Fraktion der
Christlich-Sozialen Union
im Stadtrat zu Nürnberg
CSU-Stadtratsfraktion Rathausplatz 2 90403 Nürnberg Wolff´scher Bau des Rathauses Zimmer 222 Herrn Oberbürgermeister Rathausplatz 2 Marcus König 90403 Nürnberg Rathausplatz 2 Telefon: 0911 231 – 2907 90403 Nürnberg Telefax: 0911 231 – 4051 E-Mail: csu@stadt.nuernberg.de www.csu-stadtratsfraktion.nuernberg.de
18.09.2024 Antragsteller: Frank, Dr. Körner
Neuordnung der Parkplätze im Nibelungenviertel
zu TOP Ö1.1 der Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.09.2024
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
am 17. September 2024 hat die Verwaltung der Stadt Nürnberg den Vorstadtverein Luitpoldhain-Dutzendteich, die Anwohnerinnen und Anwohner sowie die Politik zu einem Ortstermin im Nibelungenviertel geladen, um über die bereits umgesetzte Neuordnung der Parkplätze zu diskutieren.
Wie bereits im Vorfeld der Veranstaltung in zahlreichen persönlichen Gesprächen und E-Mails mit den Anwohnern vor Ort deutlich wurde, ist der Frust über das Kommunikationsdesaster des Verkehrsplanungsamtes sowie über das flächendeckende Halteverbot im Nibelungenviertel außerordentlich groß.
In Anbetracht der vielen Sorgen und Zweifel über die Maßnahme, die die Anwohner vor Ort auch bei der gestrigen Veranstaltung der Stadt Nürnberg deutlich zum Ausdruck gebracht haben, ist es zwingend angebracht, dass die KVÜ keine Kontrollen in diesem Stadtviertel durchführt bis eine vernünftige Lösung vor Ort gefunden wird.
Nachdem auch das Verkehrskonzept nicht hinreichend genug begründet werden konnte, empfehlen wir die Aussetzung der Maßnahme bis auf Weiteres.
Selbstverständlich ist jedoch, dass die Sicherheit durch die Feuerwehr vor Ort immer gewährleistet sein muss. Dies bedingt, dass die Feuerwehr im Detail und transparent darlegen muss, an welchen Stellen im Nibelungenviertel aus Gründen der Rettungssicherheit die Stadt Nürnberg tätig werden muss.
Die CSU-Stadtratsfraktion stellt daher zur Behandlung im Verkehrsausschuss am 19.09.2024 unter TOP Ö1.1 folgenden
Antrag:
- Die Umsetzung der Maßnahme durch VPL und SÖR wird bis auf Weiteres ausgesetzt, die Verkehrszeichen
werden entsprechend gekennzeichnet.
- Eine Kontrolle durch die KVÜ findet im Nibelungenviertel nicht statt.
A24091800 Parkplätze Nibelungenviertel II.docx
Die Verwaltung versucht, in Einklang mit dem Vorstadtverein Luitpoldhain-Dutzendteich eine einvernehmliche Lösung zu finden, dabei werden folgende Aspekte berücksichtigt:
- Die Feuerwehr Nürnberg legt im Detail dar, an welchen Straßenzügen im Nibelungenviertel aus Gründen der
Sicherheit die Stadt Nürnberg tätig werden muss.
- Bei der Neuordnung der Parkplätze im Nibelungenviertel wird der Verlust an Stellplätzen auf das Minimum
reduziert, das die Feuerwehr Nürnberg für zwingend erforderlich hält.
- Alternativen für den Wegfall von Stellplätzen werden aufgezeigt, z.B. auf dem Hiroshima-Platz
Mit freundlichen Grüßen
Andreas Krieglstein Fraktionsvorsitzender
A24091800 Parkplätze Nibelungenviertel II.docx