Sachverhalt

EU-geförderte Projekte der Stadt Nürnberg im Jahr 2023

Sachverhalt:

Im Jahr 2023 wurden 33 EU-Projekte bei der Stadt Nürnberg durchgeführt, die ein Gesamtfinanzvolumen von 24,7 Millionen Euro umfassen. Davon sind knapp 13 Millionen Euro EU-Fördermittel. Die Kofinanzierung der Stadt Nürnberg liegt bei etwa 6,2 Millionen Euro. Somit generiert jeder von der Stadt Nürnberg eingesetzte Euro knapp das Vierfache an Mitteln von EU, Bund, Land und sonstiger Kofinanzierung.

1. Monitoring der städtischen EU-Projekte

Jedes Jahr werden zahlreiche Projekte der Stadt Nürnberg durch Mittel der Europäischen Union (teil-)finanziert. Um eine Übersicht über diese Projekte zu erhalten, führt das Europabüro im Wirtschafts- und Wissenschaftsreferat ein jährliches Monitoring durch. Die Abfrage der EU- Projekte bei der Kernverwaltung sowie den städtischen Eigenbetrieben und 100 Prozent-Töchtern der Stadt Nürnberg1 wird durch das geschäftsbereichsübergreifende Arbeitsteam Europa unterstützt. Um eine Vergleichbarkeit über mehrere Jahre zu ermöglichen, werden jährlich die gleichen Kriterien abgefragt. Auch in diesem Jahr wurden alle Projekte, die mit EU-Fördermitteln finanziert wurden und im Jahr 2023 begannen, durchgeführt oder beendet wurden, erfasst.

Das vorliegende Monitoring enthält unter anderem Informationen zu Anzahl, Fördermitteln und Förderprogrammen der von den Dienststellen rückgemeldeten EU-geförderten Projekte des Jahres 2023.2

2. Ergebnisse für das Jahr 2023

Anzahl der Projekte

Abb. 1: Anzahl der Projekte 2020-2023

50 41 37 40 33 33 30 20 10 0 2020 2021 2022 2023

Für das Jahr 2023 wurden insgesamt 33 EU-geförderte Projekte bei der Stadt Nürnberg gemeldet. Dies ist ein Rückgang im Vergleich zum Vorjahr (2022: 41 Projekte), der aber zu erwarten war.

Grund dafür ist, dass es im Programm Erasmus+ wesentliche Änderungen in der Förderstruktur gab. In der Förderperiode 2014 bis 2020 mussten Einrichtungen jede Mobilität (zum Beispiel einen Schüleraustausch) einzeln beantragen, sodass diese jeweils einzeln in die Statistik eingingen. Mit Beginn der neuen Förderperiode ab 2021 besteht für Einrichtungen nun die Möglichkeit, sich einmalig für einen mehrjährigen Zeitraum akkreditieren zu lassen. Dies ist eine erhebliche Erleichterung für die Einrichtungen, senkt den administrativen Aufwand und bietet eine langfristige Planungssicherheit. In der Statistik tauchen die akkreditierten Einrichtungen dadurch aber nicht mehr mit mehreren Einzelprojekten für die jeweiligen Mobilitäten auf und somit verringert sich die Gesamtanzahl der Projekte.

1 Noris Arbeit gGmbH, NOA.kommunal GmbH, noris inklusion gGmbH, Städtische Werke Nürnberg GmbH, NürnbergStift Service GmbH, Stadion Nürnberg Betriebs GmbH, Klee-Center GmbH Existenzgründerzentrum, wbg Immohold Verwaltungs-GmbH. 2 Das Monitoring umfasst die EU-Projekte, die von den Dienststellen gemeldet wurden und erhebt daher keinerlei Anspruch auf Vollständigkeit. Die Graphiken beruhen auf diesen Angaben.

2022 liefen nun die letzten Erasmus-Projekte aus der vorhergehenden Förderperiode 2014 bis 2020 aus, sodass 2023 ausschließlich die akkreditierten Einrichtungen in der Statistik auftauchen. Bisher erfolgreich akkreditiert sind zwei allgemeinbildende Schulen (Johannes-Scharrer Gymnasium, Sigena-Gymnasium), drei berufliche Schulen (B 6, B 8, B 10), das Amt für Berufliche Schulen, der Bildungscampus sowie das Jugendamt.

