Sitzung (öffentlicher Teil)

TAGESORDNUNG

Sitzung

Sitzung des Werkausschusses Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR)

Sitzungszeit

Mittwoch, 16.10.2024, 09:00 Uhr

Sitzungsort

Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal

TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung

1. Wirtschaftsplan 2025 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Gutachten

Vogel, Christian

2. Neugestaltung der Grünanlagen Ferdinand-Drexler-Weg Beschluss

Bauabschnitt II SÖR/084/2024

Objektentwurf

Vogel, Christian

3. Personalbericht und Betriebliches Gesundheitsmanagement SÖR Bericht

2023 SÖR/079/2024

Vogel, Christian

4. Sanierungsbedarf der Trink- und Bericht

Löschwasserversorgungsanlagen in den Kleingartenanlagen des SÖR/088/2024

Stadtverbandes Nürnberg der Kleingärtner e.V.

Vogel, Christian

5. Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 24.07.2024

und 11.09.2024, öffentlicher Teil

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Servicebetrieb 16.10.2024 öffentlich Gutachten

Öffentlicher Raum (SÖR)

Stadtrat 21.11.2024 öffentlich Beschluss

Betreff:

Wirtschaftsplan 2025 Servicebetrieb Öffentlicher Raum

Anlagen:

Sachverhalt (kurz):

Gemäß § 5 Abs. 2 i. V. mit § 6 Abs. 1 Nr. 5 der ServicebetriebsS legt der Eigenbetrieb Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) den Wirtschafts- und Finanzplan für das Geschäftsjahr 2025 vor. Der Wirtschafts- und Finanzplan 2025 wurde entsprechend der Eigenbetriebsverordnung erstellt. Nach Begutachtung durch den Werkausschuss SÖR ist der Wirtschafts- und Finanzplan vom Stadtrat festzustellen (§ 6 Abs. 1 Nr. 5 ServicebetriebsS).

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 117.330.815 € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv 117.330.815 € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja rein handels- und betriebsrechtlicher Vorgang

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Gutachtenvorschlag Werkausschuss SÖR vom 16.10.2024:

Der Werkausschuss des Eigenbetriebes „Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg“ begutachtet den Wirtschaftsplan 2025 und den Finanzplan 2025/2027 und empfiehlt dem Stadtrat, diese mit den folgenden Inhalten zu beschließen:

1. Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg“ für 2025 wird

a) nach dem Erfolgsplan festgesetzt: er schließt in den Erträgen mit 53.328.685 € und in den Aufwendungen mit 170.434.778 € ab.

b) nach dem Vermögensplan festgesetzt: er schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit 37.706.000 € ab.

2. Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen des Eigenbetriebes „Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg“ wird auf 31.106.000 € festgesetzt.

3. Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan des Eigenbetriebes „Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg“ wird auf 57.300.000 € festgesetzt.

4. Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg“ wird auf 25.000.000 € festgesetzt.

Beschlussvorschlag Stadtrat vom 21.11.2024:

Der Gutachtenvorschlag des Werkausschusses „Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg“ vom 16.10.2024 wird zum Beschluss erhoben.

Im vorliegenden Wirtschaftsplan von SÖR sind Stellenschaffungsanträge und Stellenbefristungsanträge noch nicht mit eingearbeitet. Die Verwaltung wird ermächtigt, die sich aus eventuellen Beschlüssen im Stadtrat ergebenden Veränderungen im Wirtschaftsplan SÖR vorzunehmen.

Beilage 1.1

Werkausschuss SÖR

Finanz- und Investitionsplanung 2024 bis 2028

für den

Servicebetrieb

Öffentlicher

Raum Nürnberg

Eigenbetrieb der Stadt Nürnberg

Stand: 13.09.2024

Inhalt

1 Erläuterungen zum Wirtschaftsplan ......................................................... 3

1.1 Einführung ................................................................................................................ 3

1.2 Erfolgsplan 2025 (siehe auch Seite 15 und 17 ff.) ................................................... 6 1.2.1 Erträge, Erlöse ........................................................................................................... 7 1.2.2 Aufwendungen, Kosten .............................................................................................. 8 1.2.3 Interne Verrechnungen............................................................................................. 10 1.2.4 Kalkulatorische Kosten ............................................................................................. 10 1.2.5 Jahresergebnis ........................................................................................................ 11 1.2.6 Zusammenfassung ................................................................................................... 12

1.3 Prognose für Erfolgsplan 2026 bis 2028 (siehe auch Seite 16) ............................. 12

1.4 Vermögensplan 2025 (siehe auch Seite 21) .......................................................... 13

1.5 Finanzplanung 2024 bis 2028 (siehe auch Seite 22) ............................................. 14

1.6 Investitionsprogramm (siehe auch Seite 23 f.) ....................................................... 14

2 Erfolgsplan 2025 (inkl. Vorschau bis 2028) ........................................... 15

3 Vermögensplan 2025 ............................................................................ 21

4 Finanzplan 2024 bis 2028 ..................................................................... 22

5 Investitionsplan ..................................................................................... 23

5.1 Investitionen 2025 .................................................................................................. 23

5.2 Mehrjährige Investitionsplanung ............................................................................ 24

6 Verpflichtungsermächtigungen .............................................................. 25

7 Stellenplan ............................................................................................ 26

Stand: 13.09.2024

1 Erläuterungen zum Wirtschaftsplan

1.1 Einführung

Mit dem Grundsatzbeschluss des Stadtrates zur Gründung des SÖR vom 23.7.2008 wurde die Verwaltung beauftragt, die Gründung eines Eigenbetriebs SÖR vorzubereiten und ein Umsetzungskonzept zu erstellen, mit dem die Aufnahme des operativen Geschäftes für die Aufgaben ab 1.1.2009 sicher zu stellen war.

Aufgrund haushaltstechnischer und –rechtlicher Notwendigkeiten wurden zum 1.1.2009 zunächst zwei Betriebe gegründet, die beide unter dem Namen SÖR firmierten:

• Der Eigenbetrieb „Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg“ – interne Abkürzung SÖR I, der

aus Teilen des Eigenbetriebs „Abfallwirtschaft und Stadtreinigung Nürnberg (ASN)“ hervorging: Der Betrieb umfasste die Straßenreinigung, das Fuhrparkmanagement samt Kfz-Werkstatt sowie den Betrieb der öffentlichen WC-Anlagen samt Service-Trupp und Bereitschaftsdienst;

• Der optimierte Regiebetrieb „Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg“ – interne Abkürzung

SÖR II, der das ehemalige Gartenbauamt (GBA), große Teile des ehemaligen Tiefbauamtes (T) und die Bauhöfe der Bürgerämter Nord/Ost/Süd (BANOS) umfasste.

Der Regiebetrieb ging ab 1.1.2010 in den erweiterten Eigenbetrieb über. Der Wirtschaftsplan 2010 beinhaltete erstmals den vollständigen Aufgaben- und Leistungsumfang des Eigenbetriebes und war mit den Bereichen Grau, Grün und Straßenreinigung (incl. Kfz-Werkstatt, öfftl. WC`s) thematisch zunächst nach den ehemaligen Haushaltsplänen bzw. Wirtschaftsplänen der fusionierten Ämter/Betriebe unterteilt.

Die Systematik des Wirtschaftsplanes wurde 2013 der Entwicklung des SÖR angepasst. Die drei früheren Bereiche Grau, Grün und Straßenreinigung wurden dabei in zwei Bereiche „Gebühren Straßenreinigung“ und „Leistungen für die Stadt“ umgegliedert.

Zu Abrechnungszwecken wird im Haushaltsplan der Stadt Nürnberg ein „Besitzamt“ für das von SÖR unterhaltene Infrastrukturvermögen (Straßen Wege, Plätze, Grünanlagen etc.) geführt. Über dieses Besitzamt wird der Zuschussbedarf für den Eigenbetrieb gegenüber der Stadt abgerechnet. Außerdem werden Abschreibungen und Zinsen für das Infrastrukturvermögen auf diesem Besitzamt verbucht, ebenso wie Erträge und Aufwendungen für das Infrastrukturvermögen, auf die der Eigenbetrieb SÖR keinen Einfluss nehmen kann.

Die wesentlichen Zuständigkeiten und Aufgaben des Servicebetriebs Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) sind:

Projekt Frankenschnellweg

• Projektleitung für das Gesamtprojekt einschl. Koordination aller an der Planung beteiligten Ge-

werke sowie Verantwortung für die Kontrolle und die Einhaltung der vorgegebenen Kosten und Termine

• Planung der oberirdischen Ebene des FSW, Ausschreibung und Vergabe sämtlicher Baumaß-

nahmen innerhalb des Projekts

• Bauleitung, Bauüberwachung und Abrechnung sämtlicher Baumaßnahmen innerhalb des Pro-

jekts

Straßen:

• Ausführungsplanung, Neubau und Unterhalt von Straßen, Geh- und Fahrradwegen sowie Plät-

zen;

• Ausführungsplanung, Bau und Unterhalt von Lichtsignalanlagen (Ampeln) sowie Straßenbe-

leuchtung;

• Unterhalt von Straßenzubehör wie Schildern, Markierungen u. ä.;

• Genehmigung, Koordination und Abwicklung baulich bedingter Sondernutzungen auf Straßen

Wegen und Plätzen.

Brücken:

• Planung, Koordination und Abwicklung von Neubaumaßnahmen;

• Unterhalt von Brücken;

• Überwachung der Brückenbauwerke.

Lärmschutz:

• Planung und Bau von Lärmschutzanlagen entlang städtischer Straßen

• Durchführung passiver Schallschutzmaßnahmen (Einbau von Schallschutzfenster etc.)

• Durchführung schalltechnischer Untersuchungen für Planungsvorhaben der Stadt Nürnberg.

Rückbau und Abbruch von Gebäuden:

• Kostenermittlung für SÖR und externe Dienststellen

• Vergabe und Durchführung von Ausschreibungen von Abbruchmaßnahmen (einschließlich

Massenermittlungen, LV-Erstellungen etc.)

Baugrund- und Altlastenuntersuchungen:

• Planung, Ausschreibung, Vergabe, Überwachung und Abrechnung von Baugrund- bzw. Altlas-

tenuntersuchungen sowie den entsprechenden Räumungs- und Sanierungsmaßnahmen für SÖR und externe Dienststellen

• Beratung über Umwelt-, Abfall-, Wasser- und Immissionsschutzbestimmungen bei Baumaßnah-

men oder Liegenschaftsverkehr.

Reinigung:

• Gehweg-, Radwege- und Straßenreinigung.

Winterdienst:

• Räumen und Streuen der Hauptverkehrsstraßen, Radwege, Fußgängerüberwege und VAG-

Haltestellen im Stadtgebiet (teilweise fremdvergeben).

Wasserwirtschaft:

• Planung und Unterhalt von Wasserbauwerken und Gewässern;

• Hochwasserdienst.

Grünflächen:

• Planung, Koordination und Abwicklung von Neubaumaßnahmen;

• Unterhalt von Grünflächen (Mahd, Pflanzung, Reinigung);

• Pflanzen und Pflege von Bäumen (in Grünanlagen sowie Straßenbäume).

Spielplätze:

• Planung, Koordination und Bau aller öffentlichen Spielplätze und Bewegungsparks für alle Ge-

nerationen;

• wiederkehrende Spielplatzkontrolle, Unterhalt und Pflege der öffentlichen Spielplätze und Be-

wegungsparks

Straßenverkehrsbehörde:

• Anordnung von verkehrsregelnden und verkehrslenkenden Maßnahmen mit Ausnahme zeitlich

unbefristeter verkehrsregelnder und verkehrslenkender Maßnahmen

• Erteilung von verkehrsrechtlichen Ausnahmegenehmigungen (z.B. Parkerleichterungen für

Handwerker, Sozialdienste und Schwerbehinderte, Gefahrguttransporte, Schwer- und Sondertransporte, Befahren der Fußgängerzone, usw.);

• Genehmigung von Arbeitsstellen auf öffentlichen Verkehrsflächen (Sondernutzung).

