Beschlussvorlage Vpl/058/2024
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 19.09.2024 öffentlich Beschluss
Betreff:
Straßenplan Trierer Straße - Anpassung Zufahrten Bauvorhaben Trierer Straße 171
Anlagen: Straßenplan 2.2520.2.1
Sachverhalt (kurz):
Der zum Beschluss vorgelegte Plan zum Ausbau der Trierer Straße dient der geänderten Erschließung des Bauvorhabens Trierer Straße 171. Aufgrund der geänderten Lage der Zufahrten muss der stadteinwärtige Halt der Bushaltestelle Kornburger Straße nach Süden verschoben werden. Am zukünftigen Standort wird der Haltepunkt barrierefrei ausgebaut. Die neuen Zufahrten werden übersichtlich ausgebaut, sodass die Verkehrssicherheit aller Verkehrsteilnehmenden erhöht werden kann. Auf den frei werdenden Flächen der alten Zufahrten können ca. 420 m² neu entsiegelt werden und im Zuge dieser Entsiegelung können 11 neue Bäume gepflanzt werden. Aufgrund der geänderten Zufahrtssituation und der großflächigen Entsiegelung entfallen 12 öffentliche Stellplätze.
Der Beschluss ist notwendig, um die technische Vereinbarung mit dem Investor schließen zu können. Die Kostenübernahme erfolgt durch den Veranlasser des Bauvorhabens. Die Planung ist innerhalb der Verwaltung abgestimmt.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle stadteinwärts. Übersichtliche Zufahrten für den Fuß- und Radverkehr.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
VB
SÖR
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beschließt - vorbehaltlich des Abschlusses der technischen Vereinbarung mit dem Investor - den Straßenausbau in der Trierer Straße gemäß Vpl-Plan Nr. 2.2520.2.1 vom 16.01.2024 mit letzter Änderung vom 12.06.2024.