Beilage zur Sitzung des Sozialausschusses am 10.10.2024
Infrastruktur für wohnungslose Menschen – Spinde, Internet, Krankenhilfe
Für wohnungs- und obdachlose Menschen ist der Zugang zu vielen Dingen des alltäglichen Lebens aufgrund der prekären Wohn- bzw. Lebensverhältnisse erschwert. Es ist Aufgabe der Sozialverwaltung, Hürden zu reduzieren und spezifische Angebote bereitzustellen. Im Folgenden werden die Themen Internet, Aufbewahrungsmöglichkeiten (Spinde) und medizinische Versorgung behandelt.
1. Internetzugang
Die Corona-Pandemie hat die Digitalisierung der Gesellschaft beschleunigt. Schnelle Internetanschlüsse wurden ausgebaut, Schulunterricht und Treffen verlagerten sich auf digitale Plattformen. Auch in öffentlichen Einrichtungen, wie Sozialämtern, erfolgt die Kommunikation zunehmend online, etwa durch das Einreichen von Anträgen per Online-Dienst. Während viele Menschen von diesen Fortschritten profitieren, stehen obdachlose und wohnungslose Menschen vor enormen Herausforderungen. Sie gehören zu jenen, die bereits zuvor Schwierigkeiten hatten, an der digitalen Welt teilzunehmen, und sind von dieser Entwicklung besonders betroffen.
Der Zugang zum Internet ist für obdachlose Menschen in Deutschland von großer Bedeutung. Studien belegen, dass das Internet ihnen hilft, auf wichtige Ressourcen zuzugreifen, insbesondere in den Bereichen Bildung, Arbeitsmarkt und soziale Unterstützung. Laut einer Untersuchung der Hans-Böckler-Stiftung spielt das Internet eine zentrale Rolle für obdachlose Menschen bei der Jobsuche und beim Zugang zu Bildungsressourcen. Es eröffnet ihnen Chancen auf dem Arbeitsmarkt und ermöglicht die Teilnahme an Weiterbildungskursen, die ihre Situation langfristig verbessern können (Hans-Böckler-Stiftung). Zusätzlich betont der Deutsche Caritasverband, dass das Internet es obdachlosen Menschen ermöglicht, den Kontakt zu Familie und Freunden aufrechtzuerhalten, was für emotionale Unterstützung und soziale Vernetzung von entscheidender Bedeutung ist. Online-Plattformen bieten auch Möglichkeiten zum Austausch mit anderen in ähnlichen Lebenslagen, was Isolation und psychische Belastungen verringern kann (Caritas Deutschland). Darüber hinaus spielt der digitale Zugang eine wichtige Rolle in Bezug auf persönliche Sicherheit und Gesundheit. Laut einer Studie der Stiftung Digitale Chancen nutzen obdachlose Menschen das Internet, um Informationen über Gesundheitsdienste, Notunterkünfte und andere soziale Angebote zu finden. In Notfällen können diese Informationen lebensrettend sein und die persönliche Sicherheit erhöhen (Stiftung Digitale Chancen).
Trotz dieser Vorteile gibt es signifikante Hindernisse. Eine Untersuchung der Bertelsmann Stiftung zeigt, dass obdachlose Menschen oft keinen Zugang zu notwendigen Geräten wie Smartphones oder Computern haben und auf öffentliche WLAN-Netzwerke angewiesen sind, die nicht immer zuverlässig oder sicher sind (Bertelsmann Stiftung). Zudem verfügen viele von ihnen nicht über die notwendigen digitalen Kompetenzen.
Allen betroffenen Menschen den Zugang zur digitalen Welt zu erleichtern, bleibt eine große gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Auf lokaler Ebene bestehen in Nürnberg einige Angebote,
die obdachlosen Menschen helfen, auch ohne technologische Ressourcen am (digitalen) gesellschaftlichen Leben teilzunehmen.
