Sitzung gesamt -öffentlich-

Sitzungsunterlagen

Sitzung des Werkausschusses

NürnbergStift (NüSt)

- direkt im Anschluss an den

Sozialausschuss -

10.10.2024

Inhaltsverzeichnis

Sitzungsdokumente Tagesordnung -öffentlich- 3 Vorlagendokumente TOP Ö 1 Feststellung des Jahresabschlusses 2023 des Eigenbetriebs NürnbergStift (NüSt) Sitzungsvorlage NüSt/015/2024 5 Geschäftsbericht 2023 NüSt/015/2024 9 TOP Ö 2 Entlastung für den Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebs NürnbergStift (NüSt) Sitzungsvorlage NüSt/016/2024 73 TOP Ö 3 Nachtragswirtschaftsplan 2024 Sitzungsvorlage NüSt/013/2024 77 3_1 Sachverhalt Nachtragswirtschaftsplan 2024 NüSt/013/2024 81 NüSt_Nachtragswirtschaftsplan 2024 NüSt/013/2024 86 TOP Ö 4 Wirtschaftsplan 2025 Sitzungsvorlage NüSt/014/2024 142 4_1 Sachverhalt Wirtschaftsplan 2025 NüSt/014/2024 145 NüSt_Wirtschaftplan 2025 NüSt/014/2024 149 TOP Ö 5 Gute Pflege kommunal - Masterplan NürnbergStift - Antrag CSU/SPD vom 18.0.9.2023 und Antrag CSU vom 07.02.2022 - Vertagt vom 04.07.2024 Berichtvorlage NüSt/012/2024 207 230918_Antrag_Langfrsitige Perspektive NürnbergStift_CSU, SPD NüSt/012/2024 211 220207_Antrag Zukunft für NüSt_CSU NüSt/012/2024 213 2_1 Gute Pflege kommunal - Masterplan NüSt NüSt/012/2024 215 TOP Ö 5.1 Gute Pflege kommunal - Masterplan NürnbergStift - Antrag CSU/SPD vom 18.0.9.2023 und Antrag CSU vom 07.02.2022 - Ergänzungsvorlage Berichtvorlage NüSt/012/2024/1 223 TOP Ö 6 Senioren-Wohnanlage Heilig-Geist-Spital - Mietpreiserhöhung Berichtvorlage NüSt/017/2024 227 5_1 Sachverhalt Mietpreiserhöhung im Heilig-Geist-Spital NüSt/017/2024 231

TAGESORDNUNG

Sitzung

Sitzung des Werkausschusses NürnbergStift (NüSt)

• direkt im Anschluss an den Sozialausschuss -

Sitzungszeit

Donnerstag, 10.10.2024, 11:00 Uhr

Sitzungsort

Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal

TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung

1. Feststellung des Jahresabschlusses 2023 des Eigenbetriebs Gutachten

NürnbergStift (NüSt) NüSt/015/2024

Ries, Elisabeth

2. Entlastung für den Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebs Gutachten

NürnbergStift (NüSt) NüSt/016/2024

Ries, Elisabeth

3. Nachtragswirtschaftsplan 2024 Gutachten

Ries, Elisabeth

4. Wirtschaftsplan 2025 Gutachten

Ries, Elisabeth

5. Gute Pflege kommunal - Masterplan NürnbergStift - Antrag Bericht

CSU/SPD vom 18.0.9.2023 und Antrag CSU vom 07.02.2022 - NüSt/012/2024

Vertagt vom 04.07.2024

Ries, Elisabeth

5.1 Gute Pflege kommunal - Masterplan NürnbergStift - Antrag Bericht

CSU/SPD vom 18.0.9.2023 und Antrag CSU vom 07.02.2022 - NüSt/012/2024/1

Ergänzungsvorlage

Ries, Elisabeth

6. Senioren-Wohnanlage Heilig-Geist-Spital - Mietpreiserhöhung Beschluss

Ries, Elisabeth

7. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.07.2024,

öffentlicher Teil

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss NürnbergStift (NüSt) 10.10.2024 öffentlich Gutachten

Rechnungsprüfungsausschuss 06.12.2024 öffentlich Gutachten

Stadtrat 11.12.2024 öffentlich Beschluss

Betreff:

Feststellung des Jahresabschlusses 2023 des Eigenbetriebs NürnbergStift (NüSt)

Anlagen: Geschäftsbericht 2023

Sachverhalt (WerkA NüSt Ö 10.10.2024):

Für den Schluss eines jeden Wirtschaftsjahres ist gem. § 20 Eigenbetriebsverordnung (EBV) ein Jahresabschluss (Anlage 1) aufzustellen, der aus der Bilanz, der Gewinn- und Verlustrechnung und dem Anhang besteht.

Der aufgestellte Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebs NüSt wurde vom Rechnungsprüfungsamt der Stadt Nürnberg gem. § 25 Abs. 2 EBV geprüft.

Nach erfolgter Begutachtung durch den Werkausschuss ist gem. § 25 Abs. 3 EBV der Stadtrat für die Feststellung zuständig.

Sachverhalt (RprA Ö 06.12.2024):

Der Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebs NüSt wurde geprüft. Die örtliche Prüfung bei Eigenbetrieben baut nach Art. 106 Gemeindeordnung (GO) auf der Abschlussprüfung nach Art. 107 GO durch einen externen Abschlussprüfer mit auf. Gemäß einer kommunalrechtlichen Sonderregelung übernimmt das Rechnungsprüfungsamt beim NürnbergStift auch die Abschlussprüfung. Der aktuell beim Rpr in Prüfung befindliche Jahresabschluss wurde vom zuständigen Werkausschuss wie erforderlich begutachtet.

Für die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses ist der Rechnungsprüfungsausschuss zuständig, das Rechnungsprüfungsamt ist Sachverständiger (Art. 103 GO). Die Begutachtung der Feststellung wird empfohlen.

Nach erfolgter Begutachtung durch den Rechnungsprüfungsausschuss ist gem. Art. 102 Abs. 3 GO für die Feststellung der Stadtrat zuständig.

Sachverhalt (Stadtrat Ö 11.12.2024):

Nach erfolgter Begutachtung durch den Werkausschuss und dem Rechnungsprüfungsausschuss ist der Stadtrat für die Feststellung des Jahresabschlusses 2023 des NürnbergStifts zuständig.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Aufgabe des NüSt ist es, älteren, pflegebedürftigen Nürnbergerinnen und Nürnbergern eine gute Pflege und Lebensqualität im Alter entsprechend ihrer unterschiedlichen Lebensituationen bieten zu können.

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Rpr

Ref. I/II

Gutachtenvorschlag (WerkA NüSt Ö 10.10.2024):

Der Jahresabschluss zum 31.12.2023 des Eigenbetriebs NüSt wird begutachtet.

Der Werkausschuss empfiehlt dem Stadtrat vorbehaltlich der Testierung durch Rpr die Feststellung des Jahresabschlusses 2023 des Eigenbetriebs NüSt gem. § 25 Abs. 3 EBV.

Die Bilanzsumme zum 31.12.2023 beträgt 82.122.260,82 Euro. Der Jahresfehlbetrag beträgt 6.168.205,34 Euro.

Gutachtenvorschlag (RprA Ö 06.12.2024):

Der Rechnungsprüfungsausschuss stimmt der örtlichen Prüfung des Jahresabschlusses 2023 des Eigenbetriebs NüSt zu. Die Prüfungsergebnisse werden vom Rechnungsprüfungsausschuss übernommen.

Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Feststellung des Jahresabschlusses 2023 des Eigenbetriebs NüSt gem. Art. 102 Abs. 3 GO.

Die Bilanzsumme zum 31.12.2023 beträgt 82.122.260,82 Euro. Der Jahresfehlbetrag beträgt 6.168.205,34 Euro.

Beschlussvorschlag (StR Ö 11.12.2024)

Entsprechend der Gutachten des Werkausschusses und des Rechnungsprüfungsausschusses wird gem. Art. 102 Abs. 3 GO der Jahresabschluss des Eigenbetriebs NüSt zum 31.12.2023 mit folgendem Ergebnis festgestellt:

1. Die Bilanzsumme zum 31.12.2023 beträgt 82.122.260,82 Euro. 2. Die Gewinn- und Verlustrechnung schließt mit einem Jahresfehlbetrag von 6.168.205,34 Euro ab. 3. Der Jahresfehlbetrag wird auf neue Rechnung vorgetragen. 4. Der Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2023 des Eigenbetriebs NüSt wird gem. § 25 Abs. 4 EBV öffentlich bekanntgegeben.

NürnbergStift

Impressum

Herausgeber:

NürnbergStift,

ein Eigenbetrieb der Stadt Nürnberg

Auflage:

7 gedruckte Exemplare und digital im Ratsinformationssystem

Gestaltung:

NürnbergStift

nuest@stadt.nuernberg.de

www.nuernbergstift.de

Geschäftsbericht Inhalt

Vorwort ................................................................................................................................................... 5 Jahresabschluss ................................................................................................................................... 6 1. Bilanz für dem Eigenbetrieb Nürnberg Stift .......................................................................... 6 2. Gewinn- und Verlustrechnung ................................................................................................ 8 3. Anhang ..................................................................................................................................... 10 3.1. Bewertungsgrundlagen ....................................................................................... 10 Aktivseite .............................................................................................................................................. 11 A. Anlagevermögen................................................................................................. 11 B. Umlaufvermögen ................................................................................................ 18 I. Vorräte .................................................................................................................................. 18 II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände .................................................... 18 III. Liquide Mittel ....................................................................................................................... 19 C. Rechnungsabgrenzungsposten .......................................................................... 19 Passivseite ........................................................................................................................................... 19 A. Eigenkapital ........................................................................................................ 19 B. Sonderposten ..................................................................................................... 20 C. Rückstellungen ................................................................................................... 22 D. Verbindlichkeiten ................................................................................................ 25 3.2. Erläuterung zur Gewinn- und Verlustrechnung ................................................... 26 I. Erträge .................................................................................................................................. 26 II. Personalaufwand ................................................................................................................ 27 III. Sachaufwand ......................................................................................................................... 30 IV. Finanzergebnis ....................................................................................................................... 33 V. Jahresergebnis .................................................................................................................... 33 3.3. Unterzeichnung des Jahresabschlusses ............................................................. 33 Lagebericht .......................................................................................................................................... 34 1. Geschäft, Rahmenbedingungen und allgemeine Grundlagen ........................................ 34 1.1. Rechtliche Grundlagen ....................................................................................... 34 1.2. Betriebliche Grundlagen ..................................................................................... 36 2. Geschäftsverlauf ..................................................................................................................... 37 2.1. Jahresergebnis 2023 .......................................................................................... 37

Geschäftsbericht Inhalt

2.2. Belegungszahlen und Auslastung ....................................................................... 37 2.3. Pflegezentrum Sebastianspital am Wöhrder See ................................................ 39 2.4. August-Meier-Heim ............................................................................................. 41 2.5. August-Meier-Haus ............................................................................................. 42 2.6. Senioren-Wohnanlage St. Johannis .................................................................... 43 2.7. Senioren-Wohnanlage Platnersberg ................................................................... 44 2.8. Heilig Geist Spital ............................................................................................... 45 2.9. Ambulanter Dienst .............................................................................................. 45 2.10. Geriatrische Reha ............................................................................................... 45 3. Vermögensplan ....................................................................................................................... 46 4. Vermögenslage ....................................................................................................................... 47 5. Finanzlage ............................................................................................................................... 48 5.1. Kapitalstruktur ..................................................................................................... 48 5.2. Investitionen ....................................................................................................... 49 5.3. Liquidität ............................................................................................................. 50 6. Ertragslage .............................................................................................................................. 51 6.1. Plan-Ist Vergleich 2023 ....................................................................................... 51 6.2. Pflegezentrum Sebastianspital am Wöhrder See ................................................ 53 6.3. August-Meier-Haus ............................................................................................. 54 6.4. Seniorenwohnanlage Johannis ........................................................................... 55 6.5. Seniorenwohnanlage Platnersberg ..................................................................... 55 6.6. Heilig-Geist-Spital ............................................................................................... 56 6.7. Ambulanter Dienst .............................................................................................. 56 6.8. Geriatrische Reha ............................................................................................... 57 6.9. Zentrale .............................................................................................................. 57 7. Voraussichtliche Entwicklung 2024 ..................................................................................... 58 8. Chancen und Risiken ............................................................................................................. 59 8.1. Risiken und Unsicherheiten am Pflegemarkt ....................................................... 59 8.2. Chancen und Unsicherheiten am Pflegemarkt .................................................... 59 9. Unterzeichnung des Lageberichtes ..................................................................................... 62 Wichtige Begriffe und Abkürzungen ................................................................................................ 63

Geschäftsbericht Vorwort

Vorwort

Gemäß § 11 Abs. 2 der Betriebssatzung legt das NürnbergStift den Jahresabschluss und den zugehörigen Lagebericht für das Geschäftsjahr 2023 vor.

Der Jahresabschluss und der Lagebericht wurden entsprechend § 4 PBV i. V. m. § 9 WkPV bzw. § 11 WkPV erstellt.

Nach Begutachtung durch den Werkausschuss (NüSt) und den Rechnungsprüfungsausschuss beschließt der Stadtrat gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 7 der Betriebssatzung die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses, die Verwendung des Jahresergebnisses sowie die Entlastung der Werkleitung (Art. 102 Abs. 3 GO).

Der Abschluss für das Geschäftsjahr 2023 führt die Anwendung der Vorschriften des Bilanzrichtlinie- Umsetzungsgesetzes (BilRUG) fort, so dass die Vergleichbarkeit der Daten zum Vorjahr uneingeschränkt gegeben ist.

Jahresabschluss

1. Bilanz für dem Eigenbetrieb Nürnberg Stift

P a s s i v s e i t e 31.12.2023 Vorjahr

EUR EUR EUR EUR

A. Eigenkapital: I. Stammkapital 620.000,00 620.000,00 II. Kapitalrücklagen 25.389.903,01 23.168.615,04 III. Gewinnvortrag / Verlustvortrag -5.141.896,76 -2.335.866,19 IV. Jahresüberschuss, -fehlbetrag -6.168.205,34 14.699.800,91 -2.806.030,57 18.646.718,28

B. Sonderposten aus Zuschüssen und

Zuweisungen zur Finanzierung des

Sachanlagevermögens

1. Sonderposten aus öffentlichen Fördermitteln 15.064.086,00 814.591,00 für Investitionen 2. Sonderposten aus nicht-öffentlichen Fördermitteln für Investitionen 3.370.760,00 18.434.846,00 2.416.553,00 3.231.144,00

C. Rückstellungen: 10.549.658,58 10.549.658,58 11.002.581,28

D. Verbindlichkeiten: 1. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen, 3.443.309,47 760.282,26 davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr; (3.422.141,86) (739.114,65) 2. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 29.989.119,46 7.079.158,45 davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr; (6.031.239,20) (464.112,19) 3. Verbindlichkeiten gegenüber dem Träger der Einrichtung 1.028.549,29 549.395,48 davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr; (1.028.549,29) (549.395,48) 4. Verbindlichkeiten aus öffentlicher Förderung 5.176,50 0,00 davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr; (5.176,50) (0,00)

nicht - öffentlicher Förderung 2.083.731,41 2.936.589,80 davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr; (2.083.731,41) (2.936.589,80) 5. sonstige Verbindlichkeiten 1.319.497,46 434.237,78 davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr; (1.126.704,49) (434.237,78) 6. Verwahrgeldkonto 565.127,15 596.548,80 7. Umsatzsteuer 0,00 38.434.510,74 6.822,58 12.363.035,15

F. Rechnungsabgrenzungsposten: 3.444,59 28.023,86

Summe P a s s i v s e i t e 82.122.260,82 45.271.502,57

2. Gewinn- und Verlustrechnung

3. Anhang

3.1. Bewertungsgrundlagen

Der Jahresabschluss des NürnbergStift berücksichtigt für das Wirtschaftsjahr 2023 die Vorschriften der Pflege - Buchführungsverordnung (PBV) vom 22. November 1995 (BGBl. I S. 1528), zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 21.12 2016 (BGBl. I S. 3076) und die Verordnung über die Wirtschaftsführung der kommunalen Pflegeeinrichtungen (WkPV) vom 3. März 1998 (GVBl. S. 132, BayRS 861-3-I), in der Fassung nach § 5 der Verordnung vom 5. Oktober 2007 (GVBl. S. 707). Die Gliederung der Bilanz, der Gewinn- und Verlustrechnung sowie der Anlagen- und Fördernachweise entspricht den Vorgaben der PBV und WkPV. Gemäß § 4 Abs. 1 und § 11 Abs. 2 PBV sind bestimmte Vorschriften des Handelsgesetzbuches (HGB), Art. 24 Abs. 5 Satz 2, Art. 28 und Art. 67 des Einführungsgesetzes zum Handelsgesetzbuch (EGHGB) sowie die Regelungen des BilRUG vom 17.07. 2015 angewandt worden.

Der Jahresabschluss berücksichtigt grundsätzlich die bisherigen Ansatz- und Bewertungsvorschriften, einschließlich der Anpassungen aus dem BilMoG und BilRUG.

Die Gliederung der Bilanz, der Gewinn- und Verlustrechnung sowie des Anlagenspiegels entsprechen den Vorgaben des HGB mit den Regelungen des BilRUG vom 17. Juli 2015. Die „Erhaltenen Anzahlungen“ wurden, wie in den Vorjahren praktiziert, dem Passivposten „Sonstige Verbindlichkeiten“ zugeordnet.

Die im NürnbergStift zusammengefassten ambulanten, teil- und vollstationären Einrichtungen einschließlich der Nebenbetriebe sind öffentliche Einrichtungen der Stadt Nürnberg. Das NürnbergStift ist als Eigenbetrieb seit 01.01.1999 organisiert und wird als Sondervermögen verwaltet (§ 1 WkPV).

Liquide Mittel valutieren zum Nennwert.

Die Pensionsrückstellungen werden durch ein versicherungsmathematisches Gutachten belegt. Dieses wurde für den Abschluss 2023 durch die Stadt Nürnberg mit der Unterstützung der Software HPR (Version 6.0.7.0-Kommunal, Testierung vom 28.08.2018) eigenverantwortlich erstellt. Die Ausfertigung erfolgte nach alter (in komprimierter Form) und neuer Berechnungsmethodik unter Anwendung der Artikel 7 - 9 des Gesetzes zur Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie und zur Änderung handelsrechtlicher Vorschriften vom 11.03.2016 (veröffentlicht BGBl. I, 2016, Nr. 12 vom 16.03.2016).

Die Sonderposten aus Investitionszuschüssen werden entsprechend der Stellungnahme IDW HFA a/1984 i.d.F. v. 1990 gebildet und nach Maßgabe der Nutzungsdauer der finanzierten Vermögensgegenstände aufgelöst.

Mittelbare Versorgungszusagen gegenüber der Arbeitnehmerschaft bestehen bei der Bayerischen Versorgungskammer (BVK), München. Auf eine Bilanzierung der mittelbaren Pensionsverpflichtungen wurde in Ausübung des Wahlrechts nach Art. 28 Abs. 1 Satz 2 EGHGB verzichtet. Die Altersversorgung durch die BVK wird über Beiträge finanziert. Als Beitrag werden 4,8 % des zusatzversorgungspflichtigen Entgelts erhoben. Die Altzusagen werden über Umlagen finanziert. Die Höhe des Umlagesatzes beträgt 3,75 % der entsprechenden Löhne und Gehälter. Darüber hinaus wird jährlich ein vom Arbeitgeber zu tragender Zusatzbeitrag in Höhe von 4,0 % erhoben.

Die sonstigen Rückstellungen werden nach vernünftiger kaufmännischer Beurteilung nach der voraussichtlichen Inanspruchnahme in Höhe des Erfüllungsbetrags gebildet.

Die Verbindlichkeiten wurden mit den Erfüllungsbeiträgen angesetzt.

Veränderungen der Bewertungsmethoden wurden nicht vorgenommen, somit ist die Vergleichbarkeit mit den Vorjahresbeträgen gegeben.

