Beilage
Anmeldung von Zuwendungen zum Haushaltsplanentwurf 2025 zur Sitzung des Sozialauschusses am 10.10.2024
| Informationen zum Zuschuss1 | Antragsinhalte Personalkostensteigerungen beantragt? Sachkostensteigerungen beantragt? | Referat / Dienststelle2 | |||||||||||||||||||||
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| Produkt | Bezeichnung Produkt | Kostenstelle | Kostenart | Bezeichnung Kos | tZeunsacrhtuss-Empfänger | Inhalt / Zweck des Zuschusses | EU-Beihilferelevanz3 | Erläuterung zur Beihilfe3 (nur bei "keine EU-Beihilfe", "AGVO", "andere EU-Beihilfe" zu befüllen) | SA.Nummer (soweit bereits bekannt) (nur für AGVO- Beihilfen) | Förder- umfang | Planansatz 2023 in € | Planansatz 2024 in € | Antrag 2025 Zuschuss- Empfänger in € | Antrag 2025 des Zuschussempfängers liegt bei Dienststelle vor (JA/NEIN inkl. Begründung) | Differenz Antrag Zuschuss-Empfänger zu Planansatz 2024 in € (wird berechnet) | geförderte Personalkoste n im Antrag 2024 in € | davon Tarifsteigerungen zur Planung 2025 explizit beantragt? (Betrag) | davon Tarifsteigerungen zur Planung 2025 explizit beantragt? (Begründung) | beantragte Tarifsteigerung (wird berechnet) | davon für Mehrkosten bei bestehenden Kosten beantragt? (Betrag + Begründung) | davon für zusätzliche (neue) Kosten beantragt? (Betrag + Begründung) | Inhaltliche Einschätzung durch Referat / Dienststelle | Empfehlung Ansatz 2025 durch Referat / Dienststelle in € |
| 315900 | Leistungen f. Ältere | Z315900001 | 63115000 | Zuschuss an soz/ä | hInnl. EFionrrmich tvuonng eenin-A Jrat h5resverträgen erfolgt die Förderung an: BRK Kreisververband Nürnberg-Stadt; Evang. Dienst Nürnberg- Langwasser e.V.; Evang. Diakonieverein St. Jobst e.V.;NOA; Paritätischer Wohlfahrtsverband; Stadtmission Nürnberg e.V.; AWO Kreisverband e.V. ; Sozialverband VdK Bayern e.V.; Caritasverband Nürnberg e.V.; Malteser Hilfsdienst e.V.; Diakoneo, ev. Diakonievereine. | Seniorennetzwerke, Trägerbudget, -> incl. 10.000 € für MGH der AWOthek Seniorennetzwerkerweiterung (Beschluss SozA 26.04.2018) | keine EU-Beihilfe | Städtische Zuwendung gilt den Vertragspartnern zum Betreiben von räumlich abgegrenzten Seniorennetzwerken innnerhalb des Stadtgebiets und für direkte Angebote für die Bürger*innen der Stadt Nürnberg, daher auch gebietsbegrenzter Wirkungskreis ohne Ausrichtung auf Gewinnerwirtschaftung. | BKZ | 820.850,00 | 926.921,00 | 953.628,44 | 26.707,44 | Dieser Planansatz umfasst die Trägerbudgets (im Trägerbudget der AWO ist ein Zuschuss für das MGH enthalten) sowie die Seniorennetzwerke (SNW): Die Trägerbudgets umfassen (einschließlich der Dynamisierung des Personalkostenanteils in Höhe von 3%) eine Summe in Höhe von rund 257.081 Euro. Mit Grundsatzbeschluss des SozA vom 26.04.2018 wurde der dynamische Ausbauplan für die quartiersorientierte Seniorenarbeit (insbes. der SNW) festgelegt. Die inzwischen 20 Netzwerke (aktuell 19, ab Beginn des nächsten Jahres: 20) leisten enorm viel für die Bürgerinnen und Bürger in den Stadtteilen. In 2025 sind 20 SNW in der Mittelplanung berücksichtigt in Summe 646.060 € einschl. der Dynamisierung und einer Förderung für die beiden Projekte "Wohnzimmer im Stadtteil" mit je 7.500 Euro, sowie einer zusätzlichen Erhöhung pro Netzwerk um 5000 €, Näheres s. Sachverhalt. Die Förderung zweier kleinräumiger soz. Treffpunkte wird fortgeführt und in 2025 um einen Treffpunkt erweitert (in Summe 35.487,78 €). in Beträgen: 257.081,19 € (253.398,57 € + 3.682,62 € Pk- Dynamisierung) Trägerbudgets 646.059,47 € (31.362,11 € x 20 + 18.817,27 € Dynamisierung) Seniorennetzwerke sowie 5000€ Erhöhung der Förderung pro Seniorennetzwerk für je 20 Seniorennetzwerke: 100.000€ 15.000 € (2x7.500 € Projekt Wohnzimmer im Stadtteil) 35.487,78 € (3x 11.484,75 € + 3x 344,54 € Dynamisierung) kleinr. soz. Treffpunkte. | 1.053.628,00 | ||||||||