Wegerecht und Planfeststellung:

• Klassifizierung und Widmung von öffentlichen Verkehrsflächen und Führen des Bestandsver-

zeichnisses;

• Freihalten öffentlicher Verkehrsflächen (z. B. Überwuchs, unerlaubte Sondernutzungen durch

stillgelegte Kfz);

• Auslage von Planfeststellungsunterlagen zur öffentlichen Einsichtnahme und Koordination der

zugehörigen gesamtstädtischen Stellungnahmen.

Anliegenmanagement:

• Ansprechpartner für die Bürgerschaft für sämtliche Belange des öffentlichen Raums unter der

Servicenummer 0911/231-7637 zu den üblichen Bürozeiten sowie rund um die Uhr unter soer@stadt.nuernberg.de sowie dem Mängel-Melder auf der Internetseite Mängel-Melder - Servicebetrieb Öffentlicher Raum (nuernberg.de)

Die im Wirtschafts- und Finanzplan aufgeführten Ausgaben resultieren aus der Erfüllung dieser Aufgaben und sind weitgehend rechtlich gebunden.

In den vorliegenden Unterlagen sind die Werte folgendermaßen dargestellt:

Wirtschaftsplan 2024 (Plan 2024); Wirtschaftsplan 2025 (Plan 2025); Vorschau auf die Jahre 2026 bis 2028 (Vorschau).

1.2 Erfolgsplan 2025 (siehe auch Seite 15 und 17 ff.)

Die Planansätze 2025 entsprechen im Wesentlichen den Ansätzen des Vorjahres.

Planansätze, denen Vertragsverhältnisse zugrunde liegen, berücksichtigen betragsmäßig den Umfang der jeweiligen Verträge.

Die bedeutenderen Planansätze/Mehrbedarfe für den Unterhalt der städtischen Infrastruktur, insbesondere der Bereiche Straßen, Brücken, Grünflächen und Verkehrsregelungstechnik, wurden mit dem Finanzreferat gesondert festgelegt.

Die Planwerte 2025 für die Besoldung der Beamten und die Gehälter der Beschäftigten ergeben sich zum Großteil aus dem Stellenplan in Verbindung mit den voraussichtlichen städtischen Durchschnittskosten 2024 und den prognostizierten Besoldungs- bzw. Tariferhöhungen im Jahr 2025.

Der Erfolgsplan ist in Anlehnung an die Erfolgsübersicht gemäß § 22 Eigenbetriebsverordnung in zwei Bereiche unterteilt:

• Bereich „Gebühren Straßenreinigung“: Der Bereich umfasst die durch den SÖR übernomme-

nen Aufgaben der Straßenreinigung. Diese Aufgaben sind gebührenfinanziert. Die Erträge, die Aufwände und das Ergebnis dieses Bereiches sind daher gesondert darzustellen. Leistungsbeziehungen zum Bereich „Leistungen für die Stadt“ werden anhand von Umlagen und internen Verrechnungen dargestellt.

• Bereich „Leistungen für die Stadt“: Der Bereich umfasst die SÖR übertragenen Aufgaben des

ehemaligen Gartenbauamtes, des ehemaligen Tiefbauamtes und der ehemaligen Bauhöfe der Bürgerämter. Weitere Obliegenheiten des Bereiches sind das Fuhrparkmanagement einschließlich dem Betrieb der städtischen Tankstellen, die Kfz-Werkstatt, der Betrieb der öffentlichen WC-Anlagen und der Bereitschaftsdienst.

Der Bereich „Gebühren Straßenreinigung“ wird vollständig über Gebühren finanziert und ist deshalb nicht von pauschalen Kürzungen betroffen. Überschüsse bzw. Fehlbeträge des Bereiches „Gebühren Straßenreinigung“ beeinflussen die Höhe des Zuschusses durch die Stadt Nürnberg nicht.

Im Bereich „Leistungen für die Stadt“ besteht für 2025 nach Berücksichtigung der konkreten Leistungsverrechnungen ein allgemeiner Zuschussbedarf i. H. v. 117,33 Mio. EUR (2024: 113,66 Mio. EUR).

1.2.1 Erträge, Erlöse

Bereich „Gebühren Straßenreinigung“:

Für den Kalkulationszeitraum 2023 bis 2026 wurde eine Vorauskalkulation erstellt. Der Stadtanteil beträgt seit dem Jahr 2015 unverändert 10 %. Die Vorauskalkulation und die Gebührensätze wurden vom Werkausschuss am 19.10.2022 begutachtet und vom Stadtrat am 26.10.2022 beschlossen.

Im Jahr 2025 ergeben sich je Meter Straßenfront folgende Gebühren:

A Reinigungsklasse 1 (Reinigung 1 x wöchentl.) A Reinigungsklasse 2 (Reinigung 3 x wöchentl.) A Reinigungsklasse 3 (Reinigung häufiger als 4 x wöchentl.) A Reinigungsklasse 4 (Reinigung bis zu 7 x wöchentl.) B (Reinigung 1 x wöchentl.)

Die Gebühren für 2025 liegen bei 16,68 Mio. EUR (2023: 15,59 Mio. EUR).

Bereich „Leistungen für die Stadt:

Die ordentlichen Erträge 2025 liegen im Bereich „Leistungen für die Stadt“ bei 32,87 Mio. EUR (2024: 30,06 Mio. EUR). Die ordentlichen Erträge setzen sich im Wesentlichen wie folgt zusammen:

18,29 Mio. EUR (ca. 56%) werden durch die Gebühren für öffentlich-rechtliche Nutzungen - insbesondere für Ausnahmegenehmigungen und Sondernutzungen, sowie Parkgebühren - im Straßenbereich erzielt; sie zählen zu den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten.

7,45 Mio. EUR (ca. 23%) werden durch privatrechtliche Leistungsentgelte erwirtschaftet. Dabei handelt es sich zum größten Teil um Einnahmen aus der Fahrzeugbewirtschaftung für andere Dienststellen und Eigenbetriebe.

Weitere 6,69 Mio. EUR (ca. 20%) werden durch Kostenerstattungen erlöst. Diese Erstattungen erfolgen insbesondere aufgrund folgender Leistungen des SÖR:

• Bauaufsichtskosten bzw. Bauverwaltungskosten, die für Architekten-, Planungs- und Baube-

treuungsleistungen der technischen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen verrechnet werden.

• Leistungen für die Grünbereiche der Dienststellen und Tochterunternehmen der Stadt Nürnberg

(Spielplatz-, Verkehrssicherungs- und Zustandskontrollen).

• Verschiedenste Leistungen der Werkstätten für die Dienststellen, Tochterunternehmen und Ei-

genbetriebe der Stadt Nürnberg.

1.2.2 Aufwendungen, Kosten

Bereich „Gebühren Straßenreinigung“

Der mit 11,43 Mio. EUR (Plan 2024: 11,15 Mio. EUR; Ist 2023: 10,21 Mio. EUR) geplante Personalaufwand für diesen Bereich entspricht den für die Vorauskalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2023-2026 ermittelten Werten. In die Vorauskalkulation sind die Personalkosten aller Stellen eingeflossen, die den Kostenstellen des Bereiches „Gebühren Straßenreinigung“ zugerechnet werden.

Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 2,84 Mio. EUR (2024: 2,79 Mio. EUR) enthalten überwiegend Aufwendungen für Treibstoffe, Ersatzteile und Abfallbeseitigungsgebühren.

Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen belaufen sich auf rund 0,54 Mio. EUR (2024: 0,28 Mio. EUR) und beinhalten vor allem Nutzungsentgelte/Pflege für Software und Lizenzen, Miet- und Pachtaufwendungen (für Immobilien bzw. bewegliche Vermögensgegenstände) und Kfz-Versicherungsbeiträge.

Bereich „Leistungen für die Stadt“:

Die Berechnung des Personalaufwandes mit 59,95 Mio. EUR (2024: 61,80 Mio. EUR) basiert im Wesentlichen aus einer Hochrechnung beruhend auf dem Stellenplan in Verbindung mit den voraussichtlichen städtischen Durchschnittspersonalkosten 2024 und einer Lohn- und Gehaltssteigerung von 3 % im Jahr 2025.

Aufgrund der städtischen Vorgaben, die Ausgaben für Personalkosten zu begrenzen, wird insbesondere für Stellenfreihaltungen eine pauschale Kürzung des Personalaufwands von 8% (2024: 8 %) vorgegeben.

Die Zuführungen zu den Rückstellungen für Pensions-, Beihilfe- und Altersteilzeitverpflichtungen der aktiven Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden aufgrund von Prognosewerten, die bei Stk ermittelt werden, berücksichtigt. Infolge dieser Berechnung hat sich für das Jahr 2025 ein erheblicher Minderbedarf in Höhe von 2,99 Mio. EUR ergeben. Dies ist der wesentliche Grund, weshalb der geplante Personalaufwand insgesamt unter dem Vorjahr liegt.

Derzeit sind keine Stellenschaffungen für 2025 im Personalaufwand beinhaltet.

Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 81,84 Mio. EUR (2024: 73,10 Mio. EUR) enthalten insbesondere die Aufwendungen für den Unterhalt für:

Die Änderungen der Planansätze ergeben sich aus den ermittelten Mehr- und Minderbedarfen sowie Anpassungen zwischen den Kostenarten (siehe dazu Abbildung „Erfolgsplan 2025 – Abweichungen zu 2024“ S.17 und Erläuterungen S.18 ff).

Die Abschreibungen des Anlagevermögens und des Umlaufvermögens belaufen sich auf 2,49 Mio. EUR (2024: 2,52 Mio. EUR). Bemessungsgrundlage für die Abschreibungen sind die Anschaffungs- und Herstellungskosten. Eventuelle investive Zuschüsse werden passiviert und entsprechend der Nutzungsdauer des damit finanzierten Anlagevermögens unter der Ertragsposition "Auflösung von Sonderposten" berücksichtigt.

Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen belaufen sich auf 9,14 Mio. EUR (2024: 9,0 Mio. EUR) und beinhalten vor allem Miet- und Pachtaufwendungen (für Immobilien bzw. bewegliche Vermögensgegenstände), Nutzungsentgelte/Pflege für Software und Lizenzen, Vergütungen für Leistungen Dritter sowie Kfz-Versicherungsbeiträge.

Zinsen und ähnliche Aufwendungen ergeben sich in Höhe von 1,10 Mio. EUR (2024: 0,82 Mio. EUR). Unter anderem sind hier die Zinsen für das Trägerdarlehen, welches zur Finanzierung des Anlagevermögens bereitgestellt wurde, in Höhe von 0,16 Mio. EUR (2024: 0,19 Mio. EUR) enthalten sowie der prognostizierte Zinsaufwand infolge der Kreditaufnahme (insbesondere im Rahmen des Neubaus der Betriebszentrale „Am Pferdemarkt“) in Höhe von 0,93 Mio. EUR (2024: 0,48 Mio. EUR).

1.2.3 Interne Verrechnungen

Die Leistungsbeziehungen zwischen den Bereichen „Gebühren Straßenreinigung“ und „Leistungen für die Stadt“ werden im Erfolgsplan in den Zeilen

• Aufwendungen/Erträge für interne Leistungsverrechnung

• Umlagen

• Nicht gebührenrelevante Aufwendungen

dargestellt.

Dem Bereich „Gebühren Straßenreinigung“ werden über interne Leistungsverrechnungen und Umlagen kalkulierte Aufwendungen von 5,71 Mio. EUR (2024: 5,31 Mio. EUR) vom Bereich „Leistungen für die Stadt“ verrechnet.