Aktivseite

A. Anlagevermögen

Die immateriellen Vermögensgegenstände beinhalten Software und Lizenzen, welche ausschließlich von NüSt bis zum 31.12.2023 entgeltlich beschafft wurden. Entgeltlich erworbene immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens wurden zu Anschaffungskosten angesetzt und, sofern sie der Abnutzung unterlagen, abzüglich planmäßiger Abschreibungen bewertet.

Der Ansatz des Sachanlagevermögens erfolgt zu Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten. Anschaffungskostenminderungen werden abgesetzt. Es kommt ausschließlich die lineare Abschreibungsmethode zur Anwendung, wobei für bewegliche Anlagegüter bei der Anschaffung die zeitanteilige Jahresabschreibung berücksichtigt wurde. Die Abschreibungssätze richten sich nach der betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer. Die betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer bei den Wohnbauten und den Betriebsbauten liegt zwischen 40 und 58 Jahren. Die betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer der Außenanlagen sowie der Geschäftsausstattung richtet sich nach den amtlichen steuerlichen Afa-Tabellen und der Afa Tabelle für das Gesundheitswesen.

Die Beteiligungen wurden zu Anschaffungskosten bewertet.

Das Anlagevermögen veränderte sich durch Investitionen in Höhe von 40.397,3 TEUR und planmäßige Abschreibungen in Höhe von 3.209,7 TEUR. Diese hohen Investitionen sind begründet in der Inbetriebnahme des neuen August-Meier-Haus zum 01.04.2024, so beträgt das Investitionsvolumen 2023 in AMH 37.382,3 TEUR.

Die Entwicklung des Anlagevermögens ergibt sich aus dem Bruttoanlagespiegel als Bestandteil des Anhangs.

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27,939.759.1 62,612.837.92 89,651.686.65

27,939.759.1 62,612.389.13 97,020.733.36

50,141.759.1- 13,229.914 12,514.868.2

76,897-

99,999.4-

red gnulkciwtnE

RUE

-mU

00,0

00,0

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31,929.33

90,121.123.2 61,547.385.6

90,121.123.2 61,547.385.6 eguezrhaF -sbeirteB ni :retnurad.2.5 ,negalnaneßuA ni ,netuab etrewtseF dnu s'GWG 92,971.948.2 31,888.518.5 28,452.442

24,901.936.5 30,795.800.3 negalna -suA dnu negnuthcirniE.1.5 enho negnuttats 92,971.948.2 31,888.518.5 28,452.442

24,901.936.5 30,795.800.3 negalnA ehcsinhceT.1.4 -sbeirteB ni :retnurad.2.4 -neßuA ni dnu netuab 00,870.188.5 78,761.967.2

12,892.793.04

80,963.363.04

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-sgnafnA )3202.21.13

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-snegömreV

-dnurg dnu ekcütsdnurG.1.1 ethceR ehcielgskcüts 54,681.045.95 92,872.417.73

.II emmusnehcsiwZ netsoP red emmuS

.2.7 dnu .6 ,.2.5 ,.2.4 ,.2.1

netsopznaliB

uaB mi negalnA dnu -sbeirteB rüf :retnurad.2.7 00,0

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negalnaneßuA dnu -dnurg dnu ekcütsdnurG ethceR ehcielgskcüts 00,0

netuabsbeirteB tim netuabsbeirteB :retnurad.2.1 76,430.866.05 92,872.417.73

netuabsbeirteB ni 00,358.1

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netuabnhoW tim -dnurg dnu ekcütsdnurG ethceR ehcielgskcüts 00,0

ednätsnegeg :negalnahcaS

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netuaB enho 00,870.188.5 78,761.967.2

eguezrhaF negnulhaznA etetsieleG.1.7 30,791.423.1

tmasegsni

netuab

:retnurad 45,506.793.95 29,033.083.64 55,388.842

.III

.A

.I

Die Finanzierungsarten des Anlagevermögens bestimmen sich durch Finanzierungsschlüssel:

Die Finanzierungsschlüssel (FSL) sind nachfolgend definiert.

Anbei der Anlagen-und Fördernachweis nach § 4 PVB.

€

€

€

€ 00,357.71

€ 00,725.283

€

€

€ 93,416.203.51

00,609.68

00,870.188.5

54,681.045.95

-

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€ 93,635

€ 82,262

€ 00,113

€ 00,323.4

€ 00,883.7

€ 00,167.6

€ 00,056.96

€ 00,453.69

€ 00,652.57

€ 00,369.88

€

€ 00,395.34

€ 00,655.11

€ 00,679.22

€

€ 00,396.831

€ 00,299.814

€ 00,361.359

€ 00,921.149

€ 00,163.631

€ 00,641.097

€ 00,414.241

€ 00,654.702

€ 00,565.831

€ 13,176.428.2

€ 11,520.697.1

€ 00,527.210.1

€ 79,629.333.1

€ 00,100.212.1

€ 00,248.339.4

€

€ 24,809.033.11

76,897

00,809.69

00,533.726

18,609.310.82

trewhcuB dnatsebdnE afA gnagbA AfA gvitkahcaN AfA gnuhcubmU AfA serhaJ sed AfA

€

€

€

€

€

€ 69,343.5

€ 03,277.3

€ 65,033.5

€ 94,983.43

€ 90,186.79

€ 87,476.27

€ 99,583.28

€

€ 47,653.05

€ 02,459.96

€ 88,334.04

€ 16,996.42

€ 91,182.53

€ 21,399.27

€ 77,145.51

€ 76,068.61

€ 83,740.61

€ 33,073.62

€ 18,443.22

€ 00,052.941

€ 00,000.021

€ 58,806.641

€ 44,881.302

€ 45,512.526

€ 31,276.012

€ 66,272.571

€ 32,315.063

€ 32,537.773

€ 71,125.956

€ 28,504.373

€

€ 24,924.141

€ 86,157.121

€ 42,588.361

€

€ 78,623.322.1

€ 02,054.440.2

€ 07,451.794.1

€ 23,547.350.3

€ 72,143.712.4

€ 13,456.282.2

€ 68,195.693.4

€ 06,905.357.1

€ 35,592.120.2

€ 35,723.673.4

€ 56,996.308.9

€

47,653.05

22,502.756

78,761.967.2

92,872.417.73

-

-

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€ 24,91

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• € 25,129.893.1

• € 51,622.034.1

• € 38,708.388.1

• € 51,622.034.1

• € 40,308.190.1

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• € 80,130.61

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€

€ 94,983.43

€ 23,030.68

€ 89,590.32

€ 08,875.09

€ 15,392.11

€ 47,653.05

€ 47,653.05

€ 02,011.86

€ 02,011.86

€ 35,199.82

€ 35,199.82

€ 31,873.62

€ 40,875.061

€ 30,637.167

€ 65,975.185

€ 69,143.718

€ 63,796.901

€ 95,267.151

€ 69,178.741

€ 63,796.901

-

-

-

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€ 00,113

€ 65,033.5

€ 00,448.1

€ 00,349.6

€ 00,741.1

€ 00,284.1

€ 00,240.4

€ 00,123.6

€ 34,478.5

€ 00,009.91

€ 00,974.42

€ 00,870.86

€ 24,019.66

€ 56,326.37

€ 00,840.62

€ 00,670.24

€ 00,304.12

€ 00,260.52

€ 23,871.88

€ 00,490.32

€

€ 00,782.51

€ 07,316.01

€

€ 44,881.302

€ 00,628.211

€ 00,891.481

€ 00,989.031

€ 00,157.272

€ 00,540.711

€ 76,613.062

€ 08,226.594

€ 78,699.705

€

31,139.34

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13,461.193.2

-

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-

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€ 69,343.5

€ 03,277.3

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€ 58,035.87

€ 99,583.28

€

€ 47,653.05

€ 55,258.42

€ 35,199.82

€ 16,712.32

€ 91,182.53

€ 21,399.27

€ 77,145.51

€ 76,818.21

€ 83,740.61

€ 33,940.02

€ 83,074.61

€ 00,053.921

€ 00,000.021

€ 14,117.381

€ 85,352.361

€ 26,452.245

€ 30,509.175

€ 31,426.481

€ 34,022.704

€ 42,489.841

€ 28,534.405

€ 45,233.152

€ 92,023.123

€

€ 24,241.621

€ 86,044.121

€ 45,172.351

€

€ 38,962.830.1

€ 94,111.750.1

€ 03,978.497.4

€ 78,442.337.2

€ 18,555.895.1

€ 09,346.512.5

€ 65,608.354.2

€ 58,914.328.1

€ 37,407.088.3

€ 19,080.223.9

€

47,653.05

90,472.316

30,262.183.2

89,311.323.53

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€ 69,343.5

€ 03,277.3

€ 94,983.43

€ 90,186.79

€ 87,476.27

€ 99,583.28

€

€ 47,653.05

€ 88,252.66

€ 16,045.72

€ 91,182.53

€ 21,399.27

€ 77,145.51

€ 76,602.02

€ 83,740.61

€ 33,506.13

€ 18,967.15

€ 00,000.991

€ 00,000.021

€ 65,401.601

€ 31,879.082

€ 02,409.701

€ 66,488.952

€ 32,776.534

€ 32,978.914

€ 28,678.884

€

€ 24,537.961

€ 86,157.121

€ 42,836.181

€

€ 78,743.443.1

€ 58,749.635.1

€ 44,558.930.4

€ 45,247.700.1

€ 02,844.541.4

€ 07,809.973.2

€ 04,902.023.6

€ 42,539.637.5

€ 13,673.968.2

€ 78,155.980.5

€ 06,262.110.2

€ 35,508.690.4

€

€ 71,354.819.31

€ 35,647.025.32

€ 40,413.601.52

47,653.05

22,111.447

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47,464.452.79

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lessülhcssgnureiznaniF

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€ 30,217.32

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€ 82,262

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€ 23,030.68

€ 89,590.32

€ 08,875.09

€ 15,392.11

€ 80,671.32

€ 47,653.05

€ 31,398.05

€ 35,199.82

€ 35,199.82

€ 80,336.03

€ 40,334.351

€ 02,409.701

€ 71,969.358

€ 65,395.678

€ 02,409.701

€ 63,496.171

€ 95,079.622

€ 36,180.896

€ 50,917.358

€ 38,536.831

€

€ 71,083.026.2

€ 51,008.972.2

€ 06,624.834.2

€ 51,008.972.2 -

€ 00,910.064.1 -

€ 69,986.232.1 -

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€ 24,087.02 € 26,642.169 KE tim gnuthcirnieegelfP €

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€ 34,835.82 € 83,132.32

€ 07,093.5 € 45,742.671 KE tim gnuthcirnieegelfP € 00,524.92

€ 65,401.601

€ 36,566.702 € 58,024.530.3 nednepS tim gnuthcirnieegelfP € 00,239.852.31

€

€ 00,714.854.1 € 58,035.87

€ 44,558.930.4

€ 66,304.644.4 € 33,989.256.02 KE tim gnuthcirnieegelfP € 00,174.511

€

€ 00,385.167.21 € 45,887.854

€ 79,365.765.41 € 37,645.418.8 nehelraD tim gnuthcirnieegelfP € 00,015.570.2

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€

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€ 82,262 KE tim gnuthcirniehcsiM €

€ 69,343.5

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€ 89,590.32

€ 15,392.11

€ 99,583.28

€ 14,551.15

€ 31,398.05

€ 35,199.82

€ 16,045.72

€ 91,182.53 gnureigeR .d .rniemieH eredna € 00,148.2

€ 21,399.27

€ 77,145.51

€ 76,602.02

€ 83,740.61 nednepS tim gnuthcirneiehcsiM €

€ 33,506.13

€ 00,000.991

€ 00,000.021 nednepS tim .rniemieH eredna € 00,057.94

€ 14,117.381

€ 85,352.361 KE tim gnuthcirniehcsiM €

€ 31,879.082

€ 55,801.001 nednepS tim .rniemieH eredna € 00,603.07

€ 34,185.345

€ 42,749.732 nednepS tim gnuthcirneiehcsiM € 00,357.752

€ 28,948.646

€ 92,588.954

€ 90,281.017

€ 24,537.961 KE tim .rniemieH eredna €

€ 86,157.121 KE tim gnuthcirniehcsiM € 00,643.3

€ 30,795.800.3

€ 30,860.525.1 nehelraD tim .rniemieH eredna

€ 08,287.188.3 KE tim .rniemieH eredna € 00,059.73

€ 14,409.095.6

€ 78,969.547.3

€ 18,486.935.2 dnepS tim egelfP thcin ,-hcsiM € 00,227.685

€ 78,075.945.6 KE tim gnuthcirniehcsiM € 00,461.57

€ 65,259.342.3 nehelraD tim gnuthcirniehcsiM € 10,069.296

€ 97,020.733.36

dnatsebsgnafnA

tim

tim

ethceR

ethceR

KHA lessülhcssgnureiznaniF 3202.21.13 2202.21.13

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ehcielgskcütsdnurg

ehcielgskcütsdnurg

nednepS tim gnuthcirneiehcsiM €

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.reigeR hcrud gnuthcirniehcsiM €

dnepS tim egelfP thcin ,-hcsiM €

dnepS tim egelfP thcin ,-hcsiM €

reigeR hcrud gnuthcirnieegelfP €

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nehelraD tim gnuthcirnieegelfP € 00,477.001

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nednepS tim gnuthcirnieegelfP € 00,532.5

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nehelraD tim .rniemieH eredna

nednepS tim .rniemieH eredna

nehelraD tim gnuthcirniehcsiM €

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reigeR .d egelfP thcin ,-hcsiM €

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.lraD tim egelfP thcin ,-hcsiM € 79,395.915.1

regärT mov gnuthcirnieegelfP € 00,766.638.3

regärT mov gnuthcirnieegelfP € 00,914.441.91

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negalnA

dnu

dnu

emmuS negalnahcaS

elleiretammI

ekcütsdnurG

ekcütsdnurG

emmuS

emmuS

emmuS

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.1.1

1.4

.I

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€

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€

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00,358.1

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€

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€

€

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€

€

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€

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-

-

-

-

-

-

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55,388.842

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-

-

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-

-

-

-

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-

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-

-

beirtebnegiE"

-

-

-

-

€

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€

€

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dnatsebsgnafnA

-

-

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ned

-

-

-

-

€

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€ 42,658.582

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€ 50,588.662

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€

€

00,000.1

36,948.28

30,791.423.1

24,760.566.8

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34,181.720.611

rüf

lessülhcssgnureiznaniF

€

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€

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€

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€ 19,075

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€

€

44,999.6

37,826.4

20,931.082

20,931.082

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-

gnagbA gnubierhcsuZ gnuhcubmU

-

-

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24,935.2

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€ 51,332

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€

€ 50,141.759.1 -

99,999.4

99,999.4

50,141.759.1

-

-

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siewhcannegalnA

-

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€

€

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-

-

gnaguZ

€

€

€ 19,075

€ 00,000.1

€ 00,000.1 KE tim .rniemieH eredna

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€ 00,000.2

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€ 07,806.3

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dnatsebsgnafnA eguezrhaF

• KE tim gnuthcirniehcsiM €

uaB

mi negalnA

KHA lessülhcssgnureiznaniF 3202.21.13 2202.21.13

enho

negnuttatssuA

.reigeR hcrud gnuthcirniehcsiM €

dnepS tim egelfP thcin ,-hcsiM €

dnepS tim egelfP thcin ,-hcsiM €

reigeR hcrud gnuthcirnieegelfP €

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nednepS tim .rniemieH eredna

nednepS tim .rniemieH eredna

reigeR .d egelfP thcin ,-hcsiM €

regärT mov gnuthcirnieegelfP € 00,562.951

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KE tim egelfP thcin ,-hcsiM € 92,161.883

dnu

negnulhaznA

dnu

negnuthcirniE

negalnaznaniF

emmuS

emmuS

emmuS

emmuS eguezrhaF

etetsieleG

tmaseG

emmuS

emmuS

1.7

1.5

.III € 00,000.1

Anbei der Fördernachweis öffentliche Förderung

00,0

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RUE

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00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

19,075

19,075

rüf emhantnE negnubierhcsuZ

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RUE

3202.21.13

negnubierhcsbA

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

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serhaj

RUE

muz

00,0

00,0

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00,0

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76,309.6-

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76,309.6-

)tSüN(

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36,098.3- 76,274.803 81,080.601.1 22,902.728.41 00,0

red gnulkciwtnE

RUE

-mU negnubierhcsbA -sgnafnA dnatsdnE gnagbA negnubierhcsuZ

"tfitSgrebnrüN

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serhaj

RUE

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

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45,443.143.1

beirtebnegiE"

RUE

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00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

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RUE

ned

rüf

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00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

19,075

19,075

19,075

RUE

-

gnuredröF

etrewsgnuffahcsnA

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

-stfähcseG sed negnuhcub

serhaj RUE

RUE

ehciltneffö

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00,0

00,0

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00,0

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00,0

00,0

00,0

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00,052.364

40,111.174 00,385.167.21 81,515.495.1

40,111.174 00,385.167.21 81,515.495.1

€ 40,168.7- 91,283.91 25,817.18 eguezrhaF -sbeirteB ni :retnurad.2.5 ,negalnaneßuA ni ,netuab etrewtseF dnu s'GWG 00,173.7 25,743.47

red gnulkciwtnE

RUE

-mU

- siewhcanredröF

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

91,283.932.41

91,283.932.41

gnaguZ -sgnafnA )3202.21.13

RUE

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

25,817.18

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dnatseb

RUE

-snegömreV

-dnurg dnu ekcütsdnurG.1.1 ethceR ehcielgskcüts 00,745.614.31 22,266.014.1 00,0

.II emmusnehcsiwZ netsoP red emmuS

netsopznaliB

uaB mi negalnA dnu -sbeirteB rüf :retnurad.2.7 00,0

negömrevegalnA

negalnaneßuA dnu -dnurg dnu ekcütsdnurG ethceR ehcielgskcüts 00,0

netuabsbeirteB tim netuabsbeirteB :retnurad.2.1 00,745.614.31 22,266.014.1 00,0

netuabsbeirteB ni 00,0

negalnaznaniF

netuabnhoW tim -dnurg dnu ekcütsdnurG ethceR ehcielgskcüts 00,0

ednätsnegeg :negalnahcaS

elleiretammI

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negalna -suA dnu negnuthcirniE.1.5 enho negnuttats 00,925.91 67,931.37 19,075

tmasegsni

netuab

:retnurad 00,819.324.31 85,400.417.1 00,0

.III

.A

.I

Anbei Fördernachweis nicht öffentliche Förderung

00,0

00,662.23

00,067.073.3

00,494.833.3

etrewhcubtseR

:dnatS(

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,000.02

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60,909.653

60,909.653

28,644.431

28,644.431

22,641.423.4

56,215.542.4

dnatsdnE

RUE

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

37,826.2

12,024.7

12,024.7

49,840.01

49,840.01

rüf emhantnE negnubierhcsuZ

egnägbA -stfähcseG sed negnuhcub -stfähcseG sed

RUE

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

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00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

negnubierhcsbA

3202.21.13

serhaj

RUE

muz

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

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00,0

red gnulkciwtnE

RUE

-mU negnubierhcsbA -sgnafnA

)tSüN(

"tfitSgrebnrüN

00,0

00,0

00,0

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00,0

00,0

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65,033.5

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43,460.23

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22,937.571

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23,443.831 54,218.595.3 77,158.208.6

serhaj

RUE

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

37,826.22

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39,462.233 60,439.525

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62,611.921 28,022.532

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B. Umlaufvermögen

I. Vorräte

Die Bestände wurden zum Bilanzstichtag körperlich aufgenommen. Bewertet wurde der medizinische und pflegerische Bedarf nach der FIFO-Methode. Der restliche Lagerbestand wurde nach Anschaffungskosten einzeln bewertet. Die in der Bilanz zusammengefassten Vorräte gliedern sich wie folgt:

II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände

Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände werden zum Nennwert angesetzt. Aus dem Prüfbericht des BKPV über die überörtliche Prüfung der Jahre 1999 – 2009 wurde die Anregung der TZ 5 zur Werthaltigkeit von Forderungen ab Abschlussjahr 2013 aufgenommen und in den Folgejahren fortgeschrieben. Im Jahresabschluss 2023 wurden Einzelwertberichtigungen teilweise bis zu 100 % und Pauschalwertberichtigungen nach Beachtung der EWB im Wesentlichen mit 2,5 % auf Forderungen aus Lieferungen und Leistungen vorgenommen.