| 315900 | Leistungen f. Ältere | Z315900002 | 63115000 | Zuschuss an soz/ä | hAnln.Egienhricöhrtiugnegnebne-rAarttu 5ng e.V. | Die Fachstelle für pflegende Angehörige bietet im Rahmen von Beratungen ein Angebot mit hoher Fachkompetenz | keine EU-Beihilfe | Verein mit Beratungstätigkeit innerhalb des Stadtgebiets Nürnberg | BKZ | 168.686,00 | 180.000,00 | 190.280,00 | Ja | 10.280,00 | Die Fachstelle für pflegende Angehörige bietet im Rahmen von Beratungen ein Angebot mit hoher Fachkompetenz. Hierfür sind laufende Personalschulungen nötig, damit die Berater*innen über aktuelle gesetzliche Änderungen auch informiert sind. Den größten Anteil der Fördersumme bilden die Personalkosten mit 78,13%, die mit 3% dynamisiert werden. Die Aufrechterhaltung und Förderung der Angebote der Angehörigenberatung wird als Zugewinn für städtische Strukturen zur Unterstützung häuslich gepflegter Menschen und deren Angehöriger und zur Begleitung des demographischen Wandels gesehen. | 184.219,00 | |||||||
| 315900 | Leistungen f. Ältere | Z315900003 | 63115000 | Zuschuss an soz/ä | hHnlo.Esipnrizic-hTteuanmge nN-üArrnt b5erg e.V.; Evang. Gemeindeverein Nürnberg - Mögeldorf e.V. | Förderung des Nürnberger Hospiz- und Palliativnetzwerkes; ab 2017 stellte die Bayer. Stiftung Hospiz die Zuschüsse für die ambulante Hospizarbeit ein. Ziel des Hospiz- und Palliativversorgungsnetz (HPVN) in Nürnberg ist es, gemeinsam abgestimmt, die seelsorgerische, pflegerische und medizinische Versorgung und Begleitung schwerstkranker Menschen an Ihrem Lebensende zu verbessern, Menschen in der Trauerarbeit zu begleiten, Ängste zu nehmen und das Recht auf Selbstbestimmung zu erhalten. | keine EU-Beihilfe | Verein ist innerhalb der Gemeinde Mögeldorf und das Hospizteam innerhalb des Stadtgebiets Nürnbergs tätig. | BKZ | 15.000,00 | 15.000,00 | 15.000,00 | 0,00 | Das Nürnberger Hospiz- und Palliativnetzwerk (HPVN) trägt wesentlich dazu bei, die Hospiz - und Palliativversorgung der Nürnberger Bevölkerung zu sichern. Bisher wurden die ehrenamtlich geleisteten Einsatzstunden mit je 1€ gefördert; diese Förderung wird weiterhin in der maximale Höhe von je 6.000 € für die Diakonie Mögeldorf und Hospizteam Nürnberg e.V. gewährt, ab 2024 und somit auch in 2025 sind 3.000€ aus der Höchstfördersumme von 15.000 € für die Koordination des Nürnberger Hospiz- Palliativnetzwerks vorgesehen. Diese städtische Förderung in Höhe von 3.000 €, wird als Kofinanzierung im Rahmen der Förderrichtlinie des GKV-Spitzenverbandes gemäß § 39d Abs. 3 SGB V für die Netzwerkkoordination des HPVN eingeräumt. Somit kann die Hospiz Akademie e.V. zukünftig diese Förderung in gleicher Höhe beantragen. Damit können die palliativen Beratungs - und Versorgungsangebote gesichert werden. | 15.000,00 | ||||||||