Ein neues Angebot - seit September 2023 in Betrieb - ist der Smart Kiosk. Um den Zugang für die Zielgruppe zu ermöglichen, haben Mitarbeitende des Don Bosco Jugendwerks und der Technischen Hochschule Nürnberg den Smart Kiosk entwickelt – mit kostenlosem Zugang zu WLAN, PC, Drucker, Scanner und Handyladestation sowie einem niedrigschwelligen Beratungsangebot in Form einer innovativen Kombination aus sozialpädagogischer sowie Peer- Beratung. Der Smart Kiosk befindet sich zentral gelegen in der Pfannenschmiedsgasse und ist von Dienstag - Donnerstag von 9-15 Uhr geöffnet. Die Nutzung von WLAN und Handy- Ladestation ist auch außerhalb der Öffnungszeiten möglich. Das Projekt wird aus Mitteln des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales gefördert. Nach Ende des Förderzeitraumes ist eine Anschlussförderung durch die Stadt Nürnberg oder andere Fördergeber zu prüfen.
Bild der Eröffnung mit Herrn OBM
Im Rahmen der Unterbringung wohnungsloser bzw. obdachloser Menschen stellen das Sozialamt bzw. die jeweiligen Träger der Einrichtung verschiedene Zugangsmöglichkeiten zu digitalen Angeboten bereit.
In der städtischen Einrichtung Haus Großweidenmühlstraße wurde im letzten Jahr flächendeckend WLAN für die Bewohnerinnen und Bewohner (einschließlich Notschlafstelle) eingerichtet. Die beiden großen Notschlafstellen Diana-Herberge (Männer) und Refugium (Frauen) bieten ebenfalls einen kostenlosen Internetzugang. Das Domus Misericordiae stellt keinen generellen Internetzugang, das pädagogische Personal hilft aber beispielsweise bei Onlineanträgen. Die Häuser der Heilsarmee bieten einen zentralen Internetzugang durch entsprechende Arbeitsplätze mit Computer/Laptop für ihre Bewohnerinnen und Bewohner an.
Die Obdachlosenwohnungen unter Verwaltung der Fachstelle für Wohnungsfragen und Obdachlosigkeit im Sozialamt bieten in der Regel die technische Anschlussmöglichkeit für einen Internetanschluss. Der Anschluss bzw. Online-Dienst (DSL-Anschluss) selbst ist im Rahmen des Mietverhältnisses (oder des mietähnlichen Verhältnisses, sofern eine Unterbringung auf öffentlich-rechtlicher Grundlage erfolgt) durch die jeweiligen Bewohnerinnen und Bewohner zu beauftragen.
Grundsätzlich werden Kosten für Internet bzw. Kommunikation über den Regelsatz im SGB II oder SGB XII abgebildet. Der Regelsatz setzt sich aus Bedarfen verschiedener Lebensbereiche zusammen. Für eine alleinstehende Person (den sogenannten Eckregelsatz) ist im Bereich Post und Telekommunikation ein Betrag von 50,33 € vorgesehen (seit 01.01.2024). Sollten die technischen Zugangsmöglichkeiten nicht gegeben sein, so besteht die Möglichkeit über mobile Angebote (z.B. LTE/5G-Router) einen Zugang herzustellen.
Bei der im Mai 2024 durchgeführten Erhebung des Sozialamts erfolgte bei den vorrangig privatgeführten (Obdachlosen-)Pensionen folgende Rückmeldung: Von 38 angeschriebenen Pensionen haben sich 23 Pensionen zurückgemeldet. Davon bieten 7 aktuell noch keinen Internetzugang an - bei drei Pensionen ist ein Glasfaseranschluss geplant.
In zukünftigen Vertragsgestaltungen mit privaten Anbietern oder sozialen Trägern wird eine Regelung zum Internetzugang verpflichtend und ist verbindlicher Teil des (Rahmen-) Vertrages.
Insgesamt zeigt sich, dass der Internetzugang für obdachlose Personen in Deutschland unerlässlich ist, um Zugang zu wichtigen Ressourcen, sozialen Netzwerken und administrativen Dienstleistungen zu erhalten. Um die bestehenden Hürden zu überwinden, sind gezielte Maßnahmen der Kommunen und soziale Initiativen notwendig, um die digitale Teilhabe dieser besonders benachteiligten Bevölkerungsgruppe weiter zu fördern.