Zu beachten ist grundsätzlich, dass durch die Europäische Union geförderte Maßnahmen meist eine Laufzeit von mehreren Monaten beziehungsweise Jahren haben und darüber hinaus nicht an Kalenderjahre gebunden sind. Eine Abgrenzung von Projekten auf Kalender- oder Haushaltsjahre kann daher nicht erfolgen. In Abbildung 1 kann es folglich teilweise zu Überlappungen mit einem Monitoring der Vorjahre kommen. Anlage 1 stellt deshalb eine Übersicht der einzelnen EU-Projekte und deren Laufzeiten dar. Weitere Details zu den einzelnen Projekten des Jahres 2023 können den Steckbriefen in Anlage 2 entnommen werden.

Finanzierung

Die Finanzierung ist im Vergleich zum Vorjahr erheblich gestiegen. Das Gesamtvolumen der EU- Projekte beträgt nun 24,7 Millionen Euro. Der Anteil der Mittel, die direkt von der Europäischen Union stammen, beträgt 12,9 Millionen Euro. Die EU-Fördermittel werden ergänzt durch 3 Millionen Euro vom Freistaat Bayern und 2,3 Millionen Euro vom Bund. Der Kofinanzierungsanteil der Stadt Nürnberg liegt bei 6,2 Millionen Euro. Die 0,3 Millionen Euro sonstige Kofinanzierung (zum Beispiel Teilnahmegebühren) vervollständigen die Gesamt- Projektfinanzierung (siehe Abbildung 2).

Abb. 2: Gesamtvolumen und Finanzierungsanteile der gemeldeten EU-Projekte

in den Jahren 2022 und 2023 (in Millionen Euro)

30 2022 2023 24,7 25 20 15,3 15 12,9 10,2 10 6,2 5 3,0 1,7 2,3 2,9 0,4 0,1 0,3 0

Der starke Zuwachs resultiert aus der Förderung der Schadstoffsanierung der Kongresshalle: Diese hat ein Gesamtvolumen von 9,3 Millionen Euro, wobei 3,4 Millionen Euro von der EU, 2,55 Millionen Euro vom Land Bayern und 3,35 Millionen Euro von der Stadt kommen. Dadurch ist auch der Anstieg bei der Kofinanzierung der Stadt und bei den Fördermitteln vom Land Bayern zu erklären. Dieser Projektgewinn ist besonders erfreulich, denn in Bayern werden nur sehr wenig EU-Mittel für Infrastrukturprojekte ausgeschrieben. Die Stadt Nürnberg erhält damit nach mehreren Jahren erstmals wieder EU-Gelder für ein großes Bauvorhaben (zuletzt für die Sanierung des Z-Baus, 2010 bis 2015).

2023 fällt die Gesamtbilanz somit wiederholt positiv aus: Städtische Investitionen in EU-Projekte werden mit mehr als dem Doppelten an EU-Fördermitteln aufgestockt. Ergänzt mit den weiteren Mitteln von Bund, Land und sonstiger Kofinanzierung werden die städtischen Haushaltsmittel sogar knapp vervierfacht. Hierbei ist zu unterstreichen, dass diese weiteren Mittel stets an EU- Gelder gekoppelt sind. Ohne die EU-Projekte würden die Mittel der Stadt Nürnberg nicht zugutekommen.

EU-Förderprogramme

Die insgesamt 33 städtischen EU-Projekte verteilen sich auf neun EU-Förderprogramme (siehe Abbildung 3), wobei die Überlappung von Projekten aus den Förderperioden 2014 bis 2020 und 2021 bis 2027 weiterhin zu berücksichtigen ist: 2023 liefen noch 13 Projekte aus der vorhergehenden Förderperiode 2014 bis 2020.

Spitzenreiter im Jahr 2023 ist förderperiodenübergreifend erneut der Europäische Sozialfonds (ESF) mit 17 geförderten Projekten, wobei neun Projekte aus der neuen Förderperiode ab 2021 resultieren (ESF+).3 Das Erasmus+-Programm für Bildung und Jugend unterstützt 2023 insgesamt sieben städtische Projekte, alles Akkreditierungen mit jeweils mehreren Mobilitäten.4 Im Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF), in Horizont 2020 und im Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE, 2014 bis 2020) werden jeweils zwei Projekte durchgeführt. Der EFRE (2021 bis 2027), das EU-Förderprogramm Europa für Bürgerinnen und Bürger (EfBB) und die „spezifische Haushaltslinie der EU-Kommission“ fördern jeweils ein Projekt.

