Berichtsvorlage Ref.III/015/2024
Beratung Datum Behandlung Ziel
Umweltausschuss 24.07.2024 öffentlich Bericht
Betreff:
Stadtrundfahrten mit emissionsarmen/-freien Fahrzeugen
hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom 07.12.2023
Bisherige Beratung(en) Datum TOP
Umweltausschuss 24.07.2024 1
Bericht:
Derzeit frequentieren Stadtrundfahrten-Dieselbusse das Nürnberger Innenstadtgebiet. Eine Umstellung auf emissionsarme/-freie Fahrzeuge wäre aus mehrerlei Hinsicht erstebenswert.
Die Verwaltung berichtet in der Vorlage zu den im Antrag gelisteten Prüf- und Arbeitsaufträgen:
- Es besteht aktuell keine unmittelbare durchsetzbare immissionsschutzrechtliche oder
klimaschutzrechtliche Handhabe, den Einsatz der Dieselbusse zu verbieten. Mittelfristige Maßnahmen auf Basis des §3 Abs. 4 EmoG sind theoretisch möglich, jedoch aus Sicht der Verwaltung derzeit nicht verhältnismäßig.
- Die Stadt Nürnberg wird sich in den jeweiligen Gremien des Bayerischen und Deutschen
Städtetags dafür einsetzen, Grundlagen zu schaffen, Fahrzeugen mit besonders hohen Schadstoffemissionen das Befahren bestimmter Innenstadtbereiche zu untersagen.
- Bestehende Fördermöglichkeiten wurden geprüft und aufgelistet. Ein Förderprogramm privater
Unternehmen für den Umstieg auf Elektromobilität von Seiten der Stadt Nürnberg ist derzeit nicht vorhanden.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Es handelt sich um eine Fachdebatte zum Klimaschutz und ist ohne Diversity- Relevanz.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: