Bericht

Planungs- und Bauprogramm Planung und Bau Grün an öffentlichen Einrichtungen

Bericht über die Planung und den Bau von öffentlichen Freianlagen an KiTas, Horten, Schulen

sowie städtischen Einrichtungen 2021 - 2027

Anlass

In den Grünanlagenberichten wird bisher informiert, welche öffentlichen Grünanlagen in diesem Zeitraum im investiven Bereich neu gebaut oder saniert wurden bzw. werden.

Mit diesem vorliegenden Bericht wird zukünftig jährlich über das Planungs- und Bauprogramm des Freianlagenausbaus bzw. -sanierung an öffentlichen Einrichtungen durch den SÖR für den aktuellen MIP Zeitraum berichtet. Bei den Maßnahmen handelt es sich um Einzel- und Pauschalvorhaben, die keinen laufenden Bauunterhalt darstellen und vor der Realisierung einen baufachlichen Planungsprozess durchlaufen haben.

Neubauprojekte im Zusammenhang mit Schul- oder Kinderbetreuungsmaßnahmen stehen häufig unter der Federführung des Planungs- und Baureferates und sind baufachlich beim Hochbauamt verortet. Darüber hinaus gibt es eine große Zahl eigener Projekte von SÖR oder anderen Dienststellen.

Die jährliche Meldung und Priorisierung, sowie die Festlegung der Auswahlkriterien für freianlagenplanerische Maßnahmen, wird durch die bedarfstragenden Dienststellen (Ref. VI/H für Ref. IV und V, Ref. IV, SpS, J, Fw, NüSt, KuF, KuM, Frh, SUN, Tg) sowie den Stadtverband der Kleingärtner vorgenommen. Auf Basis der Meldungen erfolgt eine Abstimmung über vorhandene Kapazitäten.

Ein Großteil des Bauprogramms für die Gruppe Planung und Bau Grün an öffentlichen Einrichtungen wird seit 2023 für die kommenden Jahre entsprechend durch H vorgeschlagen. Für diese Maßnahmen erfolgt, aufgrund der längeren Vorlaufzeiten für die Erarbeitung der eigentlichen Aufgabenbeschreibung, Bedarfsformulierung/Raumprogramm sowie Grundlagenermittlung, durch die federführende Baudienststelle H die Koordination über eine Vor-BIC-Liste und im Anschluss die Überführung in die entsprechenden BIC-Anmeldungen. (Erläuterung: BIC = Bauinvestitionscontrolling. Es handelt sich um einen verwaltungsinternen Prozess unter der Federführung von StK. Ziel ist es, dass nur Maßnahmen, die ausgeplant und mit einer Kostenberechnung versehen sind, in den mittelfristigen Investitionsplan aufgenommen werden).

Eine Klärung, inwieweit SÖR/1-G in den einzelnen Maßnahmen zu involvieren ist, erfolgt direkt zwischen H und SÖR. Vereinbart wurde hier eine frühzeitige Beteiligung von SÖR bereits bei dem Orientierungsgespräch oder den Machbarkeitsstudien und Baukörperstudien. Einzelne kleinere Maßnahmen werden dabei von H direkt übernommen. Sie sind nicht Gegenstand dieses Berichts. Maßnahmen der kommunal verbundenen Wohnungsbaugesellschaft wbg-k werden von dieser komplett betreut. Auch die Freianlagen dieser Projekte werden nicht von SÖR betreut.

Die Meldung von Maßnahmen ohne Beteiligung des Hochbauamtes erfolgt ansonsten direkt durch die bedarfstragenden Dienststellen an SÖR.

Die Abstimmung über das Bauprogramm aus den Baupauschalen wird im Rahmen von halb- bzw. vierteljährlich stattfindenden Jour Fixen jeweils mit dem Jugendamt, Ref. IV / SpS oder dem Stadtverband vorgenommen.