3 In der Förderperiode 2021 bis 2027 hat der ESF+ eine neue Struktur: Der bisherige ESF, der bisherige Europäische Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Personen (EHAP), die Jugendbeschäftigungsinitiative (YEI) und die Maßnahmen für Beschäftigung und soziale Innovation (EaSI) werden unter einem Dach zusammengefasst. Daher werden diese Projekte in der Statistik alle unter dem ESF+ geführt. 4 Da die B 8 im Jahr 2023 im Rahmen der Akkreditierung keine Aktivitäten durchgeführt hat, geht sie nicht in die Statistik ein.

Der Blick auf die Finanzierungsanteile der Programme zeigt jedoch eine etwas andere Verteilung (siehe Abbildung 4). Mit 37,8 Prozent vereint der ESF förderperiodenübergreifend gut ein Drittel aller EU-Fördermittel auf sich. Knapp danach folgt ebenso förderperiodenübergreifend der EFRE mit 29,7 Prozent, obwohl er nur drei Projekte kofinanziert. Auch Horizont 2020 fördert nur zwei Projekte, nimmt jedoch trotzdem 14,9 Prozent der gesamten EU-Fördermittel ein. Dahinter folgt der AMIF mit 11,1 Prozent. Erasmus+ fördert zwar sieben Projekte, macht jedoch nur 6,1 Prozent der gesamten EU-Fördermittel aus. Ergänzt wird die Statistik durch Mittel aus der spezifischen Haushaltslinie der Europäischen Kommission (0,3 Prozent) und dem EfBB (0,1 Prozent).

Schaut man sich den Europäischen Sozialfonds etwas genauer an, stellt man fest, dass 92 Prozent der Mittel vom ESF Bund (sechs Projekte) und 8 Prozent der Mittel vom ESF Land (elf Projekte) kommen (siehe Abbildung 5). Der Europäische Sozialfonds wird geteilt durch den Bund als auch die einzelnen Bundesländer verwaltet. Daher gibt es sowohl Förderungen aus dem Bundesprogramm des ESF als auch aus dem bayerischen ESF-Programm. Während das Bundesprogramm umfangreichere Projekte fördert, handelt es sich beim bayerischen ESF vor allem um kleinere Projekte im Bildungsbereich.

Verteilung nach Geschäftsbereichen

Die Verteilung nach Geschäftsbereichen zeigt ein ähnliches Bild wie 2022. Knapp die Hälfte aller EU-geförderten Projekte der Stadt Nürnberg finden im Referat für Schule & Sport statt (siehe Abbildung 6). Dabei handelt es sich unter anderem um geförderte Deutschklassen sowie Lernund Mobilitätsprojekte an Nürnbergs (beruflichen) Schulen. Darauf folgt das Referat für Jugend, Familie und Soziales, das inklusive der NOA sieben Projekte betreut. Auch im Geschäftsbereich Kultur, im Geschäftsbereich Wirtschaft und Wissenschaft sowie im Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters finden mehrere Projekte statt.

Beim Anteil an EU-Fördermitteln nimmt 2023 der Geschäftsbereich Kultur klar die Führungsposition ein. Denn die Förderung der Kongresshalle wird hier statistisch erfasst, wobei das Projekt gemeinsam mit der Projektbaudienststelle Kulturgroßbauprojekte im Geschäftsbereich Planung und Bau umgesetzt wird.

Internationalität

Die Internationalität der Projekte blieb im Vergleich zum Vorjahr konstant: 10 Projekte finden in Kooperation mit internationalen Partnern statt (Vorjahr 14 von 41 Projekten). In einigen Programmen ist eine Zusammenarbeit mit Projektpartnern aus einem oder mehreren Mitgliedstaaten der Europäischen Union obligatorisch. Die Anzahl der internationalen Projektpartner variiert dabei stark zwischen einem und 28 Partnern.

23 Projekte haben keine internationalen Projektpartner beziehungsweise Projektpartner aus Deutschland (siehe Abbildung 7).