2. Schließfächer bzw. Aufbewahrungsspinde
Für Menschen ohne festen Wohnsitz stellt sich tagtäglich die Frage, wo sie ihre persönlichen Sachen lagern. Während persönliche Dokumente mitgeführt werden können, gestaltet es sich mit notwendigen Dingen des mobilen Haustands, wie zum Beispiel Schlafsack, Decken, Kleidung, Kocher oder ähnlichem, schwieriger.
Das Angebot von Aufbewahrungsmöglichkeiten für Menschen, die auf der Straße leben oder in Notschlafstellen nächtigen, ist begrenzt oder aktuell (noch) nicht vorhanden. Dennoch benötigt auch diese Gruppe von Mitbürgerinnen und Mitbürgern entsprechende Möglichkeiten.
Obdachlose Menschen sind ständig den Wetterbedingungen ausgesetzt, was bedeutet, dass die Gegenstände in ihrem Besitz häufig durch Regen, Schnee oder extreme Temperaturen beschädigt werden. Spinde bieten einen sicheren, trockenen Ort, um Kleidung, Decken und andere wichtige Gegenstände vor Nässe und Witterungseinflüssen zu schützen. Viele wohnungslose Menschen sind gezwungen, alles ständig bei sich zu tragen, was ihre Mobilität einschränkt und sie körperlich belastet. Obdachlose Menschen erleben durch den ständigen Verlust oder die Bedrohung, ihre wenigen Besitztümer zu verlieren, zudem erhöhten Stress. Weiterhin kann das ständige Tragen von Gepäck und das Lagern von Besitzgegenständen im öffentlichen Raum zu einer Stigmatisierung von obdachlosen Menschen führen. Durch die Möglichkeit, ihr Gepäck in Spinden zu verstauen, können sich die Betroffenen im öffentlichen Raum freier bewegen, ohne direkt als wohnungslos identifiziert zu werden.
Das Sozialamt hat das Angebot an Schließfächern bzw. Aufbewahrungsspinden daher seit einiger Zeit in neu geschaffenen Einrichtungen entsprechend dem Bedarf ausgebaut. Die größten städtischen Notschlafstellen wie die Diana-Herberge (Männer) und das Refugium (Frauen) haben einen Spindraum zur Aufbewahrung von Gepäck, der den übernachtenden
Personen zur Verfügung steht. In der Regel werden die Spinde morgens belegt und man holt seine Sachen wieder abends bei Öffnung der Notschlafstelle.
Der Spindraum in der Diana-Herberge wird durch das Team der dortigen Dependance der Wärmestube betreut.
Bild: Spindraum in der Diana-Herberge
In der Eilgutstraße kümmern sich die Kolleginnen und Kollegen der Johanniter als Betreiber um die Belegung der Spinde.
Bild: Spindraum im Refugium
Um auch weiteren Personen - jenen, die weiterhin im öffentlichen Raum nächtigen - einen Zugang zu bieten, wird ab Oktober die Bahnhofsmission weitere Spinde in ihren Räumlichkeiten anbieten. Es wird eine Anlage mit 12 Schließfächern aufgestellt. Die Anlage bietet zwei Größen - für großes und kleineres Gepäck. Die Belegung erfolgt über das Team der Bahnhofsmission und erfolgt während der Öffnungszeiten, das heißt, es kann montags von 10.00 –
14.00 Uhr, sowie dienstags bis sonntags und an Feiertagen von 10.00 – 19.00 Uhr Gepäck verwahrt oder abgeholt werden. Die Anlage wird durch die Bahnhofsmission in Trägerschaft von IN VIA Nürnberg e.V. und Stadtmission Nürnberg e.V. beschafft und durch Mittel des Sozialamts maßgeblich bezuschusst.
Bild des Herstellers: Anlage für Bahnhofsmission
Grundsätzlich erfolgt die Nutzung der Spindanlagen überall kostenlos, es kann gegebenenfalls ein geringfügiges Pfand für den Schlüssel bzw. das Schloss erhoben werden.