Im Gegenzug werden im Bereich „Leistungen für die Stadt“ nicht gebührenrelevante Reinigungsleistungen von dem Bereich „Gebühren Straßenreinigung“ i. H. v. 2,81 Mio. EUR (2024: 2,81 Mio. EUR) eingeplant.

1.2.4 Kalkulatorische Kosten

Kalkulatorische Kosten (d.h. Kalkulatorische Zinsen und kalkulatorische Abschreibungen) werden nur im Bereich „Gebühren Straßenreinigung“ i. H. v. 1,21 Mio. EUR (2024: 1,11 Mio. EUR) berücksichtigt.

1.2.5 Jahresergebnis

Bereich „Gebühren Straßenreinigung“:

Bereich „Leistungen für die Stadt“:

* Im Jahr 2024 wurde der Zuschuss um 7,32 Mio. EUR pauschal reduziert

1.2.6 Zusammenfassung

Bereich „Leistungen für die Stadt“:

Die Abweichungen zwischen den Planjahren 2024 und 2025 in Höhe von ca. 3,67 Mio. EUR sind in den Erläuterungen S.18 ff. dargestellt und resultieren im Wesentlichen aus:

Zusammensetzung der Zuschussveränderungen (in Mio. EUR) Steigerung ordentlicher Erträge 2,81 Steigerung ordentlicher Aufwand -7,11 davon Personalaufwand (Minderung insb. aufgrund geringeren Rückstellungen) 1,85 davon sonstiger ordentlicher Aufwand -8,96 Steigerung Finanzergebnis 0,13 Sonstige Ertragssteigerung/Aufwandsreduzierung 0,50

Summe Ergebnisänderung -3,67 Zuschusserhöhung 10,99 (inkl. pauschale Reduzierung im Jahr 2024 um 7,32 Mio. EUR)

1.3 Prognose für Erfolgsplan 2026 bis 2028 (siehe auch Seite 16)

Bereich „Gebühren Straßenreinigung“:

Für die Vorschau (2026 bis 2028) im Bereich „Gebühren Straßenreinigung“ werden die Planwerte aus 2025 fortgeschrieben.

Bereich „Leistungen für die Stadt“:

Für die Vorschau (2026 bis 2028) im Bereich „Leistungen für die Stadt“ werden die Planwerte aus 2025 fortgeschrieben.

1.4 Vermögensplan 2025 (siehe auch Seite 21)

Der Vermögensplan weist für das Jahr 2025 einen Mittelbedarf von 37,71 Mio. EUR (2024: 61,21 Mio. EUR) aus, wobei das Periodenergebnis sowie die Abschreibungen aus dem Erfolgsplan in den Vermögensplan übertragen wurden.

Dieser Finanzbedarf resultiert aus:

• den Investitionen in unbewegliches/bewegliches/immaterielles Vermögen von insgesamt 34,30

Mio. EUR (2024: 52,45 Mio. EUR);

• den Tilgungsleistungen für Darlehen in Höhe von 3,21 Mio. EUR (2024: 1,67 Mio. EUR);

• der Minderung sonstiger Passiva in Höhe von 0,19 Mio. EUR (2024: keine Minderung)

Der Finanzbedarf wird wie folgt gedeckt:

• Einnahmen aus zurückverdienten Nettoabschreibungen des Anlagevermögens in Höhe von

3,38 Mio. EUR (2024: 3,41 Mio. EUR), die in den Erträgen und Erlösen enthalten sind. Diese Beträge werden zur Tilgung von Darlehen und Finanzierung der Investitionen eingesetzt;

• Einnahmen durch das Periodenergebnis in Höhe von 0,23 Mio. EUR

• Kreditaufnahme in Höhe von 31,11 Mio. EUR (2024: 30,7 Mio. EUR);

• Mehrung sonstiger Passiva (Eigenkapital/Verbindlichkeiten/Rückstellungen) in Höhe von 3 Mio.

EUR (2024: 5,10 Mio. EUR).

Die Finanzierung des neuen Anlagevermögens erfolgte bisher ausschließlich über das Betriebsmittelkonto bei der Stadt Nürnberg. Aufgrund einer aktuelleren Ausgabenplanung seitens der Projektleitung für den Neubau der Betriebszentrale „Am Pferdemarkt“ musste auch im Jahr 2024 kein Kredit aufgenommen werden. Im Jahr 2025 wird eine Kreditaufnahme erforderlich sein.

Eigene Kassenkredite bei Banken sind gemäß Art. 73 GO bis zu einem Sechstel der im Erfolgsplan vorgesehenen Erträge möglich; das sind (unter Einbezug des Zuschusses der Stadt Nürnberg) maximal 25 Mio. EUR. Kurzfristige Finanzierungen erfolgen über das Kassen- und Steueramt.

Die Möglichkeit Kassenkredite aufzunehmen sichert die Liquidität bei den laufenden Arbeiten.

1.5 Finanzplanung 2024 bis 2028 (siehe auch Seite 22)

Für die voraussichtliche Vermögens- und Finanzentwicklung wurden die historischen Werte fortgeschrieben. Signifikante Schwankungen zwischen den einzelnen Jahren ergeben sich - neben den Übertragungen aus dem Erfolgsplan - vor allem aus den Verläufen der Großinvestitionen für unbewegliches Vermögen (insb. Betriebszentrale Am Pferdemarkt).

Die Finanzplanung weist für den Zeitraum 2024 bis 2028 einen Finanzbedarf von 200,16 Mio. EUR aus; darin sind 23,65 Mio. EUR für die Tilgung von Darlehen enthalten.

Das Investitionsvolumen 2024 bis 2028 in das Anlagevermögen einschließlich der Zwischenfinanzierung von Anlagen im Bau und in bewegliches Vermögen beträgt 166,25 Mio. EUR.

Die Investitionen teilen sich hinsichtlich ihrer organisatorischen Zuordnung wie folgt auf:

1.6 Investitionsprogramm (siehe auch Seite 23 f.)

Im Planungszeitraum ergeben sich folgende Investitionsschwerpunkte:

Betriebs- und Bezirkszentrale „Am Pferdemarkt“: Mit Beschluss des Werkausschusses Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg vom 02.03.2011 wurde der Standort „Am Pferdemarkt“ festgelegt. Hier soll die Bezirkszentrale einschließlich der Werkstätten untergebracht werden. Nachdem der Stadtrat am 23.05.2012 die Rahmenbedingungen für den Realisierungswettbewerb beschlossen hat, wurde der Wettbewerb am 29.06.2012 gestartet. Die Preisgerichtssitzung fand am 25./26.10.2012 statt. Nachdem am 03.09.2015 ein langfristiger Mietvertrag über Büroräume am Rathenauplatz abgeschlossen werden konnte, Mietbeginn war der 01.02.2017, wurde das Konzept der SÖR-Zentrale „Am Pferdemarkt“ grundsätzlich überarbeitet. Wesentlicher Inhalt ist, dass alle Büroarbeitsplätze, die nicht im direkten Zusammenhang mit den Werkstätten und den Bezirken 3 und 4 stehen, dauerhaft am Rathenauplatz verbleiben. Der Planansatz für die Zentrale am Pferdemarkt wird insofern um die Büroarbeitsplätze (ca. 320) reduziert. Die Konkretisierung der Planung wurde im Werkausschuss vorgestellt. Nachdem ein Ersatzgrundstück für den Wertstoffhof in der Uffenheimer Straße gefunden wurde, wird der Umsetzungsplan für die Betriebszentrale „Am Pferdemarkt“ vorangetrieben. Im Herbst 2023 wurden die letzten Altgebäude auf dem Grundstück abgerissen und bis Juni 2024 fanden umfangreiche Erdarbeiten statt. Die eigentlichen Bauarbeiten starteten dann im Juli 2024 mit den Stützfundamenten der Fahrzeughalle. Ausstattung mit Fahrzeugen, Maschinen und Geräten zur effizienten Leistungserbringung: Die starken Schwankungen der Investitionsausgaben sind vor allem durch das Großprojekt Betriebszentrale bedingt. Die Investitionen in die anderen Anlagearten verlaufen über die verschiedenen Organisationseinheiten auf absehbare Zeit weitestgehend linear.

2 Erfolgsplan 2025 (inkl. Vorschau bis 2028)

Erfolgsplan SÖR 2025 - Abweichungen zu 2024 Plan 2024 Plan 2025

Differenz

Gebühren Leistungen Gebühren Leistungen Leistungen für die

Gesamt 2024 Gesamt 2025

Straßenreinigung für die Stadt Straßenreinigung für die Stadt Stadt Plan 2025 zu

lfd. Nr. Konto Bezeichnung Plan 2024 1Erträge aus Zuweisungen und Zuschüsse 0 -130.972 -130.972 0 -165.953 -165.953 -34.981 2Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelt 0 -16.849.300 -16.849.300 0 -18.294.209 -18.294.209 -1.444.909 3Gebühren veranlagt -15.590.650 0 -15.590.650 -16.682.688 0 -16.682.688 0 4Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 -6.448.310 -6.448.310 0 -7.447.853 -7.447.853 -999.543 5Erträge Kostenerstattungen, -umlagen -2.249.761 -6.440.652 -8.690.412 -2.249.761 -6.685.844 -8.935.605 -245.193 6Ertr. a.d. Aufl. v. Sonderp. f. Inves 0 -3.000 -3.000 0 -3.000 -3.000 0 7Sonstige ordentliche Erträge 0 -186.626 -186.626 0 -272.000 -272.000 -85.374 8Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 9Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 Ordentliche Erträge -17.840.411 -30.058.860 -47.899.271 -18.932.449 -32.868.860 -51.801.308 -2.810.000 10Personalaufwendungen Aktiv 8.608.972 44.497.663 53.106.635 8.824.196 45.566.382 54.390.578 1.068.718 11Personalaufwendungen Passiv 2.541.213 17.302.451 19.843.664 2.604.743 14.383.732 16.988.476 -2.918.718 12Aufwendungen Sach- u. Dienstleistungen 2.785.329 73.102.180 75.887.509 2.844.938 81.839.288 84.684.225 8.737.108 13Abschreibungen 0 3.354.735 3.354.735 0 3.404.781 3.404.781 50.046 14Transferaufwendungen 5.481 84.519 90.000 5.618 94.382 100.000 9.863 15Sonstige ordentliche Aufwendungen 283.978 9.049.870 9.333.848 542.498 9.216.824 9.759.322 166.955 Ordentliche Aufwendungen 14.224.973 147.391.418 161.616.391 14.821.993 154.505.389 169.327.382 7.113.971 Ergebnis d. lfd. Verwaltungstätigkeit -3.615.438 117.332.558 113.717.121 -4.110.456 121.636.530 117.526.074 4.303.971 16Finanzerträge 0 -684.264 -684.264 0 -1.089.929 -1.089.929 -405.665 17Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 822.264 822.264 0 1.102.929 1.102.929 280.665

Finanzergebnis 0 138.000 138.000 0 13.000 13.000 -125.000

Ordentliches Jahresergebnis -3.615.438 117.470.558 113.855.121 -4.110.456 121.649.530 117.539.074 4.178.971 18Außerordentliche Erträge 0 -428.470 -428.470 0 -437.448 -437.448 -8.978 19Außerordentliche Aufwendungen 605 3.470 4.075 623 3.844 4.468 374 Außerordentliches Jahresergebnis 605 -425.000 -424.395 623 -433.604 -432.980 -8.604 Jahreserg. v. Veränderung Stadt Nbg. -3.614.833 117.045.558 113.430.726 -4.109.833 121.215.926 117.106.093 4.170.368 20Aufwendungen(+)/Erträge(-) f. interne Leistungsverrechnung 951.003 -951.003 0 976.526 -976.526 0 -25.522 21Umlagen 4.362.903 -4.362.903 0 4.732.380 -4.732.380 0 -369.478 22nicht gebührenrelevante Aufwendungen (+)/Erträge(-) -2.810.705 2.810.705 0 -2.810.705 2.810.705 0 0 23kalkulatorische Kosten 1.111.631 -886.909 224.722 1.211.631 -986.909 224.722 -100.000 Jahresergebnis nach Umlagen/Verrechnungen/kalk. Kosten 0 113.655.448 113.655.448 0 117.330.815 117.330.815 3.675.368

Zuschuss der Stadt -106.339.394 -117.330.815 -10.991.422

Erläuterungen zu den Planabweichungen zwischen 2024 und 2025 (siehe Seite 17)

3 Vermögensplan 2025

4 Finanzplan 2024 bis 2028

5 Investitionsplan

5.1 Investitionen 2025

5.2 Mehrjährige Investitionsplanung

6 Verpflichtungsermächtigungen

7 Stellenplan

Stellenplan

(Vollkraft - VK)

Entgeltgruppe

Ltd. Angestellte (AT)

E15

E14

E13

E12

E11

E10

E9C

E9B

E9A

E8

E7

E6

E5

E4

E3

Summe Beschäftigte

Besoldungsgruppe

B2

A15

A14

A13/A14

A13

A12

A11

A10

A9/A10

A9

A8

A7

A6/A7

Summe Beamte

Gesamt

* Für 2025 neu beantragten Stellen wurden nicht berücksichtigt.