| 315900 | Leistungen f. Ältere | Z315900004 | 63115000 | Zuschuss an soz/ä | hDnli.vEeinrrsiech Stuenngioenre-Anrgtr u5ppen im Nürnberger Stadtgebiet | Förderung im Rahmen der Altenhilfe von betrieblichen, gewerkschaftlichen und sonstigen Seniorenclubs und Vereinigungen, die nicht im Rahmen des Trägerbudget über den Verband ein Zuwendung erhalten | keine EU-Beihilfe | Kleine Seniorengruppen, nur lokal ausgerichtet, keine Gewinnerwirtschaftung | BKZ | 10.000,00 | 10.000,00 | 10.000,00 | 0,00 | keine | Förderung im Rahmen der Altenhilfe von betrieblichen, gewerkschaftlichen und sonstigen Seniorenclubs und Vereinigungen, die nicht im Rahmen des Trägerbudget über den Verband ein Zuwendung erhalten | 10.000,00 | |||||||
| 315900 | Leistungen f. Ältere | Z315900005 | 63115000 | Zuschuss an soz/ä | hnCl.oEminrpicuhtteurn Cgleunb-A Nrtü 5rnberg 50 plus e.V. | Förderung des Computerclubs 50 plus Nürnberg (CCN50plus) zur Förderung Bildung und Wissenvermittlung im digitalen Bereich mit der Zielausrichtung, Teilhabe zu erhalten und zu ermöglichen | keine EU-Beihilfe | Verein mit gemeinnütziger Ausrichtung, fördert die Teilhabe älterer Menschen im Bereich neue Medien, regional ausgerichtet | BKZ | 5.100,00 | 5.100,00 | 5.100,00 | 0,00 | Förderung des Computerclubs 50 plus Nürnberg (CCN50plus) zur Förderung Bildung und Wissenvermittlung im digitalen Bereich mit der ZielausrrichtungTeilhabe zu erhalten und zu ermöglichen | 5.100,00 | ||||||||
| 315900 | Leistungen f. Ältere | Z315900006 | 63115000 | Zuschuss an soz/ä | hnVl.eErinerinic hztuurn gFöenrd-Aerrtu 5ng des Dialogs der Generationen e.V. | Zuwendung an den Verein zur Förderung des Dialogs der Generationen e.V., als Herausgeber des Seniorenmagazins 66 übernimmt der Verein die Aufgabe, Altersbilder in der Öffentlichkeit zu verändern, und ist wichtiger Bestandteil einer soz.-kulturellen Infrastruktur für die Seniorinnen und Senioren in Nürnberg | keine EU-Beihilfe | Verein mit regionaler gemeinnütziger Ausrichtung, fördert die Teilhabe älterer Menschen im Bereich Wissensvermittlung durch Printmedien. | BKZ | 7.500,00 | 7.500,00 | 10.000,00 | ja | 2.500,00 | Zuwendung an den Verein zur Förderung des Dialogs der Generationen e.V., als Herausgeber des Seniorenmagazins 66 übernimmt der Verein die Aufgabe Altersbilder in der Öffentlichkeit zu verändern und ist wichtiger Bestandteil einer soz.-kulturellen Infrastruktur für die Senior*innen der Stadt Nürnberg (im Rahmen eines Konsolidierungsbeschlusses werden regelmäßig nur 7500 € gewährt). | 7.500,00 |
| 315900 | Leistungen f. Ältere | Z315900007 | 63115000 | Zuschuss an soz/ä | hSnl..OE.inSr.i cKhintudnegredno-Arfrt 5 | Städtische Zuwendung ist eine Koofinanzierung zum Bundesprogramm zur Förderung Mehrgenerationenhäuser | keine EU-Beihilfe | Es handelt sich um eine nach Bundesgesetz festgesetzte Förderung. Miteinander - Füreinander | BKZ | 10.000,00 | 10.000,00 | 10.000,00 | 0,00 | Koofinanzierung des MGH Schweinau zum Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus. Miteinander-Füreinander vom 27.05.2020 | 10.000,00 |
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| 315900 | Leistungen f. Ältere | Z315900008 | 63115000 | Zuschuss an soz/ä | hHnle.Elfinernicdhetu Hnagnend- AInrtt e5rnational e.V. | Städtische Zuwendung zur Unterstützung älterer Menschen mit Migrationshintergrund | keine EU-Beihilfe | Förderung des Sorgenetzwerks nach § 45c SGB XI für internationale Angehörigentutor*innen | BKZ | 0,00 | 10.000,00 | 10.000,00 | 0,00 | Der Anteil älterer Menschen mit Migrationshintergrund ist bedeutend. Um den Bedarf an muttersprachlicher Unterstützung und Begleitung für die Zielgruppe sowie auch für pflegende Angehörigen Beratung, Unterstützung und Begleitung durch geschulte internationale Angehörigentutor*innen sicherzustellen, empfiehlt sich eine kommunale Förderung in dieser Höhe. HeHanI verfügt über ein Alleinstellungsmerkmal mit einem großen und hervorragend qualifizierten ehrenamtlichen Helfer*innenkreis für die Zielgruppe. | 10.000,00 |
