Sitzungsunterlagen
Sitzung der
Opernhaus-Kommission
16.10.2024
Inhaltsverzeichnis
Sitzungsdokumente Tagesordnung -öffentlich- 3 Vorlagendokumente TOP Ö 1 Sachstandsberichte zum Bauvorhaben Opernhaus (BOH) und zum Bauprojekt Kongresshalle (KOH) Berichtvorlage 2. BM/020/2024 4 TOP Ö 2 Künftige Arbeit der Opernhauskommission Berichtvorlage 2. BM/021/2024 8
TAGESORDNUNG
Sitzung
Sitzung der Opernhaus-Kommission
Sitzungszeit
Mittwoch, 16.10.2024, 14:00 Uhr
Sitzungsort
Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal
TAGESORDNUNG
Öffentliche Sitzung
1. Sachstandsberichte zum Bauvorhaben Opernhaus (BOH) und zum Bericht
Bauprojekt Kongresshalle (KOH) 2. BM/020/2024
Lehner, Julia, Prof. Dr.
- Anlagen werden nachgereicht -
2. Künftige Arbeit der Opernhauskommission Bericht
-
BM/021/2024 Lehner, Julia, Prof. Dr.
-
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.07.2024,
öffentlicher Teil
ÖÖ 11
Berichtsvorlage 2. BM/020/2024
Beratung Datum Behandlung Ziel
Opernhaus-Kommission 16.10.2024 öffentlich Bericht
Betreff:
Sachstandsberichte zum Bauvorhaben Opernhaus (BOH) und zum Bauprojekt
Kongresshalle (KOH)
Bericht: Am 15. Dezember 2021 hat der Stadtrat grundätzliche Beschlüsse zum Bauvorhaben Opernhaus und zu einer Arbeits-, Proben- und Spielstätte für die Sparten Musiktheater, Tanztheater und Konzert des Staatstheaters in der Kongresshalle auf dem ehemaligen Reichsparteitagsgelände gefasst. Die Verwaltung hat über ihre Aktivitäten zur Umsetzung dieser Beschlüsse in den Sitzungen der Opernhauskommission am 25. März, 13. Mai, 8. Juli und 22. November 2022, am 21. April, 5. Juli und 15. November 2023 sowie am 13. März und 10. Juli 2024 jeweils berichtet.
Die von der Opernhauskommission am 8. Juli 2022 (Bedarfsplan für das Bauvorhaben Opernhaus; Verortung eines Ergänzungsbaus im "Innenhof" der Kongresshalle und Vergabe seiner Planung und Errichtung aus einer Hand) sowie am 10. Juli 2024 (Ergebnis des Vergabeverfahrens für den Ergänzungsbau) formulierten Empfehlungen hat der Stadtrat in seinen Sitzungen am 20. Juli 2022 und 17. Juli 2024 jeweils zum Beschluss erhoben.
Die Verwaltung wird in der Sitzung über ihre Arbeit seit der letzten Kommissionssitzung und den Ratsbeschlüssen vom Juli 2024 berichten und den aktuellen Sachstand beider Projektteile vorstellen. Dabei basiert der Bericht zum Teilprojekt KOH erneut auf der vom Stadtrat am 20. März 2024 beschlossenen "Maßnahmengliederung". Neben den Themenbereichen Schadstoffsanierung, Substanzsicherung und grundsätzliche Nutzbarmachung sowie Ausbauplanung im U-förmigen Torso umfasst er auch Umfeldmaßnahmen mit den Zielen der Herstellung der Verkehrssicherheit, der Barrierefreiheit und der Ordnung des ruhenden Verkehrs. Des Weiteren wird über den aktuellen Stand der Planung des Ergänzungsbaus, über das Fördermittelkonzept sowie über den Meilensteinplan für die Jahre 2024 und 2025 berichtet.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja BOH und KOH sind von hoher Relevanz für die diverse (Stadt-) Gesellschaft.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Ref. I/II
Ref. VI
Ref. VII
ÖÖ 22
Berichtsvorlage 2. BM/021/2024
Beratung Datum Behandlung Ziel
Opernhaus-Kommission 16.10.2024 öffentlich Bericht
Betreff:
Künftige Arbeit der Opernhauskommission
Bericht: Mit dem zeitnah angestrebten Abschluss der LPh 3 für die geplanten Baumaßnahmen in der Kongresshalle sind die inhaltlichen Planungen abgeschlossen und verändern sich (angelehnt an den städtischen BIC-Prozess) die Rahmengaben des Projekts: Die Bauverwaltung beginnt nach der entsprechenden Beschlussfassung im Stadtrat mit der baulichen Umsetzung der Maßnahmen.
Damit verändern sich auch die Grundlagen der Arbeit einer vorberatenden Stadtratskommission.
Die Verwaltung schlägt vor, der Kommission künftig zweimal jährlich - im Frühjahr und im Herbst - über den jeweils aktuellen Stand im Bauprojekt Kongresshalle zu berichten. 2025 sind dafür Termine am 12. März und am 15. Oktober vorgesehen. Ein dritter Termin am 16. Juli 2025, der als Ortstermin auf der Baustelle geplant war, muss wegen der zeitlichen Nähe zur Sondersitzung des Stadtrats am selben Nachmittag entfallen; die Verwaltung wird alternative Angebote für eine Baustellenführung machen.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja BOH und KOH sind von hoher Relevanz für die diverse (Stadt-) Gesellschaft.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: