Beschlussvorlage Ref.III/023/2024
Beratung Datum Behandlung Ziel
Umweltausschuss 02.10.2024 öffentlich Beschluss
Betreff:
Kreislaufwirtschaftskonzept "Nürnberg zirkulär"
Hier: Antrag Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.14.2019
Antrag Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.06.2020
Antrag ÖDP-Stadtratsgruppe vom 21.01.2021 Antrag CSU-Stadtratsfraktion vom
17.01.2022
Antrag Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.02.2022
Sachverhalt (kurz):
Das vorliegende Konzept "Nürnberg zirkulär" stellt den konzeptionellen Einstieg der Stadt Nürnberg in das Thema Kreislaufwirtschaft dar. Insgesamt sollen fünf Handlungsfelder betrachtet werden: (1) Konsumgüter, (2) öffentliche Beschaffung, (3) Lebensmittelverschwendung, (4) Abfallvermeidung und -wirtschaft sowie (5) der Bausektor. Für jedes Handlungsfeld werden eine Reihe von Maßnahmen für die kommenden Jahre vorgeschlagen. Insgesamt umfasst das Konzept 24 Maßnahmen, die sich primär an die Stadtverwaltung und die Bürgerschaft Nürnbergs richten.
Die Verwaltung stellt den finanziellen Aufwand des Projektes dar, der für die Durchführung der verschiedenen Maßnahmen notwendig ist. Weiterhin werden noch offene Stadtratsanträge rund um das Thema Kreislaufwirtschaft beantwortet.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 85.000 € Folgekosten 26.200 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten 26.200 € pro Jahr
davon konsumtiv 85.000 € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: In Abstimmung mit Ref. I/II / Stk wird die inhaltliche Vorlage in den Umweltausschuss eingebracht. Und die notwendigen finanziellen Mittel werden für den Haushalt 2025 angemeldet.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Maßnahmen des Konzepts "Nürnberg zirkulär" versuchen die gesamte Bürgerschaft zu erreichen. Dabei wird auch zielgruppenspezifische Kommunikation und Projektgestaltung notwendig sein.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Maßnahmen wurden mit den jeweiligen GB/Dienst-
stellen abgestimmt.
Ref. I/II
Beschlussvorschlag:
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Der Umweltausschuss nimmt den Bericht zum Konzept „Nürnberg zirkulär“ zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die vorgeschlagenen Maßnahmen wie beschrieben weiter zu verfolgen und im regelmäßigen Abstand im Ausschuss zu berichten.
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Der Umweltausschuss beauftragt die Stadtverwaltung, eine Negativliste für die öffentliche Beschaffung zu erarbeiten.
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Der Umweltausschuss empfiehlt dem Stadtrat, das Thema Lebensmittelverschwendung in das Leitbild Green Events mitaufzunehmen.
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Der Umweltausschuss empfiehlt dem Stadtrat, die Circular Cities Declaration zu unterzeichnen.
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Der Umweltausschuss empfiehlt dem Stadtrat, im Rahmen der Haushaltsberatungen 2025, 35.000 € für die dargestellten R-Strategien und Maßnahmen des Konzepts „Nürnberg zirkulär“ bereitzustellen.
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Der Umweltausschuss empfiehlt dem Stadtrat, im Rahmen der Haushaltsberatungen 2025, 50.000 € für das Projekt "Umsetzung 2nd-Life Kaufhaus in Nürnberg" bereitzustellen.