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Servicebetrieb 16.10.2024 öffentlich Beschluss

Öffentlicher Raum (SÖR)

Betreff:

Neugestaltung der Grünanlagen Ferdinand-Drexler-Weg

Bauabschnitt II

Objektentwurf

Anlagen: Wegekonzept BA II Entwurfsplan BA II Kostenschätzung BA II Gesamtkosten / Planungskosten

Sachverhalt (kurz):

Bei der Planung des 2. Bauabschnitts wurden die Vorgaben des Masterplanes berücksichtigt und in die Gestaltung der Freiflächen integriert. So wurden die bestehenden Wegeverbindungen, Sichtbeziehungen und die Parkausstattung analysiert und hinsichtlich ökologischer und funktionaler Nachhaltigkeit soweit erforderlich angepasst und neu geplant.

Das Projekt wird im Rahmen der Städtebauförderung im Programm "Wachstum und Nachhaltige Erneuerung" gefördert - der Bewilligungsbescheid für den zweiten Bauabschnitt wird parallel beantragt.

Mittelpunkt des zweiten Bauabschnitts ist die Schaffung von Attraktionen und Aufenthaltsbereichen besonders für Jugendliche. Im Rahmen der Planung zum ersten Bauabschnitt bot sich die Möglichkeit, statt dem im zweiten BA geplanten Neubau eines Allwetterplatzes (Fußball & zwei Basketball-Felder; kombiniert) den bestehenden Platz der Georg-Ledebour-Schule zu nutzen und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Die schalltechnische Untersuchung ergab, dass die Lage dieses bestehenden Platzes ebenso geeignet ist, wie der vorher geplante Neubaubereich inmitten der großen Wiese am Rodelberg. Der damit mögliche Verzicht auf eine weitere Flächenversiegelung und Zerschneidung der Grünfläche ist sehr positiv zu bewerten. Um die öffentliche Nutzung von der schulischen Nutzung zu trennen, ist der Bau eines Zaunes um den Platz herum vorgesehen. Verschiedene Tore regeln Benutzung und Zugänge.

Die Formensprache aus dem Bauabschnitt I wird dabei übernommen und fortgesetzt.

Die Pflanz- und Rasenflächen werden im Zuge der Neugestaltung in Abstimmung mit den Fachdienststellen behutsam und mit Rücksicht auf die vorhandenen Baum- und Gehölzstrukturen verjüngt und umgebaut. Im Zuge der Entnahme von wild aufgegangenen, nicht standfesten Bäumen werden insgesamt 12 Bäume ersatz- und neu gepflanzt. Die Rasenflächen werden in großen Teilflächen naturnah umgebaut und als insektenfreundliche Blumenwiesen attraktiv gestaltet.

Das Wegesystem im Bereich Ferdinand-Drexler-Weg (siehe beigefügte Übersicht) soll für zu Fuß Gehende und Radfahrende unter Berücksichtigung der Beschlüsse des Stadtrates zur Klimagerechtigkeit und aus ökologischen Gründen teilweise neu geordnet werden. Die

zentralen Verbindungswege und der Hauptweg bleiben in Asphalt bzw. werden in Asphalt für Fußgänger (rot) und Radfahrende (blau) hergestellt. Soweit möglich werden Teile des Radweges verbreitert, ohne in die Baumstellungen entlang des Weges einzugreifen. Auf diesen Wegen erfolgt ein regelmäßiger Winterdienst. Die Wege sind barrierefrei. Alle Grundstücke sind über asphaltierte und beleuchtete Wege an die Bushaltestellen und das Frankenzentrum angebunden. Dies gilt auch für die wichtigsten Verbindungen zwischen allen Nachbarschaften.

Der in der Übersicht gelb angelegte Weg (140m) ist in einem guten Zustand und soll, solange er nicht erneuert werden muss, in Asphalt verbleiben. Die Erneuerung wird dann als wassergebundener Weg erfolgen. Der grün angelegte Weg (25m) wird im Zuge des Ausbaus als wassergebundener Weg erstellt. Im Rahmen der Neuordnung werden zwei Leuchtpunkte zurückgebaut.

Im Übrigen wird auf die Beschreibung des Planungsbüros verwiesen.

Die Bauzeit vorbehaltlich der Mittelbewilligung ist wie folgt geplant: Ausschreibung Dez. 2024 – Baubeginn März / April 2025 – bauliche Fertigstellung Herbst 2025 – Fertigstellungspflege bis Inbetriebnahme Mai 2026 – danach 2 Jahre Entwicklungspflege.

Finanzierung: Gesamtsumme: 2.620.000,- € Städtebauförderung: 1.370.000,- € Eigenanteil SN: 1.250.000,- € vorhandene Mittel Stadterneuerung (Stpl) 450.000,- €

Offene Finanzierung MIP: 800.000,- €

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 2.620.000 € Folgekosten 75.600 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 2.620.000 € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Finanzierung aus MIP - MIP-Nr.: 1298 vorbehaltlich Projektfreeze am 23.10.2024 Vorbehaltlich Förderbescheid Städtebauförderung

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Öffentliche Grünanlagen tragen zur Gleichberechtigung/Gleichstellung und Chancengleichheit bei und eröffnen Einwohnern aus anderen Gesellschaften einen Zugang.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Ref.VI/Schule und Sport

J

Stadterneuerung Stpl

Beschlussvorschlag:

Der vorgelegte Objektplan für den zweiten Bauabschnitt der Erneuerung der Grünanlagen im Ferdinand-Drexler-Weg (Langwasser südost) mit Gesamtkosten in Höhe von 2.620.000,-€ wird genehmigt.

Vorbehaltlich der Genehmigung des Projekt-Freeze durch den FA Ältestenrat am 23.10.2024 und eines positven Förderbescheids (Städtebauförderung) soll die Maßnahme wie dargestellt 2025 umgesetzt werden.

Ferdinand-Drexler-Weg - BA2

Kostenberechnung NETTO

Stand 10.09.2024

Auf Basis der Entwurfsplanung v. 10.09.2024

Umgriff Freifläche 55.900,00 m²

Massen GP netto

200 VORBEREITENDE MAßNAHMEN

210 HERRICHTEN 102.160,00 €

500 AUßENANLAGEN UND FREIFLÄCHEN

510 ERDBAU 29.240,00 €

520 GRÜNDUNG, UNTERBAU 1.900,00 €

530 OBERBAU, DECKSCHICHTEN 525.725,00 €

540 Baukonstruktionen in Aussenanlagen 160.100,00 €

560 EINBAUTEN IN AUßENANLAGEN 366.100,00 €

570 VEGETATIONSFLÄCHEN 322.394,00 €

590 SONSTIGE MAßNAHMEN FÜR AUßENANLAGEN UND FREIANLAGEN 50.000,00 €

500 SUMME AUßENANLAGEN UND FREIFLÄCHEN 1.455.459,00 €

200 + 500 AUSSENANLAGEN NETTO 1.557.619,00 €

KOSTEN/m2 27,86 €

Planungskosten

netto brutto anrechenbare Kosten 1 .546.119,00 €

erweiteret Honorartabelle Z IV: 2 40.622,86 € 2 86.341,21 € Ergebnis VgV 3 15.707,06 €

LP 1 0% - € 2024 LP 2 14% 4 3.409,72 € 2024 LP 3 18% 5 6.827,27 € 2024 LP 4 0% - € 2024 LP 5 26% 8 2.083,84 € 2024 LP 6 7% 2 2.099,49 € 2024 LP 7 2,25% 7 .103,41 € 2024 LP 8 31% 9 7.869,19 € 2025-2026 LP 9 2% 6 .314,14 € 2028 100,00% 3 15.707,06 €

Mittelabflussplan:

2024 2025 2026 2027 2028 Kontrollsumme

Abfluss Planungsmittel /Honorar: 2 11.523,73 € 68.508,43 € 29.360,76 € 6.314,14 € weitere Baunebenkosten Baugrund, Vermessung, Kampfmittel etc. 3 0.000,00 € 20.000,00 € 50.000,00 € Baukosten KG 200-600 1 .608.675,82 € 4 13.334,06 € 231.906,93 €

Summe 2 42.000,00 € 1 .697.000,00 € 4 43.000,00 € 2 32.000,00 € 6 .000,00 € 2.620.000,00 €

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Servicebetrieb 16.10.2024 öffentlich Bericht

Öffentlicher Raum (SÖR)

Betreff:

Personalbericht und Betriebliches Gesundheitsmanagement SÖR 2023

Anlagen: Personalbericht 2023

Sachverhalt (kurz):

Der "Personalbericht und Betriebliches Gesundheitsmanagement SÖR 2023" enthält neben Daten und Fakten Informationen über die Maßnahmen des Eigenbetriebes Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Der Bericht enthält Informationen u. a. zur Alters- und Geschlechtsverteilung der SÖR - Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit unterschiedlichen Sachbezügen.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Personalbericht und

Betriebliches Gesundheitsmanagement

SÖR 2023

Inhaltsverzeichnis:

1. Organisatorischer Aufbau SÖR

2. Stellenplan

3.1 Altersstruktur, Personalfluktuation, Teilzeitquote

3.2 Fehlzeiten

4. Schwerbehinderte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

5. Personalgewinnung, Qualifizierung und Fortbildung

6. Betrieblicher Arbeits- und Gesundheitsschutz

7. Betriebliches Gesundheitsmanagement

1. Organisatorischer Aufbau SÖR

Der grundsätzliche Aufbau der Organisationsstruktur des SÖR erfolgte bei der Gründung im Jahr 2009 auf Basis des vom Stadtrat beschlossenen Gutachtens der Fa. Steria-Mummert AG.