Kurz dargestellt umfassen die Planungs- und Bauaufgaben:  Sanierung und Neubau der Freianlagen und Freisportanlagen von Schulen, KiTas und Horten

 Sanierung und Neubau von öffentlichen Schulspielhöfen (Baupauschale)  Sanierung und Neubau der Freianlagen von öffentlichen Gebäuden der Kultur, Bildung und öffentlicher Daseinsvorsorge / Kritische Infrastruktur  Behebung Sanierungsstau und Erweiterung von Kapazitäten, Nachverdichtung  Nutzung von Synergien zwischen Bauvorhaben anderer Bedarfsträger (z.B. derzeit bei Nachverdichtung auf Schulhöfen mittels Hortneubauten und / oder angegliederten, öffentlichen Schulspielhöfen)  Neubau von Kleingärten sowie Sanierung und Neubau in bestehenden Kleingartenanlagen

Rahmenbedingungen

Die Maßnahmen werden über verschiedene Mittel finanziert, überwiegend aus den städtischen Haushaltsmitteln:  MIP-Nr. 77 Bau / Generalsanierung von KiTas und Horten  MIP-Nr. 76 Bau / Generalsanierung von Freisportanlagen an Schulen  MIP-Nr. 58 Bau / Generalsanierung von Schulspielhöfen  MIP-Nr. 60 Bau / Generalsanierung von Kleingärten  MIP-Einzelansätze, die den BIC- Prozess durchlaufen (Anmeldung durch SÖR)  MIP-Einzelansätze, die den BIC- Prozess durchlaufen (Anmeldung über Ref. VI/H)

sowie über die Finanzierung Dritter:  u.a. Mittel der Städtebauförderung sowie Zuschüsse über Zuweisungsrichtlinie des Freistaates Bayern FAZR.

Das Jahresprogramm der Kita-Pauschale beinhaltet Vorhaben in einem Kostenbereich ab ca. 150.000 Euro bis 425.000 Euro. Das aufgestellte Jahresprogramm wird in der Regel innerhalb eines Zeitraums von zwei Jahren geplant und realisiert. Aufgrund der langen Lieferzeiten der Spielgerätehersteller wurde es in den letzten Jahren jedoch zunehmend erschwert, den Mittelabfluss innerhalb des Haushaltsjahres sicher erfolgen zu lassen.

Aufgrund des jahrelangen Sanierungsstaus sowie den hohen Bedarfen für den Schulsport, aber auch für die öffentliche Nutzung von Sportanlagen, kombiniert mit dem Mangel an ausreichend großen und geeigneten Flächen, ergeben sich bei den durch Ref. IV und SpS gemeldeten Maßnahmen aktuell und auf lange Sicht höhere Finanzierungs- und Personalbedarfe, als durch die Ausstattung mit jährlich 230.000 Euro und einem schrumpfenden Personalbestand bewältigen ließe.

Die Verwaltung wird in den Folgejahren im Rahmen dieses jährlichen Berichtes bei Bedarf darstellen, ob und wenn ja, welche Maßnahmen aufgrund des Konzepts zur Personalkosteneinsparung nicht wie geplant durchgeführt wurden, sondern verschoben werden mussten.

Das Jahresprogramm der Spielhof-Pauschale beinhaltet Vorhaben in einem Kostenbereich ab ca. 100.000 Euro bis 290.000 Euro. Vermehrt wird bei den Spielhöfen über eine Nutzung von Synergieeffekten versucht, Maßnahmen zur Kanal-/ Asphaltsanierung durch das Hochbauamt oder den anstehenden Erweiterungs- und Generalsanierungsmaßnahmen an den Schulen dienststellenübergreifend zu koordinieren. Generell wird versucht, das aufgestellte Jahresprogramm innerhalb eines Zeitraums von zwei Jahren zu planen und zu realisieren. Auch hier wird es aufgrund der langen Lieferzeiten der Spielgerätehersteller und des Personalmangels zunehmend erschwert,

den Mittelabfluss innerhalb eines Haushaltsjahres durchführen zu können. Daher erfolgt in einem Haushaltsjahr die Planung über die Anmeldung von Planungsmittel und im Folgejahr der eigentliche Bau gem. genehmigten Objektplan.

Die Kleingärten-Pauschale wird jährlich in Höhe von 130.000 Euro für allgemeine Sanierungen und 20.000 Euro zweckgebunden zur Sanierung von Wasserleitungen in Abstimmung mit dem Stadtverband der Kleingärtner in den 44 Vereinen umgesetzt.