Bei den Forderungen aus Lieferungen und Leistungen in Höhe von 2.059,5 TEUR entfallen 1.257,2 TEUR auf Pflege-/Krankenkassen, Sozialhilfeträger und 666,5 TEUR auf Selbstzahler. Die Erhöhung in Höhe von 505,1 TEUR (Vorjahr 1.554,3 TEUR) ist stichtagsbedingt.

Unter den Forderungen an Träger der Einrichtung in Höhe von 397,9 TEUR werden Forderungen an die Stadt Nürnberg ausgewiesen.

Die zum 31.12.2023 ausgewiesene Forderungen aus öffentlicher Förderung in Höhe von 6.736,0 TEUR setzt sich zusammen aus dem KFW Tilgungszuschuss in Höhe von 4.740,0 TEUR und dem PflegesoNah in Höhe von 1.996,0 TEUR für das neue August-Meier-Haus.

Die sonstigen Vermögensgegenstände betreffen:

Unter den sonstigen Forderungen in Höhe von 613,5 TEUR werden 345,7 TEUR Ergänzungshilfen aus dem Energie Rettungsschirm Pflege, 138,2 TEUR Gutschriften für Jahresrechnungen der Energie und 106,6 TEUR Mutterschaftsgeld ausgewiesen.

III. Liquide Mittel

Aufgrund des hohen finanziellen Defizit sind die liquiden Mittel im Vergleich zum Vorjahr um 8.057,5 TEUR verringert.

C. Rechnungsabgrenzungsposten

Als Rechnungsabgrenzungsposten sind auf der Aktivseite Ausgaben vor dem Abschlussstichtag in Höhe von 93,6 TEUR ausgewiesen, die Aufwand für eine bestimmte Zeit nach dem Tag darstellen.

Passivseite

A. Eigenkapital

Der Werteverzehr im Eigenkapital beträgt insgesamt 3.946,9 TEUR im Geschäftsjahr 2023. Der im Geschäftsjahr 2023 ausgewiesene Verlust beträgt 6.168.205,34 Euro. Gemäß Stadtratsbeschluss vom 13.12.2023 wurde der Jahresfehlbetrag 2022 in Höhe von 2.806.030,57 EUR auf neue Rechnung vorgetragen. Im Jahr 2023 erfolgten vier Grundstückskorrekturen für Teilflächen auf den Flurnummern 333 und 334/1 zwischen der Stadt Nürnberg und NürnbergStift in der Gemarkung Schoppershof. Die Übertragung erfolgte zum 01.08.2023 über die Erhöhung der Kapitalrücklage, ein Zahlungsmittelabfluss fand nicht statt. Die in Anlagevermögen gebundene Kapitalrücklage erhöhte sich dementsprechend auf 25.389.903,01 EUR.

B. Sonderposten

Gemäß § 5 Abs. 2 PBV sind „Vermögensgegenstände des Anlagevermögens, die mit öffentlichen Fördermitteln oder sonstigen Zuwendungen Dritter angeschafft oder hergestellt worden sind, auf der Aktivseite der Bilanz mit dem Bruttowert anzusetzen. Auf der Passivseite der Bilanz sind die bereits zweckentsprechend verwendeten Fördermittel oder Zuwendungen als Sonderposten gesondert auszuweisen, vermindert um den Betrag der bis zum jeweiligen Bilanzstichtag angefallenen Abschreibungen auf die mit diesen Mitteln finanzierten Vermögensgegenstände des Anlagevermögens.“

Die Entwicklung des Sonderpostens aus öffentlichen Fördermitteln für Investitionen wird in der nachfolgenden Tabelle dargestellt. Er entspricht den Restbuchwerten der mit diesen Mitteln (Fördermittel des Landes: FSL 15, 30, 58, 92; Fördermittel der Stadt Nürnberg: FSL 02, 31, 75, 95) finanzierten Vermögensgegenstände des Anlagevermögens.

Die Zugänge des Sonderpostens aus öffentlichen Fördermitteln für Investitionen im Jahr 2023 14.737,1 TEUR in Höhe von setzen sich zusammen aus 9.980 TEUR PflegeSoNaH für das neue August-Meier- Haus, 4.740 TEUR Tilgungszuschuss KFW Darlehen für das neue August-Meier-Haus und 17,1 TEUR für das Pflege Praxis Zentrum.

Die Anlagenabgänge zu RBW in Höhe von 29,8 betreffen den zu hoch gebildeten Sonderposten für den Umbau der Tagesstätte im Sebastianspital im Jahr 2019. Zum Jahresabschluss 31.12.2019 wurde ein Sonderposten in Höhe von 75,0 TEUR gebildet, mit dem Förderbescheid der Regierung von Mittelfranken vom 31.07.2023 wurden nur 38,2 TEUR genehmigt. Die restliche Forderung in Höhe von 6,9 TEUR wurde ausgebucht.

Die Entwicklung des Sonderpostens aus nicht öffentlichen Fördermitteln für Investitionen wird in der nachfolgenden Tabelle dargestellt. Er entspricht den Restbuchwerten der mit diesen Mitteln (nicht öffentliche Förderung: FSL 11, 46, 74, 94) finanzierten Vermögensgegenstände des Anlagevermögens.

Die Zugänge des Sonderpostens aus nicht öffentlichen Fördermitteln für Investitionen im Jahr 2023 in Höhe von 1.137,7 TEUR setzen sich zusammen aus 1.000 TEUR Rieder Stiftung für die Tages- und Nachtpflege im neuen August-Meier-Haus, 84 TEUR für den Andachtsraum im neuen August-Meier- Haus und 53 TEUR über Spenden beschaffte Einrichtungsgegenstände in allen Einrichtungen.

C. Rückstellungen

Die Rückstellungen haben sich im Berichtsjahr 2023 wie folgt entwickelt.

Die Pensionsrückstellungen werden durch ein versicherungsmathematisches Gutachten belegt. Dieses wurde für den Abschluss 2023 durch die Stadt Nürnberg mit der Unterstützung der Software HPR (Version 6.0.8.2-Kommunal, Testierung vom 28.08.2018) eigenverantwortlich erstellt. Die Ausfertigung erfolgte nach alter (in komprimierter Form) und neuer Berechnungsmethodik unter Anwendung der Artikel 7 - 9 des Gesetzes zur Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie und zur Änderung handelsrechtlicher Vorschriften vom 11.03.2016 (veröffentlicht BGBl. I, 2016, Nr. 12 vom 16.03.2016). In beiden Gutachten sind folgende Grundlagen einheitlich zur Anwendung gebracht worden:

 Bewertung mit dem HGB Teilwertverfahren  Trend der zukünftigen Gehaltssteigerungen 2,5%  Rentendynamik 1,75%  Finanzierungsendalter ist die Regelaltersgrenze nach Geburtsdatum  Fluktuation 0%  Berechnungsgrundlage Richttafeln Heubeck 2018 G.

Die Abweichung beider Gutachten liegt in der Anwendung der für die Diskontierung der Altersversorgungsverpflichtungen heranzuziehenden durchschnittlichen Marktzinssätze, die von der Deutschen Bundesbank veröffentlicht werden. Nach alter Methodik werden Zinssätze herangezogen, welche sich für eine pauschal angenommene Restlaufzeit von 15 Jahren, ermittelt aus 7 Geschäftsjahren, ergeben (Wahlrecht gemäß § 253 Abs. 2 Satz 2 HGB – bisher). Diese betrugen zum 31.12.2023 1,74 %. Im Gutachten des Vorjahres wurde mit 1,44 % kalkuliert.

Nach neuer Methodik ergeben sich die Zinssätze aus 10 Geschäftsjahren. Die in beiden Gutachten ermittelten Gesamtpensionen belaufen sich auf 14.265.792 EUR (alte Methodik – durchschnittlicher Zinssatz der letzten 7 Jahre) bzw. 14.121.249 EUR (neue Methodik – durchschnittlicher Zinssatz der letzten 10 Jahre). Der Unterschiedsbetrag beläuft sich auf 144.543 EUR.

In der Pensionsrückstellung werden nur passivierungspflichtige Rückstellungen für „Neuzusagen“ (Rechtsanspruch ab dem 01.01.1987) gebildet. Bei Verpflichtungen für laufende Versorgungsleistungen oder Anwartschaften auf Versorgungsleistungen aufgrund einer unmittelbaren Zusage nach beamtenrechtlichen Grundsätzen oder tarifvertraglichen Vereinbarungen, für den die Berechtigten ihren Rechtsanspruch bereits vor dem 01.01.1987 erworben haben, wurde das Wahlrecht zur Passivierung nicht in Anspruch genommen. Der Bestand an passivierungspflichtigen Pensionsansprüchen zum 31.12.2023 beträgt nach neuer Bewertungsmethodik 3.982.579 EUR.

Der Unterschiedsbetrag aus der Berechnung mit dem 10-Jahresdurchschnittsatz und dem 7-Jahresdurchschnittsatz beträgt bei den passivierungspflichtigen Pensionsrückstellungen 73.238 Euro zum 31.12.2023. Zum Jahresabschluss 31.12.2023 wurde die Pensionsrückstellung mit einem Zinssatz von 1,82 % berechnet. Im Vorjahr wurde mit einem Zinssatz von 1,78 % gerechnet, der positive Effekt aus der Zinsänderung beträgt 36.424 Euro.

Die Beihilferückstellung wird durch ein versicherungsmathematisches Gutachten durch die Stadt Nürnberg belegt. Analog zum Pensionsgutachten wurde als Berechnungsmethode das Teilwertverfahren angewandt und die Diskontierung der Rückstellung nach den von der Deutschen Bundesbank veröffentlichten, durchschnittlichen Marktzinssätzen (2023: 1,74 %, Vorjahr: 1,44 %) vorgenommen, welche sich für eine pauschal angenommene Restlaufzeit von 15 Jahren ergeben. Für diese Rückstellung sind die neuen Regelungen zum Marktzinssatz nicht anwendbar. Der Berechnung liegen die Richttafeln Heubeck 2018 G zugrunde, eine Berücksichtigung von Fluktuation erfolgte nicht. Für die Anpassung der laufenden Beihilfen wurde ein Wert von 3 % pro Jahr angesetzt.

Das versicherungsmathematische Gutachten für die Altersteilzeitrückstellung ist durch die Stadt Nürnberg erstellt worden. Im Jahr 2023 wurden keine neuen Altersteilzeitverträge abgeschlossen. Zum 31.12.2023 wird eine Rückstellungswert in Höhe von 411,7 TEUR ausgewiesen. Für eine bestehende

Sabbatregelung beträgt der Rückstellungswert zum 31.12.2023 15,0 TEUR.

Die Diskontierung der Rückstellung wurde nach den von der Deutschen Bundesbank veröffentlichten, durchschnittlichen Marktzinssätzen (gebildet aus 7 Geschäftsjahren; 2023 1,74 %, Vorjahr :1,44 %) vorgenommen, welche sich für eine pauschal angenommene Restlaufzeit von 15 Jahren ergeben. Als Gehaltstrend wurde eine Steigerung von 1,75 % pro Jahr angenommen. Auch diesem Gutachten liegen die Richttafeln Heubeck 2018 G zugrunde. Die Sozialversicherungsbeiträge ergeben sich aus den aktuell anzusetzenden Sätzen für Arbeitgeber, inklusive Aufstockungsbetrag zur gesetzlichen Rentenversicherung. Als Bewertungsverfahren wurde IDW mit Abfindungscharakter (Verlautbarung IDW RS HFA 3 n.F.) angewendet.

Zur Berechnung der Rückstellungen für noch nicht abgegoltene Urlaubsansprüche wurden für die einzelnen Personalgruppen die durchschnittlichen Jahrespersonalkosten je Vollkraft angesetzt. Die für die Berechnung der Rückstellung notwendige Anzahl der durchschnittlichen Ist-Arbeitstage sind für 2023 unverändert mit 220 Tagen definiert. Zum 31.12.2023 bestanden Urlaubsansprüche in Höhe von 2.926 Tagen, im Vergleich zum Vorjahr mit 2.912 Tagen sind es 13,5 Tage mehr.

Die bestehenden Rückstellungen für Archivierungskosten und Dienstjubiläen wurden zum 31.12.2023 fortgeschrieben.

Bei der Bewertung der Urlaubs- und Überstundenrückstellungen wurde ein Gehaltstrend von 8,0 % berücksichtigt.

Zum 31.12.2023 wurde für 10.758,33 Überstunden eine Rückstellung gebildet. Dies ist ein Aufbau im Vergleich zum Vorjahr (8.509 Stunden) um 2.249,09 Stunden.

Die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses wird durch das örtliche Rechnungsprüfungsamt durchgeführt. Die Prüfung des Jahresabschlusses 2023 erfolgt im Jahr 2024. Die Rückstellung ergibt sich aus der Verwaltungskostenerstattung. Die überörtliche Prüfung erfolgt durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband (BKPV). Die letzte Prüfung umfasste die Jahre 2016 bis 2021 und wurde mit der letzten Rechnungsstellung im Jahr 2023 verbraucht. Für die Bildung der neuen Rückstellung erfolgte eine Neubewertung des Erfüllungsbetrages auf Basis der in Rechnung gestellten Prüfungskosten. Die Diskontierung erfolgte für die Restlaufzeit von 2 Jahren entsprechend mit dem von der Deutschen Bundesbank vorgegebenen Zinssatz in Höhe von 1,18%.

Die In Vorjahren gebildete Aufwandsrückstellung für Großreparaturen wurde beibehalten und zum Stichtag 31.12.2023 unverändert mit 765 TEUR ausgewiesen. Diese beinhaltet für AHS 420 TEUR für die Fassaden- und Dacherneuerung, für AHJ 240,5 TEUR für die Dacherneuerung und für AHP 104,8 TEUR für die Dacherneuerung. Die betrifft auch die aus dem Jahr 2018 gebildete Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten im Zusammenhang mit dem Verkauf des Grundstücks St. Johannis, welche mögliche Verbindlichkeiten aus dem Baulandbeschluss der Stadt Nürnberg (Stand Oktober 2018) abdecken soll. Diese Rückstellung wurde beibehalten, da derzeit dieser Vorgang nicht abgeschlossen ist.

D. Verbindlichkeiten

Der Verbindlichkeitsspiegel zum 31.12.2023 stellt sich wie folgt dar:

Unter den Verbindlichkeiten gegenüber dem Träger der Einrichtung wird der Saldo des Kontokorrentkontos zur Stadt Nürnberg in Höhe von 795,0 TEUR und Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen in Höhe von 233,6 TEUR ausgewiesen.

Die sonstigen Verbindlichkeiten beinhalten erhaltene Anzahlungen (634,2 TEUR), kreditorische Debitoren (237,1 TEUR), die abzuführende Lohnsteuer aus Dezember 2023 (193,7 TEUR), Verwahrgelder (565,1 TEUR) und zu bildende Rücklagen aus dem Gebäudemanagementvertrag für das neue August- Meier-Haus (192,8 TEUR), abzuführende Zahlungen für die Zusatzversorgungskasse (35,0 TEUR), sonstige Verbindlichkeiten (24,0 TEUR) und Verbindlichkeiten ggü. Mitarbeitern (2,7 TEUR).

Es bestehen keine Haftungsverhältnisse nach § 251 HGB.

Sonstige Verpflichtungen ergeben sich aus Leasingverträgen für Pkw des Ambulanten Dienstes mit einer Laufzeit bis 2025 sowie der Zentrale auch mit einer Laufzeit bis 2025 (jährliche Leasingraten für 13 Pkw 24 TEUR brutto).

Weiterhin sind die zwischen dem NürnbergStift und der NürnbergStift Service GmbH geschlossenen Verträge (Raum-und Gerätemietvertrag, Werkvertrag und Dienstleistungsvertrag) auf unbestimmte Zeit abgeschlossen und mit einer Kündigungszeit von 3 Monaten zum Quartalsende von beiden Seiten kündbar. Der Vertrag zu Beratungs- und Unterstützungsleistungen mit der Firma Schwan & Partner ist auf unbefristete Zeit abgeschlossen und kann aktuell mit einer Kündigungsfrist von drei Monat von beiden Seiten gekündigt werden.

3.2. Erläuterung zur Gewinn- und Verlustrechnung

I. Erträge

Die Leistungserträge beinhalten alle Leistungen aus den unmittelbaren pflegerischen Leistungen und berechnen sich aus Pflegeleistungen, Erträge aus Unterkunft und Verpflegung und den gesondert berechneten Investitionskosten. Im Jahr 2023 stellen Sie sich wie folgt dar:

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Unter den Umsatzerlösen nach § 277 Abs. 1 HGB in Höhe von 2.857 TEUR sind als größte Positionen zu nennen der Kostenausgleich der Stadt Nürnberg für Versorgungsansprüche (1.105 TEUR), Erträge aus Vermietung und Verpachtung (688 TEUR), Erstattungen der NüSTSG für Gestellungskräfte (307 TEUR), periodenfremde Umsatzerlöse (274 TEUR), Erstattung der Mitarbeiter/innen für Unterkunft und Pflege (81 TEUR), Erträge der Ergotherapie (74 TEUR) und Erstattungen für Corona Testungen (54 TEUR).

Bei den Zuweisungen und Zuschüssen für Betriebskosten in Höhe von 3.486 TEUR sind die Erstattung PAFF (1.187 TEUR), Erstattungen Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetz (393 TEUR), Mietzuschuss Heilig-Geist-Spital (388 TEUR), Eingliederungszuschüsse/Erstattung ATZ (359 TEUR), Energie Rettungsfond Pflege (347 TEUR), Fördermittel für das Pflege-Praxis Zentrum (281 TEUR) und Mutterschaftsgeld (172 TEUR) zu nennen.

Unter den anderen aktivierten Eigenleistungen werden im Jahr 2023 Erträge in Höhe von 32 TEUR aus aktivierten Personalkosten der bei Nürnberg Stift angestellten Architekten für die Neubauten ausgewiesen.

In den sonstigen betrieblichen Erträgen in Höhe von 112 TEUR sind Spenden (82 TEUR), Erträge aus der Änderung von Wertberichtigungen (26 TEUR) sonstige Erträge (3 TEUR) und Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen (1 TEUR) enthalten.

Die im Berichtsjahr 2023 ausgewiesenen Erträge aus der öffentlicher und nicht öffentlicher Förderung von Investitionen in Höhe von 14.970 TEUR beinhalten:

 9.980 TEUR PflegeSoNah für das neue August-Meier-Haus,  4.740 TEUR KFW Tilgungszuschuss aus dem KFW Darlehen für das neue August-Meier- Haus“,  250 TEUR durch die Stiftung Laurusstern für den anstehenden Neubau und die Sanierung der Senioren-Wohnanlage Platnersberg.

Da die Spenden der Stiftung Laurustern im Berichtsjahr 2023 noch nicht verbraucht wurde, wurden Sie den Verbindlichkeiten aus nicht öffentlicher Förderung zugeführt.

II. Personalaufwand

Der Personalaufwand besteht aus

Im Vorjahr war im Personalaufwand Zeitarbeitskosten in Höhe von 1.442 TEUR enthalten. Diese werden seit dem Jahr 2023 richtigerweise entsprechend den kaufmännischen Buchungsvorschriften unter den bezogenen Leistungen im Materialaufwand ausgewiesen. Der tatsächliche Personalaufwand für das bei NüST beschäftigte Personalaufwand ist daher um 2.355 TEUR von 27.450 TEUR im Jahr 2022 auf 29.806 TEUR im Jahr 2023 gestiegen.