Im Jahr 2023 ergaben sich folgende wesentliche Veränderungen in der Organisationsstruktur:

Gründung eines Sachgebiets Straßenreinigung (SÖR/2-R) innerhalb der Abteilung Betrieb und Unterhalt (SÖR/2) sowie Neustrukturierung der Gruppe Fahrdienst (SÖR/2-W/11) im Sachgebiet Werkstätten (Werkausschuss vom 29.03.2023):

Die Straßenreinigung war den drei zentralen Innenstadtbezirken (Nordstadt Bezirk 2, Altstadt Bezirk 3 und Südstadt Bezirk 4) zugeordnet. Durch die Neugründung eines eigenen Sachgebiets werden die Bezirke entlastet und der Bereich Straßenreinigung gestärkt. Die Großkehrmaschinen, die bislang dem Bereich der Werkstätten zugeordnet waren, wurden ebenso dem neuen Sachgebiet zugeordnet und den jeweiligen Meistereien zugewiesen. Damit wurde die Disposition für die Einsätze vereinfacht und die gegenseitige Vertretung erleichtert. Der neue Aufbau mit der Sachgebietsleitung, darunter die Straßenreinigungsmeister/innen sowie Verwaltungskräfte (Führung der Stundenzettel sowie andere Verwaltungstätigkeiten) führte zu einer Stärkung im operativen Geschäft sowie einer stärkeren Zuweisung von Verantwortlichkeit in den Meistereien und letztlich einer Verbesserung der Sauberkeit im Quartier. Hierzu dient die Einführung eines Qualitätsmanagements. Es werden „Sauberkeitsergebnisse“ und Betriebsergebnisse erfasst incl. der Rückmeldung von Bearbeitungsstatus und Ressourceneinsatz. Mit diesen neuen Steuerungselementen soll die Straßenreinigung zielgerichteter entwickelt werden. Darüber hinaus wurde ein neuer Modus bei der Papierkorbentleerung eingeführt. Die finanziellen Mehrkosten durch Stellenwertanpassungen sind in der Gebührenkalkulation 2023/2026 abgedeckt.

Neuorganisation des Sachgebietes Kaufmännische Aufgaben – SÖR/V-2 (Werkausschuss vom 20.09.2023):

Die Organisationsstruktur des Sachgebietes Kaufmännische Aufgaben SÖR/V-2 setzte sich aus drei Gruppen zusammen:

• Rechnungswesen und Leistungsverrechnung/Schadenssachbearbeitung

• Materialwirtschaft/Beschaffung/zentrale Aufgaben

• Finanzierungen

Anlässlich des ruhestandsbedingten Ausscheidens des Gruppenleiters Rechnungswesen und Leistungsverrechnung/Schadenssachbearbeitung zum 01.10.2023 wurde die Struktur dieser Einheit kritisch geprüft und Optimierungsbedarf gesehen. Die Gruppe bestand aus zwei untergeordneten Leitungsebenen mit dem jeweiligen Personal. Die Themen wurden gebündelt über die übergeordnete Gruppenleitung nach oben getragen. Die Erfahrung zeigte, dass die untergeordnete Leitungsebene nicht erforderlich ist. Deshalb hat man sich darauf verständigt, diese an der Stelle abzuschaffen. Durch den Entfall dieser Leitungsebene kann nun Mehrfach-Kommunikation vermieden und Entscheidungswege können verkürzt werden. Aus einer Gruppe mit zwei untergeordneten Leitungen (drei Führungskräfte) wurden damit 2 Gruppen mit jeweils einer Gruppenleitung.

Die Stelle des bisherigen Gruppenleiters vom Rechnungswesen und der Leistungsverrechnung wurde zu einer Gruppenleitung „Controlling“ umgewandelt, da das Controlling im SÖR gestärkt werden soll. Das Berichtswesen soll weiter ausgebaut werden, um aufgrund der angespannten finanziellen Lage Abweichungen rechtzeitig zu erkennen und Handlungsempfehlungen abzuleiten. Um das Controlling kontinuierlich weiter ausbauen zu können wurde dieses von der klassischen Buchhaltung getrennt und in einer eigenen Gruppe gebündelt.

Neuorganisation des Sachgebietes Brückenbau und Wasserwirtschaft – SÖR/1-B (Werkausschuss vom 15.11.2023):

Das Sachgebiet Brückenbau und Wasserwirtschaft (SÖR/1-B) ist in den letzten Jahren aufgrund höherer Anforderungen und weiterer Aufgaben stetig gewachsen. Es wurde bereits eine eigene Gruppe für zentrale Aufgaben eingerichtet und für das Großprojekt Erneuerung der Hafenbrücken eine eigene Projekteinheit aufgebaut. Seit 2010 hat sich das Personal von 17 auf mittlerweile 44 Personen mehr als verdoppelt. Die bisherige Organisationsstruktur im Sachgebiet war auf das gestiegene Arbeitsvolumen und den Anforderungen und Aufgaben nicht ausgelegt und es galt, dies zu verbessern und Schnittstellen zu optimieren.

Die Neuorganisation beinhaltet die Einrichtung einer Stelle als wissenschaftliche/r Mitarbeiter/in im Stab sowie einer Leitungsebene für die Planung sowie Baudurchführung unter der Gruppenleitung Brückenneubau.

Die Einrichtung der Stelle eines wissenschaftlichen Mitarbeitenden dient der Verbesserung der Strukturen im gesamten Sachgebiet. Ebenfalls werden an dieser Stelle neben anspruchsvollsten Aufgaben auch konfliktträchtigste Themen bearbeitet. Nachdem keine zusätzliche Stelle hierfür geschaffen werden sollte, wurde diese Stelle (bislang Gruppenleitung) hierfür herausgelöst und die Gruppenleiterfunktion auf eine andere Stelle übertragen und die Aufgaben wurden neu definiert.

Unter der Gruppenleitung im Brückenneubau wurde zur Steigerung der Produktivität im Brückenbau jeweils eine Leitungsebene „Planung“ sowie „Baudurchführung“ implementiert. Bis zur Umorganisation bearbeiteten die dem Gruppenleiter unterstellten Mitarbeitenden die jeweiligen Vorhaben durchgängig von der Planung bis zur baulichen Fertigstellung einschl. Bauherrnaufgaben. Die weitere Leitungsebene ermöglicht einen höheren Spezialisierungsgrad. Dadurch werden Optimierungen zur Verbesserung der Produktivität erreicht. Die neue Struktur ist hinsichtlich sich ggf. veränderter personeller Entwicklungen anpassungsfähig und erfolgte ausschließlich mit dem bereits bisher unterstellten Personal.

Das aktuelle Gesamt-Organigramm von SÖR ist auf der nachfolgenden Seite abgebildet.

Stand: Juli 2024

Werkleitung SÖR

1. Werkleiter, kaufm. Werkleiter, techn. Werkleiter

SÖR/ WB

Werkleitungsangelegenheiten

SÖR/ 1

SÖR/ 2 SÖR/ 3 SÖR/ FSW SÖR/ V

Planung und Bau Betrieb und Unterhalt Straßen- und Verkehrsrecht Frankenschnellweg Verwaltung

SÖR/ 1-G Planung und Bau Grün SÖR/ 2-B SÖR/ 3-SW SÖR/ FSW-1 SÖR/ V-1 Bezirke Straßenaufsicht, Straßen- und Personal Wegerecht Landschaftsbau, Umweltund Geotechnik SÖR/ 1-S Planung und Bau Straße SÖR/ 2-W SÖR/ V-2 Werkstätten SÖR/ 3-VA SÖR/ FSW-2 Kaufmännische Aufgaben Veranstaltungen, Aus- Konstruktiver SÖR/ 1-E nahmegenehmigungen Elektrotechnik Ingenieurbau SÖR/ 2-R Straßenreinigung SÖR/ V-4 Beiträge SÖR/ 1-B Brückenbau/ Wasserwirtschaft SÖR/ 2-FK SÖR/ V-5 Fach- Koordinierungs- Koordinationen SÖR/ 1-A Stelle, IuK Grün, Straße, Baum Straßenreinigung

2. Stellenplan

Personalstand

Die Beschäftigten werden entsprechend dem Stellenplan A (dauerhafte und befristete) oder B (ohne konkrete Planstelle) zugeordnet.

Stellenplanentwicklung Vollkraftstellen (VK) 2023

1050 15,39 15,29 1000 14,79 72,94 B-Stellenplan 63,94 14,29 53,63 befristete 14,93 950 Planstellen 46,82 49,32 dauerhafte Planstellen 900 961,42 948,25 937,56 909,35 850 899,15

800 31.12.2019 31.12.2020 31.12.2021 31.12.2022 31.12.2023

Wesentliche Stellenschaffungen 2023:

Im Rahmen des „Mobilitätsbeschlusses für Nürnberg“ zur Umsetzung des verstärkten Mobilitätsbedürfnisses für umweltgerechte Verkehrsarten insbesondere für den Radverkehr und den öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) wurden im Bereich Planung und Bau 8,0 VK Bauingenieur/in und 1,0 VK Elektroingenieure/in, im Werkstättenbereich für die Reinigung und Wintersicherung 2,0 VK Fahrer/in/Straßenreiniger/in und in der Abteilung Straßenverkehr und Wegerecht 1,0 VK befristet geschaffen.

3.1 Altersstruktur, Personalfluktuation, Teilzeitquote

Altersstruktur der Beschäftigten im SÖR nach der Skalierung des Deutschen Städtetags, die auch vom Referat für Finanzen, Personal und IT verwendet wird:

Altersaufbau SÖR-Beschäftigte

(Stand 31.12.2023)

65 Jahre

64 Jahre

63 Jahre

62 Jahre 61 Jahre männlich weiblich 60 Jahre

55-59 Jahre

35-54 Jahre

15-34 Jahre

0 50 100 150 200 250 300 350 400

Rechnerisch liegt das Durchschnittsalter bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des SÖR bei 46,37 Jahren und verminderte sich somit zum Vorjahr mit 46,62 Jahren um 0,25 Jahre. Das Durchschnittsalter der SÖR-Beschäftigten ist mit 46,37 Jahren höher als der gesamtstädtische Altersdurchschnitt in 2023 mit 44,70 Jahren.

Detailliertere Altersstruktur der SÖR Beschäftigten

(Stand 31.12.2023)

47,5

46,88

46,74 46,89 46,83 46,

46,62 46,45

45,92

45,38

45,01

47

46,5 37

46

Durchschnittsalter der

45,5

Mitarbeiterinnen und

Mitarbeiter im SÖR

45

44,5

44 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023

65 Jahre 1 3 2 7 63 Jahre 4 26 4 23 61 Jahre 4 29 2 39 59 Jahre 5 38 1 31 57 Jahre 6 22 1 36 55 Jahre 9 40 4 26 53 Jahre 4 19 6 28 51 Jahre 7 30 4 23 49 Jahre 5 15 3 20 47 Jahre 4 18 5 15 45 Jahre 2 23 43 Jahre 41 Jahre 39 Jahre 37 Jahre 35 Jahre 33 Jahre 31 Jahre 29 Jahre 27 Jahre 25 Jahre 23 Jahre 21 Jahre 19 Jahre 17 Jahre 15 Jahre 0 10 20 30 40 50 Die detaillierte Altersstruktur von SÖR zeigt sehr deutlich auf, dass sich der Bauch in der Altersstruktur im Bereich des letzten Jahres weiter nach oben schiebt. Der Unterschied gegenüber der mittleren Altersgruppe wurde jedoch geringer und man sieht deutlich eine homogenere Altersverteilung.

Personalfluktuation

Die Abgänge beinhalten Eintritte in den Ruhestand, freiwillige und unfreiwillige Abgänge. Zu den freiwilligen Abgängen gehören z.B. Kündigungen durch Beschäftigte. Kündigungen durch die Dienststelle bzw. den Eigenbetrieb oder auslaufende Befristungen stellen unfreiwillige Abgangsgründe dar. Bei den Fluktuationen werden bisher keine Wechsel zwischen Dienststellen innerhalb der Stadt Nürnberg und den Eigenbetrieben erfasst.

Die Fluktuationsquote, wird aus den durchschnittlichen Zu- und Abgängen, bezogen auf den durchschnittlichen Beschäftigungsbestand berechnet. Der Wert bei SÖR ist von 2021 auf 2022 zurückgegangen und in 2023 wieder auf den Ausgangswert angestiegen. In den drei Jahren liegen die Quoten von SÖR deutlich unter den gesamtstädtischen Vergleichswerten. Die Austrittsquote, wird aus den Austritten, bezogen auf den durchschnittlichen Beschäftigungsbestand berechnet. Die Austrittsquote bei SÖR ist ebenfalls von 2021 auf 2022

leicht zurückgegangen und in 2023 wieder auf den Ausgangswert angestiegen. Im Vergleich liegt auch die Austrittsquote von SÖR in allen drei Jahren unter dem gesamtstädtischen Wert. Die unfreiwillige Austrittsquote ist auf einem sehr niedrigen Niveau, die freiwillige Austrittsquote ist im letzten Jahr leicht angestiegen. Die Ruhestandsquote ist bei SÖR im gesamtstädtischen Vergleich und auch im Vergleich mit dem Geschäftsbereich des 3. Bürgermeisters in allen drei Jahren etwas höher.

