Niederschrift
über die
16. Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaft und Stadtreinigungsbetrieb
Nürnberg – ASN
vom 05.10.2005
im Großen Sitzungssaal des Rathauses Fünferplatz 2
- öffentlich –
- Anwesenheitsliste –
Vorsitzender: i.V. BMU Dr. Gsell
Erster Werkleiter: BMU Dr. Gsell
Zweiter Werkleiter: Stadtdirektor Endreß
Mitglieder: Stadträtin Buchsbaum Stadtrat Höffkes Stadträtin Höfler Stadträtin Hölldobler-Schäfer Stadträtin Körber Stadträtin Dr. Niedermeyer Stadtrat Agathagelidis Stadträtin Arabackyi Stadtrat Lunz Stadtrat Raschke Stadtrat Würffel Stadträtin Zerweck Stadträtin Seer
Sonstige Teilnehmer: ASN/WB Herr Laugner PR-ASN Herr Heit
Beginn der Sitzung: 15:00 Uhr Ende der Sitzung: 15:39 Uhr
Schriftführerin: Frau Laugner
Bürgermeister Dr. Gsell eröffnet den öffentlichen Teil der 16. Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaft und Stadtreinigungsbetrieb Nürnberg, begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung der Mitglieder des Ausschusses und die Beschlussfähigkeit des Gremiums fest. Er stellt weiter fest, dass keine Anträge zur Tagesordnung vorliegen.
00:00:20
TOP 3 Jahresabschluss von Abfallwirtschaft und Stadtreinigungsbetrieb
Nürnberg zum 31.12.2004
TOP 4 Zwischenbericht von Abfallwirtschaft und Stadtreinigungsbetrieb
Nürnberg
TOP 5 Wirtschaftsplan von Abfallwirtschaft und Stadtreinigungsbetrieb
Nürnberg für 2006
BMU Dr. Gsell
bittet die Mitglieder des Ausschusses einer Behandlung der TOP 3, 4 und 5 – ohne Einzelaufruf – als Paket zuzustimmen. Es werden keine Einwendungen gegen diese – inzwischen bereits bewährte – Vorgehensweise erhoben. Er erläutert die vorgelegten Ergebnisse.
StR’in Höfler 00:03:20
StR Raschke 00:04:15
StR’in Seer 00:05:06
BMU Dr. Gsell 00:06:26
Herr Endreß 00:07:56
BMU Dr. Gsell 00:10:18
00:10:50
TOP 3 und TOP 5
Gutachten - jeweils keine Gegenstimmen –
jeweils einstimmig beschlossen
00:11:28
TOP 6 Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Anlagen und
Einrichtungen der Abfallentsorgung (AbfallGebS – AbfGebS)
BMU Dr. Gsell
verweist auf die Vorlage.
00:11:45
Gutachten - keine Gegenstimmen –
einstimmig beschlossen
00:11:53
TOP 7 Gebührensatzung für die Straßenreinigung (Straßenreinigungs-
GebS – StrRGebS)
BMU Dr. Gsell
verweist auf die Vorlage.
00:12:00
Gutachten - keine Gegenstimmen –
einstimmig beschlossen
00:12:16
TOP 8 Öffnung WC-Anlage Messezentrum
BMU Dr. Gsell
fragt, ob eine mündliche Begründung zum Antrag gegeben wird.
StR’in Zerweck 00:12:18
begründet den Antrag.
BMU Dr. Gsell 00:13:26
StR’in Zerweck 00:19:37
StR’in Höfler 00:23:44
BMU Dr. Gsell 00:25:08
StR’in Zerweck 00:31:34
BMU Dr. Gsell 00:33:06
Herr Endreß 00:35:21
BMU Dr. Gsell 00:38:02
00:38:20
TOP 8 A Satzung für die Benutzung der öffentlichen Toiletten der Stadt
Nürnberg (ToilettenbenutzungsS – TBenS)
00:038:38
Gutachten - keine Gegenstimmen –
einstimmig beschlossen
00:38:47
TOP 8 B Gebührensatzung für die Benutzung der öffentlichen Toiletten der
Stadt Nürnberg (ToilettenbenutzungsS – TBenGebS)
00:38:55
Gutachten - keine Gegenstimmen –
einstimmig beschlossen
00:39:00
TOP 9 Niederschrift über die 15. Sitzung des Werkausschusses ASN vom
06.07.2005
BMU Dr. Gsell
stellt fest, dass keine Wortmeldungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der 15. Sitzung des Werkausschusses ASN vorliegen und diese
- einstimmig genehmigt –
wird.
Er schließt die Sitzung um 15:39 Uhr
Der Vorsitzende Der Erste Werkleiter Die Schriftführerin