Nach § 285 Nr. 7 HGB verteilen sich die durchschnittlich 2023 beschäftigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wie folgt auf die Funktionen:

Der Zuwachs der Personalkosten ist zum einem durch den höheren Personaleinsatz und den höheren Personalkosten durch die Tariferhöhung begründet. Die durchschnittliche Anzahl der beschäftigten Mitarbeiter stieg um 55 Köpfe von 529 Köpfen im Jahr 2022 auf 584 Köpfe im Jahr 2023. Entsprechend der Tarifeinigung vom April 2023 erhielten alle Beschäftige einen Inflationsausgleich im Jahr 2023 in Höhe von 2.780 Euro. Ausbezahlt wurde davon im Juni 2023 1.240 Euro und in den Monaten Juli bis Dezember 2023 jeweils 220 Euro.

Die Entwicklung der Personalaufwendungen, der Vollkraft-Zahlen und der durchschnittlichen Personalaufwendungen je Vollkraft - gegliedert nach Personalgruppen- des Eigenbetriebes NürnbergStift zeigen nachfolgende Tabellen:

Seit dem Geschäftsjahr 2023 werden Zeitarbeitskosten entsprechend der kaufmännischen Buchführungsverordnung unter den bezogenen Leistungen und somit im Materialaufwand ausgewiesen (siehe auch Ziffer III Sachaufwand).

Bereinigt man die Personalaufwendungen um die Buchungen für Rückstellungen, Versorgungsempfänger und Zeitarbeit (Tabelle oben: Positionen „darin enthalten“), so ergeben sich folgende Kennzahlen:

Die Erhöhung der (bereinigten) Personalaufwendungen in Höhe von 2.865 TEUR begründet sich aus der Zahlung der Inflationsprämie, Entwicklung der Entgeltgruppen und der Personalstruktur. Die Entwicklung der Vollkräfte (VK) stellt sich wie folgt dar:

III. Sachaufwand

Der Materialaufwand im Berichtsjahr 2023 in Höhe von 11.853,1T EUR setzt sich zusammen aus Roh, Hilfs- und Betriebsstoffen in Höhe von 3.886,2 TEUR und Fremdleistungen in Höhe von 7.966,8 TEUR. Die Veränderungen zum Vorjahr stellen sich dar:

Die Veränderungen bei den Lebensmitteln sind begründet in der zum Vorjahr gestiegenen Belegung und den höheren Einkaufspreisen.

Aufgrund des Krieges in der Ukraine und der davor hervorgerufenen Gasmangellage sind die Energiekosten rund 680,9 TEUR höher zum Vorjahr. Zudem ist durch die Inbetriebnahme des neuen AMH der Gesamtverbrauch im Energiebereich des NüSt höher. Die Veränderungen stellten sich wie folgt dar.

Seit dem Geschäftsjahr 2023 werden Zeitarbeitskosten entsprechend der kaufmännischen Buchführungsverordnung unter den bezogenen Leistungen und somit im Wirtschaftsbedarf bzw. den Verwaltungsbedarf ausgewiesen. Die größten Veränderungen im Wirtschaftsbedarf in Höhe von 2.309,9 TEUR sind:

 Zeitarbeit Pflege (942,9 TEUR) (Vorjahr unter Personalaufwand gebucht)  Fremdleistungen Küche (581,9 TEUR,  Fremdleistungen Wäscherei (289,9 TEUR),  Fremdleistungen Gebäudemanagement AMH aus dem ÖPP Vertrag (244,5 TEUR),  Fremdleistungen Haus- und Gebäudereinigung (101,1 TEUR).

Die positive Veränderung im Verwaltungsbedarf in Höhe von 142,9 TEUR liegt am Rückgang der Beratungskosten von 302 TEUR im Jahr 2022 auf 187,8 TEUR im Jahr 2023.

Der Rückgang im Betreuungs, Med.- therapeutischen Bedarf in Höhe von 80,9 TEUR ist begründet durch einen Rückgang der Corona bedingten Hygieneaufwendungen.

Unter den im Berichtsjahr ausgewiesenen Aufwendungen für zentrale Dienstleistungen in Höhe von 486,4 TEUR werden unverändert die Verwaltungskostenerstattung (VKE) und Aufwendungen für erbrachte Leistungen des IT-Bereiches der Stadt Nürnberg ausgewiesen. Die VKE beinhaltet städtische Overheadkosten (z.B. Stadtrat, Rathäuser, statistisches Amt, Referate, etc.) und die zentralen Leistungen der Querschnitts-Dienststellen (z.B. DIP, PA, Rpr) und wird auf Basis einer geschätzten Inanspruchnahme ermittelt. Die Verwaltungskostenerstattungen an den Träger werden von den Kostenträgern als spezifischer Aufwand nicht anerkannt und sind daher nicht über die Pflegesätze refinanziert.

Die Veränderungen bei den Steuern, Abgaben und Versicherungen sind begründet auf gestiegenen Zahlungen an den Pflegeausbildungsfonds in Höhe von 133,7 TEUR und den neuen Sachversicherungen für das neue August-Meier-Haus in Höhe von 27,4 TEUR.

Unter der Position Mieten, Pacht und Leasing in Höhe von 513,0 TEUR ist die Miete für die Senioren- Wohnanlage Heilig-Geist-Spital in Höhe von 387,9 TEUR enthalten. Für Letztere erfolgt unter der GuV- Position „Zuweisungen und Zuschüsse zu Betriebskosten“ ein Ausgleich.

Die im Berichtsjahr 2023 angefallene Aufwendungen für Instandhaltung und Instandsetzung mit 1.705 TEUR sind rund 540,7 TEUR höher als zum Vorjahr (1.163,8 TEUR).

Die Veränderungen stellen sich im Einzelnen wie folgt dar:

Aufgrund des ÖPP Vertrages für das neue August-Meier-Haus sind im Jahr 2023 319,4 TEUR Aufwendungen durch den Betreiber „August-Meier-Haus Gebäude GmbH angefallen. Davon wurden 192,8 TEUR Rücklagen gebildet für zukünftige Instandhaltungen (113,4 TEUR für das Gebäude und 79,4 TEUR für Schönheitsreparaturen). Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen sind im Berichtsjahr 2023 mit 443,0 TEUR um 548,4 TEUR niedriger zum Vorjahr. In dieser Position waren im Vorjahr Rückzahlungen für den Corona Rettungsschirm 2020 in Höhe von 597,8 TEUR enthalten.

IV. Finanzergebnis

Die Zinserträge in Höhe von 45,8 TEUR (Vorjahr: 7,3 TEUR) enthalten 34,7 TEUR Erträge aus der Abzinsung von Rückstellungen. Die Zinsaufwendungen in Höhe von 579,5 TEUR (Vorjahr: 309,5 TEUR enthalten 383,0 TEUR Zinsen für Darlehen, 156,2 TEUR Zinsen aus dem Betriebsmittelkredit der Stadt Nürnberg und 40,2 TEUR aus der Aufzinsung von Rückstellungen. Der Betriebsmittelkredit war im Jahr 2023 notwendig für die Zwischenfinanzierung der Fördermittel PflegeSoNah für das neue August-Meier- Haus.

V. Jahresergebnis

Der im Geschäftsjahr 2023 ausgewiesene Fehlbetrag in Höhe von 6.186.205,34 Euro wird vorgeschlagen auf neue Rechnung vorzutragen Die Werkleitung des NürnbergStift legt den nach den geltenden Vorschriften der PBV, des HGB und der WkPV erstellten Jahresabschluss vor und unterzeichnet diesen gemäß § 245 HGB.

3.3. Unterzeichnung des Jahresabschlusses

Nürnberg, den 01.09.2024

Elisabeth Ries Indira Schmude-Basic Melanie Miermeister

Erste Werkleiterin fachlich-kaufmännische technisch-organisatorische Zweite Werkleiterin Zweite Werkleiterin

Lagebericht

1. Geschäft, Rahmenbedingungen und allgemeine Grundlagen

1.1. Rechtliche Grundlagen

Die im NürnbergStift zusammengefassten ambulanten, teil- und vollstationären Einrichtungen einschließlich der Nebenbetriebe sind öffentliche Einrichtungen der Stadt Nürnberg. Das NürnbergStift ist als Eigenbetrieb organisiert und wird als Sondervermögen verwaltet (§1 WkPV).

Gemäß § 3 der Betriebssatzung verfolgt das NürnbergStift ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung, welche durch die Förderung der Altenhilfe, des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege im Rahmen der Unterhaltung von Seniorenwohn- und Pflegeeinrichtungen bestimmt sind.

Zuständige Organe für das NürnbergStift sind der Oberbürgermeister, der Stadtrat, der Werkausschuss und die Werkleitung (§4 der Betriebssatzung). Die Werkleitung setzt sich zusammen aus der Referentin für Jugend, Familie und Soziales als 1. Werkleiterin und den 2. Werkleiterinnen mit der gleichzeitigen Funktion als Dienststellenleiter. Durch die Satzungsänderung im Werksausschuss am 10.02.2022 besteht seit dem die die zweite Werkleitung aus zwei Personen. Die Werkleitung war im Geschäftsjahr 2023 wie folgt besetzt:

Seit dem 1. Februar 2024 ist die technisch-organisatorische zweite Werkleitung mit Melanie Miermeister besetzt.

Der Werksausschuss war im Geschäftsjahr 2023 wie folgt besetzt:

Aufgabe des NürnbergStift ist, die bestmögliche und bedarfsgerechte Versorgung der älteren Bevölkerung durch ambulante, teilstationäre und vollstationäre Hilfen nach dem auf Landesebene geltenden Pflege- und Wohnqualitätsgesetz (PfleWoqG), dem auf Bundesebene geltenden Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz (WBVG), dem SGB V und dem SGB XI sicherzustellen.

Der Betrieb der Einrichtungen ist privatrechtlich geregelt. Mit den Vertretern der Krankenkassen wird die Vergütung nach §111 SGB V für die Geriatrische Rehabilitationseinrichtung vereinbart. Für die Pflegebereiche werden die Entgelte mit den Vertretern der Pflegekassen und dem überörtlichen Sozialhilfeträger nach § 85 SGB XI verhandelt und abgeschlossen. Für den sogenannten „Rüstigen“ - Bereich sind die Pensionssätze mit dem überörtlichen Sozialhilfeträger zu vereinbaren. Die Entgelte für die Wohnheime werden durch NüSt festgesetzt. Die Vergütung der ambulanten Pflegeleistungen und der hauswirtschaftlichen Versorgung erfolgt gemäß § 89 SGB XI nach dem Vertrag, der auf Landesebene zwischen den Vertretern der Leistungserbringer und den Vertretern der Pflegekassen, der sonstigen Sozialversicherungsträger und den Sozialhilfeträgern abgeschlossen wird.

1.2. Betriebliche Grundlagen

Im Eigenbetrieb NürnbergStift gibt es mit der Eröffnung des August-Meier-Haus zum 01.04.2023 folgende Einrichtungen

 Pflegezentrum Sebastianspital am Wöhrder See (AHS)  Tagespflege im Pflegezentrum Sebastianspital am Wöhrder See (AHS TP)  August-Meier-Haus (AHM, ab 01.04.2023)  Erich Rieder Tages- und Nachtpflege im August-Meier-Haus (Tagespflege ab dem 01.09.2024, Nachtpflege ab dem 01.07.2024)  Senioren-Wohnanlage St. Johannis (AHJ)  Senioren-Wohnanlage Platnersberg (AHP)  Senioren-Wohnanlage Heilig-Geist-Spital (HSP)  Ambulanter Dienst (AMBD)  Geriatrische Rehabilitation (REHA)  Praxis für Ergotherapie (ERGO)

Im stationären Bereich und im Wohnbereich werden seitdem folgende Plätze bzw. Wohneinheiten aufgrund unserer Versorgungsverträge angeboten:

Facility - Aufgaben und Unterstützungsleistungen für die Pflege werden durch die NürnbergStift Service GmbH (NüStSG) erbracht. Der Betrieb der NüSt - eigenen Küche, die auf dem Gelände des August-Meier-Heimes verortet ist, wird durch die NüStSG sichergestellt. In diesem Zusammenhang werden NüSt - Mitarbeiterinnen und -Mitarbeiter (insbesondere aus dem Küchen- und Betriebsdienstbereich) über einen Gestellungsvertrag der NüStSG überlassen. Wäscherei-Leistungen werden vollständig von einer Fremdfirma erbracht.

2. Geschäftsverlauf

2.1. Jahresergebnis 2023

Im vom Stadtrat beschlossenen Wirtschaftsplan für 2023 wurde ein Jahresfehlbetrag -2.666.741 Euroveranschlagt. Aufgrund der finanziellen Entwicklung in den ersten vier Monaten des Jahres 2023 wurde im Stadtrat ein Nachtragswirtschaftsplan für das Jahr 2023 mit einem Jahresfehlbetrag von – 5.966.683 Euro verabschiedet. Das Geschäftsjahr 2023 schließt tatsächlich mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe von - 6.168.205,34- Euro ab und liegt damit um 201.522 Euro unter den Nachtragswirtschaftsplan. Gegenüber dem Vorjahr verschlechtert sich das Ergebnis um 3.362.175 Euro.

Ursachen für das negative Jahresergebnis sind:

 die nicht kostendeckende Auslastung bei NüSt Gesamt von 84,3 % (siehe auch Ziffer 2.3.1)  die anhaltend hohen Krankheitsquoten bei Pflege- und Betreuungspersonal mit durchschnittlich 21,24 VK,  Zeitarbeitskosten in der Pflege und der Verwaltung in Höhe von 1.205 TEUR.  die zusätzlichen nicht refinanzierten jährlichen Abschreibungen in Höhe von ca. 450 TEUR, die sich in der Folge des Immobilenverkaufs von St. Johannis ergaben,  die nicht refinanzierte pauschale Verwaltungskostenerstattung an die Stadt Nürnberg in Höhe von 398 TEUR,  die ggü. der Planung erhöhten Sachkostensteigerungen bei den Wirtschafts-, Verwaltungs-, Betreuungs-/Med.-therapeutischen Bedarfs in Höhe von 1.237 TEUR,  der hohe Instand- und Wartungsaufwand in Höhe von 1.705 TEUR in unseren Bestandsgebäuden, der in dieser Höhe nicht über die gesondert gerechneten Investitionskosten refinanziert wird,  die nicht in vollem Umfang refinanzierte Kosten für Instandhaltung und Gebäudemanagement aus dem ÖPP Vertrag für das neue August-Meier-Haus in Höhe von 543 TEUR. Davon wurden auf der Grundlage des ÖPP Vertrages im Jahr 2023 Rücklagen für künftige Instandhaltungen in Höhe von 193 TEUR gebildet,  Zinsen für den Betriebsmittelkredit bei der Stadt Nürnberg für die Zwischenfinanzierung der Fördermittel für das neue AMH in Höhe von 156,2 TEUR,  das nicht refinanzierte Defizit des Bewegungsbades im Pflegezentrum Sebastianspital in Höhe von 207 TEUR,  der nicht refinanzierte Aufwand in Höhe von 66 TEUR des seit vielen Jahren stillgelegte Fritz- Hintermayer-Haus im Pflegezentrum Sebastianspital

2.2. Belegungszahlen und Auslastung

Einfluss auf die Leistungserträge haben im stationären Bereich die Belegungszahlen, die Bewohnerstruktur inklusive der Pflegegradverteilung, die Kundenstruktur und die Leistungsverteilung im ambulanten Bereich sowie die Vergütungssätze.

Das neue August-Meier-Haus wurde am 01. April 2023 in der Regensburger Str. in Betrieb genommen und bietet 158 stationäre Pflegeplätze (vorher: 138 Plätze), 18 Plätze in der Tagespflege und 8 Plätze für Nachtpflege. Alle 158 Betten sind bereits belegt und ausreichend Pflegepersonal ist vorhanden.

In den nachfolgenden Übersichten werden die Leistungsdaten für das NürnbergStift gesamt sowie für

die Einrichtungen dargestellt. Die Vergleichbarkeit zum Vorjahr ist hergestellt.

Für NüSt gesamt ist im Jahr 2023 eine Steigerung in der gesamten Auslastung von 80,8 % im Jahr 2022 auf 84,3 % im Jahr 2023 erkennbar.

Unverändert gingen allerdings die Kostenträger bei der Kalkulation der Pflegesätze im stationären Bereich von einer Auslastung von 97,60 % aus, obwohl in der Realität die Auslastung deutlich darunterliegt. Dies hat die kritische Folge, dass sich daraus eine Unterdeckung, insbesondere für den Fixkostenteil, ergibt. Im Juni 2024 hat die Landespflegesatzkommission Bayern beschlossen, dass in künftigen Pflegesatzverhandlungen ab dem 1. Oktober 2024 ein Zuschlag für eine Minderauslastung berücksichtigt wird. Diese Regelung gilt zunächst einmal für zwei Jahre befristet und kann durch uns bei den Pflegesatzverhandlungen zum 1. Juli 2025 beantragt werden.

Nachfolgend die Auslastungsquote für den stationären Bereich der letzten fünf Jahre.

2.3. Pflegezentrum Sebastianspital am Wöhrder See

Nachfolgend wird die durchschnittliche Auslastungsquote der vollstationären Pflege und der Tagespflege der letzten fünf Jahre dargestellt.

In der anschließenden Tabelle wird die Bewohnerstruktur nach der Pflegegradverteilung dargestellt.

2.4. August-Meier-Heim

In der nachfolgenden Tabelle wird das August-Meier-Heim für die ersten drei Monate dargestellt.

Nachfolgend die durchschnittliche Auslastungsquote der letzten fünf Jahre (2023 beinhaltet nur die Monate Januar bis April).

In der anschließenden Tabelle wird die Bewohnerstruktur nach der Pflegegradverteilung dargestellt.

2.5. August-Meier-Haus

Zum 1. April 2023 wurde das neue August-Meier-Haus bezogen. In unserem neuen Pflegehaus haben wir mit der allgemeinen Pflege, der Geronto und der Pflegeoase drei Versorgungsbereiche. Hier liegt die Auslastungsquote im Jahr 2023 bei 93,9 %. Die Tagespflege wurde erst im September 2023 bezogen mit einer zögerlichen Auslastung von 5,8 %.

In der anschließenden Tabelle wird die Bewohnerstruktur nach der Pflegegradverteilung dargestellt.

2.6. Senioren-Wohnanlage St. Johannis

Nachfolgend wird die durchschnittliche Auslastungsquote der letzten fünf Jahre dargestellt.

AHJ Auslastungsquote

100,0% 90,0% 88,1% 86,4% 80,9% 80,0% 73,7% 71,5% 72,3% 70,0%

60,0%

50,0% 2018 2019 2020 2021 2022 2023

Nachfolgend die Darstellung der Bewohnerstruktur nach Pflegegradverteilung

2.7. Senioren-Wohnanlage Platnersberg

Nachfolgend wird die durchschnittliche Auslastungsquote der letzten fünf Jahre dargestellt.

Nachfolgend die Darstellung der Bewohnerstruktur nach Pflegegradverteilung

2.8. Heilig Geist Spital

Unsere Senioren-Wohnanlage Heilig Geist Spital war im Jahr 2023 mit einer Auslastungsquote von 100 % vollbesetzt.

2.9. Ambulanter Dienst

In der nachfolgenden Grafik wird die im Jahresverlauf durchschnittliche Anzahl der Klienten dargestellt.

durchschnittliche Klientenzahl

117 115

2019 2020 2021 2022 2023

2.10. Geriatrische Reha

Im Geschäftsjahr 2023 ist die Auslastungsquote auf 77,4 % gestiegen, allerdings ist immer noch nicht die Auslastungsquote vor Corona (90,7%) erreicht worden.

Reha Auslastungsquote

95,0% 90,7% 90,0% 85,0% 80,0% 77,4% 75,0% 69,3% 70,0% 65,0% 60,0% 53,6% 49,2% 55,0% 50,0% 45,0% 40,0% 2019 2020 2021 2022 2023

3. Vermögensplan

Da im Vermögensplan nur Einnahmen und Ausgaben, d.h. die auf monetären Vorgängen beruhenden Änderungen des Vermögens und der Schulden veranschlagt sind, die Bilanz hingegen den gesamten Vermögens- und Schuldenstand zu einem bestimmten Stichtag ausweist, ist ein direkter Vergleich der Planansätze mit den Bilanzposten nicht möglich. Aus diesem Grund werden folgende Planansätze den entsprechenden Veränderungen der Bilanzwerte zwischen zwei Bilanzstichtagen gegenübergestellt:

Im April 2023 wurde wie geplant das neue August-Meier-Haus in Betrieb genommen. Die geplanten Investitionen für den Neubau der Zentralküche und der Seniorenanlage am Platnersberg konnten nicht wie geplant realisiert werden.

