VAG Verkehrs-Aktiengesellschaft Südliche Fürther Straße 5 90429 Nürnberg Postanschrift: VAG . 90338 Nürnberg VAG . 90338 Nürnberg Telefon: 0911 283-0 Telefax: 0911 283-4800
Stadt Nürnberg
Michael Weiss
Verkehrsplanungsamt Leiter Verkehrsplanung Lorenzer Str. 30 PL-VP 90402 Nürnberg Telefon: 4670 Telefax: michael.weiss@vag.de
Nürnberg, 15. Juli 2024
Entstehungsgeschichte und Planungen für die Linie 97
Sehr geehrter Herr Baschton,
Im April 2024 kam das Amt für Allgemeinbildende Schulen der Stadt Nürnberg mit der Anfrage über die Einrichtung eines Schülerverkehrs für die Grundschule in der Forchheimer Straße auf die VAG zu.
Gegenstand der Anfrage war eine Beförderung der Schüler*innen im Schulsprengel der Grundschule in der Forchheimer Straße aus den Bereichen südlich der Ringbahn sowie der Alten Parlerstraße einzurichten.
Bereits zu Beginn der Planungsphase ergab sich schnell die Linienführung vom U-Bahnhof Nordwestring über die Bielefelder Straße, Wetzendorfer Straße, Schleswiger Straße, Schnepfenreuther Weg, Erlanger Straße und Forchheimer Straße. Bestimmt wurde die Linienführung durch die Anforderung die Haltestellen Nordwestring, Dortmunder Straße sowie Wetzendorf Ost in jedem Fall zu bedienen. Aufgrund der Verkehrsführung im Bereich der Einmündung Bielefelder Straße auf den Nordwestring muss der Bus in Richtung Wetzendorf eingesetzt werden, da eine Linienführung Bielefelder Straße, Nordwestring, Erlanger Straße aufgrund der vorhandenen Abbiegebeziehungen bzw. Wendemöglichkeiten im Straßennetz verkehrlich nicht möglich ist. Gleichzeitig kann mit einer Führung über die Schleswiger Straße auch ein Teil des nördlichen Einzugsgebiets der Grundschule Forchheimer Straße mit erschlossen werden. Da eine Querung der Erlanger Straße für die Grundschüler*innen auszuschließen war, wurde der Bus durch den Schnepfenreuther Weg geplant. Als Ersatz für die in diesem Fall nicht anfahrbaren Haltestellen Schleswiger Straße und Cuxhavener Straße wurde im Rahmen eines Ortstermins am 27.05.2024 (unter Beteiligung des Schulamts, des Verkehrsplanungsamts sowie der VAG) beschlossen, im Schnepfenreuther Weg im Bereich der Einmündung der Selliner Straße eine Haltestelle für den Bus einzurichten (siehe hierzu auch Abbildung 1).
Somit ist die Haltestelle Selliner Straße die einzige Haltestelle, die neue eingerichtet werden muss. Hierzu wurde bereits von Vpl/SVR die entsprechende verkehrsrechtliche Anordnung erlassen. Die Haltestellen sollen durch entsprechende Verkehrszeichen und Abmarkierungen als klassische Haltestellen am Fahrbahnrand eingerichtet werden (siehe hierzu auch Abbildung 2).
Vorsitzender des Aufsichtsrats: Christian Vogel, Bürgermeister Sitz der Gesellschaft: Nürnberg Sparkasse Nürnberg IBAN DE89 7605 0101 0001 0115 00, Vorstand: Tim Dahlmann-Resing (Sprecher), Magdalena Weigel Eingetragen beim Amtsgericht Nürnberg unter HRB 1072 BIC SSKNDE77XXX Steuernummer 241/117/70111 Umsatzsteuer ID-Nr. DE 811186556
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Abb. 1: Linienführung Linie 97
Abb. 2: Haltestelle Selliner Straße
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Im Zuge der Gespräche über die Kosten und die Finanzierung der Linie für die Schülerbeförderung wurde schnell deutlich, dass ein klassischer freigestellter Schülerverkehr (§43 PBefG) aufgrund der Regelungen zur Betrauung der VAG über den ÖDLA zu Vollkosten wie einem Dritten gegenüber angeboten werden müssen. D.h. die Erbringung der Linie als Teil des über den ÖDLA beauftragten öffentlichen Linienverkehr in der Stadt Nürnberg (§42 PBefG) kann zu deutlich besseren Konditionen für die Stadt Nürnberg erbracht werden. Hinzu kommt, dass bei einer öffentlichen Linie, die für die Beförderung der Schüler*innen erforderlichen Fahrkarten durch den Freistaat Bayern bezuschusst werden. Hierdurch kommt es zu einer weiteren finanziellen Entlastung des städtischen Haushalts.
Für die Linie müsste bei der Erbringung durch die VAG in einer Angebotskalkulation für einen freigestellten Schülerverkehr (§43 PBefG) aufgrund der rechtlichen Anforderungen an die Vollkostenrechnung von rund 81.000 Euro für die Linie angesetzt werden, da ein freigestellter Schülerverkehr im Wettbewerb vergeben werden kann und die VAG hier den Nachweis der Nichtsubventionierung durch die Betrauung mit dem Stadtverkehr Nürnberg erbringen muss. Bei einer Beauftragung der Leistung als öffentliche Linie (§42 PBefG) im Rahmen des ÖDLA (Beauftragung der VAG mit der Erbringung des Stadtverkehrs Nürnberg) sind rund 51.000 Euro im Jahr anzusetzen.
Bei einer öffentlichen Linie benötigen die Schüler*innen entsprechende Fahrkarten, welche, wenn sie im Rahmen der Kostenfreiheit des Schulweges übernommen werden, aus gesamtstädtischer Sicht mit den Kosten der VAG für diese Linie gegenzurechnen sind. Hinzukommt noch der Ausgleich nach §45a PBefG bzw. Art. 24 BayÖPNVG durch den Freistaat Bayern für die Schülerfahrkarten.
Somit ist bei einer Erbringung der Leistung durch die VAG die Lösung über eine öffentliche Linie 97 (nach §42) die aus gesamtstädtischer Sicht eindeutig wirtschaftlichste Lösung.
Die Entscheidung über Erfordernis und Ausgestaltung des allgemeinen ÖPNV in Nürnberg obliegt der Stadt Nürnberg als zuständigem Aufgabenträger (§8 Abs.3 PBefG sowie Art. 8 BayÖPNVG).
Für Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung.
Freundliche Grüße
VAG Verkehrs-Aktiengesellschaft
i.V. i. A.
John Borchers Michael Weiss