Beschlussvorlage Vpl/057/2024
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 17.10.2024 öffentlich Beschluss
Betreff:
Gibitzenhofstraße – zwischen Dianaplatz und Brehmstraße – Planänderung -
Straßenbahnunfälle
Anlagen: Straßenplan Nr 2.2536.5.1 Gibitzenhofstraße Kreuzung Freiburger Straße - Straßenplan Nr. 2.2536.5.1 Gibitzenhofstraße Kreuzung Pfälzerstraße Straßenplan Planänderung Gibitzenhofstraße Kreuzung Freiburger Straße Straßenplan Planänderung Gibitzenhofstraße Kreuzung Pfälzer Straße
Sachverhalt (kurz):
Im Juni 2024 wurde der Straßenplan Gibitzenhofstraße mit Verbreiterung der Radfahrstreifen beschlossen. Im Rahmen der Bekämpfung von Unfallhäufungsstellen im Straßenbahnverkehr fand zeitgleich zum Planungsprozess mit VAG und Verkehrsplanung eine Auswertung von vor Ort diskutierten Lösungsmöglichkeiten der Problemstelle statt. Die Ergebnisse standen erst nach Beschlussfassung fest.
In der Gibitzenhofstraße gibt es drei Unfallhäufungsstellen für die Straßenbahn: Gibitzenhofstraße / Freiburger Straße, Gibitzenhofstr. / Pfälzerstraße und Gibitzenhofstr. / Brehmstraße.
An der Brehmstraße gibt es keinen Änderungsbedarf im Plan.
An den anderen Knotenpunkten soll nach Empfehlung der beteiligten Fachdienststellen durch die Möglichkeit des parallelen Aufstellens von linksabbiegenden und geradeaus fahrenden PKW und LKW der Druck von dahinter drängelnden Geradeausfahrenden reduziert werden. In Kombination mit angepassten Kreuzungsmarkierungen wird für mehr Leichtigkeit im Verkehr und damit erhöhter Aufmerksamkeit für die Straßenbahn gesorgt. Dabei werden die Breiten der Radfahrstreifen im Knotenbereich reduziert, letztlich um eine höhere Sicherheit für die Straßenbahn zu erreichen.
Zum Zeitpunkt der Sitzung werden die Markierungen außerhalb der hier vorgelegten Änderung voraussichtlich ausgeführt sein. Im Falle einer Beschlussfassung werden die Lücken im Knotenbereich zeitnah ergänzt. Die stadtauswärtige Fahrtrichtung wird erst zu einem späteren Zeitpunkt im Rahmen einer Deckenerneuerung realisiert.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
SÖR
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beschließt die Planänderungen im Straßenplan Vpl-Nr. 2.2536.5.1 Gibitzenhofstraße - zwischen Dianaplatz und Brehmstraße vom 18.07.23 mit letzter Änderung vom 01.08.24.