3. Krankenhilfe - medizinische Versorgung
Die aufsuchende medizinische Versorgung ist besonders wichtig, da einige obdachlose Menschen keinen Zugang zu regulären Gesundheitseinrichtungen haben und viele, die zwar krankenversichert sind, den Gang zu Ärztinnen und Ärzten scheuen - zum Beispiel aufgrund schlechter Erfahrungen. Diese Menschen leben oft in unsicheren und prekären Verhältnissen, die ihnen den Gang zum Arzt erschweren. Prävention spielt dabei eine entscheidende Rolle: Sie zielt darauf ab, Krankheiten frühzeitig zu erkennen und zu verhindern, bevor sie sich verschlimmern. Ohne regelmäßige ärztliche Untersuchungen bleiben gesundheitliche Probleme häufig unbehandelt, was zu ernsteren Komplikationen führen kann. Aufsuchende Dienste schließen diese Versorgungslücke, indem sie direkt zu den Menschen gehen und so den Zugang zu notwendiger medizinischer Hilfe sicherstellen.
Ein weiteres Kennzeichen aufsuchender medizinischer Angebote ist, dass diese von speziell geschultem Personal durchgeführt werden. Diese Fachkräfte haben Erfahrung im Umgang mit
obdachlosen Menschen und können so eine Vertrauensbasis aufbauen, die für die Annahme von medizinischer Hilfe oft entscheidend ist. Viele obdachlose Personen haben negative Erfahrungen mit dem regulären Gesundheitssystem gemacht und begegnen Ärzten und Krankenhäusern daher oft mit Misstrauen. Ein vertrauensvolles Verhältnis zu den mobilen Helfern ist hier ein wichtiger Schritt, um Barrieren abzubauen.
Darüber hinaus bieten aufsuchende Dienste eine hohe Flexibilität. Sie passen sich den Lebensbedingungen der obdachlosen Menschen an, indem sie zu deren Aufenthaltsorten kommen – sei es in Notunterkünften, auf der Straße oder in anderen sozialen Einrichtungen. Dies erspart den Betroffenen den oft schwierigen Weg in die regulären Gesundheitseinrichtungen und sorgt dafür, dass medizinische Hilfe direkt zugänglich wird.
Seit November 2023 bietet die Fachstelle für Wohnungsfragen und Obdachlosigkeit in Kooperation mit dem Sozialpädagogischen Fachdienst (beides Sozialamt) sowie der Caritas Straßenambulanz Franz von Assisi ergänzend zum weiterhin bestehenden Angebot der Straßenambulanz weitere Kapazitäten bei der aufsuchenden Arbeit an.
Mit zehn Wochenarbeitsstunden ist eine ausgebildete Krankenschwester bei der Caritas Straßenambulanz angestellt und wird bei Bedarf durch einen ehrenamtlichen Arzt a.D. unterstützt. Sie kümmern sich um unversorgte, behandlungsbedürftige, obdachlose Personen in (betreuten) Pensionen, die z. B. aus der Klinik entlassen wurden. Die Versorgung kann solange bestehen, bis zum Beispiel ein Pflegedienst übernimmt. Die Krankenschwester verfügt über einen Erste-Hilfe-Rucksack zur Erstversorgung, begleitet zur Straßenambulanz oder zum Hausarzt bzw. Hausärztin, übernimmt bei Bedarf die Wundversorgung nach einem Klinikaufenthalt und bietet gemeinsam mit dem ehrenamtlichen Arzt eine mobile Sprechstunde an. All dies kann ohne einen Krankenversicherungsschutz in Anspruch genommen werden, Rezepte können allerdings nicht ausgestellt werden. Es wird dazu motiviert, den niedergelassenen Arzt in der Straßenambulanz aufzusuchen. Durch die positiv besetzte Rolle und die Möglichkeit, sich Zeit zu nehmen, ohne sich um Formalitäten kümmern zu müssen, kann viel erreicht werden. Die Hilfe wird zunehmend gut angenommen. Im Vordergrund steht die Menschen vor Ort zu erreichen, es ist selbstverständlich, dass bei umfangreicheren Maßnahmen (Untersuchungen, Operationen etc.) immer an weiterführende Einrichtungen wie Praxen sowie Kliniken vermittelt wird.
September 2024 Amt für Existenzsicherung und soziale Integration - Sozialamt