Quelle: PA/1-SPP, Strategische Personalbedarfsplanung für SÖR (Stand August 2024)

Teilzeitquoten

Die Teilzeitquote im Servicebetrieb Öffentlicher Raum liegt deutlich unter der gesamtstädtischen Teilzeitquote und ganz leicht über der des Geschäftsbereichs des 3. Bürgermeisters. Von 2021 bis 2023 ist die Teilzeitquote kontinuierlich auf 15,6 Prozent angestiegen. Die gesamtstädtische Teilzeitquote stieg in den letzten drei Jahren ebenfalls kontinuierlich an und erreichte im Jahr 2023 einen Wert von 38,9 Prozent.

Quelle: PA/1-SPP, Strategische Personalbedarfsplanung für SÖR (Stand August 2024)

3.2 Fehlzeiten

Die Ausfallzeiten werden in Kalendertagen angegeben, einschließlich der Fehlzeiten, die sich über arbeitsfreie Tage hinweg ergeben.

Mitarbeitende 700 581 566 568 600 568 500 400 308 310 309 318 Beamte/innen 300 sonstige Beschäftigte gew. Beschäftigte 200 87 88 89 83 100 0 Durchschnitt der 2021 2022 2023 Jahre 2018 bis 2020

Fehlzeiten 35000 29169 28273 30000 26658 24290 25000 20000 15000 Beamte/innen sonstige Beschäftigte 10000 6041 8160 6737 gew. Beschäftigte 5684 5000 2224 1824 2039 1396 0 Durchschnitt der 2021 2022 2023 Jahre 2018 bis 2020

Die Ausfallzeiten im SÖR umfassten im Jahr 2023 insgesamt 37.049 Tage. Dies entspricht einer Krankheitsquote von 10,41 % bei insgesamt 975 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im SÖR ohne

Auszubildende. Die Krankheitsquote verminderte sich somit zum Vorjahr um 0,73 %. Damit liegt SÖR deutlich über der durchschnittlichen Krankheitsquote der Kernverwaltung der Stadt Nürnberg, die im Jahr 2023 für alle Beschäftigten 7,12 % betrug. Ein Vergleich mit den Fehlzeiten der städtischen Eigenbetriebe - durchschnittlichen Krankheitsquote von 9,94 % - zeigt, dass auch hier SÖR ebenfalls eine höhere Krankheitsquote hat.

Die durchschnittlichen Ausfallzeiten im Jahr 2023 betrugen im SÖR pro Mitarbeiterin und Mitarbeiter 38,00 Kalendertage. Die weiteren durchschnittlichen Ausfallzeiten, aufgegliedert nach Beschäftigtengruppen, sind in der folgenden Tabelle dargestellt.

Durchschnittliche Ausfallzeiten pro Mitarbeiter/in

55,00

50,00

45,00

40,00

Beamte/innen 35,00

sonstige 30,00 Beschäftigte

gew. 25,00 Beschäftigte

Stadt Nürnberg 20,00 (Kernverwaltung)

15,00

10,00 Durchschnitt der 2021 2022 2023 Jahre 2018 bis 2020

4. Schwerbehinderte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter:

§ 154 SGB IX (Sozialgesetzbuch IX) verpflichtet alle öffentlichen und privaten Arbeitgeber wenigstens 5 % der Arbeitsplätze schwerbehinderte Menschen zu beschäftigen. Für jeden unbesetzten Pflichtarbeitsplatz ist nach § 160 Abs. 2 SGB IX eine Ausgleichsabgabe zu entrichten, die gestaffelt ist nach Erfüllung der Beschäftigtenquote (140 € bis 360 € je unbesetzter Arbeitsplatz).

Laut SBV/SÖR und dem bei PA geführten Verzeichnis der nach § 158 Abs. 1 SGB IX beschäftigten Schwerbehinderten, ihnen gleichgestellten behinderten Menschen und sonstigen anrechnungsfähigen Personen, waren bei SÖR zum 31.12.2023 insgesamt 122 „anrechenbare Schwerbehinderte“ (2022: 141) beschäftigt.Prozentual gesehen sind von den 975 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern (ohne Auszubildende) des SÖR 12,51 % als Schwerbehinderte oder ihnen gleichgestellt eingestuft. Somit übertrifft SÖR die gemäß § 154 SGB IX, „Pflicht der Arbeitgeber zur

Beschäftigung schwerbehinderter Menschen“, geforderte Mindestanzahl von 5 % weiterhin sehr deutlich.Die anrechenbaren 122 Schwerbehinderten teilen sich auf in 83 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die gemäß § 2 Abs. 2 SGB IX schwerbehindert sind, da bei ihnen ein Grad der Behinderung von mindestens 50 vorliegt. Weiterhin sind 39 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bezüglich der Sicherung eines Arbeitsplatzes gleichgestellt, da eine Anerkennung der Agentur für Arbeit für einen Grad der Behinderung von 30 und mehr erfolgte.

Im nichtgewerblichen Beschäftigten- und Beamtenbereich sind 31 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, dies bedeutet 7,61 %, schwerbehindert oder gleichgestellt. Im gewerblichen Bereich sind 91 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, das entspricht 16,02 %, schwerbehindert oder gleichgestellt.

5. Personalgewinnung, Qualifizierung und Fortbildung

Personalgewinnung

Die eingegangenen Bewerbungen bei den gewerblichen Ausbildungsberufen im Jahr 2024, zeigen wieder eine deutliche Erhöhung in der Gesamtsumme. Dies ist vor dem Hintergrund zu sehen, dass nicht nur bedarfsgedeckte Ausbildungsplätze anzubieten sind.

Weiterhin sind erhebliche Anstrengungen erforderlich um die freien Ausbildungsplätze adäquat besetzen zu können. Auch für den Ausbildungsbeginn im September 2024 in dem Beruf Straßenwärter/in musste ein zweites und drittes Ausschreibungs- und Besetzungsverfahren im Frühjahr 2024 durchgeführt werden.

Für das Ausbildungsjahr 2023 konnten alle von SÖR angebotenen Ausbildungsplätze besetzt werden.

Anzahl der Bewerberinnen/Bewerber um einen Ausbildungsplatz bei SÖR

Ausbildung

SÖR hat auch in 2023 seine gesellschaftliche Verpflichtung zur Ausbildung wahrgenommen und sieben jungen Menschen eine Berufsausbildung zum Gärtner/in Fachrichtung Garten- und Landschaftsbau, Bauzeichner/in und Straßenwärter/in ermöglicht. Zum Stichtag 31.12.2023 wurde von SÖR in folgenden Bereichen ausgebildet:

Übernahme von Auszubildenden

SÖR setzt auch weiterhin auf eine breit gefächerte Ausbildung und hat größtes Interesse, geeignete Nachwuchskräfte in Dauerarbeitsverhältnisse zu übernehmen.

Für Auszubildende mit Ausbildungsjahrbeginn 2023 wird soweit die Prüfung bestanden wurde und die persönliche Eignung vorliegt, ein unbefristete Übernahme garantiert (Beschluss im Personalund Organisationsausschuss vom 11.05.2021).

Im Personal- und Organisationsausschuss vom 31.01.2023 wurde der o.g. Beschluss von 2021 jedoch modifiziert. Der Beschluss sieht für die Auszubildende im gewerblich-technischen Bereich, ab dem Einstellungsjahrgang 2024, die nicht unbefristet übernommen werden können, nach erfolgreicher Ausbildung und persönlicher Eignung eine befristete Beschäftigung für ein Jahr vor.

Ausbildung in Zukunft

Es wird auch weiterhin erhöhte Anstrengungen bedürfen, die Ausbildungsberufe bei der Stadt Nürnberg bzw. SÖR bekannter zu machen. Werbung bei Ausbildungsmessen wie die Vocatium in der Nürnberger Meistersingerhalle und den Schulen müssen mit entsprechenden Berufevideos auf der Homepage der Stadt Nürnberg bzw. auf YouTube flankiert werden, um gezielt Interessenten/innen für eine Ausbildung zu gewinnen.

Praktika

SÖR stellt sich seiner sozialen und bürgerorientierten Verantwortung und ermöglicht, soweit es aus betrieblichen und sicherheitsrelevanten Gründen möglich ist, Schüler/innen das Arbeitsleben aktiv kennen zu lernen. In 2023 haben 36 Schüler/innen das Arbeitsleben bei SÖR in den Bereichen Straßen-/Verkehrsrecht, Werkstätten, Baumkontrolle, Brückenbau und der Verwaltung kennengelernt.

Meister/innen

Die Möglichkeiten der geförderten Aufstiegsqualifizierung in Mangelberufen durch SÖR, für geeignete Facharbeiter/innen, wurden auch im Jahr 2023 konsequent fortgesetzt. Im September 2023 begannen zwei Mitarbeiter die Weiterqualifizierung zur Erlangung des Meisterabschlusses im Straßenbauerhandwerk. Für den Schulbeginn im Jahr 2025 sind aufgrund eines internen Auswahlverfahren vom Herbst 2023 bereits zwei weitere Mitarbeiter für die Weiterqualifizierung ausgewählt worden. Diesbezüglich wird auch eine Fördervereinbarung mit einer Rückzahlungsklausel für einen begrenzten Zeitraum und einer gestaffelten Rückzahlung abgeschlossen.

Zudem fördert SÖR, wie auch die Stadt Nürnberg, interessierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die Meisterqualifikationen in anderen Berufen wie Schreiner/in, Gärtner/in Fachrichtung Garten- und Landschaftsbau oder im KFZ-Bereich erwerben wollen. Nach erfolgreichem Abschluss der Aufstiegsqualifizierung erhalten die Mitarbeitenden eine Erfolgsprämie von 2.000,- € und innerhalb eines Kalenderjahres eine bezahlte Freistellung von 5 Tagen.

Ingenieure/innen

SÖR beteiligt sich an der Bauingenieurmesse in der Georg-Simon-Ohm Hochschule Nürnberg. Diese Messe ermöglicht es, direkt mit den Studierenden ins Gespräch zu kommen und den Eigenbetrieb SÖR vorzustellen. Es können hierbei wichtige Informationen über den Berufseinstieg, die Vielzahl von Verwendungsmöglichkeiten, die Gehaltsstruktur oder die Karrierechancen weitergegeben werden. Zudem bietet SÖR in verschiedenen Fachbereichen „praktische Studiensemester“ für Studenten/innen an. SÖR vergütet dieses 20-wöchige Studiensemester aktuell mit 500,- € monatlich. Ferner werden in diesem Zusammenhang auch interessante Themen für

Master- und Bachelorarbeiten im SÖR angeboten. Darüber hinaus beteiligt sich SÖR an dem vom Personalamt und Baureferat koordinierten Praxistag für Studierende der Studiengänge Bauingenieurwesen und Elektrotechnik. Weiterhin bietet SÖR auch für Werksstudierende und Studierwillige - im Rahmen eines dualen Studiums – in den Bereichen Bauingenieurwesen sowie Elektro- und Informationstechnik entsprechende Möglichkeiten an. Dies nimmt auch in den nächsten Jahren deutlich an Umfang zu, da jedes Jahr neue Studierende hinzukommen.