4. Vermögenslage

In der nachfolgenden Übersicht wird die Vermögensstruktur der Bilanz zum 31.Dezember 2023 zusammengefasst und den entsprechenden Vorjahreszahlen gegenübergestellt.

Die Bilanzsumme ist mit 82.122 TEUR um 36.850 TEUR höher als zum Vorjahr (45.272 TEUR).

Durch die Inbetriebnahme des neuen August-Meier-Haus beträgt das Anlagevermögen mit 69.684 TEUR rund 37.159 TEUR mehr als zum Vorjahr (32.526 TEUR), der Anteil an der Bilanzsumme beträgt 84,9 % (Vorjahr 71,8%). Der Anteil des Umlaufvermögens (12.438 TEUR) liegt bei 15,2 % (Vorjahr 28,15 %). Der Erhöhung bei den Forderungen und sonstigen Vermögensgegenständen beträgt 7.738 TEUR, der Grund für die Zunahme ist die Förderung aus öffentlicher Förderung für das neue August- Meier-Haus. Die Abnahme bei den liquiden Mitteln beträgt 8.057 TEUR und damit 78,1 %.

5. Finanzlage

5.1. Kapitalstruktur

In der nachfolgenden Übersicht wird die Kapitalstruktur der Bilanz zum 31.Dezember 2023 zusammengefasst und den entsprechenden Vorjahreszahlen gegenübergestellt.

Auf der Passivseite beträgt der Werteverzehr im Eigenkapital insgesamt 3.947 TEUR. Die Veränderungen ist zum einem auf den auf den Jahresfehlbetrag 2023 in Höhe von 6.168 TEUR zurückzuführen und auf Grundstückskorrekturen in Höhe von 2.221.288 TEUR.

Laut Stadtratsbeschluss vom 19.07.2023 wurden mehrere Grundstücksbestandskorrekturen zwischen der Stadt Nürnberg und NüSt vorgenommen, der aus der Verrechnung der vier Transaktionen verbleibende Restbetrag in Höhe von 2.222 TEUR wurde als Kapitaleinlage bei NüSt bilanziert.

Die Sonderposten haben sich planmäßig um 15.204 TEUR erhöht. Durch die Inbetriebnahme des neuen August-Meier-Haus wurden nachfolgende Fördermittel den Sonderposten zugeführt.

 Fördermittel PflegeSoNah 9.980 TEUR  Tilgungszuschuss KFW Darlehen 4.740 TEUR  Riederstiftung für Tages-u. Nachtpflege 1.000 TEUR  private Spenden 86 TEUR

Die langfristigen Rückstellungen in Höhe von 7.974 TEUR umfassen die Pensionsrückstellungen, die Rückstellungen für Beihilfeleistungen, Altersteilzeit, Dienstjubiläen, Archivierung sowie die im Zusammenhang mit dem Verkauf des Grundstückes St. Johannis verbundene Rückstellung aus zukünftigen Verpflichtungen aus dem Baulandbeschluss der Stadt Nürnberg. Im Vergleich zum Vorjahr trat eine Erhöhung um 123 TEUR auf, die sich aus der Erhöhung der Beihilferückstellungen (um 111 TEUR), der Altersteilzeitrückstellungen (um 15 TEUR), der Pensionsrückstellung (um 2 TEUR), der Jubiläumsrückstellung (-5 TEUR) und der Archivierungsrückstellung (0,3 TEUR) ergibt.

Die Abnahme bei den kurzfristigen Rückstellungen um 576 TEUR ist begründet in der Zahlung der Rückstellung für Corona Zahlungen aus dem Rettungsschirm des Jahres 2020 in Höhe von 598 TEUR.

Die weiter bestehende Rückstellung für Großreparaturen wird über das Jahr 2023 hinaus im Hinblick auf den Instandhaltungsbedarf der Einrichtungen und unter Beachtung der Möglichkeiten des Art. 67 Abs. 3 EGHGB belassen.

Die kurzfristigen Verbindlichkeiten erhöhten sich stichtagsbedingt um 332 TEUR im Berichtsjahr.

Mit der Übergabe des neuen August-Meier-Hauses wurden wie geplant von der August-Meier-Haus GmbH auf der Grundlage des ÖPP Vertrag das KFW Darlehen in Höhe von 18.960 TEUR und kreditähnliche Rechtsgeschäfte in Höhe von 5.037 TEUR übernommen. Planmäßig wurden Darlehen getilgt in Höhe von 1.097 TEUR im Jahr 2023, so dass insgesamt die Veränderung bei den Darlehen 22.910 TEUR beträgt

Die Verbindlichkeiten aus nicht öffentlicher Förderung verringerten sich um 853 TEUR, die Verbindlichkeiten ggü. der Stadt Nürnberg verringerten sich um 525 TEUR.

5.2. Investitionen

Im April 2023 wurde das neue August-Meier-Haus bezogen, das gesamte Investitionsvolumen betrug 39.339 TEUR (37.382 TEUR im Jahr 2023 und 1.957 TEUR aus Vorjahren). Das Investitionsvolumen im Jahr 2023 in Höhe von 40.397,3 TEUR beinhaltet Betriebsbauten in Höhe von 28.173,1 TEUR, technische Anlagen in Höhe von 5.639.1 TEUR, Einrichtungen und Ausstattungen in Höhe von 2.321,1 TEUR, Grundstücke in Höhe von 2.245,0 TEUR, Außenanlagen in Höhe von 1.565,1 TEUR und Anlagen in Bau von 419,9 TEUR.

Die Zugänge bei den Grundstücken in Höhe von 2.245 TEUR beinhalten vier Grundstückskorrekturen für Teilflächen auf den Flurnummern 333 und 334/1 zwischen der Stadt Nürnberg und NürnbergStift in der Gemarkung Schoppershof. Die Übertragung erfolgte zum 01.08.2023 über die Erhöhung der Kapitalrücklage, ein Zahlungsmittelabfluss fand nicht statt.

Investitionen 2023

€2.245.000,00 €419.922,31 €33.929,13

€2.321.121,09

€5.639.109,42

€1.565.132,03

€28.173.084,23

Immaterielles Vermögen Grundstücke Betriebsbauten Außenanlagen Technische Anlagen Einrichtungen und Ausstattungen Anlagen im Bau

Die Anlagen im Bau verteilen sich wie folgt:

Sebastianspital (W-Lan Haus 1) 43.950,82 € Platnersberg 350.016,28 € Zentrale (Zentralküche) 25.955,21 €

Summe 419.922,31 €

5.3. Liquidität

Die Zahlungsfähigkeit von NürnbergStift war im Betrachtungszeitraum jederzeit gesichert. Der durchschnittliche Bestand an liquiden Mitteln lag im Jahr 2023 bei 1.350 TEUR.

Der aktuelle Liquiditätsstatus zum 31. Juli 2024 liegt bei 879 TEUR. Der Rückgang der liquiden Mittel im Jahr 2023 liegt begründet an der Zwischenfinanzierung der zugesagten Fördermittel des bayerischen Landesamtes für Pflege in Höhe 9.980,0 TEUR und dem Jahresdefizit von 6.186 TEUR. Mit der Abnahme des August-Meier-Haus am 9. Januar 2023 wurde dieser Betrag NüSt in Rechnung gestellt. Die zugesagten Fördermittel PflegeSoNah wurden in zwei Zahlungen geleistet (7.984 im Dezember 2023 und 1.996 TEUR im Juni 2024 TEUR). Für die Zwischenfinanzierung und die Deckung der laufenden Aufgaben wurde ein Betriebsmittelkredit bei der Stadt Nürnberg in Anspruch genommen, dieser wurde mit der Schlusszahlung der Fördermittel im Juni 2024 größtenteils getilgt.

6. Ertragslage

6.1. Plan-Ist Vergleich 2023

Im vom Stadtrat beschlossenen Wirtschaftsplan für 2023 wurde ein Jahresfehlbetrag -2.667 TEUR veranschlagt. Aufgrund der finanziellen Entwicklung in den ersten vier Monaten des Jahres 2023 wurde im Stadtrat ein Nachtragswirtschaftsplan für das Jahr 2023 mit einem Jahresfehlbetrag von – 5.967 TEUR verabschiedet. Das Geschäftsjahr 2023 schließt tatsächlich mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 6.168 TEUR ab und liegt damit um 202 TEUR unter den Nachtragswirtschaftsplan. Gegenüber dem Vorjahr verschlechtert sich das Ergebnis um 3.362 TEUR.

NüST Nachtrags WPL/Ist 2023

45.000 400

40.000

35.000

30.000 -200 25.000

R

U R

20.000 -400U E

E T

T

t

s

I/ - 15.000 -600 w b

n

a A

lP

10.000 -800 5.000 -1.000

-1.200 -5.000

-1.400

Die nachfolgende Ergebnisberichte stammen aus dem Controlling, durch eine andere Darstellung weichen einzelne Ertrags- und Aufwandsposition ab zur HGB GuV.

Die Erträge liegen mit 40.531 TEUR rund 1.477 TEUR über den geplanten Erträgen. Grund hierfür ist die positive Entwicklung der Belegungssituation im zweiten Halbjahr des Jahres 2023 in der vollstationären Pflege und der geriatrischen Reha und den positiv abgeschlossenen Pflegesatzverhandlungen zum 1. Juli 2023.

Die Betriebsaufwendungen liegen 1.717 TEUR über den Planansatz von 45.120 TEUR. Eine genauere Betrachtung ergibt, dass die Personalaufwendungen 1.273 TEUR und der Sachaufwand 444 TEUR über den Planansatz liegt.

Ursache für die ggü. der Planung erhöhten Personalkosten (29.425 TEUR) in Höhe von 1.273 TEUR ist die Überdeckung an Pflege- und Betreuungspersonal aufgrund der hohen Krankheitsquoten und Zeitarbeitskosten in Höhe von 1.205 TEUR.

Bei den Sachkosten ist mit 17.412 TEUR eine negative Planabweichung in Höhe 444 TEUR zu verzeichnen. Negative Abweichungen sind in den nachfolgenden Positionen feststellbar:

 677 TEUR Wirtschaftsbedarf (bezogene Leistungen für Reinigung, Wäscherei, Betriebsdienst und Gartenpflege aufgrund Preissteigerungen),  141 TEUR Zinsaufwand aufgrund der Zwischenfinanzierung der Fördermittel für das neue AMH,  79 TEUR Abschreibungen,  61 TEUR Lebensmittelaufaufwand aufgrund Preissteigerungen,  47 TEUR Beiträge, Versicherungen und Steuern,  13 TEUR bei den zentralen Diensten von der Stadt Nürnberg.

Positive Abweichungen sind zu verzeichnen in:

 298 TEUR im Verwaltungsbedarf, hier sind in der Planung noch 170 TEUR Zeitarbeit in der Verwaltung enthalten, die im Ist richtigerweise unter den Personalkosten ausgewiesen werden,  180 TEUR bei Energie und Wasser, hier sind Erstattungen aus dem Rettungsschirm Energie für die Pflege in Höhe von 347 TEUR enthalten, die den Energieaufwand kürzen,  45 TEUR bei Instandhaltung und Wartung aufgrund Verschiebungen von Instandhaltungsmaßnahmen ins Folgejahr,  7 TEUR bei Pacht, Miete und Leasing.

6.2. Pflegezentrum Sebastianspital am Wöhrder See

Das Sebastianspital schließt im Jahr 2023 mit einem negativen Ergebnis von 1.241 TEUR ab und damit 492 TEUR unter dem N-Plan. Ursache für diese Planabweichung sind die ggü der Planung höheren Personalkosten in Höhe von 675 TEUR durch einen höheren Personalbedarf und der ungeplante Einsatz von Zeitarbeit (133 TEUR) durch die anhaltend hohen Krankheitsquoten. Die Sachkosten liegen 387 TEUR unter den geplanten, weil geplante Instandhaltungsmaßnahmen auf das Folgejahr verschoben wurden und der N-Plan ohne Zahlungen aus dem Energie Rettungsfond Pflege erstellt wurde. Für das Sebastianspital haben wir Zahlungen in Höhe von 113 TEUR erhalten. Die Erhöhung der Pflegesätze betrug 9,7 % zum 01.07.2023,

6.3. August-Meier-Haus

Das August-Meier-Haus wurde zum 1. April 2023 in Betrieb genommen und hat eine hervorragende Auslastung in der vollstationären Pflege. Die Tagespflege wurde zum 1. September 2023 in Betrieb genommen. Die Nachtpflege konnte aufgrund des fehlenden Versorgungsvertrages seitens der ArGe der Pflegekassen nicht wie geplant in 2023 eröffnet werden.

Das neue Pflegeheim schließt im Jahr 2023 mit einem negativen Ergebnis von 2.155 TEUR ab und damit 668 TEUR unter dem N-Plan. Die Erträge liegen 374 TEUR über den geplanten aufgrund der erhaltenen öffentlichen Förderung (PflegeSonA, KFW Tilgungszuschuss) und der Erhöhung der Pflegesätze zum 1.7. 2023. Diese betrugen in der allgemeinen Pflege 5,2 %, neu verhandelt wurde der Gerontobereich und die Pflegeoase, die Erhöhungen betrugen im Gerontobereich 9,7 % und in der Pflegeoase 19,2 % ggü. den zuvor abgerechneten Pflegesätzen in der allgemeinen Pflege. Die Ursache für die ggü. den N-Plan höheren Personalkosten von 473 TEUR ist der höhere Personalbedarf und die ungeplante Zeitarbeit (29 TEUR) aufgrund der hohen Krankheitsquoten. Die Sachkosten in Höhe von 4.568 TEUR liegen 469 TEUR über den geplanten Aufwendungen. Dies ist begründet in den höheren Gebäudemanagementkosten und Reinigungskosten, höheren Abschreibungen und dem Zinsaufwand für die Zwischenfinanzierung der Fördermittel in Höhe von 108,0 TEUR (geplant waren 8,9 TEUR). Aus dem Energie Rettungsfond Pflege wurden 94 TEUR im Jahr 2023 verbucht.

6.4. Seniorenwohnanlage Johannis

Die Seniorenwohnanlage in Johannis schließt im Jahr 2023 mit einem negativen Ergebnis von 1.378 TEUR ab und damit 102 TEUR unter dem N-Plan. Aufgrund der besseren Belegung im zweiten Halbjahr 2023 und der Erhöhung der Pflegesätze zum 1. Juli 2023 um 10,4 % liegen die Erträge 326 TEUR über den geplanten Erträgen. Die Personalkosten in Höhe von 3.753 TEUR liegen 324 TEUR über den geplanten.

Die Ursache für die ggü. den N-Plan höheren Personalkosten von 324 TEUR ist der höhere Personalbedarf, der Einsatz von Zeitarbeit (278 TEUR) aufgrund der hohen Krankheitsquoten und der nicht refinanzierte Mehraufwand in der Versorgung im Rüstigenbereich. Die Sachkosten in Höhe von 2.777 TEUR liegen mit 157 TEUR über den geplanten Aufwendungen. Dies liegt begründet an notwendigen höheren Instandhaltungsaufwand, einen höheren Wirtschaftsbedarf und höheren Zahlungen an den Pflegeausbildungsfonds. Für Energiekosten erhielten wir im Jahr 2023 Zahlungen aus dem Energie- Rettungsfond Pflege in Höhe von 77 TEUR.

6.5. Seniorenwohnanlage Platnersberg

Die Seniorenwohnanlage am Platnersberg schließt im Jahr 2023 mit einem negativen Ergebnis von 861 TEUR ab und liegt damit 30 TEUR unter dem N-Plan. Aufgrund der Erhöhung der Pflegesätze um 10,7 % zum 01.07.2023 liegen die Erträge in Höhe von 4.138 TEUR mit 68 TEUR über dem Planansatz.

Die Ursache für die ggü. den N-Plan höheren Personalkosten von 201 TEUR ist der höhere Personalbedarf, der Einsatz von Zeitarbeit (429 TEUR im Jahr 2023)) aufgrund der hohen Krankheitsquoten und der nicht refinanzierte Mehraufwand in der Versorgung im Rüstigenbereich. Die Sachkosten in Höhe von 1.496 TEUR liegen mit 110 TEUR unter dem Plan. Für Energiekosten erhielten wir im Jahr 2023 Zahlungen aus dem Energie-Rettungsfonds Pflege in Höhe von 62 TEUR.

6.6. Heilig-Geist-Spital

Das Heilig-Geist-Spital schließt im Jahr 2023 mit einem negativen Ergebnis von 33 TEUR ab und ist damit 150 TEUR besser als der N-Plan. In den ggü. der Planung höheren Erträgen in Höhe von 45 TEUR ist ein Zuschuss für die Umstellung auf LED Beleuchtung enthalten. Die Sachkosten in Höhe von 921 TEUR liegen 76 TEUR unter den geplanten Aufwendungen. Dies ist begründet im Instandhaltungsaufwand und den Kosten für Energie und Wasser, die deutlich unter dem Planansatz liegen.

6.7. Ambulanter Dienst

Der Ambulante Dienst schließt im Jahr 2023 mit einem negativen Ergebnis von 315 TEUR ab und ist damit um 222 TEUR besser als der N-Plan. Ursache für die ggü. der Planung höheren Erträge in Höhe von 58 TEUR ist der Zuschuss für die Teilnahme am Springerkonzept in Höhe von 23 TEUR und Preissteigerungen zum 1. Juli 2023. Weil weniger Personal eingesetzt wurde als geplant, liegen die Personalkosten um 140 TEUR unter den geplanten von 1.391 TEUR. Die Sachaufwendungen in Höhe von

152 TEUR liegen um 11 TEUR unter dem Planansatz aufgrund geringeren Kosten für pflegerisches Hilfsmittel.

6.8. Geriatrische Reha

Die geriatrische Reha schließt im Jahr 2023 mit einem negativen Ergebnis von 185 TEUR ab und damit um 514 TEUR besser als der N-Plan. Aufgrund der besseren Auslastung im zweiten Halbjahr 2023 liegen die Erlöse in Höhe von 3.326 TEUR 494 TEUR über den geplanten Erlösen. Die Personalkosten liegen 118 TEUR unter dem Planansatz. Die Ursache für die ggü. der Planung höheren Sachkosten von 208 TEUR liegt an den höheren Energiekosten und der zum Abschluss 2023 durchgeführten Gebäudeumlage für Gebäudeabschreibungen, die in dieser Höhe nicht in der Planung hinterlegt waren. Zudem erhielt die Reha als SGB V finanzierter Versorgungsbereich keine Zahlungen aus dem Energie- Rettungsfonds Pflege.

6.9. Zentrale

Die Zentrale schließt im Jahr 2023 mit einem negativen Ergebnis von 3.392 TEUR ab und liegt damit um 11 TEUR unter dem N-Plan. Das Ergebnis der Zentrale wird über einen definierten Umlageschlüssel an alle Einrichtungen verteilt. Die Ursache für den Rückgang der Personalkosten von 2022 auf 2023 in Höhe von 1.091 TEUR ist, dass seit dem Jahr 2023 die Auszubildenden verursachungsgerecht in Ihren eingesetzten Einrichtungen gebucht werden. Die Sachkosten in Höhe von 1.774 TEUR liegen um 195

TEUR über dem Planansatz. Dies liegt daran, dass die Bestandgebäude des alten August-Meier-Heimes mit dem Bezug des neuen August-Meier-Hauses in der Zentrale kostentechnisch gebucht werden und dies in der Planung unberücksichtigt blieb.