Planungszeitraum und Investitionsprogramm 2021 bis 2024 (Rückblick)

TYP

Sanierung

Neuanlage

Finanzierung

GA-Pauschale

MIP-Einzelansatz

TYP

Sanierung

Neuanlage

Finanzierung

GA-Pauschale

MIP-Einzelansatz

Planungszeitraum und Investitionsprogramm ab 2025 (Ausblick)

Projekt

GS…Grundschule

MS…Mittelschule

KiJh…Kinder-/Jugendhaus

TYP

Sanierung

Neuanlage

Finanzierung

GA-Pauschale

MIP-Einzelansatz

Kosten in EURO

(z.T. geschätzt)

Projekt

GS…Grundschule

MS…Mittelschule

KiJh…Kinder-/Jugendhaus

TYP

Sanierung

Neuanlage

Finanzierung

GA-Pauschale

MIP-Einzelansatz

Kosten in EURO

(z.T. geschätzt)

Projekt

GS…Grundschule

MS…Mittelschule

KiJh…Kinder-/Jugendhaus

TYP

Sanierung

Neuanlage

Finanzierung

GA-Pauschale

MIP-Einzelansatz

Kosten in EURO

(z.T. geschätzt)

Projekt

GS…Grundschule

MS…Mittelschule

KiJh…Kinder-/Jugendhaus

TYP

Sanierung

Neuanlage

Finanzierung

GA-Pauschale

MIP-Einzelansatz

Kosten in EURO

(z.T. geschätzt)

Planungszeitraum und Investitionsprogramm MIP 2024-2027

Die Maßnahmen der Pauschalen aus den Jahren 2024 und 2025, 2026 werden nach aktuellem Stand aufgrund der Vielzahl von Maßnahmen und den nicht ausreichend zur Verfügung stehenden personellen Ressourcen zugunsten den MIP-Maßnahmen nachrangig priorisiert werden müssen.

Maßnahmen KiTa-Pauschale

Die Pauschale wurde bis 2027 unverändert in Höhe von 425.000 Euro fortgeschrieben. 2025 bis voraussichtlich 2027 wird ein vollständiger Mittelabfluss jedoch voraussichtlich nicht zu erreichen sein, aufgrund der hohen Anzahl an Maßnahmen mit MIP-Einzelansätzen mit dem Hochbauamt.

Maßnahmen Freisportanlagen-Pauschale

Die Pauschale wurde für 2025 mit 0 Euro und für 2026 auf eine Höhe von 150.000 Euro gekürzt angemeldet und genehmigt, da die kommenden beiden Sanierungsmaßnahmen mittels MIP- Einzelansätzen finanziert werden müssen und somit von der Pauschale nicht gedeckt werden könnten.

Mit Blick auf die gemeldeten Bedarfe in den kommenden Jahren lässt sich festhalten, dass aufgrund der gestiegenen Bau- und Materialkosten, sowie des allgemein schlechten Zustandes der zu sanierenden Schulsportanlagen, die Pauschale auch weiterhin finanziell zu gering ausgestattet sein wird. Eine Erhöhung der Pauschale wäre wünschenswert. Hierzu liegt eine Rückmeldung seitens SpS bzw. StK vom 08.05.2024 vor, dass die Mittel zum MIP 2026-2029 entsprechend angepasst werden könnten, wenn die Planungskapazitäten bei SÖR/1-G vorhanden sind.

Maßnahmen Spielhof-Pauschale

Die Pauschale wurde bis 2027 unverändert in Höhe von 290.000 Euro fortgeschrieben. 2025 bis voraussichtlich 2026 wird ein vollständiger Mittelabfluss jedoch voraussichtlich nicht zu erreichen sein, aufgrund fehlender Personalressourcen.

Maßnahmen Kleingärten-Pauschale

Die Pauschale wurde bis 2027 unverändert in Höhe von 130.000 Euro zzgl. 20.000 Euro mit Zweckbindung Wasserleitungssanierungen fortgeschrieben.

Der vorliegende Bericht wird jährlich fortgeschrieben, um darzulegen, welche Maßnahmen umgesetzt wurden und welche als nächste anstehen.