Akquise-Maßnahmen im SÖR

Auch die eigenen Akquise-Maßnahmen werden als sehr wichtige und notwendige Aufgabe angesehen und weiter ausgebaut. Der Eigenbetrieb SÖR muss als potenziell attraktiver Arbeitgeber mit den entsprechenden Aufgaben und Entwicklungsmöglichkeiten auf allen erdenklichen Informationskanälen positiv dargestellt werden um Bewerbende zu akquirieren. Dies erfolgt nicht nur auf Berufsmessen und Veranstaltungen (Tag der offenen Tür der Stadt Nürnberg im Oktober 2024 ist bereits in konkreten Planungen), sondern auch durch Multiposting auf den verschiedensten Onlineplattformen wie Google Ads, Xing, LinkedIn u.a. Auch die Weiterverbreitung von Stellenangeboten durch die eigenen Mitarbeiter/innen wird zum Beispiel durch entsprechende Mitteilungen (Teaser) auf der Intranet Seite des SÖR aktiv genutzt. Flankiert wird dies mit Informationen auf der Landingpage, zu finden auf der Internetseite der Stadt Nürnberg „Jobs und Karriere“. Zudem sind Giveaways (Werbegeschenke) seitens SÖR bereits angeschafft worden, um SÖR in Erinnerung zu behalten.

Im Dezember 2023 startete SÖR eine Werbekampagne unter dem Motto „SÖR – EINER FÜR ALLE(S)“, dabei wurde eine erste von zwei Kampagnen-Runden gefahren. Die Werbekampagne war an 50 CityLight-Plakaten vom 12.12.2023 bis 25.12.2023 und 22 Großflächenwänden vom 15.12.2023 bis 28.12.2023 sowie im ganzen Stadtgebiet Fahrgast-TV bei der VAG mit 4.740 monatlichen Schaltungen seit 01.12.2023 anschaulich dargestellt. U-Bahnen und Busse endeten zum 31.01.2024, in den Straßenbahnen lief die Kampagne bis zum 29.02.2024.

Weiterbildung / Fortbildung

SÖR investiert intensiv in die Bereiche Aus- und Fortbildung. An externen und internen Fortbildungsveranstaltungen nahmen 909 SÖR – Beschäftigte teil. Insgesamt wurde hierfür 218.587 € aufgewendet. Dieser Betrag enthält die Ausbildungsgebühren sowie die erforderlichen Reise- und Übernachtungskosten. Somit entfielen im Jahr 2023 durchschnittlich auf jede/n Mitarbeiter/in einschließlich Auszubildende 240,47 €. Die externen Fortbildungen sind teilweise sehr teuer, müssen dennoch in Anspruch genommen werden, da das gemeinsame Fortbildungsangebot der Städte Nürnberg, Fürth, Erlangen und Schwabach die speziellen beruflichen Erfordernisse für SÖR nicht abdecken kann. Weiterhin sind jährliche Schulungen nach den Bestimmungen des Berufskraftfahrer-Qualifikations- Gesetzes (BKrFQG) von Kraftfahrern/innen im SÖR zu absolvieren. Diese Verpflichtung trifft die Fahrer/innen, deren überwiegende Tätigkeit darin besteht, Personen oder Güter zu gewerblichen Zwecken zu befördern. Die Fahrerlaubnisinhaber/innen der Klassen CE oder C1E sind nicht nur alle 5 Jahre auf ihre gesundheitliche Eignung zu untersuchen, auch die Erlaubnis gem. BKrFQG ist ebenfalls nur für 5 Jahre gültig. Für die Verlängerung dieser Fahrerlaubnis müssen wieder 5 Schulungsmodule innerhalb eines Zeitraumes von 5 Jahren nachgewiesen werden. Zudem müssen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit einem Führerscheinerwerb nach dem Stichtag 10.09.2009 vorher eine sogenannte Grundqualifikation erwerben. Dies war für die Führerscheininhaber/innen mit Besitzstand, Führerscheinerwerb vor dem Stichtag 10.09.2009, nicht erforderlich. Der Erwerb dieser Grundqualifikation nach dem BKrFQG ist mit einem erheblichen Kosten- und Zeitaufwand verbunden.

Zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes mit größeren Fahrzeugen, Kraftfahrzeuge über 7,5 t mit Anhänger und Kraftfahrzeuge bis 7,5 t mit Anhänger, war es auch im Jahre 2023 erforderlich Mitarbeitern/innen den Erwerb der Führerscheinklassen C1 / C1E und C / CE zu finanzieren. Hierzu kamen noch Kosten für die Erlangung des Führerscheins der Klasse B, für die in Ausbildung zum/zur Straßenwärter/in befindlichen Auszubildenden hinzu. Dies war erforderlich, da der Führerschein der

Klasse B, Voraussetzung für die Erlangung des Führerscheins der Klasse C / CE ist. Der Führerschein der Klasse C / CE ist für die angehenden Straßenwärter/innen Ausbildungsinhalt und der Umgang mit Fahrzeugen dieser Klasse über 7,5 t mit Anhängern Teil der Abschlussprüfung. Die Gesamtkosten für die Führerscheinqualifizierungen beliefen sich insgesamt für alle Führerscheinklassen im Jahr 2023 auf rund 33.000,- €. Diese Kosten sind in den Gesamtfortbildungskosten bereits enthalten.

Zwischen SÖR und den betreffenden Mitarbeitern/innen, außer den Auszubildenden, wurden Rückzahlungsvereinbarungen geschlossen. Diese besagten, dass bei einem Ausscheiden aus dem Dienst bzw. der Dauer eines selbstverschuldeten Führerscheinverlustes innerhalb eines Zeitraumes von 2 Jahren ein Anteil von 1/24 des Gesamtbetrages pro Monat für die noch verbliebene Restlaufzeit zurückzuzahlen ist.

Weiterbildungskatalog – Technik

SÖR erstellte im Jahre 2020 zum ersten Mal einen technisch - fachlichen Weiterbildungskatalog für alle städtischen Dienststellen und Eigenbetriebe. Dieser Anfang 2021 veröffentlichte „Weiterbildungskatalog – Technik“ deckt zum einen Pflichtschulungen für Tätigkeiten im gewerblichtechnischen Bereichen wie auch Angebotsschulungen zur Wissenserweiterung für gewerbliche und technische Mitarbeitende ab. Der Katalog wurde auch im Jahr 2023 erweitert und an künftige Schulungsbedarfe angepasst.

Es hatte sich auch im Jahr 2023 gezeigt, dass interne Seminarleiter/innen für den Wissenstransfer im SÖR die bessere Alternative sind. Diese Vorgehensweise, eigene Mitarbeitende mit ihrem Wissen für Schulungstätigkeiten zu gewinnen und zum Teil auch hierfür weiter zu qualifizieren, wird weiter umgesetzt.

6. Betrieblicher Arbeits- und Gesundheitsschutz

Unfälle und Arbeitsmedizin

Im Jahr 2023 erlitten die SÖR-Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter insgesamt 68 Unfälle mit 1140 Ausfalltagen. Tödliche Arbeitsunfälle oder Arbeitsunfälle mit dauerhaften körperlichen Einschränkungen hat es im SÖR auch im Jahr 2023 nicht gegeben. Im Vergleich zu der Vorjahreszahl mit 58 in 2022 ist die Anzahl der Unfälle im Jahr 2023 mit 68 wieder gestiegen.

Unfallstatistik 2018 bis 2023

Unfallstatistik SÖR 2018 - 2023

90 77 80 74

70

60

50

40

30

20 7 10

0 Durchschnitt der 2021 2022 2023 Jahre 2018 bis 2020 Unfälle insgesamt davon Arbeitsunfälle davon Wegeunfälle davon außerhalb des Dienstes

Eine Arbeits- und Wegeunfallstatistik wird seitens Ref.I/ASi auch informativ für den Bereich SÖR erstellt. Diese beiden Statistiken weichen in der Anzahl der Unfälle und Ausfalltage erheblich ab, da SÖR auch Unfälle mitzählt und auswertet, die nicht meldepflichtig – weniger als drei Tage Arbeitsunfähigkeit – sind. Für diese Unfälle, die u.a. auch dem privaten Bereich zuzuordnen sind, gehen keine Meldungen an Ref.I/ASi. Für 2023 hat Ref.I/II ASi insgesamt 33 melde- und nichtmeldepflichtige Arbeitsunfälle im SÖR registriert und ausgewertet. Als Ergebnis der offiziellen ASi-Zahlen ist festzustellen, dass SÖR mit 30 meldepflichtigen Arbeitsunfällen auf 1000 Beschäftigte (Zahlen werden zum Vergleich auf 1000 Beschäftigte hochgerechnet) den Durchschnitt der UV der öffentlichen Hand mit 7,5 deutlich übersteigt, aber im Vergleich mit tätigkeitsverwandten Betrieben wie Transport und Verkehr mit 37,8 (Vergleichswert aus 2022) oder der Bauwirtschaft mit 45,5 (Vergleichswert aus 2022) noch besser dasteht.

Die Erfassung aller Unfälle für SÖR ist zum einen im Interesse der Beschäftigten für zukünftige Folgeschäden und Ansprüche gegenüber der jeweiligen Berufsunfallversicherung erforderlich und zum anderen sind die nicht meldepflichtigen Unfälle auch für die Auswertung für Präventivmaßnahmen sehr hilfreich, um zukünftig Ausfallzeiten vorzubeugen.

Ausfalltage je nach Unfallort 2018 bis 2023

Unfälle / Ausfalltage 2018 - 2023

1600 1474 1397 1400

1200

1000

800

600

400 3

200 137

0 Durchschnitt der 2021 2022 2023 Jahre 2018 bis 2020 Ausfalltage insgesamt bei Arbeitsunfällen bei Wegeunfällen außerhalb des Dienstes

Maßnahmen/Tätigkeiten im Rahmen des Arbeitsschutzmanagements:

Überarbeiten/Fortschreiben von Betriebsanweisungen:

Gesamtanzahl: 62 Betriebsanweisungen

2023 wurden sieben neuen Betriebsanweisungen freigegeben/erstellt.

Überarbeiten/Fortschreiben von Vorlagen „Beurteilung von Arbeitsbedingungen“:

Die ca. 40 BdA-Vorlagen werden laufend überarbeitet und bei Anwendung an den aktuellen Sachstand angepasst.

Durchführen von Gefährdungsbeurteilungen

12 x Erstellung von Gefährdungsbeurteilungen 2023

Schriftliche Beauftragung für mobile selbstfahrende Arbeitsmittel 2023:

• Flurförderzeuge: 14

• Teleskopstapler: 17

• Hubarbeitsbühnen: 10

• Ladekran: 14

• Kran-Portalkran/Schienenlaufkatze: 12

• Erdbaumaschinen: 25

Gesamtbeauftragungen: 92

7. Betriebliches Gesundheitsmanagement

An dieser Stelle werden fortlaufend die Entwicklungen und Verfahrensschritte des Betrieblichen Gesundheitsmanagements dargestellt, da hierauf seitens des Betriebs ein besonderes Augenmerk gelegt wird. Neben den statistischen Werten, die in vorherigen Berichtspunkten aufgeführt sind, wird im Folgenden verstärkt auf Ursachen, Analyse, Prophylaxe und Gesundheitsangebote eingegangen.

Ausführungen zu den Fehlzeiten

Wie unter Punkt 3.2 bereits dargelegt ist die Krankheitsquote zum Vorjahr um 0,73 % auf 10,41 % gesunken. Nach den stetigen Anstiegen von 2019 bis 2022 ist dies ein erfreuliches Signal. Die Bemühungen des betrieblichen Gesundheitsmanagements sowohl durch die Arbeitssicherheit als auch das betriebliche Eingliederungsmanagement wirken stets auf eine Verbesserung der Gesundheit der Beschäftigten hin.