7. Voraussichtliche Entwicklung 2024

Das Wirtschaftsjahr 2024 wurde mit einem Jahresverlust in Höhe von -1.999.259 EUR geplant. Die erste Hochrechnung geht zum jetzigen Zeitpunkt von einem Verlust in Höhe von 3.115.710 EUR aus. Aufgrund dieser Entwicklung muss wie schon im Vorjahr für das Wirtschaftsjahr 2024 ein Nachtragswirtschaftsplan durch den Stadtrat verabschiedet werden. Die massive Planabweichung ist begründet durch:

 die Entwicklung der Belegung und ihre Auswirkung auf die Erlöse, die geplante Belegung im Jahresdurchschnitt wird voraussichtlich nicht erreicht werden. Dies trifft insbesondere auf die Tages- und Nachtpflege und die Anzahl der betreuten Klienten im ambulanten Dienst zu,  nicht refinanzierte Personalkosten aufgrund der anhaltend hohen Krankheitsquote insbesondere bei den Pflege- und Betreuungskräften,  Einsatz von teurer Zeitarbeit in der Pflege,  weiterhin steigenden Kosten für Energie, die Zahlungen aus dem Energie Rettungsfonds gehen nur bis April 2024,  notwendiger höherer Instandhaltungsaufwand aufgrund des Instandhaltungstaus,  Bewertung der Rückstellungen zum 31.12.2024, insbesondere der Personalrückstellungen für Pensionen, Beihilfen, Urlaub und Gleitzeit.

Eine positive Entwicklung ist in der Auslastung der vollstationären Pflege zu verzeichnen, so dass im Zeitraum Januar-Juli 2024 die Auslastungsquote im NüSt bei 96,77 % liegt. Insgesamt sind von geplanten 599,24 Betten mittlerweile 591,25 Betten belegt.

Positiv ist das Ergebnis der diesjährigen Vergütungsverhandlungen, die deutlich über der geplanten Erhöhung liegt. Das abgeschlossene Verhandlungsergebnis zum 1. Juli 2024 beinhaltet in den einzelnen Standorten eine Budgeterhöhung bei einer Vollbelegung von:

 Pflegezentrum Sebastianspital am Wöhrder See 13,35 %  August-Meier-Haus allgemeine Pflege: 14,57 %  August-Meier-Haus Geronto 15,71 %  August-Meier-Haus Pflegoase 16,80 %  Senioren Wohnanlage St. Johannis 13,14 %  Senioren Wohnanlage Platnersberg 13,16 %

Neu war in den diesjährigen Pflegesatzverhandlungen die von der bayerischen Landespflegesatzkommission beschlossenen Refinanzierung von Digitalisierungskosten. Es gibt eine Pauschale pro Pflegeplatz in Höhe von 300 Euro, bei einem Nachweis von höheren Kosten werden bis zu 800 Euro pro Platz berücksichtigt. Von den nachgewiesenen Kosten werden allerdings pauschal 20 % abgezogen. Aufgrund unserer nachgewiesenen Kosten werden bei NüST 628 Euro pro Pflegeplatz für die Digitalisierung refinanziert. Damit sind auch die Personalkosten im IT-Bereich des NüSt vollumfänglich refinanziert.

Die geplante Eröffnung der Nachtpflege im Jahr 2023 musste aufgrund des fehlenden Versorgungvertrages seitens der ArGe der Pflegekassen verschoben werden. Zum 1. Juli 2024 wurde die dazugehörige Vergütungsvereinbarung abgeschlossen, so, dass eröffnet werden kann.

8. Chancen und Risiken

8.1. Risiken und Unsicherheiten am Pflegemarkt

Eine umfassende Pflegereform ist vorerst ausgeblieben und die finanziellen Risiken für die Pflegeheimträger bleiben weiterhin unkalkulierbar. Das führt zu zunehmenden Insolvenzmeldungen insbesondere bei großen Pflegekonzernen in privaten Trägerschaft.

Mit folgenden Risiken hat der Pflegemarkt verstärkt zu kämpfen:

 die demografische Entwicklung bleibt in den nächsten Jahren einer der größten gesellschaftlichen Herausforderungen hinsichtlich der Sicherstellung der pflegerischen Versorgung der Bevölkerung in Deutschland,  als eine zunehmend spürbare Folge der demografischen Entwicklung erfahren die gesetzlichen Regularien eine stetige Dynamik. Dazu zählen unter anderem die Vorgaben zur Personalstruktur, zur Qualifizierung der Pflegekräfte und zur Gewinnung von Pflegekräften aus dem Ausland sowie die Anforderungen an das betriebliche Gesundheitsmanagement,  die Preisregulierung seitens des Gesetzgebers stellt die größte finanzielle Unsicherheit bei den Pflegeheimbetreibern und führt häufig zu Insolvenzen in Betrieben,  die Qualitätsanforderungen und das Risiko der Unterversorgung führt zu einem Leistungsdruck auf die verbliebenen Pflegekräfte. Die Prüfungsdichte durch die Behörden, der Bürokratieaufbau und die Veröffentlichung von Qualitätsergebnisse verstärkt diesen Leistungsdruck im Pflegepersonal.

8.2. Chancen und Unsicherheiten am Pflegemarkt

Unsere Pflegesatzverhandlungen zum 1. Juli 2024 basieren auf eine Auslastung von 96,16 %. Eine Abfrage der Leistungserbringer in Bayern ergab im Herbst 2023 eine durchschnittliche Auslastung von 90 %. Diese Minderbelegung führt zwangsläufig zu wirtschaftlichen Engpässen. Die bayerische Landespflegesatzkommission hat darauf reagiert und zunächst mal befristet einen Zuschlag für Unterauslastungen ab dem 01.10.2024 für zwei Jahre eingeführt. Der Minderzuschlag wird für eine Auslastung von 85 % bis 95 % berechnet und muss aufgrund der durchschnittlichen Belegung der letzten drei Monate vor der Antragsstellung nachgewiesen werden. NüSt kann diese Regelung erstmalig für die Pflegesatzverhandlungen zum 1. Juli 2025 ansetzen und hofft dadurch eine bessere Refinanzierung der Fixkosten zu erhalten.

Die Vergütungsvereinbarung für die stationäre Reha wurde zuletzt im Jahr 2014 in einem Schiedsstellenverfahren verhandelt, seitdem erfolgte die jährliche Anpassung mit pauschalen Steigerungen. Derzeit werden in Kooperation mit dem Klinikum Nürnberg Vertragsverhandlungen für neue Rehabilitationstagessätze zum 01.10.2024 vorbereitet, da die Tagessätze nicht kostendeckend sind. Die Corona-Pandemie hat dazu geführt, dass die Verhandlungen der Pflegesätze ausgeblieben sind und dafür Erstattungen aus dem Corona-Rettungsschirm verbucht wurden.

Im ambulanten Dienst wurden in der Vergangenheit die Vergütungsvereinbarungen über den bayerischen Städtetag mit den Kostenträgern abgeschlossen. Aufgrund der chronischen Unterfinanzierung in diesem Bereich haben wir uns im April 2024 gemeinsam mit AugsburgStift der „Verhandlungsgemeinschaft der Dienste der MünchenStift als Vereinigung von Pflegeheimträger“ angeschlossen mit dem Ziel, zum 1. Januar 2025 für die kommunalen ambulanten Dienste einen Kollektivvertrag abzuschließen. Wir rechnen aufgrund der Verhandlungen mit Entgeltsteigerungen im SGB XI von 25 % und im SGB V mit 12 %.

Die Erträge aus den gesondert berechneten Sätzen von Investitionskosten sind seit langem nicht kostendeckend. Bei den im Sommer 2023 angestoßenen Vergütungsverhandlungen für die gesondert berechneten Investitionskosten mit der Regierung von Mittelfranken wurde im Frühjahr 2024 festgestellt, dass das Anlagevermögen bei NüSt nicht, wie die vorhandene Angebotsstruktur es hergibt, vollständig der Pflege zugeordnet wurde und dadurch auch nicht vollumfänglich refinanziert wird. Das Anlagevermögen muss daher auf aufgrund der aktuellen Angebotsstruktur im laufenden Geschäftsjahr 2024 im System richtig zugeordnet werden um künftig kostendeckende Investitionskostensätze vereinbaren zu können.

Die Versorgung pflegebedürftiger Menschen in Nürnberg steht vor großen Herausforderungen. Das Nachfragepotential wird weiter stetig wachsen, dem die Angebotsentwicklung an stationären Pflegeplätzen hinterherhinken wird. Bereits jetzt sind Pflegeplätze in Nürnberg sehr rar und die Situation wird sich weiter verschärfen.

Das NürnbergStift unternimmt weiterhin alle Anstrengungen, um Pflegepersonal zu finden und zu binden. Bezüglich der Verbesserung der Arbeitsbedingungen steht an erster Stelle die Stabilität der Dienstplanung. Die bereits gewonnenen Erfahrungen mit den Springerpools im Rahmen des Modellprojektes der Bayerischen Staatsregierung dient einem dauerhaften Aufbau eines tragfähigen Ausfallmanagements im NüSt. Die bereits vorhandenen Personalressourcen im Überhang werden für den Aufbau von Springerpools eingesetzt, um die Krankheitsquote zu senken. Bis zum Ende des Modellvorhabens beabsichtigt das NüSt alle notwendigen Voraussetzungen zu schaffen, um die Springerpools ohne Unterbrechung weiter vorzuhalten.

Gegenwertig wird ein für das NüSt geltendes Verfahren zum Pflegegradmanagement erarbeitet, um die Pflegegrade passgenau zu steuern. Dazu wird die nötige Fachexpertise aufgebaut, vor allem die in der Kommunikation mit MD-Bayern. Eine engmaschige Überwachung der Pflegegrade sowie die enge Kommunikation mit dem MD-Bayern insbesondere bei den neuen Aufnahmen ist gegenwärtig in der Umsetzung.

Die vielfältigen Bauaktivitäten sind Chancen für die Entwicklung von neuen Angeboten für die Hilfs-und Pflegebedürftigen Bürgerinnen und Bürger der Stadt Nürnberg. Pflegeplätze werden dadurch in einer modernen Infrastruktur angeboten und sind dadurch auch für das Pflegepersonal attraktiv.

Im Stadtteil Johannis baut die WBG eine neue Pflegeeinrichtung. Mit der Anmietung durch NüSt (geplant ist weiterhin das dritte Quartal 2026) werden wir dann 122 vollstationären und 14 teilstationäre Pflegeplätze anbieten. Die Baumaßnahme wurde im Werksausschuss am 09. März 2023 vorgestellt Dies bedeutet eine deutliche Erhöhung zu den jetzigen 96 vollstationären Plätzen.

Auf dem NüSt eigenen Grundstück am Platnersberg planen wir den Bestand in den nächsten Jahren baulich zu erweitern und zu sanieren.

Die direkte Folge dieser Investitionen ist, dass in den kommenden Jahren Abschreibungs- und Mietbelastungen auf NüSt zukommen werden, die das Gesamtergebnis belasten und nur durch eine gute Auslastung der neuen Einrichtungen aufzufangen sind. Von entscheidender Bedeutung wird dabei sein, ob es gelingt, dem Personalmangel erfolgreich zu begegnen, damit bestehende Plätze auch betrieben werden können.

Aus diesem Grund setzt NüSt viel Energie und Ressourcen in die Aktivitäten zur Personalgewinnungund Bindung durch Projekte zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen für unsere Pflege- und Betreuungskräfte. Eine wesentliche Säule der Personalgewinnung bildet weiterhin die Ausbildung, hier haben wir die Kapazitäten von 20 auf 30 Plätzen erhöht, um den Schwund durch Ausbildungsabbrecher zu kompensieren. Ferner ist die Gewinnung aus dem Ausland weiterer Bestandteil der Personalrekrutierung.

Das neue PeBeM bietet eine große Chance für die Gesamtorganisationsentwicklung insbesondere hinsichtlich der Personalentwicklung- und -qualifizierung. Das NüSt hat bereits im Jahr 2023 ein Steuerungsteam gebildet, das alle diesbezüglichen Aktivitäten im Gesamtbetrieb initiiert, unterstützt und steuert. Da der Pflegemarkt aus sich heraus eine kurzfristige personelle und an den neu definierten Qualifikationsniveaus orientierte Anpassung kaum hergibt, müssen die am Pflegeprozess beteiligten Gruppen von Mitarbeitenden aus dem Bestand heraus individuell den neuen Anforderungen entsprechend qualifiziert und entwickelt werden. Im NüSt wurden und werden zurzeit die hierzu nötigen Entwicklungs- und Weiterbildungsmaßnahmen durchgeführt und jeweilige Arbeitsplatzbeschreibungen mit hierin begründeten Gehaltsanpassungen angefertigt. Dies betrifft insbesondere die Qualifizierung von Pflegefachhelfer*innen mit einjähriger Ausbildung. Ein weiteres Hauptaugenmerk für das NüSt richtet sich auf die immer wichtiger werdende Fachkarriere von Pflegekräften wie Gerontofachkräfte, Palliativfachkräfte, Wundexpertinnen. Exemplarisch wurde in einem Workshop durch das PeBeM-Team, Leitungspersonen sowie erfahrenen Gerontofachkräften eine detaillierte Ziel- und Aufgabenbeschreibung der Gerontofachkräfte erarbeitet. In dieser wurde die besondere Funktion von Gerontofachkräften im Pflegeteam herausgestellt und organisatorische Voraussetzungen hierfür benannt. Damit stößt das NürnbergStift in der Querschnittsverwaltung den Prozess der Fachkarriere für die Pflegekräfte an.

Das trägerübergreifende Team von Wundexpert*innen ist bereits implementiert. Gegenwärtig laufen entsprechende Teamentwicklungs-Maßnahmen, die durch das PeBeM-Steuerungsteam gezielt initiiert und begleitet werden. Ziel ist eine weitgehende Selbstorganisation des Expert*innenteams im Zusammenspiel mit den Einrichtungen.

Die Digitalisierung und Technologie führt zu einer effizienteren Prozessgestaltung und wird die Unterstützung und die Entlastung des Pflegepersonals sicherstellen. Mit dem Nürnberger Pflegepraxis Zentrum ist das NürnbergStift stets am Puls der Zeit. Mit zunehmender Digitalisierung und technologischen Fortschritt wird es sehr stark auf die Akzeptanz der Anwendungen beim Pflegepersonal ankommen. Vor diesem Hintergrund steht für das NüSt die Begleitung der Implementierung von Innovationen stark im Fokus.

9. Unterzeichnung des Lageberichtes

Die Werkleitung des NürnbergStift legt den nach den geltenden Vorschriften des HGB und der WkPV erstellten Lagebericht vor und unterzeichnet diesen.

Nürnberg, den 01.09.2024

Elisabeth Ries Indira Schmude-Basic Melanie Miermeister

Erste Werkleiterin fachlich-kaufmännische technisch-organisatorische Zweite Werkleiterin Zweite Werkleiterin

Wichtige Begriffe und Abkürzungen

AfA Absetzung für Abnutzung AGPflegeVG Gesetz zur Ausführung des SGB XI Soziale Pflegeversicherung AHJ Senioren - Wohnanlage St. Johannis AHP Senioren - Wohnanlage Platnersberg AHR August - Meier - Heim AHS Pflegezentrum Sebastianspital am Wöhrder See AHS TP Tagespflege im Pflegezentrum Sebastianspital am Wöhrder See AMH August – Meier- Haus AK Anschaffungskosten AMBD Ambulante Dienste AVPflegeVG Verordnung zur Ausführung des SGB XI Soziale Pflegeversicherung BGBl. Bundesgesetzblatt BilMoG Bilanzrechtmodernisierungsgesetz BiLRUG Bilanzrichtlinie - Umsetzungsgesetz BKPV Bayerischer Kommunaler Prüfungsverband BT Berechnungstag(e) BKT Beköstigungstag (e)

cbm Kubikmeter

C&S Computer und Software GmbH DIP Amt für Digitalisierung, IT und Prozessorganisation EGHGB Einführungsgesetz zum Handelsgesetzbuch ERGO Praxis für Ergotherapie EUR EURO Fl.-Nr. Flur-Nummer FSL Finanzierungsschlüssel GO Gemeindeordnung GuV Gewinn- und Verlustrechnung GVBl. Gesetz- und Verordnungsblatt GWG Geringwertige Wirtschaftsgüter HfM Hochschule für Musik HGB Handelsgesetzbuch HSP Senioren - Wohnanlage Heilig - Geist - Spital HWD Hauswirtschaftlicher Dienst IDW Institut der Wirtschaftsprüfer KGr. Kontengruppe kWh Kilowattstunde MPBetreibV Medizinprodukte - Betreiber – Verordnung N-Plan Nachtragswirtschaftsplan NüSt NürnbergStift NüStSG NürnbergStift Service GmbH o.A. ohne Angabe

PBV Pflege-Buchführungsverordnung PAF Pflegeausbildungsfonds / Generalistische Ausbildung PflegeVG Pflege-Versicherungsgesetz PfWG Pflege-Weiterentwicklungsgesetz PeBem Personalbemessungs PpSG Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetz qm / m² Quadratmeter REHA Geriatrische Rehabilitation RBW Restbuchwert(e) rd. rund SAP Systeme, Anwendungen, Produkte in der Datenverarbeitung SGB V Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Krankenversicherung SGB XI Sozialgesetzbuch - Soziale Pflegeversicherung SoPo Sonderposten TEUR Tausend EURO TVöD Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst ü.T. über Tausend U/V Unterkunft und Verpflegung VK Vollkraft VKE Verwaltungskostenerstattung WE Wohneinheiten wbg wbg Nürnberg GmbH WkPV Verordnung über die Wirtschaftsführung der kommunalen Pflegeeinrichtungen WPL Wirtschaftsplan Z NürnbergStift Zentrale

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss NürnbergStift (NüSt) 10.10.2024 öffentlich Gutachten

Rechnungsprüfungsausschuss 06.12.2024 öffentlich Gutachten

Stadtrat 11.12.2024 öffentlich Beschluss

Betreff:

Entlastung für den Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebs NürnbergStift (NüSt)

Sachverhalt (WerkA NüSt Ö 10.10.2024):

Der Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebs NüSt wurde nach Art. 107 Gemeindeordnung (GO) sowie § 25 Abs. 2 Eigenbetriebsverordnung (EBV) vom Rpr geprüft. Die Begutachtung der Entlastung wird vorbehaltlich der Testierung durch Rpr empfohlen.

Nach erfolgter Begutachtung durch den Werkausschuss ist gem. Art. 102 Abs. 3 GO der Stadtrat für die Entlastung zuständig.

Sachverhalt (RprA Ö 06.12.2024):

Die örtliche Prüfung ist seit der Änderung der GO zum 01.08.2004 auch Grundlage für die Entlastung (Art. 102 Abs. 3 GO).

Nach Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung empfiehlt der Rechnungsprüfungsausschuss dem Stadtrat, für den Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebs NüSt die Entlastung zu erteilen.

Nach erfolgter Begutachtung durch den Rechnungsprüfungsausschuss ist für die Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO der Stadtrat zuständig.

Sachverhalt (StR Ö 11.12.2024):

Die örtliche Prüfung ist seit der Änderung der GO zum 01.08.2004 auch Grundlage für die Entlastung (Art. 102 Abs. 3 GO).

Nach erfolgter Begutachtung durch den Rechnungsprüfungsausschuss ist für die Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO der Stadtrat zuständig.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Aufgabe des NüSt ist es, älteren, pflegebedürftigen Nürnbergerinnen und Nürnbergern eine gute Pflege und Lebensqualität im Alter entsprechend ihrer unterschiedlichen Lebensituationen bieten zu können.

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Rpr

Ref. I/II

Gutachtenvorschlag (WerkA NüSt Ö 10.10.2024):

Der Werkausschuss empfiehlt dem Stadtrat vorbehaltlich der Testierung durch Rpr die Entlastung für den Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebs NüSt gem. Art. 102 Abs. 3 GO.

Gutachtenvorschlag (RprA Ö 06.12.2024)

Nach Durchführung der örtlichen Prüfung empfiehlt der Rechnungsprüfungsausschuss dem Stadtrat die Entlastung für den Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebs NüSt gem. Art. 102 Abs. 3 GO.

Beschlussvorschlag (StR Ö 11.12.2024)

Der Stadtrat erteilt für den mit Stadtratsbeschluss vom 11.12.2024 festgestellten Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebs NüSt gem. Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung.

