor Ort hoch. Es existieren zahlreiche ungenutzte Stellplätze auf privatem Grund. Daher wird nicht erwartet, dass sich der Parkdruck erhöht.

Die Gesamtkosten betragen der Maßnahme ca. 800.000 Euro. Die jährlichen Folgekosten belaufen sich auf ca. 2.500 Euro. Zuschüsse in Höhe von bis zu 90% werden nach Beschluss beantragt. Die Umsetzung der Maßnahme hängt von der Personalgewinnung bei SÖR sowie der Zuschusssituation ab und wird nach Beschluss entsprechend eingeplant.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 800.000 € Folgekosten 2.500 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 800.000 € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Bedingungen für den Radverkehr und Zufußgehende werden verbessert. Barrierefreiheit wird erhöht.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

SÖR

Beschlussvorschlag:

Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan Elisenstraße / Hintere Marktstraße / Sandreuthstraße, Vpl-Plan Nr. 2.2508.2.1/2/3 vom 05.10.2023 mit letzter Änderung vom 28.08.2024 und beauftragt die Verwaltung, die Finanzierung und Umsetzung zu sichern.

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