Beschlussvorlage Vpl/051/2024
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 19.09.2024 öffentlich Beschluss
Betreff:
Forchheimer Straße / Ecke Pretzfelder Straße
Anlagen: Straßenplan Nr. 2.2481.2.1.
Sachverhalt (kurz):
Das Grundstück an der Ecke Forchheimer Straße/ Erlanger Straße/ Pretzfelder Straße wird von einem privaten Investor bebaut. Nach Abschluss der Baumaßnahme soll im Rahmen der Wiederherstellung der öffentlichen Flächen der Querschnitt der Pretzfelder Straße geändert werden. Die auf der Ostseite ursprünglich vorhandene Längsparkbucht mit neuen Stellplätzen wird durch eine Senkrechtparkbucht mit 13 Stellplätzen ersetzt. Damit entstehen Grünflächen um fünf neue Bäume pflanzen zu können. Der Gehweg wird auf ca. 3,25 m verbreitert.
Die Grünfläche in der Forchheimer Straße wird vergrößert, so dass auch hier noch zwei neue Baumpflanzungen geplant werden können. Der Gehweg wird auf 3 m verbreitert. Am südlichen Fahrbahnrand werden für Taxen drei Stellplätze ausgewiesen.
Die Parkplatzbilanz in Bezug auf die öffentlichen Stellplätze erhöht sich in dem überplanten Bereich von neun auf 13 Plätze. Aufgrund der Breite der nördlichsten Senkrechtparkbucht besteht die Möglichkeit zwei Stellplätze mit E-Ladesäule und ein Behindertenstellplatz anzubieten. Durch die Verbreiterung der Gehwege für die Fußgängerinnen und Fußgänger müssen 100 m² versiegelt werden. Dem gegenüber werden mit der Vergrößerung der Grünfläche und der Anlage der Baumscheiben für die Pflanzung von sieben Bäumen 179 m² Fläche entsiegelt.
Als Grundlage für die Umgestaltung der Flächen dient der heute dem Verkehrsausschuss zum Beschluss vorgelegte Straßenplan. Es fallen keine Kosten für die Stadt Nürnberg an. Der Umbau wird vom Investor finanziert und über eine technische Vereinbarung geregelt.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Verbreiterung der Gehwege kommt auch mobilitätseingeschränkten Personen zugute.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
VB
SÖR
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan der Forchheimer Straße, Vpl-Plan Nr. 2.2481.2.1 vom 13.04.2023 mit letzter Änderung vom 09.07.2024 und empfiehlt eventuell anfallende Grundstücksgeschäfte zu tätigen.