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss NürnbergStift (NüSt) 10.10.2024 öffentlich Gutachten

Stadtrat 23.10.2024 öffentlich Beschluss

Betreff:

Nachtragswirtschaftsplan 2024

Anlagen: 3_1 Sachverhalt Nachtragswirtschaftsplan 2024 NüSt_Nachtragswirtschaftsplan 2024

Sachverhalt (kurz):

Aufgrund der prognostizierten erheblichen Ergebnisverschlechterung für das Jahr 2024 wird dieser Nachtrags-Wirtschaftsplan vorgelegt (§ 13 Abs 1. und § 14 Abs.2 WKPV).

Gemäß § 11 Abs. 1 der Betriebssatzung i. V. mit § 2 Abs. 1 WkPV legt das NürnbergStift den Nachtrags-Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2024, bestehend aus dem Erfolgs-, Vermögens- und Finanzplan, vor. Er wurde entsprechend den §§ 2, 3, 4 und 6 WkPV erstellt. Nach Begutachtung durch den Werkausschuss (NüSt) ist der Wirtschafts-, Vermögens- und Finanzplan vom Stadtrat festzustellen (§ 7 Abs. 1 Nr. 5 der Betriebssatzung).

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Aufgabe des NüSt ist es, älteren, pflegebedürftigen Nürnbergerinnen und Nürnbergern eine gute Pflege und Lebensqualität im Alter entsprechend ihrer unterschiedlichen Lebensituationen bieten zu können.

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Ref. I/II

Gutachtenvorschlag (WerkA NüSt Ö 10.10.2024:

Der Werkausschuss des Eigenbetriebes NürnbergStift begutachtet den Nachtragswirtschaftsplan 2024 und den Finanzplan 2024/2027 und empfiehlt dem Stadtrat, diese mit den folgenden Inhalten zu beschließen:

1. Der Nachtragswirtschaftsplan des Eigenbetriebes NürnbergStift für 2024 wird

a) nach dem entsprechend der GuV gegliederten Erfolgsplan festgesetzt : er schließt in den Erträgen mit 48.491.555 € und in den Aufwendungen mit 51.607.265 € ab.

b) nach dem Vermögensplan festgesetzt: er schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit 5.587.070 € ab

2. Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen des EigenbetriebesNürnbergStift sind nicht vorgesehen.

3. Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan des Eigenbetriebes NürnbergStift wird auf 77.183.000 € festgesetzt.

4. Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes NürnbergStift wird auf 7.853.123 Euro € festgesetzt.

Beschlussvorschlag (Stadtrat Ö 23.10.2024):

Der Gutachtenvorschlag des Werkausschusses NürnbergStift vom 10.10.2024 wird zum Beschluss erhoben.

zur Sitzung des Werkausschusses (NüSt) vom 10.10.2024

Nachtrags-Wirtschaftsplan 2024

1. Vorbemerkung

Aufgrund der prognostizierten erheblichen Ergebnisverschlechterung für das Jahr 2024 wird dieser Nachtrags-Wirtschaftsplan vorgelegt (§ 13 Abs 1. und § 14 Abs.2 WKPV).

Gemäß § 11 Abs. 1 der Betriebssatzung i. V. mit § 2 Abs. 1 WkPV legt das NürnbergStift den Nachtrags-Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2024, bestehend aus dem Erfolgs-, Vermögensund Finanzplan, vor. Er wurde entsprechend den §§ 2, 3, 4 und 6 WkPV erstellt. Nach Begutachtung durch den Werkausschuss (NüSt) ist der Wirtschafts-, Vermögens- und Finanzplan vom Stadtrat festzustellen (§ 7 Abs. 1 Nr. 5 der Betriebssatzung).

2. Erfolgsplan

Der geänderte Erfolgsplan 2024 schließt mit einem negativen Ergebnis in Höhe von 3.115.710 Euro ab, das Ergebnis verschlechtert sich demnach um 1.116.451 Euro.

Begründung

Folgende Faktoren beeinflussen die gestiegenen Aufwendungen erheblich:

 Die Personalkosten im Jahr 2024 sind mit 30.627.220 Euro gegenüber der Wirtschaftsplanung um 798.164 Euro gestiegen. Die Begründung liegt darin, dass die Personalkosten im Nachtragswirtschaftsplan mit dem tatsächlich vorhandenen Personal berechnet wurden (Überdeckung auf Ist-Basis) und der Wirtschaftsplan 2024 mit den Sollkosten (benötigtes Personal für die geplante Auslastungsquote) berechnet wurde.  Die Kosten zur Versorgung der Bewohner mit Lebensmitteln sind gegenüber dem Wirtschaftsplan um 497.575 niedriger. Dies resultiert aus der Reduzierung der Plan-Belegung im Nachtragsplan.  Die Preise für Energie und Wasser für 2024 sind weiterhin schwer abschätzbar und ggü. dem Wirtschaftsplan um 405.147 TEUR höher. Die Kalkulationsbasis für den Nachtrags-

wirtschaftsplan bilden die Jahresendwerte 2023 korrigiert um den 2023 noch einschlägigen Rettungsschirm. In der Wirtschaftsplanung 2023 waren diese hohen Preissteigerungen in diesem Umfang nicht abschätzbar.  Der Wirtschaftsbedarf im Nachtragswirtschaftsplan ist 343.457 Euro höher gegenüber der Wirtschaftsplanung. Begründet ist dies mit den höheren Fremdleistungskosten für Wäscherei, Betriebsdienst, Recycling, Entsorgung und Reinigung aufgrund der gestiegenen Inflation. Insbesondere sind hier auch die gestiegenen Personalkosten der Service-GmbH ein Kostentreiber.  Im Nachtragswirtschaftsplan sind die Kosten für den Pflegebedarf und soziale Betreuung 88.610 Euro höher gegenüber der Wirtschaftsplanung. Dies liegt begründet an den höheren Kosten für die soziale Betreuung.  Bei den Bestandsimmobilien sind aufgrund von Instandhaltungsstau und veralteter Gebäudetechnik im Nachtragswirtschaftsplan 2024 umfassende Instandhaltungen und Wartungen in Höhe von 1.062.099 EUR zur Aufrechterhaltung der laufenden Pflegebetriebe und Gewährung von Bewohner- und Mitarbeitersicherheit enthalten. Hierfür wurde eine detaillierte Bauunterhaltsplanung mit Kostenschätzung auf Basis einer in 2024 durchgeführten Gebäudebegehung aufgestellt. Für unvorhergesehene Schadensereignisse ist eine Reserve in Form eines Sicherheitsaufschlages von 10% berücksichtigt. Insgesamt liegen die Kosten für Instandhaltung und Wartung im Nachtragswirtschaftsplan 190.493 Euro unter der ursprünglichen Wirtschaftsplanung.  Für das AMH fallen 341.800 Euro auf der Grundlage des abgeschlossenen Gebäudemanagementvertrags an. Davon dienen 208.637 Euro als Rücklage für in späteren Jahren anfallende Instandhaltungen. Diese Kosten werden nicht über die gesondert berechneten Investitionserlöse refinanziert. Die Regierung von Mittelfranken erkennt diese Rücklagenbildung nicht an. Die Wartungsaufwendungen beinhalten Aufwendungen für abgeschlossene Wartungsverträge technischer Anlagen und Pflegeverträge für Software.

Die Anpassung der betrieblichen Erträge ist nachfolgend begründet durch:

 Die Nachfrage nach Plätzen im Rüstigenbereich ist schlechter als im WPL 2024 angenommen, was zu einer Abweichung der Erlöse von 34.074 Euro gegenüber der Planung führt. Insgesamt ist der Bereich rückläufig aufgrund der sinkenden Nachfragen in den letzten Jahren, so dass wir schon vorsichtiger geplant hatten. In AHP haben wir daher zum 1.8.2024 den Versorgungsvertrag dahingehend angepasst, dass wir keine Plätze im Rüstigenbereich mehr anbieten. Für AHJ planen wir auch die Anpassung des Versorgungsvertrages vor, um ihn der sinkenden Nachfrage anzupassen.  Die Erträge in der vollstationären Pflege liegen 428.495 Euro unter dem Planansatz. Ursache ist hier die ggü. der Wirtschaftsplanung niedrigere Belegung. Seit der 2. Jahreshälfte ist ein Anstieg in der Auslastung zu erkennen. Sehr positiv ist die Entwicklung im neuen AMH. Hier liegt nahezu durchgängig eine Vollauslastung vor.  In der teilstationären Pflege liegen die Erträge 138.630 Euro unter der Wirtschaftsplanung 2024. Dies ist begründet in der Tages-und Nachtpflege im neuen August-Meier-Haus. So wurde der Versorgungsvertrag für die Nachtpflege erst zum 1. Juni 2024 durch die ArGe der Pflegekassen ausgestellt, die dazugehörige Vergütungsvereinbarung wurde zum 1. Juli 2024 abgeschlossen. Die Auslastung der Tagespflege im AMH wurde auch angepasst gegenüber der Wirtschaftsplanung.  Aufgrund einer Planreduzierung der Pflegenden des ambulanten Dienstes wird von einer Erlösminderung in Höhe von 227.841 Euro ausgegangen. Als Gegenmaßnahme wurde ein Projekt zur Stabilisierung, Weiterentwicklung und zukunftsorientierten Ausrichtung des ambulanten Dienstes gestartet.

 In der Reha rechnen wir in der mit 442.858 Euro weniger Erlösen gegenüber der Planung. Grund ist hier die ggü der Planung niedrigeren Auslastung. Derzeit werden in Kooperation mit dem Klinikum Nürnberg Vertragsverhandlungen für neue Rehabilitationstagessätze vorbereitet.

Auslastung

Das Wohn- und Platzangebot für den Nachtrags-Wirtschaftsplan 2024 wurde wie folgt angepasst.

3. Vermögensplan

Der geänderte Vermögensplan weist für das Jahr 2024 einen Finanzbedarf von 5.587 TEUR aus. Der gegenüber der Planung höherer Finanzbedarf ist begründet in dem höheren Verlust und resultiert aus:

davon: KFW-Tilgungszuschuss -4.740

Die Investitionen sind vorgesehen für:

 Neubau Zentralküche 34 TEUR,  Modernisierung der Senioren-Wohnanlage Platnersberg 350 TEUR,  Ersatzbeschaffungen 813 TEUR.

Für Darlehenstilgungen sind 1.274 TEUR eingeplant.

Der ausgewiesene Fehlbetrag in Höhe von 3.116 TEUR ist auf neue Rechnung vorzutragen.

4. Finanzplan

Dem Finanzplan, der die Jahre 2024 bis 2028 umfasst, liegt das ausgewiesene Investitionsprogramm zugrunde. Die geplanten Ausgabepositionen stehen unter dem Vorbehalt der weiteren Entscheidungen des Werkausschusses sowie dann ggf. des Planungs- und Baufortschrittes der einzelnen Maßnahmen in Verbindung mit notwendigen Kreditmittelbereitstellungen.

Für 2024 sind keine Kreditaufnahmen für Investitionen vorgesehen.

Für die Jahre 2025 bis 2028 geht NürnbergStift davon aus, dass in diesen Jahren weiterhin Fehlbeträge ausgewiesen werden.

5. Verpflichtungsermächtigung

Die Verpflichtungsermächtigungen betragen insgesamt 77.183 Tausend Euro für alle geplanten Investitionen. 1.197 Tausend Euro betreffen davon das Wirtschaftsjahr 2024, 75.986 Tausend Euro die Jahre ab

6. Kassenkredit

Für das Jahr 2024 errechnet sich ein Betrag von 7.853.122,64 Euro (ein Sechstel von 47.118.735,85 Euro). Zur Absicherung der rechtzeitigen Leistung von Ausgaben und für Unwägbarkeiten soll der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 7,85 Mio. Euro festgesetzt werden.

7. Maßnahmen

Die erhebliche prognostizierte Ergebnisverschlechterung erfordert aktives Gegensteuern. Wir gehen davon aus, dass nachfolgendes zu einer Ergebnisverbesserung führt, was in der Prognose noch nicht exakt abbildbar war.

 Erstattungen für gestiegene Energiekosten aus dem Energie Rettungsschirm Pflege für den Zeitraum Januar bis April 2024  abgeschlossene Pflegesatzverhandlungen zum 1. Juli 2024, die über den Plan-Pflegesätzen liegen  weitere positive Entwicklung der Auslastung und deren Auswirkung auf die Erlöse

Darüber hinaus wurden von uns folgende Maßnahmen eingeleitet bzw. weitergeführt.

 Das NürnbergStift unternimmt weiterhin alle Anstrengungen, um Pflegepersonal zu finden und zu binden. Bezüglich der Verbesserung der Arbeitsbedingungen steht an erster Stelle die Stabilität der Dienstplanung. Die bereits gewonnenen Erfahrungen mit den Springerpools im Rahmen des Modellprojektes der Bayerischen Staatsregierung dient einem dauerhaften Aufbau eines tragfähigen Ausfallmanagements im NüSt. Die bereits vorhandenen Personalressourcen im Überhang werden für den Aufbau von Springerpools eingesetzt, um die Krankheitsquote zu senken. Bis zum Ende des Modellvorhabens beabsichtigt das NüSt alle notwendigen Voraussetzungen zu schaffen, um die Springerpools ohne Unterbrechung weiter vorzuhalten.  Gegenwertig wird ein für das NüSt geltendes Verfahren zum Pflegegradmanagement erarbeitet, um die Pflegegrade passgenau zu steuern. Dazu wird die nötige Fachexpertise aufgebaut, vor allem die in der Kommunikation mit MD-Bayern. Eine engmaschige Überwachung der Pflegegrade sowie die enge Kommunikation mit dem MD-Bayern insbesondere bei den neuen Aufnahmen ist gegenwärtig in der Umsetzung.  NürnbergStift setzt viel Energie und Ressourcen in die Aktivitäten zur Personalgewinnungund Bindung durch Projekte zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen für unsere Pflege- und Betreuungskräfte. Eine wesentliche Säule der Personalgewinnung bildet weiterhin die Ausbildung, hier haben wir die Kapazitäten von 20 auf 30 Plätzen erhöht, um den Schwund durch Ausbildungsabbrecher zu kompensieren. Ferner ist die Gewinnung aus dem Ausland weiterer Bestandteil der Personalrekrutierung.  Aufgrund der chronischen Unterfinanzierung im ambulanten Dienst haben wir uns im April 2024 gemeinsam mit AugsburgStift der „Verhandlungsgemeinschaft der Dienste der MünchenStift als Vereinigung von Pflegeheimträger“ angeschlossen mit dem Ziel, zum 1. Januar 2025 für die kommunalen ambulanten Dienste einen Kollektivvertrag abzuschließen. Wir rechnen aufgrund der Verhandlungen mit Entgeltsteigerungen im SGB XI von 25 % und im SGB V mit 12 %.  Die Vergütungsvereinbarung für die stationäre Reha wurde zuletzt im Jahr 2014 in einem Schiedsstellenverfahren verhandelt, seitdem erfolgte die jährliche Anpassung mit pauschalen Steigerungen. Derzeit werden in Kooperation mit dem Klinikum Nürnberg Vertragsverhandlungen für neue Rehabilitationstagessätze zum 01.10.2024 vorbereitet, da die Tagessätze nicht kostendeckend sind.  Die Erträge aus den gesondert berechneten Sätzen von Investitionskosten sind seit langem nicht kostendeckend. Bei den im Sommer 2023 angestoßenen Vergütungsverhandlungen für die gesondert berechneten Investitionskosten mit der Regierung von Mittelfranken wurde im Frühjahr 2024 festgestellt, dass das Anlagevermögen bei NüSt nicht, wie die vorhandene Angebotsstruktur es hergibt, vollständig der Pflege zugeordnet wurde und dadurch auch nicht vollumfänglich refinanziert wird. Das Anlagevermögen muss daher auf aufgrund der aktuellen Angebotsstruktur im laufenden Geschäftsjahr 2024 im System richtig zugeordnet werden um künftig kostendeckende Investitionskostensätze vereinbaren zu können.

NürnbergStift

Impressum

Herausgeber:

NürnbergStift,

ein Eigenbetrieb der Stadt Nürnberg

Auflage:

digital, inkl. Ratsinformationssystem

Gestaltung:

NürnbergStift

nuest@stadt.nuernberg.de

www.nuernbergstift.de

Inhaltsverzeichnis

1 Geschäft, Rahmenbedingungen und allgemeine Grundlagen ..... 5

1.1 Rechtliche Grundlagen ............................................................................................... 5 1.2 Betriebliche Grundlagen ............................................................................................ 6

2 Erfolgsplan ...................................................................................... 7

2.1 Ausgangslage ............................................................................................................. 7 2.2 Herausforderungen für 2024 ...................................................................................... 9 2.3 Parameter .................................................................................................................. 10 2.4 Auslastung ................................................................................................................ 11 2.5 Ergebnisdarstellung NüSt Gesamt und Einrichtungen ............................................. 12 2.6 Erläuterungen zu den betrieblichen Erträgen ........................................................... 32 2.7 Erläuterungen zu den betrieblichen Aufwendungen ................................................ 35 2.8 Kassenkredit ............................................................................................................. 39

3 Vermögensplan ............................................................................. 39

4 Investitionsplan ............................................................................. 40

4.1 Darstellung der Investitionsmaßnahmen .................................................................. 40 4.2 Verpflichtungsermächtigungen ................................................................................ 45

5 Fünfjahresübersicht ...................................................................... 46

5.1 Erfolgsplan ............................................................................................................... 46 5.2 Finanzplan ................................................................................................................ 50

6 Darlehensverbindlichkeiten ......................................................... 52

7 Stellenplan ..................................................................................... 54

Wichtige Begriffe und Abkürzungen ................................................. 56

Vorwort

Gemäß § 11 Abs. 1 der Betriebssatzung i.V. mit § 2 Abs. 1 WkPV und den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung legte das NürnbergStift den Wirtschafts-, Vermögens- und Finanzplan für das Geschäftsjahr 2024 vor.

Der Wirtschafts-, Vermögens- und Finanzplan 2024 berücksichtigt die Ausführungen entsprechend den §§ 2, 3, 4 und 6 WkPV vom 3. März 1998 (GVBl. S. 132, BayRS 861-3-I), zuletzt geändert durch § 5 der Verordnung vom 5. Oktober 2007 (GVBl. S. 707).

Nach Begutachtung durch den Werkausschuss (NüSt) am 12.10.2023 wurde dieser Wirtschafts-, Vermögens- und Finanzplan am 13.12.2023 vom Stadtrat festgestellt (§ 7 Abs. 1 Nr. 5 der Betriebssatzung).

Aufgrund der prognostizierten erheblichen Ergebnisverschlechterung für das Jahr 2024 wird dieser Nachtragsplan vorgelegt (§13 Abs. 1. und § 14 Abs.2 WKPV).

Für die Wirtschaftsplanung 2024 wurden die Änderungen aus dem BilRUG (Bilanzrichtlinie- Umsetzungsgesetz) wie u.a. der Ausweis von Umsatzerlösen, die Gliederung der Gewinn- und Verlustrechnung (GuV) sowie die Änderung aus dem Pflegestärkungsgesetz II hinsichtlich der Umstellung auf Pflegegrade fortgeführt.

Die Wirtschaftsplanerstellung 2024 ist von zahlreichen Faktoren beeinflusst.

Kostensteigerungen im Personalbereich, vor allem durch den voraussichtlich notwendigen Einsatz von Zeitarbeit und im Sachkostenbereich (vor allem bei Energie- und Lebensmittelkosten) sowie hohe Instandhaltungskosten durch teilweise alte und baufällige Gebäude sind zu berücksichtigen. Die neue Personalbemessung ist eine große Chance aber auch eine Herausforderung für die Gesamtorganisationsentwicklung hinsichtlich Personalentwicklung und -qualifizierung. Dem Personalmangel muss durch viel Energie und Ressourcen entgegengewirkt werden. Eine zentrale Rolle hierbei spielt die interne Ausbildung von Pflegefachkräften und die Gewinnung von Pflegepersonal aus dem Ausland. Die Digitalisierung im NüSt ist weiter voranzutreiben, beispielsweise durch den Ausbau des WLANs in den Einrichtungen und die Umstellung des ERP-Systems (Neueinführung SAP S4/HANA). Außerdem sind die eingeleiteten Baumaßnahmen an den Standorten Platnersberg und Raudtener Straße weiter zu entwickeln.