| Gesamtergebnis | SenA | 1.164.521,00 | 1.204.008,44 | 39.487,44 | 1.295.447,00 |
Erläuterung Fußnoten: 1 Daten zum Zuschussempfänger, Inhalt/Zweck und Förderumfang wurden aus der Zuschussliste des Vorjahres übernommen und sind vom Zuwendungsgeber zu prüfen. 2 Ergebnis Antragsprüfung: Wie stellt sich der Bedarf aus Sicht des Fachreferats/der Fachdienststelle dar? Ist der Zuschuss durch die Stadt Nürnberg und ggf. beantragte Erhöhungen inhaltlich erforderlich? Kommen andere Möglichkeiten der Kompensation in Betracht (z.B. durch Eigenmittel oder Eigenleistung, andere/weitere Zuschussgeber, Überschüsse aus Vorjahren, vertretbare inhaltliche Einschränkungen/Veränderungen o.ä.)? Unterliegt der Zuschuss einer Haushaltskonsolidierung? Weitere Hinweise oder Besonderheiten zu diesem Zuschuss, etc. 3 Beihilferelevanz: zu „Keine EU-Beihilfe“: Prüfung nach 20.1 ZuwGA erforderlich. Das Vorliegen einer Beihilfe kann hier nur dann abgelehnt werden (= keine Beihilfe),
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wenn sich der Zuwendungsempfänger nur in unerheblichem Maße aus privaten Entgelten refinanziert und
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seine Tätigkeit nur lokal ausgerichtet ist und
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die Höhe des geplanten Zuschusses nicht die Schwellenwerte der de-minimis-Verordnungen übersteigt.
Fehlt eine dieser Voraussetzungen, ist vom Vorliegen einer Beihilfe auszugehen. Der Grund für die Ablehnung einer Beihilfe ist in der Spalte "Erläuterung zur Beihilferelevanz" in Stichpunkten darzulegen (z.B. "kein Unternehmen", "nur lokale Ausrichtung"). In Zweifelsfällen wird die Behandlung des Zuschusses nach 21. ZuwGA unter Beachtung der dortigen Bestimmungen für de-minimis-Beihilfen empfohlen.
zu "Betrauungsakt": Verfahren nach 23. ZuwGA. Für Betrauungsakte in Form von Zuwendungsbescheiden ist nach 23.5 und 23.6 ZuwGA eine Abstimmung mit RA und Ref I/II empfehlenswert.
zu "AGVO": Jenseits der de-minimis-Schwellen ist nach 22. ZuwGA insbesondere die Freistellung nach der AGVO zu prüfen. Für die hiernach freigestellten Gruppen (KMU, Sport und Kultur) vgl. 22.2 ZuwGA. Auf die damit verbundenen Transparenzpflichten der Dienststellen nach 22.3 ZuwGA wird hiermit noch einmal ausdrücklich hingewiesen. Vgl. hierzu auch die Seite des StMWI: https://www.stmwi.bybn.de/eu-beihilferecht/informationen-zur-umsetzung-der-agvo In der Spalte "Erläuterung zur Beihilfe" ist anzugeben, welcher exakte Freistellungstatbestand der AGVO einschlägig ist (bspw. Art. 53 Nr. 2b AVGO)
zu: "andere EU-Beihilfe": Wenn die einschlägige Rechtsnorm für die Zulässigkeit der Beihilfe nicht aufgeführt ist, bitte diese im Feld "Erläuterungen zur Beihilfe" benennen. Bspw. "Bundesregelung Kleinbeihilfen 2020", oder "Bundesrahmenregelung Beihilfen für Flugplätze", etc.
keine EU-Beihilfe PKZ De-minimis BKZ Agrar-De-minimis PBKZ Fisch-De-minimis DAWIDe-minimis Betrauungsakt AGVO Andere EU-Beihilfe