Entwicklung der SÖR-Krankheitsquote 2009 bis 2023

12

10

8

6

4

2

0 200920102011201220132014201520162017201820192020202120222023

Krankheitsquote

Die durchschnittlichen Ausfallzeiten pro Mitarbeiter/in sanken in allen Beschäftigtengruppen außer bei den Beamtinnen/Beamte, hier war leider ein Anstieg von 2,8 Prozentpunkten zu verzeichnen; vgl. 3.3 Fehlzeiten). Durch die geringe Zahl der Beamtinnen/Beamten im Betrieb wirken sich einzelne Langzeiterkrankungen deutlich stärker aus als bei den Tarifbeschäftigten. Gerade das Absinken im gewerblichen Bereich mit den körperlich sehr fordernden Tätigkeiten bei SÖR um 1,77 Prozentpunkte gegenüber dem Vorjahr ist besonders erfreulich. Auch in der städtischen Kernverwaltung sind die durchschnittlichen Ausfallzeiten gesunken. Nach den von den Krankenkassen verzeichneten Rekord-Krankheitszeiten des Jahres 2022 insbesondere aufgrund von Atemwegserkrankungen und Corona scheint es hier eine positive Entwicklung zu geben.

Maßnahmen/Tätigkeiten im Rahmen des Betrieblichen Gesundheitsmanagement

Die Organisation des Betrieblichen Gesundheitsmanagements erfolgt seit 2022 von einer zertifizierten Fachkraft für Betriebliches Gesundheitsmanagement.

Einzelaktionen:

„Grippeimpfung vor Ort“ für Beschäftigte der Sulzbacher Str. 2- 6, 26.10.2023 Teilnehmer: 44 Personen, Impfarzt: Kh/BÄD

Regelmäßig Bewegungs- und Entspannungskurse:

Sommerkurs

2023

Bewegte Pause:

Die bewegte Pause wird von geschulten Bewegungsbotschafterinnen als Präsenstermin angeboten:

Donnerstag, 11:00 – 11:15 Uhr, SÖR-Bürozentrale Mittwoch, 11:15 – 11:30 Uhr, SÖR-Standort Donaustr.

Zusammenarbeit mit der AOK

SÖR lädt seit 2015 einmal jährlich die AOK zur Analyse der Krankheitstage ein, da ein Großteil insbesondere der gewerblich Beschäftigten dort versichert ist (insgesamt 2023 429 Personen). Bei den AOK-Versicherten ist der Krankenstand gegenüber den Vorjahren leicht angestiegen. Dies steht im Gegensatz zur Entwicklung bei den SÖR-Gesamtbeschäftigten. Bei den AOK-Versicherten fällt auf, dass die Arbeitsunfähigkeitstage bei den Langzeiterkrankten (> 42 Tage) wieder deutlich angestiegen sind. Diese betrugen im Jahr 2021 noch 46,6 %, sanken im Jahr 2022 auf 34,5 % und stiegen im Jahr 2023 mit 43,9 % wieder annähernd an den Wert von 2021 an. Hingegen halbierte sich der Wert bei den Erkrankungstagen von 29-42 AU-Tagen fast von 14,1 % auf 7,8 %. Auch die Fallzahlen bei den Kurzzeiterkrankungen 1–3 AU-Tage und 4–7 AU-Tage haben sich gegenüber dem Vorjahr bei den AOK-Versicherten erhöht. Am deutlichsten stieg der Krankenstand bei den über 60-jährigen von 17,5 % auf 21,6 % an. Aber auch der Krankenstand der Auszubildenden hat sich im Jahr 2023 gegenüber dem Vorjahr fast verdoppelt. Dies ist nach Information der AOK eine betriebsübergreifende Entwicklung, der mit verschiedenen Maßnahmen entgegenzuwirken ist. Ein Großteil der Erkrankungen war auch im Jahr 2023 bei den AOK-Versicherten wieder auf Krankheiten des Atmungssystems und de Muskel-Skelett-Systems zurückzuführen.

Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM)

Im Jahr 2023 wurden insgesamt 333 BEM-Erstgespräche angeboten. Hiervon wurden 133 durchgeführt und 187 aktiv oder passiv abgelehnt. Im Bereich Konfliktmanagement wurden insgesamt 259 Gespräche geführt, wovon 12% aus dem BEM heraus erwuchsen und 88% unabhängig vom BEM von den Beschäftigten initiiert wurden. Hierbei ist herauszustellen, dass das

Angebot sowohl von Mitarbeitenden als auch Vorgesetzten gleichermaßen in Anspruch genommen wurde.

Während das Thema „Beschaffung und Implementierung einer BEM-Software“ auf gesamtstädtischer Ebene weiterbearbeitet wurde, war der Austausch mit weiteren BEM-Verantwortlichen bei PA und in anderen Dienststellen der Stadtverwaltung im Rahmen eines Runden Tisches weiterhin wichtiger Bestandteil der Arbeit der BEM-Verantwortlichen bei SÖR. Auch bilaterale Absprachen zu organisatorischen und auch inhaltlichen Fragestellungen finden immer wieder statt, wodurch Wissenstransfer und kollegiale Beratung zustande kommt. Daneben findet zweimal im Jahr auch ein „Runder Tisch BEM der Metropolregion“ statt, an dem sich zahlreiche verschiedene BEM-Akteure beteiligen, um ihr Angebot durch Erfahrungsaustausch und best-practice-Beispiele weiterzuentwickeln. Die gewonnenen Ideen und Erfahrungen fließen wiederum in die angebotenen BEM-Verfahren mit ein.

Das Jahr 2023 brachte eine weitere Fortentwicklung des Projektes zur „Förderung der Kommunikation und des sozialen Miteinanders“. Die im Jahr zuvor begonnene Zusammenarbeit mit dem Werkleitungsbüro wurde intensiviert und führte zu einer differenzierten Ausgestaltung verschiedener Maßnahmen, die Veränderungsprozesse auf mehreren Ebenen im Blick haben. Das „Projekt zur Förderung der Kommunikation und des sozialen Miteinanders“ wurde inzwischen in das Gesamtprojekt „SÖR- Kultur“ integriert und wird dort als ein zentraler Baustein mit eigenen Maßnahmen fortgeführt. Dies bringt den Vorteil, angestoßene Veränderungsprozesse in einem ganzheitlichen Ansatz begleiten zu können.

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Servicebetrieb 16.10.2024 öffentlich Bericht

Öffentlicher Raum (SÖR)

Betreff:

Sanierungsbedarf der Trink- und Löschwasserversorgungsanlagen in den

Kleingartenanlagen des Stadtverbandes Nürnberg der Kleingärtner e.V.

Sachverhalt (kurz): Im bestehenden Generalpachtvertrag zwischen der Stadt Nürnberg und dem Stadtverband Nürnberg der Kleingärtner e.V. ist im §11 Abs.2 des Vertrages geregelt, dass die in den Vertragsgrundstücken vorhandenen Wasserleitungsanlagen im Eigentum der Stadt liegen. Für die Instandhaltung und Erneuerung der Wasserleitungsanlagen ab 1 Zoll Durchmesser ist die Stadt eigenverantwortlich. Der Stadtverband hat sich in Abhängigkeit der Parzellenanzahl der jeweiligen Kleingartenanlage mit einem im Vertrag definierten Anteil an den Aufwendungen zu beteiligen.

Für den Netzanschluss ans Versorgernetz der N-Ergie gibt es in den Kleingartenanlagen Übergabeschächte von denen dann die Versorgung innerhalb der Anlagen erfolgt. Die Übergabeschächte haben einen Wasserzähler und sollten mit einem Systemtrenner (Rückflussverhinderer) zum Schutz des Trinkwassernetzes ausgestattet sein. Der Wasserversorger N-Ergie tauscht mittlerweile wiederkehrend im Turnus von 6 Jahren die Wasserzähler aus. In diesem Zusammenhang werden dann auch alle Schächte mit einem Wasserzugang größer DN 50 und die zugehörigen sicherheitsrelevanten Anlagenteile geprüft und Mängel im Prüfprotokoll festgehalten. Nachdem die Wasserleitungsanlagen zum Großteil schon sehr alt sind, entsprechen diese nicht mehr überall den aktuellen Normen- und Richtlinienvorgaben und müssen daher saniert werden.

Im Stadtgebiet Nürnberg gibt es 44 über den Stadtverband organisierte Kleingartenanlagen. Hier sind insgesamt 71 Übergabeschächte verortet, deren Leitungszuführungen am Trinkwassernetz der N-Ergie angebunden sind. Davon haben 13 Schächte einen Wasserzugang kleiner DN 50 und werden nicht geprüft. Von den verbleibenden 48 Schächten wurden 2023 bereits 2 Schächte in der KGA Oedenberger Straße aufgrund dringender Sanierungsnotwendigkeit bereits mit einem Finanzierungsumfang von rd. 140 T€ erneuert. Für 3 weitere Schächte liegen aktuelle Prüfprotokolle der N-Ergie aus 2024 vor, wo weiterer dringender Handlunsbedarf besteht.

Die verbleibenden 43 weiteren Schächte werden nach Auskunft der N-Ergie in den nächsten Jahren in folgender Zeitschiene geprüft:

2026 --> 3 Schächte 2027 --> 10 Schächte 2028 --> 10 Schächte 2029 --> 10 Schächte 2030 --> 10 Schächte

Aufgrund des hohen Alters der Anlagen ist auch hier von einer Sanierungsnotwendigkeit auszugehen.

Von den in 2024 gepürften Schächten sind für 2025 bereits 2 Sanierungen eingeplant. Diese sollen in Abstimmung mit dem Stadtverband aus dem jährlichen Ansatz der MIP- Kleingartenpauschale von 130 T€ finanziert werden. Die weitere bereits geprüfte Schachtanlage ist über diesen Ansatz aber nicht mehr finanzierbar. Hier wird in 2025 eine zusätzliche Finanzierung in Höhe von 70 T€ benötigt. Zudem müssen durch Ausschöpfung der Mittel aus der Kleingartenpauschale andere dringende Sanierungsbedarfe des Stadtverbandes zurückgestellt werden. Der Stadtverband weist daher daraufhin, dass die weiteren 44 Schachtsanierungen einen eigenen Finanzierungsansatz benötigen.

Mit einem Durchschnittsfinanzierungsbetrag pro Schachtsanierung von rd. 70 T€ ergibt sich angefangen von einer über die Kleingartenpauschale hinausgehenden Schachtsanierung ab 2025 und den notwendigen Sanierungen in den Folgejahren folgender städtischer Finanzierungsbedarf: 44 Schächte x 70 T€ = 3,08 Mio.€

Um die Schachtsanierungen zeitlich planen und dann baulich mit der vorhandenen Personalkapazität beim SÖR umsetzen zu können, wird vorgeschlagen, eine Finanzierung über einen 8-Jahreszeitraum mit folgender jährlicher Mittelaufteilung bereitzustellen:

2025 --> 70 T€ --> 1 Schacht 2026 --> 210 T€ --> 3 Schächte 2027 --> 490 T€ --> 7 Schächte 2028 --> 490 T€ --> 7 Schächte 2029 --> 490 T€ --> 7 Schächte 2030 --> 490 T€ --> 7 Schächte 2031 --> 490 T€ --> 7 Schächte 2032 --> 350 T€ --> 5 Schächte ---------------------------------------------- Summe 3,08 Mio.€ 44 Schächte

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 3.080.000 € Folgekosten 5.000 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 3.080.000 € davon Sachkosten 5.000 € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die derzeitige MIP-Nr. 60 Kleingartenanlagen reicht für die Finanzierung der Sanierungsmaßnahmen nicht aus.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Schachtsanierung, keine Div.Relevanz

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss beauftragt SÖR, die notwendigen Schachtsanierungen in den Kleingartenanlagen des Stadtverbandes Nürnberg der Kleingärtner e.V. gemäß Vorlagenvorschlag ab 2025 innerhalb von 8 Jahren umzusetzen und dafür in Abstimmung mit der Kämmerei die jährlich benötigten Mittel im Haushalt dafür zu beantragen und bereitzustellen.