Für die vielfältigen Aufgaben, Herausforderungen und Vorgaben müssen ausreichend Kapazität und Ressourcen zur Verfügung stehen.

1 Geschäft, Rahmenbedingungen und allgemeine Grundlagen

1.1 Rechtliche Grundlagen

Die im NürnbergStift zusammengefassten ambulanten, teil- und vollstationären Einrichtungen einschließlich der Nebenbetriebe sind öffentliche Einrichtungen der Stadt Nürnberg. Das NürnbergStift ist als Eigenbetrieb organisiert und wird als Sondervermögen verwaltet (§ 1 WkPV).

Gemäß § 3 der Betriebssatzung verfolgt das NürnbergStift ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.

Zuständige Organe für das NürnbergStift sind der Oberbürgermeister, der Stadtrat, der Werkausschuss und die Werkleitung (§ 4 der Betriebssatzung). Die Werkleitung setzt sich seit 01.06.2022 aus der Referentin für Jugend, Familie und Soziales als 1. Werkleiterin und zwei 2. Werkleiterinnen mit der gleichzeitigen Funktion als Dienststellenleiterinnen in der Doppelspitze zusammen.

Aufgabe des NürnbergStift ist es, die bestmögliche und bedarfsgerechte Versorgung der älteren Bevölkerung durch ambulante, teilstationäre und vollstationäre Hilfen nach dem auf Landesebene seit 01.08.2008 geltenden Pflege- und Wohnqualitätsgesetz (PfleWoqG), dem seit 01.10.2009 auf Bundesebene geltenden Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz (WBVG), dem SGB V, dem SGB XI, dem SGB XII sowie den Pflegestärkungsgesetzen I bis III sicherzustellen.

Der Betrieb der Einrichtungen ist privatrechtlich geregelt. Mit den Vertretern der Krankenkassen wird die Vergütung nach § 111 SGB V für die Geriatrische Rehabilitationseinrichtung vereinbart. Für die Pflegebereiche werden die Entgelte mit den Vertretern der Pflegekassen und dem überörtlichen Sozialhilfeträger nach § 85 SGB XI verhandelt. Für den Rüstigen-Bereich sind die Pensionssätze mit dem überörtlichen Sozialhilfeträger entsprechend §§75 ff SGB XII vereinbart. Die Entgelte für die Wohnheime werden durch NüSt festgesetzt. Die Vergütung der ambulanten Pflegeleistungen und der hauswirtschaftlichen Versorgung erfolgt gemäß § 89 SGB XI nach dem Vertrag, der auf Landesebene zwischen den Vertretern der Leistungserbringer und den Vertretern der Pflegekassen, der sonstigen Sozialversicherungsträger und den Sozialhilfeträgern abgeschlossen wurde.

1.2 Betriebliche Grundlagen

Im Eigenbetrieb NürnbergStift sind folgende Einrichtungen zusammengefasst:

Pflegezentrum Sebastianspital am Wöhrder See (AHS)

August-Meier-Haus (AMH)

Senioren-Wohnanlage St. Johannis (AHJ)

Senioren-Wohnanlage Platnersberg (AHP)

Senioren-Wohnanlage Heilig-Geist-Spital (HSP)

Ambulante Dienste (AMBD)

Geriatrische Rehabilitation (REHA)

Praxis für Ergotherapie (ERGO)

August-Meier-Heim (AHR), Haus 5 & 6 Verwaltung NüSt

Facility-Aufgaben, Unterstützungsleistungen für die Pflege sowie der Betrieb der NüSt eigenen Küche im August-Meier-Heim werden durch die NürnbergStift Service GmbH (NüStSG) sichergestellt. In diesem Zusammenhang werden NüSt-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeiter (insbesondere aus dem Küchen- und Betriebsdienstbereich) über einen Gestellungsvertrag der NüStSG überlassen. Wäschereileistungen werden vollständig von einer Fremdfirma erbracht.

2 Erfolgsplan

2.1 Ausgangslage

 Die Versorgung pflegebedürftiger Menschen in Nürnberg steht vor großen Herausforderungen. Das Nachfragepotential wird weiter stetig wachsen, dem wird die Angebotsentwicklung an stationären Pflegeplätzen hinterherhinken. Bereits jetzt sind Pflegeplätze sehr rar und die Situation wird sich weiter verschärfen. Dem muss das NürnbergStift entgegenwirken und perspektivisch weitere Pflegeplätze aufbauen.  Das neue August-Meier-Haus wurde am 01. April 2023 in der Regensburger Str. in Betrieb genommen und bietet 158 stationäre Pflegeplätze (vorher: 138 Plätze), 16 Plätze in der Tagespflege und 8 Plätze für Nachtpflege. In der vollstationären Pflege liegt die Auslastung nahe einer Vollbelegung. Im teilstationären Bereich ist noch nachzubessern. Insbesondere ist die Inbetriebnahme der Nachtpflege durch den verspäteten Abschluss des Versorgungsvertrages und der Vergütungsvereinbarung durch die Kostenträger um ein Jahr verzögert worden.  Im Stadtteil St. Johannis baut die WBG eine neue Pflegeeinrichtung mit 122 (bisher 120 Plätzen) vollstationären und 14 teilstationären Pflegeplätzen. Auf dem Baugrundstück finden aktuell archäologische Ausgrabungen statt. Diese sind bis September 2024 geplant. Dadurch verschiebt sich die Fertigstellung und Übergabe auf das erste Quartal 2027 und der Einzug auf das zweite Quartal 2027 (ursprünglich geplante Anmietung drittes Quartal 2026).  Ebenfalls werden die Planungen zur Senioren-Wohnanlage Platnersberg, die federführend durch das Hochbauamt realisiert werden, fortgesetzt. Eine Sanierung und Erweiterung des Bestands ist beabsichtigt.  Für den Neubau der an die Service GmbH vermieteten Küche wurde das Grundstück in der Raudtener Straße in Nürnberg, Altenfurt durch die Stadt an NüSt übertragen. Derzeit läuft die Planungsphase.  Gegenwärtig leidet die Altenpflege unter akutem Personalmangel, Kostendruck und erheblichen Ausfallzeiten. Aus diesem Grund setzt NüSt viel Energie und Ressourcen in Aktivitäten zur Personalgewinnung und -bindung durch Projekte zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen für Pflege- und Betreuungskräfte ein. Hierbei spielt die Stabilität der Dienstplanung und die bereits gesammelten Erfahrungen aus dem Springerpools im Rahmen eines Modellprojektes der Bayerischen Staatsregierung eine wichtige Rolle. Da das Modellprojekt zum 30.10.2024 endet, bereitet das NüSt derzeit die individuellen Vereinbarungen mit den Kostenträgern vor, um die weitere Finanzierung der Springerkonzepte im AHS und ambulant Dienst ab dem 01.11.2024 sicherzustellen. Eine dauerhafte Überführung des Springerkonzeptes in die Regelfinanzierung für das gesamte NüSt ist erst ab dem 01.07.2025 im Rahmen der Kostenverhandlungen denkbar.

 Ein besonderer Fokus legt NüSt auf die Ausbildung von Pflegekräften. Die Kapazitäten wurden von 20 auf 30 Plätze erhöht. Die Ausbildung ist auf zwei Standorte konzentriert. Ferner wurde die Pflegeassistenzausbildung erweitert und am Standort AHS konzentriert.  Ebenfalls ist die Gewinnung von ausländischen Fachkräften und damit einhergehenden Weiterentwicklung der Willkommenskultur im NüSt weiterer Bestandteil der Personalrekrutierung. Ende 2024 werden 17 rekrutierte Pflegekräfte beschäftigt sein, aus den Herkunftsländern Iran, Tunesien und Indien.  Aufgrund der Abhängigkeit zum Klinikum Nürnberg besteht ein erhebliches Risiko bei der Geriatrischen Reha. Das NüSt muss die hohen ärztlichen und medizinischen Kosten tragen. Diese Kosten können nicht gesteuert werden und fallen unabhängig vom Auslastungsgrad an. Eine Überprüfung der geleisteten Stunden vom Klinikum Nürnberg, insbesondere die Abrechnung der Rufbereitschaften des ärztlichen Personals gestaltet sich schwierig. Hierzu findet ein regelmäßiger Austausch statt. Teilweise entstehen noch weitere zusätzliche Kosten, wie beispielsweise nicht therapiefähige Patienten, die nach kürzester Zeit wieder in die Kliniken eingeliefert werden müssen. Jeder Transport für medizinische Untersuchungen oder Rücküberweisungen eines Patienten ins Klinikum wird durch NüSt getragen.  Über die Einrichtung eines Projektes mit externer Unterstützung zur Stabilisierung, Weiterentwicklung und zukunftsorientierten Ausrichtung des ambulanten Dienstes wurde im Werkausschuss im Juli 2024 bereits berichtet. Über den Umsetzungsstand der vielfältigen, geplanten Maßnahmen zur Sanierung der ambulanten Dienste wird die Werkleitung regelmäßig berichten.  Im Ambulanten Dienst wurde in der Vergangenheit die Vergütungsvereinbarungen über den bayerischen Städtetag mit den Kostenträgern abgeschlossen. Aufgrund der chronischen Unterfinanzierung in diesem Bereich hat sich NüSt im April 2024 der „Verhandlungsgemeinschaft der Dienste der MünchenStift als Vereinigung von Pflegeheimträger“ angeschlossen mit dem Ziel, zum 1. Januar 2025 einen Kollektivvertrag abzuschließen. NüSt rechnet aufgrund der Verhandlungen mit Entgeltsteigerungen im SGB XI von 25 % und im SGB V mit 12 %. Eine Verhandlung vor der Schiedsstelle ist denkbar und könnte ggf. notwendig sein.  Derzeit werden in Kooperation mit dem Klinikum Nürnberg Vertragsverhandlungen für neue Rehabilitationstagessätze zum 01.10.2024 vorbereitet. Die Vertragslaufzeit beläuft sich vom 01.10.2024 bis 30.09.2025. Die zuständige Verhandlungskasse ist die AOK. Aktuelles Angebot vor den Verhandlungen ist eine Steigerung der Tagessätze um 4,22 % und liegt somit unter der NüST-Kalkulation. Die tatsächlichen Verhandlungsergebnisse lassen sich für NüSt und das Klinikum Nürnberg aktuell nicht abschätzten. Um kostendeckend zu arbeiten benötigt das NüSt einen Tagessatz von ca. 310 Euro pro Versorgungstag. Gegenwertig wird durch die Kasse ein Tagessatz von 249 Euro pro Versorgungstag finanziert. Ob es dem NüSt gelingt, ohne

Schiedsverfahren eine Erhöhung der Tagessätze um ca. 61 Euro pro Versorgungstag zu erzielen, ist aktuell nicht einschätzbar.  Die Pflegesatzverhandlungen in der stationären Pflege zum 1. Juli 2024 basieren auf eine Auslastung von 96,16 %. Eine Abfrage der Leistungserbringer in Bayern ergab im Herbst 2023 eine durchschnittliche Auslastung von 90 %. Diese Minderbelegung führt zwangsläufig zu wirtschaftlichen Engpässen. Die bayerische Landespflegesatzkommission hat darauf reagiert und zunächst befristet einen Zuschlag für Unterauslastungen ab dem 01.10.2024 für zwei Jahre eingeführt. Der Minderzuschlag wird für eine Auslastung von 85 % bis 95 % berechnet und ist nachweispflichtig, aufgrund der durchschnittlichen Belegung der letzten drei Monate vor der Antragsstellung. NüSt kann diese Regelung erstmalig für die Pflegesatzverhandlungen zum 1. Juli 2025 ansetzen und hofft eine bessere Refinanzierung zu erhalten. Die diesjährigen Verhandlungen wurden von Beginn an unter der frühen Einbeziehung der Schiedsstelle geführt, dem NürnbergStift ist es gelungen die kalkulierten Gesamtkosten durchzubringen.  Seit Juli 2023 gilt das neue Personalbemessungsverfahren in der Pflege. Das neue PeBeM bietet eine große Chance für die Gesamtorganisationsentwicklung insbesondere hinsichtlich Personalentwicklung und –Qualifizierung. Da der Pflegemarkt aus sich heraus eine kurzfristige personelle und an den neu definierten Qualifikationsniveaus orientierte Anpassung kaum hergibt, müssen die am Pflegeprozess beteiligten Gruppen von Mitarbeitenden aus dem Bestand heraus individuell den neuen Anforderungen entsprechend qualifiziert und entwickelt werden. Im NüSt wurden und werden zurzeit die hierzu nötigen Entwicklungs- und Weiterbildungsmaßnahmen durchgeführt und jeweilige Arbeitsplatzbeschreibungen mit hierin begründeten Gehaltsanpassungen angefertigt. Dies betrifft insbesondere die Qualifizierung von Pflegefachhelfenden mit einjähriger Ausbildung. Ein weiteres Hauptaugenmerk für NüSt richtet sich auf die immer wichtiger werdende Expertise von Gerontofachkräften. In einem Workshop wurde durch das PeBeM-Team, Leitungspersonen sowie erfahrenen Gerontofachkräfte eine detaillierte Ziel- und Aufgabenbeschreibung erarbeitet. In dieser wurde die besondere Funktion von Gerontofachkräften im Pflegeteam herausgestellt und organisatorische Voraussetzungen hierfür benannt. Im nächsten Schritt soll durch die Unterstützung der Querschnittsverwaltung eine TVöD-konforme Vergütung für die Fachexperten abgebildet werden.

2.2 Herausforderungen für 2024

Neben den sowohl zeitlich als auch kostenintensiven Baumaßnahmen, dem Kampf gegen Fachkräftemangel, den intensiven Vertragsverhandlungen und der neuen gesetzlichen Personalbemessung gibt es weitere Herausforderungen, welche im Nachtragsplan 2024 Berücksichtigung finden:

 Personalkostensteigerungen und -qualifizierungen beispielsweise bei Geronto-Fachkräften.

 Steigerung bei den Sachkosten, vor allem im Bereich Lebensmittel und Energie und den bezogenen Fremdleistungen.  Gesteigerter schlecht kalkulierbarer Instandhaltungsaufwand aufgrund des Instandhaltungsstaus und den damit verbundenen schlechten Zustand der Gebäude und Anlagen.  Verzögerung von Baumaßnahmen an den Standorten in Johannis, Platnersberg und der Zentralküche.  Hohe Ausfallzeiten bei Pflege- und Betreuungskräften.  Umsetzung der neuen Personalschlüssel.  Schaffung der IT-Infrastruktur für die Umsetzung der Telemedizin und Telematik.  Weiterer Ausbau des WLAN-Netzes in den Einrichtungen.  Planung der Einführung und Weiterentwicklung einer Kostenstellenrechnung in SAP R/3.  Aufbau eines eigenen Finanz-Berichtswesen im SAP Business-Intelligence-System.  Planung des ERP-Systemwechsel von SAP R/3 zu SAP S/4 HANA.

Diese Aufgaben erfordern einen erheblichen personellen und finanziellen Aufwand, welcher im N-Plan 2024 abzubilden ist.

2.3 Parameter

Die Nachtragsplanung für 2024 enthält folgende wesentliche Parameter:

 Der Rüstigenbereich AHP ist vertraglich in einen Pflegebereich umgewandelt. Es werden keine Rüstigen mehr aufgenommen. Die Erträge im Rüstigenbereich sind rückläufig aufgrund der sinkenden Nachfrage in den letzten Jahren. Die derzeit bei NüSt lebenden Rüstigen verbleiben in dem Bereich und erzielen weiterhin Rüstigenerlöse.  In den Personalkosten für 2024 ist die Tarifsteigerung mit 8% mitberücksichtigt.  Die Preise für Energie und Wasser für 2024 sind aktuell schwer abschätzbar. Die Energierechnungen kommen mit erheblicher Verspätung und können nicht als Kalkulationsgrundlage angenommen werden. Als Orientierungswerte dienen die Jahreswerte 2023.  Seit dem 01.07.2024 wird in Pflegesätzen eine Pauschale für Digitalisierung in Höhe von mindesten 300 bis maximal 800 Euro (mit Nachweis) pro Pflegeplatz verhandelt. Von den nachgewiesenen Kosten werden allerdings pauschal 20 % abgezogen. Aufgrund nachgewiesener Kosten werden im NüSt 628 Euro pro Pflegeplatz refinanziert.  Die Instandhaltungskosten sind auf Basis einer detaillierten Bauunterhaltsplanung mit Kostenschätzung geplant.  Die Ergebnisse sind auf Basis des Zeitraums Januar bis April 2024 hochgerechnet unter Berücksichtigung der Wirtschaftsplanung 2024.

2.4 Auslastung

Das Wohn- und Platzangebot für den Nachtragsplan 2024 setzt sich wie folgt zusammen:

Bei der stationären Pflege (AHS, AMH, AHJ, AHP) ist mit insgesamt 597,28 belegten Plätzen und einer Auslastungsquote von 96,34 % im N-Plan 2024 geplant. Die Tagespflege ist im AMH rund um die Uhr an 365 Tagen im Jahr 2024 geöffnet. Eine Eröffnung der Nachtpflege zum 01.01.2024 war leider aufgrund eines fehlenden Versorgungsvertrags nicht möglich. Dieser liegt erst seit 07/2024 vor und ist mit einer Belegung von 3,92 Klienten geplant. Die Tagespflege (AHS, AMH) plant mit einer Auslastung von 23,84 und die Nachtpflege (AMH) mit 3,92 Besuchern. Der Wohnbereich St. Johannis ist mit einer Auslastung von 92,70 % geplant. Das entspricht einer Bewohnerzahl von 59,31. Beim Heilig-Geist-Spital wird von einer Vollbelegung von 106 Wohnungen ausgegangen. Im Ambulanten Dienst ist die Versorgung von 93 Klienten vorgesehen. In der Geriatrischen Reha wird im Schnitt mit 36 Patienten geplant. Das ergibt eine Quote von 81,82 % in der Auslastung.

2.5 Ergebnisdarstellung NüSt Gesamt und Einrichtungen

Für das Wirtschaftsjahr 2024 ist im Nachtragsplan ein negatives Ergebnis in Höhe von -3.115.710 Euro geplant. Dieses resultiert aus Erträgen in Höhe von 45.698.480 Euro, Aufwendungen in Höhe von 49.035.823 Euro und einem neutralen Ergebnis von 221.633 Euro. Im Vergleich zum Geschäftsjahr 2023 ergibt sich eine Verbesserung von 3.052.495 Euro. Zum Wirtschaftsplan 2024 hingegen eine Verschlechterung von -1.116.451 Euro.

Pflegebedarf und soziale

Betreuung

Beiträge, Versicherungen,

Steuern

Zinsen und ähnliche

Aufwendungen

Summe betriebliche

Aufwendungen

Erlöse ambulante

Pflegeleistungen

Zuweisungen, Zuschüsse,

Fördermittel, Auflösung

SoPo

Entsprechend § 3 Abs. 1 Satz 2 WkPV ist der Erfolgsplan mindestens wie die Gewinn- und Verlustrechnung zu gliedern.

Folgend werden die Ergebnisse 2024 der jeweiligen Einrichtungen dargestellt:

Pflegezentrum Sebastianspital am Wöhrder See

Pflegebedarf und soziale

Betreuung

Beiträge, Versicherungen,

Steuern

Zinsen und ähnliche

Aufwendungen

Summe betriebliche

Aufwendungen

Erlöse ambulante

Pflegeleistungen

Erlöse Unterkunft,

Verpflegung

Summe betriebliche

Erträge

Betriebsergebnis vor

Umlage

August-Meier-Haus

Pflegebedarf und soziale

Betreuung

Beiträge, Versicherungen,

Steuern

Zinsen und ähnliche

Aufwendungen

Summe betriebliche

Aufwendungen

Erlöse ambulante

Pflegeleistungen

Erlöse Unterkunft,

Verpflegung

Summe betriebliche

Erträge

Betriebsergebnis vor

Umlage

Senioren-Wohnanlage-St. Johannis