Beschlussvorlage Vpl/037/2024
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 19.09.2024 öffentlich Beschluss
Betreff:
Radwegplanung Oelser Straße
Anlagen: Straßenplan 2.2197.2.4 Straßenplan 2.2197.2.5 Straßenplan 2.2197.2.6 Sitzungsvorlage AfV am 17.03.2022 Radwegeplanung Oelser Straße
Sachverhalt (kurz):
Die vorliegende Radwegplanung entlang der Oelser Straße zwischen der Bregenzer Straße und der Liegnitzer Straße wurde am 17.03.2022 im Verkehrsausschuss einstimmig beschlossen. Die Verwaltung wurde beauftragt, die Umsetzung der Planung in Zusammenarbeit mit dem Staatlichen Bauamt weiter voranzutreiben. Dies wurde in der Zwischenzeit erledigt. Die Planung wird deshalb dem Verkehrsausschuss erneut vorgelegt.
Die Planung wurde durch verschiedene Anpassungen hinsichtlich der Umweltbelange aufgewertet. Eine Baumreihe mit ca. 54 Bäumen wurde ergänzt. Gleichzeitig konnte die neu versiegelte Fläche reduziert werden.
Durch die zwischenzeitlich erfolgte Ertüchtigung des vorhanden Geh- und Radwegs entlang der Liegnitzer Straße wurde der Anschluss an die vorliegende Planung so umgeplant, dass der Eingriff in das vorhandene Grün dort minimal ist.
Die wasserrechtliche Erlaubnis nach dem Wasserhaushaltsgesetz wurde erteilt. Das anfallende Oberflächenwasser des geplanten 3,0 m breiten Geh- und Radwegs kann in die vorhandene Entwässerungsmulde der Oelser Straße geleitet werden.
Bezüglich des benötigten Grundstücks konnte sich die Stadt mit der Grundstückseigentümerin grundsätzlich einigen. Der Stadtrat hat inzwischen den Kaufpreis genehmigt und voraussichtlich im Herbst soll der notarielle Beurkundungstermin stattfinden.
Für die Umsetzung der Maßnahme schließt die Verwaltung mit dem Staatlichen Bauamt eine Vereinbarung. Die Stadt übernimmt die Planung und den Bau, das Staatliche Bauamt finanziert den gemeinsamen Geh- und Radweg. Die Kosten hierfür betragen derzeit ca. 1.500.000 Euro.
Die Kosten für die von der Stadt Nürnberg geplanten zusätzlichen Baumreihe betragen geschätzt ca. 440.000 Euro und sind seitens der Stadt Nürnberg zu übernehmen. Die genauen Baukosten stehen aber erst fest, wenn die Vereinbarung mit dem Staatlichen Bauamt abgeschlossen ist. Nach Abschluss der Vereinbarung wird die Maßnahme entsprechend zur Umsetzung eingeplant. Die Baudurchführung ist für die Jahre 2025/2026 vorgesehen.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Fuß- und Radverkehr profitieren von dem neuen Weg.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
SÖR, VB
UwA
LA
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beschließt die Straßenpläne
Oelser Straße, Vpl-Plan Nr. 2.2197.2.4 vom 12.07.2017 mit letzter Änderung vom 27.07.2024, Oelser Straße, Vpl-Plan Nr. 2.2197.2.5 vom 12.07.2017 mit letzter Änderung vom 27.07.2024, Oelser Straße, Vpl-Plan Nr. 2.2197.2.6 vom 12.07.2017 mit letzter Änderung vom 27.07.2024.
Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, mit dem staatlichen Bauamt eine Vereinbarung zu schließen, die notwendigen Grundstücksgeschäfte zu tätigen und die Umsetzung zu realisieren.