3. Fazit

Das Monitoring der EU-geförderten Projekte der Stadt Nürnberg zeigt erneut ein sehr positives Ergebnis, mit den umfangreichen Fördermitteln für die Schadstoffsanierung der Kongresshalle als aktuellstes Highlight. Das Projekt erzeugt nicht nur lokal Aufsehen, sondern auch regional, national und nun auch europäisch. Finanziell insgesamt weiterhin erfreulich ist das Verhältnis der von der Stadt Nürnberg eingesetzten Haushaltsmittel zu den erhaltenen Fördergeldern. Im Schnitt können die eigenen Mittel mit Fördergeldern durch EU, Bund, Land und sonstige Kofinanzierung vervierfacht werden.

Dabei ist der Mehrwert von EU-Projekten nicht nur finanzieller Natur: Die Herausforderungen der letzten Jahre haben die Bedeutung internationaler Kooperationen und des Austauschs mit anderen (internationalen) Akteuren verdeutlicht. Auch soziale und ökologische Aspekte stehen immer wieder im Fokus der Projekte. Und mit der Kongresshalle wird auch ein Beispiel für das Neue Europäische Bauhaus geschaffen – die Kombination aus ästhetischen, nachhaltigen und inklusiven Lösungen. Auch die Bürgerinnen und Bürger Nürnbergs haben einen direkten Nutzen von den EU-Geldern, so sammeln zum Beispiel viele Schülerinnen und Schüler internationale Erfahrungen.

Darüber hinaus profitiert die Stadtverwaltung immer von einem fachlichen Erfahrungsaustausch und Know-how-Transfer. Die hohe Kontinuität bei einem Großteil der beteiligten Dienststellen und den Projektformaten resultieren in einer stetigen Professionalisierung und Festigung bei der Arbeit mit EU-Fördergeldern. Dies gilt beispielsweise für den Geschäftsbereich Schule und Sport, in dem nun bereits acht Einrichtungen in Erasmus+ akkreditiert sind und damit langfristig von EU-Geldern profitieren. Auch der Geschäftsbereich Jugend, Familie und Soziales (inklusive der Noris-Arbeit gGmbH) und das Bildungsbüro setzen seit vielen Jahren erfolgreich EU-Projekte um und erschließen neue EU-Fördermöglichkeiten. Die einzelnen Projekt-Steckbriefe in Anlage 2 zeigen die Vielfalt der EU-Projekte in der Stadtverwaltung.

Mit Blick auf die laufende EU-Förderperiode 2021 bis 2027 sind dies positive Entwicklungen. Die EU-Förderprogramme bieten viele verschiedene Fördermöglichkeiten für Kommunen. Denn der lokalen Ebene kommt eine immer größer werdende Rolle bei der Umsetzung von politischen Zielen der Europäischen Union zu. Dies spiegelt sich zum Teil bereits in der Ausgestaltung der EU-Förderprogramme wider und wird in Zukunft bestenfalls noch mehr der Fall sein.

Erfreulicherweise ist bereits jetzt bekannt, dass auch 2024 neue Projekte starten werden. So erhält etwa das Museum Industriekultur EFRE-Fördermittel für die energetische Sanierung und das Bildungsbüro wird für „DigiIQ – digitale Grundbildung im Quartier“ vom AMIF gefördert. Weitere Anträge sind geplant.

Es wird empfohlen, dass die Stadt Nürnberg die EU-Fördermöglichkeiten künftig weiter und verstärkt für sich nutzt. Gerade bei Themen wie Klimaschutz, Mobilität und Digitalisierung finden sich in den EU-Programmen auch immer wieder Anknüpfungspunkte für kommunale Projekte. Es wäre daher begrüßenswert, wenn noch mehr Dienststellen die Chance einer Beteiligung an EU- Projekten ergreifen würden.

Das Europabüro der Stadt Nürnberg informiert kontinuierlich und proaktiv über das Arbeitsteam Europa, das vom Europabüro koordiniert wird und in dem jeder Geschäftsbereich mit einer EU- Ansprechperson vertreten ist, über die vielfältigen EU-Förderprogramme und berät die einzelnen Geschäftsbereiche zu EU-Fördermöglichkeiten.